Amtsblatt - Bochum · 3.6 Barrierefreie Ausstellungen in Bochum - Mitteilung zum Beschluss des...

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Amtsblatt Herausgeber: Stadt Bochum, Der Oberbürgermeister Telefon: (0234) 910 3080 E-Mail: [email protected] Das Amtsblatt der Stadt Bochum erscheint wöchentlich und liegt kostenlos in den Bürgerbüros und im Baubürgerbüro zur Einsicht/ Mitnahme aus. Gleichzeitig wird es im Internet unter „www.bochum.de/amtsblatt“ bereitgestellt. 9. März 2020 I 8. Jahrgang, Ausgabe Nr. 11 Seite Bekanntmachungen Nr. 41 / 20 - Öffentliche Bekanntmachung Gewässerschau …………………………………362 Nr. 42 / 20 - 51. Sitzung des Rates ……………………………………………………….363 - 365 Nr. 43 / 20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 691 d - Pflegeheim Alleestraße - 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 691 - Alleestraße/ Gußstahlstraße - hier: a) Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 691 d - b) Durchführung im vereinfachten Verfahren - c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - d) Auslegungsbeschluss ……………………………….366 - 368 Nr. 44 / 20 - Bebauungsplan Nr. 959 -Alleestraße/Gußstahlstraße -für ein Gebiet nördlich der Alleestraße, östlich und südlich der Gußstahlstraße und westlich der Glückaufbahn hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 959 …………369 - 370 Nr. 45 / 20 - Straßen- und Wegeangelegenheiten Sechsstreifiger Ausbau der A40 und der A43 im Stadtgebiet Bochum hier: Vermerk zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung am 19.11.2019 …………………………371 Nr. 46 / 20 - Benachrichtigung der Stadt Bochum - Amt für Soziales - über den Erlass eines Rückforderungsbescheides, Aktenzeichen 50 21 / 1.000.0.12.31.1353, vom 04.03.2020 für Herrn Anatoliy Ashmyanskiy z. Z. unbekannten Aufenthaltes, früher wohnhaft: Haydnstr. 27, 44805 Bochum…………..372 Bekanntmachungen Keine Bauausschreibungen Keine

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Amtsblatt

Herausgeber: Stadt Bochum, Der Oberbürgermeister

Telefon: (0234) 910 3080 E-Mail: [email protected] Das Amtsblatt der Stadt Bochum erscheint wöchentlich und liegt kostenlos in den Bürgerbüros und im Baubürgerbüro zur Einsicht/ Mitnahme aus. Gleichzeitig wird es im Internet unter „www.bochum.de/amtsblatt“ bereitgestellt.

9. März 2020 I 8. Jahrgang, Ausgabe Nr. 11

Seite

Bekanntmachungen Nr. 41 / 20 - Öffentliche Bekanntmachung Gewässerschau …………………………………362 Nr. 42 / 20 - 51. Sitzung des Rates ……………………………………………………….363 - 365 Nr. 43 / 20 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 691 d - Pflegeheim Alleestraße - 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 691 - Alleestraße/ Gußstahlstraße - hier: a) Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 691 d - b) Durchführung im vereinfachten Verfahren - c) Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - d) Auslegungsbeschluss ……………………………….366 - 368 Nr. 44 / 20 - Bebauungsplan Nr. 959 -Alleestraße/Gußstahlstraße -für ein Gebiet nördlich der Alleestraße, östlich und südlich der Gußstahlstraße und westlich der Glückaufbahn hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 959 …………369 - 370 Nr. 45 / 20 - Straßen- und Wegeangelegenheiten Sechsstreifiger Ausbau der A40 und der A43 im Stadtgebiet Bochum hier: Vermerk zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung am 19.11.2019 …………………………371 Nr. 46 / 20 - Benachrichtigung der Stadt Bochum - Amt für Soziales - über den Erlass eines Rückforderungsbescheides, Aktenzeichen 50 21 / 1.000.0.12.31.1353, vom 04.03.2020 für Herrn Anatoliy Ashmyanskiy z. Z. unbekannten Aufenthaltes, früher wohnhaft: Haydnstr. 27, 44805 Bochum…………..372

