Amtsblatt Chemnitz

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ÜÜbbeerrbblliicckk

Rathaus-Journal, 21. Jahrgang, 46. Ausgabe, 17. November 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare

FichtenduftgarantiertWeihnachtsvorbereitungensind im Gange

Der Christbaum für den Marktplatz ist am Samstag in Chemnitz eingetroffenund bereits aufgestellt worden. Die tonnenschwere Fichte stammt aus demVogtland. Zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes am 26. November wird derChristbaum dann erstmals erstrahlen. Florian Seidel (5) und seine SchwesterMelina (2) hatten ihn bereits am Wochenende begeistert und beeindruckt be-gutachtet. Foto: Dahl

Das Narrenschiff ist wieder auf Kurs

Weihnachten steht vor der Tür. Einesolche bereitet das städtische Markt-wesen in diesem Jahr für Besucher desWeihnachtsmarktes vor: Mit einigenNeuheiten will es die Gäste aus Nahund Fern begeistern. Gemeint sindnicht die Kult-Tassen für Glühwein, diediesmal in Orange in den Glühwein-hütten auf Kundschaft warten. Neu ist das „Sterntaler-Land“ für dieJüngsten. Es lockt die Kleinen mit über-dimensionalen Holzspielsachen zumDüsseldorfer Platz. Dort, wo jüngst dieBehörden ihre neuen Büros bezogen,strahlt bald ein lichterglänzender Tor-bogen und lädt Eltern, Großeltern undKinder ins „Sterntaler-Land“ zum Bas-teln und Spielen ein: Mäusekino, Gar-tenbahn, Ponyreiten und Hundege-spannfahrten vertreiben die Wartezeitauf den Weihnachtsmann, der wie ge-wohnt die Kinder täglich 17 Uhr mit Ge-schenken auf der großen Bühne amMarkt beglückt. Auch ein Märchen gibtes dort täglich zu sehen ebenso wieweitere 106 Unterhaltungsprogramme.Auf der Bühne am Düsseldorfer Platzwird übrigens täglich 16 Uhr ein Tür-chen des Adventskalenders geöffnet:Dort erzählt der Weihnachtsengel eineGeschichte. Noch dauert es einige Tage,bis die 208 Weihnachtshütten das Arealzwischen Rathaus, Klosterstraße, Ro-senhof und Düsseldorfer Platz besie-deln. Als erstes Zeichen des nahendenFestes ist inzwischen die 110 Jahre alte,über 30 Meter hohe Fichte auf demMarkt eingetroffen. In den vergange-

Die „Fünfte Jahreszeit“ hat begonnenund das Chemnitzer Narrenschiffist wieder auf Kurs. Punkt 11.11 Uhrendete am vergangenen Donnerstagdie Amtszeit der Chemnitzer Oberbür-germeisterin. Neue Regenten der Stadtsind für zwölf Wochen ChemnitzerNarren. Die Karnevalisten ließen auchdiesmal keinen Zweifel daran, wer dasZepter übernimmt und trumpften mitallerlei schelmischen Reden aus derBütt und Schabernack vor zahlrei-chem Publikum auf dem Markt auf.„Obwohl keine Ahnung, reden die Ah-nungslosen ziemlich schlau, und gehtmal was schief, wussten sie dies schonvorher ganz genau. Oft denken nichtnur die Narren, sondern auch noch an-dere Leute, das Regieren im Rathausist nur pure Lust und grenzenloseFreude“, parierte die Oberbürgermeis-terin die Forderung nach dem Rathaus-schlüssel, rückte aber dennoch daskunstvoll geschmiedete Schließinstru-

ment mit einem Schmunzeln und fol-genden Worten heraus: „Lassen wirnun nicht mehr Zeit verrinnen, denngleich wird die närrische Jahreszeitbeginnen. Zwölf Wochen können nun

offiziell die Narren Chemnitz regieren,hoffentlich gelingt es Euch, inzwischenden Haushalt zu sanieren. Nehmt denSchlüssel, es ist jetzt soweit ich wün-sche allen viel Freude in der Karnevals-

zeit.“ Dass Frohsinn zumindest nochnicht steuerpflichtig ist, beweisen dieFaschingsfreunde wie stets bis zumAschermittwoch, dann ist die „FünfteJahreszeit“ vorüber. !

Mit Funkengarde, Männerballett, Sumo-Ringern und Büttenrede hielt amDonnerstag die„Fünfte Jahreszeit“auch in Chemnitz Einzug.

Foto: Haustein

Karneval, Fastnacht oder Fasching– jede Region bezeichnet die Bräu-che der überschäumenden Lebens-freude anders. Gemein ist ihnen ihrhistorischer Hintergrund: Der Be-griff Karneval kommt aus dem La-teinischen „carne vale“ übersetzt„Fleisch, lebe wohl“. Nach christli-chem Glauben darf von Aschermitt-woch bis Karfreitag kein Fleisch ge-gessen werden. Fleischgenuss warfrüher etwas Besonderes. Zudemwollte man die Tage vor Beginn derFastenzeit am Aschermittwoch vollauskosten. Kein Wunder, dass anden „tollen Tagen“ das pralle Lebengefeiert wurde. Bei den Griechenund Römern trifft man auf üppigeFeste wie Baccanal und Lupercal,die ebenso zu den Vorläufern desspäteren Karnevals gehören, wie dieNarrenfeste und Maskentänze desMittelalters. !

Fleisch adé

nen Tagen wurde sie mit 800 Lichterngeschmückt ebenso wie man die Innen-stadt mit vielen tausend Lämpchenilluminiert. Am 26. November, 16 Uhreröffnen dann wieder Weihnachtsmannund Oberbürgermeisterin und Türmergemeinsam den Weihnachtsmarkt. Erwird am Eröffnungstag von 16 bis 21 Uhroffen sein. Bis zum 23. Dezember lädtdiese traditionsreiche Einrichtung im-mer sonntags bis donnerstags von 10bis 20 Uhr sowie freitags und samstags10 bis 21 Uhr zum Weihnachtsbummelein. Ein Muss für Traditionalisten ist dieBergparade mit etwa 900 Trachtenträ-gern und Musikanten. Sie findet am 27.November statt. Zunächst, 13.30 Uhrmit einem Konzert vor der Stadthalle.Der Zug der Bergmänner setzt sich danngegen 14 Uhr am Theaterplatz in Rich-tung Stadthalle in Marsch. Anschlie-ßend können die Besucher wie stets imDämmerlicht einen Bummel zu den vie-len Angeboten auf dem Weihnachts-markt unternehmen. Versprochen isteine große Auswahl an echter erzgebir-gischer Holzkunst sowie Christbaum-schmuck aus dem nahen Thürigen undviele weihnachtliche Accessoires.Dreißig Hütten mit kulinarischen An-geboten laden zur Stärkung mit typischwinterlichen Speisen ein. In den ver-gangen Jahren stets Anziehungspunktist der historische Weihnachtsmarkt inder Klosterstraße mit seinem neuenHandkurbel-Karussell, einer Armbrust-anlage und der Bühne auf der mittel-alterliche Weisen erklingen. Zwi-schendurch wird dort Gaukler Lauten-hals mit seinem Einhorn jeweils frei-tags die Besucher unterhalten. Dies isteines von insgesamt 364 unterhaltsa-men Angeboten – vom Bühnenpro-gramm über Turmblasen, Glockenspielund Türmerführungen, die flankierenwie gewohnt den beliebten Chemnit-zer Weihnachtsmarkt. !

Steuerschätzung:Zu wenig Mittel fürKommunenSachsens Finanzminister Georg Unlandhat die Ergebnisse der November-Steu-erschätzung vorgestellt. Für den sächsi-schen Staatshaushalt lassen sie für 2010Steuereinnahmen in Höhe von 9.946Millionen Euro erwarten. Dies sind 554Millionen Euro mehr als noch im Mai2010 prognostiziert. Zur Verwendungder Steuermehreinnahmen hat sich dieStaatsregierung mit den Regierungs-fraktionen auf einen Verteilungsschlüs-sel geeinigt. Insgesamt, so der Freistaat,werde die Investitionsfähigkeit der Kom-munen gegenüber dem Regierungsent-wurf im Doppelhaushalt 2011/2012 um211 Millionen Euro gestärkt. Zur Ankündigung des Freistaates äußertsich die Chemnitzer Stadtspitze kritisch.Oberbürgermeisterin Barbara Ludwigund Kämmerer Detlef Nonnen: „DieMehreinnahmen, die an die Kommunenausgereicht werden sollen, sind einTropfen auf den heißen Stein. Sie hel-fen ein wenig, aber das grundsätzlicheProblem, dass wir in den nächsten Jah-ren viel zu wenig in Schulen und Kitasinvestieren können, ist damit nichtgelöst. Wir haben mit dem jetzigen Vor-schlag nach erster Schätzung rund 3,5Millionen Euro jeweils in 2011 und 2012zu erwarten, die wir zusätzlich investie-ren können. Was uns aber vor weitereProbleme stellt: Von den 71 MillionenEuro, die für Investitionen bereitgestelltwerden sollten, werden 20 Millionennicht an die Kommunen ausgezahlt, son-dern über Fachförderprogramme aus-gereicht. Das bedeutet : Wir müssen dieCo-Finanzierung aufbringen, was ange-sichts der immensen Haushaltsdefiziteweitere Probleme schafft.“!

