60 Jahre Bezirkstag der PfalzDer Neubeginn im Jahr 1950

Einberufung des Bezirkstags der Pfalz 1950

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• Am 16. Januar 1950 versammelt sich erstmals nach 1945 der Bezirkstag der Pfalz zu einer Sitzung.

• Bis zu dieser konstituierenden Sitzung war es ein weiter Weg, denn der Neubeginn des Bezirksverbands Pfalz war keineswegs ein Selbstläufer.

60 Jahre Bezirkstag der Pfalz

DIE RHEINPFALZ, Ausgabe vom 17. Januar 1950

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Mit der Besetzung der Pfalz im März 1945 und nach dem völligen Zusammenbruch Deutschlands ist Schicksal des Bezirksverbands Pfalz ungewiss.

General de Gaulle in Speyer, 30. März 1945

Ausgangssituation

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Ausgangssituation

• Mit der „Ordonnance Nr. 57“ vom 30. August 1946 ordnen die französischen Besatzer die Grün- dung von Rheinland-Pfalz an. Die Pfalz erhält eine Art Garantie ihrer „heimischen Überlieferungen und Bestrebungen“.

• Auf Drängen der Franzosen wird in Art. 78 Abs. 2 der am 18. Mai 1947 vom Volk angenommenen Verfassung von Rheinland-Pfalz das Selbstverwaltungsrecht der Pfalz verankert.

„Ordonnance No. 57“ vom 30. August 1946

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Der Weg zum ersten Bezirkstag der Pfalz

Die BezirksordnungIm Oktober 1949 verabschiedet der rheinland-pfälzische Landtag die Bezirksordnung (BezO) als Teil D des Selbstverwaltungsgesetzes.

Der Landtag von Rheinland- Pfalz im Koblenzer Rathaus, Juli 1947 (am Rednerpult: Ministerpräsident Peter Altmeier)

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Der Weg zum ersten Bezirkstag der Pfalz

Die Bezirksordnung

Die am 22. November 1949 in Kraft getretene BezO lehnt sich stark an bayerische Kreisordnung von 1927

an.

Veröffentlichung der Bezirksordnung im „Gesetz- und Verordnungsblatt“ vom 22. November 1949

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Der Weg zum ersten Bezirkstag der Pfalz

Einladung zur konstituierenden Sitzung

Das Inkrafttreten der BezO istGrundlage für die Einberufungdes ersten Bezirkstags der Pfalznach dem Zweiten Weltkrieg.

Einladungsschreiben des Regierungs-präsidenten der Pfalz zur konstituieren-den Sitzung am 16. Januar 1950

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Konstituierende Sitzung

Zusammenkunft des ersten BT in Neustadt/Weinstraße

Bezirkstag der Pfalz versammelt sich am 16. Januar 1950 zu seiner konstituierenden Sitzung

in Neustadt a. d. Weinstraße.Gast: Militärgouverneur

André Brozen-Favereau Tagungsort: Regierungspräsidium der

Pfalz in Neustadt, Kaiserstraße (heute Friedrich-Ebert-Straße)

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Konstituierende Sitzung

BT-Mitglieder: 35 pfälzische Abgeordnete des Landtags

• Erster Bezirkstag der Pfalz istnicht gewählt, sondern bestehtgemäß Art. 142 Abs. 2 LV aus den 35 pfälzischen Mitgliedern des rheinland-pfälzischen Landtags.

• Sie wählen u. a. den Bezirkstags-vorsitzenden, dessen Stellvertreter sowie den Bezirksausschuss.

Alphabetische Liste der 35 pfälzischen Landtags-abgeordneten vom Dezember 1949 (erste von drei Seiten)

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Konstituierende Sitzung

Franz Bögler(Bezirkstagsvorsitzender 1950-1962)

Zum Vorsitzenden des Bezirkstagswird der ehemalige Oberregierungs-präsident der Pfalz, Franz Bögler (SPD), gewählt.

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Konstituierende Sitzung

Der Bericht des Regierungspräsidenten der Pfalz, Dr. Franz Pfeiffer, verdeutlicht, dass der erste Nachkriegs-Bezirkstag vor großen Herausforderungen steht:

• Etliche Anstalten liegen noch in Trümmern.

