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6. Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am 14.09.2020

InhaltsverzeichnisBekanntmachung 1

TOP 1.1 (öff): Neuzufassende Beschlüsse Anträge aus den Ortsbeiräten aus derHauptausschusssitzung vom 17.08.2020

2- Anlage: Antrag_Ortsbeirat4- Anlage: Ippesheim9- Anlage: Planig

TOP 1.2 (öff): Anträge aus den Ortsbeiräten21- Anlage: Antrag_Ortsbeirat23- Anlage: Planig

TOP 2 (öff): Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Bad Kreuznach an Herrn Dr.Hans Jöckel

38- Beschlussvorlage: 20/360


Zu einer Sitzung des Haupt- und Personalausschusses laden wir für Montag, den

14.09.2020, 17:30 Uhr im neuen Sitzungssaal, Brückes 2 - 8, ein. Zum Gesundheits-

schutz weisen wir auf die allgemein gültigen Hygieneregelungen hin und bitten, einen Mund-Nasen-

Schutz zu tragen sowie den Mindestabstand von 1,5m einzuhalten. Bitte beachten Sie, dass die zuläs-

sige Teilnehmerzahl aufgrund der aktuellen Coronabekämpfungsverordnung der Raumgröße entsprechen

begrenzt ist.

Öffentliche Sitzung

1.1. Neuzufassende Beschlüsse Anträge aus den Ortsbeiräten aus der Hauptausschusssit-

zung vom 17.08.2020

1.2. Anträge aus den Ortsbeiräten

2. Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Bad Kreuznach an Herrn Dr. Hans Jöckel

3. Mitteilungen

4. Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung

5. Personalangelegenheiten

6. Termin und Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrates

7. Mitteilungen

8. Anfragen

Dr. Heike Kaster-Meurer

Vorsitzende

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Beschlussvorlage

Federführung: Hauptamt Drucksachennummer: -

Aktenzeichen: 101-25-00 Erstellungsdatum: 10.08.2020

Beteiligungen: Öffentlichkeitsstatus: öffentlich

Beratungsfolge: Sitzungsdatum:

Haupt- und Personalausschuss 17.08.2020

Betreff:

Anträge aus den Ortsbeiräten

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss stimmt den in den Anlagen beigefügten Anträgen aus den Ortsbeiräten

zu und bittet die zuständigen Ausschüsse um weitere Veranlassung.

TOP 1.1

Anlage Antrag_Ortsbeirat

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zu Drucksachennummer:

Erläuterungen

Ortsbeirat Ippesheim (22.062020):

1. TOP 2: Bewohnerparken im Stadtteil – Entwurf zur Regelung des ruhenden Verkehrs

2. TOP 3: Wirtschaftswege und Dammertüchtigung

3. TOP 4: Wiesenweg – Herstellung des Zustandes wie vor den Baumaßnahmen

4. TOP 5: Seegelände – ungenehmigter Treppenbau

Ortsbeirat Planig (29.062020):

1. TOP 6: Erweiterung Tempolimit 30 km/h für Planig

2. TOP 8: Geschwindigkeitsreduzierung Ausfahrt neuer Sportplatz/Kreisstraße

3. TOP 9: Verkehrsspiegel Kreisel/Burgundenstraße

4. TOP 10: Portebaam

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TOP 1.1

Anlage Ippesheim

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Anlage Ippesheim

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Anlage Ippesheim

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Anlage Ippesheim

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Anlage Ippesheim

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Beschlussvorlage

Federführung: Hauptamt Drucksachennummer: -

Aktenzeichen: 101-25-00 Erstellungsdatum: 08.09.2020




Betreff:

Anträge aus den Ortsbeiräten

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss stimmt den in den Anlagen beigefügten Anträgen aus den Ortsbeiräten

zu und bittet die zuständigen Ausschüsse um weitere Veranlassung.

TOP 1.2


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zu Drucksachennummer:

Erläuterungen

Ortsbeirat Planig (31.08.2020):

1. TOP 6 „Planiger Friedhof – Frieghofspark

2. TOP 8 Zebrastreifen Mainzer Straße

3. TOP 9 Einfahrtsbremse Biebelsheimer Straße

TOP 1.2


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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Anlage Planig

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Beschlussvorlage

Federführung: Hauptamt Drucksachennummer: 20/360

Aktenzeichen: Erstellungsdatum: 08.09.2020




Betreff:

Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Bad Kreuznach an Herrn Dr. Hans Jöckel

Beschlussvorschlag:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Verleihung des Ehrenbürger-

rechts der Stadt Bad Kreuznach an Herrn Sanitätsrat Dr. Hans Jöckel, geb. am 16.06.1930,

zuzustimmen.

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Erläuterungen

Gemäß § 23 der Gemeindeordnung kann die Stadt Persönlichkeiten, die sich um die Stadt be-

sonders verdient gemacht haben, das Ehrenbürgerrecht verleihen. Besondere Rechte und

Pflichten werden hierdurch nicht begründet. Das Ehrenbürgerrecht kann nur lebenden Perso-

nen verliehen werden.

Seit 1895 wurde an insgesamt 15 Personen das Ehrenbürgerrecht verliehen. Dreimal wurde

das Ehrenbürgerrecht wieder entzogen. Letztmals wurde am 12.12.2008 das Ehrenbürger-

recht an Herrn Alex Jacob verliehen.

