Amtsblatt Chemnitz

Chemnitz – Stadt der Moderne ! Rathaus-Journal ! www.chemnitz.de ! Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs 130.000 Exemplare ! 22. Jahrgang ! ! 02. Februar 201105

Winterdampfauf der Feldbahn

Das Sächsische Eisenbahnmu-seum lädt am 13.2. von 9 – 17Uhr zu einem winterlichen Rund-kurs mit der Dampflok Leo 70 ein.Die Runde auf der Feldbahnan-lage ist einen Kilometer lang.Aufwärmen können sich die Gästedann beim Wintergrillen undeinem heißen Glühwein.

www.sem-chemnitz.de

Kunstin Familie

Mit der Veranstaltungsreihe »Kunst in Familie« lädt die NeueSächsische Galerie zu einem sonntäglichen Kunstspaziergangin die Galerie ein, bei dem zeit-genössische Kunst für Groß undKlein auf spielerische Art erlebbarwird. Veranstaltung am Sonntag,6. Februar, 14 Uhr, im Tietz.

www.dastietz.de

Buchpremiereim Tietz-Café

Klaus Walther, Literaturwis-senschaftler aus Chemnitz, liestam 8. Februar, 19 Uhr, im CaféTietz, aus seinem zweiten Krimi-nalroman »Burgunder ist so rotwie Blut«. Das rätselhafte Ablebendes Oberstudienrates Hannig führtdie Polizei bis nach Burgund inFrankreich. Der Eintritt ist frei.

www.dastietz.de

Konzert der Preisträger

Eingeladen zu einem öffentlichenKonzert mit den Preisträgern des20. Regionalwettbewerbs »Ju-gend musiziert« wird am Sonntagum 16 Uhr in den Veranstal-tungssaal der Sparkasse Chemnitzim Moritzhof auf der Bahnhofs-traße). Der Eintritt zu diesemKonzert ist frei.

www.galerie-roter-turm.de

Erster Jahrmarktim neuen Jahr

Der erste Jahrmarkt 2011 findetam 7.2., 9 bis 16 Uhr, rund umdas Chemnitzer Rathaus statt. DieHändler bieten wieder ein viel-fältiges Warensortiment an. Weit-ere Fragen beantwortet dasSachgbiet Marktwesen im Ord-nungsamt unter Telefonnummer0371/488-3130.

www.chemnitz.de

Verabschiedete Maßnahmen reduzierenstrukturelles Defizit umrund 45,5 Millionen Euro

Der Chemnitzer Stadtrat hatam vergangenen Mittwoch denzweiten Teil des Entwicklungs-und Konsolidierungskonzepts(Ekko) in einem Umfang von11,5 Millionen Euro beschlos-sen. Die Stadträte stimmten 49der 65 Maßnahmen, zum Teilin geänderter Fassung, zu.Damit werden auf das ent-scheidende Jahr 2015 bezogenzusammen mit dem ersten TeilEkko 45,5 Millionen Euro Mil-lionen Euro strukturell einge-spart. Das kamerale Haushalts-defizit im Jahr 2015 wird zwarnicht gänzlich ausgeglichen,das Minus liegt jedoch statt an-fangs bei rund 46,3 MillionenEuro nur noch bei ca. 800.000Euro.»Ich danke den Stadträtinnenund Stadträten für eine sachli-che und verantwortungsvolleDiskussion«, sagte Oberbür-germeisterin Barbara Ludwig.»Einsparungen gehören zu denschwierigsten Entscheidungen,die Stadträte treffen müssen,und Vorschläge dafür zu ma-chen, das war die schwierigsteAufgabe, der wir uns als Ver-waltung stellen mussten. Ins-gesamt ist uns ein guter,vertretbarer Kompromiss gelun-gen, der es uns ermöglicht, dieEntwicklungskerne der Stadt zuerhalten und weiter zu stär-ken.« !weiter auf Seite 2

Stadtrat beschließtSparpaket

Einblicke S. 4Sonderausstellung im Natur-kundemuseum zur Klima-geschichte unseres Planeten

