3. Sitzung der Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches ......Sitzung Drucksache Nr.: AG IRR...

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Bezirksregierung Köln

Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier

Sachgebiet:

Ergebnisniederschrift der 2. Sitzung

Drucksache Nr.: AG IRR 30/2012 3. Sitzungsperiode

Köln, den 03.05.2012

Vorlage für die 3. Sitzung der Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches

Revier am 13.09.2012 TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis

der 2. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Regionalräte Düsseldorf und Köln am 26. April 2012

Berichterstatter: Herr Hundenborn, Dezernat 32, Tel.: 0221 / 147 - 2362 Inhalt: - Niederschrift (Seiten 1 bis 7)

- Anwesenheitsliste (3 Seiten ) Anlage: Vortragsfolien zu TOP 4: Innovationsprogramm 1.0 Beschlussvorschlag: Die gemeinsame Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier der Regional-räte Düsseldorf und Köln genehmigt die Niederschrift.

Sachgebiet: Drucksache Seite Protokoll der 2. AG IRR- Sitzung RR 30/2012 2

Gemeinsame Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier

der Regionalräte Düsseldorf und Köln

N i e d e r s c h r i f t über das wesentliche Ergebnis der 2. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe am Donnerstag, den 26. April 2012, 11.00 Uhr bis 12:40 Uhr, im Plenarsaal der Be-zirksregierung Köln

Vorsitzender Herr Heiner Höfken Teilnehmer:

siehe beigefügte Anwesenheitsliste

Vor Eintritt in die Tagesordnung Der Vorsitzende, Herr Heiner Höfken, eröffnet die Sitzung und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Arbeitsgruppe fest. Als Gäs-te begrüßt er Herrn Jürgen Drewes und Herrn Boris Linden, IHK Aa-chen/Geschäftsstelle Innovationsregion. TOP 1 Feststellung der Tagesordnung Der Vorsitzende erklärt, die Tagesordnung sei mit Einladung vom 29.03.2012 be-kannt gegeben worden; eine aktualisierte Tagesordnung sei mit E-Mail vom 23.04.2012 versandt worden und liege als Tischvorlage vor. Hiernach lägen zwei Anträge und eine Anfrage der CDU-Fraktion als weitere Tischvorlagen vor, die eben-falls vorab per E-Mail versandt worden seien und die unter TOP 5 bzw. TOP 6 be-handelt werden sollen. Herr Jansen (Naturschutzverbände) weist darauf hin, dass die beratenden Mitglieder die E-Mail nicht erhalten hätten. Herr Hundenborn (Dezernat 32) bittet dieses unbe-absichtigte Versäumnis zu entschuldigen. Die Tagesordnung wird ohne Änderungen festgestellt.


TOP 2 Benennung eines stimmberechtigten Mitglieds der Arbeitsgruppe zur Mitunterzeichnung der Sitzungsniederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Neitzke (SPD) bestimmt. TOP 3 Genehmigung der Niederschrift über das wesentliche Ergebnis der

1. Sitzung der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Regionalräte Düs-seldorf und Köln am 10.11.2011

Die Arbeitsgruppe fasst ohne Aussprache einstimmig folgenden Beschluss: Die Arbeitsgruppe Innovationsregion Rheinisches Revier der Regionalräte Düssel-dorf und Köln genehmigt die Niederschrift. TOP 4 Vorstellung des Innovationsprogramms 1.0 Herr Drewes (IHK Aachen) stellt an Hand einer PowerPoint-Präsentation das im März vom Beirat der Innovationsregion verabschiedete Innovationsprogramm 1.0 vor. Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt. Der Vorsitzende dankt Herrn Drewes für seinen Vortrag und eröffnet die Diskussion. Herr Finke (FDP) dankt im Namen seiner Fraktion für den Vortrag. Er betrachtet das Programm als gute Basis für neue Zukunftsstrategien des rheinischen Reviers. Gleichwohl halte er es für problematisch, dass ein Beirat, der keine demokratische Legitimation aufweise, über Projektvorschläge befinde. Hier sei eine stärkere Ver-zahnung mit den dazu berufenen Gremien in der Region zwingend geboten. Im Übri-gen teile er die Auffassung von Herrn Drewes, dass die Region nach außen sichtba-rer werden müsse. Das gelte aber auch für die inneren Strukturen der Innovationsre-gion, die sich für ihn nach wie vor nicht vollständig erschlössen. Herr Weber (CDU) stimmt Herrn Finke insoweit zu. Auch in seiner Fraktion werde diskutiert, wo die Schnittstellen seien und was die Innovationsregion anders und in-novativer mache als das, was schon bisher gemacht werde. Herr Drewes habe The-men vorgestellt, mit denen sich auch die Kommunalparlamente oder Regionalräte befassten, wie z.B. Energiewende, Bildung, Standorte. Er habe weiter von Projekt-vorschlägen gesprochen, die das Potenzial für sog. „Quick-wins“ aufwiesen, die also kurzfristig umgesetzt werden könnten und auch der Öffentlichkeit einen wahrnehm-baren Mehrwert aufzeigten. Könne er solche „Quick-wins“ konkret benennen? Herr Drewes (IHK) geht zunächst auf die Frage der Strukturen ein und erklärt, die Innovationsregion sei ein Ziel-2 gefördertes Projekt, dessen juristischer Träger die IHK Aachen sei, die zugleich die anderen betroffenen IHK´s abbilde. Dabei gehe es indes nicht darum, IHK-Interessen zu verfolgen. Die IHK Aachen habe als Ge-schäftsstelle - gemeinsam mit ganz vielen Akteuren - das umzusetzen, was im Kabi-nettbeschluss zum Ausdruck gebracht worden sei, nämlich ein Innovationsprogramm


