63. JAHRGANG 2009 · AMTSBLATT der Evangelischen Kirche in Deutschland 63. JAHRGANG 2009 (Januar...

AMTS B LATTder Evangelischen Kirche in Deutschland

63. JAHRGANG2009

(Januar bis Dezember 2009)

Herausgegeben von dem Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland in Hannover. Verantwortl. für die Schriftführung: Oberkirchenrat Dr. Gerhard Eibach, Herrenhäuser Straße 12, 30419 Hannover (Herrenhausen), Tel. (05 11) 27 96-2 42,

Fax: (05 11) 27 96-2 77, E-Mail: [email protected], Internet: http://www.kirchenrecht-ekd.de/. Das »Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland« erscheint monatlich einmal. Bezug durch die Post. Bestellungen direkt beim Kirchenamt.

Preise: Jahresabonnement 24,– €; Einzelheft 2,20 €; Rechtsprechungsbeilage 4,– € – einschließlich Mehrwertsteuer. Bankkonto: Evangelische Kreditgenossenschaft Hannover, Konto-Nr. 660 000 (BLZ 520 604 10)

Verlag: Schlütersche Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, Hans-Böckler-Allee 7, 30173 Hannover, Telefon (05 11) 85 50-0Druck: Schlütersche Druck GmbH & Co. KG, Hans-Böckler-Str. 52, 30851 Langenhagen, Tel. (05 11) 85 50-47 45

Jahresinhalt_09_Jahresinhalt 13.01.10 10:34 Seite 1

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Der Jahrgang umfasst die Hefte 1 bis 12 (= 12 Hefte) mit Beilagen zu:

Heft 1: Jahresinhaltsverzeichnis 2008

Heft 4: Rechtsprechungsbeilage 2009

Heft 8: Rechtsquellennachweisung 1991–2000


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Nr. Seite

Alphabetisches Sachregister

A

Abfindung. Rechtsverordnung zur Zahlung einer Abfindung bei Entlassung aus dem Pfarrdienst aufAntrag der Pfarrerin oder des Pfarrers. Vom 26. August 2008. (GVOBl. S. 227) (Lippe) . . . . . . . . . .

Altersversorgung. 5. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Ordnungüber die kirchliche Altersversorgung (OKAV). Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . .

Arbeitsrecht. Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter imPflegedienst. Vom 5. Dezember 2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen zur Änderung des Arbeits-rechtsregelungsgesetzes Diakonie (ARRGD). Vom 27. September 2008. (KABl. d. Ev.-luth. Lan-deskirche Hannovers S. 196) (Konf. ev. Kirchen i. Nds.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss zur Zustimmung zum ARRG.EKD-Ost. Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbei-tern im Pflegedienst. Vom 5. Dezember 2008. (ABl. EKD S. 6) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung des Beschlusses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Arbeits-rechtsregelungsgesetz EKD-Ost (ARRG.EKD-Ost). Vom 5. November 2008. (ABl. EKD 2008S. 367) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung der Neufassung des Kirchengesetzes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutsch-land über das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnenim Dienst des Diakonischen Werkes Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland e.V. (Arbeitsrechts-regelungsgesetz der EKM – ARRG-EKM). Vom 10. Dezember 2008. (ABl. EKM S. 2009 S. 2)(EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 27. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche inDeutschland. Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 2. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterin-nen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts. Vom 18. Februar 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 9. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Zulage an Mitarbeiter undMitarbeiterinnen in Ballungsräumen. Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Arbeitsrechtsregelung zum Außerkraftsetzen der Arbeitsrechtsregelung über Einschränkung vonFahrtkostenzuschüssen für Mitarbeiter/innen der Hauptgeschäftsstelle des Diakonischen Werkes derEKD und »Dienste in Übersee«, der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterin-nen und Mitarbeitern in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch(SGB III) und der Arbeitsrechtsregelung zur Anpassung des Arbeitsrechts für die Mitarbeiterin-nen/Mitarbeiter im Gebiet des ehemaligen Bundes der Evangelischen Kirchen und seines Diakoni-schen Werkes (Anpassungsarbeitsrechtsregelung). Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . .

– 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über Fort- und Weiterbildung derMitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Fortbildungsordnung). Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . .

– 4. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtungen oder von Rationalisie-rungs- und Strukturmaßnahmen (Sicherungsordnung – SichO.EKD). Vom 18. Februar 2009. (EKD)

– 5. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Ordnung über die kirch -liche Altersversorgung (OKAV). Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung für im Ausland eingesetzte Mit -arbeiterinnen und Mitarbeiter (Auslandsarbeitsrechtsregelung). Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . .

– 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstvereinbarung zur Einfüh-rung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der EvangelischenKirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom 18. Februar 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mit -arbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst. Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der 4. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung derMitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtungen odervon Rationalisierungs- und Strukturmaßnahmen (Sicherungsordnung – SichO.EKD). Vom 18. Febru-ar 2009. (ABl. EKD 2009 S. 138) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstverein-barung zur Einführung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellender Evangelischen Kirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom18. Februar 2009. (ABl. EKD 2009 S. 142) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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– Berichtigung der 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäf-tigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst. Vom 18. Februar 2009. (ABl. EKD 2009S. 143) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 28. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche inDeutschland. Vom 27. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 3. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterin-nen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts. Vom 27. Mai 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 6. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeitarbeit (Alters -teilzeitarbeitsrechtsregelung – ATZA). Vom 27. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 2. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstvereinbarung zur Einfüh-rung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der EvangelischenKirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom 27. Mai 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Arbeitsrechtliche Kommission. Arbeitsrechtliche Kommission der EKD nach dem Arbeitsrechtsrege-lungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (ARRG.EKD) vom 10. November 1988 (ABl.EKD 1988 S. 366). Vom 12. Dezember 2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Arbeitsrechtliche Kommission der EKD nach dem Arbeitsrechtsregelungsgesetz der EvangelischenKirche in Deutschland (ARRG.EKD) vom 10. November 1988 (ABl. EKD 1988 S. 366), geändertdurch Kirchengesetz vom 6. November 2003 (ABl. EKD 2003 S. 414). (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Nachtrag zu der im ABl. 2009 S. 154 unter Nr. 107 abgedruckten Veröffentlichung der Arbeitsrecht-lichen Kommission nach dem Arbeitsrechtsregelungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland(ARRG.EKD) vom 10. November 1988 (ABl. EKD 1988 S. 366) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Arbeitsschutz. Kirchliches Gesetz über den Arbeitsschutz (Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz) inder Evangelischen Landeskirche in Baden – K-Arbeitsschutzgesetz – (KArbSchutzG). Vom 23. Ok -tober 2008. (GVBl. S. 198) (Baden) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Arbeitszeitkonten. 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstverein-barung zur Einführung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellender Evangelischen Kirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .


– 2. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstvereinbarung zur Einfüh-rung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der EvangelischenKirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom 27. Mai 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Ausbildung. Sechstes Kirchengesetz zur Änderung des Pastorinnen- und Pastorenausbildungsgesetzes.Vom 2. Dezember 2008. (GVOBl. 2009 S. 2) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Auslandsarbeitsrecht. 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung für im Auslandeingesetzte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Auslandsarbeitsrechtsregelung). Vom 18. Februar 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Auslandsfürsorgeverordnung. Achte Verordnung zur Änderung der Entsendungsbeihilfeverordnung.Vom 5. Juni 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

BBaudenkmal. Leitlinien zur Förderung durch die »Stiftung Orgelklang in der Stiftung zur Bewahrung

kirchlicher Baudenkmäler in Deutschland«. Vom 5. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Leitlinien zur Förderung durch die »Stiftung zur Bewahrung kirchlicher Baudenkmäler in Deutsch-land«. Vom 5. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beihilfe. Beschluss zur Außer-Kraft-Setzung der Beihilfeverordnung der EKU für das Gebiet der ehe -maligen Kirche der schlesischen Oberlausitz. Vom 3. September 2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . .

Besoldung. Dreizehntes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbesoldungsgesetzes (Dreizehntes Kirchenbesoldungsänderungsgesetz – 13. KBesÄndG). Vom 7. Oktober 2008. (GVOBl. S. 279)(Nordbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung der Neufassung des Kirchenbesoldungsgesetzes (KBesG); Berichtigung. Vom 6. Oktober 2008. (GVOBl. S. 292 /ABl. EKD S. 426) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Gesetz zur Änderung arbeits-, dienst- und besoldungsrechtlicher Vorschriften. Vom 14. November 2008.(ABl. S. 196) (Pfalz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Bestimmungen für Pfarrer und Kirchenbeamte.Vom 17. November 2008. (ABl. S. A 178) (Land Sachsen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Nr. Seite

– Beschluss zur Erhöhung des Besoldungsbemessungssatzes. Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . .

– Beschluss zur Aussetzung des Beschlusses zur Anhebung des Besoldungsbemessungssatzes für diePommersche Ev. Kirche. Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung dienst- und besoldungsrechtlicher Vorschriften. Vom 11. Dezember2008 (ABl. 2009 S. 12) (Bayern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des Pfarrbesoldungsgesetzes. Vom 24. November 2008. (Abl. S. 262)(Württemberg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des Besoldungs- und Versorgungsrechts der Pfarrerinnen und Pfarrersowie der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten. Vom 16. Januar 2009. (KABl. S. 91) (Rheinland)

– Vierzehntes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbesoldungsgesetzes (Vierzehntes Kirchenbesol-dungsänderungsgesetz – 14. KBesÄndG). Vom 30. März 2009. (GVOBl. S. 107) (Nordelbien) . . . .

