Amtsblatt Chemnitz

Weihnachtsmärkte reizen ab Novem-ber als Ausflugsziele. Der Chemnitzerhat seit vergangenen Freitag wiedergeöffnet: Mit seinem Markenzeichen„Echt Erzgebirge“ punktet er bundes-weit, und der Erfolg gibt dem Konzeptrecht. Die Besucherzahlen steigen ste-tig an. In der Konkurrenz mit anderenMärkten ist es mit dem Verkauf vonGlühwein, Süßspeisen und Bratwürs-ten allerdings nicht getan. Attraktionenmüssen sein. In Chemnitz hat es damitkeine Not, denn seit Jahrzehnten ist diegroße Bergparade mit 900 Trachten-trägern und Musikanten stets ein be-sonderer Magnet für Besucher. Dieseströmten am vergangenen Samstag zuTausenden in die Innenstadt und ver-folgten den Aufzug der Bergleute undMusikanten. Darüber hinaus lockt be-sonders das neue „Sterntaler-Land“die Jüngsten und ihre Begleiter in dieChemnitzer City. Dort tauchen 15.000 Lämpchen dieSzenerie der 208 Weihnachtshütten inein zauberhaftes Licht. Rund um die 30 Meter hohe Fichte aufdem Marktplatz sind die Attribute dertypischen Erzgebirgsweihnacht plat-ziert: Pyramide, Räuchermann, Engelund Bergmann. Die Figuren im Mega-Format wecken besonders bei Besu-chern aus anderen Regionen die Kauf-

lust. Ist doch gerade in Chemnitz dieAuswahl an echt erzgebirgischer Holz-kunst besonders groß. Ist der Weih-nachtseinkauf getätigt, der Hunger mitwinterlichen Speisen oder süßenLeckereien gestillt, dann lässt man sichgern unterhalten mit sage und

schreibe 364 Angeboten – vom Büh-nenprogramm über Turmblasen,Glockenspiel und Türmerführungen.Mit tausenden Besuchern kann Chem-nitz während der vierwöchigen Weih-nachtsmarktzeit rechnen. Eine beacht-liche Frequenz und eine wichtige

Einnahmequelle für die Händler derStadt. Bis zum 23. Dezember lädt derChemnitzer Weihnachtsmarkt immersonntags bis donnerstags von 10bis 20 Uhr sowie freitags und sams-tags 10 bis 21 Uhr zum Weihnachts-bummel ein. !

Amtliches Seite 2

Türmer mit Leib und Seele Seite 3

Welt-Aids-Tag Seite 3

Entwicklungsziele definiert Seite 4

Marktkalender Seiten 12/13

Öffentliche Ausschreibung Seite 14

Amtliches Seite 15

ÜÜbbeerrbblliicckk

Rathaus-Journal, 21. Jahrgang, 48. Ausgabe, 1. Dezember 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare

Freiwillige vor! Ehrenamtler ausgezeichnet Schritte zu Haushaltkonsolidierung

Schnee und Kälte, das passende Wetter zur Weihnachtsmarktsaison hatte sich am Wochenende eingestellt. Foto: Schmidt

Mehr als 23 Millionen Ehrenamtlicheengagieren sich in Deutschland. Dochist dies kein heutiges Phänomen, dennbereits für den ersten Bundespräsiden-ten Theodor Heuss war die Sache klar:„Demokratie lebt vom Ehrenamt.“ Eine gewisse Selbstlosigkeit brauchtes bei den meisten Ehrenämtern. Diemeisten tun es aber aus Spaß und weilsie gern mit andern Leuten zusammensind. Bei der Freiwilligenarbeit ist zwarkein Geld zu verdienen, dafür er-schließt sich der Sinn der Tätigkeit fast

von selbst. Gutes tun tut gut. Doch pro-fitiert besonders das Gemeinwesenvon der Selbstlosigkeit Einzelner: Seies im Sport, in der Kinder- und Jugend-arbeit oder aber bei der Betreuung vonSenioren. Allein in unserer Stadt gibt es zahlrei-che Möglichkeiten, sich ehrenamtlichin den Bereichen Soziales, Kultur,Sport, Bildung, Umwelt, Kirche zubetätigen. Und viele Chemnitzer tundies ganz selbstverständlich. Der DankAnderer ist ihnen gewiss und einmal

im Jahr – am Internationalen Tag desEhrenamts – stehen die Freiwilligenbesonders im Fokus der Öffentlichkeit.So auch am vergangenen Donnerstagim Ratskeller. Zu einem Festakt waren15 Ehrenamtler eingeladen. Für ihr frei-williges Wirken zum Wohl der Allge-meinheit erhielten sie unter anderemDANKE-Cards der Bürgerstiftung fürChemnitz. Zudem wurden vier von ih-nen mit dem Eintrag ins Goldene Buchder Stadt geehrt.

– Seite 3

Erzgebirgsflair lockt tausende Besucher

Am vergangenen Mittwoch hat derChemnitzer Stadtrat über das Entwick-lungs- und Konsolidierungskonzept2015 beraten. Anfang November hat-ten sich die Fraktionen des Stadtratesund die Verwaltungsspitze auf ein ers-tes Paket von Maßnahmen mit einemSparpotenzial von 34 Millionen Euroverständigt, über welches das Gre-mium nun abstimmte. 152 Vorschläge

standen auf der Agenda dieses erstenTeils des Konsolidierungskonzeptes. Beschlossen wurden unter anderemdie Reduzierung der Dezernate von fünfauf vier, der Verkauf von 50 Immobi-lien, die Anhebung der Hundesteuer,eine Fremdenverkehrsabgabe, dieStreichung von 600 Stellen in der Ver-waltung sowie Gebührenerhöhungen.

– Seite 4

Mehr Geld für SchulsanierungDer Stadtrat hat jetzt die außerplan-mäßige Mittelbereitstellung von rund1,4 Millionen Euro zur Sanierung vonSchulen beschlossen. Damit sollen drin-gend notwendige Baumaßnahmenan der Körperbehindertenschule, amChemnitzer Schulmodell und an derZweifeldsporthalle des Kepler-Gymna-siums realisiert werden. Zwar konntenin jüngster Vergangenheit mit Hilfe desKonjunkturpaketes II dringliche Sanie-

rungen an Schulhäusern erfolgen, dochwären insgesamt 345 Millionen Euronötig, um die Chemnitzer Schulen in ei-nen vorbildlichen Bauzustand zu ver-setzen. Der Stadtratsentscheid, mehrGeld für die Instandhaltung von Schu-len bereitzustellen, resultiert auch ausder Ankündigung des Freistaates, dieLandesfördermittel für den Schulhaus-bau radikal zu kürzen und ab 2012 kom-plett zu streichen. !

Die Gewerkschaft ver.di hat Klagegegen die Ladenöffnung in Sachsen anden Adventssonntagen eingereicht.Nachdem sie durch eine Klage AnfangNovember bereits die verkaufsoffenenAdventssonntage in Dresden verhin-derte, sollen nun Verbote in sieben wei-teren Städten erwirkt werden. Betrof-fen sind Leipzig, Chemnitz, Plauen,

Freiberg, Zwickau und Görlitz. Die StadtChemnitz hat dazu in der vergangenenWoche bei Gericht Stellung genom-men. Das Oberverwaltungsgericht willheute eine Entscheidung fällen. Solltediese negativ ausfallen, könnten dieChemnitzer Geschäfte nicht wie ge-plant an den letzten beiden Advents-sonntagen öffnen.!

Gericht entscheidet über Ladenöffnung

Einmal im Jahr stehen die Freiwilligen besonders im Rampenlicht. Zum Tag des Ehrenamtes wurden 15 Chemnitzerausgezeichnet. Foto: Schmidt

Stadträtin Wilma Kleinertz (CDU) ist am25. November im Alter von 47 Jahrennach langer schwerer Krankheit verstor-ben. Oberbürgermeisterin Barbara Lud-wig sprach dem Ehemann und den An-gehörigen in einem Kondolenzschreibenihr tief empfundenes Beileid aus. Auf-grund ihrer Krankheit schied Wilma Klei-nertz am 3. November 2010 aus demStadtrat aus. Die engagierte Thüringerinwar 1995 nach Chemnitz gezogen, umgemeinsam mit ihrem Ehemann eineArztpraxis aufzubauen. Im gleichen Jahrtrat sie in die CDU ein. Dort war sie biszuletzt mit wichtigen Funktionen betraut.Sie widmete sich ab 1997 der SächsischeHerzinitiative, deren 1. Vorsitzende siebis 2004 war. Ihr gesellschaftliches En-gagement galt ebenfalls dem DeutschenKinderschutzbund. Seit 2002 gehörteWilma Kleinertz dem Chemnitzer Stadt-rat an. Auch wirkte sie im Agenda-Bei-rat, im Seniorenbeirat, im Jugendhil-feausschuss, im Sozialausschuss undim Schulausschuss mit. Ferner war sieals Mitglied des Aufsichtsrates in derVerbandsversammlung des Rettungs-zweckverbandes Chemnitz/ Stollberg,im Ambulanten Diagnostik- und Thera-piezentrum GmbH am Klinikum Chem-nitz sowie bei der Heim gemeinnützigeGmbH für medizinische Betreuung, Se-nioren und Behinderte tätig. !

Stadträtin Wilma Kleinertz verstorben

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48. Ausgabe 2010, Seite 2

ImpressumHerausgeberStadt Chemnitz, die OberbürgermeisterinSitz Markt 1, 09106 ChemnitzAmtlicher und redaktioneller Teil des Amtsblattes Chefredakteurin: Katja UhlemannRedaktion Monika EhrenbergTel. (0371) 4 88 15 33, Fax (0371) 4 88 15 95VerlagVerlag Anzeigenblätter GmbH ChemnitzBrückenstraße 15, 09111 ChemnitzTel. (0371) 65 62 00 50, Fax (0371) 65 62 70 05Abonnement mtl. 11,- DGeschäftsführungChristian JaeschkeAnzeigenteil Verantwortlich ObjektleitungKerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50AnzeigenberatungHannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52Bianka Polster, (0371) 65 62 00 53Konstanze Meyer, (0371) 65 62 00 51ReklamationenTel. (0371) 65 62 00 50Satz HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KGDruckChemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KGVertriebVDL Sachsen Holding GmbH & Co. KGWinklhoferstraße 20, 09116 ChemnitzE-Mail [email protected] Zeit gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1.2.2008

Mittwoch, 01.12.2010, 16.30 Uhr,im Kraftwerk, Kaßbergstraße 36,09112 ChemnitzTTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie

Feststellung der ordnungsge-mäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des AGENDA-Beirates – öffentlich – vom 27.10.10

4. Aktuelle Vorlagen5. Aktueller Stand der Haushalts-

konsolidierung6. Haushaltsplan 20117. Terminabstimmung für Beirats-

sitzungen in 2011 8. Auswertung der Agenda-Foren

2010 zur Energieerzeugung ausBiomasse und zum Grundein-kommen

9. Verschiedenes

TThhoommaass SScchheerrzzbbeerrggVorsitzender des Agendabeirates

Sitzung des AGENDA-Beirats – öffentlich –

Donnerstag, 09.12.2010, 16.30 Uhr,Beratungsraum 118 des Rathau-ses, Markt 1, ChemnitzTTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie


2. Feststellung der Tagesord-nung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ver-waltungs- und Finanzaus-schusses – öffentlich – vom18.11.2010

4. Beschlussvorlagen an denVerwaltungs- und Finanzaus-schuss

4.1. Außerplanmäßige Mittelbe-reitstellung für die Baumaß-

nahme „Hofsanierung desObjektes Ernst-Enge-Str. 4” inHöhe von 103.136 eVVoorrllaaggee:: BB--333322//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511

5. Umsetzung des Konjunktur-programms für Investitionenin Kommunen (K II)

6. Verschiedenes 6.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung6.2. Fragen der Ausschussmitglie-

der7. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Verwaltungs-und Finanzausschusses – öf-fentlich –

NNoonnnneennBürgermeister

Sitzung des Verwaltungs- und Finanz-ausschusses– öffentlich –

Mittwoch, 08.12.2010, 16.30 Uhr,Beratungsraum 118 des Rathau-ses, Markt 1, Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie

Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit


3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Be-triebsausschusses – öffent-lich – vom 15.09.2010

4. Beschlussvorlage an den Be-triebsausschuss

4.1. 3. Änderung zum Wirtschafts-plan 2010 des Entsorgungs-betriebes der Stadt ChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--330077//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//EESSCC

5. Verschiedenes5.1. Mündliche Informationen der



schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Betriebsaus-schusses – öffentlich –

