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‚AID-EFFECTIVENESS’ FALSCH VERSTANDEN? – DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR Fallstudie von Action for Global Health / AfGH in Deutschland herausgegeben von terre des hommes und Welthungerhilfe Autorin: Dr. Christine Winkelmann

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‚AID-EFFECTIVENESS’ FALSCH VERSTANDEN? – DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

Fallstudie von Action for Global Health / AfGH in Deutschland herausgegeben von terre des hommes und Welthungerhilfe

Autorin: Dr. Christine Winkelmann

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2 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

ACTION FOR GLOBAL HEALTH WURDE IM OKTOBER 2006 GEGRÜNDET UND UMFASST 15 NICHTREGIERUNGSORGANISATIONEN MIT SITZ IN BRÜSSEL SOWIE FRANKREICH, DEUTSCHLAND, ITALIEN, SPANIEN UND DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH. ZIEL DES NETZWERKS IST ES, AKTIVITÄTEN UND MASSNAHMEN DER EUROPÄISCHEN REGIERUNGEN DARAUFHIN ZU ÜBERPRÜFEN, WELCHE AUSWIRKUNGEN SIE AUF DAS GESUNDHEITSWESEN IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN HABEN, UND ENTSCHEIDUNGSTRÄGER UND -TRÄGERINNEN ZU BEEINFLUSSEN, IHRE PRAXIS ZU VERBESSERN.Action for Global Health ist besorgt, dass Europa die Entwicklungsländer beim Erreichen der Millenniumsentwicklungsziele im Gesundheitswesen nicht ausreichend unterstützt. Dieser Bericht untersucht, wie Europas Hilfe im Hinblick auf die in der Pariser Erklärung zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe (2005) vereinbarten Prinzipien und andere Verpflichtungen der europäischen Geber geleistet wird. Der Bericht gibt die gemeinschaftliche Position des Netzwerks wieder und ist als kollektiver Aufruf an die Entscheidungsinstanzen in der EU zu verstehen.

Der Bericht „Gesunde Hilfe: Warum Europa mehr Hilfe leisten und seine Mittel effektiver einsetzen muss, um die Millenniumsentwicklungsziele zu retten“ ist in vier Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel gibt einen Überblick über die Wirksamkeit der Hilfe im Gesundheitswesen mit besonderem Bezug auf die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten. Das zweite Kapitel enthält sechs Fallstudien zu Gesundheit und Entwicklung mit anschaulichen Informationen aus Afrika, Asien und Lateinamerika. Das dritte Kapitel enthält eine Zusammenfassung der wichtigsten Schlussfolgerungen bezüglich der Wirksamkeit der Hilfe auf der Grundlage der Ergebnisse aus den Fallstudien, und das vierte Kapitel besteht aus Empfehlungen an die politischen Entscheidungsinstanzen in der EU.

Der Bericht wird in fünf Sprachen gleichzeitig in Brüssel, Berlin, London, Paris und Rom veröffentlicht. Alle Ausgaben können von der Webseite heruntergeladen werden.

Action for Global Health im Juni 2008 www.actionforglobalhealth.eu

Teil des internationalen Berichtes von AfGH „Gesunde Hilfe: Warum Europa mehr Hilfe leisten und die Mittel effektiver einsetzen muss, um die Millenniumsentwicklungsziele für Gesundheit zu retten“, veröffentlicht im Juni 2008 von AfGH.

Veröffentlicht: Juni 2008 von Action for Global HealthAction for Global Health wird koordiniert von ActionAidund unterstützt von der Bill und Melinda Gates-Stiftung.www.actionforglobalhealth.eu

Herausgeber: Action for Global Health Germanywww.actionforglobalhealth.eu/de

Kontakt: [email protected]

Deutsche Mitglieder: Deutsche Welthungerhilfe e.V.,terre des hommes Deutschland e.V.

Titelbild: © Plan International

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ACTION FOR GLOBAL HEALTH | 1

‚AID-EFFECTIVENESS’ FALSCH VERSTANDEN? – DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

Fallstudie von Action for Global Health/ AfGH in Deutschland herausgegeben von terre des hommes und Welthungerhilfe

Autorin: Dr. Christine Winkelmann

INHALT

2 VORWORT

3 1. EINLEITUNG

4 2. ERGEBNISSE UND EMPFEHLUNGEN

6 3. INDONESIENS GESUNDHEITSSEKTOR

9 4. ÜBERBLICK ÜBER STAKEHOLDER

UND INITIATIVEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

13 5. ANALYSE DES GESUNDHEITSSEKTORS

15 6. WIRKSAMKEIT DER HILFE

18 7. BIBLIOGRAPHIE

19 8. VERWENDETE AKRONYME

20 9. GESPRÄCHSPARTNERINNEN

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2 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

Vorwort

Vorliegende Fallstudie wurde im Rahmen eines

umfangreichen Berichts zum Thema ‚Wirksam-

keit von Hilfe (aid-effectiveness) im Gesund-

heitsbereich’ angefertigt, der unter dem Titel

„Gesunde Hilfe: Warum Europa mehr Hilfe leisten

und die Mittel effektiver einsetzen muss, um die

Millenniumsentwicklungsziele für Gesundheit zu

retten“ im Juni 2008 von Action for Global Health

herausgegeben wurde.

Action for Global Health wurde im Oktober 2006

gegründet und umfasst 15 Nichtregierungsorga-

nisationen mit Sitz in Brüssel sowie Frankreich,

Deutschland, Italien, Spanien und dem Verei-

nigten Königreich. Ziel des Netzwerks ist es,

Aktivitäten und Maßnahmen der europäischen

Regierungen daraufhin zu überprüfen, welche

Auswirkungen sie auf das Gesundheitswesen in

Entwicklungsländern haben, und Entscheidungs-

träger und-trägerinnen zu beeinfl ussen, ihre Pra-

xis zu verbessern.

Die vorliegende Falluntersuchung überprüft an-

hand eines konkreten Länderbeispiels die Um-

setzung der in der Pariser Erklärung vereinbarten

Maßnahmen zur Steigerung der Wirksamkeit von

Hilfe. Fragen nach Eigenverantwortung, Part-

nerausrichtung und Harmonisierung (Prinzipien

der Pariser Erklärung zur Wirksamkeit von Hilfe)

wurden exemplarisch anhand der deutsch-indo-

nesischen Zusammenarbeit behandelt. Die Er-

gebnisse und die darauf basierende Bewertung

fallen sehr unterschiedlich aus: Neben guten

Entwicklungen im Sinne der Pariser Deklaration

(z.B. Harmonisierungsbemühungen durch deut-

sche Geber) zeigten sich auch problematische

Entwicklungen (vor allem im Bereich Akzeptanz

der Eigenverantwortung des Empfängerlandes).

Die Studie basiert auf einer umfangreichen Lite-

raturrecherche und auf zahlreichen Interviews,

die im Februar 2008 in Deutschland und Indone-

sien durchgeführt wurden. Die Interviewpartner

und –partnerinnen umfassten das Bundesmi-

nisterium für wirtschaftliche Zusammenarbeit

und Entwicklung, Repräsentanten der Durchfüh-

rungsorganisationen sowohl in Deutschland als

auch in Indonesien, Vertreter verschiedener in-

ternationaler Organisationen, des indonesischen

Gesundheitsministeriums sowie diverser Nichtre-

gierungsorganisationen. Eine Liste der Interviews

fi ndet sich im Anhang.

Naturgemäß handelt es sich bei einer derartigen

Studie um eine Momentaufnahme; Ergebnisse

können durch aktuelle Ereignisse verändert wer-

den. Zudem kann bei dem begrenzten Umfang

kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben wer-

den – schon gar nicht bei einem derartig kom-

plexen Themenfeld. Vielmehr ist ein Anliegen von

AfGH im Vorfeld des 3. High Level Forums zur

Überprüfung der Umsetzung der Pariser Erklä-

rung von 2005 zur Wirksamkeit von Hilfe einen

Orientierungsbeitrag zu komplexen Themenstel-

lungen zu leisten und anhand eines Fallbeispiels

fundierte Einblicke in einen kritischen Bereich

der deutsch-indonesischen Zusammenarbeit zu

gewähren.

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1 Vgl. BMZ: Länder und Regionen: Indonesien. Lt. Weltbank Klassifi zierung leben fast 50% der Indonesier von unter zwei USD/Tag und sind damit armutsgefährdet, 18% leben in tiefer Armut von unter einem USD/Tag. Vgl. Weltbank: Making the new Indo-nesia, 2006, S. X-XI.

2 Vgl. WHO: Indonesia, National Health System Profi le, S. 22ff., Weltbank: Indonesia Public Expenditure, 2007, S. 53. Siehe auch MoH: Health Development Plan, 1999, S. 4-5.

3 Vgl. WHO: Country Profi le of Women’s Health, 2007, S. 60, und Interview mit Michelle Vizzard (AUSAID), 15.02.2008. Zur Illu-stration des Gesundheitszustands weitere Zahlen: im Jahr 2003 litten noch 28% der Kinder unter fünf an Unterernährung, 8% an schwerer Unterernährung gestiegen von 6,3% im Jahr 1989. Nach der Dezentralisierung traten wieder Fälle von Polio auf; die HIV-Infektionen steigen unter besonders gefährdeten Gruppen stetig an und Indonesien weist die drittgrößte TB-Last der Welt auf, vgl. Weltbank: Indonesia Public Expenditure, 2007, S. 54 und WHO: Indonesia, National Health System Profi le, S. 38.

4 WB: Indonesia Public Expenditure, 2007, S. 55.5 Vgl. Auswärtiges Amt: Beziehungen zwischen Deutschland und Indonesien, 2007. 6 Siehe für nähere Informationen das „Strategy Paper Health“, hrsg. von Republic of Indonesia/BMZ, 2004.

Indonesien ist mit 220 Millionen Menschen das

Land mit der viertgrößten Bevölkerung der Erde.

Etwa 60 Millionen (27 Prozent) sind arm.1

Zwar hat das Land nach der Unabhängigkeit

1945 und vor allem seit den 60er Jahren ein

großes Wirtschaftswachstum erfahren, von dem

auch ärmere Bevölkerungsschichten profi tieren

konnten, doch wurden viele dieser Erfolge durch

die Finanzkrise in Asien 1997 zunichte gemacht.