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46. Ausgabe 2010, Seite 2

ImpressumHerausgeberStadt Chemnitz, die OberbürgermeisterinSitz Markt 1, 09106 ChemnitzAmtlicher und redaktioneller Teil des Amtsblattes Chefredakteurin: Katja UhlemannRedaktion Monika EhrenbergTel. (0371) 4 88 15 33, Fax (0371) 4 88 15 95VerlagVerlag Anzeigenblätter GmbH ChemnitzBrückenstraße 15, 09111 ChemnitzTel. (0371) 65 62 00 50, Fax (0371) 65 62 70 05Abonnement mtl. 11,- DGeschäftsführungChristian JaeschkeAnzeigenteil Verantwortlich ObjektleitungKerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50AnzeigenberatungHannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52Bianka Polster, (0371) 65 62 00 53Konstanze Meyer, (0371) 65 62 00 51ReklamationenTel. (0371) 65 62 00 50Satz HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KGDruckChemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KGVertriebVDL Sachsen Holding GmbH & Co. KGWinklhoferstraße 20, 09116 ChemnitzE-Mail [email protected] Zeit gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1.2.2008

Dienstag, den 23.11.2010, 16:30Uhr, Beratungsraum 118 des Rat-hauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-stellung der ordnungsgemäßen La-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3 Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des Kultur- und Sport-ausschusses – öffentlich – vom28.10.2010

4. Beschlussvorlagen an den Kul-tur- und Sportausschuss

4.1. Außerplanmäßige Bereitstel-lung von IT-Investitionsmittelnzur Erneuerung der IT-Technikim Eigenbetrieb „Das TIETZ”zwecks RisikominimierungVVoorrllaaggee:: BB--118822//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//DDaass TTIIEETTZZ

4.2. Abschluss eines Dienstlei-stungsvertrages zur Unterhalts-und Glasreinigung im Eigenbe-trieb „Das TIETZ”

VVoorrllaaggee:: BB--225555//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//DDaass TTIIEETTZZ

4.3. Förderung von Einrichtungen undMaßnahmen während der vorläu-figen Haushaltsführung 2011VVoorrllaaggee:: BB--229966//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//SSEE 4411

5. Informationsvorlage an den Kul-tur- und Sportausschuss

5.1. Auswertung Freibadsaison 2010VVoorrllaaggee:: II--007711//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DD 55 //AAmmtt 5522

6. Umsetzung des Konjunkturpro-gramms für Investitionen inKommunen (K II)

7. Verschiedenes 7.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung 7.2. Fragen der Ausschussmitglie-

der 8. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschrift derSitzung des Kultur- und Sport-ausschusses – öffentlich –

LLüütthhBürgermeisterin

Außerplanmäßige Sitzung des Kultur- undSportausschusses – öffentlich – Mittwoch, den 24.11.2010, 15:30 Uhr

Aula des Beruflichen Schulzen-trums für Technik II, Schloßstraße3, 09111 Chemnitz


1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwen-

dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Stadt-rates – öffentlich – vom20.10.2010

4. Bekanntgabe des Beschlus-ses aus der Sitzung des Stadt-rates – nichtöffentlich – vom20.10.2010

5. Informationen der Oberbür-germeisterin

6. Einbringung des Haushalts-planentwurfes 2011 durch dieOberbürgermeisterin

7. Fraktionserklärungen aus ak-tuellem Anlass und zum Haus-haltsplanentwurf 2011

8. Beschlussvorlagen 8.1. Entwicklungs- und Konsolidie-

rungskonzept 2015 der StadtChemnitz - Teil IVVoorrllaaggee:: BB--333399//22001100OObbeerrbbüürrggeerrmmeeiisstteerriinn//aallllee DDee--zzeerrnnaattee

8.2. Aufhebung der Bestellung derMitglieder und Stellvertreterfür den Sozialausschuss desStadtrates und Neubestellungder Mitglieder und Stellvertre-ter für den Sozialausschussdes StadtratesVVoorrllaaggee:: BB--330044//22001100OObbeerrbbüürrggeerrmmeeiisstteerriinn//AAmmtt 1155

8.3. Außerplanmäßige Mittelbe-reitstellung zur Bildung einerzweckgebundenen investivenRücklage für Schulbaumaß-nahmenVVoorrllaaggee:: BB--333300//22001100DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2200

8.4. Überplanmäßige Mittelbereit-stellung in Höhe von 318.000Euro für die Beseitigung vonHochwasserschäden im Was-serschloß Klaffenbach, Was-serschloßweg 6VVoorrllaaggee:: BB--330022//22001100DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2233

8.5. Überplanmäßige Mittelbereit-stellung in der Haushaltsstelle49200.83500 „SozialumlageKommunaler SozialverbandSachsen”VVoorrllaaggee:: BB--227744//22001100DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5500

8.6. Überplanmäßige Mittelbereit-stellung zu Gunsten des Bud-gets JugendhilfeVVoorrllaaggee:: BB--226622//22001100DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511

8.7. Aufhebung der Entgeltord-nung für Rathaus- und Turm-führungen (B-176/2005)VVoorrllaaggee:: BB--225533//22001100OObbeerrbbüürrggeerrmmeeiisstteerriinn//AAmmtt 1155

8.8. Rückwirkende Neufassung der

Satzung über die Erhebung vonStraßenreinigungsgebühren inder Stadt Chemnitz (Straßenrei-nigungsgebührensatzung -StrRGebS) ab 01.01.2006VVoorrllaaggee:: BB--116622//22001100DDeezzeerrnnaatt 66//AASSRR

8.9. 1. Satzung zur Änderung derGebührensatzung der StadtChemnitz für die Nutzung derStadtbibliothek Chemnitz imEigenbetrieb „Das TIETZ”VVoorrllaaggee:: BB--221144//22001100DDeezzeerrnnaatt 55//DDaass TTIIEETTZZ

8.10. Satzung über die Benutzungund Vergabe von Sportstättender Stadt Chemnitz – Sport-stättensatzung –VVoorrllaaggee:: BB--224400//22001100DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5522

8.11. Satzung der Stadt Chemnitzüber die Erhebung von Ge-bühren für die Benutzung vonkommunalen Sportstätten(Sportstättengebührensatzung)VVoorrllaaggee:: BB--223377//22001100DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5522

8.12. Wahl einer Friedensrichte-rin/eines Friedensrichters fürden Schiedsstellenbezirk VIder Stadt ChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--225599//22001100DDeezzeerrnnaatt 33//AAmmtt 3300

8.13. Übertragung der Aufgabe „Fi-nanzierung des Ausbildungsver-kehrs” auf den ZweckverbandVerkehrsverbund MittelsachsenVVoorrllaaggee:: BB--223355//22001100DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6666

8.14. Auflösung des Zweckverban-des „Naturschutzstation Her-renhaide” und Unterzeichnungder Auseinandersetzungsver-einbarungVVoorrllaaggee:: BB--226655//22001100DDeezzeerrnnaatt 33//AAmmtt 3366

8.15. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über diegemeinsame Naturschutzar-beit im Gebiet „Schwarzholz-Murschnitzgrund” zwischender Stadt Burgstädt, der Ge-meinde Taura und der StadtChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--226688//22001100DDeezzeerrnnaatt 33//AAmmtt 3366

8.16. 1. Anpassung des Flächennut-zungsplanes der Stadt Chem-nitz, Wohnbebauung auf demFlurstück 185/3 der Gemar-kung BornaVVoorrllaaggee:: BB--229977//22001100DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

9. Beschlussantrag 9.1. Satzung Trinkwasserversor-

gungVVoorrllaaggee:: BBAA--002266//22001100FFrraakkttiioonn DDIIEE LLIINNKKEE

10. Anfragen der Stadträtinnenund Stadträte

11. Bestimmung von zwei Stadt-ratsmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Stadtrates –öffentlich –

BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin

Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Dienstag, den 23.11.2010, 19:30 UhrBeratungsraum, Rathaus Klaffen-bach, Klaffenbacher Hauptstraße73, 09123 Chemnitz


1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-stellung der ordnungsgemäßen La-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendungen

zur Niederschrift gegen die Sitzungdes Ortschaftsrates Klaffenbach –

öffentlich – vom 26.10.2010 4. Einwohnerfragestunde 5. Informationen des Bürgerpolizisten 6. Informationen des Ortsvorstehers 7. Anfragen der Ortschaftsratsmit-

glieder 8. Benennung von zwei Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sit-zung des OrtschaftsratesKlaffenbach – öffentlich –

AAnnddrreeaass SSttooppppkkeeOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Klaffenbach– öffentlich –

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wendig, da der derzeitige Aufent-haltsort der Empfänger unbekanntist und trotz geeigneter Ermittlun-gen bisher nicht festgestellt wer-den konnte. Zwei Wochen nachdem Tag der Veröffentlichung die-ser Benachrichtigung gelten dieBescheide als zugestellt (§ 15 Abs.3 Satz 2 SächsVwZG). Mit dem Tagwird die Einspruchsfrist (zwei Wo-chen nach Zustellung) in Lauf ge-setzt.Die öffentliche Zustellung erfolgtdurch das Aushängen einer Be-nachrichtigung an der Aushang-stelle im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofsstraße 53, 09111 Chem-nitz.