RRuunnkkeellBürgermeister

Sitzung des Betriebsausschusses – öffentlich –

Mittwoch, 08.12.2010, 19.00 Uhr,Ratssaal des Rathauses Röhrsdorf,Rathausplatz 4, ChemnitzTTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie



gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich – vom10.11.2010

4. Diskussion zum Entwurf des

Haushaltsplanes der StadtChemnitz 2011

5. Auswertung der Bachschau(Pleißenbach) vom 06.11.2010

6. Informationen des Ortsvorste-hers und Anfragen der Ort-schaftsräte

7. Benennung von zwei Ortschafts-ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sitzung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich –

SSiieeggeellOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Röhrsdorf– öffentlich –

Dienstag, 07.12.2010, 19.30 Uhr,Zimmer 6, Grundschule Euba, Ander Kirche 2, Chemnitz




gen gegen die Niederschrift der Sitzung des Ortschafts-rates Euba – öffentlich – vom02.11.2010

4. Diskussion zum Entwurf des

Haushaltsplanes der StadtChemnitz 2011

5. Informationen des Ortsvorste-hers

6. Berichte der Ortschaftsräte zuden einzelnen Verantwortungs-bereichen

7. Benennung von zwei Ortschafts-ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der öf-fentlichen Sitzung des Ort-schaftsrates Euba

8. Einwohnerfragestunde

TThhoommaass GGrrooßßOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Euba– öffentlich –

Dienstag, 07.12.2010, 16.30 Uhr,Beratungsraum 118 des Rathau-ses, Markt 1, Chemnitz

Tagesordnung:1. Eröffnung, Begrüßung sowie



3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Pla-nungs-, Bau- und Umweltaus-schusses – öffentlich – vom09.11.2010

4. Beschlussvorlagen an denPlanungs-, Bau- und Umwelt-ausschuss

4.1. Aufstellungsbeschluss zumBebauungsplan Nr. 10/12 Por-nitzstraßeVVoorrllaaggee:: BB--332299//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

4.2. Aufstellungsbeschluss zumBebauungsplan Nr. 10/13Wohnanlage Stollberger Stra-ße/ Johannes-Reitz-StraßeVVoorrllaaggee:: BB--333311//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

4.3. Entwurfs- und Auslegungsbe-schluss zum vorhabenbezo-genen Bebauungsplan Nr.09/18 Wohngebiet Kreher-straßeVVoorrllaaggee:: BB--331199//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

4.4. Neuausweisung Tempo 30 -Zonen

VVoorrllaaggee:: BB--331100//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6666

5. Informationsvorlage an denPlanungs-, Bau- und Umwelt-ausschuss

5.1. Information zur Förderungkleiner Unternehmen in denEFRE-Fördergebieten Sonnen-berg und ReitbahnviertelVVoorrllaaggee:: II--007722//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6600

6. Beschlussantrag an den Pla-nungs-, Bau- und Umweltaus-schuss

6.1. Umsetzungsstand des Strate-giepapiers zur ÖPNV-Be-schleunigung in ChemnitzVorlage: BA-037/2010EEiinnrreeiicchheerr:: FFrraakkttiioonn SSPPDD,,FFrraakkttiioonn DDIIEE LLIINNKKEE,, CCDDUU--RRaattss--ffrraakkttiioonn,, FFrraakkttiioonn FFDDPP,, FFrraakk--ttiioonn BBÜÜNNDDNNIISS 9900//DDIIEE GGRRÜÜ--NNEENN

7. Umsetzung des Konjunktur-programms für Investitionenin Kommunen (K II)

8. Verschiedenes8.1. Mündliche Informationen der



schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Planungs-,Bau- und Umweltausschus-ses – öffentlich –

WWeesssseelleerrBürgermeisterin

Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses – öffentlich –Mittwoch, 08.12.2010, 19.00 Uhr,

Schulungsraum der FreiwilligenFeuerwehr Wittgensdorf, Rathaus-platz 1, Chemnitz




gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesWittgensdorf – öffentlich – vom10.11.2010

4. Diskussion zum Entwurf desHaushaltsplanes der StadtChemnitz 2011


6. Anfragen der Ortschaftsratsmit-glieder

7. Einwohnerfragestunde8. Benennung von zwei Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sit-zung des OrtschaftsratesWittgensdorf – öffentlich –

DDrr.. MMüülllleerrOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Wittgensdorf– öffentlich –

Montag, 06.12.2010, 19.00 Uhr, Sitzungsraum, Rathaus Mittel-bach, Hofer Straße 27, Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungsge-mäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit


gen gegen Niederschrift der Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach – öffentlich – vom08.11.2010

4. Diskussion zum Entwurf desHaushaltsplanes der StadtChemnitz 2011


6. Anfragen der Ortschaftsratsmit-glieder

7. Einwohnerfragestunde8. Benennung von zwei Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sit-zung des Ortschaftsrates Mit-telbach – öffentlich –

GG.. FFiixxOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach– öffentlich –

Türmer mit Leib und Seele bleibt seiner Aufgabe treu

Heute ist Welt-Aids-Tag. Aus diesem An-lass finden weltweit Aktionen statt, dieüber HIV und Aids aufklären und zurSolidarität mit erkrankten und infizier-ten Menschen aufrufen. Seit 1988 wer-den an jedem 1. Dezember Verantwort-liche in Politik, Medien und Wirtschaftsowie die Gesellschaft daran erinnert,dass Aids längst nicht besiegt ist. Vor etwa 25 Jahren berichteten ameri-kanische Medien zum ersten Mal voneiner unbekannten, tödlichen Krank-heit: Acquired Immune Deficiency Syn-drome (Aids). Seitdem sind mehr als25 Millionen Menschen an der Immun-schwächekrankheit gestorben. Aids istauch nach vielen Jahren intensiver For-schung nicht heilbar. Jedoch gibt esmittlerweile eine Reihe von Medika-menten, die den Ausbruch der Krank-

heit lange hinauszögern. Aids ist heuteüberwiegend zu einer chronischenKrankheit geworden, da eine frühe Be-handlung nach der Diagnose die Le-benserwartung der Betroffenen er-höht. Nach Schätzungen des RobertKoch-Instituts (RKI) leben dezeit bun-desweit rund 70.000 Menschen mitAids oder HIV. Die Zahl werde in denkommenden Jahren weiter steigen. Al-lein 2010 haben sich schätzungsweise3000 Menschen neu mit HIV infiziert.Trotz Aufklärung liegen die Infektions-zahlen damit ähnlich hoch wie in denVorjahren. Allerdings sterben Dank dermedikamentösen Behandlung zu-gleich immer weniger Infizierte. Es giltalso in Deutschland einerseits weiteraufzuklären und andererseits die Be-troffenen vor Ausgrenzung und Stig-

matisierung zu schützen. Hier setzt dieneue Kampagne des Bundesgesund-heitsministeriums an: Unter dem Slo-gan „Positiv zusammen leben – abersicher!“ soll eine breite gesellschaftli-che Auseinandersetzung über HIV undAids stattfinden. Eine derartige natio-nale Kampagne ist europaweit einma-lig. Mit den Themenschwerpunkten„HIV und Arbeit“, „HIV und Freund-schaft“ sowie „Einschränkungen mitHIV“ rückt die Bundeszentrale für ge-sundheitliche Aufklärung nah an dieErfahrungswelten der Menschen heranund erreicht dadurch eine breite Ziel-gruppe, von der Jugend bis zu Arbeit-nehmern und Arbeitgebern. !WWeellcchhee VVeerraannssttaallttuunnggeenn zzuumm WWeelltt--AAiiddss--TTaagg 22001100 iinn CChheemmnniittzz ssttaattttffiinnddeenn,,ddaazzuu mmeehhrr aauuff wwwwww..cchheemmnniittzz..ddee

Wohl kaum ein Chemnitzer ist so häu-fig fotografiert und gefilmt worden wieTürmer Stefan Weber. Mit seinen fun-dierten Kenntnissen zur Historie unse-rer Stadt wurde und wird er als kompe-tenter Gesprächspartner von Gästen,Einheimischen und Medien geschätzt.Er nutzt sein Wissen und seine Promi-nenz, um Chemnitz weit über die Lan-desgrenzen hinaus bekannt zu ma-chen. Selbst ein japanischer TV-Senderdrehte ein Feature über Chemnitz undseinen Türmer. Eine Festveranstaltung zum Internatio-nalen Tag des Ehrenamts am vergan-genen Donnerstag wurde für den 68-Jährigen zum besonderen Ereignis undzur Zäsur. An diesem Abend geselltesich Türmer Stefan Weber zu den Mil-lionen deutschen Ehrenamtlichen. Vordem Hintergrund der anstehendenHaushaltskonsolidierung der Stadthatte er sich entschieden, künftig aufsein Honorar zu verzichten und Führun-gen sowie sonstige Einsätze ehrenamt-lich zu erbringen. Dazu zählen nach wievor protokollarische Termine. Auch ge-staltet der künstlerisch Begabte dasGoldene Buch der Stadt. Für sein lang-jähriges Engagement und die nun über-nommenen ehrenamtlichen Aufgabendankte Oberbürgermeisterin BarbaraLudwig persönlich und überreichte ihmeine Silbermünze 100 Jahre ChemnitzerRathaus. Seit seinem Arbeitsbeginn als haupt-amtlich bestellter Türmer der Stadt am

1. März 1991 bis zum 31. August 2007begleitete Stefan Weber 154.006 Gästedurch das Rathaus bis zum Turm. Am17. September 2007 feierte er seinen65. Geburtstag. Doch das Rentenein-trittsalter hielt den Engagierten nichtab, weiter treppauf, treppab Gästedurch das Rathaus und hinauf zum Ho-hen Turm zu begleiten und ihnen von

dort aus die Vorzüge seiner Heimat-stadt zu schildern. Außerdem war (undist) Weber stets gefragter Referent undhielt in den Jahren 1995 bis heuteinsgesamt 236 Vorträge zur Stadtge-schichte. Der Mann im schwarzen Ha-bit ist eines der Markenzeichen der tra-ditionsreichen sächsischen Großstadt,also ein geschätzter Werbeträger für

Chemnitz. Denn zu seinen Führungenkommen nicht nur Besucher aus Chem-nitz und der Region sondern vor allemTouristen aus allen deutschen Landstri-chen, aus vielen europäischen Ländernund von anderen Kontinenten – zumBeispiel aus Japan, Mexiko, Argenti-nien, den USA und Südafrika. Sie las-sen sich die Schönheiten des Rathau-ses zeigen und genießen den Blick vomHohen Turm auf die Stadt. Allein zur 80-Jahrfeier des Neuen Rathauses besuch-ten im September 1991 sage undschreibe 3.737 Gäste die Rathaus- undTurmführungen. Für Weber ist dieseAufgabe kein Beruf sondern Berufung:So gilt es als sicher, dass der Türmeraus Leib und Seele weiterhin Gäste imDezember samstags, 11 Uhr am ge-wohnten Treffpunkt neben dem Judith-Lukretia-Portal empfängt. Sein „Hört Ihr Leut’ und lasst Euch sa-gen“ wird weiter vom Turm über denMarkt dieser Stadt schallen. Dieses Wir-ken versteht er wie auch die Zunft, derWeber und sein Vertreter AlexanderAlbrecht angehören, als Traditions-pflege. Und ganz bestimmt wird der Eh-renamtler besonders zum nächsten Ju-biläum, dem 100. Jahrestag des NeuenRathauses, seine historischen Kennt-nisse besonders auch an die jüngereGeneration vermitteln. ! RRaatthhaauuss-- uunndd TTuurrmmffüühhrruunnggeenn uunntteerraannddeerreemm mmiitt ddeemm TTüürrmmeerr SStteeffaann WWee--bbeerr kkaannnn mmaann bbeeii ddeerr CCMMTT uunntteerr RRuuff00337711//669900 668800 bbuucchheenn..

Die Generaldirektorin der Kunst-sammlungen Chemnitz, Ingrid Mös-singer, ist mit der „Heißen Kartof-fel“ ausgezeichnet worden. Ver-geben wird dieser Preis vom Mittel-deutschen Presseclub . Mössingererhielt ihn für „vielfältiges Engage-ment und ihr nachhaltiges Wirken“.vergeben wird dieser Preis seit18 Jahren an Menschen die sichfür Mitteldeutschland einsetzenund dabei keine Schwierigkeitenscheuen. Frühere Preisträger sindunter anderem Kurt Masur, LudwigGüttler und Hans-Dietrich Gen-scher. !

Ingrid Mössingerausgezeichnet

Hält seiner Zunft und Chemnitz die Treue: Türmer Stefan Weber ist der Traditi-onspflege verpflichtet. Ab Januar finden seine öffentlichen Führungen wie ge-wohnt samstags, 10.30 Uhr statt.