– Berichtigung der Bekanntmachung des Vierzehntes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbesol-dungsgesetzes (Vierzehntes Kirchenbesoldungsänderungsgesetz – 14. KBesÄndG). Vom 16. April2009. (GVOBl. S. 118) (ABl. EKD S. 268) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des 19. Verfassungsänderungsgesetzes, des Kirchengesetzes zur Neu-ordnung des leitenden geistlichen Amtes und des Kirchenbesoldungsgesetzes. Vom 31. März 2009.(GVOBl. S. 109) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Besoldungsbemessung. Beschluss zur Erhöhung des Besoldungsbemessungssatzes. Vom 3. Dezember2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss zur Aussetzung des Beschlusses zur Anhebung des Besoldungsbemessungssatzes für diePommersche Ev. Kirche. Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

DDatenschutz. Verordnung zur Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen

Kirche in Deutschland zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising in der EvangelischenKirche in Mitteldeutschland (Datenschutzverordnung-Fundraising – DSVO-FR). Vom 13. Dezember2008. (ABl. EKM 2009 S. 7) (EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Veröffentlichung der ergänzenden Durchführungsbestimmung zum Datenschutzgesetz der Evangeli-schen Kirche in Deutschland (DSG.EKD) zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising(Datenschutz-Durchführungsbestimmung-Fundraising – DSDBFR). Vom 18. Juni 2008. (EKD) . . .

Dekanatsbezirke. Kirchengesetz über die Zusammenarbeit von Kirchengemeinden und Dekanatsbe-zirken (Kirchliches Zusammenarbeitsgesetz – KZAG). Vom 11. Dezember 2008 (ABl. 2009 S. 9)(Bayern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Dienstrecht. Kirchengesetz zur Rechtsvereinheitlichung dienstrechtlicher Vorschriften in der Evangeli-schen Kirche in Mitteldeutschland. Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 311) (Föd. EKM) .

– Kirchengesetz zur Änderung dienst- und besoldungsrechtlicher Vorschriften. Vom 11. Dezember 2008(ABl. 2009 S. 12) (Bayern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. Vom 2. April 2009. (ABl. S. 121) (Bayern)

Dienstvertragsordnung. 27. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Dienstvertragsordnung der Evan-gelischen Kirche in Deutschland. Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 2. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterin-nen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts. Vom 18. Februar 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstvereinbarung zur Einfüh-rung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der EvangelischenKirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom 18. Februar 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .


– 2. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstvereinbarung zur Einfüh-rung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der EvangelischenKirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom 27. Mai 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 28. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche inDeutschland. Vom 27. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 3. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterin-nen und Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts. Vom 27. Mai 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Disziplinargesetz. Disziplinargesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DG.EKD). Vom 28. Ok-tober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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49 73

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145 270

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68 97

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91 134

92 134

99 142

110 155

128 255

125 253

126 254

167 316


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Nr. Seite

E

Ehrenamt. Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über den Dienst, die Begleitung und dieFortbildung von Ehrenamtlichen in der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Braunschweig (Ehren-amtsgesetz – EAG). Vom 22. November 2008. (ABl. 2009 S. 3) (Braunschweig) . . . . . . . . . . . . . . .

– Richtlinien für den Dienst der Pastorinnen und Pastoren im Ehrenamt (i.R.) in der Lippischen Lan-deskirche. Vom 24. November 2008. (GVBl. 2009 S. 275) (Lippe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Einstellung. Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über die ausnahmsweise Einstellung vonMitarbeitenden, die nicht der evangelischen Kirche angehören (Mitarbeitenden-Ausnahme-Gesetz).Vom 15. Januar 2009. (KABL. S. 92) (Rheinland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Entlassung. Rechtsverordnung zur Zahlung einer Abfindung bei Entlassung aus dem Pfarrdienst aufAntrag der Pfarrerin oder des Pfarrers. Vom 26. August 2008. (GVOBl. S. 227) (Lippe) . . . . . . . . . .

Entsendung. Siebte Verordnung zur Änderung der Entsendungsbeihilfeverordnung. Vom 5. Dezember2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Achte Verordnung zur Änderung der Entsendungsbeihilfeverordnung. Vom 5. Juni 2009. (EKD) . . .

Ethik. Beschluss zur Vergabe eines Ethik-Siegels. Vom 17. Juni 2008. (GVOBl. S. 217) (Lippe) . . . .

Ev. Fachstelle für Arbeits- und Gesundheitsschutz. Mitglieder des Beirats der Evangelischen Fachstellefür Arbeits- und Gesundheitsschutz (EFAS). Vom 11. November 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . .

F

Finanzwesen. Berichtigung des Kirchengesetzes über die Finanzierung der kirchlichen Arbeit in derEvangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Finanzgesetz EKM – FG). Vom 10. September 2008.(ABl. Föd.EKM S. 263) (EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss über die Berufung des Finanzbeirats beim Präsidium der UEK. Vom 1. Mai 2009. (UEK)

– Kirchengesetz zur Änderung des Finanzgesetzes (14. Finanzgesetz-Änderungsgesetz – 14. FinanzGÄndG).Vom 31. März 2009. (GVOBl. S. 112) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des Finanzgesetzes (15. Finanzgesetz-Änderungsgesetz – 15. FinanzGÄndG).Vom 9. Juni 2009. (GVOBl. S. 214) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Fortbildung. Verordnung über die Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitenden im Verkündigungs-dienst in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (FortbildungsVO). Vom 13. Dezember 2008.(ABl. EKM 2009 S. 5) (EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über Fort- und Weiterbildung derMitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Fortbildungsordnung). Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . .

G

Gemeindezugehörigkeit. Gesetz über die Gemeindezugehörigkeit. Vom 22. April 2009. (GVM S. 96)(Bremen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Geschäftsordnung. Beschluss zur Änderung der GeschO.UEK [Gastkirchen]). Vom 3. Dezember 2008.(UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung der Neufassung der Geschäftsordnung für die Union Evangelischer Kirchen in derEKD (GeschO). Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 1. Änderung der Geschäftsordnung des Präsidiums der Union Evangelischer Kirchen in der EKD.Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung der Geschäftsordnung für das Präsidium der Union Evangelischer Kirchen in der EKD(GeschOPr). Vom 3. Dezember 2008 (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Änderung der Geschäftsordnungder Synode der EKD. Vom 28. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Gleichbehandlung. Bekanntmachung der Besetzung der gemeinsamen Beschwerdestelle nach dem All-gemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Vom 23. April 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Bekanntmachung der gemeinsamen Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleich-behandlungsgesetz. Vom 23. April 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Glockenwesen. Ordnung des Beratungsausschusses für das Deutsche Glockenwesen. Vom 5. Dezember2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Grundordnung. Beschluss zur Ermächtigung der Neubekanntmachung der GO.UEK. Vom 3. Dezember2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

62 85

73 105

87 127

12 17

55 81

131 258

11 16

185 357

8 11

135 262

148 272

149 273

64 88

95 136

140 267

33 50

34 50

35 53

36 54

172 353

90 134

108 155

1 1

30 45


– 7 –

Nr. Seite

– Bekanntmachung der Neufassung der Grundordnung der Union Evangelischer Kirchen in der EKD.Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Neuregelung der Zusammensetzung der Landessynode (28. Kirchengesetz zurÄnderung der Grundordnung). Vom 27. November 2008. (KABl. S. 238) (Kurhessen) . . . . . . . . . . .

– 29. Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung. Vom 27. November 2008. (KABl. S. 238) (Kurhessen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Grundstückswesen. Kirchenverordnung über die Anrechnung von Erträgnissen aus Grundstücksver-kaufserlösen. Vom 24. Juni 2009. (ABl. S. 59) (Braunschweig) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

H

Haushalt. Beschluss über den Haushaltsplan 2010. Vom 30. April 2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der Evangelischen Kirche inDeutschland für das Haushaltsjahr 2010. Vom 28. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Haushaltsführung, Kassenführungund Rechnungslegung der EKD für das Rechnungsjahr 2008 (Entlastung). Vom 28. Oktober 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

J

Jahresabschluss. Jahresabschluss der EKD Media GmbH. Vom 20. Juli 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . .

K

Kandidatenordnung. Rechtsverordnung zur Änderung der Kandidatenordnung. Vom 2. April 2009.(ABl. EKHN S. 162) (Hessen u. Nassau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über die Aufnahme von Kandidatinnen und Kandi-daten in den Vorbereitungsdienst der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Vom 8. April 2009.(ABl. EKM S. 129) (EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchenbeamte. Kirchengesetz über besondere Ruhestandsregelungen für Pfarrerinnen, Pfarrer, Kir-chenbeamtinnen und Kirchenbeamte in den Jahren 2009 bis 2017. Vom 27. November 2008. (KABl. S. 239) (Kurhessen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Kirchengesetz über die Kirchenbeamtin-nen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetz zumKBG.EKD – AG.KBG.EKD). Vom 15. Januar 2009. (KABl. S. 91) (Rheinland) . . . . . . . . . . . . . . . .