Zum weiteren Ehrenbürger der Stadt Bad Kreuznach ist nun Herr Dr. Hans Jöckel vorgeschla-

gen. Sein Werdegang sowie seine auszeichnungswürdigen Leistungen stellen sich wie folgt

dar:

Sanitätsrat Dr. Jöckel war über Jahrzehnte Mitglied und ist jetzt Ehrenmitglied des Stiftungs-

rates des Viktoriastifts. Er hat mit dafür gesorgt, dass tausenden von Kindern und Jugendli-

chen im Viktoriastift die Möglichkeit geboten wurde und noch wird, an Körper und Seele zu

gesunden. Auch war er maßgeblich daran beteiligt, dass trotz schwierigster finanzieller Prob-

leme das Viktoriastift als Kinder- und Jugendrehabilitationseinrichtung in Bad Kreuznach wei-

tergeführt wird, jetzt als Einrichtung des Landeskrankenhauses. Diese ehrenamtliche Aufgabe

spiegelt aber nur einen kleinen Bereich des Wirkens von Dr. Jöckel in unserer Stadt wider.

Geboren ist er in Bad Sobemheim. Sein Großvater, Mitglied der Liberalen Demokraten, war da-

mals ehrenamtlicher Bürgermeister in Sobemheim und hat seine Geburtsurkunde unterschrie-

ben. Die liberale Grundhaltung hat auch das Leben von Dr. Jöckel geprägt, zum Ausdruck ge-

bracht durch seine Mitgliedschaft in der FDP. Nach vielen Schulwechseln wegen des Berufs

seines Vaters hat er 1948 in Bad Kreuznach Abitur gemacht und anschließend das Medizin-

studium in Mainz aufgenommen. 1964 hat er sich als Internist und Badearzt in Bad Kreuznach

niedergelassen und wurde schon bald vom ärztlichen Direktor der damaligen Radium Heilbad

AG und Chefarzt der Klinik für Rheumakranke Prof. Dr. Alfons Gamp zum Radonbeauftragten

ernannt. Diese Verbindung zur Radontherapie als ein Alleinstellungsmerkmal der Stadt als Kur-

und Fremdenverkehrsort hat sein Wirken in unserer Stadt entscheidend geprägt. Er war we-

sentlich daran beteiligt, dass der Radonstollen 1974 reaktiviert und ausgebaut wurde. Als der

Radonstollen von der damaligen Bezirksregierung geschlossen werden sollte, da Radon nicht

als ortsgebundenes Kurmittel anerkannt war, entdeckte Dr. Jockei im Strahlenschutzgesetz

den rettenden Ausweg. Danach war die Verordnung des radioaktiven Heilgases zulässig,

wenn ein Arzt dieses in eigener Verantwortung verordnet. Dr. Jöckel pachtete deshalb den im

Eigentum der Stadt befindlichen Stollen, da er bereit war, den Radonstollen als Außenstelle

seiner Praxis in Eigenverantwortung und mit persönlicher Haftung zu übernehmen. So rettete

er eine bei Rheumakranken bundesweit anerkannte und hilfreiche Behandlungsmöglichkeit.

Tausende von Patienten, die oftmals unter großen Schmerzen leiden, finden bei dieser An-

wendung Linderung, das gilt in besonderer Weise für an Morbus Bechterew Erkrankte. Die Ra-

don-Therapie ist für viele chronisch kranke Patientinnen und Patienten ein wichtiges Element

rheumatologischer Rehabilitationsbehandlung und trägt maßgeblich zur Erhaltung der Lebens-

qualität bei. Die Radontherapie im Heilstollen ist ein Markenzeichen für unsere Stadt und ein-

zigartig in Deutschland. Ohne das Wirken von Dr. Jöckel wäre die Entwicklung dieser Thera-

pie in Bad Kreuznach seit den 70er Jahren nicht nachhaltig erfolgt. Die Auszeichnung unserer

Stadt als Rheumazentrum Rheinland-Pfalz hätten wir verloren, wenn nicht Persönlichkeiten

wie Dr. Jöckel sich dafür eingesetzt hätten, die Besonderheiten ortsgebundener Kurmittel wie

den Radonstollen zu erhalten.

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zu Drucksachennummer: 20/360

Sein Wirken beschränkte sich nicht nur auf unsere Stadt, er ist weit darüber hinaus eine inter-

national anerkannte Persönlichkeit. So half er mit seinem Rat und Sachwissen Aufbauhilfe bei

der Wiederaufstellung des ehemaligen Radonbades Schlema, wo seine Leistung bis heute in

bester Erinnerung ist. Er engagierte sich bei der internationalen Arbeitsgemeinschaft der euro-

päischen Radonheilbäder, wirkte an internationalen Symposien mit und brachte seine Sach-

kenntnis in deren medizinischen Beirat ein.

Neben seinen Aufgaben als Mediziner war und ist er in vielen Ehrenämtern tätig. So ist er Eh-

renvorsitzender der Ärztekammer Koblenz, war über viele Jahre Vorsitzender des Badearztver-

eins, war Richter am Sozialgericht, im Vorstand des DRK-Kreisverbandes und Mitglied des

Presbyteriums der Paulusgemeinde.

Für seine Verdienste wurde er zum Träger des Bundesverdienstkreuzes durch Bundespräsiden-

ten von Weizäcker und Anfang der 90er Jahre von Ministerpräsident Scharping zum Sanitäts-

rat ernannt. Die Stadt Bad Kreuznach Verlieh ihm 2010 die Ehrenmedaille.

Die Ehrenbürgerurkunde soll Herrn Dr. Jöckel im Rahmen einer Feierstunde in einer Stadtrats-

sondersitzung verliehen werden.

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