Keine Entwarnung zum Welt-Aids-Tag

Seit heute sind im Museum für Na-turkunde die schönsten Natur-fotos zu sehen. Seit 1999 wird die-ser internationale Foto-Wettbe-werb vom „projekt natur fotogra-fie“ ausgeschrieben. Die bestenAufnahmen aus aller Welt werdenin insgesamt acht verschiedenenKategorien zusammengefasst:Landschaften, Pflanzen, Kunst inder Natur, Vögel, Säugetiere,Raubkatzen, Naturbilder mit Rot,humorvolle Tierfotos. Gezeigt wer-den die prämierten Bilder aus demJahr 2010. Führung zur Ausstellunggibt es am 8.12. und 16.12., jeweils15 Uhr. !

Die Gühring-Gruppe Baden-Württem-berg setzt erneut auf den Standort Chem-nitz. Sie will ein zweites Werk in der Stadtbauen. Geplant ist im ersten Schritt eine4.200 Quadratmeter große Produktions-halle mit Büro- und Sozialräumen. ImWerksneubau in der Röhrsdorfer Alleesollen rotationssymetrische Werkzeugehergestellt werden. Ab 2012 sollen vondem neuen Chemnitzer Werk aus Kun-den weltweit beliefert werden. Die Ab-nehmer kommen vor allem aus dem Fahr-zeugbau, dem Maschinenbau sowie derAircraft-Industrie. Mit der Neuansiedlungsollen zunächst 50 neue Arbeitsplätze,vor allem im produktiven Bereich, entste-hen. Gebraucht werden hauptsächlichFachkräfte mit entsprechender Qualifi-kation zur Bedienung der CNC-Werk-zeugmaschinen und CNC-Bearbeitungs-

zentren sowie sonstigen Maschinen undAnlagen. „Das ist ein Vertrauensbeweis und vorallem eine Bestätigung dafür, welchesPotenzial Chemnitz als Standort für tech-nologieorientierte Unternehmen hat“,sagte Oberbürgermeisterin Barbara Lud-wig. „Gerade jetzt, da die Situation fürdie Unternehmen trotz Konjunkturbele-bung noch immer nicht einfach ist, be-deuten 50 neue Arbeitsplätze auch einenstarken Beitrag für die Entwicklung derStadt.“ Für das neue Werk in Chemnitz sprachennach Unternehmensangaben die räumli-che Nähe zum jetzigen Standort, die guteZusammenarbeit mit der Stadt, der CWEund der Agentur für Arbeit sowie dieChance, in Stadt und Region qualifizierteFachkräfte zu gewinnen. Die Gühring-

Gruppe ist einer der Partner des Internet-Fachkräfteportals der CWE „www. chem-nitz- zieht-an.de“. Die Chemnitzer Stadt-verwaltung hatte den Kaufvertrag für das27.700 Quadratmeter große Grundstückim Industriepark Leipziger Straße verhan-delt. Am 15. Dezember soll über den Ver-kauf im Stadtrat abgestimmt werden.Gühring produziert seit 1998 in Chemnitz. Bereits im Jahr 2000 wurde mit Unter-stützung der Chemnitz Wirtschaftsförde-rungs- und Entwicklungsgesellschaft derNeubau für die Dr. GÜHRING KG im Ge-werbegebiet Chemnitz Park eröffnet. Dort fertigt das Unternehmen mit rund100 Mitarbeitern Werkzeuge aus Hart-metall. 11 Auszubildende sichern derzeitden eigenen Nachwuchsbedarf. Eine Er-höhung auf 20 Auszubildende ist vorge-sehen. !

Unternehmen schafft weitere Arbeitsplätze

Glanzlichter derNaturfotografie

Mit einem Festakt wurde am Don-nerstag ehrenamtliches Engage-ment in Chemnitz gewürdigt. Ober-bürgermeisterin Barbara Ludwig undAnja Poller von der Bürgerstiftung fürChemnitz überreichten an Chemnit-zer Ehrenamtler eine DANKE-Card,die vergünstigte Eintritte zu kultu-rellen Veranstaltungen oder auchRabatte und Preisnachlässe bei kul-turellen Einrichtungen bietet. Die DANKE-Card erhielten: MoniqueFranke, die sich um Pfadfinder küm-mert, ebenso wie der 85-jährige Sieg-fried Zugehör, der sich im Förderver-ein des Industriemuseums seit vielenJahren nützlich macht. Auch KerstinMüller gehört zu den so Ausgezeich-neten. Sie widmet ihre Freizeit demFörderverein der Stadtbibliothek undkümmert sich besonders um ganzjunge Leseratten. Die Seniorin Mo-nika Meyer setzt sich seit Jahren fürdas Wohl der jüngsten Chemnitzerin einer Kindertagesstätte ein. Dortliest sie den Mädchen und JungenGeschichten aus Büchern vor, die sieselbst aus der Stadtbibliothek ent-leiht. Christine Sebastian war einstMitarbeiterin im offenen Treff der Ju-gendkirche. Jetzt bringt sie sich dortehrenamtlich ein, begleitet Kinder beiFerienfahrten und unterbreitet Frei-zeitangebote im Treff. Olga Kichignina gründete den VereinSchalom mit. Sie gibt jüdischen Emi-granten in ihrer Freizeit Deutschunter-richt und führt auch andere Einwan-derer mit ihren Sprachkenntnissen indie deutsche Umgebung ein. Romy Rascher, als eine der erstenausgebildeten Familienbegleiterin-nen, hat großen Anteil am Aufbaueines ambulanten Kinderhospiz-dienstes. Sie begleitet die kleinen Pa-tienten und ihre Familien in denschweren durch Krankheit gezeich-neten Stunden. Auch kümmert siesich um die Ausbildung weitererFamilienbegleiter. Hermina Sidorenko arbeitet seit2004 ehrenamtlich im Bürgerzen-trum Leipziger Straße. Durch ihre Un-terstützung wurde Steidtteilfesteund auch mehreren „Tagen der of-fenen Tür“ zum Erfolg verholfen.Auch unterstützt sie Migranten un-ter anderem durch Übersetzungsar-beiten. Seit 2008 ist Günther Greif wöchent-lich ein bis zwei Tage in der Montes-sori-Grundschule tätig. Dort half erehrenamtlich eine Modelleisenbahn-anlage aufzubauen und instand zuhalten. Diese Anlage ist die Arbeits-grundlage einer schuleigenen Ar-beitsgemeinschaft.Christoph Haase kümmert sich seit1998 um straffällig gewordene Men-schen. Beim Aufbau eines speziel-len Vereins „Schwarzes Kreuz“ halfer ebenso, wie er die Betroffenen inder Haftanstalt betreut und ihrenWeg nach der Haftentlassung zurückin die Gesellschaft begleitet.Mit dem Eintrag in das Goldene Buchder Stadt für ihren herausragendenfreiwilligen Einsatz geehrt: RenateAris, Hardy Koch, Gabriele Viertel undRegina Ziegenhals. !

Ein Dankeschönfür viele Stunden Freizeit


[...] Wie erklären, dass die weltweite Fi-nanzkrise, die zur Wirtschaftskrisewurde, auch in unserem Haushalt miteinem Minus von rund 240 Mio. Eurobis 2014 sicht- und spürbar wird? [...]Dennoch müssen wir uns der Situationstellen, denn in der Kette von Weltwirt-schaft, Bund und Land ist es am Endeunser kommunaler Haushalt, in demein strukturelles Defizit in nie gekann-ter Größe steht. Und ein Rettungs-schirm, der für Banken aufgespanntwurde, steht weder durch den Bundnoch durch das Land für Kommunenbereit.[...] Die internationale Bedeutung undWettbewerbsfähigkeit Chemnitzer Un-ternehmen ist bemerkenswert. Sie mei-sterten die Krise. [...] Davon profitiertdie ganze Region Chemnitz. Und da-von profitiert die Stadt durch beachtli-che Gewerbesteuereinnahmen in ei-nem schwierigen Jahr 2010. Wir hattenrund 73 Millionen Euro geplant, lautder Prognose der Kämmerei werdenwir mehr als 80 Mio. Gewerbesteuer

einnehmen. Deshalb und dank verwal-tungsinterner Sparmaßnahmen wer-den wir das Haushaltsjahr 2010 trotzMehrbelastung mit einem positiven Er-gebnis abschließen können.[...] Der Haushalt unserer Stadt – dererste nach den Grundsätzen der Dop-pik – für 2011 hat ein Volumen im Er-gebnishaushalt von 537 Mio. Euro Er-trägen und 586 Mio EuroAufwendungen. Dazu kommen nochInvestitionen im Finanzhaushalt vonbisher 36,7 Mio Euro. Bei Investitionensprechen die Zahlen eine deutlicheSprache: Es stehen im nächsten Jahrkaum noch Mittel für neue Projekte zurVerfügung. [...] Für den Haushaltsaus-gleich, der uns bis 2015 mit dem Ent-wicklungs- und Konsolidierungskon-zept gelingen muss, [...] ist ohneSparmaßnahmen nicht zu schaffen.Und das liegt vor allem an den deutlichgeringeren Zuweisungen von Bundund Land. Das Defizit wird außerdemzum Beispiel verursacht durch höhereKosten im sozialen Bereich. [...] Nun haben Sie und die ChemnitzerBürgerschaft die berechtigte Frage,welche Strategie wir mit diesem – un-ter schwierigen äußeren Bedingungen– aufgestellten Haushalt verfolgen.Zunächst möchte ich zwei Leitplankendefinieren: * Auf der einen Seite sollen die zentra-len Entwicklungsziele weiter verfolgtwerden.* Auf der anderen Seite steht das Ziel,einen Haushalt aufzustellen, den wirvor allen Generationen verantwortenkönnen.[...] Ich möchte vier zentrale Entwick-lungsziele und die damit verbundenenStrategien herausstellen. 1. Die Kern-kompetenz von Chemnitz ist die Indu-strie, sind die industrienahen Dienst-leistungen, das Handwerk, Unter-nehmen im IT-Bereich und viele wei-tere Unternehmen, die hier ihre Wert-

schöpfung generieren. Ziel bleibt es,die kommunalen Grundlagen dafür zuschaffen, zu pflegen und auszubauen.Chemnitz wird, davon bin ich über-zeugt, zu einem herausragenden Sym-bol für eine moderne Industrieregionin den neuen Bundesländern und inDeutschland werden.[...] Der 2. Entwicklungskern unsererStadt: Bildung, Wissenschaft und For-schung. In den vergangenen fünf Jah-ren haben wir bei Investitionen be-wusst hier den Schwerpunkt gesetzt.Zwischen 2006 und 2010 wurden fast100 Mio. Euro in unsere Schulen inve-stiert. Mit über 50 Mio. Euro aus demStadthaushalt konnten wir eine fastebenso hohe Summe an Fördermittelndurch Landesprogramme und Mitteldes Bundes über das Konjunkturpro-gramm II einsetzen. Damit ist es gelungen, in 29 Schulendie Lernbedingungen zum Teil erheb-lich zu verbessern. [...] Im Haushalt 2011sind lediglich 4,4 Mio. Euro für klassi-sche Investitionen in Schulen geplant.[...] 4,4 Mio. Euro für Investitionen an-gesichts immer noch großen Sanie-rungsrückstaus in Schulen: Dieses Ver-hältnis illustriert ein grundsätzlichesProblem. Auf der einen Seite sinken dieinvestiven Zuweisungen des Landesfür Chemnitz von 26 Mio. Euro im Jahr2010 auf bisher 3 Mio. Euro 2011. Zu-sätzlich ist vorgesehen, weitere Mittelumzuverteilen, so dass wir, die ent-sprechenden Beschlüsse vorausge-setzt, 9 Millionen Euro für Investitionenvom Land zugewiesen bekommen sol-len. Angesichts der Aufgaben nichtannähernd genug. [...] Wir werdendiese Summe zum Beispiel ins Schul-zentrum Sport investieren, die Mittel-schule Reichenbrand und das Agricola-Gymnasium; in die KitasBernhardstraße und Rembrandt-straße; das Stadtbad; das KaufhausSchocken, die Brücke Dresdner Platz,