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Die wesentlichen Vorkehrungen undNeuregelungen im Überblick:

((11)) EEiinnffaahhrrvveerrbboott iinn ddiiee HHeecchhlleerrssttrraaßßeeaabb SSaallzzssttrraaßßee iinn RRiicchhttuunngg SScchhllooßßtteeiicchh--ssttrraaßßeeDie Hechlerstraße zwischen Schloß-teichstraße und Salzstraße wird als„unechte“ Einbahnstraße deklariert.Sie darf nur noch von der Schloßteich-straße befahren werden. An der Salz-straße ist die Zufahrt mit Verkehrszei-chen untersagt – mit Ausnahme desLinien- und Radverkehrs. („Unechte“Einbahnstraßen schließen bestimmteVerkehrsarten vom Einfahrverbot aus.)

((22)) EEiinnffaahhrrvveerrbboott iinn ddiiee WWiinnkklleerrssttrraaßßeeaabb BBeerrggssttrraaßßee iinn RRiicchhttuunngg HHeecchhlleerr--ssttrraaßßeeDas Einfahrverbot in die Hechlerstraßeab Salzstraße in Richtung Schloßteich-

straße wird bereits am Leipziger Platzdurch Hinweistafeln angekündigt. Stadtwärtiger Durchgangsverkehr aufWinkler-/Hechler- und Schloßteich-straße soll so nicht bis zum Wohnge-biet an der Salzstraße gelangen. Des-halb leitet die Behörde den Verkehr

über Bergstraße und Schloßteich-straße um. Dazu wird die Zufahrt in dieWinklerstraße ab Salzstraße in Rich-tung Küchwaldpark untersagt.

((33)) EEiinnbbaahhnnssttrraaßßee BBeerrggssttrraaßßee vvoonnMMiitttteellssttrraaßßee bbiiss SScchhllooßßtteeiicchhssttrraaßßee

Anders als bisher, ist die Bergstraßenun als Einbahnstraße in stadtwärtigeRichtung befahrbar. Die vorhandeneAmpelanlage wird der neuen Verkehrs-führung angepasst.

(44)) LLiinnkkssaabbbbiieeggeenn vvoonn ddeerr BBeerrggssttrraaßßeeiinn ddiiee SScchhllooßßtteeiicchhssttrraaßßee mmöögglliicchhMit der Anpassung der AmpelanlageBergstraße/Schloßteichstraße ist wäh-rend des Verkehrsversuches das Links-abbiegen von der Bergstraße in dieSchloßteichstraße möglich.

((55)) ÄÄnnddeerruunngg ddeerr VVoorrffaahhrrtt iimm KKnnootteennSScchhllooßßtteeiicchhssttrraaßßee//HHeecchhlleerrssttrraaßßeeAm 18. November wird die abknicken-de Vorfahrt Schloßteichstraße/Hech-lerstraße aufgehoben. Achtung: Die Schloßteichstraße wirdzur Vorfahrtstraße!Diese verkehrsrechtliche Maßnahmewurde unter anderem auf Grund derdie Zunahme von Unfällen auf diesemStraßenabschnitt getroffen. Allein vonJanuar bis Oktober 2010 registrierte diePolizeidirektion Chemnitz 12 Unfälle andiesem Verkehrsknoten. Dabei wur-den acht Personen leicht verletzt. Diemeisten Unfälle standen im Zusam-menhang mit der abknickenden Vor-fahrt. Auch im weiteren Verlauf derHechlerstraße bis Salzstraße kam esin diesem Zeitraum zu weiteren achtUnfällen, begründet die Verkehrs-behörde die neue Vorfahrtsregelung.

((66)) UUmmlleeiittuunngg zzuurr AAuuttoobbaahhnnaannsscchhlluussss--sstteellllee AA 44 CChheemmnniittzz--MMiitttteeDem landwärtigen Verkehr zur An-schlussstelle Chemnitz-Mitte, der bis-lang von der Hartmannstraße über dieBergstraße führte, weisen nun Hin-weistafeln den Weg über die Hart-mannstraße zur Leipziger Straße. !

Ein Unfallschwerpunkt soll entschärft und zugleich das Wohngebiet im StadtteilSchloßchemnitz vor Verkehrslärm geschützt werden. Abb.:?Stadt

Schloßchemnitz: Verkehr neu geregeltStadt trifft Vorkehrungen zur Reduzierung von Unfällen, Lärmminderung und Verkehrsberuhigung

Höheres Verkehrs-aufkommen

Eine neue Datenbank informiert fortanumfassend über Stefan Heym, einender bedeutendsten deutschen Schrift-steller mit Chemnitzer Wurzeln. AmDienstag, den 23. November, 18.30Uhr, wird das Internet-Portal im Veran-staltungssaal des TIETZ erstmalig derÖffentlichkeit vorgestellt. Schüler desKarl-Schmidt-Rottluff-GymnasiumsChemnitz begleiten die Präsentationmit einem literarisch-musikalischenProgramm.Die Stefan-Heym-Sammlung ist ein An-gebot der Stadtbibliothek und der Uni-versitätsbibliothek Chemnitz unter Mit-wirkung des Programmbeirates derInternationalen Stefan-Heym-Gesell-schaft. Die Stadtbibliothek Chemnitz hat essich als Mitglied der InternationalenStefan-Heym-Gesellschaft e. V. und inder Tradition ihrer Sammlung undPflege des Schrifttums herausragen-der Bürger der Stadt zur Aufgabe ge-macht, die erworbenen Werke StefanHeyms sowie alle verfügbaren Beiträgezur Rezeption zu sammeln, zu pflegenund differenziert zu erschließen. Ge-meinsam mit der Universitätsbiblio-thek Chemnitz nutzt sie ihre guten Kon-takte zu Schulen, Studenten und vielen

Kunden der Stadt, die Beschäftigungmit Stefan Heyms Leben und Werk le-bendig zu halten und neu anzuregen. Die am 18. April 2009 in Chemnitz ge-gründete Internationale Stefan-Heym-Gesellschaft widmet sich dem literari-schen Erbe des Schriftstellers, fördertStudium und Verbreitung seines Wer-kes und nimmt sich der Pflege despublizistischen Nachlasses an. Dabei arbeitet sie auch mit dem Karl-Schmidt-Rottluff-Gymnasium zusam-men, dem ehemaligen Staatsgymna-sium, an dem Stefan Heym Schülerwar. Preisträger des in diesem Jahr zumzweiten Mal ausgetragenen „Stefan-Heym- Wettbewerb für Junge Literatur“lesen zur Veranstaltung eigene Texte,vorwiegend Gedichte.Die Präsentation der Datenbank isteine Veranstaltung der Internationa-len Stefan-Heym-Gesellschaft e. V. inKooperation mit der StadtbibliothekChemnitz. Der Eintritt ist frei. !

