23 SensiblerJobfürSicherheitsfirma · 2013-10-21 · Samstag I 19.Oktober2013 kurier.at CHRONIK 23...
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kurier.at Samstag I 19. Oktober 2013 CHRONIK 23 VON ELISABETH HOLZER Elf Bewerber hatten sich für den Auftrag interessiert, letztlich stellte aber nur eine Firma ein Anbot. Dass dies ausgerechnet das Sicher- heitsunternehmen G4S ist, sorgt für Wirbel: Erstmals tei- len sich in einem Schubhaft- zentrum Polizei und Private die Betreuung. In Vordernberg in der Obersteiermark sollen 200 Menschen im Schubhaft- zentrum unterkommen, das im Dezember fertig wird. 68 Millionen Euro schwer ist der Vertrag mit der Gemein- de, den sich G4S jetzt sicher- te. Doch nur für den „nicht- hoheitlichen Bereich“, versi- chern SPÖ-Bürgermeister Walter Hubner und Alexan- der Marakovits, Sprecher des Innenministeriums: Die Bewachung werde allein von den 55 Polizisten durchge- führt. Patrouillen der 100 Pri- vaten seien möglich, heißt es, aber im Grunde gehe es Sensibler Job für Sicherheitsfirma Steiermark. Polizei teilt sich Arbeit in Schubhaftzentrum mit Privaten. Das sorgt für Kritik um Küchenpersonal, Reini- gung, Pflegekräfte. Dafür sei G4S als eine Art Generalun- ternehmerzuständig,dieden Bereichverwalte.DerVertrag läuft 15 Jahre. „Schiefe Optik“ Der Mischbetrieb sorgt aber für Skepsis. So rügt Alev Kor- un, Grüne, dass G4S zum Zug kam: Dessen Vorstand Matthias Wechner sei Vize- Kabinettschef bei Günther Platter in dessen Zeit als ÖVP- Innenminister gewesen. „Da ist die Optik mehr als schief. Warum bewirbt sich eine Si- cherheitsfirma für psycholo- gischen Dienst und Essenaus- gabe?“ Die grüne Mandatarin kündigt im KURIER-Ge- spräch eine parlamentari- sche Anfrage an das Innenmi- nisteriuman:SiewilldenVer- trag sehen, um die exakte Aufgabenteilung nachlesen zukönnen.Esseinämlichver- fassungsrechtlich nicht zu- lässig, hoheitliche Aufgaben Servitenkloster. Ende Oktober müssen sie gehen – wohin ist unklar Frist für Flüchtlinge läuft bald ab an eine private Firma auszu- lagern. „Das darf man nicht zulassen. Der Staat ist an die Menschenrechtskonvention gebunden, einzelne aber nicht. Das große Problem dort wird die Kontrolle sein.“ Auch Vertreter von Men- schenrechtsorganisationen können mit der Vorgangswei- se in Vordernberg wenig an- fangen. Heinz Patzelt von Amnesty International mahnt gegenüber dem ORF Kontrolle ein, während Man- fred Novak vom Ludwig- Boltzmann-Institut für Men- schenrechte vor einer „be- denklichen“ Situation warnt. Seitens der G4S bemüht sich Vorstand Wechner um Beruhigung. Man sei sich der Verantwortung bewusst. Das eingesetzte Team werde psychologisch geschult, da sich die Insassen in einer schwierigen menschlichen Lage befänden. In Krisensitu- ationen werde sofort die Exe- kutive eingeschaltet. BIG on zu testen. Dabei begnüg- ten sich Flughafenleitung, Landespolizeidirektion und Bezirkshauptmannschaft aber nicht mit einem virtuel- len Szenario auf dem Compu- ter. Statt dessen setzte man gestern doch lieber einen Container sowie eine Flug- zeugattrappe in Brand und ließ Feuerwehrleute, Polizis- ten und Rettungskräfte zum „Einsatzort“ ausrücken. „Wir könnten es uns auch einfacher machen, aber das wäre kein Erfahrungsge- winn“, begründet Flughafen- direktor Gerhard Widmann den doch etwas aufwendigen Vorgang. „Ziel ist nicht eine perfekte, fehlerlose Übung zu absolvieren, sondern Er- kenntnisse zu sammeln.“ . · · ······································································· INTERNET www.flughafen-graz.at ELMAR GUBISCH Düngemittel beladenem Sat- telschlepper auf der Felber- tauernstraße talwärts unter- wegs, als plötzlich die Brem- sen des Fahrzeugs versagt ha- ben dürften. MICHAEL KRÖLL noch die teils starken Schnee- verwehungen zu schaffen. Gegen 17.30 Uhr, knapp vor Einbruch der Dunkelheit, rief die Frau mit ihrem Handy auf der Zellerhütte an, wo sie ei- gentlich nächtigen wollte. „Sie hat gesagt, dass sie im Schnee feststeckt und nicht mehr vor und zurück kann“, sagt Hüttenwirt Robert Leiss. Leiss und ein zufällig anwe- sender Alpinpolizist alar- mierten umgehend den Poli- zeihubschrauber, weil ein Aufstieg der Bergrettung zu lange gedauert hätte. Der Pilot konnte die Frau rasch orten und mit einem Tau aus dem steilen Gelände bergen. Die 54-Jährige blieb unverletzt. Ebenfalls für Kritik sorgt die Situation der 24 Flüchtlinge, die derzeit noch in Wien im Servitenkloster unterge- bracht sind. Sieben von den Männern haben bereits einen negativen Asylbescheid, bei den restlichen 17 läuft das Verfahren noch. Mit Ende Oktober müssen sie das Kloster jedoch verlas- sen, denn dann beginnen die Bauarbeiten. Das Fonds Soziales Wien hat den Flüchtlingen zwar zugesichert, dass jeder von ihnen in einer Einrichtung unterkommt. Doch die Flüchtlinge möchten zusam- men bleiben. Bis jetzt wurde kein passendes Quartier ge- funden. Auch ein Veranstal- tungsraum für Protestveran- staltungen wird weiterhin ge- sucht. Klaus Schwertner, Gene- ralsekretär der Caritas, dazu: „Wir arbeiten intensiv an ei- ner Lösung – das tun wir schon seit Mai. Ob wir bis zum Auszug etwas finden, ist ungewiss. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.“ Graz. Mitten im Anflug auf den Grazer Flughafen be- kommt der Pilot Probleme. Der Funkkontakt reißt ab, die Maschine kracht bei der Lan- dung zu hart auf und fängt Feuer. Als ob das nicht schon genug wäre, geht auch noch ein Anruf am Thalerhof ein: In einem Gepäckstück befin- de sich Sprengstoff. Und das just als ein Wirtschaftsgipfel in der Stadt tagt. „Alpha 5“ ging gestern, Freitag, aber reibungslos über die Bühne. Im wahrsten Sinn, denn die Katastrophe war nur ein Planspiel: 400 Einsatzkräfte waren dabei, von der Freiwilligen Feuer bis zur Polizei. Im Abstand von maximal zwei Jahren werden in Graz-Thalerhof Unglücks- szenarien entworfen und ge- übt, um Alarmpläne, Notfall- systeme und Kommunikati- Alarm am Flughafen wegen Notfall „Alpha 5“ STEIERMARK Mittersill. Großes Glück hatte ein 39-jähriger Lkw-Fahrer aus Slowenien bei einem spektakulärenUnfallFreitag- mittag in Mittersill, Salzburg. Der Mann war mit seinem mit Lkw raste ungebremst talwärts und kippte um, Lenker nur leicht verletzt SALZBURG Der Transporter wurde immer schneller. Das Ge- spann stürzte schließlich nach drei Kilometern in einer lang gezogenen Linkskurve um. Der Lkw schlitterte auf der Beifahrerseite entlang der doppelten Leitschiene und kam dann zum Still- stand. Der 39-Jährige konnte noch selbstständig aus dem völlig demolierten Führer- haus klettern. Er wurde nur leicht verletzt. Die Ladung des Schwerfahrzeugs wurde auf der Straße verstreut. Ein von der Polizei durch- geführter Alkotest verlief ne- gativ.DieFelbertauernstraße musste während der Bergung des Sattelschleppers teilwei- se komplett gesperrt werden. Rettungseinsatz . Im Toten Ge- birge in Oberösterreich musste eine 54-jährige Wie- nerin am Donnerstag aus höchster Bergnot gerettet werden. Die Frau war bereits mehrere Tage auf einem Weitwanderweg unterwegs. ZuihrerTourwarsievoreiner Woche in Eisenerz in der Stei- ermark aufgebrochen. Als die Wienerin am Don- nerstag über die Wurzeralm, die Rote Wand und die Speik- wiese in Richtung Toter Mann (2137 Meter) aufstieg, dürfte sie die bereits winterli- chen Verhältnisse im Toten Gebirge unterschätzt haben. Die 54-Jährige brauchte für denAufstieglängeralserwar- tet, dann machten ihr auch Frau blieb bei Bergtour im Schnee stecken OBERÖSTERREICH Methadon. Ein 32-Jähriger wurde am Freitag im Landes- gericht Salzburg wegen fahr- lässiger Tötung zu zehn Mo- naten bedingter Haft (nicht rechtskräftig) verurteilt. Der Angeklagte soll im Septem- ber 2012 einem 31-jährigen Drogenabhängigen 15 Milli- liter des Drogenersatzstoffs Methadon überlassen haben. Der Süchtige, der sich auf kal- tem Entzug befand, soll sich das Präparat injiziert haben. Er starb an einer Atemläh- mung. Der Verteidiger des An- geklagten schloss eine kausale Todesursache aus: der Süchti- ge sei erst am nächsten Tag ge- storben. Der 32-Jährige nahm dasUrteilan,derStaatsanwalt gab keine Erklärung ab. Bedingte Haft nach Todesfall eines Drogenabhängigen SALZBURG In Vordernberg teilen sich erstmals Polizei und Private die Betreuung eines Schubhaftzentrums Eine Katastrophe brach gestern über den Flughafen Graz-Thalerhof herein − aber zum Glück war alles nur eine Notfallübung Der Kraftfahrer konnte sich aus dem zerstörten Führerhaus befreien
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k u r i e r . a tSamstag I 19. Oktober 2013 CHRONIK23
VON ELISABETH HOLZER
Elf Bewerber hatten sich fürden Auftrag interessiert,letztlich stellte aber nur eineFirma ein Anbot. Dass diesausgerechnet das Sicher-heitsunternehmen G4S ist,sorgt fürWirbel:Erstmals tei-len sich in einem Schubhaft-zentrum Polizei und Privatedie Betreuung.
In Vordernberg in derObersteiermark sollen 200Menschen im Schubhaft-zentrum unterkommen, dasim Dezember fertig wird. 68Millionen Euro schwer istder Vertrag mit der Gemein-de, den sich G4S jetzt sicher-te. Doch nur für den „nicht-hoheitlichen Bereich“, versi-chern SPÖ-BürgermeisterWalter Hubner und Alexan-der Marakovits, Sprecherdes Innenministeriums: DieBewachungwerde allein vonden 55 Polizisten durchge-führt.Patrouillender100Pri-vaten seien möglich, heißtes, aber im Grunde gehe es
Sensibler Job für SicherheitsfirmaSteiermark. Polizei teilt sichArbeit inSchubhaftzentrummitPrivaten.Das sorgt fürKritik
um Küchenpersonal, Reini-gung, Pflegekräfte. Dafür seiG4S als eine Art Generalun-ternehmerzuständig,diedenBereichverwalte.DerVertragläuft 15 Jahre.