Diese Krise hat auch zu einer deutlichen Ver-

schlechterung verschiedener Gesundheitsindi-

katoren geführt. So wird Indonesien wohl nur

noch im Bereich der Kindersterblichkeit das

entsprechende Millenniums-Entwicklungsziel

erreichen können, während es weder im Be-

reich der Müttersterblichkeit noch in dem der

Krankheiten AIDS, Malaria und Tuberkulose große Erfolge zu verbuchen haben wird.2 Die

Müttersterblichkeitsrate betrug 2002 noch immer

307 auf 100000 Geburten, eine unveröffentlich-

te Studie des Bevölkerungsfonds der Verein-

ten Nationen (UNFPA) geht sogar von 400 auf

100000 aus.3 Erschwerend kommt hinzu, dass

die Durchschnittszahlen große regionale und schichtenspezifi sche Schwankungen verdek-

ken. So konstatiert die Weltbank in ihrem 2007

erschienenen Bericht, dass „die nationalen Da-

ten die großen Variationen innerhalb des Landes

verdecken.“4

Ein maßgebliches Problem, mit dem sich Indone-

sien im Gesundheitsbereich konfrontiert sieht, ist

die Dezentralisierung im Zuge der politischen

Reformen nach dem Rücktritt Suhartos im Mai

1998. Die Zuständigkeit für den Gesundheits-

bereich liegt nun nur noch zu einem Teil bei der

Zentralregierung, eine wesentlich größere Rolle

1. Einleitung

spielt die Ebene der Distrikte, die jedoch vieler-

orts mit ihren neuen Aufgaben (und Möglichkei-

ten) überfordert sind und den Gesundheitssektor

häufi g vernachlässigen. Trotz aller Probleme sind

jedoch in den vergangenen Jahren auch Fort-schritte zu verzeichnen: Mit einer Versicherung speziell für die Ärmsten sollte für diese bisher

sehr vernachlässigte Bevölkerungsgruppe der

Zugang zu Gesundheitsversorgung ermöglicht

werden. Hier zeigen sich jedoch eine Reihe von

Problemen, von denen Korruption nur eines ist.

Die Regierung arbeitet aber derzeit an weiteren

Reformen, wie z.B. der Einführung einer allge-

meinen Krankenversicherung.

Deutschland ist nach Japan der zweitwichtigste

bilaterale Geber Indonesiens mit einem Gesamt-

volumen von rund 3 Mrd. Euro an Zuschüssen

und Krediten seit Beginn der Zusammenarbeit in

den 1950er Jahren.5 Die Kooperation erstreckte

sich schon früh auch auf den Gesundheitssek-

tor.6 Diverse Gesundheitsprojekte werden noch

bis 2009/10 laufen, allerdings hat Deutschland

in den Regierungsverhandlungen im Jahr 2007

entschieden, sich aus Effektivitätsgründen und

im Sinne der Arbeitsteilung innerhalb der EU auf

drei Bereiche der Zusammenarbeit zu beschrän-

ken. Der neue Schwerpunkt Klimaschutz war

aus politischen Gründen (Klimakonferenz Bali)

vorgegeben, die Punkte Wirtschaftsförderung

und gute Regierungsführung / Dezentrali-sierung wurden als zentral eingeschätzt. Aus

diesem Grund wurde die Zusammenarbeit u.a.

in dem Bereich Gesundheit beendet. Diese Ent-

scheidung wird in späteren Kapiteln Gegenstand

kritischer Refl ektion sein.

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4 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

2. Ergebnisse und Empfehlungen

2.1 Ergebnisse

Gesundheitswesen in Indonesien zeigt a)

– trotz Schwierigkeiten – hoffnungsvolle Ansätze: Das Gesundheitswesen in Indo-

nesien weist zwar nach wie vor vielfältige

Probleme auf, von denen die adäquate Fi-

nanzierung nur eines ist. Es gibt aber auch

deutliche Anzeichen, dass in Indonesien

zurzeit die Bereitschaft da ist, mehr für den

Gesundheitsbereich zu tun und hierbei auch

bisher vernachlässigte Ansätze auszupro-

bieren. Exemplarisch zu nennen sind hier die

starke Armutsorientierung der ASKESKIN-

Versicherung und der Paradigmenwechsel

von kurativer zu präventiver Medizin („Wach-

sames Dorf“ und „Gesundes Indonesien

2010“). Außerdem sind die Bemühungen um

eine allgemeine Versicherungspfl icht positiv

zu bewerten, selbst wenn sie von zivilge-

sellschaftlichen Vertretern als unrealistisch

bezeichnet werden. Es bleibt zu hoffen, dass

zum einen das Gesundheitsministerium

nach den Wahlen im kommenden Jahr eine

stärkere Position in der Regierung einneh-

men kann, zum anderen und damit zusam-

menhängend, dass mehr Mittel für diesen

zentralen Bereich zur Verfügung gestellt

werden.

Deutscher Rückzug aus dem Gesund-b)

heitsbereich kritisch: Diverse Geber sind in

Indonesien im Gesundheitsbereich tätig, al-

lerdings gibt es keine Anzeichen, dass sie ihr

Engagement in diesem Bereich in nennens-

wertem Maße verstärken wollen, wenn man

von einem relativ großen HIV&AIDS Projekt

von AusAID absieht. Ansonsten scheint sich

die Einschätzung durchzusetzen, dass Indo-

nesien inzwischen genug Geld für Gesund-

heit habe und nicht mehr auf internationale

Hilfe angewiesen sei. Übersehen wird hierbei

der große Bedarf an technischer Unterstüt-

zung, an Implementierungshilfe und an Pi-

lotprojekten. Vor diesem Hintergrund ist der

deutsche Rückzug aus dem Gesundheitsbe-

reich sehr kritisch zu bewerten, vor allem da

nicht nur die Nachhaltigkeit der deutschen

Projekte gefährdet ist, sondern auch die

Gefahr besteht, dass andere Geber dem

deutschen Vorbild folgen und sich ebenfalls

aus dem Bereich zurückziehen könnten. Die

Geberkoordinierung ist bei weitem nicht so

weit fortgeschritten, dass arbeitsteilig ge-

dacht wird und ein Rückzug Deutschlands

aus dem Gesundheitsbereich ein stärkeres

Engagement eines anderen Gebers in genau

diesem Sektor nach sich ziehen würde.

Kriterien von „aid effectiveness / Wirk-c)

samkeit der Hilfe“ werden in Ansätzen erfüllt.

Die Kriterien Eigenverantwortung und

Partnerausrichtung scheinen weitgehend

Beachtung zu fi nden, so z. B. indem die

zentrale Agentur für Entwicklungsplanung

(BAPPENAS) zentral alle Projekt genehmigt

und nationale Pläne einen verbindlichen

Charakter für die Geber haben. Doch zeigt

das untersuchte Beispiel auch, dass die

Beachtung nicht durchgängig gilt: Bei den

deutsch-indonesischen Regierungsverhand-

lungen im Jahr 2007 hat man die Zusam-

menarbeit im Bereich Gesundheit gegen den

Willen Indonesiens beendet.

Die Koordinierung der verschiedenen Ge-

ber beginnt in Ansätzen zu funktionieren,

allerdings fehlt hier noch eine stärkere Orga-

nisation durch die indonesische Seite. Man

hofft, dass das vom Gesundheitsministeri-

um im Januar 2008 eingerichtete Komitee

HSCC diese Aufgabe stärker übernehmen

wird.

Ergebnisorientiertes Management stößt

immer da an seine Grenzen, wenn es um

Prozesse und Systemstärkungsarbeit geht,

da diese nicht so schnell Ergebnisse zeigen.

Daher kann dieses Kriterium sogar uner-

wünschte Effekte haben, da es eine Fokus-

sierung auf kleine, klar umrissene und daher

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ACTION FOR GLOBAL HEALTH | 5

auch gut umsetzbare Projekte begünstigt.

Die systematische Umsetzung der gegen-seitigen Rechenschaftspfl icht steckt noch

in den Kinderschuhen: Noch gibt es keinerlei

institutionalisierte Mechanismen, um Re-

chenschaft über Interventionen abzulegen,

wenn man von freiwilligen Monitorings ab-

sieht, die aber zumeist intern organisiert,

vergeben und ausgewertet werden.7 Vor

allem fehlt aber sowohl von Regierungs- als

auch von Geberseite die systematische und

sinnvolle Einbindung der Zivilgesellschaft

und zwar nicht nur zu Implementierungs-

zwecken sondern bereits im Planungsstadi-

um.

7 In NTT / NTB gibt es Ansätze zu einem Peer Review zwischen GTZ, Unicef und AUSAID. 8 Vgl. Lanjouw et al: Poverty, 2001, S. 1 und S. 51-52.

2.2 Empfehlungen

a) Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich sollte fortgeführt werden: Das BMZ sollte

seine Entscheidung revidieren, Gesundheit

nicht länger als Schwerpunkt in der Zusam-

menarbeit mit Indonesien zu verfolgen. Min-

destens sollten aber die nötigen fi nanziellen

Mittel bereitgestellt werden, um konkrete

Projekte so weit fortzuführen, dass ihre

Nachhaltigkeit nicht gefährdet ist. Auf diese

Weise kann auch eine stärkere Armutsaus-

richtung der deutschen Entwicklungszusam-

menarbeit gewährleistet und ein Beitrag zur

Erreichung der Gesundheits-MDGs geleistet

werden.

Ganz konkret wird die Fortführung in Form

von mindestens einer zweijährigen Kon-

solidierungsphase der vier Einzelprojekte

der GTZ, die gemeinsam ein Programm

konstituieren, empfohlen. Eine unabhängige

Evaluierung sollte prüfen, ob die Ausweitung

dieses „Programms“ auf weitere von Armut

besonders betroffene Provinzen überlegens-

wert ist.