einen Abschnitt der Limbacher Straße.Für die Körperbehindertenschule hof-fen wir durch eine Rücklage und Über-tragung ins Jahr 2011 weiterzukom-men.[...] Für das Personal, die Ausstattungund Unterhaltung aller Chemnitzer Ki-tas sind im Haushalt 2011 73,5 Mio.Euro eingeplant. Zwischen 2006 und2010 haben wir 204 Erzieher und Erzie-herinnen zusätzlich eingestellt. DieAusgaben für unsere Kindertagesstät-ten haben wir in diesen fünf Jahren um17,5 Mio. Euro erhöht. In Chemnitz gibtes eine Vor- und Nachbereitungs-stunde für die Erzieherinnen. Aber al-lein die Stadt zahlt dafür. Und zwar je-des Jahr 1,2 Mio. Euro. [...] Trotz einerfinanziell schwierigen Lage heißt dieStrategie: Wir arbeiten weiter an derVerbesserung der Bildungsqualität inChemnitz. [...] Damit leite ich zum 3. Entwick-lungskern über: der Stadtentwicklung.[...] Das Vorhaben des Freistaates, eineZentralbibliothek und weitere Möglich-keiten zur Unterbringung von Fakultä-ten in der Innenstadt zu schaffen, istfür die nächsten Jahre ein ganz zentra-les Projekt für die Stadt. [...] Zusammenmit den Investitionen in den Haupt-bahnhof und das Chemnitzer Modellsoll es zum Katalysator der Entwick-lung eines ganzen Stadtviertels – undzum Motor für das Wachsen unsererInnenstadt in genau diese Richtungwerden. [...] Um trotz des Einbruchs der Finanz-zuweisungen des Landes und der sin-kenden Bundesmittel unsere Stadtweiterbauen zu können, schlagen wirIhnen erstmals seit 2004 eine Neuver-schuldung vor. Diese soll rund 10 Mio.Euro betragen. [...] Das vierte wesentliche Entwick-lungsziel ist der soziale, kulturelle undzivilgesellschaftliche Zusammenhalt inunserer Stadt. Und das Gefühl von Hei-

mat, Vertrautheit, Akzeptanz, Chem-nitzer Selbstwertgefühl und aktivesbürgerschaftliches Engagement kön-nen wir befördern. [...] Wir fördern Kul-tur und Sport auch im Jahr 2011. FürKultur sind im Haushaltsplan 46,7 Mio.Euro veranschlagt. Rund 25 Mio. Eurostellen allein fürs Theater zur Verfü-gung. Wir geben ein deutliches Be-kenntnis zu unserem Theater ab. Aber:Wir können den Zuschuss nicht er-höhen und schlagen vor, ihn bis 2014auf dem Niveau des Jahres 2010 einzu-frieren. Im Vergleich dazu: Für denSport sind 2011 insgesamt 18,9 Mio.Euro vorgesehen. An der Finanzierungvon Trainerstellen, die es so kaum ineiner anderen Stadt gibt, wollen wirfesthalten. Das ist Kinder- und Jugend-arbeit im besten Sinne.[...] Für die wichtigen sozialen Leistun-gen sind im Budget Sozialhilfe 97 Mio.Euro eingeplant. Für Jugendarbeit, unddie Kinder-, Jugend- und Familienhilfesind 42 Mio. Euro vorgesehen.[...] Wir wollen unsere Stadt weitervoran bringen. Und es gibt viel zu tun.Dafür brauchen wir Ideen, Mut, Diskus-sionsfreude, Entscheidungskraft undGeld. Die hauptsächlichen Ursachenfür das Chemnitzer Finanzdefizit sindnicht in Chemnitz gemacht. Warummüssen wir dann sparen? [...] Weil wirauf Dauer nicht mehr Geld ausgebendürfen als wir zur Verfügung haben.Sonst ist in Zukunft in allen zentralenBereichen eine selbst verantworteteEntwicklung nicht mehr möglich. DieStadt gerät dann in eine so genannteHaushaltsnotlage. [...] Die vielen frei-willigen Leistungen, die wir uns trotzdes Sparens weiter leisten wollen und– wie ich meine – auch leisten müssen,wären akut gefährdet. [...] Jeder und jedem, dem diese Stadtam Herzen liegt – und Chemnitz liegtIhnen so am Herzen wie mir – kann dasnicht wollen. !

Stadtrat beschließt erste MaßnahmenEntwicklungs- und Konsolidierungskonzept: Einsparung von 34 Millionen Euro im Jahr 2o15 vorgesehen Der Chemnitzer Stadtrat hat in seinerSitzung am vergangenen Mittwochden ersten Teil des Entwicklungs- undKonsolidierungskonzeptes beschlos-sen. Bestätigt wurden 152 Einzelmaß-nahmen, die im Jahr 2015 eine dauer-hafte Einsparung von 34 MillionenEuro bedeuten. Damit können zweiDrittel des Defizits ausgeglichen wer-den.„Ich danke den Stadträtinnen undStadträten für eine konstruktive, sach-liche Debatte. Wir mussten viele Ent-scheidungen treffen, die uns schwergefallen sind; insbesondere, weil dieUrsachen für das Defizit nicht in Chem-nitz liegen“, sagte Oberbürgermeiste-rin Barbara Ludwig. „Was wir be-schlossen haben, geschah ausEinsicht in die Notwendigkeit des Spa-renmüssens. Anderenfalls verlierenwir all unsere Handlungsmöglichkei-ten.“Ohne das Konsolidierungskonzeptwürde sich das Defizit bis 2014 auf 240Millionen Euro summieren. Die vorge-

schlagenen Maßnahmen mussten da-her vor allem strukturell, also dauer-haft, wirken. Beschlossen wurden un-ter anderem die Einsparung von 600Stellen in der Verwaltung bis 2015,eine schrittweise Anhebung derGrundsteuer B sowie verschiedeneEinnahmeerhöhungen. Bis 2014 wirdzudem der Zuschuss fürs Theater aufdem bisherigen Niveau eingefroren.Zugleich wird es strukturelle Verände-rungen in der Verwaltung geben, zumBeispiel durch die Schaffung einesFachbereichs Bildung, in dem dasSchulverwaltungsamt und der BereichKindertagesstätten verbunden wer-den, den Aufbau eines zentralen Ge-bäudemanagements und die Strei-chung eines Dezernates.

LLaannddeessddiirreekkttiioonn ffoorrddeerrtt AAuussgglleeiicchhDie Stadt Chemnitz, so eine Auflageder Landesdirektion, muss bis 2015den Haushaltsausgleich schaffen. Ur-sachen für das Defizit sind die dra-stisch sinkenden Einnahmen von Bund

und Land nach der Wirtschafts- und Fi-nanzkrise. Dies wirkt sich neben demDefizit im laufenden Haushalt insbe-sondere auf die Investitionen aus, dieim Vergleich zu den Vorjahren erheb-lich sinken werden.Zugleich wurden in der Sitzung derHaushaltplanentwurf 2011 sowie diemittelfristige Finanzplanung bis 2014eingebracht. „In dem Entwurf werdendie beiden Leitplanken für unsere Fi-nanzpolitik auch in schwierigen Jah-ren sichtbar“, so Ludwig. „Wir wollenunsere Entwicklungsziele als Stadtweiterverfolgen können und zugleicheinen Haushalt vorlegen, den wir vorallen Generationen vertreten kön-nen.“

Als wesentliche Entwicklungsziele de-finierte die Oberbürgermeisterin* die Förderung der Wirtschaft* die Konzentration auf die Schwer-punktthemen Bildung, Forschung undEntwicklung* die Stadtentwicklung mit dem

Schwerpunkt Wachstum der Innen-stadt* die Sicherung dessen, was die Stadtausmacht: Kultur, Sport und Soziales.

„Das Konsolidierungskonzept brau-chen wir, um diese Entwicklungszielein den nächsten Jahren überhaupt wei-terverfolgen zu können“, betonte Lud-wig. Wirtschaft und Bildung sind diezentralen Ressourcen, mit denen derGrundstein für künftige Erfolgsge-schichten gelegt wird. Der Umbau derAlten Aktienspinnerei durch den Frei-staat zur Zentralbibliothek der TU, derAusbau des Bahnhofs und das Enga-gement durch private Bauherren imZentrum sollen die Stadtentwicklungweiter befördern. Für die Bereiche Kul-tur, Sport und Soziales sind 2011 wei-terhin über 200 Millionen Euro vorge-sehen. Der zweite Teil des Konsolidierungs-und Entwicklungskonzeptes wird inder Sitzung des Stadtrates am 26. Ja-nuar 2011 beraten.!

AusgewählteMaßnahmen* Reduzierung der DDeezzeerrnnaattee vonfünf auf vier. AAbbbbaauu vvoonn 660000 SStteelllleennin der Stadtverwaltung.* Anhebung der HHuunnddeesstteeuueerr von88 auf 100 Euro. Erhöhung GGrruunndd--sstteeuueerr AA für land- und forstwirt-schaftliche Flächen von 300 auf 350von Hundert. GGrruunnddsstteeuueerr BB für un-bebaute und bebaute Grundstückevon 475 von Hundert auf 540 vonHundert (ab 2011) bzw. auf 580 vonHundert (ab 2013).* Einführung einer FFrreemmddeennvveerr--kkeehhrrssaabbggaabbee.* Erweiterung KKuullttuurrbbeettrriieebb für Tietz,Musikschule und Kulturbüro. DasKulturfestival BBeeggeeggnnuunnggeennentfällt.*Festschreibung des ZZuusscchhuusssseessffüürrddiiee SSttääddttiisscchheenn TThheeaatteerr bis 2014.* SSttäärrkkeerree ÜÜbbeerrwwaacchhuunngg des ruhen-den und des fließenden Verkehrs.* Einschränkung des mmoobbiilleenn BBüürr--ggeerrsseerrvviicceess in den Ortsteilen.* Gebührenerhöhungen, u.a. beiden EEiinnttrriittttsspprreeiisseenn in die Bäder.Die komplette Liste findet sich un-ter wwwwww..cchheemmnniittzz..ddee. !

Zentrale Entwicklungsziele definiertAuszüge aus der Rede von Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2011

Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. –Archivfoto: Claudia Dumke


48. Ausgabe 2010, Seite 5Anzeigen

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48. Ausgabe 2010, Seite 6 Anzeigen

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Richtfest für Erweite-rungsneubau der Polizei-direktion Chemnitz-Erz-gebirge am Standort desehemaligen Verwaltungs-gebäudes der SächsischenMaschinenfabrik In der Chemnitzer Hart-mannstraße 24 wurde amvergangenen Freitag imBeisein von Staatsmini-ster des Innern MarkusUlbig und Ministerialdiri-gent im Finanzministe-rium Johann Gierl dasRichtfest für einen Erwei-terungsneubau der Poli-zeidirektion Chemnitz-Erzgebirge gefeiert. Ulbig hierzu: „Unsere Po-lizei leistet einen tollenJob. Sachsen gehört zuden sichersten Bundeslän-dern in Deutschland. Da-mit das so bleibt, investie-ren wir in die Ausrüstungunserer Polizei. Mit demNeubau und dem moder-nen Führungs- und Lage-zentrum bekommt die PDChemnitz-Erzgebirge diebesten Voraussetzungen,um ihre erfolgreiche Ar-beit fortzusetzen.“Der Neubau für 7,2 Mil-lionen Euro soll im Au-gust nächsten Jahres fertig gestellt sein undwird eine Nutzfläche von1477 m2 haben. 24 Ar-beitsplätze werden ge-schaffen. Unter Verant-wortung des Staatsbe-triebs Sächsisches Immo-bilien- und Baumanage-ment wurde im Oktober2009 mit der Erschließung

des Grundstücks und imMärz 2010 mit dem Neu-bau begonnen. Das Herz-stück des Gebäudes wirdsich mit dem Führungs-und Lagezentrum im 3. Obergeschoss befinden.Der Neubau ist der we-sentliche Teil des zweitenBauabschnitts der Ge-samtbaumaßnahme Poli-zeirevier Chemnitz-Mit-te und PolizeidirektionChemnitz-Erzgebirge.Der zweite Bauabschnittumfasst den Neubau ein-schließlich des Anschlus-ses an das denkmalge-schützte Haupthaus übereinen verglasten Verbin-dungskörper sowie dieNeugestaltung der Außen-anlagen. Er hat ein Inves-titionsvolumen von rund9 Millionen Euro und sollbis Ende des Jahres 2011fertig gestellt sein. Das Hauptgebäude wurdezwischen November 2000und Dezember 2003 für 4 Millionen Euro saniert.Mit der Fertigstellung des gesamten Komplexeswird der Freistaat Sachsenin diese Liegenschaft ins-gesamt rund 13 MillionenEuro investiert haben.Das denkmalgeschützteHauptgebäude ist der ehe-malige Verwaltungssitzder „Sächsischen Maschi-nenfabrik vormals Rich-ard Hartmann AG“. Siewar eine der bedeutends-ten Maschinenbaufabri-ken in Sachsen und ganzDeutschland.

Von 1991 bis Ende desJahres 2010 werden inüber 60 größeren Bau-maßnahmen im Polizeibe-reich über 290 MillionenEuro investiert sein.

