om rgenROT

AusgabeDez. 201 1 m rgen

Verband

smagazin

derJuso

sinderFreien

Hansestad

tBrem

enIM NEBELSTEUERPOLITIK

Dreizehn Bremer Jusos trafensich vom 18. bis 20. November

im beschaulichen Nordenham zumVerbandswochenende um sich unteranderem über Steuerpolitik auszu-tauschen.Neben dem Thema Steuern, bei

dem über Steuersysteme, Schulden-bremse und die Frage diskutiert wur-de, welche Einnahmen der Staatüberhaupt benötigt, gab es – vorallem natürlich für die etwas neuerenMitglieder – auch eine Einführungin die Strukturen und die Geschich-te der Jusos.

Außerdem wurden auch die An-träge zum Juso-Bundeskongress durch-gesprochen, der am Wochenende da-rauf stattfand. In Zusammenhang mitdem Bundeskongress waren auch JanSchwarz und Bettina Schulze zuGast, die für ihre Wiederwahl in denJuso-Bundesvorstand warben, sowieRalf Höschele, der dem bisherigenBundesvorstand angehörte, aber nichtwieder zur Wahl stand.Gemeinsam mit dem „hohen Be-

such“ gab es dann auch beim fröh-

lichen Ausklang am Abend nochgenug Stoff für Diskussionen. Diegute Stimmung konnte auch derNebel nicht vermiesen, der fast dieganze Zeit über Nordenham lag.

99 Mil l iarden mehr

Die Steuerpolitik, das Hauptthemabeim Verbandswochenende, stehtderzeit im politischen Diskurs ganzoben auf der Agenda. Zuletzt machtedie Bundesregierung wieder Schlag-zeilen mit ihren Steuersenkungs-phantasien, die sie trotz der deso-laten Lage der öffentlichen Haus-halte nach wie vor nicht bereit istaufzugeben. Schon im Septemberhatte der Parteivorstand der SPDsein steuerpolitisches Konzept vor-gestellt, über das auf dem Bundes-parteitag Anfang Dezember abge-stimmt wird. Auch die Bremer SPDhat sich an dieser Diskussion betei-ligt und bringt ihren eigenen Vor-schlag ein, der das Konzept desBundesvorstands verbessern soll.

Weiter aufSeite 2.

Die Hochschulgruppen an derUni und an der Hochschule Bre-men waren beim Bundeskoordi-nierungstreffen der Juso-Hoch-schulgruppen in Kiel. (Seite 10)An der Hochschule Bremenbeschäftigt man sich weiter mitdem Problem des Professoren-mangels. (Seite 11)

Hochschulgruppen

Am Welt-AIDS-Tag werden dieBremen-Norder Jusos mit einemStand um Spenden werben.(Seite 7)

Aus Bremen-Nord

Am 26. November hat sich an derUniversität Bremen die Juso-SchülerInnen-Gruppe Bremengegründet. Dazu und zu den Bil-dungsprotesten mehr aufSeite 12.

Juso-SchülerInnen

Die Jusos Bremen-Stadt habensich auf einer Mitgliederver-sammlung mit rechtsextremenEinstellungen in der Mitte derGesellschaft befasst. (Seite 8)

Aus Bremen-Stadt

2 morgen ROT leitartikel – steuerpolitik im nebel

LEITARTIKEL: STEUERPOLITIKIM NEBEL

... Fortsetzung von Seite 1.Die Jusos haben bereits letztes

Jahr ihr Konzept für einen steuerpo-litischen Wandel unter dem Namen„Trendwende – 3 mal 30 plus x“vorgestellt.Dabei wird nicht beim Steuer-

system an sich angesetzt, sondernzunächst die Frage vorweg gestellt,was eigentlich notwendige, bzw.wünschenswerte Leistungen sind,die wir vom Staat erwarten undmit welchen Kosten diese Leistun-gen verbunden sind.So summieren sich 9 Milliar-

den mehr für Kinderbetreuung, je8 Milliarden für Hochschulen undWeiterbildung, 5 Milliarden für mehrLehrerinnen und Lehrer, 30 Milli-arden für Investitionen in Klima-schutz und Infrastruktur sowie dieErhöhung der ALG II Sätze, eineKindergrundsicherung, Entwick-lungshilfe und Entlastungen unte-rer Einkommen bei den Sozial-abgaben zu einem Gesamtbetragvon 99 Milliarden Euro.Für diesen Betrag stellen die

Jusos nun eine Gegenrechnung aufund erläutern, woher das Geldkommen soll: Insgesamt 24 Milli-arden sollen aus der Einführungeines Mindestlohns, dem Abbauumweltfeindlicher Subventionen,der Rücknahme der schwarz-gel-ben Steuergeschenke und der Be-kämpfung von Steuerhinterziehungkommen. Weitere 20 Milliardenerhofft man sich aus einer Vermö-genssteuer, 16 Milliarden aus derReform der Unternehmens- undder Erbschaftssteuer. Eine Finanz-transaktionssteuer auf Spekulations-gewinne soll mindestens 17 Mil-liarden Euro einbringen.

Auch wenn sie mit insgesamt22 Milliarden Euro nominell nureinen kleineren Anteil des Kon-zepts ausmacht, steht die Ein-kommenssteuer sicher im Kern derDebatte. Jusos wie Parteivorstandfordern hier eine Erhöhung desSpitzensteuersatzes. Das Konzeptdes Parteivorstands sieht vor, denSpitzensteuersatz auf 49 % zu er-höhen. Für jährliche Einkommenbis 64 000 Euro ändert sich dabeinichts, ihr Grenzsteuersatz bleibtbeim Wert des bisherigen Spit-zensteuersatzes von 42 %. Darüberwird eine neue, dritte Progressi-onszone eingeführt, sodass derneue Spitzensteuersatz von 49 %Einkommen über 100 000 Eurobetrifft. Der Bremer Vorschlagdeckt sich in diesen Punkten mitdem des Bundesvorstands, aller-dings möchte er die sogenannte„Reichensteuer“, einen weiterenAufschlag von 3 % auf den Spit-zensteuersatz, beibehalten. Diesersoll auch schon für Jahreseinkom-men ab 150 000 Euro statt wiebisher 250 000 Euro fällig werden.Das Steuermodell der Jusos

unterscheidet sich etwas stärkersowohl vom Vorschlag des SPD-Vorstands als auch vom derzeiti-gen Steuersystem. Der Grundfrei-betrag soll von 8 000 auf 9 000Euro angehoben werden, waskleine Einkommen entlastet. DerSpitzensteuersatz soll dagegen auf53 % angehoben werden und be-reits für Einkommen ab 75 000Euro gelten. Damit würden alleEinkommen von monatlich 660Euro bis etwa 6 300 Euro entlastet,ein Monatseinkommen von 1   000Euro etwa um 17 Euro monatlich,

Inhaltsübersicht

� Leitartikel : Verbandswo-chenende und SteuerpolitikSeite 1

� Mitgliedsbeitrag für „Nur-Juso“-MitgliedschaftSeite 5

� Kommentar zum Juso-Mit-gl iedsbeitragSeite 6

� ImpressumSeite 6

� UB Bremen-Nord: Welt-AIDS-TagSeite 7

� UB Bremen-Stadt:Die Occupy-Bewegung unddas Bündnis „Echte Demo-kratie jetzt“Seite 7

� UB Bremen-Stadt:Bericht von der Mitgl ie-derversammlung zum The-ma ExtremismusSeite 8

� AStA für Alle und Juso-HSG Hochschule Bremen:Bericht vom Bundeskoordi-nierungstreffen der Juso-HochschulgruppenSeite 10

� Juso-HSG Hochschule Bre-men: Professorenmangelund BildungsprotesteSeite 11

� Juso-SchülerInnen-Gruppe:Gründungstreffen und Bil-dungsprotesteSeite 12

� Rote Grütze: Mierscheid:„Er kann es!“Seite 13

� Termine und KontakteSeite 14

Glossar

Wichtige Begriffe in derpolitischen Debatte:

� Unter der Progression imSteuersystem versteht man,dass nicht nur der absolutzu zahlende Steuerbetragsondern auch der relativeAnteil am Einkommen, dereffektive Steuersatz, mitwachsendem Einkommensteigt. Wenn man bei 1   000Euro also z.   B. 1 0  %, also1 00 Euro Steuern zahlt,dann zahlt man mit 2  000Euro Einkommen nicht 200Euro (also ebenfal ls 1 0  %)sondern viel leicht 1 5  %,also 300 Euro.