Ebenfalls sollte überprüft werden, ob nicht

auch – gerade vor dem Hintergrund der Ver-

sprechen, sich stärker im HIV&AIDS-Bereich

zu engagieren – die Fortführung des HIV-

Projekts durch die KfW sinnvoll wäre. Der

Rückzug aus dem Krankenhausbau ist aller-

dings nachvollziehbar vor dem Hintergrund

der geringeren Armutsausrichtung.8

b) Zielkonfl ikte refl ektieren: Der Fall Indone-

sien zeigt deutlich, dass es in der deutschen

Entwicklungszusammenarbeit Zielkonfl ikte

gibt. Auf der einen Seite hat man sich auf

die Millenniums-Entwicklungsziele verpfl ich-

tet und wollte so auch eine stärkere Ar-

mutsausrichtung erreichen, auf der anderen

Seite werden aus vermeintlichen Effektivi-

tätserwägungen heraus, Bereiche wie Ge-

sundheit als Schwerpunkt der Zusammenar-

beit beendet. Die Orientierung an den MDGs

muss in die tatsächliche Arbeit stärker mit

einfl ießen und darf kein Lippenbekenntnis

bleiben.

c) Stärkere Einbindung von zivilgesell-schaftlichen Kräften erforderlich: Die vor

Ort arbeitenden Organisationen sollten in

ihre Arbeit verstärkt zivilgesellschaftliche

Akteure einbinden und auch ihre staatlichen

Counterparts ermutigen, ihrem Beispiel zu

folgen. Diese Akteure dürfen nicht nur zu

Implementierungszwecken angesprochen

werden. NRO, Wissenschaftler und Reprä-

sentanten von Verbänden etc. haben wich-

tige Erkenntnisse und Ideen beizutragen.

Die Rolle der Zivilgesellschaft sollte über die

bloße Beteiligung bei der Umsetzung der

Pariser Deklaration hinausgehen, damit die

zivilgesellschaftliche Agenda zur Entfaltung

kommen kann.

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3. Indonesiens Gesundheitssektor

3.1 Finanzierung und Zugangsmöglichkeiten

Das Gesundheitssystem in Indonesien ist prinzi-

piell dezentral aufgebaut und jede Provinz sollte

ihren eigenen Gesundheitsplan mit eigenem

Budget aufstellen und verfolgen.9 Aufgrund der

inkonsequent durchgeführten Dezentralisierung

in den Jahren 2000/2001 erfolgt die staatliche

Finanzierung aber immer noch zu einem großen

Teil direkt vom Gesundheitsministerium. So ha-

ben die Distrikte zwar ein eigenes Budget, gera-

de ärmere Provinzen sind aber in starken Maßen

von dem zusätzlich vom Gesundheitsministerium

bereitgestellten sog. Dezentralisierungs-Budget

abhängig, für das sie sich mit detaillierten Akti-

vitäten bewerben und auch eine Kofi nanzierung

bereitstellen müssen. Auf diese Weise bestimmt

trotz der Dezentralisierung das Ministerium in

vielen Regionen weiterhin über die zu imple-

mentierenden Programme.10 Gleichzeitig hat die

Regierung zwar das Gesundheitsbudget in den

letzten Jahren kontinuierlich erhöht – während im

Jahr 2001 nur 2,6 Prozent des Gesamtbudgets

für Gesundheit ausgegeben wurden, waren es

2005 immerhin schon 4,2 Prozent – allerdings

blieben die Gesundheitsausgaben gemessen

am Anteil des Bruttoinlandsprodukts weiterhin

gering (2001 0,5 Prozent und 2005 0,8 Prozent).11

Der Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen

variiert je nach Region stark. So bemängelt der

jüngste Weltbankbericht, dass nicht nur zu wenig

Geld in den Gesundheitsbereich fl ieße, sondern

dass vor allem die gerechte und effi ziente Alloka-

tion des Geldes ein sehr großes Problem darstel-

le.12 Die öffentlichen Gesundheitsausgaben un-

terscheiden sich gerade auf Distriktebene in er-

heblichem Maße. Die indonesische Gesundheits-

politik weist auch deshalb keinen ausreichenden

armutsorientierten Ansatz auf, da die staatlich

bereitgestellten Mittel in überdurchschnittlichem

Maße in die sekundäre und tertiäre Betreuung

fl ießen (Krankenhäuser), von denen wiederum

arme Bevölkerungsschichten nur unterdurch-

schnittlich profi tieren.13 Dass zudem immer noch

rund 55 Prozent der Gesundheitsausgaben privat

getragen werden, bedeutet nicht nur für die Ärm-

sten eine hohe Belastung.14

Fehlender Zugang zu einer Krankenver-sicherung stellen für einen großen Teil der

Bevölkerung ein Problem dar. Bisher ist das

Versicherungssystem ein Mischsystem, in dem

ca. 20 Prozent der Bevölkerung als staatliche

Angestellte und Beamte in der Versicherung

„ASKES“ und in der staatlichen Versicherung

für Angestellte „Jamsostek“ versichert sind.15

Letztere ist eigentlich eine Pfl ichtversicherung,

sofern der Arbeitgeber keine privaten Kranken-

versicherungsleistungen einkauft oder die Ge-

sundheitsdienste selber anbietet. Allerdings wird

in diesem Mischsystem die Tatsache nicht be-

rücksichtigt, dass ein erheblicher Teil der Bevöl-

kerung informell beschäftigt ist und viele Firmen

die Versicherungspfl icht umgehen.16 Für reichere

Bevölkerungsschichten gibt es einen wachsen-

den Markt an Privatversicherungen.

2005 hat die Regierung eine neue Maßnahme

gestartet, um den ärmsten Menschen Zugang

zum Krankensystem zu ermöglichen. Im Rahmen

von ASKESKIN (Versicherung für Arme) erhal-

ten Betroffene eine Gesundheitskarte, mit der sie

kostenlos behandelt werden können.17 Für die

Erstattung der Kosten hatte das Gesundheits-

ministerium 2007 den Betrag von 4,6 Trillionen

Rupiah (rund 500 Mio. USD)18 bereitgestellt,

doch übertrafen die Erstattungsforderungen

diesen Betrag bei weitem. Zurzeit streiten Regie-

rung und ASKES darum, wer für die Mehrkosten

9 Vgl. Bakti Husada/NTB: Provincial Health Masterplan, 2006.10 Die unklaren Zuständigkeiten setzen sich bis auf die ausführende Ebene fort: Krankenhäuser sind z. T. den Distrikten, z. T. den

Provinzen und z. T. dem Ministerium direkt unterstellt, Personal wird teilweise weiterhin direkt aus dem Gesundheitsministerium bezahlt. Vgl. Interview Ute Jugert und Loesje Sompie (GTZ), 14.02.2008. Nur ein Beispiel für die Implementierung von Projekten an den Distriktregierungen vorbei ist eine neue Maßnahme der Zentralregierung zur Reduzierung der Müttersterblichkeit. Vgl. Interview Dr. Trisnawati G. Loho (MoH), 20.02.2008.

11 Vgl. WB: Indonesia Public Expenditure, 2007, S. 56.12 Ebd. S. 52.13 Vgl. ebd. S. 52. Vgl. auch Interview mit Melania Hidayat (UNFPA), 19.02.2008.14 Vgl. WB: Indonesia Public Expenditure, 2007, S. 61.15 Vgl. ebd. S. 62. Zu Krankenversicherungen vgl. auch Scheil-Adlung: Social Health Protection, 2004.16 Vgl. Interview mit Franz von Roenne (GTZ), 14.02.2008.17 Zum Thema „Gesundheitskarte“ hatte es bereits während der Asienkrise ein Vorläuferprogramm gegeben, das mit den gleichen

Problemen zu kämpfen hatte wie jetzt ASKESKIN. Vgl. Pradhan et al.: Health card, 2007.18 Vgl. ,SBY orders improvement to Askeskin insurance scheme’, 21.02.2008, S. 9.

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verantwortlich ist. Es ist unklar, wer den Kran-

kenhäusern entstandene Kosten erstatten wird,

so dass diese in vielen Fällen dazu übergehen,

Menschen mit ASKESKIN abzuweisen.19 Auch für

das Jahr 2008 wurde zunächst nur der gleiche

Betrag wie 2007 bereitgestellt, benötigt würde

nach unabhängigen Berechnungen aber minde-

stens das Doppelte, so dass es wohl auch 2008

erneut Probleme geben wird.20 Schwierigkeiten

machen zudem die gerechte Zuteilung der Ge-

sundheitskarten und die fehlenden Informationen

auf unteren Ebenen.21 Eine Neuordnung der Fi-nanzierung des Gesundheitssystems ist somit

auf allen Ebenen dringend erforderlich. Mit dem

Gesetz 40/2004 hat die Regierung ihren deutli-

chen Willen gezeigt, bis 2009 eine umfassende

Sozialversicherung auf den Weg zu bringen und

aktuell wird intensiv unter anderem mit Exper-

ten der GTZ und der Weltbank an einem neuen

System gearbeitet.22 Insgesamt wurden in Ge-

sprächen mit NRO-Vertretern aber große Zweifel

deutlich, ob die aktuell geplante Einführung der

allgemeinen Versicherungspfl icht gelingen kann

vor dem Hintergrund der Korruptionsproblema-

tik und der Misserfolge mit den Versicherungen

ASKES und Jamsostek.23

19 Das protestantische Krankenhaus Bethesda in Yogyakarta hatte mit Einführung von ASKESKIN über 10% der 400 Betten für ASKESKIN-Versicherte zur Verfügung gestellt. Durch den fi nanziellen Druck wurde die Zahl der Betten wieder auf 15 reduziert. Vgl. Gespräch mit Direktor des Bethesda Krankenhauses und seiner Mitarbeiterin Sri Praptivinarni am 22. 2. 2008. Auch staatli-che Krankenhäuser weisen zum Teil ASKESKIN-Berechtigte ab oder diese werden stark diskriminiert, vgl. ,SBY orders improv-ment to Askeskin insurance scheme’, 21.02.2008, S. 9 und ,Free Health Care a Long Walk for the Poor’, 2008, S. 5.

20 Vgl. ,Premi Askeskin tetap, PT Askes Ditendang’, Feb. 2008, S. 41.21 Aus Sicht der in Yogyakarta tätigen NRO Lessan (unterstützt von terre des hommes Deutschland) liegen die Hauptprobleme der

ASKESKIN-Versicherung darin, dass die Auswahl der Berechtigten vom Dorfvorsteher getroffen wird. Es soll zahlreiche Fälle gegeben haben, in denen die Versicherungskarten an relativ wohlhabende Menschen verkauft wurden. Ein weiteres Problem ist, dass ASKESKIN an den Besitz eines Personalausweises geknüpft ist – gerade die Ärmsten wie z.B. Obdachlose, Drogen-gebraucher und Straßenkinder sowie in geringerem Maße Binnenmigranten verfügen aber über diese Voraussetzung zumeist nicht. Schließlich mangelt es an einer umfassenden Informationspolitik, denn noch immer gibt es viele Dorfvorsteher, die das Programm nicht kennen. Vgl. Interview mit Ibu Henni (Lessan), 20.02.2008.