Baudaten:Polizeirevier/Polizeidi-rektion Chemnitz-Erzge-birge, Neubau Hartmann-straße 24Bauinfos: 2. BA: Neubau /AnbauHaus 1 einschl. Außenanla-gen und Abbrüche Haus 2Bauherr: StaatsbetriebSächs. Immobilien- undBaumanagement NLChemnitz im Auftrag desSächs. Staatsministeriumsder FinanzenNutzer: Polizeirevier/Po-lizeidirektion Ch-Mitteund Ch-Erzgebirge Planung + Bauleitung:BGF + Architekten,Wiesbaden; SIGEKO: Dipl.Architekt L.-Albrecht Riemer,ChemnitzPlanung ELT: Planungs-büro Waidhas, ChemnitzBauphysik: Ing.büro fürBauphysik Dr.-Ing. V. Blechschmidt,Zwickau/ChemnitzStatik/Altbau: Planungs-büro Taube, ChemnitzPlanung Großküche: Ing.-Büro Katerbaum, Dres-denRohbau: HTB Hoch- undTiefbau Rochlitz GmbHGlas- und Metallbauar-beiten: Wirth & Co.GmbH, Chemnitz

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Drei Wochen vor dem ursprüng-lich geplanten Termin Ende No-vember konnte das Bauvorha-ben Ausbau Geschwister-Scholl-Straße im Wohngebiet BornaerHöhe abgeschlossen werden; dieoffizielle Abnahme der Baumaß-nahme erfolgte am 10.11.2010durch das Tiefbauamt der StadtChemnitz. Realisiert wurde das

umfangreiche Bauvorhaben inden vergangenen fünf Monatendurch die Baufirma EBG BauEhrenfriedersdorf. Baubeginnwar am 07.06.2010. Im Auftragdes Tiefbauamtes der StadtChemnitz, des Entsorgungsbe-triebes der Stadt Chemnitz undder eins Energie in SachsenGmbH wurden auf einer Länge

von ca. 260 Metern die Fahrbahneinschließlich eines Parkstrei-fens gebaut sowie ein Mischwas-serkanal und eine Gas- undTrinkwasserleitung neu verlegt.Die Gesamtbaukosten belaufensich auf ca. 415.000 Euro, da-von ca. 154.000 Euro für denStraßenbau.

Quelle: PM der Stadt


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Bei den durch die Stadt Chemnitz ver-anstalteten Märkten handelt es sich umfestgesetzte Veranstaltungen lt. § 69 Ge-werbeordnung (GewO).WWoocchheennmmäärrkkttee 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011 aufnachfolgend aufgeführten Flächen Wo-chenmarkt.VVeerrkkaauuffsszzeeiitteenn::MMaarrkktt//NNeeuummaarrkktt::04.01. – 25.02.11, Di – Fr 9 – 16 Uhr, Sa 8 – 13 Uhr01.03. – 12.11.11, Di – Fr 9 – 17 Uhr, Sa 8 – 13 Uhram: 16.04. und 23.04.11, Sa 8 – 16 Uhrsowie 18.04.11, Mo 9 – 17 Uhr (Frühlings-und Ostermarkt),02.07.11, Sa 8 – 18 Uhr (Töpfermarkt)17.09.11, Sa 8 – 16 Uhr (Herbst- und Erntewoche)aauußßeerr:: 25.08. – 27.08.11 StadtfestVVeerrllaaggeerruunngg aauuff NNeeuummaarrkktt::23.06. – 25.06.11 Am Roten Turm, 15.11. – 25.11.11, außer16.11.11, Di – Fr 9 – 17 Uhr, Sa 8 – 13 Uhrund 29.11. – 09.12.11, Di – Fr 9 – 16 Uhr Georgstraße, 03.01. – 31.12.11, Mo – Fr 9 – 17 Uhr, Sa 8 – 12 UhrErnst-Enge-Str., 03.01. – 31.12.11, Mo – Fr 9 – 17 Uhr, Sa 8 – 12 UhrDr.-Salvador-Allende-Straße, 03.01. –31.12.11, Mo – Fr 9 – 16 Uhr, Sa 8 – 12 UhrTTeeiillnneehhmmeerrkkrreeiiss::Auf dem Wochenmarkt dürfen die im § 67, Abs. 1, GewO festgelegten Gegen-stände feilgeboten werden. WerdenPilze angeboten, ist den einzelnen Ge-binden entweder ein Zeugnis über denBezug der Pilze oder eine Tagesbeschei-nigung über die Pilzschau beizufügen.Ausgenommen hiervon sind Anbieter,die den Nachweis erbringen, dass sieeine Pilzprüfung für die von ihnen ange-botenen Pilzarten an einer anerkanntenPilzstelle abgelegt haben. Zusätzlich zuden in Abs. 1 genannten Gegenständenkann bei ausreichend vorhandenerMarktfläche auf den Wochenmärkten inden Wohngebieten, mit Ausnahme desWochenmarktes auf den Marktflächenum das Rathaus, der Verkauf nachfol-gender Artikel gestattet werden:- Haushaltswaren des täglichen Bedarfs- Kleingartenbedarf, Blumenpflegemit-

tel und künstliche Blumen- Toilettenartikel, Reinigungs- und Putz-

mittel- Spielwaren, Modeschmuck, Sportartikel- Bücher und Schreibwaren- Untertrikotagen, Miederwaren, Nacht-

wäsche, Strumpfwaren, Hüte, Mützen,Schals, Handschuhe, Haushaltswä-sche, Arbeits- und Berufsbekleidung,Ba-by- und Kinderbekleidung, Jogging-anzüge, Gardinen

- Haus-, Bade- und Freizeitschuhe- Kurzwaren- Kleinlederwaren- Bild- und Tonträger- SchirmeGemäß § 68 GewO sind Imbissgeschäfteebenfalls zulässig.BBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich an die Stadt Chemnitz, Ord-nungsamt, Marktwesen, 09106 Chem-nitz, unter Angabe der Standgröße(Länge x Tiefe), des detaillierten Sorti-ments, Name und Anschrift und Telefon-nummer.Der Bewerbung ist eine Erklärung bei-zufügen, mit der versichert wird, dassdem zukünftigen Teilnehmer die Gewer-betätigkeit nicht wegen Unzuverlässig-keit untersagt ist bzw. eine Gewerbeer-laubnis widerrufen oder zurückgenom-men wurde.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung eines Wochenmarkt-

standplatzes kann für einen Tag, ei-nen Monat bzw. längstens für ein Ka-lenderjahr nach pflichtgemäßemErmessen erfolgen.

2. Die Stadt Chemnitz berücksichtigt beider Zuweisung eines Wochenmarktstandplatzes diemarktspezifischen Erfordernis-se, ins-besonderea) das bereits vorhandene Warenan-gebot auf dem Marktb) den Grundsatz Erzeuger vor Händ-lerc) die zeitliche Reihenfolge des Be-

werbungseinganges (Warteliste).3. Die zugelassenen Interessenten er-

halten einen Zulassungsbescheid unddie Gebühren werden entsprechendder Gebührensatzung für Märkte derStadt Chemnitz berechnet. Für die Ver-anstaltung gilt die Chemnitzer Markt-satzung.

FFrrüühhlliinnggss-- uunndd OOsstteerrmmaarrkktt 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011 aufdem Chemnitzer Neumarkt einen Früh-lings- und Ostermarkt.VVeerrkkaauuffsszzeeiitteenn:: 14.04. – 23.04.11, außer22.04.11, Mo – Fr 9 -17 Uhr, Sa 8 – 16 Uhr,So 12 – 18 Uhr TTeeiillnneehhmmeerrkkrreeiiss::Beschicker mit folgenden Angebotenwerden zugelassen: - Ostererzeugnisse (Kunsthandwerk,

Geschenkartikel)- Backwaren mit Backofen zum Plätz-

chen backen mit Kindern- Süßwaren- Schnittblumen, Pflanzen und

Trockengestecke (ostertypisch)- Imbiss und Getränkeausschank- Korbwaren- Kinderkarussell- Osterkarten- Bastelangebote für Kinder- Ponyreiten, Kutschfahrten- Kulturelle Aktivitäten, insbesondere

Straßenkünstler- Streichelzoo- Hasen-Kaninchenausstellung

und/oder -börse- Sortimente bzw. Angebote, die im be-

sonderen Maße dem Charakter desFrühlings- und Ostermarktes entspre-chen

Die Stände sind ostertypisch zu deko-rieren.BBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich bis zum 31.01.2011 an dieStadt Chemnitz, Ordnungsamt, Markt-wesen, 09106 Chemnitz, unter Angabeder Standgröße (Länge x Tiefe), des de-taillierten Sortiments, Name und An-schrift und Telefonnummer.Der Bewerbung ist eine Erklärung bei-zufügen, mit der versichert wird, dassdem zukünftigen Teilnehmer die Gewer-betätigkeit nicht wegen Unzuverlässig-keit untersagt ist bzw. eine Gewerbeer-laubnis widerrufen oder zurückgenom-men wurde.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung des Standplatzes er-

folgt für einen oder mehrere Tag(e)oder den gesamten Zeitraum nachpflichtgemäßem Ermessen.

2. Die Stadt Chemnitz berücksichtigt beider Zuweisung des Standplatzes diemarktspezifischen Erfordernisse.

3. Die zugelassenen Interessenten er-halten einen Zulassungsbescheid unddie Gebühren werden entsprechendder Gebührensatzung für Märkte derStadt Chemnitz berechnet. Für die Ver-anstaltung gilt die Chemnitzer Markt-satzung.

PPffllaannzz-- uunndd BBlluummeennmmaarrkktt 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011 aufdem Markt einen Pflanz- und Blumen-markt.VVeerrkkaauuffsszzeeiitt:: 01.05.2011, 8 - 14 UhrTTeeiillnneehhmmeerrkkrreeiiss::Beschicker mit folgenden Angebotenwerden zugelassen:- Schnittblumen, Topfpflanzen,

Trockengestecke- Blumenbindereien- Saat- und Pflanzgut - Ton und Keramik wie Vasen, Pflanz-

kübel, Gartenkeramik- Gartengeräte- Gartenmöbel- Gartenzubehör- Literatur zum Thema Garten- Imbiss, Getränkeausschank- Zusatzangebote, die im besonderen

Maße dem Charakter des Marktes ent-sprechen

BBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich bis zum 28.02.2011 an dieStadt Chemnitz, Ordnungsamt, Markt-wesen, 09106 Chemnitz, unter Angabeder Standgröße (Länge x Tiefe), des de-taillierten Sortiments, Name und An-schrift und Telefonnummer.Der Bewerbung ist eine Erklärung bei-

zufügen, mit der versichert wird, dassdem zukünftigen Teilnehmer die Gewer-betätigkeit nicht wegen Unzuverlässig-keit untersagt ist bzw. eine Gewerbeer-laubnis widerrufen oder zurückgenom-men wurde.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung erfolgt für den Veran-

staltungstag nach pflichtgemäßem Er-messen.



TTööppffeerrmmaarrkktt 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011 aufdem Neumarkt einen Töpfermarkt.VVeerrkkaauuffsszzeeiitteenn:: 02.07.2011, 9 - 18 Uhr 03.07.2011, 9 - 16 UhrTTeeiillnneehhmmeerrkkrreeiiss::- Töpfereien, die ihre selbst hergestellten

Erzeugnisse verkaufen und nach Mög-lichkeit ihr Handwerk präsentieren

- Blaudruck- Korbmacher- Handwerksbetriebe, die ihr Hand-

werk demonstrieren und dem Charak-ter des Marktes entsprechen

- Imbiss- Bier- und Weinausschank - Kaffee und KuchenBBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich bis zum 31.03.2011 unter Ver-wendung des bei der Stadt Chemnitz,Ordnungsamt, Marktwesen, 09106Chemnitz, erhältlichen Formblattes un-ter Angabe der Standgröße (Länge xTiefe), des detaillierten Sortiments,Name und Anschrift und Telefonnum-mer an die Stadtverwaltung Chemnitz,Ordnungsamt, Marktwesen, 09106Chemnitz. Der Bewerbung ist eine Er-klärung beizufügen, mit der versichertwird, dass dem zukünftigen Teilnehmerdie Gewerbetätigkeit nicht wegen Unzu-verlässigkeit untersagt ist bzw. eine Ge-werbeerlaubnis widerrufen oder zurück-genommen wurde.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung des Standplatzes er-

folgt für einen oder beide Tag(e) nachpflichtgemäßem Ermessen.



HHeerrbbsstt-- uunndd EErrnntteewwoocchhee 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011 aufdem Chemnitzer Neumarkt eine Herbst-und Erntewoche.VVeerrkkaauuffsszzeeiitteenn:: 13.09. – 18.09.2011, Di –Fr 9 – 17 Uhr, Sa 8 - 16 Uhr, So 9 – 15 UhrTTeeiillnneehhmmeerrkkrreeiiss::Beschicker mit folgenden Angebotenwerden zugelassen: - Herbsterzeugnisse- Backwaren mit Backofen zum backen

(mit Kindern)- Süßwaren- Schnittblumen, Pflanzen und Trocken-

gestecke, Zwiebelzöpfe (veranstal-tungstypisch)

- Imbiss und Getränkeausschank- Korbwaren- Kinderkarussell- Bastelangebote für Kinder- Kulturelle Aktivitäten, insbesondere

Straßenkünstler- Streichelzoo (Schwein, Rind/Büffel,

Alpaka - in Verbindung mit Verkaufs-stand bzw. Verarbeitung - Wolle spin-nen etc.)