„Schiefe Optik“Der Mischbetrieb sorgt aberfür Skepsis. So rügt Alev Kor-un, Grüne, dass G4S zumZug kam: Dessen VorstandMatthias Wechner sei Vize-Kabinettschef bei GüntherPlatter indessenZeitalsÖVP-Innenminister gewesen. „Daist die Optik mehr als schief.Warum bewirbt sich eine Si-cherheitsfirma für psycholo-gischenDienstundEssenaus-gabe?“
Die grüne Mandatarinkündigt im KURIER-Ge-spräch eine parlamentari-scheAnfrageandasInnenmi-nisteriuman:SiewilldenVer-trag sehen, um die exakteAufgabenteilung nachlesenzukönnen.Esseinämlichver-fassungsrechtlich nicht zu-lässig, hoheitliche Aufgaben
Servitenkloster. EndeOktobermüssen sie gehen –wohin ist unklarFrist für Flüchtlinge läuft bald ab
an eine private Firma auszu-lagern. „Das darf man nichtzulassen. Der Staat ist an dieMenschenrechtskonventiongebunden, einzelne abernicht. Das große Problemdortwird die Kontrolle sein.“
Auch Vertreter von Men-schenrechtsorganisationenkönnenmitderVorgangswei-se in Vordernberg wenig an-fangen. Heinz Patzelt vonAmnesty Internationalmahnt gegenüber dem ORFKontrolle ein,währendMan-fred Novak vom Ludwig-Boltzmann-Institut für Men-schenrechte vor einer „be-denklichen“ Situationwarnt.
Seitens der G4S bemühtsich Vorstand Wechner umBeruhigung. Man sei sichder Verantwortung bewusst.Das eingesetzte Team werdepsychologisch geschult, dasich die Insassen in einerschwierigen menschlichenLagebefänden. InKrisensitu-ationenwerde sofortdieExe-kutive eingeschaltet.
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on zu testen. Dabei begnüg-ten sich Flughafenleitung,Landespolizeidirektion undBezirkshauptmannschaftaber nicht mit einem virtuel-lenSzenarioaufdemCompu-ter. Statt dessen setzte mangestern doch lieber einenContainer sowie eine Flug-zeugattrappe in Brand undließ Feuerwehrleute, Polizis-ten und Rettungskräfte zum„Einsatzort“ausrücken.
„Wir könnten es uns aucheinfacher machen, aber daswäre kein Erfahrungsge-winn“, begründet Flughafen-direktor Gerhard WidmanndendochetwasaufwendigenVorgang. „Ziel ist nicht eineperfekte, fehlerlose Übungzu absolvieren, sondern Er-kenntnissezusammeln.“
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Düngemittel beladenem Sat-telschlepper auf der Felber-tauernstraße talwärts unter-wegs, als plötzlich die Brem-sendesFahrzeugsversagtha-bendürften.
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nochdieteilsstarkenSchnee-verwehungen zu schaffen.Gegen 17.30 Uhr, knapp vorEinbruchderDunkelheit, riefdieFraumit ihremHandyaufder Zellerhütte an, wo sie ei-gentlich nächtigen wollte.„Sie hat gesagt, dass sie imSchnee feststeckt und nichtmehr vor und zurück kann“,sagtHüttenwirtRobertLeiss.Leiss und ein zufällig anwe-sender Alpinpolizist alar-mierten umgehend den Poli-zeihubschrauber, weil einAufstieg der Bergrettung zulangegedauerthätte.
Der Pilot konnte die Fraurasch orten und mit einemTau aus dem steilen Geländebergen. Die 54-Jährige bliebunverletzt.
Ebenfalls für Kritik sorgt dieSituation der 24 Flüchtlinge,die derzeit noch in Wien imServitenkloster unterge-bracht sind. Sieben von denMännernhabenbereitseinennegativen Asylbescheid, beiden restlichen 17 läuft dasVerfahrennoch.
MitEndeOktobermüssensie das Kloster jedoch verlas-
sen, denn dann beginnen dieBauarbeiten.
Das Fonds Soziales Wienhat den Flüchtlingen zwarzugesichert, dass jeder vonihnen in einer Einrichtungunterkommt. Doch dieFlüchtlinge möchten zusam-men bleiben. Bis jetzt wurdekein passendes Quartier ge-funden. Auch ein Veranstal-
tungsraum für Protestveran-staltungenwirdweiterhinge-sucht.
Klaus Schwertner, Gene-ralsekretärderCaritas,dazu:„Wir arbeiten intensiv an ei-ner Lösung – das tun wirschon seit Mai. Ob wir biszumAuszugetwas finden, istungewiss.AberdieHoffnungstirbt zuletzt.“
Graz. Mitten im Anflug aufden Grazer Flughafen be-kommt der Pilot Probleme.DerFunkkontaktreißtab,dieMaschine kracht bei der Lan-dung zu hart auf und fängtFeuer. Als ob das nicht schongenug wäre, geht auch nochein Anruf am Thalerhof ein:In einem Gepäckstück befin-de sich Sprengstoff. Und dasjust als ein WirtschaftsgipfelinderStadt tagt.