22 Bisher entspricht man dem selbst gesetzten Zeitplan und hat im Februar 2008 ein Konsortium bestehend aus zahlreichen Ent-scheidungsträgern gebildet, um die weitere Planung der allg. Krankversicherung voran zu bringen. Vgl. Interview mit Franz von Roenne (GTZ), 14.02.2008. Vgl. auch Kementrian Koordinator/GTZ: Social Security System Reform, 2006.

23 Vgl. u. a. das Gespräch mit dem Leiter der größten im Gesundheitsbereich tätigen NRO Yakkum, Dr. Sigit Wijayanta, 20.02.2008.

24 Vgl. WHO: Country Health System Profi l. Auf Seite 2 befi ndet sich eine gute Graphik, die den Aufbau des Gesundheitssystems visualisiert.

3.2 Aufbau des Gesundheitssystems

Aktuell stellt das Gesundheitszentrum auf Sub-Distriktebene („Puskesmas“) das Kernstück des

Gesundheitssystems dar und es sollte in jedem

Sub-Distrikt mit mindestens einem ausgebildeten

Arzt vorhanden sein. Dazu gehören in der Regel

noch zwei bis drei Sub-Zentren, die von einer

Krankenschwester betreut werden. Auf der Dorf-

ebene existiert theoretisch noch eine Familien-

Gesundheitseinrichtung („Posyandu“), die aber

von der Dorfgemeinschaft selbst organisiert

werden muss.24 Letztere soll jeweils von einer

Hebamme betreut werden, die auch ernsthafte

Gesundheitsprobleme erkennen und Menschen

an übergeordnete Gesundheitseinrichtung über-

weisen soll. Ein Problem dieses Systems sind

die festgestellten Mängel in vielen „Puskesmas“,

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8 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

die gehäuft vor allem in abgelegenen Regionen

auftreten. Aktuelle Daten gehen davon aus,

dass knapp 45 Prozent aller „Puskesmas“ in der

Ausstattung Mängel aufweisen, fast 15 Prozent

weisen sogar schwere Mängel bis zur Funktions-

unfähigkeit auf.25 Dementsprechend sind Erfolge,

wie z.B. bei der Kindersterblichkeit unter fünf

Jahren, sehr kritisch zu bewerten, wenn man die

25 Vgl. Hartono: Puskesmas, Feb. 2008, S. 31.26 Vgl. WHO: Indonesia, National Health System Profi le, S. 26 und Bank Dunia: Improving Indonesia’s Health Outcomes, S. 1.27 Siehe auch Koblinsky: Reducing Maternal Mortality, 2003, S. 113-121.28 Die Dichte von Gesundheitspersonal ist auch im asiatischen Vergleich sehr niedrig, so ist ein „Puskesmas“ mit einem Arzt für

bis zu 242 Quadratkilometer zuständig. Vgl. Weltbank: Indonesia Public Expenditure, 2007, S. 67.29 Vgl. WHO: Indonesia, National Health System Profi le, S. 3630 Vgl. ,Mempersiapkan bidan di era otonomi’, Feb. 2008, S. 17-19. Dort heißt es, dass 70% der Dörfer nach wie vor ohne Heb-

amme seien. Vgl. auch Hartono: Puskesmas, Feb. 2008, S. 32 und WHO: Using Human Rights for Maternal and Neonatal Health, 2006, S. 20. Zu der schlechten Ausbildung der vorhandenen Hebammen und ihren zu kurzen Aufenthalten in den Dör-fern vgl. auch Interview mit Ute Jugert und Loesje Sompie (GTZ), 14.02.2008 und Laura Guarenti (WHO), 15.02.2008.

31 Vgl. IRRMA: Indonesia’s NGO Country Report, 2004, S. 32-35. Unterschätzt wird vermutlich die Zahl der Todesfälle nach illega-len Abtreibungen, die bis zu 17% ausmachen.

32 Vgl. z.B. Decree 131/MEN/KES/SK/II/2004 des vorherigen Gesundheitsministers Dr. Achmad Sujudi. In: MoH, National Health System, 2004, S. 6f. Ein neues Gesundheitsgesetz wurde vom Parlament eingereicht und wird im Gesundheitsministerium aktuell bearbeitet. Vgl. Interview mit Sri Utari (IFPPD), 18.2.2008.

33 Vgl. Interview mit Franz von Roenne (GTZ), 14.02.2008 und Firman Lubis (KUIS), 14.02.2008.34 Vgl. WHO: Indonesia, National Health System Profi le, S. 25-26.35 Vgl. MoH: Guidelines for Establishing Alert Village, 2006. Zu den Problemen in der Konzeption und Umsetzung von „Desa

Siaga” siehe: Departement Kesehatan/GTZ: Desa Siaga, 2006, S. 6.36 Die im Raum Solo und Yogyakarta tätigen Gesundheits-NROs Yakkum und Lessan hatten noch nie von diesem Projekt gehört;

YIS hingegen setzte das Konzept im Auftrag der Regierung, aber auf eigene Kosten, in vier Dörfern in der Nähe Solos um, war aber der Auffassung, dass dieses Projekt niemals fl ächendeckend implementiert werden wird. Vgl. Interview mit Dr. Sigit Wija-yanta (Yakkum), 22.02.2008 und Ibu Henni (Lessan), 20.02.2008.

regionale (und schichtenspezifi sche) Verteilung

mit berücksichtigt. So tragen Kinder der ärmsten

Familien im Vergleich zu denen der reichsten das

vierfache Risiko, unter fünf Jahren zu sterben

und Menschen in ländlichen und abgelegenen

Regionen bleiben nach wie vor in überdurch-

schnittlichem Maße von Gesundheitsrisiken

betroffen.26

3.3 Gesundheitspersonal

Ein weiteres Problem stellen Qualität und Quan-tität des Gesundheitspersonals dar. Dem in-

donesischen Gesundheitssystem fehlt es an gut

ausgebildetem Personal, vor allem an Hebam-

men, die als Schlüsselfi guren benötigt werden.27

Zum anderen leidet das System unter der Kon-

zentration des Personals in den größeren Städ-

ten sowie an einer hohen Personalfl uktuation in

allen Bereichen.28 Auf Grund der geringen staat-

lichen Entlohnung gehen über drei Viertel aller

im Gesundheitsbereich Tätigen zusätzlich einer

privaten Beschäftigung nach – was ihre Verfüg-

barkeit im staatlichen Dienst deutlich verringert.29

Viele der in abgelegenen Regionen arbeitenden

Hebammen, aber auch Krankenschwestern und

Ärzte, wandern zudem innerhalb kurzer Zeit wie-

der in besiedeltere Gegenden ab, da sie in den

Dörfern unzureichende Möglichkeiten haben, ihr

geringes staatliches Einkommen aufzubessern

oder, wie eigentlich vom Staat vorgesehen, nach

einigen Jahren kostendeckend arbeiten kön-

nen.30 Diese Faktoren erklären die nach wie vor

hohe Müttersterblichkeit, die in hohem Maße auf

Komplikationen während Schwangerschaft und

Geburt zurückzuführen ist.31

3.4 Politische Vorgaben und Entwicklungen

Angesichts der zahlreichen hier kurz skizzierten

Probleme, zu denen aber auch noch Korruption

und der Zusammenbruch einer zuverlässigen

Datenerhebung zählen, ist das Gesundheits-

system ins politische Blickfeld in Indonesien

geraten. Diverse Gesetze32 und eine vom Präsi-

denten angeordnete prinzipielle Überprüfung des

Gesundheitssektors sollen zu einer Verbesserung

desselben führen. Man beabsichtigt unter ande-

rem eine Umstrukturierung des Gesundheitsmini-

steriums, damit es den neuen Aufgaben im Zu-

sammenhang mit der Dezentralisierung gerecht

werden kann.33

Mit der Formulierung mehrerer langfristiger Stra-

tegiepläne versucht die indonesische Regierung

entsprechend eine rote Linie in die Entwicklung

des Gesundheitssektor zu bringen. So enthält

der „Nationale langfristige Entwicklungsplan 2005-2025“ der Nationalen Agentur für Entwick-

lungsplanung BAPPENAS einen Abschnitt zum

Gesundheitssektor, der vom „Langfristigen

Entwicklungsplan für den Gesundheitssektor 2005-2025” des Gesundheitsministeriums ge-

nauer ausgeführt wird. Mittelfristig gibt es den

Plan „Gesundes Indonesien 2010“ des Gesund-

heitsministeriums. Hierin werden grundlegende

Veränderungen angestrebt, vor allem die Stär-

kung der Krankheitsprävention.34

Die Stärkung des Präventionsgedankens fi ndet

seinen Niederschlag auch in dem Programm

„Desa Siaga“ (Wachsames Dorf) aus dem Jahr

2005, in dem es um die Stärkung der untersten

Ebene im Gesundheitssystem und hier vor allem

um eine Stärkung der Betroffenen geht.35 Dieses

Konzept, das bis einschließlich 2008 in allen

80.000 Dörfern Indonesiens umgesetzt sein soll-

te, ist allerdings zum Teil auf Distriktebene noch

gar nicht bekannt.36 Damit zeigt „Desa Siaga“

sehr deutlich die große Diskrepanz zwischen

theoretischen Programmen und tatsächlicher

Implementierung.