- Holz-, Woll-, Filz- und Naturerzeug-nisse

- Räucherware (Fisch und Fleisch)- Töpferwaren- Kräuter- Sortimente bzw. Angebote, die im be-

sonderen Maße dem Charakter desMarktes entsprechen

BBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich bis zum 29.07.2011 an dieStadt Chemnitz, Ordnungsamt, Markt-wesen, 09106 Chemnitz, unter Angabeder Standgröße (Länge x Tiefe), des de-taillierten Sortiments, Name und An-schrift und Telefonnummer. Der Bewer-bung ist eine Erklärung beizufügen, mitder versichert wird, dass dem zukünfti-gen Teilnehmer die Gewerbetätigkeitnicht wegen Unzuverlässigkeit unter-sagt ist bzw. eine Gewerbeerlaubnis wi-derrufen oder zurückgenommen wurde.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung des Standplatzes er-




MMaarrkktt zzuumm VVeerrkkaauuff vvoonn GGrraabbsscchhmmuucckk22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet auf demFußweg Reichenhainer Straße einenMarkt zum Verkauf von Grabschmuck.Verkaufszeiten:15.10. - 20.11.2011, 8 - 18 UhrTeilnehmerkreis:Beschicker mit folgenden Angebotenwerden zugelassen:- Grabschmuck, Blumen, Kränze, Fried-

hofsgestecke, ReisigBBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich bis zum 30.09.2011 an dieStadt Chemnitz, Ordnungsamt, Markt-wesen, 09106 Chemnitz, unter Angabeder Standgröße (Länge x Tiefe), des de-taillierten Sortiments, Name und An-schrift und Telefonnummer.Der Bewerbung ist eine Erklärung bei-zufügen, mit der versichert wird, dassdem zukünftigen Teilnehmer die Gewer-betätigkeit nicht wegen Unzuverlässig-keit untersagt ist bzw. eine Gewerbeer-laubnis widerrufen oder zurückgenom-men wurde.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung des Standplatzes er-




JJaahhrrmmäärrkkttee 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011 aufden Marktflächen rund um das RathausJahrmärkte.VVeerrkkaauuffsszzeeiitteenn:: 07.02.11, 9 – 16 Uhr07.03., 04.04., 02.05., 06.06., 04.07.,01.08., 05.09., 10.10., 07.11.11, jeweils 9 – 17 UhrZZuuwweeiissuunngg ddeerr SSttaannddpplläättzzee::ab 7 UhrTTeeiillnneehhmmeerrkkrreeiiss::Zugelassen sind alle Sortimente, wobeiGegenstände des Marktverkehrs laut §67 GewO nur in geringem Umfang ein-geordnet werden. Anbieter, die ihr Hand-werk vor Ort demonstrieren, werden vor-rangig zugelassen.Nicht zugelassen werden: Tätigkeiten,die lt. § 56 GewO im Reisegewebe ver-boten sind sowie Kraftfahrzeuge, Haus-haltsgroßgeräte, Möbel, Hochfahrge-schäfte.BBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich bis zum 30.12.2010 an dieStadt Chemnitz, Ordnungsamt, Markt-wesen, 09106 Chemnitz, unter Angabeder Standgröße (Länge x Tiefe), des de-taillierten Sortiments, Name und An-schrift und Telefonnummer. Der Bewer-bung ist eine Erklärung beizufügen, mitder versichert wird, dass dem zukünfti-

gen Teilnehmer die Gewerbetätigkeitnicht wegen Unzuverlässigkeit unter-sagt ist bzw. eine Gewerbeerlaubnis wi-derrufen oder zurückgenommen wurde. Zulassungen:1. Die Zuweisung des Standplatzes er-

folgt für einen oder mehrere Tag(e)bzw. für den gesamten Zeitraum nachpflichtge- mäßem Ermessen.

2. Die Stadt Chemnitz berücksichtigt beider Zuweisung eines Standplatzes diemarktspezifischen Erfordernisse.


SSiillvveesstteerrmmaarrkktt 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011 aufdem Neumarkt einen Silvestermarkt.VVeerrkkaauuffsszzeeiitteenn::30.12.2011 8 – 15 Uhr31.12.2011 8 – 12 UhrTTeeiillnneehhmmeerrkkrreeiiss::Beschicker mit folgenden Angebotenwerden zugelassen:- Waren lt. § 67 GewO, insbesondere

Karpfen, Fisch, Fischkonserven, Oli-ven, Gewürze, Obst, Ge-müse, Spree-walderzeugnisse, Bäckerei- und Flei-schereierzeugnisse, Imbiss, Heißge-tränke, Fest- und Scherzartikel

BBeewweerrbbuunnggeenn::Interessenten richten ihre Bewerbungschriftlich bis zum 19.08.2011 an dieStadt Chemnitz, Ordnungsamt, Markt-wesen, 09106 Chemnitz, unter Angabeder Standgröße (Länge x Tiefe), des de-taillierten Sortiments, Name und An-schrift und Telefonnummer.Der Bewerbung ist eine Erklärung bei-zufügen, mit der versichert wird, dassdem zukünftigen Teilnehmer die Gewer-betätigkeit nicht wegen Unzuverlässig-keit untersagt ist bzw. eine Gewerbeer-laubnis widerrufen oder zurückgenom-men wurde.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung eines Standplatzes er-

folgt für einen oder beide Tag(e) nachpflichtgemäßem Ermessen.


3. Die zugelassenen Interessenten er-halten einen Zulassungsbescheidund die Gebühren werden entspre-chend der Gebührensatzung fürMärkte der Stadt Chemnitz berech-net. Für die Veranstaltung gilt dieChemnitzer Marktsatzung.

TTrrööddeellmmäärrkkttee 22001111Die Stadt Chemnitz veranstaltet 2011rund um das Rathaus Trödelmärkte.VVeerrkkaauuffsszzeeiitteenn::20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 17.07.,21.08., 18.09., 16.10.11, jeweils 9 – 15 UhrZZuuwweeiissuunngg ddeerr SSttaannddpplläättzzee::ab 7 UhrTeilnehmerkreis:- Anbieter von Gebrauchtwaren- Imbiss, GetränkeausschankNNiicchhtt zzuuggeellaasssseenn wweerrddeenn::- Neuwaren- Tätigkeiten, die lt. § 56 GewO im Rei-

segewerbe verboten sind sowie- Kraftfahrzeuge, Haushaltgroßgeräte,

SchaustellergeschäfteAAnnmmeelldduunngg::Voranmeldungen für Trödler sind nichterforderlich. Imbiss- und Getränkestand-plätze sind bis 25.02.2011 bei der StadtChemnitz, Ordnungsamt, Marktwesen,09106 Chemnitz, zu bean-tragen.ZZuullaassssuunnggeenn::1. Die Zuweisung des Standplatzes er-

folgt nach pflichtge-mäßem Ermessenfür den jeweiligen Veranstaltungstagvor Ort.

2. Anbieter von Speisen und Getränkenerhalten nach Bewerbungsschluss ei-nen Zulassungsbescheid.

3. Die Gebühren werden entsprechendder Gebührensatzung für Märkte derStadt Chemnitz berechnet. Für die Ver-anstaltung gilt die Chemnitzer Markt-satzung.

DDiiee AAuusssscchhrreeiibbuunngg CChheemmnniittzzeerr WWeeiihh--nnaacchhttssmmaarrkktt eerrffoollggtt iimm MMäärrzz 22001111 iimmCChheemmnniittzzeerr AAmmttssbbllaatttt..

Ausschreibungen der Stadt Chemnitz für Märkte lt. Marktkalender 2011

11.. WWoocchheennmmäärrkktteeBedingungen:- Angebote gemäß Ausschreibung - schriftliche Bewerbung erforder-

lichMarkt/Neumarkt, 04.01. – 25.02.11,Di – Fr 9 – 16 Uhr, Sa 8 – 13 Uhr01.03. – 11.11.11, Di – Fr 9 – 17 Uhr,Sa 8 – 13 Uhram: 16.04. und 23.04.11 Frühlings-und Ostermarkt, Sa 8 – 16 Uhr so-wie 18.04.11, Mo 9 – 17 Uhr02.07.11 Töpfermarkt, Sa 8 – 16 Uhr17.09.10 Erntewoche, Sa 8 – 16 Uhraauußßeerr:: 25.08. – 27.08.11 StadtfestAm Roten Turm, 15.11. – 25.11.11,Di – Fr 9 – 17 Uhr, Sa 8 – 13 UhrAm Roten Turm, 29.11. – 09.12.11,Di – Fr 9 – 16 Uhr Georgstraße, 03.01. – 30.12.11, Mo – Fr 9 – 17 Uhr, Sa sowie 24. und31.12.11, 8 – 12 UhrHans-Ziegler-Straße, 03.01. –30.12.10, Mo – Fr 9 – 17 Uhr, Sa so-wie 24. und 31.12.11, 8 – 12 UhrDr.-Salvador-Allende-Straße,03.01. – 30.12.10, Mo – Fr 9 – 16Uhr, Sa sowie 24. und 31.12.11, 8 – 12 Uh

22.. SSppeezziiaallmmäärrkktteeFrühlings- und Ostermarkt, Neu-

markt, 14.04. – 21.04.10, Di – Fr 9 – 17 Uhr, Sa 8 – 16 Uhr, So 12 –18 Uhr und 23.04.11, 8 – 16 UhrPflanz- und Blumenmarkt, Markt,01.05.11, 8 – 14 UhrTöpfermarkt, Markt, 02.07.11, 9 – 18 Uhr/03.07.11, 9 – 16 UhrErntewoche, Neumarkt, 13.09. –18.09.2011, Di – Fr 9 – 17 Uhr, Sa 9 – 15 UhrMarkt zum Verkauf von Grab-schmuck, Fußweg ReichenhainerStr., 15.10. – 20.11.2011, 8 – 18 Uhr

33.. JJaahhrrmmäärrkktteeRund ums Rathaus, jeweils in denMonaten Februar bis November07.02., 9 - 16 Uhr07.03., 04.04., 02.05., 06.06.,04.07., 01.08., 05.09., 04.10.,07.11.11, jeweils 9 - 17 UhrN e u m a r k t / S i l v e s t e r m a r k t ,30.12.11; 8 – 15 Uhr, 31.12.11; 8 – 12 Uhr

44.. TTrrööddeellmmäärrkktteeRund ums Rathaus, jeweils 3.Sonntag in den Monaten März bisOktober 20.03., 17.04., 15.05., 19.06.,17.07., 21.08., 18.09., 16.10.11, je-weils 9 - 15 Uhr

Marktkalender der Stadt Chemnitz 2011Veranstalter: Stadt Chemnitz, 09106 Chemnitz

Volkshochschule erhält Innovationspreis 2010 der SächsischenStaatsregierung für das Projekt ”Alphafilm3

Am 24. November verlieh die Sächsi-sche Staatsregierung in Dresden derVolkshochschule Chemnitz den Inno-vationspreis 2010 für das Filmprojekt“Alphafilm3. Damit soll die gesell-schaftliche Teilhabe von Menschen mitfunktionalem Analphabetismus geför-dert werden.Der Innovationspreis für Weiterbil-dung wird jährlich vom SächsischenStaatsministerium verliehen und istfür die ersten Preisträger mit 15.000Euro, für die 2. Preisträger mit 10.000Euro und für die 3.Preisträger mit7.500 Euro dotiert. Die Preisverleihungfand am 24.November in Dresdenstatt.In der Bundesrepublik Deutschland le-ben etwa 4 Millionen Menschen mitfunktionalem Analphabetismus, da-von 200.000 im Freistaat Sachsen undca. 12.000 in Chemnitz.Projektleiter Stefan Markov erläuterte,dass funktionale Analphabeten im Ver-lauf ihres Lebens Kompensationsstra-tegien entwickeln müssen, ihren All-tag bewältigen zu können. DieseRessourcen gelte es in dem Projekt fürdie Filmarbeit zu nutzen. Die Laudato-rin Frau Professor Gisela Wiesner wiesauf die Nachhaltigkeit des Projekts hin,

denn Analphabeten meist notorischeEinzelgänger lernten auf andere zuzu-gehen und fanden so Zugang zu Ge-meinschaften. So wirke das Projektzum einen sozialintegrativ und stärkedas Selbstvertrauen der Betroffenen,zum anderen würde die Gesellschaftauf die Problematik aufmerksam ge-macht. Die Leiterin der Volkshoch-schule, Heike Richter-Beese erklärteunmittelbar nach der Preisverleihung:„Ich sehe in dieser Auszeichnung vorallem eine Würdigung der Arbeit desTeams der Volkshochschule Chem-nitz. Mit unserem konzeptionellen An-

satz, gesellschaftliche Entwicklungengenau zu beobachten und daraus kon-krete Bedarfe an Bildung abzuleiten,arbeiten wir seit Jahren erfolgreich. Un-seren Bildungsauftrag sehen wir vorallem auch darin, benachteiligtenGruppen und Einzelindividuen eineTeilhabe am öffentlichen Leben zu er-leichtern.3Aufgrund des 2004 geschlossenen Ko-alitionsvertrags förderte der FreistaatSachsen die Alphabetisierung mit jähr-lich 200.000 Euro. Im aktuellen Koali-tionsvertrag ist dieser Passus jedochnicht mehr enthalten.