AAllllee IInnffoorrmmaattiioonneenn zzuurr IInntteerrnnaattiioonnaalleennSStteeffaann--HHeeyymm--GGeesseellllsscchhaafftt ssoowwiiee zzuuSStteeffaann HHeeyymm,, EEhhrreennbbüürrggeerr vvoonn CChheemm--nniittzz,, sstteehheenn iimm NNeettzz uunntteerr wwwwww..cchheemm--nniittzz..ddee

„Gemeinsam den Sprung schaffen“ – soder Aktionstages „Jugendperspektiven2011“, der auf Initiative derArbeitsge-meinschaft SGB II Chemnitz (ARGE) am24. November 2010 bereits zum drittenMal stattfindet. Von 10 bis 14 Uhr lädtdie ARGE junge Arbeitslosengeld II-Be-zieher in die Elsasser Straße 7 ein. 1.333junge Chemnitzer unter 25 Jahren sindderzeit ohne Job. „Das sind weniger alsin den Jahren zuvor, doch noch immersind in unserer Stadt drei Viertel der ar-beitslosen Jugendlichen auf Arbeitslo-sengeld II angewiesen“, macht ARGE-Chefin Katrin Heinze deutlich. „Und das

in einer Phase des Lebens, in der die Wei-chen für das Berufsleben gestellt wer-den. Arbeitslosigkeit darf nicht zum Nor-malfall werden, sich nicht verfestigen.Unser Aktionstag zeigt deshalb Perspek-tiven auf und informiert über Chancensich zu qualifizieren und weiterzubil-den.“ Die ARGE arbeitet in Kooperationmit regionalen Partnern und Akteurendaran, Probleme Jugendlicher beimÜbergang zwischen Schule und Berufbesser bewäl- tigen und deren Chancenbei der Integration in den Arbeitsmarktnachhaltig verbessern zu helfen. Die An-gebote am 24. November reichen von

Assessment und Coaching, über Eng-lisch und IT-Fitness bis hin zu Elektronik,Marketing, Metallverarbeitung und Wei-terbildung im kaufmännischen Bereich.Bundeswehr, Zeitarbeitsfirmen, Bil-dungsspezialisten, Vermittler und Fallm-anager sind für die Fragen der jungenChemnitzer und deren Familien da. Wersich in Sachen Bewerbung noch nicht fitfühlt, kann seine Unterlagen mitbringenund die Mappe vor Ort durchsehen las-sen. Der Aktionstag bietet neben fach-kundiger Beratung rund um den Jobauch Interessantes für junge Existenz-gründer. !

Gemeinsam den Sprung schaffen

Baubeginn: Arbeiten an Schloßteichbrücke

Ab dem 1. Dezember findet keine Spät-sprechstunde zur Grippeimpfung mehrstatt, da sich erfahrungsgemäß dieZahl der Impfwilligen im Dezemberstark verringert. Dennoch kann mansich weiterhin zu folgenden Zeiten, wiegewohnt, im Gesundheitsamt impfenlassen: Dienstag 8 – 12 und 13.30 – 15.30 Uhr, Mittwoch 8 – 12 und 13.30– 15.30 Uhr. !

Derzeit wird der Teich in Einsiedel ent-schlammt, abgedichtet und die Was-serfläche verringert. So soll ein Aus-trocknen des Gewässers im Sommerverhindert werden. Dass das Wasser

stets verdunstete, hatten Anwohnerbemängelt. Für das Entschlammen undden Einbau der neuen Tondichtungmüssen acht Bäume weichen. DieseVorkehrung wie auch die Optimierung

des Zuflusses sollen helfen, den Teichabzudichten. Das Vorhaben soll bis Julikommenden Jahres abgeschlossensein. Die Baukosten betragen rund212.000 Euro. !

Nach der Sanierung der nordöstlichenSchloßteichbrücke im Frühjahr habennun Arbeiten an der südöstlichenBrücke begonnen. Die Fundamentbereiche wurden be-reits im vergangenen Jahr erneuert.Nun will die Stadt den kompletten

Oberbau sanieren. Die Stahlkonstruk-tion wird dabei abgebaut und ertüch-tigt, die aus Fertigteilen bestehendeBelagsfläche ersetzt. Gebaut wird vor-aussichtlich bis Ende April 2011. Bis dahin ist die Schloßteichinsel überdie bereits sanierte nordöstliche

Brücke zu erreichen.Mit dem Projektwurde das Unternehmen Schmidt-Bau, Hoch-, Tief- und Ingenieurbauaus Augustusburg beauftragt.Die Baukosten beziffert das städti-sche Baudezernat mit zirka 135.000Euro. !

Zum Buß- und Bettag und zum Toten-sonntag ist mit erhöhtem Verkehrsauf-kommen und Behinderungen im Be-reich des Städtischen Friedhofes undam Krematorium Reichenhainer Straßezu rechnen. Besucher werden gebeten,die Parkmöglichkeiten im Bereich Rei-chenhainer Straße, Augsburger Straßeund Werner-Seelenbinder-Straße zunutzen oder auf öffentliche Verkehrs-mittel umzusteigen. Am 17., 20. und 21.November werden auf der Reichenhai-ner Straße zusätzliche Parkplätze ein-gerichtet. Dem Durchgangsverkehrwird empfohlen, den genannten Be-reich über Wartburg-/Bernsdorfer/Augsburger Straße zu umfahren. !

Spätsprechstundeeingestellt

Neue Datenbank informiert überStefan Heyms Leben und Werk

Teich in Einsiedel wird abgedichtet

Ob naturnaher Teich, höhlenreicherBaum oder Obstwiese – in Chemnitzgibt es davon über 1.000, und sie sindThema der Veranstaltung des ehren-amtlichen Naturschutzdienstes am 23.November, 17.30 Uhr in der Natur-schutzstation Adelsbergstraße 192. Der Eintritt zur Veranstaltung istfrei. !

Vortrag überBiotope


ALLES,WAS RECHT IST...Thema:

Sozialrecht

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Ob Kinderzuschlag, Wohn-geld, Arbeitslosengeld I, Ar-beitslosengeld II oder Sozial-hilfe - oftmals ist es für denBürger gar nicht durchschau-bar, welchen Antrag er dennnun stellen soll. Besonders är-gerlich sind jedoch diejenigenFälle, bei denen der Bürgerglaubt, einen Anspruch zu ha-ben und sich im Nachhineinherausstellt, daß er diesen An-spruch tatsächlich nicht hat.Ein Bürger meldet sich z.B. ar-beitslos und erwartet, daß ihmArbeitslosengeld gewährtwird. Die Gewährung von Ar-beitslosengeld ruht jedoch z.B.wegen des Eintritts einerSperrzeit für drei Wochen.Wenn der Bürger nunmehrversucht, im Nachgang z.B.noch Leistungen nach demSGB II zu erhalten, ist es oft-mals so, daß die ARGEN dasArbeitslosengeld II erst ab An-tragstellung gewähren. Es be-steht also die Gefahr, für einegewisse Zeit ohne einen An-spruch auf Gewährung vonLeistungen nach dem SGB IIdazustehen, obwohl man einen

Anspruch gehabt hätte. Hier hilft jedoch § 28 SGB X.Diese Vorschrift bestimmt,daß ein Antrag auf eine Sozi-alleistung bis zu einem Jahrzurückwirkt, wenn der Leis-tungsberechtigte von der Stel-lung eines Antrages auf eineSozialleistung deshalb abgese-hen hat, weil er einen An-spruch auf eine andere Sozial-leistung geltend gemacht hat,die versagt wurde. Nach § 28Satz 2 SGB X kommt es zu ei-ner solchen Rückwirkung auchdann, wenn der rechtzeitigeAntrag auf eine andere Lei-stung aus Unkenntnis über de-ren Anspruchsvoraussetzun-gen unterlassen wurde und diezweite Leistung gegenüber derersten Leistung, wenn diese er-bracht worden wäre, nachran-gig gewesen wäre. In einemvom BSG zu entscheidendenFall hatte der Kläger zunächsteinen Anspruch auf Arbeitslo-sengeld geltend gemacht. Erstspäter wurde dann ein Antragauf Gewährung von Leistun-gen nach dem SGB II gestellt.Das BSG hat es grundsätzlich

für möglich erachtet, daß derAntrag auf Arbeitslosengeld IIbis auf den denjenigen Tagzurückwirken kann, an demder Antrag auf Arbeitslosen-geld gestellt worden ist. Weralso einen Arbeitslosengeld IIAntrag vermeintlich zu spät ge-stellt hat, weil er dachte, erhätte Anspruch auf eine an-dere Sozialleistung, wie z.B.das Arbeitslosengeld oder denKinderzuschlag, kann auchjetzt noch gegenüber den AR-GEN geltend machen, daß errückwirkend Leistungen nachdem SGB II erhält.Wer zu spät kommt, wird alsonicht immer bestraft. Dies istauch noch bei Bescheiden, beidenen kein Widerspruch mehreingelegt werden kann, imRahmen eines sogenanntenÜberprüfungsverfahrens nach§ 44 SGB X möglich. Im Zu-sammenhang mit dem Arbeits-losgengeld II ist jedoch auf einegeplante Änderung des Ge-setzgebers zum 01.01.2011 hin-zuweisen. Bisher wirkt einÜberprüfungsantrag bis zu vierJahre zurück. Wenn also ein