� Während man unter demeffektiven Steuersatz denAnteil des Einkommensversteht, der tatsächlich alsSteuer zu zahlen ist, ist derGrenzsteuersatz der Pro-zentsatz, bis zu dem man inder Progression vordringt,also der Steuersatz, denman auf den letzten Euroseines Einkommens zahlt.

� Mit dem Spitzensteuersatzist dann der maximal er-reichbare Grenzsteuersatzgemeint. Das ist der Steu-ersatz, mit dem ein unend-l ich hohes Einkommenversteuert würde.

� Unser Steuersystem siehtdabei mehrere Progressi-onszonen vor, in denen derGrenzsteuersatz unterschied-l ich stark ansteigt.

� Der Grundfreibetrag (zur-zeit 8  004 Euro) ist der Teilvom Einkommen, der nichtversteuert wird. Er wirdvom Einkommen abgezo-gen bevor der Steuersatzauf das übrig bleibende zuversteuernde Einkommenberechnet wird.

ROT 3morgenleitartikel – steuerpolitik im nebel

ein Einkommen von 4  500 Euromit etwa 35 Euro am stärkstenund ein schon ziemlich hohes Ein-kommen von 6  000 Euro immernoch um etwa 15 Euro. Erst beieinem Monatseinkommen von7  000 Euro ist die Mehrbelastungvon etwa 70 Euro höher als die imSPD-Modell vorgesehene.Während das Juso-Modell Mehr-

einnahmen von etwa 7 MilliardenEuro jährlich verspricht, würde dasSPD-Modell etwa eine Milliardeweniger einbringen als das Juso-Modell, das Bremer Modell dage-gen knapp 500 Millionen mehr.

Die Konzepte deranderen

Als Alternative zu unserem pro-gressiven Steuersystem wird vorallem unter Neoliberalen oft dasModell einer „Flat Tax“ diskutiert,also einem pauschalen Prozentsatzohne Progression auf alle Einkom-men. Allerdings zeigen schon ein-fache Schätzungen, wie unrealis-tisch diese Modelle sind: entwedersind sie mit erheblichen Steuer-ausfällen verbunden, oder aber siebelasten vor allem mittlere Ein-kommen extrem, während Gutver-diener entlastet werden. Das vondem Heidelberger Professor PaulKirchhof vor der Bundestagswahl2005 ins Gespräch gebrachte Mo-dell etwa, das einen Freibetrag von8  000 Euro wie bisher und einenSteuersatz von 25  % vorsah, würdeMindereinnahmen von etwa 30 Mil-liarden Euro jährlich bedeuten,setzt man voraus dass die Einkom-mensverteilung dieselbe bleibt.Würde man mit einer Flat-Tax

ähnlich hohe Mehreinnahmen ge-nerieren wollen wie mit demSPD-Modell, müsste der Steuer-satz bei 33   % liegen. Ein mittleresEinkommen von 3  000 Euro wür-

de dann mit 140 Euro monatlichmehr belastet, erst Einkommenüber 5  000 Euro würden damitentlastet, das aber deutlich: einEinkommen von 10  000 Euro etwaschon um fast 500 Euro monat-lich. Insofern ist klar, dass ein sol-ches System aus Sicht der sozialenGerechtigkeit und der Forderungnach höheren Einnahmen zumSchuldenabbau und für höhereBildungsinvestitionen nicht trag-bar ist.Für Steuersenkungen argu-

mentieren Neoliberale häufig mitder sogenannten „Laffer-Kurve“:Werden Steuern gesenkt, so steigtder Konsum und die Wirtschaftwächst. Das bedeutet höhereLöhne und damit höhere Steuer-einnahmen, durch die sich dieSteuersenkungen ganz oder teil-weise selbst finanzieren, so dieTheorie. Jedoch zeigen Untersu-chungen von Ländern, in denentatsächlich Steuern gesenkt wur-den, dass das Maximum der Laf-fer-Kurve, also der Steuersatz, abdem der Staat bei Steuersenkun-gen mehr Geld einnimmt, weitjenseits von 50  % liegt. Auch dieSteuersenkungen unter der rot-grünen Bundesregierung habengezeigt, dass ein solcher Zusam-menhang von Steuersenkungenund höheren Einkommen nur sehrschwach ist. Insofern ist es realis-tischer, wie für die Rechenbeispieleoben die tatsächliche Einkom-mensverteilung zu betrachten stattirgendwelche positiven oder nega-tiven Effekte durch Steuersen-kungen bzw. -erhöhungen anzu-nehmen.Ein viel diskutiertes Thema ist

auch die Abschaffung der kaltenProgression. Gemeint ist damit einEffekt, der durch das progressiveSteuersystem, also den mit wach-sendem Einkommen ansteigenden

Glossar

Wichtige Begriffe in derpolitischen Debatte:

� Unter der Progression imSteuersystem versteht man,dass nicht nur der absolutzu zahlende Steuerbetragsondern auch der relativeAnteil am Einkommen, dereffektive Steuersatz, mitwachsendem Einkommensteigt. Wenn man bei 1   000Euro also z.   B. 1 0  %, also1 00 Euro Steuern zahlt,dann zahlt man mit 2  000Euro Einkommen nicht 200Euro (also ebenfal ls 1 0  %)sondern viel leicht 1 5  %,also 300 Euro.

� Während man unter demeffektiven Steuersatz denAnteil des Einkommensversteht, der tatsächlich alsSteuer zu zahlen ist, ist derGrenzsteuersatz der Pro-zentsatz, bis zu dem man inder Progression vordringt,also der Steuersatz, denman auf den letzten Euroseines Einkommens zahlt.

� Mit dem Spitzensteuersatzist dann der maximal er-reichbare Grenzsteuersatzgemeint. Das ist der Steu-ersatz, mit dem ein unend-l ich hohes Einkommenversteuert würde.

� Unser Steuersystem siehtdabei mehrere Progressi-onszonen vor, in denen derGrenzsteuersatz unterschied-l ich stark ansteigt.

� Der Grundfreibetrag (zur-zeit 8  004 Euro) ist der Teilvom Einkommen, der nichtversteuert wird. Er wirdvom Einkommen abgezo-gen bevor der Steuersatzauf das übrig bleibende zuversteuernde Einkommenberechnet wird.

4 morgen ROT

Steuersatz entsteht: Erhält eineArbeitnehmerin eine Lohnerhö-hung, die gerade hoch genug ist,die Inflation auszugleichen, so dassihr Reallohn derselbe bleibt, sosteigt aufgrund der Progression ih-re Steuerbelastung an – ihr realerNettolohn sinkt also trotz Lohner-höhung. Dieser Effekt betrifftprinzipiell alle, ist aber bei mittle-ren Einkommen am stärksten aus-geprägt, da dort der Steuersatz mitdem Einkommen am stärkstensteigt.Dieser Effekt wird allgemein

als ungerecht erkannt. Die richtigeKonsequenz, um ihn zu verhindern,wäre eine Anpassung der jeweili-gen Freibeträge und Progressions-zonen an die Inflation. Beträgt alsoetwa die Inflation 2  %, so mussauch der Grundfreibetrag und derBetrag, ab dem der Spitzensteuer-satz fällig wird um 2  % erhöht wer-den, ebenso wie alle anderenGrenzen zwischen den verschiede-nen Progressionszonen. Dagegenhaben die Steuersätze selbst mitder kalten Progression nichts zutun. Eine Absenkung von Steuer-sätzen ist daher ein völlig falscherWeg, diesem Effekt zu begegnen.In den Steuerkonzepten der

SPD ist eine Bekämpfung der kal-ten Progression nicht vorgesehen.Das wird damit begründet, dassdiese kleine und mittlere Einnah-men nur um wenige Euro entlas-ten würde, den Staat aber vieleMilliarden kostet.