• Währungsreform von 1948 hatte Verluste von Bezirksverbandsvermögen (rund 1,5 Mio. Reichsmark!) zur Folge.

• Haushaltslage des Bezirksverbands Pfalz lässt nur das Notwendigste zu.

„Bericht des Regierungspräsidenten der Pfalz in der konstituierenden Sitzung des Bezirkstages“ am 16. Dezember 1950 (erste von 24 Seiten)

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Finanzentwicklung des Bezirksverbands Pfalz 1948 – 1951

(in Mio. DM im „ordentlichen Haushalt“)

  1948 1949 1950 1951

Einnahmen 4,7 7,8 7,6 9,5

Ausgaben 4,2 6,9 7,2 9,5

1948-1950 = Rechnungsergebnis in Mio. DM

1951 = Haushaltsansatz in Mio. DM

4,704,2

7,80

6,97,60

7,2

9,509,5

0

1

2

3

4

5

6

7

8

9

10

Mio. DM

1948 1949 1950 1951

Einnahmen

Ausgaben

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Einrichtungen in Trümmern

Zwei Beispiele für den teils desolaten Zustand der Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz in der unmittelbaren Nachkriegszeit:

1) Gebäude der Landesgewerbeanstalt in Kaiserslautern, heute Pfalzgalerie,

2) „Pfälzische Gehörlosenschule“ in Frankenthal, heute Pfalzinstitut für Hörsprachbehinderte.

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Zerstört: „Pfälzische Landesgewerbeanstalt“ – heute Pfalzgalerie in Kaiserslautern

Westflügel nach Zerstörung 1944

Pfalzgalerie heute

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Zerstört: Frühere „Heil- und Pflegeanstalt“ – heutiges PIH Frankenthal (Holzhofstraße)

Westtrakt während des Wiederaufbaus vor 1950-1953

PIH Frankenthal heute

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Erfolgreicher Wiederaufbau 1948 - 1955

• Wiederaufbau der zerstörten Einrichtungen bis 1955 weitgehend abgeschlossen.

• Von 1948 bis 1955 wurden für den Wiederaufbau und Ausbau der Einrichtungen rd. 5,5 Mio. DM aufgewendet.

• Aber: Finanzierung überwiegend durch Kredite!

Wiederaufgebaute Landesgewerbeanstalt, heute Pfalzgalerie, in Kaiserslautern, nach 1955

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Zusammensetzung der ersten drei Bezirkstage der Pfalz 1950 bis 1956

• 16. Januar 1950 Die 35 pfälzischen Landtagsabgeordnete konstituieren gemäß Art. 142 Abs. 2 LV den ersten Bezirkstag der Pfalz nach 1945.

• 29. April 1951 Erste Bezirkstagswahlen werden außerhalb der rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen durchgeführt.

• 9. November 1952 Zweite Bezirkstagswahlen finden im Rahmen der rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen statt und werden fortan mit diesen gemeinsam abgehalten.

Stimmzettel für die erste Wahl zum Bezirkstag am 29. April 1951

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Der erste Bezirkstag 1950 – 35 Pfälzer werden aus dem Landtag abgeordnet –

Sitzverteilung im Bezirkstag der Pfalz 1950(35 Sitze nicht durch Wahl, sondern gemäß Art. 142 LV

von pfälzischen Mitgliedern des Landtags besetzt)

FDP 4KPD 3

SPD 15

CDU 13

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Sitzverteilung im Bezirkstag der Pfalz 1951(29 Sitze durch Wahl im April 1951 vergeben)

KPD 2 (6,4%)SPD 13 (41,8%)

CDU 9 (31%)

FDP 5 (16,3%)

Der zweite Bezirkstag 1951 – Wahl außerhalb der Kommunalwahlen –

(29 gewählte Mitglieder)

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Der dritte Bezirkstag 1952 – Wahl im Rahmen der Kommunalwahlen –

(29 gewählte Mitglieder)

Sitzverteilung im Bezirkstag der Pfalz 1952(29 Sitze durch Wahl im November 1952 vergeben)

KPD 1 (5,3%) SPD 12 (42,3%)

CDU 10 (33,7%)

FDP 6 (18,7%)

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Die Bezirkstagsvorsitzenden1950 bis heute

© Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde

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