Antragstellung und rückwirkende Gewährung von SozialleistungenAnzeige

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Andreas WiechFachanwalt

für Sozialrecht

Tel.: 03 71/433 07 34 Barbarossastraße 6Fax: 0371/433 09 51 09112 Chemnitz

Überprüfungsantrag am 31.12.2010gestellt wird und an diesem Tagauch noch bei der Behörde (z.B. perFax) eingeht, können sämtliche Be-scheide der ARGEN ab dem01.01.2006 noch überprüft werden.Ab 01.01.2011 ist dies aller Voraus-sicht nach nur noch ein Jahr rück-wirkend (Antragstellung 31.12.2011- Überprüfungsmöglichkeit für dieBescheide aus dem Jahre 2010)möglich. Es empfiehlt sich alsodringlichst, noch dieses Jahr Über-

prüfungsanträge zu stellen. Dochauch bei diesen Anträgen ist Vor-sicht geboten. Denn die Behördenkönnen auch durchaus rechtswidrigerlassene Bescheide noch einmal ei-ner Überprüfung unterziehen. Dieskann mitunter auch zur Folge ha-ben, daß Leistungen aus der Ver-gangenheit zurückgefordert wer-den. Es empfiehlt sich daher nachwie vor, einen Rechtsanwalt mit denentsprechenden Fachkenntnissenzu Rate zu ziehen.


Kunst lebt im alten GemäuerDEKALOG – Die zehn Gebote – Eine Ausstellung aktueller Kunst in der Alten Aktienspinnerei Chemnitz

Zehn Künstler aus Mittelsachsen zei-gen derzeit 267 Bilder, zwei Objekteund eine Klang-Bild-Installation aufzwei Etagen der Alten Aktienspinnereiam Schillerplatz. Seit 2008 präsentierteder Künstler TM Rotschönberg in derReihe Form-Farbe-Geste verschiedenePositionen aktueller Kunst. Zur drittenAusstellung in diesem Jahr fanden zehnKünstler aus Mittelsachsen für ihre ge-meinsame Ausstellung „DEKALOG“ zu-sammen. FFrraannkk PPaannssee, mit 68 JahrenSenior der Gruppe, sucht mit kraftvol-ler Geste malerischen Ausdruck zu fin-den für Fragen des Alltags. Was bei Panse mit Ernst formuliert wird,kommt bei JJoocchheennRRoohhddeeeher als Even-tualität zutage. Auch er forscht in derSeele, wohl am meisten in der eigenen.Gefunden hat er die Möglichkeit, mit ei-nem Schmunzeln im Pinsel und mitskurrilen charaktervollen Wesen sei-nem Weltbild Gesicht zu verleihen.Portraits im eigentlichen Sinne zeigt TToorr--sstteenn UUeesscchhnneerr. Mit seinem Triptychon„Judith“ spielt er virtuos auf der Klavia-tur oszillierender Farbkontraste.FFrraannzziisskkaa KKuunnaatthh tuschelt bei „Ver-zweigtem Gespräch“ über „Regen undMusik“ und lässt ein vorsichtigesOrange über grüne Streuobstwiesenhüpfen. Landschaft in der sie lebt.Die Äpfel dazu, aus zartem Porzellan al-lerdings, hat RRüüddiiggeerrBBrruuhhnnals „in agaddada vita im Großen Saal versammelt. Ganz hiesig mit „L.U.S.T.“ ist FFrraannkkMMeehhnneerrttpräsent. Seine Acrylstelen sindbeidseitig digital bedruckt und damittechnisch verwandt mit den Arbeiten

von IInneessBBrruuhhnn. Bei ihr jedoch führt die-ses Spiel mit Vorne und Hinten zu sub-tilen seriellen Überschneidungen. Eininteressantes Zusammentreffen vonOrnament und Raum. Ihre Arbeiten the-matisieren die Überlagerung von Wahr-nehmungsebenen. Die Raster im Kopf,die das Sehen beeinflussen.Bei HHeellggaa KKeelllleerrtt--LLeeeettee trifft Form aufFarbe: „Rot gegen Gelb“ oder „Wasserund Fels“. Sie erkundet das Wechsel-spiel von „Blauer Keil“ zu weitem Ocker.IIlloonnaa SStteeiinnmmüülllleerr fügt kleinteilige De-collage-Strukturen zum empfindsamen

Großen zusammen und lädt damit zummeditierenden Lesen ein. Wer sich aufdie Verführung einlässt, findet „Wegeübers Meer“.TThhoommaassHHeecchhtt bittet in seine Black Box.In dieser Installation beginnen die Bil-der zu leben, angeregt durch unter-schwellige Soundstrukturen von WilliHahn. Spiegel im Spiegel, was istschon real? Auch in seinen großforma-tigen Bildern geht es um das gewisseMaß zwischen Erkennen und Belassen(„Ozean des Nichts“). Dem 30-jährigenund damit jüngsten Künstler dieser Aus-

stellung wird wohl eine spannende Zu-kunft bevorstehen.Wie zur Eröffnung konstatiert wurde,beginnen sieben der zehn Gebote ei-gentlich mit einem „Du sollst nicht … „– die Künstler jedoch stellen einfach ihre10 Sichten auf ihren Gebotstafeln und -leinwänden zur Diskussion und zum Ge-nusse in die Aktienspinnerei. Und so re-sümierte der Laudator Thomas Gerlach:„Die Kunst ermöglicht das Einfache, dasin der Gesellschaft so schwer zu ma-chen ist: in der Vielfalt einen Gewinn zusehen.“ !

Die Vorbereitungen für den Chemnit-zer Weihnachtsmarkt laufen aufHochtouren. Alle Jahre wieder be-sucht der Weihnachtsmann 17 Uhrdie Kinder auf der Bühne des Weih-nachtsmarktes und bringt eine Mär-chenüberraschung mit. Kinder im Al-ter von 4 bis 6 Jahren, die Lust undMut haben, den Weihnachtsmannauf der Bühne zu treffen, können sichan das Weihnachtsmarktstudio, Ord-nungsamt, Marktwesen, 09106Chemnitz, wenden. Sie erhalten dannvom Weihnachtsmann eine Einla-dung, auf der Bühne ein Gedicht oderLied vorzutragen. Als Dank gibt es einGeschenk. Eltern, Großeltern oderGeschwister können den Kindernselbstverständlich helfen, einen Briefzu schreiben oder ein Bild zu malen.Die Helfer des Weihnachtsmannesfreuen sich auf Post. !

Kunst aus der Region, zu sehen derzeit in der Alten Aktienspinnerei. Foto: Dahl

Weihnachtspost

Drei Wochen vor dem geplanten Ter-min wurde der Ausbau Geschwister-Scholl-Straße im Wohngebiet Bor-naer Höhe abgeschlossen. Realisierthatte das umfang- reiche Bauvorha-ben in den vergangenen fünf Mona-ten die Baufirma EBG Bau Ehrenfrie-dersdorf. Im Auftrag des Tiefbauam-tes, des Entsorgungsbetriebes derStadt und der eins Energie in Sach-sen GmbH wurden auf 260 Meterndie Fahrbahn einschließlich einesParkstreifens gebaut sowie einMischwasserkanal und eine Gas- undTrinkwasserleitung neu verlegt. !

Vorfristig fertig

§§

Thema: Miet und WEG-Recht

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§§§

ALLES,WAS RECHT IST...Ein Mieter hat keinen Anspruch aufeinen höheren Schallschutz als zurZeit der Errichtung des Gebäudesüblich war. Ein Vermieter schuldetnur einen Wohnstandard, welcherbei vergleichbaren Wohnungen üb-lich ist. Dabei wird auf Alter, Aus-stattung und Art des Gebäudes so-wie die Höhe der Miete abgestellt.Sofern technische Normen für dieAnforderungen an den Wohnstan-dard existieren, sind diese lediglichan den Maßstab zum Zeitpunkt derErrichtung des Gebäudes zu orien-tieren (Bundesgerichtshof, Urteilvom 07.07.2010, Az.: VIII ZR85/09). Hiervon kann nur abgewi-chen werden, wenn eine gesondertespezifische vertragliche Vereinba-rung über eine einzuhaltende Normabgeschlossen wird. Zum Thema „Vermieter-Checkzum Jahresende: Schwerpunkt Be-triebskostenrecht“ referieren die