„Alpha 5“ ging gestern,Freitag, aber reibungslosüber die Bühne. ImwahrstenSinn, denn die Katastrophewar nur ein Planspiel: 400Einsatzkräfte waren dabei,vonderFreiwilligenFeuerbiszur Polizei. Im Abstand vonmaximalzweiJahrenwerdenin Graz-Thalerhof Unglücks-szenarien entworfen und ge-übt, umAlarmpläne, Notfall-systeme und Kommunikati-
Alarm am Flughafenwegen Notfall „Alpha 5“
STEIERMARK
Mittersill. Großes Glück hatteein 39-jähriger Lkw-Fahreraus Slowenien bei einemspektakulärenUnfallFreitag-mittaginMittersill,Salzburg.DerMannwarmitseinemmit
Lkw raste ungebremst talwärts undkippte um, Lenker nur leicht verletzt
SALZBURG
Der Transporter wurdeimmer schneller. Das Ge-spann stürzte schließlichnachdreiKilometern ineinerlang gezogenen Linkskurveum. Der Lkw schlitterte aufder Beifahrerseite entlangder doppelten Leitschieneund kam dann zum Still-stand.Der39-Jährigekonntenoch selbstständig aus demvöllig demolierten Führer-haus klettern. Er wurde nurleicht verletzt. Die Ladungdes Schwerfahrzeugs wurdeaufderStraßeverstreut.
EinvonderPolizeidurch-geführter Alkotest verlief ne-gativ.DieFelbertauernstraßemusstewährendderBergungdes Sattelschleppers teilwei-sekomplettgesperrtwerden.
Rettungseinsatz . ImTotenGe-birge in Oberösterreichmusste eine 54-jährige Wie-nerin am Donnerstag aushöchster Bergnot gerettetwerden. Die Frauwar bereitsmehrere Tage auf einemWeitwanderweg unterwegs.ZuihrerTourwarsievoreinerWocheinEisenerzinderStei-ermarkaufgebrochen.
Als dieWienerin amDon-nerstag über dieWurzeralm,dieRoteWandunddieSpeik-wiese in Richtung ToterMann(2137Meter) aufstieg,dürftesiediebereitswinterli-chen Verhältnisse im TotenGebirge unterschätzt haben.Die 54-Jährige brauchte fürdenAufstieglängeralserwar-tet, dann machten ihr auch
Frau blieb bei Bergtourim Schnee stecken
OBERÖSTERREICH
Methadon. Ein 32-JährigerwurdeamFreitag imLandes-gericht Salzburgwegen fahr-lässiger Tötung zu zehn Mo-naten bedingter Haft (nichtrechtskräftig) verurteilt. DerAngeklagte soll im Septem-ber 2012 einem 31-jährigenDrogenabhängigen 15 Milli-liter des DrogenersatzstoffsMethadonüberlassenhaben.Der Süchtige, der sich auf kal-tem Entzug befand, soll sichdas Präparat injiziert haben.Er starb an einer Atemläh-mung.DerVerteidigerdesAn-geklagtenschlosseinekausaleTodesursacheaus:derSüchti-geseierstamnächstenTagge-storben.Der32-JährigenahmdasUrteilan,derStaatsanwaltgabkeineErklärungab.
Bedingte Haft nachTodesfall einesDrogenabhängigen
SALZBURG
In Vordernberg teilen sich erstmals Polizei und Private die Betreuung eines Schubhaftzentrums
Eine Katastrophe brach gestern über den Flughafen Graz-Thalerhof herein − aber zum Glück war alles nur eine Notfallübung
Der Kraftfahrer konnte sich aus dem zerstörten Führerhaus befreien
6 Politik KTZ Samstag, 19. Oktober 2013
Fischer holt Treffen mit Frank Stronach nachWien Das Nachwahlgespräch von Bundespräsident Heinz Fischer und Frank Stronach wird kommenden Donners-tag nachgeholt. Im Anschluss an die Nationalratswahl war kein Termin mit dem Partei-
gründer zustande gekommen. Alle anderen Chefs der ins Parlament eingezogenen Par-teien hatten die traditionellen Treffen mit dem Staatsober-haupt bereits in der Woche nach der Nationalratswahl absolviert. Stronach war zwischenzeitlich in seine kanadische Heimat gereist.
Bundes-präsident Heinz Fischer wird sich am kommenden Donnerstag mit Frank Stronach treffen.
APA
Bürgermeister Schaden legt SPÖ-Ämter zurückSalzburg Salzburgs Bürger-meister Heinz Schaden tritt von all seinen Parteiämtern zurück. Schaden saß bisher im Landesparteivorstand und im Präsidium der SPÖ und war stellvertretender Landesvor-
Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden scheidet aus dem Landes-parteivorstand der SPÖ aus.
APA
sitzender. Als Grund für seine Schritte nannte er dem ORF Salzburg gegenüber »einige gravierende inhaltliche Prob-leme«, es sei »Sand im Getrie-be« der Partei. Auswirkungen auf sein Bürgermeisteramt und seine Funktion als Städtebundchef werde der Rückzug nicht haben.
Privatsheriffs in der Schubhaft: Experten fordern KontrollenAufregung um Engagement der Sicherheitsfirma G4S für Schubhaftzentrum. Grünen-Sprecherin Korun: »Verfassungsrechtlich ein No-Go«. Firmenchef: »Sind uns der Verantwortung bewusst.«
Vordernberg, Wien 55 Polizis-ten werden im neuen Schub-haftzentrum im steirischen Vordernberg Dienst tun. Un-terstützt werden sie von fast doppelt so vielen Mitarbeitern einer privaten Sicherheits-firma. Die Gemeinde schrieb den Auftrag mit einem Volu-men von fünfzehn Jahren öf-fentlich aus, die G4S erhielt den Zuschlag. Die Privat-sheriffs sollen zwar keine di-rekten Sicherheitsaufgaben übernehmen, sondern sind laut Innenministerium für Hilfs-dienste wie Küche, Reinigung etc. zuständig. Allerdings ge-hören zu ihren Aufgaben auch Kontrollen und Patrouillen-gänge, wie Walter Hubner, Bürgermeister von Vordern-berg, einräumte.