für einen längeren Entwicklungszeitraum zu erstellen, von dem sich die Landesregie-rung zukunftsorientierte Impulse für die strukturelle Entwicklung des Reviers verspre-che: realistisch, pragmatisch, offen. Der gut austarierte Beirat sei Ausdruck der breiten, regionalen und überparteilichen Beteiligung. Herr Drewes hebt noch einmal hervor, dass der Entwicklungsprozess offen ablaufen solle; auch die Mitwirkung in den einzelnen Arbeitsgruppen sei offen gestaltet. Bezüglich der von Herrn Weber angesprochenen „Quick-wins“ hofft Herr Drewes, sehr bald schon erste umsetzbare Projekte vorstellen zu können und verweist unter näherer Darlegung im Einzelnen beispielhaft auf den Bereich „Ausbildung und Quali-fikation“ und den „Atlas Großvorhaben“. Die Darstellung nach außen sei in der Tat bislang eher zurückhaltend verlaufen. Er, Herr Drewes, vertrete aber die Auffassung, dass man dann an die Öffentlichkeit treten solle, wenn man auch vorzeigbare Maß-nahmen oder Projekte präsentieren könne. Herr Linden (IHK) unterstreicht noch einmal den Vorteil, dass in der Innovationsre-gion Akteure zusammenarbeiteten, die dies in dieser Form bislang nicht getan hät-ten. Unter Bezugnahme auf die Beispiele „indeland“ und „terra nova“ eröffne dieser Ansatz die Chance, Mehrwerte zu schaffen, indem die vorhandenen Initiativen in ei-ner maßstabsvergrößerten Region koordiniert, vernetzt und weiter entwickelt würden. Herr Jansen (Naturschutzverbände) beklagt die mangelnde Transparenz des Dis-kussionsprozesses der Innovationsregion. Im Übrigen könne er derzeit wenig Innova-tives erkennen, insbesondere im Bereich einer umweltverträglichen Energieversor-gung. Herr Drewes (IHK) erklärt, die Geschäftsstelle werde zukünftig die Transparenz des Entwicklungsprozesses durch einen Ausbau der Internetpräsenz verstärken. Entge-gen der Auffassung von Herrn Jansen sei für ihn z.B. das geplante Wasserspeicher-kraftwerk in der Eifel durchaus ein innovatives Energieprojekt. Herr Neitzke (SPD) sieht die Gefahr, das der Diskussionsprozess in zentralen The-men an den Regionalräten vorbeilaufe. Die Regionalplanung und die mit ihr verzahn-te regionale Strukturpolitik einschließlich der Verkehrsinfrastrukturentwicklung liege in der Kompetenz der demokratisch legitimierten Regionalräte. Daher müsse frühzei-tig - also nicht im Nachhinein - eine Vernetzung der Arbeit der einschlägigen themati-schen Arbeitsgruppen mit der Tätigkeit der Regionalräte erfolgen. Darin sehe man auch die zentrale Aufgabe der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Regionalräte. Es mache wenig Sinn, konkrete Projekte zu entwickeln, denen am Ende des Prozesses die dazu berufen regionalen Planungsträger nicht zustimmen könnten. Herr Drewes (IHK) bestätigt, dass der Zeitpunkt einer sachgerechten Einbindung der Regionalräte noch zu klären sei. Herr Laakmann (FDP) greift das Projekt Logistikregion Rheinland auf, das im Hin-blick u.a. auf ein Güterverkehrszentrum im Kreis Düren um die Region Aachen erwei-tert worden sei. Er vermisst insoweit eine Einbeziehung der Logistikregion Nieder-rhein, insbesondere der Kreise Wesel und Kleve.