Rechtsanwälte Dr. Westerhausenund Fischer zusammen mit HerrnDipl.-Ing. Frank Ludwig (Beraterdes Vereins Haus & Grund Ei-gentümerschutz-Gemeinschaft), ineinem Seminar der Haus & GrundEigentümerschutz-GemeinschaftChemnitz und Umgebung e.V. am24.11.2010, 18.30 Uhr, im Multi-Me-dia-Raum im Haus der StadtwerkeChemnitz AG, 09111 Chemnitz,Augustusburger Straße 1 (Voran-meldung unter Tel. 0371/631305).Eine fünfköpfige WirtschaftsWo-che-Jury hat Herrn RA Dr. Wester-hausen zu einem der 25 Top-An-wälte für Mietrecht bundesweitgekürt (WirtschaftsWoche, Aus-gabe Nr. 13 vom 29.03.2010,www.wiwo.de/top-kanzleien). Rechtsanwalt Dr. Christian Wester-hausen, LL.M.Anwaltskanzlei Dr. Westerhausen,Bauer & Kollegen

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Viele Mieter hatten schon einmaldamit Ärger: Schimmel in der eige-nen Wohnung. Feuchtigkeit in derWohnung ist immer wieder Gegen-stand von Beschwerden der Mieter. Der daraus entstehende Schimmelkann nicht nur Schäden an derWohnung verursachen, sondern vorallem der Gesundheit schaden. Be-sonders problematisch ist dann al-lerdings die Frage, von wem derMangel hervorgerufen wurde undwer diesen zu vertreten hat.Dabei steht in den meisten Fällendas Lüftungsverhalten im Mittel-punkt des Streits mit dem Vermie-ter.In einem aktuellen Fall, über dendas Amtsgericht München (Az.: 412C 11503/09) kürzlich entscheidenmusste, begann sich nach Einzug inallen Räumen der Wohnung, je-weils bis zu einer Höhe von 80 cmvom Fußboden an gemessen,Schimmel zu bilden. Daraufhin for-derten die Mieter den Vermieterauf, für die Beseitigung des Schim-mels zu sorgen. Dieser maß aber le-diglich die vorhandene Feuchtig-keit an den Wänden und händigteden Mietern die Broschüre „Rich-tiges Heizen und Lüften aus“. Sei-ner Meinung nach sei das Haus

nach den Regeln der Technik er-baut worden und damit das mangel-hafte Lüftungsverhalten der Mieterfür die Schimmelbildung allein ver-antwortlich.Die Mieter reichten daraufhinKlage beim Amtsgericht Münchenein. Der vom Gericht bestellte Sachver-ständiger stellte fest, dass dieFeuchtigkeit in den Räumen auchdurch langes Lüften nicht zu besei-tigen sei. Nur bei "ununterbroche-nem Lüften" würde kein Schimmelentstehen. Das Gericht stellte dar-aufhin fest, ein „ununterbrochenesLüften“ schränke das Leben derMieter aber zu stark ein. Diese müs-sten ihrer Arbeit nachgehen undauch tagsüber nicht zu Hause seinkönnen. Ein Mieter dürfe nicht ge-zwungen sein, bei offenem Fensterzu schlafen. Ein Lüften am Morgenund Abend müsse ausreichen. Darüber hinaus könne es auch nichtangehen, dass ein Mieter gezwun-gen werde, bei geöffnetem Fensterzu schlafen. Als wesentlichen Be-reich des persönlichen Lebens undder Ruhe müsse es der freien Ent-scheidung den Mietern überlassenbleiben, ob diese bei offenem odergeschlossenem Fenster schlafen.

Dies gelte insbesondere auch beiniedrigen Außentemperaturen. Aufgrund des bestehenden Schim-melbefalls hat das Gericht eineMietminderung in Höhe von 100 %als rechtmäßig bewertet. Es be-stünde eine konkrete Gesundheits-gefährdung auf Grund desgroßflächigen, massiven Schimmel-befalls. Die intensive Pilzbesied-lung und das extrem hohe Aufkom-men von Milben mache eineNutzung der Wohnung unmöglich.Sollten auch Sie durch Schimmel-befall in Ihrer Wohnung beein-trächtigt sein, muss zunächst derVermieter darlegen, dass der Man-gel nicht baubedingt begründet ist.Erst danach darf der Mieter hin-sichtlich seines Lüftungsverhaltensin die Pflicht genommen werden.Im Allgemeinen wird von derRechtsprechung ein tägliches Quer-lüften morgens und abends von je-weils 15 Minuten als ausreichenderachtet. Gerne beraten wir Sie bei rechtli-chen Problemen näher und helfenIhnen bei der Durchsetzung ihrerRechte. Anwaltskanzlei Schulte,Rechtsanwalt Weiss, Clausstraße72, 09126 Chemnitz

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Die kalte, nasse Jahreszeit stehtwieder vor der Tür. Für etliche Mie-ter bringt dies im Hinblick auf dieWohnungssituation nicht nurFreude, denn Herbst und Wintersind immer wieder die Zeit derSchimmelbildung in so mancherWohnung. Viele betroffene Mieterwerden von ihrem Vermieter mitdem Hinweis auf angeblich falschesLüftungsverhalten abgespeist. Diesist jedoch in den seltensten Fällendie alleinige Ursache eines Schim-melbefalls. Gerade einmal in zehnProzent der Fälle hat der Mieterden aufgetretenen Schimmel durchfalsches Lüftungsverhalten verur-sacht. Soweit aber Baumängelschuld am Auftreten von Schimmelsind, ist für die Behebung diesesProblems der Vermieter verant-wortlich. Der Mieter ist lediglich verpflich-tet, den Vermieter umgehend überden Schimmelbefall zu informieren.Unterlässt der Mieter diese Scha-densanzeige, und wird der Schadennach und nach größer, kann derVermieter allerdings Schadenersatzvom Mieter fordern. Ganz wichtigist es also, dem Vermieter eine

Mängelanzeige zukommen zu las-sen, was möglichst schriftlich ge-schehen sollte. Fordern Sie als Mie-ter den Vermieter auch auf, denMangel kurzfristig zu beseitigen.Bereits ab dem Tag der Mängelan-zeige kann deer Mieter die Mieteangemessen mindern. Wegen deszulässigen Umfangs der Minderungsollte man sich entsprechendRechtsrat einholen. Der Mieterkann im Übrigen seinen Anteil zurVermeidung von Schimmelbefallbeitragen, indem er mindestenszweimal täglich stoßlüftet und imWinter die Wohnung ausreichendbeheizt. Wenn sich das Jahr zum Ende neigt,ist es für viele Vermieter auch höch-ste Zeit, noch ausstehende Neben-kostenabrechnungen an ihre Mie-ter zu versenden. Der Vermieter istnämlich verpflichtet, längstens einJahr nach Ablauf der Abrech-nungsperiode, über die Nebenko-sten abzurechnen. Aufgrund derimmer wieder steigenden Neben-kosten sind die Abrechnung nichtselten mit einer Erklärung über dieErhöhung der zu leistenden Vor-auszahlungen verbunden. Geht

dem Mieter eine prüffähige Ab-rechnung zu, sind die erhöhten Vor-auszahlungsbeträge ab demübernächsten Monat zu zahlen.Eine prüffähige Abrechnung erfor-dert die Zusammenstellung der Ge-samtkosten, die Angabe und Erläu-terung der zugrunde gelegtenVerteilerschlüssel, die Berechnungdes Anteils des Mieters und denAbzug seiner Vorauszahlungen. In-haltliche Fehler der Abrechnungstehen der Pflicht zur Entrichtungder erhöhten Vorauszahlungennicht entgegen. Hierzu hat derBGH jüngst entschieden, dass dieerhöhten Vorauszahlungsbeträgeauch für den Fall eines verspätetenZugangs der Abrechnung zu ent-richten sind. In diesem Fall ist derVermieter zwar mit einer Nachfor-derung ausgeschlossen, jedochbleibt die Erhöhungserklärung fürdie Zukunft wirksam. Ob Sie Pro-bleme mit der Nebenkostenabrech-nung oder mit Schimmelbefall inder Wohnung haben - wir beratenSie gern.Anke KrohnFachanwältin für Miet- undWohneigentumsrecht

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Einsiedler Hauptstraße 45 · 09123 ChemnitzTelefon ( 03 72 09) 28 49Christstollen und weihnachtliches Gebäck aus eigener HerstellungWir wünschen eine schöne Adventszeit!