Subvention von Allein-verdienerehen undKapitalerträgen

Die von den Jusos schon lange ge-forderte Abschaffung des Ehegat-tensplittings, das vor allem Ehe-paare mit starker Einkommensdif-ferenz bevorzugt und damit auch

aus gleichstellungspolitischer Sichtschädlich ist, ist nun auch imSPD-Konzept vorgesehen. Zu er-hoffen sind dadurch Mehreinnah-men von 10 Milliarden Euro.Ein Streitpunkt auf dem Bun-

desparteitag wird wohl auch dieAbgeltungssteuer auf Kapitalein-künfte werden. Die Deckelung derSteuer auf 25  % stellt Kapitalein-künfte steuerlich besser als Ein-kommen aus Arbeit. Deshalb wirdsie von den Jusos ebenso abgelehntwie vom bremischen Vorschlag.Stattdessen sollen Kapitalein-künfte steuerlich gleich behandeltwerden wie Erwerbsarbeit.Dagegen möchte der Partei-

vorstand die Abgeltungssteuer nurauf 30 % erhöhen. Diese Erhöhungwird allerdings als Beitrag der Ka-pitaleinkünfte zur Bürgerversiche-rung gerechtfertigt. Für eine echteGleichbehandlung mit Einkünftenaus Arbeit müsste dagegen derKrankenversicherungsbeitrag zu-sätzlich zum vollen Steuersatz an-fallen. Die gleiche Besteuerungaller Einkommensarten würde imJahr 5 Milliarden Euro mehr anSteuereinnahmen bringen.Zusammenfassend kann man

sagen, dass die Partei auf einemrichtigen Weg scheint und aufdem Parteitag vom 4. bis 6. De-zember aller Voraussicht nacheinen neuen Kurs in der Steuer-politik einschlagen wird. Die Er-höhung des Spitzensteuersatzes,die Einführung der Vermögens-und der Finanztransaktionssteuerwären drei große Schritte in dierichtige Richtung. Damit machtsich die SPD bereit für die Regie-rungsübernahme 2013. Bleibt nurzu hoffen, dass dann sowohl derpolitische Wille wie auch die not-wendige Bundesratsmehrheit zurDurchsetzung der Trendwendevorhanden sind. • (ag)

Glossar

Noch mehr Begriffe:

� Ehegattensplitting meint beiEhepaaren die gleichmäßigeAufteilung des gemeinsamenEinkommens auf beidePartner. Dadurch wird we-gen der Progression, wennnur einer der Ehepartnerarbeitet, das Einkommendes Alleinverdieners nurmit dem Steuersatz deshalben Einkommens ver-steuert. Paare, in denenbeide ähnlich gut verdie-nen, profitieren von dieserRegelung kaum.

� Die Abgeltungssteuer dientder Vereinfachung der Steu-ererhebung bei Kapitalein-künften. Statt diese bei derSteuererklärung angeben zumüssen, werden sie pauschalmit 25  % besteuert und dieSteuer direkt von der Bankeinbehalten. Wer aufgrundseines geringen Einkommensweniger als 25  % zahlenmüsste, kann eine Steuerer-klärung abgeben und erhältden zu viel gezahlten Betragzurück. Wer dagegen bei derEinkommenssteuer mehr als25  % zahlen würde, für denist die Steuerschuld mit den25  % „abgegolten“, Kapital-einkünfte werden für diesePerson also geringer versteu-ert als Arbeitseinkommen.

� Während die Abgeltungs-steuer auf die Gewinne an-fäl lt, wird eine Finanztrans-aktionssteuer immer dannfäl l ig, wenn bspw. eineAktie oder ein Wertpapierverkauft wird. Eine solcheSteuer in Höhe von 0,05 %hätte auf langfristige Anla-gen kaum eine Auswirkung,Spekulationen werden da-durch aber verteuert.

leitartikel – steuerpolitik im nebel

Links&bündig

Juso-Bundeskongress inLübeck – Sascha Vogt alsJuso-Bundesvorsitzenderwiedergewählt

� Vom 25. bis 27. Novemberfand in Lübeck der Bundes-kongress der Jusos statt.Bei der Vorstandswahl konn-te sich der bisherige Juso-Bundesvorsitzende SaschaVogt mit 72,9 % der Stim-men klar gegen FredericStriegler durchsetzen, derals Gegenkandidat ange-treten war. Bei der Wahlder stel lvertretenden Vor-sitzenden wurden MatthiasEcke aus Sachsen, SusanneKasztantowicz aus Rhein-land-Pfalz, Katharina Oer-der aus NRW, SebastianRoloff und Johanna Ueker-mann aus Bayern, BettinaSchulze aus Baden-Würt-temberg, Jan Schwarz ausNiedersachsen und JulianZado aus Berl in gewählt.Neuer alter Bundesge-schäftsführer ist Jan Bö-ning.

Neben den Wahlen standenzahlreiche Anträge zur De-batte. Unter anderem wur-de eine Abschaffung desVerfassungsschutzes in sei-ner jetzigen Form als Zielder Jusos beschlossen.Auch der Bremer Antragzur Hochschulfinanzierungwurde von den Delegiertenmehrheitl ich angenommen.

Ein ausführlicher Berichtvom Bundeskongress wirdin der nächsten Ausgabedes MorgenRot folgen.

ROT 5morgen

STREITPUNKT:JUSO-MITGLIEDSBEITRAG„Nur-Juso“-Mitgliedschaft wird kostenpflichtigaber demokratischer!

Auf dem Bundesparteitag imDezember soll eine Parteire-

form beschlossen werden. Dabeiist geplant, dass sich in Zukunftalle Arbeitsgemeinschaften derPartei an den Jusos orientierenund Gastmitglieder zulassen. Da-mit diese auch Stimmrechte ha-ben, müssen sie einen Beitrag von2,50  € zahlen. Bei den „Nur-Jusos“wird der Beitrag etwas reduziertund wird wohl jährlich 15 Eurobetragen.Damit werden die Jusos drei

zentrale Forderungen endlich auchparteirechtlich umsetzen können.Erstens wird die „Nur-Juso“-Mit-gliedschaft zeitlich entgrenzt. Vonnun an kann man bis 35 Mitgliedbei den Jusos sein. Zweitens wird esnun möglich sein, Juso-Delegierteauch nach der Zahl aller Jusos ineiner Gliederung zu bestimmen undnicht nach der Anzahl der SPD-Mitglieder in einer Gliederung.Drittens erhofft sich der Bundes-verband eine bessere Datenerfas-

sung der Mitglieder durch den„symbolischen“ Beitrag von unge-fähr einem Euro im Monat.Das sind auch die drei wich-

tigsten Gründe, warum der Bun-desverband diesen Plänen nichtablehnend gegenüber steht. Denndamit diese Punkte erfüllt sind, istes parteirechtlich nötig, einen Bei-trag zu erheben. Alle anderen po-litischen Jugendorganisationen tundas auch. Die Beitragsspanne reichtdabei bei den Mindestbeitragssät-zen von 10  € ( Junge Union) bis20  € (Grüne Jugend) im Jahr.Wer zur Zeit Gastmitglied bei

den Jusos ist, muss sich vorerst je-doch keine Sorgen machen. Dennbis die Zweijahresfrist abgelaufen ist,bleiben derzeitige „Nur-Jusos“ nochbeitragsfrei. Erst danach hat mannicht mehr die Möglichkeit, fürweitere zwei Jahre zu verlängern,sondern kann für 15  € im Jahr denJusos oder für mindestens 30  € imJahr der SPD beitreten. • (mw)