Tampere S. 4Die Städtepartnerschaft mit derfinnischen Metropole feiert2011 ihr 50-jähriges Bestehen

Richtig entsorgen S. 3Tipps und Hinweise des Um-weltamtes, wie Altautos richtigstillzulegen sind

Grundschulbezirke S. 3Mit der Neuordnung will dieStadtverwaltung die 40 Grund-schulen in Chemnitz erhalten

Bürgerforum S.2Bundespräsident Wulff begrüßt Oberbürgermeisterin und Teil-nehmer zur Fachtagung

Die rosa-rote Gold-KürVierter Europameistertitelfür Chemnitzer Eislaufpaar– Steuer-Schützlinge verzaubern mit neuer KürSchweizer Publikum underleben damit persönliches»Wunder von Bern«

Bei den Europameisterschaften imEiskunstlauf hat das Chemnitzer Eis-laufpaar Aljona Savchenko und RobinSzolkowy den Titel geholt. Im schwei-zerischen Bern gewannen sie in einerdenkbar knappen Entscheidung ihrenvierten Titel bei Europameister-schaften.

Oberbürgermeisterin Barbara Lud-wig: »Ich gratuliere beiden herzlichzum Gewinn des Europatitels. Ichdenke, viele Chemnitzerinnen undChemnitzer haben wie ich die Dau-men gedrückt. Wie so oft, war esauch diesmal wieder sehr span-nend. Umso mehr freue ich michfür die beiden, dass es geklappthat. Ich freue mich schon auf diebevorstehenden Weltmeisterschaf-ten in Tokio. In bin sicher, dass Al-jona Savchenko und Robin Szol-kowy auch dort wieder eine guteFigur machen werden.«Das Chemnitzer Eislaufpaar wirdvom ehemaligen Eiskunstlauf-Welt-meister Ingo Steuer trainiert. Inihrer Karriere haben Savchenkound Szolkowy neben vier EM-Titeln,zwei WM-Titeln auch eine Bronze-Medaille bei den Olympischen Win-terspielen im vergangenen Jahr imkanadischen Vancouver gewonnen.Die Eiskunstlauf-Weltmeisterschaf-ten finden bereits Ende März inder japanischen Hauptstadt Tokiostatt. !

Geschafft: Aljona Savchenko und Robin Szolkowy am Ende ihrer »Pink Panther«-Kür im schweizerischen Bern.Foto: ddpimages

05 ! 02. Februar 20112

Auftakt für BürgerforumBundespräsident Wulff be-grüßt Oberbürgermeisterinund Teilnehmer zu Fach-tagung im BerlinerSchloss Bellevue

Das von Bundespräsident ChristianWulff initiierte Bürgerbeteiligungspro-jekt BürgerForum 2011 nahm am vor-vergangenen Montag in SchlossBellevue, dem Berliner Amtssitz desBundespräsidenten, seine Arbeit auf.Zur Fachtagung reiste auch die Chem-nitzer Oberbürgermeisterin BarbaraLudwig in die Hauptstadt. Chemnitzgehört als einzige sächsische Stadt zuden 25 am Modellprojekt teilnehmen-den Kommunen aus ganz Deutschland– insgesamt bewarben sich dafür 160.

Begleitet wurde das ChemnitzerStadtoberhaupt von Ivo Haag, derdie Fahrt nach Berlin stellvertretendfür die 400 BürgerForum-Teilneh-mer aus Chemnitz antrat und eben-falls eine Einladung zur Eröffnungs-konferenz erhalten hatte.