Seit 40 Jahren steht in Einsiedelgegenüber dem Rathaus einePyramide.Weihnachten ist das Fest derFeste und so dachten sich einstder Einsiedler BürgermeisterHerr Uhlig die Sache mit dergroßen Pyramide aus und Ein-siedel erhielt seine Attraktion.Die Einsiedler Pyramide hatviele Väter. Da sind der Bürger-meister zu nennen und derKunsthandwerker Herr Glöß,der die Pyramide entwarf undfederführend an der Ausfüh-rung beteiligt war. Für dieTechnik zeichnete der Metall-baubetrieb Heidernätsch ver-antwortlich.Dazu kam noch eine ganze Zahlunentbehrlicher Enthusiasten,von denen heute noch Kinderoder Enkel als Mitglieder desPyramidenkollektivs ehrenamt-lich Dienst verrichten.Am Sonnabend vor dem erstenAdvent wird die Pyramideaufgestellt. Um zehn kommt dergroße Feuerwehrkran ausChemnitz. Die vormontiertePyramide wird aufgerichtet undam Fundament verschraubt.Nun schultern die Männer dierestlichen Teile und bringen Sieüber Leitern nach oben.Immerhin misst die Pyramidezehn Meter in der Höhe undbesitz drei Teller.Auf dem oberen Teller ziehenLaternenkinder Ihre Kreise.Den Bergmännern ist der zweiteTeller vorbehalten. Am Werk-zeug erkennt man zwei Berg-leute sowie einen Zimmerer undeinen Maurer.

Ganz unten, wie sollte es auchsein bei einer Weihnachtspy-ramide, ein Nussknacker unddazu drei ortstypische Gestal-ten, der Braumeister, der Förs-ter und der Briefträger.Alle Figuren besitzen einenliebenswerten Gesichtsaus-druck, das liegt an der „ange-drehten“ Nase. Hervorzuhe-ben sind ebenfalls die großenSpanbäume, die auf den Dreh-tellern stehen. Diese Bäumeerfordern damit sie gelingenmakelloses Lindenholz. DieSpäne laufen in acht Bahnen umden Stamm. Es müssen jeweils70 bis 80 Zentimeter Spangestoßen werden, der sich danngefällig zu einer Locke ringelt.Diese „Locke“ wird so behan-delt, dass sie wetterfest ist.Wetterfest ist natürlich einwichtiges Thema. Der Aus-tausch verschlissener Bauteilegegen haltbarere führte zurVerringerung der Reparaturar-beiten. Trotzdem ist immernoch genügend zu tun. Auchheute werden diese arbeitenweitestgehend im Ehrenamtdurchgeführt, bei größerenAusgaben hilft die Kommune.Die Einsiedler Pyramide hatnoch ein kleines Extra, was demBetrachter normalerweise ver-borgen bleibt. Das Fundamentist nämlich so ausgelegt, dassdas Pyramidenkollektiv in ei-nem kleinen Rundbau einenvierten Drehteller sitzen kann.Hier erfreut man sich nicht an Männlein und Spanbäu-men, sondern an einem gutenBier.

EINSIEDEL liegt südlich von Chemnitz imBundesland Sachsen und hat heute ca. 3900Einwohner. Im Juni 2004 feierterte Einsiedel seinen 750.Geburtstag. Die Geschichte Einsiedels ist vonTiefen und Höhen gekennzeichnet. Es gabfrohe aber auch traurige Jahre es gab Kriegund Frieden. Einsiedel, ein kleines Dorf imErzgebirge mittendrin im Weltgeschehen. MitRecht wird der Ort „Perle vom Zwönitztal”genannt: Ein Dorf mit gut gehender Industrie,einträglicher Landwirtschaft und fleißigenMenschen. Nicht zuletzt trug die ländlichreizvolle Umgebung zu dieser Namensgebungbei .Einsiedel wurde durch Pest und Kriegeheimgesucht und musste viel Leid ertragentrotzdem haben es die Einsiedler Bürgerimmer wieder verstanden, ihre Heimat neuund noch schöner aufzubauen Heute ist Einsiedel dank der Mühen derBevölkerung wieder zu einem beliebtenAusflugs- und Naherholungsgebiet in Sach-sen geworden. Das Rathaus, die Sankt JacobiKirche und die Privatbrauerei zählen zu denmarkantesten denkmalsgeschützten Sehens-würdigkeiten.Seit 1935 ist der Ortsteil Berbisdorfeingemeindet und seit 1. Januar 1997 istEinsiedel ein Stadtteil von Chemnitz. DieEinsiedler Vereine und Einrichtungen sorgenfür ein abwechslungsreiches Leben inEinsiedel. Es vergeht kaum ein Monat, andem nichts los ist. Ein herzliches Dankeschönan die Vereine.Einsiedel nimmt am Wettbewerb des MDRzur Wahl der schönsten deutschen Weih-nachtspyramide teilZur Wahl stehen 33 Pyramiden von Annabergbis Düsseldorf, und auch die EinsiedlerPyramide! Die 10 schönsten Pyramiden werden von OlafBerger in seiner Sendung „TOP TEN – die beliebtesten WeihnachtspyramidenDeutschlands” am 8.12.2010 um 20.15 Uhrvorgestellt.

Das Team

vom AMTSBLATT

drückt die Daumen

für eine

gute Platzierung

beim Wettbewerb

des MDR zur

schönsten

Pyramide

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Pyramidenanschieben am 27.11.2010 von 13.30-16.00 UhrFür die Einsiedler Bürger

Einsiedler Weihnachtsfeier des Ortschaftsrates Einsiedelund der Begegnungsstätte Einsiedel

am Samstag den 27.11.2010 im Gymnasium EinsiedelBeginn: 14.30 Uhr · Eintritt: 5,00 e

Programm: • Chor des Gymnasiums

• Gemeinsames Kaffeetrinken• Musikalische Umrahmung mit dem

Blasorchester der Stadt Flöha e.V.Kartenvorverkauf:

Apotheke Einsiedel, Begegnungsstätte Einsiedel, Büro Ortschaftsrat im Rathaus,

Bäckerei Worf in Berbisdorf, Schreibwaren SieberWeitere Veranstaltungen in der Adventszeit:

04.12.2010, 10.00 UhrAdventsbrunch Begegnungsstätte Einsiedel

11./12.2012 jeweils 14.00-18.00 UhrWeihnachtsmarkt in Einsiedel

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Denn wer viel und regelmäßigdieses natürliche Lebenselixierzu sich nimmt, bremst - so dieÜberlegung - automatisch sei-nen Appetit. Wie viel Wahrheitdarin steckt, konnte jetzt erst-mals in einer klinischen Studievon US-Forschern der Ameri-can Chemical Society nachge-wiesen werden. Sie teilten ihreProbanden, die zwischen 55 und75 Jahren waren, nach dem Zu-fallsprinzip in zwei Gruppen auf.Die Teilnehmer der einenGruppe tranken vor jeder Mahl-zeit zwei Gläser Wasser, die deranderen begannen sofort mitdem Essen. Obwohl alle Test-personen die gleiche kalorienre-duzierte Kost zu sich nahmen,verloren die Wassertrinker in-nerhalb von zwölf Wochendurchschnittlich 2,3 Kilogrammmehr als die Probanden der Ver-gleichsgruppe.Zu diesem Ergebnis kommt es,den Wissenschaftlern nach, weilWasser ganz und gar kalorien-frei den Magen füllt. Dadurchsinken Hungergefühl sowie Ap-petit und man isst einfach weni-ger. Dieser Schlankmacher ist

äußerst kostengünstig, da er im-mer und überall zur Verfügungsteht. In Deutschland kann Was-ser in den meisten Gegendenauch direkt aus der Leitung ge-trunken werden, oft enthält esnoch - je nach Herkunft - wich-tige Mineralstoffe und Spuren-elemente. Wer dem Wasser ei-nen Hauch von Aromamitgeben möchte, gibt einfacheine Scheibe Bio-Zitrone oder -Limette mit hinein.Ebenso wichtig beim gesundenund dauerhaften Abnehmen -die zur Person passenden Nah-rungsmittel, abgeglichen mitdem klinischen Blutbild. Ge-nauer geht es derzeit kaum. Ab-nehmen ohne teure Pulver, Pil-

len, Hungern oder Kalorien-bzw. Punktezählen.Gern erklären die Abnehmspe-zialisten von metabolic ba-lance® , dem Erfolgskonzept fürgesundes dauerhaftes Abneh-men, entwickelt vom InternistenDr. med. Wolf Funfack, diekomplexen Zusammenhänge.3 Lizenzinhaber für metabolicbalance® in Chemnitz im Kom-petenzzentrum Sport &Ernährung im Fitnessclub LI-NIE EINS, Senefelderstr. 7,Nähe Lutherkirche, beraten Siegern über das Abnehmpro-gramm. Wir nehmen uns Zeit für Sie!Terminreservierung tägl. 14-22Uhr unter 0371 518899.

