Aktuelle transportrechtliche Basis ADR 2015

Aktuelle transportrechtliche Basis ADR 2015

Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung

gefährlicher Güter auf der Straße

Accord européen relatif au transport international des marchandises Dangereuses par Route

Gefahrgut

ADR - Handwerkerbefreiung, Freistellungen und sonstige relevante Erleichterungen

Gefahrgut


Abbrennversuch Lithium-Batterien

https://www.wko.at/Content.Node/branchen/oe/TransportVerkehr/Lithium-Batterien-Abbrandversuche.html



ADR 2015

• International gültig seit 01.01.2015

• Änderung alle 2 Jahre (ungerade Jahre)

• Ab 01.01.2017 ADR 2017


Was ist ein gefährliches Gut?

• Stoffe, Gemische und Gegenstände die beim Transport für Menschen und Umwelt gefährlich werden können.

• Solche Produkte können eine oder mehrere gefährliche Eigenschaften haben. Diese können sein: reizend, giftig, explosionsgefährlich, brandfördernd, umweltgefährdend, erstickend, brennbar, ansteckend, ätzend, radioaktiv usw.

• Solche Produkte dürfen entweder nicht befördert werden, nur in bestimmten Mengen oder nur unter bestimmten Bedingungen befördert werden.


Wer ist vom ADR betroffen bzw. ausgenommen?

• Betroffen: Alle gewerblichen Betriebe inkl. Landwirte, Forstwirte und ähnliche Betriebe.

• Ausgenommen bzw. freigestellt: Privatpersonen, Reservekanisterregelung, Handwerker, „Traktor-Regelung“, bestimmte Fahrzeuge


Freistellungen Privatpersonen (ADR 1.1.3.1 a)

Privatpersonen sind von der Einhaltung des ADR freigestellt.

Voraussetzung:

• einzelhandelsgerechte Verpackung, der persönliche oder häusliche Gebrauch bzw. für Freizeit und Sport bestimmt

• Maßnahmen zur Verhinderung eines Austrittes müssen jedoch getroffen werden.


Freistellungen Reservekanisterregelung (ADR 1.1.3.1 a)

Wenn diese Güter entzündbare flüssige Stoffe (z.B.: Benzin, Dieselkraftstoff, HEL) sind, die in wiederbefüllbaren Behältern befördert werden, welche durch oder für Privatpersonen befüllt werden, darf die Gesamtmenge von 60 Liter je Behälter sowie 240 Liter je BE nicht überschritten werden.


So jedoch nicht!

Freistellungen Handwerkerbefreiung (ADR 1.1.3.1 c)

Beförderungen, die von Unternehmen in Verbindung mit ihrer Haupttätigkeit durchgeführt werden wie zum Beispiel: Beförderungen im Zusammenhang von Reparatur und Wartungsarbeiten; Mitnahme von GG bei Reparatur– und Servicearbeiten.

Beispiele aus der Praxis

• Werkstättenservicebus (Gas, Geräte mit Li-Ionen Akku, …)

• Grünraumpfleger, Landwirte, usw. (Pflanzenschutzmittel, Gerätebenzin, Geräte mit Li-Ionen Akku, …)

• Installateur, Zimmerer



Voraussetzung für die Inanspruchnahme von 1.1.3.1 c

• 450 Liter je Verpackung (einschließlich Großpackmittel (IBC) und Großverpackungen) dürfen nicht überschritten werden;

• Die im Unterabschnitt 1.1.3.6 definierten Höchstmengen (20, 333, 1000 l bzw. kg ) dürfen nicht überschritten werden;

• Maßnahmen gegen Freiwerden des Inhaltes müssen getroffen werden;

• Gilt auch für Retourfahrten (Baustelle-Unternehmen); ADR - Handwerkerbefreiung, Freistellungen

und sonstige relevante Erleichterungen


In der Praxis dürfen bei Treibstofftransporten folgende Mengen mitgenommen werden:

Diesel bzw. Heizöl: 450 Liter

Benzin: 333 Liter


Welche Fahrzeuge sind vom GGBG/ADR ausgenommen?

• KFZ und ihre Anhänger bis 25 km/h (Bauartgeschwindigkeit)

• Zwei- und dreirädrige KFZ und ihre Anhänger

• Land- und forstwirtschaftliche KFZ und ihre Anhänger (siehe RL 37/2003; im KFG seit der 26. Novelle übernommen); Einhaltung einer Maximalgeschwindigkeit von 40 km/h beim Transport gefährlicher Güter!

Achtung: Maßgebend ist die kraftfahrrechtliche Genehmigung des Fahrzeuges (siehe „Verwendungsbestimmungen“ im Zulassungsschein (im Zulassungsschein Zeile A4 muss 10 stehen))


Ausnahmegenehmigung nach § 9 GGBG

• Rechtsgrundlage ist ein Bescheid des Landeshauptmannes.

• Grundlage ist eine UN Nummernliste. Alle im Bescheid angeführten UN Nummern können mit dieser Ausnahmegenehmigung transportiert werden.


• Als Auflage wird in den Bescheiden der Andruck von GG Klassifizierungselementen auf Lieferscheinen oder auf der Rechnung vorgeschrieben! Musterandruck:


Ausnahmegenehmigung nach § 9 GGBG – Was ist erforderlich?

• Transport muss in der gelben Gefahrgutbox erfolgen!

• Kopie des aktuellen Ausnahmegenehmigungsbescheid ist mitzuführen! (eine Schutzfolie ist am Deckel der Box angebracht)


Ausnahmegenehmigung nach § 9 GGBG – Was ist erforderlich?

Probleme:

• bundeslandspezifischer Ausnahme-genehmigungsbescheide nach § 9 GGBG.

• Unterschiedliche Genehmigungen mit unterschiedlichen Gültigkeitszeiträume

– Unterschiedliche UN Nummernliste

– Unterschiedliche Zielpersonen (Landwirt, innerbetrieblicher Transport)

– Unterschiedlicher örtlicher Gültigkeitsradius


Ausgangssituation § 9 GGBG

Lösung:

• Verordnung nach § 10 GGBG.

• Österreichweit gültig

• Ist ausgearbeitet und sollte in den nächsten Monaten in Rechtskraft treten.


Ausgangssituation § 9 GGBG

Kontaktdaten

Raiffeisen Umweltgesellschaft m.b.H. Wienerbergstraße 3 A-1100 Wien Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Stefan Dirnberger Tel: 0664 6274689 E-Mail: [email protected] Ansprechpartner Gefahrgut: Dipl.-Ing. (FH) Dieter Schnabl Tel: 0664 6274687 E-Mail: [email protected]


mailto:[email protected]

mailto:[email protected]

Aktuelle transportrechtliche Basis ADR 2015

Documents

Transcript of Aktuelle transportrechtliche Basis ADR 2015