Erste Themen besprochen

Bundespräsident Christian Wulff be-grüßte die Oberbürgermeister, Land-räte und Teilnehmer aus den amModellprojekt beteiligten 25 Städ-ten und Landkreisen persönlich. In Arbeitsgruppen diskutierten diemehr als 90 Gäste der Fachtagungüber die Themen des BürgerForumsund erarbeiteten erste inhaltlicheLeitfragen für den weiteren Projekt-verlauf. Der Bundespräsident diskutierte mitseinen Gästen, wie das Zusammen-leben in einer immer vielfältiger wer-denden Gesellschaft künftig gestal-tet werden kann.Die Oberbrügermeisterin nach ihrerRückkehr aus Berlin: »Chemnitznimmt als einzige sächsische Stadt

am Bürgerbeteiligungsprojekt desBundespräsidenten teil. Darüberfreuen wir uns sehr, besitzt Bürger-beteiligung doch für uns in Chem-nitz bereits einen großen Stellen-wert. Beim Modellprojekt BürgerForum 2011 geht es um ganz neueFormen der Bürgerbeteiligung zubrennenden politischen und gesell-schaftlichen Themen – diese Chan-ce wollen wir in Chemnitz aktivnutzen!«Ivo Haag: »Die Eröffnungskonferenzwar ein gelungener und beeindru-ckender Auftakt. Neben dem Veran-staltungsrahmen und der persönli-chen Begegnung mit dem Bundes-präsidenten war für mich natürlichder erste Austausch in den sechs

thematischen Ausschüssen zu ‚Viel-falt und gesellschaftlicher Zusam-menhalt’ interessant. Bürgern, de-nen gesellschaftlicher Zusammen-halt und aktive Bürgerbeteiligungwichtig sind und die zur Beteili-gung am Projekt noch angerufenwerden, möchte ich Mut machen,sich am BürgerForum 2011 zu be-teiligen!«

Startschuss für Programm

Die Fachtagung im Schloss Bellevuewar der offizielle Startschuss füreines der größten Bürgerbeteili-gungsprojekte in Deutschland, andem in den kommenden Monateninsgesamt 10.000 Teilnehmer aus

25 Städten und Landkreisen mitwir-ken werden. Ab März 2011 werdenauch in Chemnitz 400 Bürger aufVeranstaltungen vor Ort und aufeiner interaktiven Internetplattformdie politischen und gesellschaftli-chen Herausforderungen unsererZeit diskutieren und gemeinsam Lö-sungsvorschläge entwickeln. Im Mit-telpunkt des BürgerForums 2011stehen die acht Oberthemen Bil-dung, Integration, Demografie, Soli-darität und Gerechtigkeit, Demo-kratie und Beteiligung sowie fami-liäre Lebensformen.Das BürgerForum 2011 ist eine ge-meinsame Initiative des Bundesprä-sidenten, der Bertelsmann Stiftungund der Heinz Nixdorf Stiftung. "

Bundespräsident Christian Wulff (Mitte) zusammen mit der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig unddem Chemnitzer Ivo Haag. Foto: Bundespresseamt

Die Umsetzung des Entwicklungs- und Konso-lidierungskonzeptes derStadt sichert Handlungs-fähigkeit

Fortsetzung von Seite 1

Der Chemnitzer Stadtrat hat in der ver-gangenen Woche den zweiten Teil desEntwicklungs- und Konsolidierungs-konzepts (Ekko) verabschiedet. DieStadträte stimmten 49 der 65 vonder Stadtverwaltung vorgeschlagenenMaßnahmen zu, jedoch teilweise ingeänderter Fassung.

Bestätigt wurden am Mittwoch-abend unter anderem folgende Maß-nahmen:# die Schließung der beiden Sau-

nen in Gablenz und »Am Südring«# die Übergabe städtischer Kitasan freie Träger# die Reduzierung der Sportförde-rung um fünf Prozent# der Ersatz der Semesterbeitrags-rückerstattung durch ein Begrü-ßungsgeld# die Reduzierung des jährlichenZuschusses für den BotanischenGarten # die Reduzierung von Zuschüssenfür Jugendsozialarbeit entsprechendder demografischen Entwicklung# Senkung der Zuschüsse für freieTräger der Wohlfahrtspflege# Erhöhung der Parkgebühren undErhebung von Parkgebühren aucham Samstag in der Innenstadt# Optimierung von Planung, Bauund Unterhaltung öffentlicher Grün-anlagen