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gem. § 14 Abs. 6 des Gesetzes überdas amtliche Vermessungswesenund das Liegenschaftskataster imFreistaat Sachsen (SächsischesVermessungs- und Katastergesetz- SächsVermKatG) vom 29. Januar2008 (SächsGVBl. S. 138, 148), zu-letzt geändert durch Artikel 2 desGesetzes vom 19. Mai 2010(SächsGVBl. S. 134, 140)

Das Städtische VermessungsamtChemnitz, das nach § 2 des Säch-sisches Vermessungs- und Kata-stergesetzes für die Führung desLiegenschaftskatasters zuständigist, hat auf Grund aktueller rechtli-cher Bestimmungen die Dokumen-tation der Nutzungsarten über-prüft. Daraus resultierenÄnderungen der Angaben zur Nut-zung in den nachfolgenden Flur-stücken:Gemarkung Chemnitz, FlurstückeNr. 31/62, 82/2, 116/2, 200/4,338/2, 476a, 497b, 499a, 499b,500, 500a, 501a, 501b, 502, 502a,503a, 506c, 513/20, 513/22,513/23, 513/35, 550/12, 558/2,560/7, 561/4, 561/5, 581d, 632/11bis 632/16, 704/8, 942, 955/12,1034/1 bis 1034/3, 1042/4,1042/7, 1043/4, 1044/4, 1056/4,1115a, 1148, 1153a, 1154/2, 1156b,1233/6, 1234/7, 1235/4, 1288,1300/2, 1320, 1324a, 1324b,1324e, 1325, 1326a, 1327, 1335,1361/3, 1363, 1363/3, 1363/4,1363/6, 1363a, 1363c, 1363m,1363t, 1364, 1371/1, 1373, 1374,1375/1, 1376/1, 1397/4, 1397/10,1397/12, 1397/14, 1397/20,1402/8, 1402/13, 1404/1, 1532/2,1534/2, 1534/3, 1552/19 bis1552/21, 1578/8 bis 1578/10,1578/12, 1578/13, 1578/17 bis1578/19, 1578/21, 1578/22,1624/8, 1642/3, 1642/6, 1655/1,1658/6, 1697/2, 1698/1, 1699/1 bis1699/3, 1700/1, 1701/3, 1711/5,1718a, 1718b, 1719a, 1720, 1737,1749/2, 1749/4, 1752/2, 1752e bis

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1952/4 bis 1952/8, 1952h, 1952o,1962/1, 1966/1, 1966/4, 1966/5,1966b bis 1966e, 1971/1, 1971a,1971c, 1971n bis 1971p, 1976i,1976y, 1977/2, 1977d, 1992/2,1992/4, 1992/7, 1992/8, 1992/14,1992e, 1993/1, 1993/2, 1993/6,1993/7, 1994/7, 1994/8, 1994v,1998, 1998t bis 1998v, 1999/10,2001/4, 2003/2, 2003/10, 2003sbis 2003u, 2006/3, 2009/3,2016/3 bis 2016/5, 2026h, 2039/1,2039/2, 2039g, 2039h, 2045d,2046, 2050, 2055a, 2055p, 2056a,2056f, 2056u, 2056v, 2057,2057/1 bis 2057/3, 2058/5,2058/6, 2060, 2060/1 bis 2060/3,2061, 2061/1, 2061/3 bis 2061/5,2061/8, 2061/9, 2061a, 2061f,2061r, 2061t bis 2061w, 2063,2063d, 2063f, 2063g, 2064/3,206477, 2065/2, 2067, 2068/5,2070/1, 2072/1 bis 2072/3,2072d, 2073/2, 2073/3, 2074/7,2074/13 bis 2074/15, 2074d,2083/2, 2083/3, 2083d, 2084g,2085/1, 2085l, 2086k, 2088,2088a, 2091g, 2091k, 2092a, 2094,2094f, 2094h, 2094i, 2095, 2096,2096/5, 2096c, 2096d, 2096l,2096m, 2097, 2098d, 2099/5,2099d, 2099k, 2100/1, 2101/2,2101/10, 2107d, 2107e, 2110/2,2110b, 2113, 2117/7, 2118/2,2120/14, 2120/15, 2120/28,2120/33, 2121/8, 2121/9, 2121b,2124a, 2136, 2142, 2153c, 2153d,2154/2, 2155/1, 2155c, 2156/5,2156k, 2205, 2206b, 2207, 2208,2211/9, 2247/8, 2255, 2266,2289a, 2289b, 2291 bis 2293,2296, 2297, 2300/6, 2318, 2318/4,2334/1, 2342, 2358, 2378u, 2419,2420, 2436, 2436r, 2444, 2460b,2467, 2468/1, 2468/2, 2491, 2497,2511, 2515, 2521, 2533, 2558/21,2560/2, 2563, 2597a, 2629/1,2650, 2674, 2676/1, 2676/3,2722, 2723, 2754/2, 2794, 2814,2837a, 2855d, 2863/1, 2863a,2871, 2875/1, 2876, 2890a, 2908,2909b, 2909c, 2922, 2923, 2926,

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218/2, 218/3, 218/5, 218a, 219/4,219/7, 219/13, 219/19, 219a, 219d,219e, 219h, 220/1, 220/2, 220b,226/5, 237, 238/1, 240/4, 240/6,246, 264, 267/3, 267/4, 267/10,267/11, 267/20, 272/2, 272/6,273, 274, 280, 282a, 284, 286,295/1, 308, 315, 315a, 316, 316c,316d, 317/1, 317/2, 318/4, 318/6,318/7, 319/4 bis 319/6, 319/8,319/9, 319/13, 320/2 bis 320/4,320/6, 320e, 320i, 320l, 322/1,322/3, 324/4, 324/5, 325, 326/1,330/2, 331, 339, 340, 350/2,351/1, 352/1, 354/1, 355/1, 365,370, 384, 390, 395, 397c, 402,403, 406/2, 413, 415, 418, 419,423, 423a bis 423d, 424, 428, 429,430, 432, 437a, 437b, 444, 444a,445, 446, 470, 472, 515, 518, 531,538, 546, 552 bis 556, 558, 560,560d, 560h, 560i, 575, 593, 593a,595, 595a, 595b, 598, 599, 600,601/2, 601/5, 603, 606, 607, 609,617 bis 620, 622, 629, 631, 688,689, 690

Die Unterlagen liegen in der Zeitvom 22.11. bis 21.12.2010 währendder Sprechzeiten (Mo., Di., Do.8.30 - 12.00 Uhr und Do. 14.00 -18.00 Uhr) im Städtischen Vermes-sungsamt, Annaberger Str. 93,Zi.16 zur Einsichtnahme für die Ei-gentümer bereit.Die Änderung der Daten des Lie-genschaftskatasters gilt 7 Tagenach Ablauf der Offenlegungsfristals bekannt gegeben.Telefonische Anfragen können anFrau Fischer, Tel. 0371/4886230gerichtet werden.Soweit die durchgeführten Amts-handlungen auch Änderungen imGrundbuch zur Folge haben, wer-den diese dem GrundbuchamtChemnitz auf dem Amtswege mit-geteilt.

Chemnitz, 05. November 2010gez. KKrroonneeAmtsleiter

Offenlegung der Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters

Der Abfallentsorgungs- und Stadt-reinigungsbetrieb der Stadt Chem-nitz (ASR) informiert - Nach Buß-und Bettag veränderte Entsor-gungstermine.FFoollggeennddee EEnnttssoorrgguunnggsstteerrmmiinnee ffüürrRReesstt-- uunndd BBiiooaabbffaallll ssoowwiiee PPaappiieerräännddeerrnn ssiicchh:: BBuußß-- uunndd BBeettttaagg:: rree--gguulläärree EEnnttssoorrgguunngg MMii.. 1177..1111..22001100,,nneeuueerr TTeerrmmiinn:: DDoo.. 1188..1111..22001100;; DDoo..,,1188..1111..22001100:: nneeuueerr TTeerrmmiinn:: FFrr..1199..1111..22001100;; FFrr..,, 1199..1111..22001100:: nneeuueerr

TTeerrmmiinn:: SSaa.. 2200..1111..22001100..Die Terminänderungen erfolgenauf der Grundlage des § 12 Abs. 4und 5 der „Satzung über die Ent-sorgung von Abfällen in der StadtChemnitz“. Alle Grundstücksei-gentümer werden gebeten sicher-zustellen, dass an den neuen Ent-sorgungstagen die Abfuhr ab 6.00Uhr möglich ist. Weitere Informationen finden Sieunter www.ASR-Chemnitz.de

Der ASR informiert

Tag und NachtTelefon 03 71/6 76 18 30, Fax 03 71/6 76 18 97Außenstellen:Faleska-Meinig-Straße 30/32Telefon 03 71/22 31 35Neu: Wartburgstraße 84Telefon 03 71/49 59 540

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