Negative ErfahrungenBei Flüchtlings- und Men-schenrechtsexperten stößt die-se Auslagerung auf Skepsis. Die Grüne Menschenrechts-
sprecherin Alev Korun etwa verwies auf negative Erfah-rungen in Großbritannien mit der dortigen Niederlassung von G4S in Schubhaftzentren. »Die Privatisierung von ho-heitlichen Aufgaben ist außer-dem verfassungsrechtlich ein No-Go«, sagte sie.
»Kernaufgaben«Kritik kommt auch von Manfred Novak vom Lud-wig-Boltzmann-Institut für Menschrechte: »Es würde den Gesetzen der Logik widerspre-chen, wenn eine hoch professi-onelle Sicherheitsfirma nur im nicht hoheitlichen Bereich tä-tig würde«, so Novak im ORF. Und weiter: »Das sind Kern-aufgaben des Staates, die die-ser nicht privatisieren darf. Aus menschenrechtlicher Sicht ist das höchst bedenklich.«Die Sicherheitsfirma G4S be-tonte, sich beim Betrieb des Schubhaftzentrums der »Ver-antwortung absolut bewusst«
zu sein. Die Mitarbeiter wür-den dafür gerüstet, die Insas-sen, die dort ihrer Abschiebung harren müssen, in ihrer »schwierigen menschlichen Situation« zu betreuen, ver-
sicherte Österreich-Vorstand Matthias Wechner im Ö1-In-terview. Es sei die Aufgabe des Unternehmens, den Personen ihren Aufenthalt so »sinnvoll und menschlich wie möglich« zu gestalten. Das Team wer-de psychologisch geschult, um auf die Menschen eingehen zu können. In Krisensituationen – etwa im Falle eines Hunger-streiks oder angedrohten Su-izids – werde man stets und sofort die Exekutive einschal-ten, denn das sei eine »typische Aufgabe des Staates«.
Skeptisch und besorgtHeinz Patzelt von Amnesty In-ternational und Caritas-Präsi-dent Franz Küberl wünschen sich genaue Kontrollen in Vordernberg durch den Men-schenrechtsbeirat. Patzelt: »In Österreich bestehen praktisch keine gesetzlichen Rahmenbe-dingungen für private Sicher-heitseinrichtungen, das macht immer skeptisch und Sorgen.«
APA/Rubra
EPA/Di Nolfi
Aus menschen- rechtlicher
Sicht istdas höchst bedenklich.
Manfred NovakLudwig-Boltzmann-Institut
APA/Gubisch
Es gab elf Interessenten,
aber die G4S war dann der einzige
Bewerber.Walter Hubner
Bgm. Vordernberg
HintergrundDie steirische Gemeinde Vordernberg im Bezirk Leoben bewarb sich 2009 für das geplante Schubhaftzentrum. Davor hatte es heftige Debatten über Standorte gegeben, im Gespräch waren auch einige Kärntner Gemeinden. Mit den Argumenten Einnahmen und Arbeitsplätze erreichte Bgm. Walter Hubner bei einer Bürgerbefragung knapp siebzig Prozent Zustimmung.Nach zahlreichen Verzögerungen beim Bau soll der Probebetrieb Anfang 2014 aufgenommen werden.
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SAMSTAG, 19. OKTOBER 2013 Politik 3
„Erschreckend weit weg von der Spitze“Wirtschaftskammer-Chef Leitl über Bildungspolitik und andere Herausforderungen
Von Markus Staudinger
WIEN. Im Bildungsbereich müssedie nächste Regierung rasch han-deln, sagt Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl (VP) imOÖN-Interview: „Da sind wir er-schreckendweit weg von der Spit-ze.“ Ein weiteres Hauptziel müsseWachstum und Beschäftigungsein. Spekulationen, wer Teil desnächsten VP-Regierungsteam seinkönnte, kommentiere er „grund-sätzlich nicht“.
❚Herr Präsident, Sie sind einerder VP-Chefverhandler für dierot-schwarzen Regierungsge-spräche. Ist eine Neuauflage vonRot-Schwarz nicht alternativlos?Leitl: Nichts im Leben ist ohne Al-ternativen.
❚ Jetzt bin ich gespannt, welcheSie mir nennen. Realistisch be-trachtet steht niemand zur Ver-fügung, mit dem die ÖVP eineMehrheit erreicht.Ich nenne gar keine. Wir verhan-delnmit aller gebotenen Ernsthaf-tigkeit. Wenn man es ernst meint,dann darf man nicht im Hinter-kopf schon andere Alternativendurchspielen, geschweige dennvorbereiten.
❚Rechnen Sie damit, dass sichMandatare aus dem Team Stro-nach, das Auflösungserscheinun-gen zeigt, der ÖVP anschließen?Ich würde davor warnen, voreiligvon Auflösung zu reden. Totge-sagte lebensehr lang.Generell gilt:Mit Gelassenheit beobachten, wassich entwickelt – nichts ausschlie-ßen, aber auch nichts anstreben.
❚DerWirtschaftsbund ist derzeitmit zwei Mitgliedern –Maria Fek-ter und Reinhold Mitterlehner –in der Regierung vertreten. Istdas die Mindestanzahl auch fürdie nächste Regierung?DerWirtschaftsbunddefiniert sichnichtüberQuantität, sondernüberQualität. Jetzt müssen wir einmal
die Verhandlungen abwarten. Re-gionale und bündische Überlegun-gen sollten zurückstehen.
❚Dann fragen wir so: Haben Fek-ter und Mitterlehner ihre Aufga-be qualitätsvoll gemacht?Sie haben es hervorragend ge-macht. Aber noch einmal: Jetztmüssen wir einmal abwarten.