Nicht beschlossen wurden hingegenbeispielsweise die Schließung des

Freibades Bernsdorf, die Reduzie-rung der EU-Arbeit, die Abschaffungder Ortschaftsräte oder die Veräuße-rung der Ortsteilrathäuser sowie dieReduzierung der Kita-Betreuungs-zeit für Kinder, bei denen mindes-tens ein Elternteil daheim ist.Bereits im November hatte derStadtrat den ersten Teil des Ekkomit 152 Einzelmaßnahmen bestä-tigt, die im Jahr 2015 eine dauer-hafte Einsparung von 34 MillionenEuro bedeuten.Ohne das Konsolidierungskonzepthätten sich die kameralen Defizitebis 2015 auf ca. 221 MillionenEuro summiert. Die vorgeschlagenenMaßnahmen mussten daher vorallem strukturell, also dauerhaft,wirken. Beschlossen wurden unteranderem die Einsparung von 600Stellen in der Verwaltung bis 2015,eine schrittweise Anhebung derGrundsteuer B sowie verschiedeneEinnahmeerhöhungen.

Bis 2014 wird zudem der Zuschussfürs Theater auf dem bisherigen Ni-veau eingefroren. Zugleich wird esstrukturelle Veränderungen in derVerwaltung geben, zum Beispieldurch die Schaffung eines Fachbe-reichs Bildung, in dem das Schul-verwaltungsamt und der BereichKindertagesstätten verbunden wer-den, den Aufbau eines zentralen Ge-bäudemanagements und die Strei-chung eines Dezernates. Die Stadt Chemnitz, so eine Auflageder Landesdirektion, muss bis 2015den Haushaltsausgleich schaffen.Ursachen für das Defizit sind diedrastisch sinkenden Einnahmen vonBund und Land nach der Wirt-schafts- und Finanzkrise. Die Ergebnisse des Entwicklungs-und Konsolidierungskonzepts flie-ßen in den Haushalt 2011 und diemittelfristige Finanzplanung ein,über die der Stadtrat am 9. Februarentscheidet. "

Ausgleich ist Auflage der Landesdirektion

VHS startet ins Sommersemester

Das Sommersemester 2011 derVolkshochschule im Tietz startetim März mit mehr als 800 Kur-sen, Veranstaltungen und Work-shops. Das Programmheft fürdas Semester liegt seit demMontag in allen öffentlichen Ein-richtungen wie Sparkassen, Ki-nos, Schulen, Einkaufszentrenund natürlich im Tietz für alle In-teressierten aus. Weitere Infor-mationen gibt es unter 0371 /488 43 43 und unter www.vhs-chemnitz.de "

Stipendium: TU nimmtan Programm teil

Das nationale Stipendienpro-gramm – auch »Deutschlandsti-pendium« genannt - beginntzum Sommersemester 2011.Acht Prozent aller Studenten inDeutschland sollen mittelfristigein monatliches Stipendium inHöhe von 300 Euro erhalten,wobei jeweils die eine Hälftevom Bund und die andere Hälftevon privaten Geldgebern – insbe-sondere aus der Wirtschaft –übernommen wird. »Auch dieTechnische Universität Chemnitzmöchte künftig begabten Studie-renden mit dem Deutschlandsti-pendium ein zusätzliches An-gebot zur Studienfinanzierungunterbreiten«, sagt Prof. Dr.Klaus-Jürgen Matthes, Rektorder TU Chemnitz. Vom neuenStipendienprogramm versprichtsich der Rektor auch die Stär-kung des Studienstandorts unddes Netzwerks der Universität.Die Studierenden der TU könnensich in der Zeit vom 15. Februarbis 4. März 2011 um Stipen-dium bewerben. "www.tu-chemnitz.de/tu/deutschlandstipendium