– Zweites Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbeamtengesetzes der Evangelischen Kirche inDeutschland. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchenbezirke. Kirchengesetz zur Fortführung der Neugliederung von Kirchenbezirken in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens. Vom 16. November 2008. (ABl. S. A 166) (LandSachsen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Zweites Kirchengesetz zur Überleitung der Dienstverhältnisse von Superintendenten im Zusammen-hang mit der Neugliederung von Kirchenbezirken in der Evangelisch-Lutherischen LandeskircheSachsens. Vom 17. November 2008. (ABl. S. A 167) (Land Sachsen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchenbücher. Gesetz zur Änderung der Ordnung für die Führung der Kirchenbücher (Kirchenbuch-ordnung). Vom 12. November 2008. (ABl. S. 204) (Pfalz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengemeinden. Kirchengesetz über die Zusammenarbeit von Kirchengemeinden und Dekanatsbe-zirken (Kirchliches Zusammenarbeitsgesetz – KZAG). Vom 11. Dezember 2008 (ABl. 2009 S. 9)(Bayern) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz über Gesamtkirchengemeinden (Gesamtkirchengemeindegesetz -GKGG). Vom 16. Ja-nuar 2009. (KABl. S. 87) (Rheinland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengericht. Berufung der Mitglieder der Kammern für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkei-ten bei dem Kirchengericht der EKD für die Amtszeit vom 15. Juli 2008 bis zum 14. Juli 2012 undErnennung der Direktorin des Arbeitsgerichts Corinna Münster zur Präsidentin des Kirchengerichtsder EKD. Vom 1. November 2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengerichtshof. Mitglieder des Lutherischen Senats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichts-hof der Evangelischen Kirche in Deutschland. Vom 27. Juni 2008/1. November 2008. (EKD) . . . . .

– Mitteilung über die Nachberufung der 2. Stellvertreterin der Richterin in Verfahren gegen Amtskräf-te des mittleren Dienstes des Lutherischen Senats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichtshofder EKD. Vom 29. Januar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

31 45

52 75

53 76

163 305

133 259

164 313

165 314

132 259

155 284

156 285

54 76

85 126

169 347

26 36

27 37

25 35

48 71

83 122

4 6

3 5

57 82


– 8 –

Nr. Seite

– Mitteilung über die Nachberufung der 1. Stellvertreterin der ordinierten Richterin des ReformiertenSenats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichtshof der EKD. Vom 3. Juli 2009. (EKD) . . . . . .

– Mitteilung über die Nachberufung der 2. Stellvertreterin der Richterin in Verfahren gegen Amtskräf-te des höheren Dienstes des Lutherischen Senats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichtshof derEKD. Vom 4. September 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchenmitgliedschaft. Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen. Vom 7. De-zember 2005 (ABl. EKD 2005 S. 571) mit Hinweis vom 26. März 2007 (ABl. EKD 2007 S. 97). Vom22. Januar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Ergänzung und Durchführung kirchenmitgliedschaftsrechtlicher Bestimmungen(Kirchenmitgliedschaftsergänzungsgesetz KMEG). Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 308)(Föd. EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchenmusik. Erstes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenmusikgesetzes. Vom 14. Oktober 2008.(GVBl. S. 280) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchenvorstände. Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen zur Ände-rung des Kirchengesetzes über die Bildung der Kirchenvorstände. Vom 27. September 2008. (KABl.d. Ev.-luth. Landeskirche Hannovers S. 197) (Konf. ev. Kirchen i. Nds.) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kooperation. Kooperationsvereinbarung zwischen der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und derEvangelischen Landeskirche in Baden. Vom 22. Juli 2009. (GVBl. S. 133) (Baden) . . . . . . . . . . . . .

L

Landessynode. Kirchengesetz zur Neuregelung der Zusammensetzung der Landessynode (28. Kirchen-gesetz zur Änderung der Grundordnung). Vom 27. November 2008. (KABl. S. 238) (Kurhessen) . . .

Liturgische Arbeit. Beschluss zur Fortführung der gemeinsamen liturgischen Arbeit. Vom 3. Dezember2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

M

Mitarbeitervertretungsrecht. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Mitarbeitervertretungsrecht inder Evangelischen Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche) – MVG-Pfalz -. Vom 14. Novem-ber 2008. (ABl. S. 193) (Pfalz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland zur Ausführung des Kirchengesetzesüber Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (MVG-Ausführungsgesetz– MVG-AusfG). Vom 16. November 2008 (ABl. Föd.EKM S. 336) (EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über die Bildung von Mitarbeitervertretungen inkirchlichen Dienststellen in der Evangelischen Kirche im Rheinland (MVG-EKiR). Vom 15. Januar 2009.(KABl. S. 92) (Rheinland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über die Geltung des Mitarbeitervertretungsgeset-zes der Evangelischen Kirche in Deutschland vom 6. November 1992 in der Evangelischen KircheBerlin-Brandenburg-schlesische-Oberlausitz vom 23. April 2005 (MVG Anwendungsgesetz – MVGAnwG). Vom 16. Mai 2009. (KABl. EKiBB S. 138) (Berlin) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung des Kirchengesetzes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland zur Ausführung desKirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (MVG-Ausführungsgesetz – MVG-AusfG). Vom 16. November 2008. (ABl. Föd. EKM S. 336) (ABl. EKD2009 S. 67) Vom 6. Juli 2009. (ABl. EKM S. 217) (EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Fünftes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evan-gelischen Kirche in Deutschland. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

O

Ordnungen. Ordnung des Beratungsausschusses für das Deutsche Glockenwesen. Vom 5. Dezember2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz über die Ordnung der Visitation in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Vom 15. November 2008. (KABl. EKiBB S. 199) (Berlin) . . . . . . . . . . . . .

– Gesetz zur Änderung der Ordnung für die Führung der Kirchenbücher (Kirchenbuchordnung). Vom12. November 2008. (ABl. S. 204) (Pfalz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Ordnung für den Karl-Barth-Preis. Vom 3. Dezember 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Rahmenordnung für den Studiengang Evangelische Theologie (Pfarramt/Diplom/Magister Theologiae).Vom 26. /27. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

153 283

159 301

29 45

44 61

15 19

7 8

161 301

52 75

42 56

21 32

47 67

88 127

154 283

157 287

170 349

1 1

10 13

25 35

41 56

76 113


– 9 –

Nr. Seite

– Richtlinie der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands zur Ordnung der Beauf-tragung und des Dienstes der Prädikanten und Prädikantinnen. Vom 3. März 2008. (ABl. VELKD Bd. VII, S. 395) (VELKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung von Artikel 96, 98 und 114 der Kirchenordnung der Evangelischen Kir-che im Rheinland. Vom 15. Januar 2009. (KABl. S. 86) (Rheinland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss zur Ordnung für das Komitee der Berliner Bibelwochen. Vom 25. März 2009. (UEK) . . .

– Beschluss zur Änderung der Ordnung der Evangelischen Forschungsakademie [EFA]. Vom 25. März2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss über die Neufassung der Ordnung der Oberpfarr- und Domkirchenordnung. Vom 30. April2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Rechtsverordnung zur Änderung der Kandidatenordnung. Vom 2. April 2009. (ABl. EKHN S. 162)(Hessen u. Nassau) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über die Aufnahme von Kandidatinnen und Kandi-daten in den Vorbereitungsdienst der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Vom 8. April 2009.(ABl. EKM S. 129) (EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschlussordnung (Visitationsordnung) für die evangelisch-reformierten Gemeinden in der Evangeli-schen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Vom 27. April 2009. (KABl. EKiBB S. 166)(Berlin) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Besuchsordnung (Visitationsordnung) für die evangelisch-reformierten Gemeindenin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Vom 27. April 2009. (KABl.EKiBB S. 166) (ABl. EKD 2009 S. 303) (Berlin) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Orgel. Leitlinien zur Förderung durch die »Stiftung Orgelklang in der Stiftung zur Bewahrung kirch-licher Baudenkmäler in Deutschland«. Vom 5. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

PPastorenausbildung. Sechstes Kirchengesetz zur Änderung des Pastorinnen- und Pastorenausbildungs-

gesetzes. Vom 2. Dezember 2008. (GVOBl. 2009 S. 2) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pastorenvertretung. Kirchengesetz zur Änderung des Pastorenvertretungsgesetzes. Vom 7. Oktober2008. (GVBl. S. 280) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pfarrerausbildung. Sechstes Kirchengesetz zur Änderung des Pastorinnen- und Pastorenausbildungsge-setzes. Vom 2. Dezember 2008. (GVOBl. 2009 S. 2) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pfarrerdienst. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Dienst der Pfarrerin/des Pfarrers (Pfarr-dienstgesetz). Vom 14. November 2008. (ABl. S. 195) (Pfalz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss zum Kirchengesetz zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Pfarrdienstgesetz. Vom 1. Mai 2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchliches Gesetz zur Änderung des Pfarrerdienstgesetzes und von Regelungen anderer Gesetze, imZusammenhang mit dienstrechtlichen Pflichten. Vom 24. April 2009. (GVBl. S. 66) (Baden) . . . . . .