❚ Einige Parteifreunde sagenIhnen selbst Ministerambitionennach.Personalspekulationen gehörenzum Geschäft. Das bin ich seit 30Jahren gewohnt. Aber ich nehmedazu grundsätzlich nie Stellung.Michael Spindeleggerhatmichein-geladen, meine Ideen in die Ver-handlungen einzubringen. Das
❚Wachstumsfördernde Maßnah-men kosten Geld. Soll man dafürdas für 2016 angepeilte Nulldefi-zit verschieben?Auf wann wollen wir es denn ver-schieben? Auf 2018, die nächsteWahl? Nein, ich will endlich rausaus der Schuldenpolitik. Für einmilliardenschweres Push-Pro-gramm haben wir weder das Geld,noch glaube ich, dass das sinnvollist.MankannWachstumaber auchmit budgetverträglichen Maßnah-men fördern: Im Wohnbau kannmanetwamit einerWohnbauanlei-he arbeiten.
❚ Selbst wenn wir ab 2016 keineneuenSchuldenmachen:Wie sollÖsterreich seinen Schuldenbergwieder abbauen? Mit Privatisie-rungen?Das ist eine Möglichkeit, aber vor-erst nur theoretischer Natur. Ichdrücke hier nicht auf ein Tempo,das nicht sinnvoll ist. Zum einen,weil es mit dem Verhandlungs-partner SPÖ hier wenig Überein-stimmung gibt. Zum anderenbraucht man strategisch richtigePartner und auch den richtigenZeitpunkt – nämlich eine gute all-gemeine Wirtschaftslage.
❚Wird es in einer nächsten rot-schwarzen Regierung BewegungRichtung Gesamtschule geben?FangenwirauchdanichtgleichmitWortenan,dieallesblockierenundReflexeauslösen.Tatsacheistaber:In der Bildung sind wir erschre-ckendweit weg von der Spitze. DienächsteRegierungmusshier raschhandeln und Österreich wieder zuden Besten zurückführen.
habe ich angenommen. Man kanneine Einladungnicht ablehnenundnachher sagen,wasmanbesser ge-macht hätte.
❚Die globale Plattform allerWirt-schaftskammern, der Sie vorsit-zen, sieht die Aussichten für ei-nen Aufschwung der Weltwirt-schaft deutlich schlechter als dieWeltbank. Was heißt das für dienächste Regierung in Österreich?Wachstum und Beschäftigungmüssen Hauptziel bleiben. Dasfällt natürlich leichter mit globa-lem Wachstum im Rücken. Mankann aber auch in der Binnenkon-junktur viel machen. Nur ein Bei-spiel: In Österreich werden jähr-lich 10.000 Wohnungen zu weniggebaut. Da kann man ansetzen.
Leitl über das Nulldefizit 2016: „Ich will endlich raus aus der Schuldenpolitik“ (APA)
„Personalspekulationenge-hören zumGeschäft.Dasbin ich seit 30Jahrenge-wohnt.AberichnehmedazugrundsätzlichnieStellung.“❚ Christoph Leitl,Wirtschaftskam-mer-Präsident (VP)
Frank Stronach Foto: Reuters
Spätes Treffenmit FischerWIEN. In derWoche nach der Natio-nalratswahl am 29. September hatBundespräsidentHeinz Fischer dieParteichefs aller im Parlament ver-tretenen Parteien zum Gedanken-austausch in die Hofburg geladen.Bis auf einen waren auch alle ge-kommen: Neo-Politiker Frank Stro-nach schaffte es nicht, vor seinerAbreise nach Kanada Fischers Ein-ladung nachzukommen.
Nächste Woche soll das Treffennun nachgeholt werden: Donners-tagnachmittag ist Stronach bei Fi-scher. Tags zuvor hat das TeamStronacheineKlubsitzunggeplant.
Vor BZÖ-Parteitag in Linz: Orange inNiederösterreich lösen sich aufAusgeschlossener Ewald Stadler überlegt Antreten bei EU-Wahl 2014
WIEN. Nach dem Ausscheiden ausdem Nationalrat versammelt sichdas BZÖ heute in Linz zum viel-leicht letzten Anlauf für ein Über-leben danach. Im Ars ElectronicaCenter soll Gerald Grosz als neuerBundesobmann gewählt werden.24 Stunden davor setzte es aller-dings für die Rest-Orangen neuer-lich einen Dämpfer.
Das vom Europa-Mandatar
Ewald Stadler bis vor kurzem ge-führte BZÖ Niederösterreich hatdie Selbstauflösung beschlossen.Stadler war davor ebenso wie derNoch-Abgeordnete Stefan Petznervon Grosz wegen „parteischädi-genden Verhaltens“ ausgeschlos-sen worden. Der Protest gegen die-sen Ausschluss und der Umstand,dass der frühere BZÖ-Obmann Jo-sef Bucher und Grosz die „Marke
kaputt gemacht haben“, waren fürStadler Auslöser für die „logischeKonsequenz“ der Auflösung.
Stadler selbst, der nunals Partei-loser im EU-Parlament sitzt, über-legt, „nachvielen“AnfragenbeiderEU-Wahl im Mai 2014 anzutreten.
TurbulenzengabeszuletztauchbeimBZÖinKärnten,dasnachdemAusschluss von Petzner und demRücktritt der Landeschefs Bucherund Sigisbert Dolinschek füh-rungslos ist.