Tage der offenen Tür an Schulen

Weitere Schulen laden am Wo-chenende zu einem Tag der offe-nen Tür ein, bei denen sie ihrAngebot vorstellen. Bereits amFreitag öffnet das GymnasiumEinsiedel seine Pforten (im In-ternet unter www.gymnasiumein-siedel.de). Am Samstag folgt dasGregorius-Agricola-Gymnasium(im Netz: www.agricola-gymna-sium.de). Zudem sind ebenfallsam Samstag diese Mittelschu-len geöffnet: Albert-Schweitzer-Mittelschule (www.albert-schweitzer-mittelschule-chemnitz.de),die Josephinen-Mittelschule(www.josephinenschule.de), dieMittelschule »Am Flughafen«( w w w. m s - a m - f l u g h a f e n .de.homepage.t-online.de) sowiedie Mittelschule Schönau/Sieg-mar (www.c.shuttle.de/ms-schoenau). Ebenfalls am Samstag lädtdas Berufschulzentrum für Wirt-schaft I ein (www.bszi.wirtschaft-chemnitz.de). Die Annenschulekann nächste Woche besuchtwerden (www.annenschule.de)."

05 ! 02. Februar 2011 3

Amtsblatt für Blindeund Sehschwache

Ab heute stellt die Stadt Chem-nitz das Amtsblatt der Stadt imInternetauftritt zusätzlich ineiner gesonderten Textversionbereit. Diese Textversion, diezusätzlich zur bisher verfügbarendigitalen Ausgabe des Amts-blattes barrierefrei für sehbehin-derte und blinde Menschenangeboten wird, ist rückwirkendzur ersten Ausgabe 2011 mitjeder neuen Ausgabe des Amts-blattes auf www.chemnitz.deverfügbar. Damit haben sehbe-hinderte und blinde Chem-nitzerinnen und Chemnitzerbessere Möglichkeiten, sich zumaktuellen Geschehen in derStadt Chemnitz zu informierenund daran teilzuhaben. DieBeiträge zum aktuellenGeschehen in der Stadt lassensich damit auch mitentsprechender Software inSprache oder Braille-Schriftübertragen. Bei der Sprachaus-gabe lesen künstliche Stimmendie Bildschirminhalte vor,während bei Braille-Schrift dieInformationen per Punktschriftüber spezielle Ausgabeleistenam Computer erfühlbar gemachtwerden. "www.chemnitz.de

Ausgezeichnet

Autos richtig entsorgenEin altes FahrzeugEin altes Fahrzeug »loszuwerdenloszuwerden«kann seinen Besitzer teuer zu ste-kann seinen Besitzer teuer zu ste-hen kommen, erfolgt die Entsorgunghen kommen, erfolgt die Entsorgungnicht ordnungsgemäß und umwelt-nicht ordnungsgemäß und umwelt-verträglich. Das Umweltamt derverträglich. Das Umweltamt derStadt Chemnitz möchte deshalb mitStadt Chemnitz möchte deshalb mitHinweisen zum grundsätzlich er-Hinweisen zum grundsätzlich er-forderlichen Vforderlichen Vorgehen informieren –orgehen informieren –damit Besitzer von damit Besitzer von »ausgedientenausgedienten«Altfahrzeugen weder mit demAltfahrzeugen weder mit demGesetz in Konflikt zu geraten, nochGesetz in Konflikt zu geraten, nochder Umwelt schaden.der Umwelt schaden.

Die Altfahrzeug-Verordnung schreibtvor, dass Fahrzeughalter schrott-reife PKW (bis acht Sitzplätze),Wohnmobile und Nutzfahrzeuge biszu 3,5 t kostenlos an Hersteller und