Pfarrergesetz. Erstes Kirchengesetz zur Änderung des Ergänzungsgesetzes zum Pfarrergesetz. Vom 22. November 2008. (ABl. 2009 S. 2) (Braunschweig) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchliches Gesetz zur Änderung des Württ. Pfarrergesetzes. Vom 24. November 2008. (Abl. S. 262)(Württemberg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz vom 20. September 2008 zur Änderung des Kirchgesetzes zur Anwendung des Pfar-rergesetzes der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirchen Deutschlands und des Kirchgesetzesüber die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland. Vom4. Februar 2009. (KABl. S. 7) (Mecklenburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pfarrervertretung. Kirchengesetz zu Änderung des Pastorenvertretungsgesetzes. Vom 7. Oktober 2008.(GVBl. S. 280) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz über die Pfarrvertretung in der Evangelischen Kirche im Rheinland (Pfarrvertretungs-gesetz – PfVG). Vom 16. Januar 2009. (KABl. S. 89) (Rheinland) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pfingstbotschaft. Pfingsten 2009. Eine Botschaft der Präsidentinnen und Präsidenten des Ökumeni-schen Rates der Kirchen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pflegedienst. Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter imPflegedienst. Vom 5. Dezember 2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbei-tern im Pflegedienst. Vom 5. Dezember 2008. (ABl. EKD S. 6) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitar-beiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst. Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäf-tigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst. Vom 18. Februar 2009. (ABl. EKD2009 S. 143) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Rahmenverträge. Rahmenabkommen über Vertrauensschadenversicherung zwischen der EKD und derEuler Hermes Kreditversicherungs-AG. Vom 13. Januar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rechtsprechung. Rechtsprechungsbeilage 2009 (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rechtsquellennachweisung. Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht2008 (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht und das Staatskirchenrecht1991–2000 (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Religionsunterricht. Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zum Volksentscheid zum Religionsunterricht an den Schulen des Landes Berlin. Vom 2. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rentenversicherung. Beschluss zur Aufhebung der RentenversicherungszuschlagsVO. Vom 3. Dezem-ber 2008. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Ruhestandsregelung. Kirchengesetz über besondere Ruhestandsregelungen für Pfarrerinnen, Pfarrer,Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte in den Jahren 2009 bis 2017. Vom 27. November 2008.(KABl. S. 239) (Kurhessen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Satzung. Satzung der »Stiftung der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Wahrnehmung gesamt-kirchlicher Verantwortung in Wittenberg«. Vom 5. Dezember 2008 (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Satzung der »Stiftung der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Wahrnehmunggesamtkirchlicher Verantwortung in Wittenberg«. Vom 5. Dezember 2008. (ABl. EKD S. 2) (EKD)

– Satzung der Evangelischen Gemeinde deutscher Sprache zu Jerusalem. Vom 27. Mai 2008. (EKD) .

– 8. Änderung der Neufassung der Satzung der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse Darmstadt. (KZVK)

– Satzung der Kaiserin Auguste Victoria-Stiftung. Vom 18. Dezember 2008. (EKD) . . . . . . . . . . . . . .

Schlichtungsausschuss. Beschluss zum Außerkraftsetzen des Siegels des Schlichtungsausschusses derUEK. Vom 25. März 2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Seelsorgegeheimnisgesetz. Kirchengesetz zum Schutz des Seelsorgegeheimnisses (Seelsorgegeheimnis-gesetz – SeelGG). Vom 28. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Sicherungsordnung. 4. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherungder Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtun-gen oder von Rationalisierungs- und Strukturmaßnahmen (Sicherungsordnung – SichO.EKD). Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der 4. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtun-gen oder von Rationalisierungs- und Strukturmaßnahmen (Sicherungsordnung – SichO.EKD). Vom 18. Februar 2009. (ABl. EKD 2009 S. 138) (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Siegel. Beschluss zum Außerkraftsetzen des Siegels des Schlichtungsausschusses der UEK. Vom 25. März 2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Stiftung. Satzung der »Stiftung der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Wahrnehmung gesamt-kirchlicher Verantwortung in Wittenberg«. Vom 5. Dezember 2008 (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Satzung der »Stiftung der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Wahrnehmunggesamtkirchlicher Verantwortung in Wittenberg«. Vom 5. Dezember 2008. (ABl. EKD S. 2) (EKD)

– Leitlinien zur Förderung durch die »Stiftung Orgelklang in der Stiftung zur Bewahrung kirchlicherBaudenkmäler in Deutschland«. Vom 5. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Leitlinien zur Förderung durch die »Stiftung zur Bewahrung kirchlicher Baudenkmäler in Deutsch-land«. Vom 5. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Strukturreform. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lu-therischen Kirche und des Zweiten Strukturreformgesetzes (24. Verfassungsänderungsgesetz – 24. VerfÄndG). Vom 7. Oktober 2008. (GVBl. S. 278) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Studiengang. Rahmenordnung für den Studiengang Evangelische Theologie (Pfarramt/Diplom/Magis -ter Theologiae). Vom 26. /27. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Richtlinie für das Praktikum im Studiengang Evangelische Theologie (Pfarramt/Diplom/MagisterTheologiae). Vom 26./27. März 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Empfehlungen der Gemischten Kommission /Fachkommission I für den Studiengang EvangelischeTheologie (Pfarramt/Diplom/Magister Theologiae). Vom 5. September 2008. (EKD) . . . . . . . . . . . .

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Beilage zu Heft 4

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Superintendenten. Zweites Kirchengesetz zur Überleitung der Dienstverhältnisse von Superintendentenim Zusammenhang mit der Neugliederung von Kirchenbezirken in der Evangelisch-LutherischenLandeskirche Sachsens. Vom 17. November 2008. (ABl. S. A 167) (Land Sachsen) . . . . . . . . . . . . .

Synode. Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zumAufruf der EKD zur Wahlbeteiligung bei allen Wahlterminen 2009. Vom 2. Mai 2009. (EKD) . . . .

– Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zum Volks-entscheid zum Religionsunterricht an den Schulen des Landes Berlin. Vom 2. Mai 2009. (EKD) . . .

– Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zum Luft-Schießplatz Kyritz-Ruppiner Heide. Vom 2. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zur Festset-zung des Schwerpunktthemas für die 2. Tagung der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutsch-land. Vom 2. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Haushaltsführung, Kassenfüh-rung und Rechnungslegung der EKD für das Rechnungsjahr 2008 (Entlastung). Vom 28. Oktober 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kundgebung der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Schwerpunktthema EhrenamtEvangelisch. Engagiert. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Änderung der Geschäftsordnungder Synode der EKD. Vom 28. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Ratswahl. Vom 28. Oktober 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu den Schwerpunktthemen 2010 und2011. Vom 28. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu den Reformen der KonferenzEuropäischer Kirchen (KEK). Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu einem »Jahr der Bibel«. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu Freiwilligendiensten. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Erklärung der EKD-Synode zu rechtsextremen und menschenfeindlichen Einstellungen in Deutschland. Vom 29. Oktober 2009.(EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu 20 Jahre Bad Krozingen – Frauen-studien- und Bildungszentrum. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Staatsangehörigkeitsrecht. Vom29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Abschaffung der Kettenduldun-gen. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Klimawandel. Vom 29. Oktober2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Überweisung von Beschlussvor-lagen an den Rat. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

U

Übertritt: Vereinbarung zur Regelung des Übertritts zwischen christlichen Kirchen im Land Mecklen-burg-Vorpommern. Bekanntmachung der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs.Vom 11. Dezember 2008. (KABl. S. 4) (Mecklenburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

V

Verfassung. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-LutherischenKirche und des Zweiten Strukturreformgesetzes (24. Verfassungsänderungsgesetz – 24. VerfÄndG).Vom 7. Oktober 2008. (GVBl. S. 278) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des 19. Verfassungsänderungsgesetzes. Vom 7. Oktober 2008. (GVBl.S. 280) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche(25. Verfassungsänderungsgesetz – 25. VerfÄndG). Vom 2. Dezember 2008. (GVOBl. 2009 S. 2)(Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Nr. Seite

– Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. Vom 25. November 2008. (GVBl. 2009 S. 269) (Lippe) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen KircheDeutschlands. Vom 14. Oktober 2008. (ABl. VELKD Bd. VII, S. 391) (VELKD) . . . . . . . . . . . . . . .

– 26. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche(26. Verfassungsänderungsgesetz – 26. VerfÄndG). Vom 30. März 2009. (GVOBl. S. 108) (Nord -elbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 27. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche(27. Verfassungsänderungsgesetz – 27. VerfÄndG). Vom 31. März 2009. (GVOBl. S. 108) (Nord -elbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zur Änderung des 19. Verfassungsänderungsgesetzes, des Kirchengesetzes zur Neu-ordnung des leitenden geistlichen Amtes und des Kirchenbesoldungsgesetzes. Vom 31. März 2009.(GVOBl. S. 109) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Bekanntmachung des Kirchengesetzes zur Änderung des 19. Verfassungsände-rungsgesetzes, des Kirchengesetzes zur Neuordnung des leitenden geistlichen Amtes und des Kir-chenbesoldungsgesetzes. Vom 16. April 2009. (GVOBl. S. 118) (ABl. EKD S. 270) (Nordelbien) . .

– Kirchengesetz zur Änderung des 20. Verfassungsänderungsgesetzes. Vom 31. März 2009. (GVOBl.S. 112) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 28. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche(28. Verfassungsänderungsgesetz – 28. VerfÄndG). Vom 8. Juni 2009. (GVOBl. S. 214) (Nord-elbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– 29. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche(29. Verfassungsänderungsgesetz – 29. VerfÄndG). Vom 9. Juni 2009. (GVOBl. S. 215) (Nord-elbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Verfassungsgericht. Kirchengesetz über die Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Evan-gelischen Kirche in Mitteldeutschland. (VVGG) Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 310)(Föd. EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Verfassungsgerichtshof. Wahl zweier Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes der Evangelischen Kir-che in Deutschland für die Amtszeit bis zum 31. Dezember 2010. Vom 27. Oktober 2009. (EKD) . .