Bekanntmachungen Keine

Bauausschreibungen Keine

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Sonstige Ausschreibungen Keine Sonstiges, Bürgerversammlungen, Schwertransporte, vergebene Aufträge Bekanntmachung vergebener Aufträge - Ergebnisse des Vergabeverfahrens - Dienstleistungen - Vergebener Auftrag - Wohnungspaket 2020 - Betreuung und Verwaltung von untergebrachten Personen in von der Stadt Bochum angemieteten Wohnungen Referenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 77_2019 - Vergebener Auftrag ……………………………………………………………………….373 - 377 Bekanntmachung vergebener Aufträge - Ergebnisse des Vergabeverfahrens - Dienstleistungen - Vergebener Auftrag - Rahmenvertrag Sicherheitsdienstleistungen an Unterkünften für Geflüchtete und Obdachlose in Bochum vom 01.03.2020 - 31.12.2022 Referenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 69_2019 …………………378 - 383 Bekanntmachung vergebener Aufträge - Ergebnisse des Vergabeverfahrens - Dienstleistungen - Vergebener Auftrag - Radschnellweg RS1 - Planung der Bauabschnitte A1 und A2 sowie der Gradientenanhebung an der Parkstraße in Bochum Referenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 70_2019 …………………384 - 388 Information über einen vergebenen Auftrag nach § 30 Abs. 1 Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) über einen vergebenen Auftrag ab einem Wert von 25.000 Euro (ohne Umsatzsteuer)..............................................................389

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51. Sitzung des Rates Eine Sitzung des Rates findet am 12.03.2020, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt. Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil 1 Beschlussangelegenheiten

1.1 Benennung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (mittelbare Beteiligung) -

hier: Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft gGmbH (BBG) - Beirat und Gesellschafterversammlung

1.2 Wirtschaftspläne der Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH, Holding für Versorgung und Verkehr GmbH Bochum, Stadtwerke Bochum Holding GmbH, Stadtwerke Bochum Netz GmbH, Stadtwerke Bochum GmbH, WasserWelten Bochum GmbH, Fernheizgesellschaft Bochum-Ehrenfeld GmbH, USB Bochum GmbH, USB Service GmbH und evu zählwerk Abrechnungs- und Servicegesellschaft mbH für das Jahr 2020

1.3 Wirtschaftsplan 2020 der Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG

1.4 Bestellung einer Rechnungsprüferin/eines Rechnungsprüfers

1.5 Sechste Änderung der Satzung der Stadt Bochum über die Durchführung der Brandverhütungsschau

1.6 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) - Fünfte Änderungssatzung

1.7 Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Bochum

1.8 9. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bochum

1.9 Wahlordnung für zur Kommunalwahl 2020 direkt in das Integrationsgremium der Stadt Bochum zu wählenden Mitglieder

1.10 2. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum-West im vereinfachten Verfahren nach § 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW) - hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss

1.11 Ostpark-Neues Wohnen. Grundsatzbeschluss zum Vermarktungskonzept Quartier Feldmark

1.12 Baulandentwicklung Bahnhofsquartier Wattenscheid - hier: Empfehlungsgremium für zwei Mehrfachbeauftragungen

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1.13 Neubau der Grundschule Feldsieper Str., Einholung des Realisierungsbeschlusses

1.14 Verbindliche kommunale Pflegeplanung für den Zeitraum März 2020 bis März 2023

1.15 Ergänzung der Auslobung für den EU-weiten Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung

Husemannplatz

1.16 Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Bochum zum gpaNRW Prüfungsbericht vom 06.02.2020