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ACTION FOR GLOBAL HEALTH | 9

4. Überblick über Stakeholder und Initiativen im Gesundheitssektor

4.1 Der Staat

Prinzipiell versucht Indonesien die Entwicklung

des Landes zunehmend selbst zu bestimmen,

jüngstes Beispiel ist die Ausbezahlung des In-

ternationalen Währungsfonds und die damit

einhergehende ‚Verabschiedung’ der „Konsulta-

tiv-Gruppe zu Indonesien“ im Jahr 2007.37 Eine

eigene Koordinierung der Entwicklungszusam-

menarbeit sowohl innerhalb der Ministerien und

Behörden als auch der internationalen Geber

wird seither schrittweise von dem zuständigen Planungsministerium – BAPPENAS – aufge-

baut. Projekte mit ausländischer Finanzierung

müssen seit 2007 zunächst zentral von BAPPE-

NAS genehmigt und in das sog. „Blaue Buch“

eingetragen werden, bevor die zuständigen Mi-

nisterien die Details mit den Gebern absprechen

können.38

Um der unklaren Zuteilung von Zuständigkeiten

an die nationale, Provinz- und Distriktebene im

Gesundheitssektor zu begegnen, fordern sowohl

BAPPENAS als auch das nationale Parlament

seit einiger Zeit eine Umgestaltung des Gesund-

heitsministeriums und ein neues Gesundheitsge-

setz. An beidem wird aktuell gearbeitet, jedoch

gegen den Widerstand innerhalb des Ministe-

riums, das eine damit einhergehende Schwä-

chung fürchtet.39

Das Gesundheitsbudget ist in den letzten Jahren

kontinuierlich gestiegen, liegt aber immer noch

unter fünf Prozent der gesamten öffentlichen

Ausgaben:

2001 2002 2003 2004 2005 2006* 2007*

Ausgaben für Gesundheit in Bill. IRP** 9,3 9,8 13,4 14,0 15,9 20,1 23,2

Prozent der öffentl. Gesamtausgaben 2,6 3,2 3,9 4,0 4,2 4,5 4,9

Ausgaben für Gesundheit in Mrd. Euro*** 0,7 0,7 0,9 1,0 1,1 1,4 1,6

Quelle: WB: Public Expenditure Review 2007, S. 23, eigene Berechnungen.

*Hochrechnungen, **zu konstanten 2000-Preisen, ***Wechselkurs 1. Quartal 2007 0,00007 IRP zu 1 Euro.

4.2 Multilaterale Geber

Insgesamt gilt, dass der fi nanzielle Beitrag von

ausländischer Seite für den indonesischen Ge-

sundheitssektor in den letzten Jahren auf ledig-

lich sechs Prozent gefallen ist und somit von

indonesischer Seite als nicht mehr sehr relevant

betrachtet wird.40

Diverse multilaterale Geber sind in Indonesien

aktiv, ziehen sich jedoch in zunehmendem Maße

aus der Implementierung von Gesundheitspro-

jekten zurück und beschränken sich im Gesund-

heitsbereich auf Politikberatung und ‚Advocacy’-

Arbeit, so z. B. WHO, Weltbank, Asiatische Ent-

wicklungsbank, UNFPA und UNDP.

37 Diese Gruppe hätte ein sehr gutes Forum zur Geberkoordinierung sein können, wurde aber als Instrument des umstrittenen IWF von der indonesischen Regierung abgelehnt. Vgl. GTZ/BMZ: Poverty Reduction, 2005.

38 Vgl. Interview mit Dr. Widiyarti (MoH), 20.02.2008. Der Prozess wird allerdings noch als zu langwierig und zu komplex beklagt, vgl. z.B. Interview mit lokalen Distrikt- und Provinzbeamten am 22.02.2008.

39 Vgl. Interview mit Sri Utari (IFPPD), 18.02.2008.40 Dies ist eine neuere Entwicklung. In den Jahren nach der Asien-Krise spielte ausländische Unterstützung eine sehr viel größere

Rolle im Gesundheitsbudget.

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10 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

D2H-InitiativeBei dieser Initiative sollen durch Schuldenerlass frei werden-

de Gelder dem Gesundheitssektor und hier vor allem der Be-

kämpfung der drei großen Krankheiten HIV&AIDS, Malaria und

Tuberkulose zu Gute kommen. Deutschland und Indonesien

gehören zu den Pilotländern und haben im September 2007 eine

Vereinbarung unterzeichnet, die vorsieht, dass Indonesien 50

Millionen Schulden erlassen werden, von denen die Hälfte dem

Gesundheitssektor zur Verfügung gestellt werden soll. Allerdings

soll dieses Geld durch den GF kanalisiert werden, so dass Indo-

nesien nur über einen regulären Antrag Zugang dazu bekommt.

Dieser Antrag aus Runde 7 wurde jedoch Ende 2007 auf Grund

qualitativer Mängel vom Expertengremium des GF abgelehnt. Die

indonesischen NRO vermuten jedoch, dass die Ablehnung auch

in Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen stehen könnte. (Vgl.

u.a. Interview mit Firman Lubis (KUIS/CCM), 14.04.2008.) Doch

Tatsache ist, dass dringend benötigte Gelder zur Verhinderung

der weiteren Ausbreitung von HIV&AIDS sich im Haushalt des GF

befi nden, ohne dass die indonesische Regierung Zugang dazu

hat. (Vgl. Federal Republic of Germany: Memorandum 2007.)

Von den bilateralen Gebern sind nur noch wenige

in nennenswertem Maße im Gesundheitssektor

aktiv: Deutschland, Großbritannien, Japan, Australien und die USA.

Der GFATM ist in Indonesien vertreten; für jede der drei Krankheiten hat Indonesien in zwei Runden Anträge genehmigt bekommen.41 Der Antrag in Runde 7 im Jahr 2007 für eine große HIV&AIDS Komponente wurde allerdings auf Grund qualitativer Mängel erneut abgelehnt, was nur schwer nachvollziehbar war vor dem Hin-tergrund der neu ins Leben gerufenen „Debt To Health Initiative“ (D2H, s. Kasten).42

Es ist wahrscheinlich, dass GAVI in Indonesien eine verstärkte Rolle spielen wird. Der eigentlich für Impfkampagnen angelegte Fonds hat ein Budget dafür bereitgestellt, allgemeine Engpässe in Gesundheitssystemen zu überwinden. Indone-sien erfüllt die Kriterien für einen Antrag auf rund 11,5 Mio. USD/Jahr für fünf Jahre und hat im März 2008 mit einem Komitee aus Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums und internationalen Beratern (Koordinationskomitee für den Gesund-heitssektor, HSCC) einen diesbezüglichen Vor-schlag erarbeitet.43

4.3 Deutschland und andere bilaterale Geber

Folgende Tabelle zeigt die deutsche gesund-

heitsrelevante ODA der vergangenen Jahre in

USD:44

2002 2003 2004 2005 2006

2,4 Mio. 21,4 Mio. 7,9 Mio. 37,8 Mio. 61,9 Mio.*

(Daten aus der DAC-Datenbank, OECD, Stand 05.02.2008, commitment constant 2005)

Bei den jüngsten Regierungsverhandlungen im

Herbst 2007 wurde ein Volumen von insgesamt

86 Millionen Euro ODA beschlossen, hiervon

fl ießen nur noch zwei Millionen für gesundheits-

bezogene Politikanalyse und drei Millionen für

Veterinär–Vogelgrippe in den Gesundheitsbe-

reich.45

Bis 2007 war das Thema Gesundheit ein so-

genannter Schwerpunkt der deutsch-indonesi-

schen Zusammenarbeit, wobei andere Schwer-

punkte in deutlich höherem Maße fi nanziert

wurden. Im Gesundheitsbereich sind sowohl die

Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit

(GTZ) als auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau

(KfW) in diversen Projekten aktiv.46

Die vier Gesundheitsprojekte der GTZ – Politi-

kanalyse und Politikformulierung im Gesund-

heitssektor (PAF), Entwicklung eines sozialen

Krankenversicherungssystems (SHI), Verbesse-

rung des Gesundheitswesens in den Provinzen

NTB und NTT (SISKES)47 sowie Personalplanung

und –entwicklung im Gesundheitssektor (HRD)

waren ursprünglich als übergreifendes Programm

zur Entwicklung des Gesundheitssektors ge-

dacht, wurden schließlich jedoch als Einzelpro-

jekte durchgeführt.48

In einem umfassenden Mehrebenenansatz

werden in diesen Projekten Behörden auf na-

tionaler, regionaler und lokaler Ebene beraten,

Planungsinstrumente eingeführt, Standards für

Budgetierung, Aus- und Fortbildung von Arbeits-

kräften sowie die Akkreditierung von Trainings-

institutionen geschaffen sowie Anreizsysteme

sowohl für die Arbeitsmotivation an sich als auch

die Bereitschaft, in abgelegenen Gegenden zu

41 Vgl. www.theglobalfund.org/programs/countrysite.aspx?lang=en&countryID=IND.42 Kritisch zum CCM in Indonesien äußert sich Chris Purdy (DKT), 18.02.2008.43 Vgl. Interview mit Dr. Widiyarti (MoH), 19.02.2008, Mohammad Shajahan (WHO), 15.02.2008 und Claudia Rokx (WB),

19.02.2008. Zu HSCC s. Kap. 3.4.44 Die Schwankungen lassen sich durch den zweijährigen Turnus der Regierungsverhandlungen und die entsprechend gemachten

Zusagen erklären, ein Teil des Anstiegs ist auch auf den Tsunami zurückzuführen. Auch wenn die Steigerung zunächst einmal beeindruckend scheint, so muss hier konstatiert werden, dass der bei weitem größere Teil der deutschen ODA an Indonesien in andere Bereiche fl ießt. Zur Illustration: Im Jahr 2005 betrug die gesamte deutsche ODA-Zahlung 250 Mio. Euro, hiervon gingen lediglich 10-15% in den Gesundheitsbereich. Quelle: DAC, OECD-Datenbank.

45 Vgl. Gespräch mit Volker Sowade, BMZ 17.1.2008.46 Ergänzt wird dieses Engagement weiterhin von InWent und DED.47 Vgl. Schmidt-Ehry, SISKES Plus, 2008.48 Vgl. Interview mit Franz von Roenne (GTZ), 14.02.2008.

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ACTION FOR GLOBAL HEALTH | 11

arbeiten, eingeführt. Die GTZ orientiert sich in

diesem Vorhaben an politischen Vorgaben des

Gesundheitsministeriums und setzt mit einigen

Anpassungen dessen Programme (z.B. „Wach-

sames Dorf“) um. Hierbei arbeitet sie in Ost- und

West-Nusa-Tenggara mit dem Sektorprogramm

Gesundheit (SPH) der KfW zusammen.49

Hinzu kommen von deutscher Seite Aktivitäten

der KfW, die mehrere Krankenhäuser in Java,

Sumatra und Süd-Sulawesi mit medizinischen

Geräten ausstattet und Fortbildungen zu deren

Nutzung und Wartung veranstaltet, Maßnahmen

der HIV&AIDS-Prävention vor allem über eine

indonesische NRO (Sozialmarketing von Kon-

domen) fi nanziert sowie Labordiagnostikgeräte

für ein fl ächendeckendes Früherkennungs- und

Überwachungssystem für Vogelgrippe liefert.50

Untenstehende Tabelle illustriert das Engage-

ment anderer bilateraler Geber im Gesundheits-

bereich in USD.