Kommentar aufSeite 6

Links&bündig

streitpunkt: juso-mitgliedsbeitrag

Juso-Bundeskongress inLübeck – Sascha Vogt alsJuso-Bundesvorsitzenderwiedergewählt

� Vom 25. bis 27. Novemberfand in Lübeck der Bundes-kongress der Jusos statt.Bei der Vorstandswahl konn-te sich der bisherige Juso-Bundesvorsitzende SaschaVogt mit 72,9 % der Stim-men klar gegen FredericStriegler durchsetzen, derals Gegenkandidat ange-treten war. Bei der Wahlder stel lvertretenden Vor-sitzenden wurden MatthiasEcke aus Sachsen, SusanneKasztantowicz aus Rhein-land-Pfalz, Katharina Oer-der aus NRW, SebastianRoloff und Johanna Ueker-mann aus Bayern, BettinaSchulze aus Baden-Würt-temberg, Jan Schwarz ausNiedersachsen und JulianZado aus Berl in gewählt.Neuer alter Bundesge-schäftsführer ist Jan Bö-ning.

Neben den Wahlen standenzahlreiche Anträge zur De-batte. Unter anderem wur-de eine Abschaffung desVerfassungsschutzes in sei-ner jetzigen Form als Zielder Jusos beschlossen.Auch der Bremer Antragzur Hochschulfinanzierungwurde von den Delegiertenmehrheitl ich angenommen.

Ein ausführlicher Berichtvom Bundeskongress wirdin der nächsten Ausgabedes MorgenRot folgen.

Die Januar-Ausgabe des MorgenRot wird eine Neujahrssonderausgabe.Dabei wünschen wir uns Deine Einschätzung des nächsten Jahres!

Welche Themen werden wichtig? Was muss bzw. sollte politisch getanwerden? Welche Themen muss die SPD, welche müssen die Jusos inden Mittelpunkt rücken?

Schicke uns einen halb- bis einseitigen Text über das Jahr 2012 mit demThema Deiner Wahl und hilf uns dabei, eine lebendige MorgenRot-Ausgabe aufdie Beine zu stellen!

Der Redaktionsschluss ist aufgrund des Urlaubswunsches der Redaktionbereits am 18. Dezember 2011 . Sende Deinen Artikel also bitte bis zudiesem Datum an morgenrot@bremer-jusos.de.

Wir freuen uns aufdeinen Beitrag!

201 2

6 morgen ROT

MitmachzeitungMorgenRotMorgenRot sol l in erster Linie vernetzen und Euchüber die Arbeit der verschiedenen Juso-Ebenen in

Bremen informieren. Die Zeitung sol l aber auch jedemBremer Juso ein Forum bieten, seine Meinung zu veröffentl ichen.Es ist sogar so, dass das Heft langfristig nur durch Eure Mitarbeitüberleben kann. Wenn Du also Artikel-, Kommentar- oder Satire-ideen hast, melde Dich gerne bei uns! Alternativ freuen wir unsauch immer über Genossinnen und Genossen, die an unserenRedaktionssitzungen teilnehmen. Die Termine findest Du auf derletzten Seite.Wenn du einen Artikel für uns oder Fragen hast, erreichst du unsunter morgenrot@bremer-jusos.de

MIT-

GESTAL-

TEN!

Die Jusos müssen also aucheinen Beitrag zur Parteire-

form leisten und einen Beitragakzeptieren.Dabei sind die Vorteile nicht nur

überzeugend. Die verbesserteDatenerfassung ist schön und gut,aber wer bereits Kontakt mit derMitgliederdatenbank der SPDhatte, weiß, dass die Partei insge-samt ihre Daten nur schwerfälligverarbeitet. Die Frage ist auch,wie viel das Argument der zeitli-chen Entgrenzung bedeutet.Natürlich ist es blöd, wenn „Nur-Jusos“ nach vier Jahren aufhören.Aber ich denke nicht, dass eine er-neute Anmeldung, nach einemMonat „aussetzen“ abgelehntwürde – der mäßigen Datenver-arbeitung sei Dank.Stattdessen verliert der Verband

ein gewichtiges Argument für denBeitritt. Denn so bitter es ist: Vielejunge Menschen schrecken aus-schließlich davor zurück, dass sieeinen monatlichen bzw. jährli-chen Beitrag zahlen müssen. Oftwar das ausschlaggebende Argu-ment für die Mitgliedschaft, dasssie kostenlos und jederzeit künd-bar ist. Auch der Bundesverband

wirbt auf der Homepage nochdamit: „Kostenfrei und ohne Bin-dungen. Denn bei uns steht diePolitik im Vordergrund!“ Gilt dasauf einmal nicht mehr?Zuletzt muss man auch daran

denken, dass es nicht nur Leutegibt, die vor einem regelmäßigenBeitrag zurückschrecken. Es gibtgerade junge Menschen, die nochgar nicht über ein eigenes Kontoverfügen. Natürlich ist das etwashypothetisch, schließlich sind wir(leider!) ein recht studentisch-und Oberstufen-geprägter Ver-band. Aber es ist ab 14 möglich,den Jusos beigetreten. In meinerfrüheren, sehr schülerlastigenOrtsgruppe habe ich das desöfte-ren erlebt. Einige Neumitgliederbesaßen nicht einmal ein Konto.Der „Nur-Juso“-Beitrag löst

zugegebenermaßen das Problemmit dem Delegiertenschlüssel. Aberwer sich von dem Beitrag abschre-cken lässt, dem bringt es auch nichts,

wenn er besser repräsentiert ist,wenn er den Beitrag zahlen würde.Schade ist auch, dass die Bei-

tragserhebung im Verband kaumöffentlich diskutiert wird. Zwarfindet sich ein Artikel in denUpdate-Heften, die erhält jedochbei weitem nicht jeder. Es findetsich ein winziger Hinweis in der„Oktober“-Ausgabe des Vorwärts,die erhalten jedoch ausgerechnetdie Betroffenen nicht. Und bisman das FAQzu dem Thema aufder Bundeshomepage gefundenhat, vergeht ebenfalls einige Zeit.Über so ein wichtiges Themamüsste jedoch deutlich offensiverinformiert und diskutiert werden.Ein „Nur-Juso“-Beitrag ist

somit Mist, die Parteireform wirdlangfristig zu einer bitteren Pillefür den Verband und eine Dis-kussion über das Thema suchtman im Verband überraschen-derweise vergeblich. • (mw)

STREITPUNKT:JUSO-MITGLIEDSBEITRAGEin Kommentar von Martin Weinrich

Herausgeberin:Jusos in der SPD –Landesorganisation BremenObernstr. 39‒43, 29195 Bremenwww.jusos-bremen.de

V.i.S.d.P.: Sarah Ryglewski

Autoren: Raik Borsdorf, AndréGroßardt, Ali-Aygün Kilincsoy,Nesrin Nasser, Kerstin Vennemeyer,Philip Warncke, Stefan Weger,Martin Weinrich

Bildnachweis:Wikipedia (S. 13),privat (alle anderen)

Redaktion und Layout:MartinWeinrich, Philip Warncke, AndréGroßardt.Ihr erreicht die Redaktion viamorgenrot@bremer-jusos.de