Importeure zurückgeben können.Hersteller und Importeure sind zurRücknahme dieser Altfahrzeugeverpflichtet, wenn die Fahrzeugeeine deutsche Zulassung haben, dasFahrzeug länger als einen Monatzugelassen war, alle wesentlichenBauteile und Komponenten imFahrzeug vorhanden sind und derFahrzeugbrief mit übergeben wird. Annahme- und Rücknahmestellendürfen diese Altfahrzeuge nur an-nehmen, um sie dann aus-schließlich einem zertifiziertenDemontagebetrieb zur ordnungs-gemäßen Verwertung zu überlassen. Demontagebetriebe stehen im Inter-net unter www.altfahrzeugstelle.de

bei der »Gemeinsamen Stelle Alt-fahrzeuge (GESA)« der Bundeslän-der.Für die ordnungsgemäße Entsor-gung eines Altfahrzeuges gilt die so-genannte Überlassungspflicht: Dasbedeutet, dass der Halter oder derletzte Eigentümer eines Alt-fahrzeuges verpflichtet ist, diesesFahrzeug einem nach den Regelun-gen der Altfahrzeug-Verordnung an-erkannten Betrieb zu überlassen.Nach der Entgegennahme einesFahrzeuges ist unverzüglich ein Ver-wertungsnachweis auszuhändigen,mit dem das Fahrzeug bei der Kfz-Zulassungsstelle außer Betrieb zusetzen ist. Die Zulassungsstelle

erteilt einen Bestätigungsvermerk.Behördlich anerkannt als Verwer-tungsnachweis wird nur der Verwer-tungsnachweis nach Anlage 8 derFahrzeug-Zulassungsverordnung(FZV). Ist ein Fahrzeug bereits außer Be-trieb gesetzt, ohne dass es entsorgtwurde, und soll es veräußert werden,ist eine Veräußerung des Fahrzeugesgegenüber der Kfz-Zulassungsbe-hörde nicht mehr anzeigepflichtig. Unterlässt ein Fahrzeughalter oderletzter Eigentümer eine ordnungs-gemäße Entsorgung seinesFahrzeuges, drohen für diese Ord-nungswidrigkeit Bußgelder von1.000 bis 2.500 Euro. Besonders

das Zerlegen bzw. »Ausschlachten«von Altfahrzeugen durch sogenannte»Hobby-Schrauber« ist illegal undkann bei erheblichen Umweltver-stößen mit einem Bußgeld von biszu 50.000 € geahndet werden. "

Fragen beantworten Mitarbeiterdes Umweltamtes im Techni-schen Rathaus, AnnabergerStraße 93, zu den regulärenSprechzeiten sowie unter Telefon 0371/488-3658 und0371/488-3650

Kontakt

Chemnitzer Traditions-unternehmen erhält Preisfür besonders gelungene Kundenorientierung

Das Chemnitzer Unternehmen Niles-Simmons-Hegenscheidt GmbH hat denAxia Award 2010 in der Kategorie »Mitdem Kunden in die Zukunft – Von derKundenidee zur Innovation« gewonnen.

Unter dem Motto »IdeenschmiedeMittelstand« zeichnet der Award ost-deutsche Unternehmen mit beson-derer Innovationskraft aus. Der vonder WirtschaftsprüfungsgesellschaftDeloitte & Touche GmbH vergebenePreis wurde in der vergangenen

Woche im Beisein von Ministerpräsi-dent Tillich und OberbürgermeisterinLudwig in Dresden verliehen. Barbara Ludwig: »Ich gratuliere ganzherzlich zu dieser Auszeichnung. Ichfreue mich für das Unternehmen,aber auch für Chemnitz. Der Preiszeigt, dass Chemnitz zur erfolgrei-chen Industriestadt geworden ist:Niles-Simmons ist ein Vorzeigeunter-nehmen, das seine Wurzeln auch inChemnitz hat und sich zum interna-tional agierenden Unternehmen ent-wickelt hat. Daneben gibt es eine Vielzahl weite-rer Unternehmen in der Stadt, die imforschungsnahen Bereich Spitzen-produkte produzieren. Der Awardmacht Mut, praxisnahe Ausbildung,angewandte Wissenschaft und einemittelstandsfreundliche Politik wei-terzuverfolgen.« "

Niles-Simmons wurde für seine kundennahe Produktion ausgezeichnet. Es würden »schlüsselfertige« Produk-tionslinien entworfen und umfassende Betreuung beim Einsatz der Anlagen geboten. Archivfoto: Unternehmen

Mit der Neuordnung will die Stadtverwaltungdie 40 Grundschulen inChemnitz erhalten

Die Stadt Chemnitz untergliedert sichim Bereich der Grundschulen künftigin 14 Schulbezirke. Der StadtratChemnitz stimmte in der vergangenenWoche dem Vorschlag der Verwaltungzu. Vorangegangen war der Be-schlussfassung eine umfangreicheDiskussion im Gremium.