Herr Drewes (IHK) weist darauf hin, dass das Projekt Logistikregion in Trägerschaft der IHK`s unter Federführung der IHK Krefeld laufe. Die Einbeziehung der Kreise Wesel und Kleve werde mit der zuständigen IHK Duisburg abgestimmt. Herr Drewes habe in seinem Vortrag auch Ringspeicherkraftwerke angesprochen, erklärt Herr Göbbels (FDP) und fragt, ob es dazu bereits konkrete Projektansätze in der Region gebe. Er, Herr Göbbels, habe von RWE Power erfahren, dass die Tage-baue für den Einsatz dieser Technologie nicht in Betracht gezogen würden. Er könne die Entscheidung des Unternehmens nicht bewerten, antwortet Herr Dre-wes. Unbestritten sei jedoch, dass das wachsende Angebot an erneuerbaren Ener-gien einen Ausbau von Speicherkraft erfordere. Das Speicherkraftwerk Rursee biete insofern eine bedeutenden Energiespeichermöglichkeit in der Region. Wichtig bei solchen Großprojekten - wie z.B. auch beim geplanten Güterverteilzentrum in Düren - sei eine kontinuierliche Kommunikation. Ein guter Informationsstand sei Vorausset-zung für eine sachliche Beurteilung. Die Geschäftsstelle sehe sich hier als Mittler, die Akteure zusammenzubringen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen dankt der Vorsitzende Herrn Drewes noch einmal für seinen Beitrag. TOP 5 Anträge 5 a Antrag der CDU-Fraktion „Berichterstattung durch die Geschäftsstelle“ Herr Weber (CDU) nimmt seitens seiner Fraktion zum Antrag TOP 5 a und zugleich 5 b Antrag der CDU-Fraktion „Transparenz im Internet“ sowie TOP 6 Anfrage der CDU-Fraktion „Einbindung der AG IRR in den Entwicklungspro-zess“ Stellung. Er erklärt, alle Wortbeiträge der heutigen Debatte hätten sich um die Frage gedreht, wie die Verknüpfung zwischen der Arbeit der Innovationsregion und der Tä-tigkeit dieses Gremiums erfolgen könne. Die Anträge seiner Fraktion dienten eben diesem Zweck: wie könnten die Regionalräte frühzeitig erfahren, was in der Innovati-onsregion geschieht und wie könnten sich die Regionalräte rechtzeitig einbringen. Herr Finke (FDP) zeigt sich mit Blick auf die 1. Sitzung der gemeinsamen Arbeits-gruppe überrascht über die Anfrage zu TOP 6. In dieser Sitzung habe Herr Drewes bereits erklärt, wie er sich die Zusammenarbeit vorstelle und verweist auf die Antwort von Herrn Drewes auf die entsprechende Frage von Herrn Laakmann (Sitzungsnie-derschrift Seite 4/5). Herr Weber (CDU) widerspricht Herrn Finke mit Verweis auf die heutige Debatte, welche die Notwendigkeit unterstreiche, die Grundsätze der Zusammenarbeit in ent-sprechenden Beschlüssen zu manifestieren.