Impressum

streitpunkt: juso-mitgliedsbeitrag

morgen 7ROT

Wie bereits in den vergan-genen 3 Jahren werden

die Jusos Bremen-Nord auchdieses Jahr wieder die Spenden-aktionen rund um den Welt-AIDS-Tag unterstützen.Dabei werden wir wie bereits

im letzten Jahr einen Stand imHaven Höövt in Bremen Vege-sack haben, um mit Infomateria-lien und Aidsschleifen auf diehäufig unterschätzte Gefahr derInfizierung mit dem HI-Virusaufmerksam zu machen. Zwarbeschreibt eine aktuelle Studie,dass die Zahl der Neuinfizierun-gen in den vergangenen Jahrenum etwa 20 Prozent zurückge-gangen ist, nichts desto trotz le-ben immer noch etwa 37Millionen Menschen auf derWelt, die mit dem Virus infiziertsind. Viele Tausende kommenweltweit täglich hinzu. Der er-

drückend große Teil dieser Men-schen lebt in Afrika, doch auch inDeutschland geht die Zahl in diehunderttausende. Da die BremerPolitik 2008 jegliche Förderungfür die Bremer Aidshilfe einge-stellt hat, ist diese mittlerweilekomplett auf Spenden angewie-sen, damit sie ihre sehr professio-nelle Arbeit fortsetzen kann.Dafür wollten und wollen auchwir einen kleinen Teil beitragen.Letztes Jahr kamen bei der Spen-denaktion in Vegesack insgesamtknapp 150 € zusammen. Dan-kenswerterweise stellt(e) das Ma-nagement des Einkaufszentrumsuns den Stellplatz für unseren

Stand kostenlos zur Verfügung.Natürlich hoffen wir, das letzt-jährige Ergebnis dieses Jahr nochzu toppen. • (rb)

UNTERBEZIRKBREMEN-NORDSpenden sammeln am Welt-AIDS-Tag

Wer darüber hinaus aucheinen kleinen Beitrag zumErhalt und zur Förderung derBremer Aidshilfe leisten willkann dies per Spende tun.Bankverbindung:

Bank für SozialwirtschaftKonto 666666BLZ 251 205 10

Zurzeit können wir weltweiteine neue Protestkultur be-

obachten, die auf die derzeitigeSystemkrise reagiert. Die Finanz-krise und die Politik von und fürReiche schüren Wut und Unver-ständnis. Dies mündet derzeit inzahlreichen Demonstrationen undArbeitsgruppen weltweit.Das Bündnis „Echte Demo-

kratie Jetzt!“ ist ein internationa-les basisdemokratisches Bündnis,welches sich das Ziel gesetzt hat,gegen Ungleichheit, Ungerech-tigkeit und die Macht des Geldesvorzugehen.In Deutschland und auch in

Bremen ist dieses Bündnis einAusdruck einer völlig neuen Pro-testkultur. Soziale Netzwerke wieFacebook ermöglichen es, dassmöglichst viele Menschen vonden geplanten Treffen, Aktionenund Demonstrationen erfahren.

In der Gruppe versammelnsich Menschen jeglichen Alters,Geschlechts und Berufs. Jeder istwillkommen und wird integriert.Da das Bündnis basisdemokra-tisch organisiert ist, werden jegli-che Entscheidungen im Konsensgetroffen. Ein Konsens ist danngegeben, wenn keiner sein Vetoeinlegt. Dies führt dazu, dass jedeEntscheidung von allen vertretenwerden kann und jede Meinungund Einstellung wert geschätztund zur Diskussion gestellt wird.Dieses basisdemokratische Ver-fahren führt aber auch dazu, dassAbstimmungsprozesse sehr viel

Zeit in Anspruch nehmen undEntscheidungen von einzelnenPersonen blockiert werden könn-ten.Neben dem Bündnis ist auch

eine Bewegung mit Wurzeln inNew York entstanden. Die „Oc-cupy Wall Street“-Bewegung rea-gierte im September dieses Jahresauf den starken Einfluss der Rei-chen auf die Politik Amerikas.Von Amerika aus schwappte dieProtestbewegung auch aufDeutschland über. Die Bewegungversteht sich unter dem Motto„We are the 99 %“. Hier wird an-geprangert, dass Politik von den

UNTERBEZIRKBREMEN-STADTOccupy-Bewegung und das Bündnis „EchteDemokratie Jetzt!“

unterbezirk bremen-nord

8 morgen ROT

Links&bündig

reichsten 1 % gemacht wird unddas Volk, die restlichen 99 %, kei-ne Stimme haben.In Bremen lässt sich keine

klare Trennung zwischen demBündnis „Echte DemokratieJetzt!“ und der Occupy-Bewe-gung ziehen. Das Bündnis nutztdie offiziellen Occupy-Tage fürAktionen. Aber es gibt auch nochandere Gruppen, die sich mit derOccupy-Bewegung verbundenfühlen und an diesen Tagen Ak-tionen planen.Wer sich weitergehend infor-

mieren möchte sollte sich dieInternetseiten im Kasten untenanschauen. • (kv)

Angesichts der neuesten Er-kenntnisse über die aktiven

rechtsextremen Kreise in Deutsch-land haben sich auch die Jusosauf der Mitgliederversammlungam 24. November mit diesemThema beschäftigt. Das Themalautete hierbei: Extremismus inderMitte der Gesellschaft.Das ganze Thema wurde in

drei Teile gegliedert. Zuerst wur-den grundlegende Begriffe um-fassend von allen Seiten erläutert,im zweiten Teil wurden verschie-dene Extremismustheorien aufge-zeigt und im dritten und letztenTeil haben wir uns mit aktuellenTendenzen, Zahlen und Faktenbeschäftigt.Bei der Begriffserklärung wur-

de zwischen der allgemeinen De-finition und der des Verfassungs-schutzes unterschieden. Verwun-derlich war hierbei, dass, währenddie allgemeine Definition eine ra-dikale, also eine gründliche undvollständige, politische Haltungmeint, der Verfassungsschutz dar-unter eine grundsätzliche Gefahr

gegen die „freiheitlich demokra-tische Grundordnung“ und dasGrundgesetz sieht. Die freiheit-lich demokratische Grundord-nung umfasst hierbei die Ach-tung der Menschenrechte, dieVolkssouveränität, die Gewalten-teilung, die Verantwortlichkeitder Regierung, die Unabhängig-keit der Gerichte, das Mehrpar-teienprinzip und das Recht aufverfassungsmäßige Bildung undAusübung einer Opposition.Der Extremismusbegriff be-

sitzt jedoch ein großes Manko:Er ist kein Rechtsbegriff und istdemnach durch kein Gesetz de-finiert. Dies kann unter Umstän-den auch zur Willkür führen. Andieser Stelle ging unter denknapp 20 Mitgliedern schon dieerste Diskussion los: Wer darfbestimmen welche Gesetze nichttangiert werden dürfen und sinddiese Gesetze nicht selbst tem-porär und könnten schon morgenanders aussehen?

Extremismusbegriff

Im weiteren Verlauf gingen wirauf die Entstehung des Wortes„Extremismus“ ein. Dieser Begrifftauchte das erste Mal 1956 imZusammenhang mit dem Verbotder Partei „KPD“ (Kommunisti-sche Partei Deutschlands) auf,war also von Anfang an mit derBekämpfung von Linksextremis-mus verflochten.Nachdem wir uns ein Bild von

den verschiedenen Definitionenvon Links- und Rechtsextremis-mus gemacht hatten, tauchten wirin die verschiedenen Theorien

UNTERBEZIRKBREMEN-STADTExtremismus links, rechts und in der Mitte

Mehr Infos:

www.echte-demokratie-jetzt-bremen.de

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unterbezirk bremen-stadt

Ergebnisse der Studie„Die Mitte in der Krise“:

� Im Zeitverlauf ging die Zu-stimmung zu rechtsextre-men Aussagen von 2002 bis2008 stetig zurück. 201 0nahm sie wieder leicht zu.In Ostdeutschland steigtdie Ausländerfeindlichkeitdagegen seit 2004 stetig an(siehe Grafik rechts).