Verordnungen. Beschluss über die Bestätigung gesetzvertretender Verordnungen. Vom 1. Mai 2009.(UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss zur Außer-Kraft-Setzung der Beihilfeverordnung der EKU für das Gebiet der ehemaligenKirche der schlesischen Oberlausitz. Vom 3. September 2009. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchenverordnung über die Anrechnung von Erträgnissen aus Grundstücksverkaufserlösen. Vom 24. Juni 2009. (ABl. S. 59) (Braunschweig) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Verträge. Vertrag zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Union Evangelischer Kir-chen in der Evangelischen Kirche in Deutschland. Vom 31. August 2005. (UEK) . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss zum Kirchengesetz zum Vertrag vom 5. Februar 2009 zwischen der Evangelisch-Luthe-rischen Landeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und derPommerschen Evangelischen Kirche über die Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche inNorddeutschland. Vom 28. März 2009. (KABl. S. 22) (Mecklenburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zum Vertrag vom 5. Februar 2009 zwischen der Evangelisch-Lutherischen Landeskir-che Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evan-gelischen Kirche über die Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Vom28. März 2009. (KABl. S. 22) (Mecklenburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Vertrag über die Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Vom 5. Februar2009. (KABl. S. 23) (Mecklenburg) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Kirchengesetz zum Vertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, derNordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche überdie Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Vom 31. März 2009. (GVOBl.S. 94) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages über die Bildung einer Evangelisch-Luthe -rischen Kirche in Norddeutschland. Vom 12. Mai 2009. (GVOBl. S. 182) (Nordelbien) . . . . . . . . . .

– Beschluss der Landessynode zum Kirchengesetz zum Vertrag über die Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Vom 28. März 2009. (ABl. S. 5) (Pommern) . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung des Vertrages zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Evange-lischen Synode Deutscher Sprache in Großbritannien. Vom 16. März /4. April 2009. (EKD) . . . . . . .

– Bekanntmachung des Vertrages zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der IglesiaEvangelica Luterana del Ecuador Evangelisch-Lutherische Adventsgemeinde (»El Adviento«). Vom29. April /28. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Bekanntmachung des Vertrages zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Kanada und derEvangelischen Kirche in Deutschland. Vom 29. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

72 104

80 121

143 269

144 270

145 270

146 271

147 271

150 274

151 274

45 62

184 357

136 262

160 301

163 305

32 48

115 159

116 159

117 159

119 172

120 173

121 173

129 255

130 257

158 297


– 13 –

Nr. Seite

Verwaltungsgericht. Kirchengesetz über die Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Evan-gelischen Kirche in Mitteldeutschland. (VVGG) Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 310)(Föd. EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Verwaltungsverfahrensgesetz. Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetz der Evangelischen Kir-che in Deutschland (VVZG-EKD). Vom 28. Oktober 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Erste Verordnung über das Inkrafttreten des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetzes derEKD (VVZG-EKD) vom 28. Oktober 2009. Vom 4. Dezember 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Visitation. Kirchengesetz über die Ordnung der Visitation in der Evangelischen Kirche Berlin-Bran-denburg-schlesische Oberlausitz. Vom 15. November 2008. (KABl. EKiBB S. 199) (Berlin) . . . . . .

– Kirchengesetz über die Visitation (Visitationsgesetz – VisitationsG). Vom 7. Oktober 2008. (GVBl. S. 290) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschlussordnung (Visitationsordnung) für die evangelisch-reformierten Gemeinden in der Evangeli-schen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Vom 27. April 2009. (KABl. EKiBB S. 166)(Berlin) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung der Besuchsordnung (Visitationsordnung) für die evangelisch-reformierten Gemeindenin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Vom 27. April 2009.(KABl. EKiBB S. 166) (ABl. EKD 2009 S. 303) (Berlin) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

WWahlen. Kirchengesetz über die Bildung der Kirchenkreissynoden und der Synode (Synodalwahlgesetz

– SynWahlG). Vom 7. Oktober 2008. (GVBl. S. 281) (Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Berichtigung des Synodalwahlgesetzes. Vom 4. März 2009. (GVBl. S. 70) (ABl. EKD S. 20) (Nord-elbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

– Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zum Aufrufder EKD zur Wahlbeteiligung bei allen Wahlterminen 2009. Vom 2. Mai 2009. (EKD) . . . . . . . . . .

– Berichtigung des Synodalwahlgesetzes. Vom 4. März 2009. (GVBl. S. 70) (ABl. EKD S. 20, S. 122)(Nordelbien) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

ZZulagen. 9. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Zulage an Mitar-

beiter und Mitarbeiterinnen in Ballungsräumen. Vom 18. Februar 2009. (EKD) . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zusatzversorgung. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Kirchlichen Zusatzver-sorgungskasse. Vom 14. November 2008 (ABl. S. 200) (Pfalz) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zweckverbände. Kirchengesetz über kirchliche Zweckvereinbarungen und kirchliche Zweckverbände(Kirchliches Zweckverbandsgesetz – KZVG). Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 305)(Föd.EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zweckvereinbarungen. Kirchengesetz über kirchliche Zweckvereinbarungen und kirchliche Zweckver-bände (Kirchliches Zweckverbandsgesetz – KZVG). Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 305) (Föd. EKM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

45 62

168 334

186 357

10 13

19 30

162 303

187 358

18 20

81 122

102 148

118 172

93 135

24 34

43 58

43 58


– 14 –

Nr. Seite

Chronologische Übersicht

A. Evangelische Kirche in Deutschland

Jahresinhaltsverzeichnis 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Ordnung des Beratungsausschusses für das Deutsche Glockenwesen. Vom 5. Dezember 2008. . . . . . . . .

Satzung der »Stiftung der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Wahrnehmung gesamtkirchlicherVerantwortung in Wittenberg«. Vom 5. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Mitglieder des Lutherischen Senats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichtshof der EvangelischenKirche in Deutschland. Vom 27. Juni 2008 /1. November 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berufung der Mitglieder der Kammern für mitarbeitervertretungsrechtliche Streitigkeiten bei dem Kir-chengericht der EKD für die Amtszeit vom 15. Juli 2008 bis zum 14. Juli 2012 und Ernennung derDirektorin des Arbeitsgerichts Corinna Münster zur Präsidentin des Kirchengerichts der EKD. Vom 1. November 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegedienst.Vom 5. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen. Vom 7. Dezember 2005 (ABl. EKD2005 S. 571) mit Hinweis vom 26. März 2007 (ABl. EKD 2007 S. 97). Vom 22. Januar 2009. . . . . .

Siebte Verordnung zur Änderung der Entsendungsbeihilfeverordnung. Vom 5. Dezember 2008. . . . . . .

Arbeitsrechtliche Kommission der EKD nach dem Arbeitsrechtsregelungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (ARRG.EKD) vom 10. November 1988 (ABl. EKD 1988 S. 366). Vom 12. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Mitteilung über die Nachberufung der 2. Stellvertreterin der Richterin in Verfahren gegen Amtskräfte desmittleren Dienstes des Lutherischen Senats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichtshof derEKD. Vom 29. Januar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der Satzung der »Stiftung der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Wahrnehmunggesamtkirchlicher Verantwortung in Wittenberg«. Vom 5. Dezember 2008. (ABl. EKD S. 2) . . . . . .

Berichtigung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern imPflegedienst. Vom 5. Dezember 2008. (ABl. EKD S. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung des Beschlusses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Arbeitsrechtsre-gelungsgesetz EKD-Ost (ARRG.EKD-Ost). Vom 5. November 2008. (ABl. EKD 2008 S. 367) . . . .

Veröffentlichung der ergänzenden Durchführungsbestimmung zum Datenschutzgesetz der EvangelischenKirche in Deutschland (DSG.EKD) zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising (Daten-schutz-Durchführungsbestimmung-Fundraising – DSDBFR). Vom 18. Juni 2008. . . . . . . . . . . . . . . .

Leitlinien zur Förderung durch die »Stiftung Orgelklang in der Stiftung zur Bewahrung kirchlicher Bau-denkmäler in Deutschland«. Vom 5. März 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Leitlinien zur Förderung durch die »Stiftung zur Bewahrung kirchlicher Baudenkmäler in Deutschland«.Vom 5. März 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Satzung der Evangelischen Gemeinde deutscher Sprache zu Jerusalem. Vom 27. Mai 2008. . . . . . . . . . .

Rechtsprechungsbeilage 2009 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rahmenordnung für den Studiengang Evangelische Theologie (Pfarramt/Diplom/Magister Theologiae).Vom 26. /27. März 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Richtlinie für das Praktikum im Studiengang Evangelische Theologie (Pfarramt/Diplom/Magister Theo-logiae). Vom 26./27. März 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Empfehlungen der Gemischten Kommission /Fachkommission I für den Studiengang Evangelische Theo -logie (Pfarramt/Diplom/Magister Theologiae). Vom 5. September 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pfingsten 2009. Eine Botschaft der Präsidentinnen und Präsidenten des Ökumenischen Rates der Kirchen.

Bekanntmachung der Besetzung der gemeinsamen Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbe-handlungsgesetz. Vom 23. April 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

27. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche inDeutschland. Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

2. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts. Vom 18. Februar 2009. .

9. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Zulage an Mitarbeiter und Mit-arbeiterinnen in Ballungsräumen. Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beilage zu Heft 1

1 1

2 2

3 5

4 6

5 6

29 45

55 81

56 81

57 82

58 82

59 82

60 83

68 97

69 98

70 99

71 101

Beilage zu Heft 4

76 113

77 115

78 116

89 133

90 134

91 134

92 135

93 135


– 15 –

Nr. Seite

Arbeitsrechtsregelung zum Außerkraftsetzen der Arbeitsrechtsregelung über Einschränkung von Fahrt -kostenzuschüssen für Mitarbeiter/innen der Hauptgeschäftsstelle des Diakonischen Werkes der EKD und »Dienste in Übersee«, der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbeiterin-nen und Mitarbeitern in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch(SGB III) und der Arbeitsrechtsregelung zur Anpassung des Arbeitsrechts für die Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter im Gebiet des ehemaligen Bundes der Evangelischen Kirchen und seines DiakonischenWerkes (Anpassungsarbeitsrechtsregelung). Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über Fort- und Weiterbildung der Mit-arbeiterinnen und Mitarbeiter (Fortbildungsordnung). Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . .

4. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Mitarbeiterinnen undMitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtungen oder von Rationalisierungs-und Strukturmaßnahmen (Sicherungsordnung – SichO.EKD). Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . .

5. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Ordnung über die kirchlicheAltersversorgung (OKAV). Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung für im Ausland eingesetzte Mitarbei-terinnen und Mitarbeiter (Auslandsarbeitsrechtsregelung). Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . . . . .

1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstvereinbarung zur Einführungvon Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der Evangelischen Kir-che in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom 18. Februar 2009. . .

1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäftigung von Mitarbei-terinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst. Vom 18. Februar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rahmenabkommen über Vertrauensschadenversicherung zwischen der EKD und der Euler Hermes Kreditversicherungs-AG. Vom 13. Januar 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zum Aufruf derEKD zur Wahlbeteiligung bei allen Wahlterminen 2009. Vom 2. Mai 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zum Volksent-scheid zum Religionsunterricht an den Schulen des Landes Berlin. Vom 2. Mai 2009. . . . . . . . . . . .

Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zum Luft-Schieß-platz Kyritz-Ruppiner Heide. Vom 2. Mai 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland auf ihrer 1. Tagung zur Festsetzungdes Schwerpunktthemas für die 2. Tagung der 11. Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland.Vom 2. Mai 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

8. Änderung der Neufassung der Satzung der Kirchlichen Zusatzversorgungskasse Darmstadt. . . . . . . . .

Arbeitsrechtliche Kommission der EKD nach dem Arbeitsrechtsregelungsgesetz der Evangelischen Kir-che in Deutschland (ARRG.EKD) vom 10. November 1988 (ABl. EKD 1988 S. 366), geändert durchKirchengesetz vom 6. November 2003 (ABl. EKD 2003 S. 414). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der Bekanntmachung der gemeinsamen Beschwerdestelle nach dem Allgemeinen Gleichbe-handlungsgesetz. Vom 23. April 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der 4. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung derMitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fall der Einschränkung oder Auflösung von Einrichtungen odervon Rationalisierungs- und Strukturmaßnahmen (Sicherungsordnung – SichO.EKD). Vom 18. Febru-ar 2009. (ABl. EKD 2009 S. 138) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstverein -barung zur Einführung von Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellender Evangelischen Kirche in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom18. Februar 2009. (ABl. EKD 2009 S. 142) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der 1. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Beschäfti-gung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegedienst. Vom 18. Februar 2009. (ABl. EKD 2009S. 143) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rechtsquellennachweisung. Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht und das Staatskirchenrecht 1991–2000. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der Bezeichnung des Heftes vom 15. Juli 2009. Vom 20. Juli 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Nachtrag zu der im ABl. 2009 S. 154 unter Nr. 107 abgedruckten Veröffentlichung der ArbeitsrechtlichenKommission nach dem Arbeitsrechtsregelungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland(ARRG.EKD) vom 10. November 1988 (ABl. EKD 1988 S. 366) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

28. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Dienstvertragsordnung der Evangelischen Kirche in Deutsch-land. Vom 27. Mai 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

3. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung zur Überleitung der Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter in die DVO.EKD und zur Regelung des Übergangsrechts. Vom 27. Mai 2009. . . . .

6. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Arbeitsrechtsregelung über die Altersteilzeitarbeit (Altersteil-zeitarbeitsrechtsregelung – ATZA). Vom 27. Mai 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

94 136

95 136

96 138

97 140

98 141

99 142

100 143

101 145

102 148

103 148

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106 153

107 154

108 155

109 155

110 155

111 156

177

Beilage zu Heft 8

123 253

124 253

125 253

126 254

127 255


– 16 –

Nr. Seite

2. Arbeitsrechtsregelung zur Änderung der Rahmenrichtlinie für eine Dienstvereinbarung zur Einführungvon Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Dienststellen der Evangelischen Kir-che in Deutschland sowie der in § 1 DVO.EKD genannten Einrichtungen. Vom 27. Mai 2009. . . . . .

Bekanntmachung des Vertrages zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Evange -lischen Synode Deutscher Sprache in Großbritannien. Vom 16. März / 4. April 2009. . . . . . . . . . . . .

Bekanntmachung des Vertrages zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Iglesia Evan-gelica Luterana del Ecuador Evangelisch-Lutherische Adventsgemeinde (»El Adviento«). Vom 29. April / 28. Mai 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Achte Verordnung zur Änderung der Entsendungsbeihilfeverordnung. Vom 5. Juni 2009. . . . . . . . . . . . .

Jahresabschluss der EKD Media GmbH. Vom 20. Juli 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Satzung der Kaiserin Auguste Victoria-Stiftung. Vom 18. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Mitteilung über die Nachberufung der 1. Stellvertreterin der ordinierten Richterin des ReformiertenSenats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichtshof der EKD. Vom 3. Juli 2009. . . . . . . . . . . . .

Bekanntmachung des Vertrages zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Kanada und der Evan-gelischen Kirche in Deutschland. Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Mitteilung über die Nachberufung der 2. Stellvertreterin der Richterin in Verfahren gegen Amtskräfte deshöheren Dienstes des Lutherischen Senats in Disziplinarsachen bei dem Kirchengerichtshof der EKD.Vom 4. September 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der Evangelischen Kirche inDeutschland für das Haushaltsjahr 2010. Vom 28. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Haushaltsführung, Kassenführung undRechnungslegung der EKD für das Rechnungsjahr 2008 (Entlastung). Vom 28. Oktober 2009. . . . . .

Kundgebung der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Schwerpunktthema EhrenamtEvangelisch. Engagiert. Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Disziplinargesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (DG.EKD). Vom 28. Oktober 2009. . . . . . .

Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetz der Evangelischen Kirche in Deutschland (VVZG-EKD).Vom 28. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zweites Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbeamtengesetzes der Evangelischen Kirche in Deutsch-land. Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Fünftes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evangeli-schen Kirche in Deutschland. Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zum Schutz des Seelsorgegeheimnisses (Seelsorgegeheimnisgesetz – SeelGG). Vom 28. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Änderung der Geschäftsordnung derSynode der EKD. Vom 28. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Ratswahl. Vom 28. Oktober 2009. . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu den Schwerpunktthemen 2010 und2011. Vom 28. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu den Reformen der Konferenz Euro -päischer Kirchen (KEK). Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu einem »Jahr der Bibel«. Vom 29. Okto -ber 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu Freiwilligendiensten. Vom 29. Okto -ber 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Erklärung der EKD-Synode zurechtsextremen und menschenfeindlichen Einstellungen in Deutschland. Vom 29. Oktober 2009. . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zu 20 Jahre Bad Krozingen – Frauen -studien- und Bildungszentrum. Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Staatsangehörigkeitsrecht. Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Abschaffung der Kettenduldungen.Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zum Klimawandel. Vom 29. Oktober2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland zur Überweisung von Beschlussvorlagenan den Rat. Vom 29. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Wahl zweier Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes der Evangelischen Kirche in Deutschland für dieAmtszeit bis zum 31. Dezember 2010. Vom 27. Oktober 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

128 255

129 255

130 257

131 258

132 259

152 281

153 283

158 297

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164 313

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167 316

168 334

169 347

170 349

171 352

172 353

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180 355

181 356

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183 357

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– 17 –

Nr. Seite

Mitglieder des Beirats der Evangelischen Fachstelle für Arbeits- und Gesundheitsschutz (EFAS). Vom11. November 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Erste Verordnung über das Inkrafttreten des Verwaltungsverfahrens- und -zustellungsgesetzes der EKD(VVZG-EKD) vom 28. Oktober 2009. Vom 4. Dezember 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

B. Zusammenschlüsse von Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland

Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland

Beschluss zur Ermächtigung der Neubekanntmachung der GO.UEK. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . .

Bekanntmachung der Neufassung der Grundordnung der Union Evangelischer Kirchen in der EKD. Vom3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Vertrag zwischen der Evangelischen Kirche in Deutschland und der Union Evangelischer Kirchen in derEvangelischen Kirche in Deutschland. Vom 31. August 2005. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Änderung der GeschO.UEK [Gastkirchen]). Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . .

Bekanntmachung der Neufassung der Geschäftsordnung für die Union Evangelischer Kirchen in der EKD(GeschO). Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

1. Änderung der Geschäftsordnung des Präsidiums der Union Evangelischer Kirchen in der EKD. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Bekanntmachung der Geschäftsordnung für das Präsidium der Union Evangelischer Kirchen in der EKD(GeschOPr). Vom 3. Dezember 2008 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Aufhebung der RentenversicherungszuschlagsVO. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Erhöhung des Besoldungsbemessungssatzes. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Aussetzung des Beschlusses zur Anhebung des Besoldungsbemessungssatzes für die Pom-mersche Ev. Kirche. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Zustimmung zum ARRG.EKD-Ost. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Ordnung für den Karl-Barth-Preis. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Fortführung der gemeinsamen liturgischen Arbeit. Vom 3. Dezember 2008. . . . . . . . . . . .

Beschluss zum Außerkraftsetzen des Siegels des Schlichtungsausschusses der UEK. Vom 25. März 2009.

Beschluss zur Ordnung für das Komitee der Berliner Bibelwochen. Vom 25. März 2009. . . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Änderung der Ordnung der Evangelischen Forschungsakademie [EFA]. Vom 25. März 2009.

Beschluss über den Haushaltsplan 2010. Vom 30. April 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss über die Neufassung der Ordnung der Oberpfarr- und Domkirchenordnung. Vom 30. April 2009.

Beschluss über die Berufung des Finanzbeirats beim Präsidium der UEK. Vom 1. Mai 2009. . . . . . . . . .

Beschluss über die Bestätigung gesetzvertretender Verordnungen. Vom 1. Mai 2009. . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zum Kirchengesetz zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Pfarrdienstgesetz. Vom 1. Mai2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zur Außer-Kraft-Setzung der Beihilfeverordnung der EKU für das Gebiet der ehemaligen Kir-che der schlesischen Oberlausitz. Vom 3. September 2009. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands

Richtlinie der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands zur Ordnung der Beauftragungund des Dienstes der Prädikanten und Prädikantinnen. Vom 3. März 2008. (ABl. VELKD Bd. VII, S. 395) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutsch-lands. Vom 14. Oktober 2008. (ABl. VELKD Bd. VII, S. 391) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen

Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen zur Änderung des Arbeits-rechtsregelungsgesetzes Diakonie (ARRGD). Vom 27. September 2008. (KABl. d. Ev.-luth. Landes-kirche Hannovers S. 196) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen zur Änderung des Kirchenge-setzes über die Bildung der Kirchenvorstände. Vom 27. September 2008. (KABl. d. Ev.-luth. Landes-kirche Hannovers S. 197) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

185 357

186 357

30 45

31 45

32 48

33 50

34 50

35 53

36 54

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40 56

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42 56

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133 259

134 260

135 262

136 262

137 262

160 301

79 119

80 121

6 7

7 11


– 18 –

Nr. Seite

Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland

Berichtigung des Kirchengesetzes über die Finanzierung der kirchlichen Arbeit in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (Finanzgesetz EKM – FG). Vom 10. September 2008. (ABl. Föd.EKM S. 263) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz über kirchliche Zweckvereinbarungen und kirchliche Zweckverbände (Kirchliches Zweck -verbandsgesetz – KZVG). Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 305) . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Ergänzung und Durchführung kirchenmitgliedschaftsrechtlicher Bestimmungen (Kirchen-mitgliedschaftsergänzungsgesetz KMEG). Vom 16. November 2008. (ABl. Föd. EKM S. 308) . . . .

Kirchengesetz über die Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Evangelischen Kirche inMitteldeutschland. (VVGG) Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 310) . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Rechtsvereinheitlichung dienstrechtlicher Vorschriften in der Evangelischen Kirche inMitteldeutschland. Vom 16. November 2008. (ABl. Föd.EKM S. 311) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland zur Ausführung des Kirchengesetzes überMitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (MVG-Ausführungsgesetz –MVG-AusfG). Vom 16. November 2008 (ABl. Föd.EKM S. 336) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

C. Aus den Gliedkirchen

Evangelische Landeskirche in Baden

Kirchliches Gesetz über den Arbeitsschutz (Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz) in der Evangeli-schen Landeskirche in Baden – K-Arbeitsschutzgesetz – (KArbSchutzG). Vom 23. Oktober 2008.(GVBl. S. 198) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchliches Gesetz zur Änderung des Pfarrerdienstgesetzes und von Regelungen anderer Gesetze, imZusammenhang mit dienstrechtlichen Pflichten. Vom 24. April 2009. (GVBl. S. 66) . . . . . . . . . . . . .

Kooperationsvereinbarung zwischen der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der EvangelischenLandeskirche in Baden. Vom 22. Juli 2009. (GVBl. S. 133) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern

Kirchengesetz über die Zusammenarbeit von Kirchengemeinden und Dekanatsbezirken (KirchlichesZusammenarbeitsgesetz – KZAG). Vom 11. Dezember 2008 (ABl. 2009 S. 9) . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung dienst- und besoldungsrechtlicher Vorschriften. Vom 11. Dezember 2008(ABl. 2009 S. 12) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. Vom 2. April 2009. (ABl. S. 121) . . . . . . . .

Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz

Kirchengesetz über die Ordnung der Visitation in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesi-sche Oberlausitz. Vom 15. November 2008. (KABl. EKiBB S. 199) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über die Geltung des Mitarbeitervertretungsgesetzesder Evangelischen Kirche in Deutschland vom 6. November 1992 in der Evangelischen Kirche Ber-lin-Brandenburg-schlesische-Oberlausitz vom 23. April 2005 (MVG Anwendungsgesetz – MVGAnwG). Vom 16. Mai 2009. (KABl. EKiBB S. 138) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschlussordnung (Visitationsordnung) für die evangelisch-reformierten Gemeinden in der Evangeli-schen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Vom 27. April 2009. (KABl. EKiBB S. 166) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der Besuchsordnung (Visitationsordnung) für die evangelisch-reformierten Gemeinden inder Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Vom 27. April 2009. (KABl.EKiBB S. 166) (ABl. EKD 2009 S. 303) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig

Erstes Kirchengesetz zur Änderung des Ergänzungsgesetzes zum Pfarrergesetz. Vom 22. November 2008.(ABl. 2009 S. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über den Dienst, die Begleitung und die Fortbildungvon Ehrenamtlichen in der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Braunschweig (Ehrenamtsgesetz –EAG). Vom 22. November 2008. (ABl. 2009 S. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchenverordnung über die Anrechnung von Erträgnissen aus Grundstücksverkaufserlösen. Vom 24. Juni 2009. (ABl. S. 59) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

8 11

43 58

44 61

45 62

46 64

47 67

9 11

138 263

161 301

48 71

49 73

139 266

10 13

154 283

162 303

187 358

61 83

62 85

163 305


– 19 –

Nr. Seite

Bremische Evangelische Kirche

Gesetz über die Gemeindezugehörigkeit. Vom 22. April 2009. (GVM S. 96) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelische Kirche in Mitteldeutschland

Bekanntmachung der Neufassung des Kirchengesetzes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschlandüber das Verfahren zur Regelung der Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen imDienst des Diakonischen Werkes Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland e.V. (Arbeitsrechtsre-gelungsgesetz der EKM – ARRG-EKM). Vom 10. Dezember 2008. (ABl. EKM S. 2009 S. 2) . . . . .

Verordnung über die Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitenden im Verkündigungsdienst in der Evan-gelischen Kirche in Mitteldeutschland (FortbildungsVO). Vom 13. Dezember 2008. (ABl. EKM 2009S. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Verordnung zur Ergänzung des Kirchengesetzes über den Datenschutz der Evangelischen Kirche inDeutschland zur Gewährleistung des Datenschutzes beim Fundraising in der Evangelischen Kirche inMitteldeutschland (Datenschutzverordnung- Fundraising – DSVO-FR). Vom 13. Dezember 2008.(ABl. EKM 2009 S. 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Bekanntmachung der Neufassung der Verordnung über die Aufnahme von Kandidatinnen und Kandida-ten in den Vorbereitungsdienst der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Vom 8. April 2009.(ABl. EKM S. 129) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung des Kirchengesetzes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland zur Ausführung desKirchengesetzes über Mitarbeitervertretungen in der Evangelischen Kirche in Deutschland (MVG-Ausführungsgesetz – MVG-AusfG). Vom 16. November 2008. (ABl. Föd. EKM S. 336) (ABl. EKD2009 S. 67) Vom 6. Juli 2009. (ABl. EKM S. 217) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelische Kirche in Hessen und Nassau

Rechtsverordnung zur Änderung der Kandidatenordnung. Vom 2. April 2009. (ABl. EKHN S. 162) . . .

Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck

Kirchengesetz zur Neuregelung der Zusammensetzung der Landessynode (28. Kirchengesetz zur Ände-rung der Grundordnung). Vom 27. November 2008. (KABl. S. 238) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

29. Kirchengesetz zur Änderung der Grundordnung. Vom 27. November 2008. (KABl. S. 238) . . . . . . .

Kirchengesetz über besondere Ruhestandsregelungen für Pfarrerinnen, Pfarrer, Kirchenbeamtinnen undKirchenbeamte in den Jahren 2009 bis 2017. Vom 27. November 2008. (KABl. S. 239) . . . . . . . . . .