1.17 Berufung von Frau Wing Yee Leung zur 2. Betriebsleiterin (technische Betriebsleitung)

2 Anträge

2.1 Einrichtung eines Integrationsausschusses in der kommenden Wahlperiode

2.2 KiTa-Ausbau in Bochum - Realisierung von KiTas auf städtischen Gebäuden

2.3 Änderung der Hundesteuersatzung über die Befreiung von Jagdhunden mit Gebrauchshundeprüfung

2.4 Barrierefreie Geh- und Radwege

2.5 Freiwillige Selbstverpflichtung zur Nachrüstung der Nutzfahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen

2.6 Digitales Turnhallennutzungskontrollsystem

2.7 Anreize für Dachbegrünung - Einsatz der Bürgerinnen und Bürger für das Klima belohnen

2.8 Sanierungsgebiet und -maßnahmen für Wattenscheid

3 Mitteilungen

3.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH

3.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald

3.3 Beendigung des Nachprüfungsverfahrens gegen die Direktvergabe an die BOGESTRA durch außergerichtlichen Vergleich

3.4 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08.-31.12.2019

3.5 Dokumentation der Sozialkonferenz Bochum 2019

3.6 Barrierefreie Ausstellungen in Bochum - Mitteilung zum Beschluss des Rates am 12.07.2018

3.7 Zielvereinbarung zur energetischen und klimaschonenden Sanierung von Landes- und Bundesliegenschaften in Bochum

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3.8 Städtische Räume für einen Bundestagsabgeordneten

3.9 Beleuchtung der Springorum-Trasse

3.10 Einsatz von digitalen Dolmetscher-Systemen prüfen

4 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten

5.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH

hier: STEAG 2. Beteiligungs-GmbH – Veräußerung der restlichen 5 %igen Beteiligung an der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH

5.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der STEAG GmbH hier: STEAG New Energies GmbH – Wirtschaftsgüterverkauf (Asset Deal) an dem Biomasseheizkraftwerk Odenwald

6 Anträge

keine Tagesordnungspunkte

7 Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

8 Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Thomas Eiskirch Bochum, 04.03.2020 Der Oberbürgermeister Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht.

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Benachrichtigung der Stadt Bochum – Amt für Soziales – über den Erlass eines

Rückforderungsbescheides, Aktenzeichen 50 21 / 1.000.0.12.31.1353, vom 04.03.2020

für Herrn Anatoliy Ashmyanskiy

z. Z. unbekannten Aufenthaltes, früher wohnhaft: Haydnstr. 27, 44805 Bochum

Der o. g. Rückforderungsbescheid kann im Verwaltungsgebäude Diekampstr. 26, 1.Etage,

44787 Bochum, Zimmer 1-11 oder 1-12) eingesehen werden.

Der Bescheid wird durch diese öffentliche Bekanntmachung zugestellt.

Hierdurch können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste

drohen.

Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tage der Bekanntmachung zwei Wochen

vergangen sind.

Der Inhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im Internet unter

www.bochum.de/amtsblatt veröffentlicht.

Bochum, 04.03.2020

Im Auftrage

Kozlowski

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Bekanntmachung vergebener Aufträge - Ergebnisse des Vergabeverfahrens - Dienstleistungen Vergebener Auftrag - Wohnungspaket 2020 - Betreuung und Verwaltung von untergebrachten Personen in von der Stadt Bochum angemieteten Wohnungen Referenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 77_2019 - Vergebener Auftrag

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Bekanntmachung vergebener Aufträge

Ergebnisse des Vergabeverfahrens

Dienstleistungen

Rechtsgrundlage:Richtlinie 2014/24/EUAbschnitt I: Öffentlicher AuftraggeberI.1) Name und Adressen

Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum, Referat Zentraler EinkaufPostanschrift: Willy-Brandt-Platz 1-3Ort: BochumNUTS-Code: DEA51Postleitzahl: 44777Land: DeutschlandKontaktstelle(n): Zentraler EinkaufE-Mail: [email protected]: +49 2349104443Fax: +49 234910794443Internet-Adresse(n):Hauptadresse: www.bochum.de