� Grundsätzl ich ist die Zu-stimmung zu rechtsextre-men Thesen desto stärker,je älter die Befragten sind,jedoch sind Sozialdarwinis-mus und Chauvinismus (dasist der Glaube an die Über-legenheit der eigenenGruppe) vor al lem bei jün-geren verbreitet.

� Rechtsextreme Aussagensind unter den Anhängernal ler demokratischen Par-teien sehr ähnlich stark ver-breitet.SPD-Anhänger stimmen be-sonders häufig ausländer-feindlichen Thesen zu. DieAnhänger der Grünen nei-gen am stärksten zu Sozial-darwinismus, sind aber inal len anderen Bereichennoch am wenigsten affin fürrechtsextreme Aussagen.

� Eine Rechtsextreme Ein-stel lung hängt nur schwachvom Einkommen ab (sieheGrafik S. 8). Dagegen istdie Einschätzung der wirt-schaftl ichen Lage inDeutschland ein entschei-dender Faktor.Die Einflussfaktoren, dieam stärksten mit Rechtsex-tremismus korrel ieren, sindauf Seite 1 0 abgebildet.

� Die komplette Studie findetihr online als PDF-Datei:http://library.fes.de/pdf-files/do/07504.pdf

ROT 9morgenunterbezirk bremen-stadt

Links&bündig

von Extremismus ein. Im Vorder-grund stand die Frage, ob es – wiees Steinmeier am 22. 11. 2011 imBundestag formulierte – eine„Äquidistanz zu rechts und links“gäbe.Hierzu sahen wir uns zwei

Theorien näher an, zum einen dieExtremismustheorie von Jesse &Backes und zum anderen die vonStöss. Jesse & Backes bedienensich eines Hufeisenmodells, um ihreTheorie zu veranschaulichen. Hier-bei sind die zwei Extreme – Links-und Rechtsextremismus – an denbeiden Rändern des Bogens. DerPunkt, der hierbei die größte Ent-fernung zu den beiden Rändernhat, stellt die demokratische Mittedar. Die Extreme sind also in glei-cher Weise demokratiegefährdend.Die beiden Autoren schreiben,dass die beiden Extremismusfor-men „sehr nahe zueinander sindund einander brauchen“, sie sogar„das hervorrufen wollen, was sieattackieren“.Diese Behauptung hat unter

den teilnehmenden Jusos verständ-licherweise Unmut erzeugt. Werist die demokratische Mitte undwer definiert sie als solche? Und istLinksextremismus genauso demo-

kratiefeindlich wie Linksextremis-mus? Nach einiger Diskussion wardie Antwort der JungsozialistIn-nen ein eindeutiges Nein.Die Theorie von Stöss geht

davon aus, dass Linksextremismusantikapitalistisch und demokratischsei, während Rechtsextremismusantidemokratisch und kapitalistischist. Rechtsextremismus ist dabeiein Sammelbegriff für alles unde-mokratische, rechtsgerichtete undinhumane. Die Quintessenz ist beidiesem Modell, dass Rechts- undLinksextremismus gar nicht mehrverglichen werden können. Rechts-extremismus sei prinzipiell anti-demokratisch, der Sozialismus abernur dann, wenn er missbrauchtoder pervertiert werde.

Extremismus in der„Mitte“

Im dritten und letzten Teil ging esum aktuelle Tendenzen, vor allemaber um die Frage: Gibt es rechts-extreme Einstellungen in derMitte der Gesellschaft? Um dieseFrage beantworten zu können zo-gen wir die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung „Die Mitte in derKrise – Rechtsextreme Einstel-

Ergebnisse der Studie„Die Mitte in der Krise“:

� Im Zeitverlauf ging die Zu-stimmung zu rechtsextre-men Aussagen von 2002 bis2008 stetig zurück. 201 0nahm sie wieder leicht zu.In Ostdeutschland steigtdie Ausländerfeindlichkeitdagegen seit 2004 stetig an(siehe Grafik rechts).

� Grundsätzl ich ist die Zu-stimmung zu rechtsextre-men Thesen desto stärker,je älter die Befragten sind,jedoch sind Sozialdarwinis-mus und Chauvinismus (dasist der Glaube an die Über-legenheit der eigenenGruppe) vor al lem bei jün-geren verbreitet.

� Rechtsextreme Aussagensind unter den Anhängernal ler demokratischen Par-teien sehr ähnlich stark ver-breitet.SPD-Anhänger stimmen be-sonders häufig ausländer-feindlichen Thesen zu. DieAnhänger der Grünen nei-gen am stärksten zu Sozial-darwinismus, sind aber inal len anderen Bereichennoch am wenigsten affin fürrechtsextreme Aussagen.

� Eine Rechtsextreme Ein-stel lung hängt nur schwachvom Einkommen ab (sieheGrafik S. 8). Dagegen istdie Einschätzung der wirt-schaftl ichen Lage inDeutschland ein entschei-dender Faktor.Die Einflussfaktoren, dieam stärksten mit Rechtsex-tremismus korrel ieren, sindauf Seite 1 0 abgebildet.

� Die komplette Studie findetihr online als PDF-Datei:http://library.fes.de/pdf-files/do/07504.pdf

1 0 morgen ROT

soziale Deprivation, d. h. das Gefühlmangelnder sozialer Akzeptanz

negative Einschätzung der wirt-schaftlichen Lage in Deutschland

geringe Bildung

hohes Alter

politische Deprivation(„Politikverdrossenheit“)

Rechtsextre-mistischeEinstellung

lungen in Deutschland 2010“heran. Diese Studie brachte vieressentielle Ergebnisse ans Tages-licht. Knapp 38 % würden derForderung zustimmen, dass dieDeutschen „wieder Mut zu einemstarken Nationalgefühl haben“sollten, ein Viertel der Bevölke-rung wünscht sich „eine einzigestarke Partei [wünscht] , die dieVolksgemeinschaft … verkör-pert“, ein Drittel der BürgerInnenwürde der Aussage „Ausländerkommen nur hierher um unserenSozialstaat auszunutzen“ zustim-men und 8 % der BürgerInnenverfügen über ein „geschlossenrechtsextremes Weltbild“. Erstaun-lich ist auch, dass während imOsten die Ausländerfeindlichkeitständig zunimmt, rechtsextremeEinstellungen in Deutschlandinsgesamt von 2002 bis 2008leicht zurückgegangen sind. Erst2010 nahmen sie wieder etwas zu.Am interessantesten für uns Ju-

sos war der Zusammenhang vonrechtsextremen Einstellungen undder Parteianhängerschaft. Über-raschend ist, dass während dieSPD bei den Kategorien „Befür-wortung Diktatur“, „Chauvinismus“,„Antisemitismus“, „Sozialdarwi-

Die Juso-Hochschulgruppentreffen sich traditionsge-

mäß einmal pro Semester zur ge-meinsamen Koordinierung ihrerinhaltlichen Positionen auf Bun-desebene.Dies geschah dieses Semester

Anfang November in Kiel aufdem sogenannten BKT (kurz für:Bundeskoordinierungstreffen). Daes außerdem das Treffen im Win-tersemester war standen auch wie-der die Wahlen des neuen Bun-desvorstandes (kurz: BuVo) an.Zum ersten Mal seit Langem

war Bremen mit gleich zweiHochschulgruppen (kurz: HSG)angereist. So waren für die Uni

Jan und ich, Stefan, von AStA fürAlle und für die HochschuleBremen Philip und Sherin vonder HSG. Für die Meisten war esdie erste Erfahrung mit der Ar-beit aufBundesebene.Die BKTs selbst laufen nach

einem ähnlichen Schema ab, wiebeispielsweise der Bundeskon-gress der Jusos oder der Bundes-parteitag der SPD. Im Vorfeldwird ein dickes Antragsbuch ver-schickt, welches dann vom Präsi-dium nach Wichtigkeit geordnetund aufgerufen wird. Im Unter-schied zu den anderen Veranstal-tungen kann man beim BKTjedoch viel freier sprechen und