Herr Jansen (Naturschutzverbände) erklärt, zu einer modernen Kommunikation ge-höre nicht nur, dass man Informationen aus dem Internet abrufen sondern auch, dass man sich mit eigenen Anregungen in den Diskussionsprozess einbringen kön-ne. Dazu müsse den Mitgliedern der Arbeitsgruppe eine angemessene Plattform ge-boten werden. Auch Herr Neitzke (SPD) unterstreicht für seine Fraktion die besondere Bedeutung einer Vernetzung der Arbeit der Innovationsregion mit der gemeinsamen Arbeits-gruppe. Er betont noch einmal die Wichtigkeit der Zusammenarbeit insbesondere in jenen Themenfeldern, in denen den Regionalräten gesetzliche Beschlusskompeten-zen zugewiesen seien. Bezogen auf den Antrag zu TOP 5 a habe er gehört, dass der Ältestenrat des Düsseldorfer Regionalrates eine regelmäßige Berichterstattung im Strukturausschuss präferiere. Er wirft die Frage auf, ob man sich generell diesem Votum anschließen solle. Frau Zentis (DIE GRÜNEN) erklärt, nur eine Berichterstattung greife zu kurz. Die Mitglieder der Regionalräte müssten sich auch aktiv in den Diskussionsprozess ein-bringen können. Sie regt insoweit an, das von Herrn Drewes angesprochene Inter-net-Angebot interaktiv zu gestalten. Dann würden sich die Regionalräte nicht nur als Zuhörer betrachten. Frau Schubert (Naturschutzverbände) wendet sich gegen eine Verweisung in die jeweiligen Strukturausschüsse, da sie dann nicht mehr an dem Diskussionsprozess teilhaben könne. Der Vorsitzende richtet an Herrn Weber (CDU) die Frage, wie sich seine Fraktion zu dem Vorschlag „Berichterstattung durch die Geschäftsstelle“ in der Strukturkommis-sion stelle. Herr Weber (CDU) erklärt, diese Frage sei in seiner Fraktion intensiv beraten wor-den. Wegen der besonderen Bedeutung der Innovationsregion halte man indes eine Verweisung in die jeweiligen Regionalräte für zweckmäßig, die am Ende ja auch die notwendigen Beschlüsse fassen müssten. Frau Arndt (DIE GRÜNEN) vertritt die Auffassung, dass unbeschadet einer verbes-serten Internet-Präsenz und einer Beteiligung der Regionalräte die Berichte aus den thematischen Arbeitsgruppen auch weiterhin dieser gemeinsamen Arbeitsgruppe erstattet werden sollten. Denn dann werde das ermöglicht, was Frau Zentis ange-sprochen habe, nämlich eine aktive Beteiligung an der Projektentwicklung und Quali-fizierung. Insofern plädiere sie dafür, dass die entsprechenden Protokolle aus den Arbeitsgruppen der Innovationsregion den Mitgliedern dieser Arbeitsgruppe zeitnah zur Verfügung gestellt werden. Herr Drewes (IHK) erklärt, die Anmerkungen zum Einsatz des Internets seien ange-kommen und würden wohlwollend geprüft. Bei den thematischen Arbeitsgruppen sei man nicht ganz so frei, weil mit Blick auf persönliche Interessenlagen auf Wortproto-kolle verzichtet würde. Die Geschäftsstelle sei jedoch bereit, über jede Arbeitsgruppe ein Papier zu fertigen, in dem die Gesprächsgegenstände und wesentlichen Ergeb-nisse dargestellt seien, soweit dies im Einzelfall nicht eine besondere Vertraulichkeit berühre.


Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, stellt der Vorsitzende die Anträge der CDU-Fraktion zu TOP 5 a und 5 b zur Abstimmung. Die Arbeitsgruppe fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

1. Die Arbeitsgemeinschaft Innovationsregion Rheinisches Revier fordert die Geschäftsstelle der Innovationsregion Rheinisches Revier auf, den jeweiligen Regionalräten aus Köln und Düsseldorf regelmäßig in den jeweiligen Regio-nalratssitzungen über Fortschritte und geplante Vorhaben Bericht zu erstatten.

2. Die Arbeitsgemeinschaft Innovationsregion Rheinisches Revier fordert die

zeitnahe Veröffentlichung bzw. Einstellung der Ergebnisse der zwölf Arbeits-gruppen der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) auf der Internetseite der IRR.

Der Vorsitzende verweist darauf, dass die Anfrage zu TOP 6 heute ausgiebig disku-tiert worden sei. Die Debatte sei damit noch nicht abgeschlossen, sondern werde sicher weiter zu führen sein. Er bedankt sich bei allen Teilnehmern für die rege Dis-kussion und schließt die Sitzung.

gez. Heiner Höfken gez. Gerhard Neitzke

(Vorsitzender) (Mitunterzeichner)

1. Stimmberechtigte Mitglieder

CDU - Fraktion SPD - Fraktion

Name anwesend Name anwesendClemens, Gerhard x Höfken, Heiner xDohmen, Hans-Willi x Koschorreck, PeterJansen, Franz-Michael x Krekels, Gerhard xKörfer, Hans x Neitzke, Gerhard xRackwitz-Zimmermann, Heidi Wagner, Anton-Richard xDr. Reinkober, Norbert x Bechstein, Klaus xSimons, Sibilla x Thiel, Rainer xWeber, Günter xPetrauschke, Hans-Jürgen x Stellvertreter/inPapen, Hans-Hugo x Bubacz, Hans-Joachim xZillikens, Harald x Pockrand, Wolfgang x

