Ändert sich etwas durch den «Imatinib»-Patentablauf in der Schweiz?13. Treffen der GIST-Gruppe SchweizAu Premier, HB Zürich22. April 2016Felix Kesselring und Stefan Kohler, Rechtsanwälte, VISCHER AG

- Wie komme ich in der Schweiz an Medikamente? - Inwieweit übernimmt die Krankenkasse meine

Medikamentenkosten?- Welchen Einfluss hat der Patentablauf auf die

Verfügbarkeit und die Kostentragung?

Übersicht

Ändert sich etwas durch den «Imatinib»-Patentablauf in der Schweiz?

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- Medikamente, die in der Schweiz zugelassen sind- Ob ein Medikament in der Schweiz zugelassen wird, entscheidet

alleine der Hersteller (keine Zwangszulassung).- verschiedene Zulassungsverfahren, erleichtert u.a. für Orphan

Drugs und Generika- befristete Zulassungen- keine Übernahme von ausländischen Zulassungen- www.swissmedicinfo.ch (swissmedic)

- Medikamente, die in der Schweiz nicht zugelassen sind- Grundsatz: in der Schweiz nicht erhältlich- Ausnahmen:

- Import von kleinen Mengen für den Eigengebrauch (Monatsration)

- Importmöglichkeiten durch den Arzt

Verfügbarkeit von Medikamenten in der Schweiz

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- Grundsatz: nur dann Kostenübernahme, wenn das Medikament auf der Spezialitätenliste ist- Ob ein Medikament auf die Spezialitätenliste gesetzt wird, entscheidet

grundsätzlich alleine der Hersteller (Zwangsaufnahme aber möglich).- Zulassung ist Voraussetzung- Preisfestsetzung- Limitationen- www.spezialitätenliste.ch (BAG)

- Ausnahmen:- grosser therapeutischer Nutzen- Krankheit- fehlende therapeutische Alternative

- Selbstbehalte- Rechtsweg

Kostenübernahme durch Krankenkassen

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- Was sind Patente?- Auswirkungen des Patentablaufs auf die Verfügbarkeit- Auswirkungen des Patentablaufs auf die

Kostenübernahme

Auswirkungen des Patentablaufs auf Verfügbarkeit und Kostenübernahme

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Ihr Kontakt bei VISCHER

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Felix Kesselringlic. iur., LL.M., RechtsanwaltSenior AssociateVISCHER AG, ZürichT +41 (0)44 254 34 18E fkesselring@vischer.com

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Stefan KohlerDr. iur., RechtsanwaltPartnerVISCHER AG, ZürichT +41 (0)44 254 34 19E skohler@vischer.com

BaselAeschenvorstadt 4 Postfach 526 CH-4010 Basel Tel +41 58 211 33 00 Fax +41 58 211 33 10

ZürichSchützengasse 1 Postfach 1230 CH-8021 Zürich Tel +41 58 211 34 00 Fax +41 58 211 34 10

Herzlichen Dank.

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