Nur im Fall von Australien herrscht Gewissheit,

dass ein langfristiges Engagement im Gesund-

heitsbereich beabsichtigt ist. Allerdings konzen-

triert sich AusAID in den Projekten sehr auf die

Bekämpfung von Infektionskrankheiten, deren

verstärkte Ausbreitung und Festsetzung im

Nachbarland verhindert werden sollen. So hat

Außenminister Stephen Smith im Februar 2008

weitere 40 Millionen A$ (knapp 24 Mill. Euro) für

die Prävention und Behandlung von HIV & AIDS

zugesagt und Australien ist zudem sehr aktiv im

Kampf gegen die Vogelgrippe.51

Bei anderen Akteuren ist nicht klar, in welchem

Maße sie sich weiterhin im Gesundheitsbereich

in Indonesien engagieren werden. Die britische

DFID hat sich beispielsweise seit einigen Jah-

ren aus der Implementierung von Projekten im

Gesundheitsbereich zurückgezogen, fi nanziert

seither aber ganz im Sinne der Geberkoordina-

tion Projekte anderer Länder mit, z.B. das GTZ

SISKES-Projekt (s.o.) sowie einige Projekte von

AusAID und UNICEF. Die Weiterführung dieser

Art der Kofi nanzierung steht allerdings aktuell in

Frage, da Großbritannien sich eventuell ganz aus

der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit mit

Indonesien zurückziehen wird.

UK Japan Australien USA

2005 65,4 Mio. 32,6 Mio. 28,6 Mio. 16,9 Mio.

2006 7,5 Mio. 1,7 Mio. 102 Mio. 21,2 Mio.

(Daten aus der DAC Datenbank, OECD, Stand 22.3.2008, commitment constant 2005)

4.4 Geberkoordinierung

In den vergangenen Jahren hat es verstärkt Be-

mühungen gegeben, die Geber untereinander

und in der Zusammenarbeit mit nationalen und

lokalen Behörden zu koordinieren. Gut funk-

tioniert hat dies bisher vor allem auf regionaler

Ebene in den Provinzen Ost- und West-Nusa

Tenggara. Hier hat die GTZ im Rahmen des

SISKES Projekts früh die Institutionalisierung

der Geberkoordinierung durch die Provinzregie-

rungen angeregt und unterstützt, so dass der

sog. Jour Fix mit Mitarbeitern der Behörden und

aller Geberorganisationen mittlerweile monatlich

stattfi ndet, Projekte abgestimmt und Aufgaben

verteilt werden.

Auf nationaler Ebene gestaltet sich die Zusam-

menarbeit und Koordinierung bisher schwie-

riger.52 So wurde ebenfalls auf Anregung der

GTZ, der WHO und der Weltbank 2006 vom

Gesundheitsministerium das „Forum Gesundes

Indonesien / Forum Healthy Indonesia“ gestartet,

das sich halbjährlich mit dringenden Problemen

im Gesundheitssektor befassen sollte. Seit Ende

2006 hat jedoch kein Treffen dieses Forums

stattgefunden, da das Ministerium keine Kapazi-

täten für die Vorbereitung bereitstellte und offen-

sichtlich den Nutzen als zu gering einstufte.53

Ein neuer Koordinierungsmechanismus ist durch

die notwendige Zusammenarbeit für den GAVI-

Antrag entstanden: Das vom Gesundheitsmini-

sterium eingerichtete „Koordinationskomitee für

den Gesundheitssektor (HSCC)“. Seit Januar

2008 besteht das Komitee offi ziell und soll

voraussichtlich in Zukunft nicht nur den GAVI-

Antrag, sondern auch weitere Kooperationen

im Gesundheitssektor steuern. Hier sind außer

Gremien des Ministeriums und allen im Gesund-

heitsbereich tätigen bilateralen und multilatera-

len Gebern auch Vertreter der Zivilgesellschaft

eingebunden.54 Die Funktionstüchtigkeit dieser

49 GTZ und KfW haben ebenfalls im Bereich Wasserversorgung zusammengearbeitet, allerdings befi nden sich die Projekte kurz vor dem Abschluss und haben für mehrere Hunderttausend Menschen die Versorgung mit sicherem Trinkwasser erreichen können. Ihr Finanzvolumen beträgt insgesamt 13 Mio. Euro.

50 Zu DKT vgl. Interview mit Chris Purdy (DKT), 18.02.2008. Ausgerechnet das Projekt zur Vogelgrippe wird trotz Beendigung des Schwerpunkts Gesundheit fortgeführt, obwohl in diesem Bereich die Australier sehr aktiv sind. Vgl. Interview mit Volker Sowade (BMZ), 17.01.2008 und mit Michelle Vizzard (AusAID), 15.02.2008.

51 Vgl. www.theglobalfund.org und Interview Michelle Vizzard (AUSAID), 15.02.2008 .52 Im Bereich der Dezentralisierung gibt es hingegen einen etablierten Mechanismus zur Geberkoordinierung. Vgl. Aid Effec-

tiveness Case Study, 2006.53 Vgl. Interview Ute Jugert und Loesje Sompie (GTZ), 14.02.2008. Einige nicht institutionalisierte Treffen haben zu spezifi schen

Themen stattgefunden, zum Beispiel zur Vogelgrippe, zu HIV oder reproduktiver Gesundheit. Vgl. Interview mit Michelle Vizzard (AUSAID), 15.02.2008.

54 Vorläufi ge Mitglieder des HSCC sind verschiedene Sektionen des Gesundheitsministeriums, Vertreter von UNICEF, WHO, ADB, EU, WB, JICA, AusAID, USAID, GTZ. Dazu religiöse NROs PDGI, Muslimat NU; Experten von IDAI, IBI, Universitäten; Vertreter von PATH und CARE Indonesia und von PKK und Pramuka. Vgl. Interview mit Mohammad Shajahan (WHO), 15.02.2008. Auffäl-lig ist, dass eine der größten NROs im Gesundheitssektor – YAKKUM – bisher nicht vertreten ist.

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12 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

neuen Institution bleibt abzuwarten, wird aber

von internationaler Seite vorsichtig optimistisch

bewertet.55

4.5 NROIn der Reformära nach dem Rücktritt Suhartos

haben die indonesischen NRO einen deutlich

größeren Spielraum. Diverse NRO mit recht

unterschiedlichem Hintergrund sind im Gesund-

heitsbereich in Indonesien tätig. Sie haben sich

vor einigen Jahren zu dem Bündnis „Koalisi

untuk Indonesia Sehat“ (KUIS - Koalition für ein

gesundes Indonesien) zusammengeschlossen).

Das Bündnis umfasst mehrere hundert Organi-

sationen, doch leider scheint es nach diversen

Treffen auf nationaler Ebene auf Grund von Geld-

mangel nicht mehr aktiv zu sein.56

Die Arbeit der NRO ist in den meisten Fällen

nicht oder unzureichend mit der Arbeit staatli-

cher Stellen verknüpft, da die Behörden in vielen

Fällen kein Interesse an der Zusammenarbeit

haben. Wenn NRO in Kooperation mit staat-

lichen und internationalen Akteuren handeln,

dann wird zumeist ihre Kapazität als Durchführer

oder als Informationsbeschaffer benötigt. Auch

die internationalen Organisationen kooperieren

nur in eingeschränktem Maße mit den NRO und

ebenfalls bevorzugt in der Implementierung. Bei

diesem Vorgehen können sie sich problemlos auf

ihre staatlichen Partner berufen. Da die NRO mit

anderen Partnern kooperieren müssen, um ihre

Finanzierung zu sichern, haben sie schlichtweg

keine Möglichkeit, andere Bedingungen der Zu-

sammenarbeit einzufordern.

Die Zivilgesellschaft in Indonesien hat somit eine

Stimme, kann sich aber bei den entsprechenden

Stellen nicht ausreichend Gehör verschaffen. Ihre

Position wird weiter dadurch geschwächt, dass

staatliche Stellen zivilgesellschaftlichen Grup-

pierungen nicht die für ihre Arbeit notwendigen

Informationen zur Verfügung stellen.

Zudem fehlt dringend ein institutionalisierter

Mechanismus, über den die verschiedensten

Akteure Rechenschaft über ihre Arbeit ablegen

und über den zivilgesellschaftliche Vertreter

Beschwerde gegen Interventionen einlegen kön-

nen.57 Dies ist besonders bedauerlich, da gerade

zivilgesellschaftliche Gruppierungen eine wichti-

ge Rolle bei gesellschaftlichen Veränderungspro-

zessen spielen können.

55 Vgl. Interviews mit Mohammad Shajahan (WHO), 15.02.2008, Michelle Vizzard (AUSAID), 15.02.2008, Claudia Rokx (WB), 19.02.2008.

56 Vgl. Interview mit Nefos Daeli (PELKESI), 19.02.2008, Sigit Wijayanto (YAKKUM), 22.02.2008 und mit Pak Agung (YIS), 21.02.2008.

57 Vgl. Interviews mit Firman Lubis (KUIS), 14.02.2008, Chris Purdy (DKT), 18.02.2008, Nefos Daeli (PELKESI), 19.02.2008.

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ACTION FOR GLOBAL HEALTH | 13

5. Analyse des Gesundheitssektors

Im Anschluss an die vorangehenden Überblicks-

kapitel werden in diesem Kapitel die wichtigsten

5.1 Qualität des Gesundheitspersonals

Die Qualität des Gesundheitspersonals ist ein

großes Problem, vor allem in ärmeren und entle-

genen Gebieten. Noch immer hat die Regierung

kein vernünftiges Anreizsystem für junge Ärzte,

Krankenschwestern und Hebammen geschaffen,

auch mittelfristig in entlegenen Regionen zu ar-

beiten. Der Versuch, den Mangel durch höhere

Zahlen an Auszubildenden zu beheben, hat zu

sinkenden Qualitätsstandards geführt.