Schmitz, Hans xStellvertreter/in Hildemann, MichaelJansen, Peter x Sartingen, Gunhild

FDP DIE GRÜNEN

Name anwesend Name anwesendFinke, Rudolf x Herlitzius, BettinaGöbbels, Ulrich x Lambertz, Horst xLaakmann, Otto x Zentis, Gudrun x

Arndt, Ingeborg xStellvertreter/inDudzus, Harald Stellvertreter/inMüller, Petra Beu, Rolf xSuika, Jörn x Dederichs, Hans-Josef x

Waddey, ManfredSickelmann, Ute

AG IRR- Anwesenheitsliste -

AG IRR-Sitzung am 26.04.2012

2. Beratende Mitglieder

anwesend

x

xxx

xxxxxxxx

xx

Teilnehmer von der Bezirksregierung Köln

Wolter, Judith (pro NRW)

Teilnehmer von der Bezirksregierung Düsseldorf

Goetzens, Heinrich Dez. 32

Haase-Hörsch, Martina Dez. 32de Jong, Susanne Dez. 32

Reiß, Nicole Dez. 32

Dr. Siepmann, Udo (IHK Düsseldorf)

Bornhold, Rüdiger (Freie Wähler)Singer, Peter (DIE LINKE)

Diehl, Joachim Abteilungsleiter 3

Woelk, Ralf (Dt. Gewerkschaftsbund)Schubert, Dorothea (Naturschutzverbände)

Reuter, Klaus (Dt. Gewerkschaftsbund)

Jansen, Dirk (Naturschutzverbände)

gem. § 21 Abs. 3 GO

Kreis Düren

Degen, Christi (IHK zu Köln)Kraemer, Bernd (Handwerskammer zu Köln)

Kornell, Günter (Landwirtschaftskammer NRW)

Städteregion Aachengem. § 8 Abs. 3 LPlG

Name

Hundenborn, Heribert Dez. 32

Kreis HeinsbergRhein-Erft-Kreis

Rhein-Kreis-Neuss

gem. § 8 Abs. 1 LPlG

Gäste

Jöde, Eberhard FDPKnauff, Sebastian CDU

Drewes, Jürgen AG IRRLinden, Boris AG IRR

Hoffmann, Dr. Christian LWKSanders, Dr. Sebastian Büro OB D´dorf

Innovationsregion Rheinisches RevierSitzung der gemeinsamen AG der Regionalräte Köln und Düsseldorf

Donnerstag, 26. April 2012

Referent: Jürgen Drewes, Geschäftsführer IRR

Innovationsregion Rheinisches Revier

Quotient der Jahreshöchstlast aller zeitgleichen Entnahmen und der Fläche des Netzbetreibers

VerhältnisEnergieverbrauchzum Verteilernetz:

Quelle: Gutachten für das BMWi; Frontier Economicsund Consentec, Nov. 2008

Regional Innovation Scoreboard

Innovationsregion

Rheinisches Revier

Policy Mix:umfassende Bund-, Länder- und Strukturförderung

EFREordnungs-politischer Rahmen

ESF

RIS3

FRP

2011: Auftakt: Arbeitsbericht der IRR

2012: Innovationsprogramm 1.0




2015: Ergebnis: Regionales Leitbild / Innovationsstrategie

Projektphasen

7

IRR Arbeitsgruppen

Innovative LandwirtschaftAllianz der Akteure International

VerkehrPlanung Gründer

EnergieBestandsaufnahme Ausbildung

SophienhöheLebensqualität Center Circle

8

Planung Innovation

AusbildungRevierentwicklung

Verkehr LandwirtschaftBestandsaufnahme

Energie

Gründer

Kommunikation

International

Center Circle Allianz der Akteure

Bündelung und Vernetzung

Basisgutachten

Gründerregion Rheinland

ÜbergangssystemSchule / Beruf

Flächenmanagement,Logistik, Verkehr, Infrastruktur

Energie und Versorgung

Gesamtkonzept Revierentwicklung

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Donnerstag, 26. April 2012

Referent: Jürgen Drewes, Geschäftsführer IRR

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