I.2) Informationen zur gemeinsamen BeschaffungDer Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben

I.4) Art des öffentlichen AuftraggebersRegional- oder Kommunalbehörde

I.5) Haupttätigkeit(en)Allgemeine öffentliche Verwaltung

Abschnitt II: GegenstandII.1) Umfang der Beschaffung

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags:Vergebener Auftrag - Wohnungspaket 2020 - Betreuung und Verwaltung von untergebrachten Personen in vonder Stadt Bochum angemieteten WohnungenReferenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 77_2019 - Vergebener Auftrag

II.1.2) CPV-Code Hauptteil85300000

II.1.3) Art des AuftragsDienstleistungen

II.1.4) Kurze Beschreibung:Es wurde ein Dienstleistungsvertrag über die Betreuung und Verwaltung von untergebrachten Personen in vonder Stadt angemieteten Wohnungen in den Bezirken Nord, Süd-West, Wattenscheid und Ost vergeben.

II.1.6) Angaben zu den LosenAufteilung des Auftrags in Lose: nein

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II.1.7) Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.)Wert ohne MwSt.: 0.01 EUR

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags:

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s)85310000

II.2.3) ErfüllungsortNUTS-Code: DEA51Hauptort der Ausführung:Stadtgebiet Bochum diverse Wohnungen Bochum

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung:Es wurde ein Dienstleistungsvertrag über die Betreuung und Verwaltung von untergebrachten Personen in vonder Stadt angemieteten Wohnungen in den Bezirken Nord, Süd-West, Wattenscheid und Ost vergeben.

II.2.5) ZuschlagskriterienQualitätskriterium - Name: Bewertung des Konzeptes (Unterkriterien beachten) / Gewichtung: 60Kostenkriterium - Name: Angebotspreis Pauschale je Wohnung und Monat / Gewichtung: 40

II.2.11) Angaben zu OptionenOptionen: jaBeschreibung der Optionen:Der Auftrag kann zweimal um jeweils 1 Jahr verlängert werden.

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen UnionDer Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziertwird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

Abschnitt IV: VerfahrenIV.1) Beschreibung

IV.1.1) VerfahrensartOffenes Verfahren

IV.1.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

IV.1.6) Angaben zur elektronischen Auktion

IV.1.8) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja

IV.2) Verwaltungsangaben

IV.2.1) Frühere Bekanntmachung zu diesem VerfahrenBekanntmachungsnummer im ABl.: 2019/S 220-540075

IV.2.8) Angaben zur Beendigung des dynamischen Beschaffungssystems

IV.2.9) Angaben zur Beendigung des Aufrufs zum Wettbewerb in Form einer Vorinformation

Abschnitt V: AuftragsvergabeAuftrags-Nr.: C 2.100.391

Bezeichnung des Auftrags:Betreuungsvertrag Wohnungspaket 2020

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Ein Auftrag/Los wurde vergeben: ja

V.2) Auftragsvergabe

V.2.1) Tag des Vertragsabschlusses:07/02/2020

V.2.2) Angaben zu den AngebotenAnzahl der eingegangenen Angebote: 4Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 4Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der elektronisch eingegangenen Angebote: 4Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein

V.2.3) Name und Anschrift des Wirtschaftsteilnehmers, zu dessen Gunsten der Zuschlag erteilt wurdeOffizielle Bezeichnung: European Homecare GmbHPostanschrift: Grugaplatz 2-4Ort: EssenNUTS-Code: DEA13Postleitzahl: 45131Land: DeutschlandDer Auftragnehmer ist ein KMU: ja

V.2.4) Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)Gesamtwert des Auftrags/Loses: 0.01 EUR

V.2.5) Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen

Abschnitt VI: Weitere AngabenVI.3) Zusätzliche Angaben:

Bekanntmachungs-ID: CXPSYYSYPEJ

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenOffizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung MünsterPostanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9Ort: MünsterPostleitzahl: 48147Land: DeutschlandE-Mail: [email protected] Telefon: +49 2514111691Fax: +49 2514112165

VI.4.2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

VI.4.3) Einlegung von RechtsbehelfenGenaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:Ein Nachprüfungsverfahren ist unzulässig, soweit der Antragsteller den aus seiner Sicht erfolgten Verstoßgegen Vergabevorschriften nicht gegenüber der Stadt Bochum gerügt hat oder mehr als 15 Kalendertage nachEingang der Mitteilung der Stadt Bochum, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (vgl. hierzu imEinzelnen § 160 Abs. 3 GWB mit den dort festgelegten Rügefristen).

VI.4.4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt

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VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:02/03/2020

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Bekanntmachung vergebener Aufträge - Ergebnisse des Vergabeverfahrens - Dienstleistungen Vergebener Auftrag - Rahmenvertrag Sicherheitsdienstleistungen an Unterkünften für Geflüchtete und Obdachlose in Bochum vom 01.03.2020 - 31.12.2022 Referenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 69_2019

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Bekanntmachung vergebener Aufträge

Ergebnisse des Vergabeverfahrens

Dienstleistungen

Rechtsgrundlage:Richtlinie 2014/24/EUAbschnitt I: Öffentlicher AuftraggeberI.1) Name und Adressen

Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum, Referat Zentraler EinkaufPostanschrift: Willy-Brandt-Platz 1-3Ort: BochumNUTS-Code: DEA51Postleitzahl: 44777Land: DeutschlandKontaktstelle(n): Zentraler EinkaufE-Mail: [email protected] Telefon: +49 2349104443Fax: +49 234910794443Internet-Adresse(n):Hauptadresse: www.bochum.de

I.2) Informationen zur gemeinsamen BeschaffungDer Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben

I.4) Art des öffentlichen AuftraggebersRegional- oder Kommunalbehörde

I.5) Haupttätigkeit(en)Allgemeine öffentliche Verwaltung

Abschnitt II: GegenstandII.1) Umfang der Beschaffung

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags:Vergebener Auftrag - Rahmenvertrag Sicherheitsdienstleistungen an Unterkünften für Geflüchtete undObdachlose in Bochum vom 01.03.2020 - 31.12.2022Referenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 69_2019

II.1.2) CPV-Code Hauptteil79710000

II.1.3) Art des AuftragsDienstleistungen

II.1.4) Kurze Beschreibung:Es wurde ein Rahmenvertrag über den Einsatz von Sicherheitskräften in Unterkünften für Geflüchtete undObdachlose in Bochum vom 01.03.2020 - 31.12.2022 in zwei Losen vergeben.

II.1.6) Angaben zu den LosenAufteilung des Auftrags in Lose: ja

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II.1.7) Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.)Wert ohne MwSt.: 0.01 EUR

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags:Bewohnte Unterkünfte Bochum OstLos-Nr.: 1

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s)79710000

II.2.3) ErfüllungsortNUTS-Code: DEA51Hauptort der Ausführung:Stadtgebiet Bochum diverse Unterkünfte Bochum

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung:Es wurde ein Auftrag vergeben über den1) Sicherheitsdienst im Übergangsheim: Wohlfahrtstr. 1-5 in Bochum2) Sicherheitsdienst im Übergangsheim: Am Nordbad, Modulbauten

II.2.5) ZuschlagskriterienKostenkriterium - Name: Angebotspreis / Gewichtung: 100

II.2.11) Angaben zu OptionenOptionen: nein

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen UnionDer Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziertwird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags:Bewohnte Unterkünfte Bochum WestLos-Nr.: 2

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s)79710000

II.2.3) ErfüllungsortNUTS-Code: DEA51Hauptort der Ausführung:Stadtgebiet Bochum diverse Unterkünfte Bochum