„Ich bin über beide Entwicklun-gen sehr zufrieden“, gab sichGrosz gestern demonstrativ gelas-sen. In Niederösterreich könne ernach „der sogenannten Selbstauf-lösung“ nun „den Prozess der Neu-gründung einleiten“. Auch inKärn-ten, wo das BZÖ noch verhältnis-mäßig stark vertreten ist, werdesich nach seiner heutigenWahl amBundeskonvent einepersonelle Lö-sung aus demKreis der Funktionä-re finden, kündigte Grosz an.Neo-BZÖ-Chef Gerald Grosz kämpft gegen Auflösungserscheinungen Foto: APA
Schubhaftzentrum:Kritik an SecurityWIEN. Auf heftige Kritik stößt dieBeauftragung einer privaten Secu-rityfirma im neuen Schubhaftzen-trum im steirischen Vordernberg.
Neben 55 Polizisten sollen 100Sicherheitskräfte der Firma G4Szum Einsatz kommen. Das Innen-ministerium betont, G4S sei nichtfür die Sicherheit zuständig, diese„hoheitliche Aufgabe“ obliege al-lein der Exekutive.
Heinz Patzelt von Amnesty In-ternational fordert genaue Kon-trollen über die Einhaltung, Man-fred Novak vom Ludwig-Boltz-mann-Institut für Menschenrechtespricht von einer „aus menschen-rechtlicher Sicht höchst bedenkli-chen“ Vorgangsweise. Auch vonden Grünen kam Kritik. Unge-wöhnlich ist die mit 15 Jahren lan-ge Auftragsdauer mit G4S.
gruber
Hervorheben
Nummer 290 | Samstag, 19. Oktober 2013Nachrichten12
In den kommenden Jahren muss das AKH generalsaniert werden. Die Kos-ten hierfür werden auf 1,5 Milliarden Euro geschätzt. Foto: APA/Artinger
Wien – Das Wiener Allgemei-ne Krankenhaus ist ein Sanie-rungsfall. In den kommenden Jahren muss das Kranken-haus mit seiner an Jahren noch kurzen, aber bewegten Geschichte generalsaniert werden. Die Kosten dafür werden auf 1,5 Milliarden Eu-ro geschätzt, erklärte Frauen-klinik-Vorstand Peter Huss-lein. Die kolportierte Summe stimme nicht, entgegnete der stellvertretende Spitalsdi-rektor Herwig Wetzlinger am Freitag. Vielmehr werde der Investitionsbedarf gerade be-rechnet. Das Ergebnis soll im Frühjahr 2014 vorliegen.
Das AKH ist eines der größ-ten Spitäler Europas. Im Vor-jahr wurden 538.800 Patien-ten ambulant im Wiener AKH betreut, 102.000 Patienten wurden stationär aufgenom-men. In dem Gebäudekom-plex in Wien-Alsergrund ar-beiten fast 10.000 Menschen, davon 1560 Ärzte und 2800 Krankenpfleger. Zudem be-herbergt das AKH die Univer-sitätskliniken der Uni Wien mit fast 7500 Studierenden.
Das AKH steht auch für den größten Bauskandal in der Zweiten Republik. Allein der ehemalige technische Direk-tor der Allgemeinen Kran-kenhaus-Planungs- und Er-richtungsgesellschaft, Adolf Winter, kassierte laut ei-nem späteren Gerichtsurteil Schmiergelder in Höhe von damals 30 Millionen Schil-ling.
Nach knapp zwei Jahrzehn-ten Bauzeit wurde das AKH im Jahre 1994 eröffnet, in de-ren Zuge es sich zum teuers-ten Spitalsprojekt Europas entwickelt hatte. Die Errich-tungskosten beliefen sich auf 42,5 Milliarden Schilling (3,09 Milliarden Euro). Zum Zeit-punkt der ersten Planungen im Jahr 1955 war die Stadt Wien noch von Baukosten in Höhe von 600 Millionen Schilling (43,6 Millionen Eu-ro) ausgegangen.
Wiens Bürgermeister Mi-chael Häupl (SPÖ) rechnet damit, dass in den kommen-den fünf bis sechs Jahren die Sanierungsarbeiten beginnen werden. (TT)
AKH Wien vor Generalsanierung
2030 ist jeder Fünfte in Österreich ein Zuwanderer
Wien – Im Moment leben in Österreich 8,43 Millio-nen Menschen, 2030 sollen es laut Statistik Austria 8,99 Millionen sein, was einem Anstieg von sieben Prozent entspricht. Das geht aus ei-ner von der Statistik Austria präsentierten Prognose her-vor. Die Prognostiker schät-zen, dass diese Zahl bis 2060 auf 9,37 Millionen wachsen wird.
Außer Kärnten legen al-le Länder zu. Überdurch-schnittlich starkes Bevölke-rungswachstum ist in Wien und Niederösterreich zu er-warten. Wien wird infolge der Zuwanderung das stärkste Wachstum aller Bundeslän-der erleben, nämlich bis 2030 auf knapp unter zwei Millio-nen. Die künftigen Bevölke-rungsentwicklungen des Bur-genlands sowie Vorarlbergs entsprechen im Großen und Ganzen dem Bundestrend. Die Entwicklung von Tirol, Salzburg und Oberösterreich sowie der Steiermark fällt hingegen unterdurchschnitt-lich stark aus.
Laut Statistik Austria steigt die Zuwanderung auch in Zu-kunft weiter an. Derzeit leben österreichweit 1,34 Millionen Menschen, deren Geburtsort nicht in Österreich liegt (16 Prozent der Bevölkerung). Bis 2030 steigt ihre Zahl auf 1,76 Millionen (plus 31 Prozent), bis 2060 schließlich auf 2,19 Millionen (plus 63 Prozent).
In 17 Jahren wird die Einwohnerzahl die 9-Millionen-Grenze knacken. 20 Prozent sind im Ausland geboren. Auch die Zahl der Alten steigt.