5.2 Dezentralisierung

Die Dezentralisierung hat zu einer deutlich

schlechteren Situation im Gesundheitswesen

geführt. Dies liegt u. a. daran, dass die Kompe-

tenzen der nationalen und der untergeordneten

Ebenen nicht ausreichend klar defi niert sind.

Eine Auswirkung der unklaren Struktur ist, dass

viele Distrikte ihre Ausgaben für Gesundheit auf

einem minimalen Niveau halten und zentrale

Aufgaben (z.B. Datenerhebung) nicht länger er-

füllen. Gleichzeitig übt die Zentralregierung, bei-

spielsweise durch ihr Dezentralisierungsbudget,

weiterhin einen starken Einfl uss in den Distrikten

aus. Zudem berichten viele Beobachter von ei-

nem signifi kanten Anstieg der Korruption im Zu-

sammenhang mit der Dezentralisierung.

Determinanten des Gesundheitssystems zusam-

mengefasst:

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ecin

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ond

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14 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

5.4 Mangelnde Kooperation mit anderen Akteuren

anderen Ministerien,59 aber auch innerhalb der

verschiedenen Abteilungen des Ministeriums.

Weiterhin scheint allgemeiner Konsens zu sein,

dass das Gesundheitsministerium zu den Mini-

sterien gehört, die stark von Korruption betroffen

sind.60

Begrüßenswert ist hingegen der zu beobach-

tende Paradigmenwechsel von kurativer zu prä-

ventiver Medizin, letztere wurde zuvor deutlich

vernachlässigt.

Anderen Akteure, wie z. B. NRO, werden in die

nationale Gesundheitspolitik nicht ausreichend

eingebunden – weder von staatlicher Seite noch

5.5 Governance im Gesundheitssektor

von Geberseite. Darüber hinaus fehlt es an einer

guten Vernetzung mit dem akademischen Be-

reich.

Der Großteil der Interviewpartner hat darauf

hingewiesen, dass das Gesundheitsministerium

eine relativ schwache Position im Kabinett inne-

hat und durch die umstrittene Person der Ge-

sundheitsministerin Dr. Siti Fadilah Supari weiter

geschwächt ist. Sie zeichnet sich zwar durch ein

bemerkenswertes Engagement aus (z.B. Einfüh-

rung von ASKESKIN), hat aber sowohl in der Re-

gierung als auch bei den Gebern auf Grund ihrer

unrealistischen Ideen eine schwierige Position.58

Es mangelt an funktionierender Kooperation mit

58 Bei den Gebern kommt hinzu, dass sich die Ministerin sehr nationalistisch gibt und zum Teil heftige Angriffe gegen die interna-tionalen Geber führt. Vgl. z.B. ihre jüngste Buchveröffentlichung: Saatnya Dunia Berubah! Tangan Tuhan di Balik Virus Flu Bu-rung (Time for the World to Change! God‘s Hand is behind the Avian Infl uenza Virus) und dazu: ,Indonesia accuses US of bird fl u plot’, 20.02.2008.

59 Vgl. Dott et al: Aid Effectiveness and Health, 2007, S. 4.60 Zu Schwächen des Gesundheitsministeriums vgl. u.a. Interview mit Chris Purdy (DKT), 18.01.2008.

5.3 Geberkoordinierung

Es gibt gute erste Ansätze zur Koordinierung der

Geber im Gesundheitssektor, am vielverspre-

chendsten scheint das neu etablierte Komitee

HSCC zu sein. Zudem ist es sicherlich hilfreich,

dass sich das Ministerium BAPPENAS um eine

stärkere Koordinierung der Geber insgesamt

bemüht. Auch die eigenen Bemühungen der

Geber um Harmonisierung sind deutlich sichtbar;

Schwierigkeiten treten hier allerdings oft noch

durch die verschiedenen Agenden und Anforde-

rungen der jeweiligen Geberregierungen an ihre

vor Ort tätigen Agenturen und Mitarbeiter auf.

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6. Wirksamkeit der Hilfe

Die neuen Mechanismen zur Geberkoordinierung

(Harmonisierung) auf nationaler Ebene werden

von den deutschen Durchführungsorganisationen

vorsichtig optimistisch bewertet und es herrscht

die Ansicht vor, dass es zumindest mit der Poli-

tikformulierung und durch die von der Regierung

angeordnete Überprüfung des Gesundheitssek-

tors insgesamt in die richtige Richtung gehe.

Beispiel: Gute Geberkoordinierung und Eigenverantwor-

tung in Ost- und West-Nusa Tenggara

Die Projekte in den beiden Provinzen zeigen gute Resultate

in der Harmonisierung der verschiedenen Geber und bei der

Stärkung der lokalen Partner, die so von Anfang an die Ver-

antwortung für die Interventionen aktiv übernehmen. UNICEF

passt sich in das übergreifende Projekt der GTZ dort ein und

DFID hat in diesen Provinzen gar kein eigenes Projekt mehr

gestartet, sondern die Komponenten zur Mütter- und Kinder-

gesundheit in den Projekten von UNICEF und GTZ-SISKES

kofi nanziert. Auch der AusAID-Beitrag läuft über UNICEF.62

Gleichzeitig wurde ein Peer-Review vereinbart, indem AusAID

sowohl die Aktivitäten von UNICEF als auch der GTZ evaluiert.

Seit Herbst 2007 bemüht sich auch die japanische Entwick-

lungsagentur JICA, die eigenen Projekte stärker einzubinden

und will den übergreifenden Systemansatz für ihr Projekt in

Süd-Sulawesi übernehmen.63

Die meisten multi- und bilateralen Geber be-

vorzugen im Gesundheitssektor die klassische

Projekthilfe, gelegentlich zusammengeführt zu

Programmen, oder fi nanzieren Studien, die der

Regierung zu einer besseren empirischen Basis

für Entscheidungen verhelfen sollen. Außerdem

umfasst ihre Tätigkeit Beratungs- und Advocacy-

Arbeit.

Die indonesische Regierung beklagt in diesem

Zusammenhang zwei Dinge: Zum einen, dass

sich die ausländischen Geber der größeren Ein-

fachheit halber zu stark auf „physical things“

konzentrierten, also lieber Krankenhäuser bauen

als Systemhilfe zu leisten, und zum zweiten,

dass es zu viele vertikale und fragmentierte

Kleinprojekte gebe.

Im Sinne einer besseren Eigenverantwortung

(ownership) bemüht sich die Regierung seit eini-

gen Jahren um eine verstärkte Lenkung der Hilfe

in ihrem Sinne, z.B. durch die Einführung des

„Blauen Buches“ und durch die Aufforderung an

die Provinzen, eigene strategische Pläne für den

Gesundheitssektor zu erarbeiten.61 Damit fordert

die indonesische Regierung, dass man ihr die

Eigenverantwortung (ownership) auch zugesteht

und gibt die Maßnahmen zur Entwicklung des

Landes inklusive des Gesundheitssektors zu ei-

nem gewissen Maße vor. Geber sind hier stärker

gefordert, sich an den nationalen Plänen ihres

Partners auzurichten (alignment).

6.1 Wirksamkeit der Hilfe am Beispiel von Deutschland in Indonesien

Wie im „Action For Global Health“-Bericht aus

dem Jahr 2007 deutlich konstatiert wurde, ist

Deutschlands Engagement im Gesundheitsbe-

reich sehr begrenzt.64 Gerade in der bilateralen

Zusammenarbeit ist Gesundheit nur noch bei

höchstens 14 Ländern ein Schwerpunkt. Dies wi-

derspricht den Aussagen des BMZ, sich stärker

in der Bekämpfung von HIV&AIDS und anderen

Infektionskrankheiten engagieren zu wollen. Ent-

sprechend beläuft sich die thematische Zielgröße

für den Gesundheitsbereich für das Jahr 2008

auf 500 Mio. Euro, wobei hier wohlgemerkt auch

die Beiträge an multilaterale Organisationen wie

den GFATM enthalten sind. Mit diesem Betrag

werden alle Interventionen im Bereich der Infekti-

onskrankheiten aber auch zur Verbesserung der

sexuellen und reproduktiven Gesundheit fi nan-

ziert.65

61 Vgl. Bakti Husada/NTB: Provincial Health Masterplan, 2006, und Interview mit Dr. Widiyarti (MoH), 19.02.2008.62 Vgl. Schmidt-Ehry: SISKES Plus, 2008, S. I.63 Vgl. Interview mit Gertud Schmidt-Ehry (GTZ), 22.02.2008 und Tomoko Hattori (JICA), 15.02.2008.64 Vgl. Action for Global Health: Gesundheit in Gefahr, 2007, S. 48-51.65 Vgl. Interview mit Bernhard Kühn (BMZ), 17.01.2008.

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16 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

Vor diesem Hintergrund ist es nur schwer nach-

vollziehbar, dass auch in Indonesien Gesund-

heit als Schwerpunkt in der Zusammenarbeit

im Herbst 2007 gestrichen wurde, zumal diese

Entscheidung der deutschen Regierung im

Gegensatz zur Pariser Erklärung steht, da sie

das zentrale Kriterium der Eigenverantwortlich-

keit (ownership) nicht ausreichend respektiert.

Zwar beruft man sich im Ministerium auch auf

die Deklaration, um die Konzentration auf drei

Schwerpunktbereiche im Sinne der Arbeitstei-

lung zur rechtfertigen, doch dürfen hierbei eben

nicht die anderen Punkte der Deklaration außer

Acht gelassen werden. Die Entscheidung gegen

die Fortführung der Zusammenarbeit im Gesund-

heitsbereich wurde nicht im Sinne der indone-

sischen Regierung getroffen, die ihre Prioritäten

Gesundheit, Bildung und Transport in minde-

stens zwei Briefen im Vorfeld der Regierungsver-

handlungen, durch die Verschiebung derselben

sowie durch ihre Aussagen während der eigent-

lichen Verhandlungen deutlich gemacht hat.66

Eine Evaluierung der deutschen Projekte im Ge-

sundheitssektor in Indonesien hat zudem nicht

stattgefunden; die fachliche Einschätzung durch

lokale Projektmitarbeiter von GTZ und KfW wur-

de nicht angemessen berücksichtigt. Ebenfalls

wurden im Vorfeld keine Verhandlungen mit an-

deren Gebern geführt, in welcher Form der deut-

sche Ausstieg aus dem Gesundheitssektor auf-

gefangen oder die Nachhaltigkeit gewährleistet

werden könnte.67 Im Gegenteil äußerten diverse

Gesprächspartner die Befürchtung, dass auch

andere Geber in naher Zukunft ihr Engagement

im Gesundheitsbereich einschränken könnten.