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung:Es wurde ein Auftrag vergeben über den1) Sicherheitsdienst im Übergangsheim: Heim- und Hohensteinstr. in Bochum - Wattenscheid2)Sicherheitsdienst im Übergangsheim: Höntroperstr., Modulbauten

II.2.5) ZuschlagskriterienKostenkriterium - Name: Angebotspreis / Gewichtung: 100

II.2.11) Angaben zu OptionenOptionen: nein

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II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen UnionDer Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziertwird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

Abschnitt IV: VerfahrenIV.1) Beschreibung

IV.1.1) VerfahrensartOffenes Verfahren

IV.1.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen BeschaffungssystemDie Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung

IV.1.6) Angaben zur elektronischen Auktion

IV.1.8) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja

IV.2) Verwaltungsangaben

IV.2.1) Frühere Bekanntmachung zu diesem VerfahrenBekanntmachungsnummer im ABl.: 2019/S 226-554435

IV.2.8) Angaben zur Beendigung des dynamischen Beschaffungssystems

IV.2.9) Angaben zur Beendigung des Aufrufs zum Wettbewerb in Form einer Vorinformation

Abschnitt V: AuftragsvergabeAuftrags-Nr.: C 2.100.392

Los-Nr.: 1

Bezeichnung des Auftrags:RV Sicherheitsdienst in Übergangsheimen - Los 1

Ein Auftrag/Los wurde vergeben: ja

V.2) Auftragsvergabe

V.2.1) Tag des Vertragsabschlusses:24/02/2020

V.2.2) Angaben zu den AngebotenAnzahl der eingegangenen Angebote: 17Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 17Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der elektronisch eingegangenen Angebote: 17Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein

V.2.3) Name und Anschrift des Wirtschaftsteilnehmers, zu dessen Gunsten der Zuschlag erteilt wurdeOffizielle Bezeichnung: Sicherheitsdienst Endler GmbHOrt: MeckenheimNUTS-Code: DEA2CLand: DeutschlandDer Auftragnehmer ist ein KMU: ja

V.2.4) Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)Gesamtwert des Auftrags/Loses: 0.01 EUR

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V.2.5) Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen

Abschnitt V: AuftragsvergabeAuftrags-Nr.: C 2.100.393

Los-Nr.: 2

Bezeichnung des Auftrags:RV Sicherheitsdienst in Übergangsheimen - Los 2

Ein Auftrag/Los wurde vergeben: ja

V.2) Auftragsvergabe

V.2.1) Tag des Vertragsabschlusses:24/02/2020

V.2.2) Angaben zu den AngebotenAnzahl der eingegangenen Angebote: 15Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 15Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der elektronisch eingegangenen Angebote: 15Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein

V.2.3) Name und Anschrift des Wirtschaftsteilnehmers, zu dessen Gunsten der Zuschlag erteilt wurdeOffizielle Bezeichnung: Delta Security Service GmbHOrt: KölnNUTS-Code: DEA23Land: DeutschlandDer Auftragnehmer ist ein KMU: ja

V.2.4) Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)Gesamtwert des Auftrags/Loses: 0.01 EUR

V.2.5) Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen

Abschnitt VI: Weitere AngabenVI.3) Zusätzliche Angaben:

Bekanntmachungs-ID: CXPSYYSYPNA

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenOffizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung MünsterPostanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9Ort: MünsterPostleitzahl: 48147Land: DeutschlandE-Mail: [email protected] Telefon: +49 2514111691Fax: +49 2514112165

VI.4.2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

VI.4.3) Einlegung von RechtsbehelfenGenaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:

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Ein Nachprüfungsverfahren ist unzulässig, soweit der Antragsteller den aus seiner Sicht erfolgten Verstoßgegen Vergabevorschriften nicht gegenüber der Stadt Bochum gerügt hat oder mehr als 15 Kalendertage nachEingang der Mitteilung der Stadt Bochum, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (vgl. hierzu imEinzelnen § 160 Abs. 3 GWB mit den dort festgelegten Rügefristen).