Quelle: APA, Statistik Austria,
Österreichs Bevölkerung – Entwicklung bis 2030
Im Jahr 2030 wird bereits je-der Fünfte nicht in Österreich geboren worden sein.
Kräftige Zuwächse sind ab sofort auch bei jenem Teil der
Bevölkerung zu erwarten, der über 65 Jahre alt ist. Genera-tionen von geburtenstarken Jahrgängen traten in den ver-gangenen Jahren ins Pensi-
onsalter über. Sind derzeit 18 Prozent der Bevölkerung über 65 Jahre alt, werden es 2030 bereits mehr als 24 Prozent sein. (APA, ritz)
Vordernberg – Mit dem Si-cherheitsunternehmen G4S wird in Vordernberg in der Obersteiermark erstmals in Österreich eine private Firma für den Betrieb eines Schub-haftzentrums verantwortlich sein. G4S freut sich, ein neu-es Marktsegment erschlossen zu haben. Menschenrechts-experten hingegen sind skep-tisch und warnen davor, dass private Sicherheitsleute auch hoheitliche Aufgaben über-nehmen, also auch Gewalt anwenden könnten.
Das Schubhaftzentrum in der steirischen Problemregi-on soll im kommenden Jahr eröffnet werden. Die Bevölke-rung hatte sich in einer Volks-befragung für die Errichtung ausgesprochen. Versprochen
wurden Arbeitsplätze und wirtschaftliche Impulse.
Nunmehr steht fest, dass in dem Zentrum 55 Polizisten und zusätzlich 100 Mitarbei-
ter von Privatunternehmen eingesetzt werden sollen.
G4S hat dazu mit der Ge-meinde Vordernberg einen über 15 Jahre laufenden Ver-
trag als Generalunternehmer geschlossen. Zuständig sei das Unternehmen aber nur für Aufgaben wie Küche, Rei-nigung und medizinische Be-treuung, betont Innenminis-teriums-Sprecher Alexander Marakovits.
Manfred Novak vom Lud-wig-Boltzmann-Institut für Menschenrechte lehnt die Konstruktion dennoch als menschenrechtlich „höchst bedenklich“ ab. Er glaube nicht, dass eine Sicherheits-firma nur im nicht hoheitli-chen Bereich tätig werde, sag-te er in Ö1.
Heinz Patzelt von Amnesty International und Caritas-Prä-sident Franz Küberl fordern Kontrollen durch den Men-schenrechtsbeirat. (TT, APA)
Securitys im SchubhaftzentrumMenschenrechtsexperten kritisieren mögliche Privatisierung von Sicherheitsaufgaben.
In Vordernberg in der Obersteiermark entsteht ein Schubhaftzentrum für etwa 200 Schubhäftlinge. Der geplante Betreiber ist umstritten. Foto: BMI
Wien – Noch bis Ende De-zember läuft das provisori-sche Visum einer Syrerin, die mit ihrem Mann und ihren Kindern in Wien lebt. An-ders als ihre Familie hat die technische Zeichnerin aber nur die syrische Staatsbür-gerschaft. Nach dem Aus-laufen des Visums droht ihr daher die Abschiebung nach Syrie n. Eine Aufenthaltsge-nehmigung kann laut dem Wiener Magistrat nicht erteilt werden, weil der Mann – er ist österreichisch-syrischer Doppelstaatsbürger – derzeit arbeitslos ist und die Frau da-her nicht erhalten kann.
Der Mann hatte in Wien für die UNO gearbeitet, war dann aber nach Syrien zurückge-
gangen. Dort lernte er sein e Frau kennen. Wegen des Bür-gerkriegs kam die Familie wieder nach Österreich.
Alev Korun, Menschen-rechtssprecherin der Grünen, forderte gestern, der Frau den Aufenthalt in Österreich zu ermöglichen. Die Situati-on der Familie zeige, dass die Fremdengesetze „aus dem Lot geraten sind und dringend geändert gehören“, kritisierte sie: „Während die Bundesre-gierung wegen des blutigen Bürgerkriegs und der lebens-gefährlichen Zustände in Sy-rien 500 Schutzsuchende auf-nehmen will, soll gleichzeitig eine hier lebende Syrerin ausgewiesen werden. Das ist schlichtweg verrückt.“ (TT)
Syrerin bangt um Aufenthalt
Salzburgs Bürgermeister Schaden: Rücktritt von Parteiämtern. Foto: APA
Salzburg – Der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) ordnet seine Meinung nicht immer der Parteilinie unter. Jetzt geht er auf offene Distanz zu seiner Landespar-tei: Anfang Oktober hat er bei einem Parteitag seine Funk-tionen im Landespräsidium und als stellvertretender Lan-desparteiobmann zurück-gelegt. Gestern kritisierte er seine Genossen heftig: Es sei
„Sand im Getriebe“ der Partei, sagte er zum ORF. Außerdem lehne er die betriebene „Fun-damentalopposition“ ab.
Schaden will sich im März der Wiederwahl als Bürger-meister stellen. Die Landes-partei verschafft ihm dafür derzeit keinen Rückenwind. Im Frühjahr war sie von den Wählern für den Spekulati-onsskandal abgestraft wor-den. Seither regiert im Land
eine Koalition aus ÖVP, Grü-nen und Team Stronach – die SPÖ musste in Opposition.
Neuer Landesparteichef ist Walter Steidl. Er muss sich derzeit auch mit einer Ge-haltsaffäre plagen. Zusätzlich zum Gehalt als Klubobmann im Landtag will er 3000 Euro brutto von der Partei. Etliche Genossen lehnen das strikt ab, berichten die Salzburger Nachrichten. (TT)
Auf Distanz zur Landes-SPÖ
gruber
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