BUNDESKOORDINIERUNGS-TREFFEN DER JUSO-HOCHSCHULGRUPPENAfA und die Hochschulgruppe waren in Kiel

Einflussfaktoren für Rechtsextremismus:

nismus“ und „Verharmlosung Na-tionalsozialismus“ stets im Mittel-maß zwischen anderen Parteienliegt, die Kategorie „Ausländer-feindlichkeit“ im Gegensatz zu

anderen Parteien am stärkstenausgeprägt ist. Da stellte sich beiuns natürlich die Frage, warumdas so ist und wie man dagegensteuern kann? • (ak)

neues aus den hochschulgruppen

(dickere Pfeile bedeuten

stärkere Korrelation)

morgen 1 1ROT

sich einfach per Handzeichenmelden, statt sich über seine De-legationsleitung anzumelden.Besprochen wurden beispiels-

weise die ersten konkreten Anträ-ge zur Umsetzung des Konzepteszum „Studium der Zukunft“, wel-ches sich die Juso Hochschul-gruppen auf ihrem Sommer-BKTin Stuttgart dieses Jahr gegebenhaben. Dieses Konzept beschreibtanhand von 12 visionären Thesen,

wie ein Studium in Zukunft ab-laufen und organisiert sein sollte.Auch beschäftigt sich das Kon-zept mit der Frage nach der Au-tonomie von Hochschulen undder Rolle von diesen in und fürdie Gesellschaft.Es ist leider unmöglich alle

Anträge hier in Gänze vorzustel-len. Wer sich jedoch dafür inter-essiert, kann sich die Beschlüsseauf der Homepage der Juso-

Hochschulgruppen herunterladenund durchlesen. Im Rückblicklässt sich wieder einmal sagen,dass sich das BKT auf jeden Fallgelohnt hat. Man konnte vieleinteressante Leute treffen, sichmit ihnen über die Situation anderen Hochschulen austauschenund reichlich Anregungen für diepolitische Arbeit vor Ort sam-meln. Das BKT ist immer wiedereine spannende Sache! • (sw)

JUSO HOCHSCHULGRUPPEHOCHSCHULE BREMENJusos gehen den ProfessorInnen-Mangel anund nehmen an den Bildungsprotesten teil!

I m Sommersemester 2011 bil-dete sich an der Hochschule

Bremen ein studentisches Ple-num aus AStA und Fachschaftenum das eklatante Problem desProfessorInnenmangels und derprekären Beschäftigungsverhält-nisse anzugehen.Die Jusos an der Hochschule

waren sowohl an der Planung, alsauch an der täglichen Arbeit daranbeteiligt. Das Plenum machte dieProbleme in den akademischenGremien publik und formulierteForderungen, wie zum Beispiel:schnellstmöglicher Ausgleich desProfessorInnen-Mangels, Entpre-karisierung der Beschäftigungs-verhältnisse, keine weiteren Ein-sparungen im Bildungsbereich.Es entstand zudem ein Positi-

onspapier, in dem deutlich wurde,welche gravierenden Auswirkungender ProfessorInnenmangel mit sichbringt. Unter anderem sind das:• Prekäre Beschäftigungsver-hältnisse

• Mangehalfte Betreuung derStudierenden

• Qualitative Mängel der Lehr-veranstaltungen

• Akademische Selbstverwaltungleidet

• Zu viele Lehrveranstaltungenan Wochenenden

Dieses Positionspapier wurde ineinem konstruktiven Gespräch an

den Staatsrat für Bildung undWissenschaft übergeben. Somitkonnten wir auch die senatorischeBehörde mit den Problemen undunseren Forderungen konfrontieren.Jedoch haben sich die Verhältnisse,wie zu erwarten war, nicht gebes-sert. Nahezu überall wurde die fi-nanzielle Lage des Landes alsRechtfertigung vorgeschoben.Um unseren Forderungen Nach-

druck zu verleihen und auf dieProbleme im Bildungsbereich auf-merksam zu machen haben wiruns, gemeinsam mit den Jusos Bre-men, der Protestaktion des BremerBündnisses für Bildung am 15. 11.angeschlossen. Eine breite Masse

aus Schülern, Eltern, Lehrern,Studenten, Gewerkschaftern undSympathisanten traf sich am Bahn-hofsvorplatz. Auf der dortigenKundgebung haben wir in einemkurzen Redebeitrag nochmals dieprekäre Situation an der HS ge-schildert und unsere Forderungen,mit einem Gruß an die Bildungs-senatorin, bekräftigt. Wir zogendann gemeinsam zur Abschluss-kundgebung aufden Marktplatz.Wir haben vor uns auch an wei-

teres Aktionen zu beteiligen, umfür unser Ziel einer sozialen undgerechten Bildungspolitik im LandBremen zu kämpfen! • (pw)

neues aus den hochschulgruppen

Am 13. und 14. Dezember finden an der Hochschule Bremen dieWahlen des Studierendenrates und der Fachschaften statt. DieJuso-Hochschulgruppe tritt mit einer diesmal nur dreiköpfigenListe an. Neben der Juso Hochschulgruppe treten nun auch Cam-pusGrün und der RCDS an. Im vergangenen Jahr war die JHGneben dem SDS die einzige parteiliche Hochschulgruppe. DieMitglieder der letzten SDS-Liste haben ihre Liste in eine kurdi-sche Hochschulgruppe umgewandelt. Die Juso Hochschulgruppeplant gerade ihren Wahlkampf. Die zentralen Forderungen inForm eines kleinen Wahlprogramms findet man bereits auf derHomepage www.jusoshsbremen.wordpress.com.

1 2 morgen ROT

STEHT AUF UND SINGT!EIN NEUES LIED BEGINNT!Gründungsversammlung der Juso-SchülerInnen-Gruppe Bremen und Bildungsproteste

Mit der Gründung der Bre-mer Juso-SchülerInnen-

Gruppe und den Bildungsprotes-ten beginnt der Auftakt einer er-folgreichen Zusammenarbeit vielerpolitisch engagierter Schülerinnenund Schüler, sowie der KampffürChancengleichheit und eine ge-rechte Bildungspolitik.Nach zahlreichen Jahren inten-

siver Planung ist uns am 26. No-vember 2011 letztendlich die

Gründung der Juso-SchülerInnen-Gruppe ( JSG) Bremen am vier-zigsten Jahrestag der Gründungder Universität Bremen, in dessenRäumlichkeiten, gelungen. Mit vie-len Schülerinnen und Schülern vonverschiedenen Bremer Schulen, diean diesem wichtigen Ereignis teil-nahmen, wurde die erste JSG-Sitzung und gleichzeitige Grün-dung zu einem wirklichen Erfolg.Dieser stellt das Fundament einerguten und konstruktiven Zusam-menarbeit zwischen Schülerinnenund Schülern, die eine jungsozia-listische Politik verfolgen, dar.Die Juso-SchülerInnen brennen

bereits darauf, in der Bremer Po-litik, bei den Jusos und in derPartei mitzumischen und ihreMeinungen zu vertreten, insbe-sondere in Hinblick auf den ver-gangenen Bildungsstreik, an demsie sich bereits leidenschaftlich,hinsichtlich der Organisation und

ihrer Teilnahme, beteiligten undhierbei eine große Rolle als Bünd-nispartnerin des Bremer Bündnis-ses für Bildung wahrnahmen. Ins-gesamt nahmen über 1   500 Schü-

lerinnen und Schüler am Bil-dungsstreik teil, um ihren Unmutüber die Bildungskürzungen desrot-grünen Senats zur Geltung zubringen und um gleichzeitig de-ren Rücknahme zu fordern.Die neuen SprecherInnen Ser-