VI.4.4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt

VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:02/03/2020

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Bekanntmachung vergebener Aufträge - Ergebnisse des Vergabeverfahrens - Dienstleistungen Vergebener Auftrag - Radschnellweg RS1 - Planung der Bauabschnitte A1 und A2 sowie der Gradientenanhebung an der Parkstraße in Bochum Referenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 70_2019

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Bekanntmachung vergebener Aufträge

Ergebnisse des Vergabeverfahrens

Dienstleistungen

Rechtsgrundlage:Richtlinie 2014/24/EUAbschnitt I: Öffentlicher AuftraggeberI.1) Name und Adressen

Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum, Referat Zentraler EinkaufPostanschrift: Willy-Brandt-Platz 1-3Ort: BochumNUTS-Code: DEA51Postleitzahl: 44777Land: DeutschlandKontaktstelle(n): Zentraler EinkaufE-Mail: [email protected] Telefon: +49 2349104443Fax: +49 234910794443Internet-Adresse(n):Hauptadresse: www.bochum.de

I.2) Informationen zur gemeinsamen BeschaffungDer Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben

I.4) Art des öffentlichen AuftraggebersRegional- oder Kommunalbehörde

I.5) Haupttätigkeit(en)Allgemeine öffentliche Verwaltung

Abschnitt II: GegenstandII.1) Umfang der Beschaffung

II.1.1) Bezeichnung des Auftrags:Vergebener Auftrag - Radschnellweg RS1 - Planung der Bauabschnitte A1 und A2 sowie derGradientenanhebung an der Parkstraße in BochumReferenznummer der Bekanntmachung: StBo VI/ZEK OV 70_2019

II.1.2) CPV-Code Hauptteil71300000

II.1.3) Art des AuftragsDienstleistungen

II.1.4) Kurze Beschreibung:Es wurde ein Auftrag über die Planung der Bauabschnitte A1 und A2 zwischen der Stadtgrenze Gelsenkirchenund Gahlensche Straße des Radschnellwegs (RS1) und der Gradientenanhebung Parkstraße vergeben.

II.1.6) Angaben zu den LosenAufteilung des Auftrags in Lose: nein

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II.1.7) Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.)Wert ohne MwSt.: 0.01 EUR

II.2) Beschreibung

II.2.1) Bezeichnung des Auftrags:

II.2.2) Weitere(r) CPV-Code(s)71000000

II.2.3) ErfüllungsortNUTS-Code: DEA51Hauptort der Ausführung:Stadt Bochum Tiefbauamt 44777 Bochum

II.2.4) Beschreibung der Beschaffung:Es wurde ein Auftrag über die Planung der Bauabschnitte A1 und A2 zwischen der Stadtgrenze Gelsenkirchenund Gahlensche Straße des Radschnellwegs (RS1) und der Gradientenanhebung Parkstraße vergeben.

II.2.5) ZuschlagskriterienQualitätskriterium - Name: Qualifikation der Projektmitglieder / Gewichtung: 20Qualitätskriterium - Name: Qualität des Konzeptes / Gewichtung: 15Qualitätskriterium - Name: Qualität Lösungsansatz Blücherstraße / Gewichtung: 15Kostenkriterium - Name: Angebotspreis / Gewichtung: 50

II.2.11) Angaben zu OptionenOptionen: nein

II.2.13) Angaben zu Mitteln der Europäischen UnionDer Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der EU finanziertwird: nein

II.2.14) Zusätzliche Angaben

Abschnitt IV: VerfahrenIV.1) Beschreibung

IV.1.1) VerfahrensartOffenes Verfahren

IV.1.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen Beschaffungssystem

IV.1.6) Angaben zur elektronischen Auktion

IV.1.8) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA)Der Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen: ja

IV.2) Verwaltungsangaben

IV.2.1) Frühere Bekanntmachung zu diesem VerfahrenBekanntmachungsnummer im ABl.: 2019/S 213-522887