Zur Preisverleihung in Dresden reisten die Vertreter der ChemnitzerVolkshochschule an. Foto: Archiv

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VVeerrggaabbee NNrr.. 6655//1100//11229933I) Öffentlicher AuftraggeberI.1) Offizieller Name und Anschriftdes öffentlichen Auftraggebers:Stadt Chemnitz, Hochbauamt, HerrSeyffarth, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4887613, Fax: 0371/488 6591, Email:[email protected] Auskünfte erteilen: dieoben genannten KontaktstellenI.2) Art des öffentlichen Auftragge-ber und Haupttätigkeiten:Art: Regional- oder LokalbehördeHaupttätigkeiten: Allgemeine öf-fentliche Verwaltunger öffentliche Auftraggeber be-schafft im Auftrag anderer öffent-licher Auftraggeber: neinII) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Schulzen-trum Sport, Neubau einer Mittel-schuleII.1.2) Art des Auftrags: BauleistungHauptausführungsort: 09125Chemnitz, Reichenhainer Str. 206II.1.3) Gegenstand der Bekanntma-chung: Öffentlicher AuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens:LLooss 2255:: HHeeiizzuunngg//LLüüffttuunnggHHeeiizzuunnggSchule:- 98 Stück Rippenrohrheizkörper

mit integr. Ventil- und Thermos-tatkopf (Behördenmodell)

- ca. 39 Stück motorische Zonen-ventile DN 15

- ca. 950 m Stahlrohr DIN 2440 DN15-50 (Verteilleitung) geschweißt,gedämmt mit Mineralwolle alsDämmschale nach EnEV-Anfor-derung

- ca. 1750 m Rohr DN 15-20 (An-schluss HK) aus C-Stahl gepresstim Fußboden verlegt, gedämmtnach EnEV-Anforderung

Heizungszentrale:- indirekte Fernwärmeübergabe-

station als Fernwärmekompakt-station fertiggedämmt, ca. 130kW

- 1 Stück Hauszentrale mit Sicher-heitstechnik

- 1 Stück Vakuumsprührohrentga-sung, Maße: 710/610/1.180 mm,MembranausdehnungsgefäßD=740 mm, H=1.990 mm

- 1 Stück Verteiler entleerbar-Auf-bau: mit Absperrarmaturen,Pumpen, Dreiwegemischern,Lufttöpfen, Schmutzfänger, Ther-mometer und Manometer

- ca. 30 m Stahlrohr DIN 2440 DN15-65, gedämmt nach EnEV-An-forgerung

Lüftung:- 1 Stück Lüftungsgerät ca. 1.100

m3/h (Zwischendeckengerät mitWärmerückgewinnung)

- 2 Stück ExplosionsgeschützteRohrventilatoren DN 100

- 3 Stück Umluft-Küchenhaubenfreihängend mit Aktivkohlefilter(Luftdurchsatz min. 300 m3/h)

- 16 Stück Einzelraumlüfter a 60m3/h

- ca. 7 m2 Blechkanal als Rechteck-kanal

- ca. 50 m Luftleitungen (verzink-tes Stahlblech) als Rundrohr DN100 - DN 160

- ca. 60 m Luftleitungen (verzink-tes Stahlblech) als Rundrohr DN200 - DN 315

- ca. 20 m flexible Luftleitungen(Aluminium) als Rundrohr DN 80- DN 200

- ca. 10 m PP-Kunststoffluftleitun-gen als Rundrohr DN 80 - DN 250

- 2 Stück Wetterschutzgitter- 2 Stück Überströmgitter- 4 Stück Segeltuchstutzen DN 250- 3 Stück Abluftgitter a 360 m3/h- 3 Stück Drallauslass Zuluft Größe

500- 2 Stück BS-Deckenschott DN 100

- DN 160- 2 Stück Brandschutzklappen DN

100- 1 Stück Brandschutzklappe recht-

eckig ca. 600 x 150 mmKälteanlagen:- Außeneinheit zur Dachaufstel-

lung, Nennkälteleistung ca. 3,5kW

- 1 Stück Inneneinheit Kältesplit-anlage als Wandgerät

- ca. 116 m Kältemittelrohrleitung(Cu-Rohr in Kühlschrankquali-tät) in Stangen, diffusionsdichtgedämmt, DN 6-10 mm, inkl. aller Form- und Verbindungs-stücke

- 2 Stück witterungsgeschützteDachdurchführungen für Rohrlei-tungen

LLooss 2266:: SSaanniittäärrRegenwasser:- 10 Stück Flachdacheinläufe DN

100 mit elektischem Heizelement- ca. 145 m verzinktes Stahlrohr DN

100 - DN 150 (inklusive Bögenund Zubehör) schwitzwasser-und schallgedämmt

Schmutzwasser:- 21 Stück Flachdachdurchführung

DN 100 - ca. 150 m HT-Rohr DN 40- DN 100 (inklusive Bögen und Zubehör) schwitzwasser- undschallgedämmt

- ca. 270 m SML-Rohr DN 50 - 100(inklusive Bögen und Zubehör)schwitzwasser- und schallge-dämmt

- ca. 40 m Kupferrohr DN 20 alsKondensatleitung (inklusive Bö-gen und Zubehör)

Trinkwasser:- ca. 375 m Edelstahlrohr DN 12 -

DN 50 als Pressverbindung (in-klusive Form- und Verbindungs-stücke) schwitzwasser- undschallgedämmt

Einrichtungsgegenstände:- 16 Stück Waschtische, davon

1 behindertengerecht- 27 Stück Tafelwaschbecken- 1 Stück Werkraumbecken- 16 Stück WC, wandhängend, da-

von 1 behindertengerecht- 9 Stück Hybrid-Urinale mit Spül-

einheit- 1 Stück Zeitgesteuertes Urinal-

spülsystem für 9 Hybrid-Urinale- 4 Stück Ausgussbecken- 1 Stück frostsichere Außenarma-

tur DN 20- 46 Stück Selbstschlussbatterien

für Waschtisch DN 15

- 2 Stück Wandbatterien aus Mes-sing DN 15

- 6 Stück drucklose Untertisch-speicher 5 l

- 2 Stück Übertischspeicher 10 l- 1 Stück Hauswasserzähler aus

Grauguss DN 50II.1.6) Gemeinsames Vokabular füröffentliche Aufträge (CPV):45214200; 45330000; 45332400;45331200;II.1.8) Aufteilung in Lose: ja. Ange-bote sind möglich für ein odermehrere LoseII.1.9) Werden Nebenangebote/Al-ternativvorschläge berücksichtigt:jaII.3) Beginn der Auftragsaus-führung: 11. KW 2011; Ende der Auf-tragsausführung: 34. KW 2011III) Rechtliche, wirtschaftliche, fi-nanzielle und technische Informa-tionIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen undSicherheiten: Sicherheit für Män-gelansprüche: 3% der Auftrags-summe einschl. erteilter Nach-träge für das Los 25III.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen bzw.Verweisung auf die maßgeblichenVorschriften: gemäß Verdingungs-unterlagenIII.1.3) Rechtsform der Bieterge-meinschaft, an die der Auftrag ver-geben wird: gesamtschuldnerischhaftend mit bevollmächtigtem Ver-treterIII.1.4) Sonstige besondere Bedin-gungen an die Auftragsausfüh-rung: neinIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers - Angaben undAuflagen, die erforderlich sind, umdie Einhaltung der Auflagen zuüberprüfen: Der Bieter hat mit sei-nem Angebot zum Nachweis sei-ner Fachkunde, Leistungsfähig-keit und Zuverlässigkeit eine direktabrufbare Eintragung in die allge-mein zugängliche Liste des Vereinsfür Präqualifikation von Bauunter-nehmen e. V. (Präqualifikations-verzeichnis) nachzuweisen. DerNachweis kann auch durch Eigen-erklärung gem. Formblatt 124 (Ei-generklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stel-len Eigenerklärungen bestätigen,sind von Bietern, deren Angebotein die engere Wahl kommen, dieentsprechenden Bescheinigungenvorzulegen. Ausländische Bie-ter haben gleichwertige Eigener-klärungen bzw. Bescheinigungenvorzulegen.III.2.2) Wirtschaftliche und finanzi-elle Leistungsfähigkeit - Angabenund Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Aufla-gen zu überprüfen: siehe III.2.1III.2.3) Technische Leistungsfähig-keit - Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: siehe III.2.1III.2.4) Vorbehaltene Aufträge:neinIII.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Die Dienstleistungserbrin-

gung ist einem besonderen Berufs-stand vorbehalten: nein.III.3.2) Juristische Personen müs-sen den Namen und die beruflicheQualifikation der für die Aus-führung der Dienstleistung ver-antwortlichen Person angeben:neinIV) VerfahrenIV.1) Verfahrensart: Offenes Ver-fahrenIV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirt-schaftlich günstigstes Angebot inBezug auf die nachstehenden Kri-terienKriterium 1: PreisIV.2.2) Es wird eine elektronischeAuktion durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsinformationenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-chen Auftraggeber: 65/10/1293IV.3.2) Frühere Bekanntmachun-gen desselben Auftrags: ja:Vorinformation Bekanntmachungsnummer im ABl:2010/S181-275887 vom: 17/09/2010IV.3.3) Schlusstermin für die An-forderung von oder Einsicht in Un-terlagen: 16.12.2010Die Unterlagen sind kostenpflich-tig: ja, Preis: Los 25: 19,00 Euro;Los 26: 14,00 EuroZahlungsbedingungen und -weise:Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Einzahlungsbeleges(keine Schecks). Verspätet einge-hende Anforderungen werdennicht berücksichtigt.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt Chemnitz, Kre-ditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506, Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 40012221 Verg.-Nr.65/10/1293 und Los-Nr.Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet. Bargeldzahlung bei Ab-holung möglich.Öffnungszeiten Submissions-stelle: Montag - Mittwoch: 8.30 -12.00 Uhr, Donnerstag: 8.30 -12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 UhrDie Anforderung der Ausschrei-bung auf Datenträger, Datenart 83nach GAEB ist möglich.IV.3.4) Schlusstermin für den Ein-gang der Angebote bzw. Teilnah-meanträge: 04.01.2011IV.3.6) Sprache(n) in der (denen)die Angebote oder Teilnahmean-träge verfasst werden können: DEIV.3.7) Bindefrist des Angebots:bis 23.02.2011IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung derAngebote: 04.01.2011, Los 25:10.00 Uhr; Los 26: 10.30 Uhr, Ort:Stadt Chemnitz, Submissions-stelle, Annaberger Str. 89, 09120Chemnitz, Zi. 018; Personen, diebei der Eröffnung des Angebotesanwesend sein dürfen: ja: Bieterund ihre BevollmächtigtenVI) Zusätzliche InformationenVI.1) Dauerauftrag: neinVI.4.1) Zuständige Stelle für Nach-prüfungsverfahren: Vergabekam-mer des Freistaates Sachsen beider Landesdirektion Leipzig, Brau-straße 2, 04107 Leipzig, Tel.: 0341977-0, Fax: 0341 977-1199VI.4.2) Angaben zu Fristen für Ein-legung von Rechtsbehelfen: DerAuftraggeber weist darauf hin,dass ein Nachprüfungsantrag nach