Lippische Landeskirche

Beschluss zur Vergabe eines Ethik-Siegels. Vom 17. Juni 2008. (GVOBl. S. 217) . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Rechtsverordnung zur Zahlung einer Abfindung bei Entlassung aus dem Pfarrdienst auf Antrag der Pfar-rerin oder des Pfarrers. Vom 26. August 2008. (GVOBl. S. 227) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. Vom 25. Novem-ber 2008. (GVBl. 2009 S. 269) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Richtlinien für den Dienst der Pastorinnen und Pastoren im Ehrenamt in der Lippischen Landeskirche.Vom 24. November 2008. (GVBl. 2009 S. 275) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs

Vereinbarung zur Regelung des Übertritts zwischen christlichen Kirchen im Land Mecklenburg-Vor-pommern. Bekanntmachung der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs. Vom 11. De-zember 2008. (KABl. S. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz vom 20. September 2008 zur Änderung des Kirchgesetzes zur Anwendung des Pfarrerge-setzes der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands und des Kirchgesetzes über dieKirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland. Vom 4. Februar 2009. (KABl. S. 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Beschluss zum Kirchengesetz zum Vertrag vom 5. Februar 2009 zwischen der Evangelisch-LutherischenLandeskirche Mecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommer-schen Evangelischen Kirche über die Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Nord-deutschland. Vom 28. März 2009. (KABl. S. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zum Vertrag vom 5. Februar 2009 zwischen der Evangelisch-Lutherischen LandeskircheMecklenburgs, der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evange -lischen Kirche über die Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Vom 28. März 2009. (KABl. S. 22) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Vertrag über die Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Vom 5. Februar2009. (KABl. S. 23) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Nr. Seite

Nordelbische Evangelisch-Lutherische Kirche

Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und desZweiten Strukturreformgesetzes (24. Verfassungsänderungsgesetz – 24. VerfÄndG). Vom 7. Okto-ber 2008. (GVOBl. S. 278) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Dreizehntes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbesoldungsgesetzes (Dreizehntes Kirchenbesol-dungsänderungsgesetz – 13. KBesÄndG). Vom 7. Oktober 2008. (GVOBl. S. 279) . . . . . . . . . . . . . .

Erstes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenmusikgesetzes. Vom 14. Oktober 2008. (GVOBl. S. 280)

Kirchengesetz zur Änderung des Pastorenvertretungsgesetzes. Vom 7. Oktober 2008. (GVOBl. S. 280) . .

Kirchengesetz zur Änderung des 19. Verfassungsänderungsgesetzes. Vom 7. Oktober 2008. (GVOBl. S. 280) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz über die Bildung der Kirchenkreissynoden und der Synode (Synodalwahlgesetz – SynWahlG).Vom 7. Oktober 2008. (GVOBl. S. 281) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz über die Visitation (Visitationsgesetz – VisitationsG). Vom 7. Oktober 2008. (GVOBl. S. 290) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Bekanntmachung der Neufassung des Kirchenbesoldungsgesetzes (KBesG); Berichtigung. Vom 6. Okto -ber 2008. (GVOBl. S. 292 / ABl. EKD S. 426) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Sechstes Kirchengesetz zur Änderung des Pastorinnen- und Pastorenausbildungsgesetzes. Vom 2. Dezem-ber 2008. (GVOBl. 2009 S. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (25. Ver-fassungsänderungsgesetz – 25. VerfÄndG). Vom 2. Dezember 2008. (GVOBl. 2009 S. 2) . . . . . . . .

Berichtigung des Synodalwahlgesetzes. Vom 4. März 2009. (GVOBl. S. 70) (ABl. EKD S. 20) . . . . . . .

Berichtigung des Synodalwahlgesetzes. Vom 4. März 2009. (GVOBl. S. 70) (ABl. EKD S. 20, S. 122) . .

Kirchengesetz zum Vertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs, derNordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche und der Pommerschen Evangelischen Kirche überdie Bildung einer Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland. Vom 31. März 2009. (GVOBl.S. 94) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Vertrages über die Bildung einer Evangelisch-LutherischenKirche in Norddeutschland. Vom 12. Mai 2009. (GVOBl. S. 182) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Vierzehntes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbesoldungsgesetzes (Vierzehntes Kirchenbesol-dungsänderungsgesetz – 14. KBesÄndG). Vom 30. März 2009. (GVOBl. S. 107) . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der Bekanntmachung des Vierzehntes Kirchengesetz zur Änderung des Kirchenbesoldungs-gesetzes (Vierzehntes Kirchenbesoldungsänderungsgesetz – 14. KBesÄndG). Vom 16. April 2009.(GVOBl. S. 118) (ABl. EKD S. 268) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

26. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (26. Verfassungsänderungsgesetz – 26. VerfÄndG). Vom 30. März 2009. (GVOBl. S. 108) . . . . . . .

27. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (27. Verfassungsänderungsgesetz – 27. VerfÄndG). Vom 31. März 2009. (GVOBl. S. 108) . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des 19. Verfassungsänderungsgesetzes, des Kirchengesetzes zur Neuord-nung des leitenden geistlichen Amtes und des Kirchenbesoldungsgesetzes. Vom 31. März 2009.(GVOBl. S. 109) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Berichtigung der Bekanntmachung des Kirchengesetzes zur Änderung des 19. Verfassungsänderungsge-setzes, des Kirchengesetzes zur Neuordnung des leitenden geistlichen Amtes und des Kirchenbesol-dungsgesetzes. Vom 16. April 2009. (GVOBl. S. 118) (ABl. EKD S. 270) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des 20. Verfassungsänderungsgesetzes. Vom 31. März 2009. (GVOBl. S. 112)

Kirchengesetz zur Änderung des Finanzgesetzes (14. Finanzgesetz-Änderungsgesetz – 14. FinanzGÄndG).Vom 31. März 2009. (GVOBl. S. 112) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des Finanzgesetzes (15. Finanzgesetz-Änderungsgesetz – 15. FinanzGÄndG).Vom 9. Juni 2009. (GVOBl. S. 214) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

28. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (28. Verfassungsänderungsgesetz – 28. VerfÄndG). Vom 8. Juni 2009. (GVOBl. S. 214) . . . . . . . . .

29. Kirchengesetz zur Änderung der Verfassung der Nordelbischen Evangelisch-Lutherischen Kirche (29. Verfassungsänderungsgesetz – 29. VerfÄndG). Vom 9. Juni 2009. (GVOBl. S. 215) . . . . . . . . .

Evangelische Kirche der Pfalz (Protestantische Landeskirche)

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Mitarbeitervertretungsrecht in der Evangelischen Kirche derPfalz (Protestantische Landeskirche) – MVG-Pfalz -. Vom 14. November 2008. (ABl. S. 193) . . . . .

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Dienst der Pfarrerin/des Pfarrers (Pfarrdienstgesetz). Vom 14. November 2008. (ABl. S. 195) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

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Nr. Seite

Gesetz zur Änderung arbeits-, dienst- und besoldungsrechtlicher Vorschriften. Vom 14. November 2008.(ABl. S. 196) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Kirchlichen Zusatzversorgungskasse. Vom14. November 2008 (ABl. S. 200) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Gesetz zur Änderung der Ordnung für die Führung der Kirchenbücher (Kirchenbuchordnung). Vom 12. November 2008. (ABl. S. 204) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Pommersche Evangelische Kirche

Beschluss der Landessynode zum Kirchengesetz zum Vertrag über die Bildung einer Evangelisch-Luthe-rischen Kirche in Norddeutschland. Vom 28. März 2009. (ABl. S. 5) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelische Kirche im Rheinland

Kirchengesetz zur Änderung von Artikel 96, 98 und 114 der Kirchenordnung der Evangelischen Kircheim Rheinland. Vom 15. Januar 2009. (KABl. S. 86) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz über Gesamtkirchengemeinden (Gesamtkirchengemeindegesetz – GKGG). Vom 16. Januar2009. (KABl. S. 87) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz über die Pfarrvertretung in der Evangelischen Kirche im Rheinland (Pfarrvertretungsgesetz –PfVG). Vom 16. Januar 2009. (KABl. S. 89) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Kirchengesetz über die Kirchenbeamtinnen undKirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Ausführungsgesetz zum KBG.EKD –AG.KBG.EKD). Vom 15. Januar 2009. (KABl. S. 91) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung der Besoldungs- und Versorgungsrechts der Pfarrerinnen und Pfarrer sowieder Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten. Vom 16. Januar 2009. (KABl. S. 91) . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über die ausnahmsweise Einstellung von Mitarbei -tenden, die nicht der evangelischen Kirche angehören (Mitarbeitenden-Ausnahme-Gesetz). Vom 15. Januar 2009. (KABl. S. 92) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung des Kirchengesetzes über die Bildung von Mitarbeitervertretungen in kirch-lichen Dienststellen in der Evangelischen Kirche im Rheinland (MVG-EKiR). Vom 15. Januar 2009.(KABl. S. 92) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelisch-Lutherische Landeskirche Sachsens

Kirchengesetz zur Fortführung der Neugliederung von Kirchenbezirken in der Evangelisch-LutherischenLandeskirche Sachsens. Vom 16. November 2008. (ABl. S. A 166) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Zweites Kirchengesetz zur Überleitung der Dienstverhältnisse von Superintendenten im Zusammenhangmit der Neugliederung von Kirchenbezirken in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens.Vom 17. November 2008. (ABl. S. A 167) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Kirchengesetz zur Änderung besoldungsrechtlicher Bestimmungen für Pfarrer und Kirchenbeamte. Vom17. November 2008. (ABl. S. A 178) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

Evangelische Landeskirche in Württemberg

Kirchengesetz zur Änderung des Pfarrbesoldungsgesetzes. Vom 24. November 2008. (Abl. S. 262) . . . .

Kirchliches Gesetz zur Änderung des Württ. Pfarrergesetzes. Vom 24. November 2008. (Abl. S. 262) . .

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