Ganz konkret werden überdies nach Beendigung

der deutschen Projekte auch aktuell genutzte

Möglichkeiten der Kofi nanzierung wegfallen.68

Die Entscheidung der deutschen Regierung ist

umso weniger nachvollziehbar, wenn man sieht,

wie erfolgreich gerade die deutschen Projekte

nach Meinung aller Befragten in Indonesien im

Gesundheitssektor sind. Die Rolle der deutschen

Durchführungsorganisationen bei der Umset-

zung nationaler und regionaler Programme (z.B.

„Wachsames Dorf“, Vorgaben aus „Gesundes

Indonesien 2010“ oder lokale Gesundheitspläne)

wird in Indonesien sehr positiv bewertet. Das

gilt auch für die erforderlichen Rückmeldungen

an die Zentralregierung („Alignment“) und das

Anstoßen der Geberkoordinierung („Harmoni-

sation“). Der in NTT und NTB etablierte „Jour

fi x“ ist ein hervorragendes Beispiel hierfür. Ganz

konkrete Geberkooperation fi ndet ebenfalls unter

deutscher Beteiligung statt – z.B. die Kofi nan-

zierung durch DFID im SISKES-Projekt und die

Einordnung der UNICEF-Projekte in dieses Pro-

jekt durch AusAID.69 Hier wird klar, dass andere

Geber die Qualität des Projektes sehen und mit

unterstützen wollen.

Natürlich leistet Deutschland auch über multila-

terale Mechanismen, z.B. über die D2H-Initiative

des GFATM, Unterstützung im Gesundheits-

bereich. Aufgrund der geschilderten Probleme

können jedoch die durch den Schuldenerlass

zur Verfügung gestellten Gelder in keinem Fall

deutsche Projekte ersetzen. Zum einen ist nicht

klar, wann Indonesien einen akzeptablen Antrag

einreichen wird, um die Gelder beim GFATM ab-

rufen zu können, zum anderen wird die themati-

sche Ausrichtung eine andere sein und sich eher

auf vertikale Interventionen im Bereich der drei

großen Infektionskrankheiten beschränken.

In Indonesien wird nach wie vor die technische

Unterstützung durch Geber nachgefragt und ge-

schätzt.70 Von indonesischen Interviewpartnern

ist immer wieder geäußert worden, dass Finanz-

mittel zwar wichtig seien, alleine die Probleme

aber nicht lösen werden. Diese Nachfrage nach

technischer Unterstützung sollte im Interesse der

Empfängerländer berücksichtigt werden.

66 Vgl. Summary Record of the Negotiations on Development Cooperation, Oct. 2007, Kap. 2.1.2.67 Interview mit Franz von Roenne (GTZ, 14.2.2008 und Michelle Vizzard (AusAID, 15.2.2008), die beide den Rückzug DFIDs für

gesichert sahen. Laut Dr. Widiyarti (MOH), 19.2.2008 wird auch JICA die Zusammenarbeit reduzieren.68 Vgl. z.B. Interview mit Gabriel Kennenbudi (GTZ), 13.02.2008. Eine Erhöhung hat nur Australien angekündigt, und diese auch

hauptsächlich im Bereich der Bekämpfung von HIV/AIDS. Vgl. Interview mit Michelle Vizzard (AUSAID), 15.02.2008. Die Sorge, die die Entscheidung der Bundesregierung auf regionaler Ebene auslöst, und die Wertschätzung der deutschen Projekte im Gesundheitssektor wurden sehr deutlich ausgedrückt in dem gemeinsamen Gespräch mit Provinz- und Distriktbeamten am 22.02.2008 in NTB und lassen sich auch an dem uns vorliegenden Schreiben der Provinz-Planungsbehörde von NTB vom 05.02.2008 ablesen, in dem diese alle Distrikte auffordert, dringend weitere Förderung zu beantragen.

69 Vgl. Schmidt-Ehry, SISKES Plus, 2008, S. I und Interview mit Michelle Vizzard (AUSAID), 15.02.2008.70 Dies wurde von der überwältigenden Mehrheit der indonesischen Interviewpartner so gesehen.

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18 | DAS BEISPIEL DER ZUSAMMENARBEIT VON DEUTSCHLAND UND INDONESIEN IM GESUNDHEITSSEKTOR

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8. Verwendete Akronyme

ADB Asian Development Bank

APBD Anggaran Pendapatan Belanja Daerah (Regional Government Budget)

ASKES Asuransi Kesehatan (Health Insurance)

ASKESKIN Assuransi Kesehatan Masyarakat Miskin (Health Insurance for the Poor)

AusAID Australian Agency for International Development

BAPPEDA Badan Perencanaan Pembangunan Daerah (Development Planning Agency at SubNational Level)

BAPPENAS Badan Perencanaan Pembangunan Nasional (Planning Ministry Indonesia)

BMZ Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

DEPKES Department Kesehatan (MOH)

DFID Department for International Development (UK)

GAVI Global Alliance for Vaccines and Immunization

GDP Gross Domestic Product

GFATM Global Fund to fi ght HIV&AIDS/AIDS, Tuberculosis and Malaria

GTZ German Technical Assistance Agency

HI 2010 Healthy Indonesia 2010

IWF Internationaler Währungsfond

JICA Japan International Cooperation Agency

MCH Maternal and Child Health

MDG Millennium Development Goals

MOF Ministry of Finance

MOH Ministry of Health

NRO Nichtregierungsorganisation

PD Paris Declaration

PRSP Poverty Reduction Strategy Paper

NTB Nusa Tenggara Barat (West Nusa Tenggara Province)

NTT Nusa Tenggara Timur (East Nusa Tenggara Province)

POSYANDU Pos Pelayanan Terpadu

PUSKESMAS Pusat Kesehatan Masyarakat (Community Health Center)

PUSTU Puskesmas Pembantu (Community Health Sub-center)

USAID United States International Assistance Agency

WB World Bank

WHO World Health Organization

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9.2 GesprächspartnerInnen

In Deutschland:

BMZ, Volker Sowade, Regionale Entwicklungspolitik Südostasien, 17.01.2008.

BMZ, Bernhard Kühn, Abteilung Bildung und Gesundheit, 17.01.2008.

GTZ, Nicole Lindau, Gesundheitsprojekte in Indonesien, 18.1./24.1.2008 (Telefoninterview)

GTZ, Hammer, Sektorvorhaben Gesundheit (vor Ausreise)

KfW, Joachim Schüürmann, Senior Medical Adviser, 04.02.2008 (Telefoninterview)

Welthungerhilfe, Gerhard Uhrmacher, 18.01.2008

In Indonesien:

AusAID, Michelle Vizzard, First Secretary Health, 15.02.2008

Bethesda Krankenhaus (Trägerschaft YAKKUM), Krankenhausdirektor Sugianto und Sri Prapti-

vinarni, Mitarbeiterin, 22.02.2008.

DKT Chris Purdy, am Telefon 18.02.2008

GTZ, Dr. Franz von Roenne, PAF & SHI Project, 14.02.2008

GTZ, Dr. Gertrud Schmidt-Ehry, Leiterin SISKES und HRD, 22.02.2008

GTZ, Gabriel Kennenbudi, SISKES project – Health Information System, 13/02/2008

GTZ, Joyce Smith, HRD Project Team Leader (Epos), und Tb. James Darmawan T., HRD National

Long Term Expert (Epos), 14.02.2008

GTZ, Sabine Markert, Country Director Indonesien und Timor-Leste, 18.02.2008

GTZ, Ute Jugert, HRD & SISKES Monitoring & Evaluation Advisor, und Dr. Loesje M. Sompie, Re-

productive Health Coordinator, 14.02.2008

IFPPD, Sri Utari, Executive Director, 18.02.2008

JICA, Tomoko Hattori, Chief Advisor für MCH handbook project, 15.02.2008

KUIS/CCM, Prof. Dr. Firman Lubis, Community and Family Medicine University of Indonesia

School of Medicine, Chairman of Koalisi Untuk Indonesia Sehat, member of Indonesia CCM,

14.02.2008

LESSAN, Ibu Henni, Vorsitzende und Bambang, 20.02.2008

MoH, Dr. Trisnawati G. Loho, Sub-directorate RH&Gender, 20.02.2008

MoH, Dr. Widiyarti, Bilateral Cooperation, Bureau of Planning and Budgeting, 19.02.2008

PELKESI, Mr. Nefos Daeli, Executive Director, 19.02.2008

UNFPA, Melania Hidayat, 19.02.2008

WB, Claudia Rokx, 19.02.2008

WHO, Dr. Laura Guarenti, Medical Offi cer (Reproductive Health), 15.02.2008

WHO, Dr. Mohammad Shahjahan, Technical Offi cer, 15.02.2008

YAKKUM, Dr. Sigit Wijayanto, Direktor, 20.02.2008

YIS, Pak Mulyono und Pak Agung, 21.02.2008

Gemeinsames Gespräch mit Provinz- und Distriktbeamten in NTB, 22.02.2008

BAPPEDA NTB, Khaerul Anwar, Head of Health Subdivision

DHO Central Lombok District, I Wayan Sudaruma, Head of Health Services Division

DHO Kota Mataram, Dr. dent. Dianita Rahmi, Head of Health Services Division

DHO West Lombok District, Mohammad Abdullah, Head of Family Health Division

NTB Province Hospital Mataram, Dr. Agus Widjaja, Direktor

NTB Public Health Training Institute, Didiek Rachmadi, Staff

PHO NTB, Dr. I Nyonam Wijaya Kusuma, MCH Division

PHO NTB, Dr. IB Jelantik, Hospital Section

PHO NTB, Gatot Soesanto, Head of Monitoring & Evaluation

PHO NTB, H. Sirajudin, Head of Planning Section

PHO NTB, Laila Faulia, Evaluation & Monitoring

PHO NTB, M. Wahyudi, Planning Division Advisor

PHO NTB, Made Suadnya, Head of Education and Training Section

Selong Hospital East Lombok, Dr. Hasbi, Direktor

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