§ 107 Abs. 3 GWB unzulässig ist,soweit 1) der Antragsteller dengerügten Verstoß gegen Vergabe-vorschriften im Vergabeverfahrenerkannt und gegenüber dem Auf-traggeber nicht unverzüglich ge-rügt hat, 2) Verstöße gegen Verga-bevorschriften, die aufgrund derBekanntmachung erkennbar sind,nicht spätestens bis Ablauf der inder Bekanntmachung benanntenFrist zur Angebotsabgabe oder zurBewerbung gegenüber dem Auf-traggeber gerügt werden, 3) Ver-stöße gegen Vergabevorschriften,die erst in den Vergabeunterlagenerkennbar sind, nicht spätestensbis zum Ablauf der in der Bekannt-machung benannten Frist zur An-gebotsabgabe oder zur Bewer-bung gegenüber dem Auftrag-geber gerügt werden, 4) mehr als15 Kalendertage nach Eingang derMitteilung des Auftraggebers ei-ner Rüge nicht abhelfen zu wollen,vergangen sind.VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfteüber die Einlegung von Rechtsbe-helfen erhältlich sind: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 5320,Fax: 0371 5321303VI.5) Tag der Versendung der Be-kanntmachung: 24.11.2010A) Anhang A: Sonstige Adressenund KontaktstellenA.I) Adressen und Kontaktstellen,bei denen nähere Auskünfte er-hältlich sind: Stadt Chemnitz,Hochbauamt, Stadt Chemnitz,Hochbauamt, Herr Seyffarth, An-naberger Straße 89, 09120 Chem-nitz, Tel.: 0371 488 7613, Fax: 0371488 6591, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,bei denen Verdingungs-/Aus-schreibungs- und ergänzende Un-terlagen erhältlich sind: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Zi.016, Submissionsstelle, Frau Irm-scher, Annaberger Str. 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 488 2380,Fax: 0371 488 2396, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,an die Angebote/Teilnahmean-träge zu senden sind: Submis-sionsstelle, Zi. 018, Submissions-stelle, Frau Irmscher, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 2380, Fax: 0371/4882396, Email: [email protected]) Anhang B: Angaben zu den Lo-senLOS Nr.: 25 - Heizung / Lüftung1) Kurze Beschreibung:Umfang bzw. Menge: siehe Punkt II.1.52) CPV: 45214200; 45330000;45331200;5) Weitere Angaben:zu II.1.9.) Pauschalangebote wer-den ausgeschlossenLOS Nr.: 26 - Sanitär1) Kurze Beschreibung: Umfang bzw. Menge: siehe Punkt II.1.52) CPV: 45214200; 45332400;5) Weitere Angaben:zu II.1.9.) Pauschalangebote wer-den ausgeschlossen

Öffentliche Ausschreibung

Aufgrund von § 74 der Sächsischen Ge-meindeordnung (SächsGemO) in der jeweilsgeltenden Fassung hat die Verbandsver-sammlung in der Sitzung am 25.11.2010 fol-gende Haushaltssatzung für das Haushalts-jahr 2010 beschlossen:

§§ 11Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit1. den Einnahmen und Ausgaben von je5.100 edavon im Verwaltungshaushalt

5.100 eim Vermögenshaushalt 0 e2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenenKreditaufnahmen (Kreditermächtigungen)von 0 e

3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungser-mächtigungen von

0 e§§ 22

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wirdfestgesetzt auf 0 e

§§ 33Die Verbandsumlage wird ent-sprechendder Verbandssatzung§ 10 im Verwaltungshaushalt mit 0,2556 epro Einwohner festgesetzt.Burgstädt, den 30.11.2010- Siegel -NNaauummaannnnVorsitzender des Zweckverbandes„Naturschutzstation Herrenhaide“

Bekanntmachung des Zweckverbandes „Naturschutzstation Herrenhaide”Die Haushaltssatzung des Zweckverbandes„Naturschutzstation Herrenhaide” für dasHaushaltsjahr 2010 wurde mit Bescheid derLandesdirektion Chemnitz vom 29.11.2010,Az.: 21-2241.10/4/123 bestätigt. Die Haus-haltssatzung ist gemäß § 58 Absatz 1SächsKomZG i.V.m. § 76 Abs. 4 der Gemein-deordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) öffentlich bekannt zu ma-chen. Die Haushaltssatzung der „Natur-schutzstation Herrenhaide” für das Haus-haltsjahr 2010 liegt zu den Öffnungszeitenaus:in der SSttaaddttvveerrwwaallttuunngg BBuurrggssttääddtt,, Brühl 1,Kämmerei vom 06.12. bis 16.12.2010, mon-tags 9 bis 12 Uhr, dienstags 9 bis 12 Uhr und

13 bis 16 Uhr, donnerstags 9 bis 12 Uhr und13 bis 18 Uhr, freitags 9 bis 12 Uhrin der GGeemmeeiinnddee TTaauurraa,, Köthensdorfer Str.1, Zi. 4 vom 06.12. bis 16.12.2010, montags9 bis 12 Uhr, dienstags 9 bis 12 Uhr und 13bis 18 Uhr, donnerstags 9 bis 12 Uhr und 13bis 16 Uhr, freitags 9 bis 12 Uhrin der SSttaaddtt CChheemmnniittzz,, SSttaaddtttteeiill WWiittttggeennss--ddoorrff,, Obere Hauptstr. 25 vom 06.12. bis20.12.2010, montags 13.00 bis 18.00 Uhr,dienstags 8.30 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis18.00 Uhr, donnerstags 8.30 bis 11.30 Uhr

NNaauummaannnnVorsitzender des Zweckverbandes„Naturschutzstation Herrenhaide”

Haushaltssatzung des Zweckverbandes „Naturschutz-station Herrenhaide“ für das Haushaltsjahr 2010

Öffentliche Bekanntmachung

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur 2. Änderung des Bebau-ungsplanes Nr. 93/26 “Multifunktionszentrum Thomas-Mann-Platz”

Der Planungs- und Umweltaus-schuss hat in seiner Sitzung am13.04.2010 beschlossen, das Plan-verfahren zur 2. Änderung des Be-bauungsplanes Nr. 93/26 „Multi-funktionszentrum Thomas-Mann-Platz” für den Bereich der bei-den Flurstücke Nr. 2074/14 und2074/15 einzuleiten (siehe roteSchraffur im nebenstehendenPlan). Die frühzeitige Unterrich-tung der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rah-men einer zweiwöchigen öffentli-chen Auslegung erfolgen.Die Planungskonzepte und derenBegründung liegen im ZZeeiittrraauummvvoomm 0099..1122..22001100 bbiiss 2222..1122..22001100 imStadtplanungsamt, TechnischesRathaus (Neubau), AnnabergerStraße 89, im Offenlegungsbereichder 4. Etage rechts neben den Pan-oramaaufzügen während der nach-folgend genannten Zeiten zur Ein-sicht aus: montags bis mittwochsvon 8.30 - 12.00 Uhr und 13.00 -15.00 Uhr, donnerstags von 8.30 -12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr,freitags von 8.30 - 12.00 Uhr.Während dieser Auslegungsfrist

wird der Öffentlichkeit Gelegenheitzur Äußerung und Erörterung imStadtplanungsamt Zimmer 452 ge-geben. Anregungen können auchschriftlich im Stadtplanungsamt

eingereicht werden.

Chemnitz, den 24.11.2010gez. BBuutteennooppAmtsleiter Stadtplanungsamt

((ggeemmääßß §§ 44 GGeesseettzz zzuurr RReeggeelluunnggddeess VVeerrwwaallttuunnggssvveerrffaahhrreennss-- uunnddddeess VVeerrwwaallttuunnggsszzuusstteelllluunnggssrreecchhttssffüürr ddeenn FFrreeiissttaaaatt SSaacchhsseenn iinn VVeerr--bbiinndduunngg mmiitt §§ 1100 VVeerrwwaallttuunnggsszzuu--sstteelllluunnggssggeesseettzz))

Der an HHeerrrrnn VVaann TThhaann HHAA gerich-tete Bescheid der Abteilung Aus-länder-, Staatsangehörigkeits-,Namens-, Aussiedlerangelegen-heiten der Stadt Chemnitz vom22.11.2010, Az.: 32.4-33.60.04-Gr-HAvanthan6, Betreff: Ausweisungaus dem Bundesgebiet, Ausreise-fristsetzung, Androhung der Ab-schiebung nach Vietnam, wird öf-fentlich zugestellt, da seinderzeitiger Aufenthaltsort unbe-kannt und eine Zustellung an ei-nen Vertreter oder Zustellungsbe-vollmächtigten nicht möglich istund eine Zustellung im Auslandnicht möglich war oder keinen Er-folg versprach.Die letzte bekannte Anschrift lau-tet: FSD-Stiftung, EAC, Wupperstr.

17, 14167 Berlin.Der Bescheid kann im Ordnungs-amt der Stadt Chemnitz, Düssel-dorfer Platz 1, Zimmer 3.034, zuden Sprechzeiten von Herrn VanThan HA oder einem Bevollmäch-tigten zu den Sprechzeiten einge-sehen und abgeholt werden.Die öffentliche Zustellung erfolgtdurch das Aushängen einer Be-nachrichtigung an der Aushang-stelle im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofstraße 53. DDiiee BBeennaacchhrriicchhttiigguunngg wwuurrddee aamm3300..1111..22001100 aauussggeehhaannggeenn uunndd wwiirrddaamm 1166..1122..22001100 aabbggeennoommmmeenn..Der o. g. Bescheid gilt an dem Tageals öffentlich zugestellt, an demseit dem Tage des Aushängens derBenachrichtigung 2 Wochen ver-strichen sind. Es können Fristendurch die öffentliche Zustellungdes Bescheides in Gang gesetztwerden, nach deren Ablauf Rechts-verluste drohen können.

Öffentliche Zustellung


Der an HHeerrrrnn VVaann TThhoonngg LLEE gerich-tete Bescheid der Abteilung Aus-länder-, Staatsangehörigkeits-,Namens-, Aussiedlerangelegen-heiten der Stadt Chemnitz vom23.11.2010, Az.: 32.4-33.60.04-Gr-LEvanthong6, Betreff: Ausweisungaus dem Bundesgebiet, Ausreise-fristsetzung, Androhung der Ab-schiebung nach Vietnam, wird öf-fentlich zugestellt, da seinderzeitiger Aufenthaltsort unbe-kannt und eine Zustellung an ei-nen Vertreter oder Zustellungsbe-vollmächtigten nicht möglich istund eine Zustellung im Auslandnicht möglich war oder keinen Er-folg versprach.Der letzte bekannte Aufenthaltsortlautet: Stadt Berlin.

Der Bescheid kann im Ordnungs-amt der Stadt Chemnitz, Düs-seldorfer Platz 1, Zimmer 3.034, zu den Sprechzeiten von Herrn Van Thong LE oder einem Bevoll-mächtigten zu den Sprechzei-ten eingesehen und abgeholt wer-den.Die öffentliche Zustellung erfolgtdurch das Aushängen einer Be-nachrichtigung an der Aushang-stelle im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofstraße 53. DDiiee BBeennaacchhrriicchhttiigguunngg wwuurrddee aamm3300..1111..22001100 aauussggeehhaannggeenn uunndd wwiirrddaamm 1166..1122..22001100 aabbggeennoommmmeenn..Der o. g. Bescheid gilt an dem Tageals öffentlich zugestellt, an demseit dem Tage des Aushängens derBenachrichtigung 2 Wochen ver-strichen sind. Es können Fristendurch die öffentliche Zustellungdes Bescheides in Gang gesetztwerden, nach deren Ablauf Rechts-verluste drohen können.



Der an HHeerrrrnn OOlleegg LLiittvviinncchhuukk ge-richtete Anhörungsschriftsatz derAbteilung Ausländer-, Staatsan-gehörigkeits-, Namens-, Aussied-lerangelegenheiten der StadtChemnitz vom 19.11.2010, Az.:32.4-33.60.04-Gr-LITVINCHUK19,Betreff: Geltendmachung von Ab-schiebungskosten, wird öffentlichzugestellt, da sein derzeitiger Auf-enthaltsort unbekannt und eineZustellung an einen Vertreter oderZustellungsbevollmächtigten nichtmöglich ist und eine Zustellung imAusland nicht möglich war oderkeinen Erfolg versprach.Die letzte bekannte Anschrift lau-tet: Blankenauer Str. 68, 09113Chemnitz.Der Anhörungsschriftsatz kann im

Ordnungsamt der Stadt Chemnitz,Düsseldorfer Platz 1, Zimmer3.034, zu den Sprechzeiten vonHerrn Oleg Litvinchuk oder einemBevollmächtigten zu den Sprech-zeiten eingesehen und abgeholtwerden.Die öffentliche Zustellung erfolgtdurch das Aushängen einer Be-nachrichtigung an der Aushang-stelle im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofstraße 53. DDiiee BBeennaacchhrriicchhttiigguunngg wwuurrddee aamm3300..1111..22001100 aauussggeehhaannggeenn uunndd wwiirrddaamm 1166..1122..22001100 aabbggeennoommmmeenn..Der o. g. Anhörungsschriftsatz giltan dem Tage als öffentlich zuge-stellt, an dem seit dem Tage desAushängens der Benachrichtigung2 Wochen verstrichen sind. Es kön-nen Fristen durch die öffentlicheZustellung des Anhörungsschrift-satzes in Gang gesetzt werden,nach deren Ablauf Rechtsverlustedrohen können.


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