IV.2.8) Angaben zur Beendigung des dynamischen Beschaffungssystems

IV.2.9) Angaben zur Beendigung des Aufrufs zum Wettbewerb in Form einer Vorinformation

Abschnitt V: AuftragsvergabeAuftrags-Nr.: G100721/G100722

Bezeichnung des Auftrags:Radschnellweg RS1 BA 1 und BA 2 sowie Gradientenanhebung Parkstraße

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Ein Auftrag/Los wurde vergeben: ja

V.2) Auftragsvergabe

V.2.1) Tag des Vertragsabschlusses:30/01/2020

V.2.2) Angaben zu den AngebotenAnzahl der eingegangenen Angebote: 4Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 4Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0Anzahl der elektronisch eingegangenen Angebote: 4Der Auftrag wurde an einen Zusammenschluss aus Wirtschaftsteilnehmern vergeben: nein

V.2.3) Name und Anschrift des Wirtschaftsteilnehmers, zu dessen Gunsten der Zuschlag erteilt wurdeOffizielle Bezeichnung: nts Ingenieurgesellschaft mbHOrt: MünsterNUTS-Code: DEA33Land: DeutschlandDer Auftragnehmer ist ein KMU: ja

V.2.4) Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)Gesamtwert des Auftrags/Loses: 0.01 EUR

V.2.5) Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen

Abschnitt VI: Weitere AngabenVI.3) Zusätzliche Angaben:

Bekanntmachungs-ID: CXPSYYSYPN8

VI.4) Rechtsbehelfsverfahren/Nachprüfungsverfahren

VI.4.1) Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/NachprüfungsverfahrenOffizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung MünsterPostanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9Ort: MünsterPostleitzahl: 48147Land: DeutschlandE-Mail: [email protected] Telefon: +49 2514111691Fax: +49 2514112165

VI.4.2) Zuständige Stelle für Schlichtungsverfahren

VI.4.3) Einlegung von RechtsbehelfenGenaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:Ein Nachprüfungsverfahren ist unzulässig, soweit der Antragsteller den aus seiner Sicht erfolgten Verstoßgegen Vergabevorschriften nicht gegenüber der Stadt Bochum gerügt hat oder mehr als 15 Kalendertage nachEingang der Mitteilung der Stadt Bochum, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (vgl. hierzu imEinzelnen § 160 Abs. 3 GWB mit den dort festgelegten Rügefristen).

VI.4.4) Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteiltOffizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung MünsterPostanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9

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Ort: MünsterPostleitzahl: 48147Land: DeutschlandE-Mail: [email protected] Telefon: +49 2514111691Fax: +49 2514112165

VI.5) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:02/03/2020

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StBo VI/ZEK BA 81_2019: Vergebener Auftrag - Konzeptionierung und Durchführungdes Cross-Mentoringprogramms im bzw. des Stadtkonzern(s) BochumVO: UVgO Vergabeart: Ex post Veröffentlichung (§ 30 Abs. 1)Bekanntmachung Angaben zum AuftraggeberBezeichnung Stadt Bochum, Referat Zentraler EinkaufKontaktstelle Zentraler EinkaufZu Händen Frau Ulrike MaligPostanschrift Willy-Brandt-Platz 1-3Ort 44777 BochumTelefon +49 2349104448Fax +49 234910794448E-Mail [email protected] www.bochum.de

Art und Umfang der LeistungKonzeptionierung und Durchführung des Cross-Mentoringprogramms im bzw. des Stadtkonzern(s) Bochum

HaupterfüllungsortBezeichnung Stadt BochumPostanschrift RathausOrt 44787 Bochum

Auftragsvergabe

WirtschaftsteilnehmerBezeichnung Sparkassenakademie NRWOrt 44263 Dortmund

VerfahrensartVerfahrensart Beschränkte Ausschreibung

Zusätzliche AngabenBekanntmachungs-ID: CXPSYYSYPSD

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