can Alkaya und Nesrin Nasser, diebei Ihrer Arbeit von den stellver-

tretenden SprecherInnen NadiaYakubu, Hauke van Almelo undAftab Chand unterstützt werden,stellten vor Ihrer Wahl klar, dasssich die Juso-SchülerInnen-GruppeBremen nicht nur mit der Bildungs-und Schulpolitik auseinanderset-zen wird. Auch  Umwelt-, Netz-,Datenschutz-, Arbeitsmarkt- undIntegrationspolitik werden imMittelpunkt der politischen Arbeitder Juso-SchülerInnen stehen.Weiterhin stellten sie fest, dass dieJSG Bremen mit inhaltlichenArbeiten und politischen Projek-ten, sowohl der Motor der Jusosals auch der SPD sein wird.Eines der wichtigsten Ziele

der JSG Bremen wird es sein, dieAnerkennung auf der Landes-ebene in absehbarer Zeit zu er-langen, denn nur so wird sich inZukunft eine gute, effektive underfolgreiche Arbeit, sowohl aufLandes- und Bundesebene aus-zeichnen, die nicht von Hinder-nissen jeglicher Art behindertund verhindert werden.   • (nn, sa)

Der SprecherInnen-Kreis der Juso-SchülerInnen-Gruppe Bremen:Vorne links: Nesrin Nasser, Aftab Chand, Tobias Thölken, Philipp Dirschauer,Hauke van Almelo, Sercan Alkaya und YusufAli. Nicht im Bild: Nadia Yakubu

j uso-schülerInnen-gruppe

morgen 1 3ROTrote grütze

MIERSCHEID:„ER KANN ES!“RRootteeGGrrüüttzzee

J akob-Maria Mierscheid, le-gendärer SPD-Bundestags-

abgeordneter aus dem weltbe-kannten Morbach, verbindet eineinnige Freundschaft mit demehemaligen Vorsitzenden des Hau-bentauben-Züchtervereins Mor-bach, Hypolith-Alf Bormbach.Gemeinsam haben die beidenpolitischen Schwergewichte einBuch geschrieben. MorgenRotdruckt die ersten Auszüge.

Mierscheid: Hypolith-Alfwann sind wir uns eigentlich daserste Mal begegnet?

Bormbach: Das weiß ich nochgenau. Es war das Jahr 1968, einweltbewegendes Jahr, bei dem wiran dem wichtigsten Ereignis teil-genommen haben.

Mierscheid: Oh, ich hatte dasJahr 1981 in Erinnerung, aberreden Sie weiter.

Bormbach: 1968 absolvierte ichein unbezahltes Praktikum beimZentralorgan der Brieftauben-züchter und kam somit in denGenuss, die Veröffentlichung derletzten Folge Ihrer Serie „DieReiseroute der geringelten Hau-bentaube und ihre Flugeigen-schaften“ hautnah mitzuerleben.Das war das Großereignis desJahres und ich habe sie in denRedaktionsräumen live gesehen.

Mierscheid: Jetzt fällt es mirwieder ein, die Serie war ein rie-siger Erfolg. In den darauffol-genden Jahren habe ich IhreKarriere sehr genau beobachtet.Ihre Entscheidung, dem Hau-

bentauben-Züchterverein beizu-treten habe ich zwar kritisiert. . .

Bormbach (lacht): Stimmt, siewollten lieber, dass ich demKleintierzuchtverein betrete. Aberich dachte nach Ihrer großartigenArtikelreihe hätte die Hauben-taube eine große Zukunft.

Mierscheid (niedergeschlagen):Ja, die Haubentaube.. . Die Welt-politik hat heute drängendereProbleme. Dem Aufstieg derchinesischen Ringeltaube sehe ichmit Vorfreude entgegen. Wennwir auf diesem Feld zusammen-arbeiten wird die Symbiose dereuropäischen Haubentaube mitder chinesischen Ringeltaubefunktionieren.

Bormbach: Diese Symbiosehabe ich auch in den schwerenZeiten der Taubenzüchterkrise in

meiner damaligen Funktion alsVorsitzender des HZV nicht ausden Augen verloren.

Mierscheid: Hypolith-Alf, dasist auch der Grund, warum ichSie für den derzeit fähigstenDeutschen halte.

Bormbach: Nein, lieber Jakob-Maria, die aussichtsreichen Bun-deskanzlerkandidaturen werdenvon einer Partei entschieden undich werde warten, bis mich einePartei vorschlägt. Dieses Vor-schlagsrecht lag schon immer beiden Parteien, auch wenn ich nichtgenau weiß, warum.

Mierscheid: Das ist wieder einZeichen für die Kurzsichtigkeitder derzeitigen Politik. Ich sageseit Wochen jedem, der mir überden Weg läuft: Hypolith-Alfkann das!   •

Die Gesprächspartner:

Jakob-Maria Mierscheid

� geboren am 1 . März 1 933 inMorbach und das bekanntestePhantom im Deutschen Bundes-tag

� wissenschaftl iches Highlight: DasMierscheid-Gesetz (veröffentl icht1 985 im Vorwärts)

� Interviewhighlight: „Wer ist dieserSchmidt?“ (am 1 . Oktober 1 982)

Hypolith-Alf Bormbach

� Geburtsdatum unbekannt

� bekanntester Vorsitzende des Haubentauben-Züchterver-eins Morbach

Sein Kanzlerkandidat steht schon fest:Bormbach muss es machen!

Landesorganisationwww.jusos-bremen.deSarah Ryglewski (sarah@jusos-bremen.de)

Unterbezirk Bremen-Stadtwww.bremer-jusos.deFalk Wagner (wagner@jusos-bremen-stadt.de)

Unterbezirk BremerhavenKevin Lenkeit (kevin. lenkeit@spd-bremerhaven.org)

Unterbezirk Bremen-Nordwww.jusos-bremen-nord.deRaik Borsdorf (borsdorf@jusos-bremen-nord.de)

AStA für Al le (Uni Bremen)www.asta-fuer-al le. infoElena Reichwald (elena@asta-fuer-al le. info)

Juso Hochschulgruppe (HS Bremen)www.jusoshsbremen.wordpress.comMartin Weinrich (mweinrich@stud.hs-bremen.de)

Juso SchülerInnenSercan Alkaya (schueler@bremer-jusos.de)

termine und kontakte

Termine

Kontaktdaten

4. ‒ 6. Dezember 2011Bundesparteitag der SPD inBerlin

8. Dezember 2011RedaktionssitzungMorgenRot,18 Uhr, im Fraktionsbüro—Mitgliederversammlung derJusos Bremen-Stadt, 19 Uhr,Fraktionsbüro,Wachtstr. 27/29

13. ‒ 14. Dezember 2011Gremienwahlen an derHochschule Bremen

15. Dezember 2011Listentreffen von AStA fürAlle, 20 Uhr, Schlachthof-kneipe, Theodor-Heuss-Allee

17. Dezember 2011Treffen der Juso-SchülerIn-nen, 14 Uhr im Café Il Mio(Galeria Kaufhof, Innenstadt)

19. Dezember 2011Jusos Bremerhaven:Weihnachtsmarktbesuch,19 Uhr, Treffpunkt: Parteibüroin der Schifferstraße 22

22. Dezember 2011Jahresendfeier der JusosBremen-Stadt aufdemWeihnachtsmarkt,Uhrzeit und Treffpunkt unterjusos-bremen-stadt.de/termine

29. Dezember 2011„PoliTisch“ der JusosBremen-Nord, 19.30 Uhr imCordoba, Vegesack, Sagerstr. 27

11. Februar 2012Jahreshauptversammlung derJusos Bremen-Stadt, 11 Uhr

24. Dezember bis 1. JanuarMorgenRot wünscht froheWeihnachten und einenguten Start ins Jahr 2012!