Bürgermeister Berthold Brehm: »Wirschaffen mit der Neuordnung derSchulbezirke in unserer Stadt innunmehr 14 Schulbezirke dieGrundlage, um alle 40 Grundschul-Standorte in Chemnitz zu erhalten.« Mit der nun beschlossenen Satzungwerden die bisher existierenden35 Einzelschulbezirke (einschließ-lich Chemnitzer Schulmodell) unddrei gemeinsamen Schulbezirke neustrukturiert in 14 gemeinsameSchulbezirke, ohne Einzelschulbe-zirke (siehe Schulbezirksübersicht).In Kraft tritt Satzung mit der Veröf-fentlichung im Amtsblatt der Stadt

Chemnitz, veröffentlicht wird diesemit dem dazugehörigen Straßenver-zeichnis.

Hintergrund Schulnetz

Grundschulen sind gemäß § 25 Ab-satz 1 des Schulgesetzes für denFreistaat Sachsen (SchulG) Schul-bezirken zugeordnet, der Schulbe-zirk ist das Gebiet des Schulträgers,der Einzelschulbezirke oder gemein-same Schulbezirke bestimmen

kann. Die Stadt Chemnitz ist Schul-träger von unter anderem 40 kom-munalen Grundschulen und einerGemeinschaftsschule (ChemnitzerSchulmodell). Innerhalb eines ge-meinsamen Schulbezirks bestehtein Wahlrecht zwischen den Grund-schulen. Bei Einzelschulbezirkenhat der Schüler die Schule zu besu-chen, in deren Bezirk er wohnt. Schulbezirke sind verbindlich fürdie Anmeldung der Schüler und bil-den somit die Grundlage für die

jährliche Klassenbildung. Gemäß § 4a Absatz 1 Punkt 1 SchulG müs-sen für die Einrichtung einer erstenKlasse mindestens 15 Schüler an-gemeldet sein. Mit der Neuordnung der Bezirke sol-len alle Standorte erhalten werden,insbesondere die Grundschulen inden Ortschaften, in denen dieseMindestschülerzahl nicht durchgän-gig in den nächsten Jahren erreichtwürde. Gleichzeitig soll die bisherige Durch-schnittsklassengröße von 19,6Schülern im Grundschulbereich anden Richtwert 25 angenähert wer-den. Dies ist für die Bewilligung vonFördermitteln für den Schulhausbauvon Bedeutung.Allen Personensorgeberechtigten,deren Kinder im Schuljahr 2011/12eingeschult werden, erhalten in dennächsten Tagen einen Brief von derGrundschule, in der die Anmeldungerfolgte. Darin werden die Schulen des ge-meinsamen Schulbezirks benanntund ein Termin mitgeteilt, bis wannder eventuelle Änderungswunschzur Einschulung mitgeteilt werdenmuss. Ab dem Schuljahr 2012/13erfolgt die Anmeldung nach Wahl in-nerhalb des gemeinsamen Schulbe-zirks. "

Grundschulbezirke neu gegliedert

Schulbezirk I/1: Schulbezirk I/1: GS Rottluff, GSSiegmar, GS Schönau.Schulbezirk I/2: Schulbezirk I/2: Baumgarten-schule Grüna, GS Mittelbach, GSReichenbrand.Schulbezirk II:Schulbezirk II: E.-G.-Flemming-GS, GS Altendorf, Pablo-Neruda-GS, Gebrüder-Grimm-GS, ObereLuisenschule.Schulbezirk III/1:Schulbezirk III/1: GS Borna, GSRöhrsdorf, Kirchner-GrundschuleWittgensdorf. Schulbezirk III/2:Schulbezirk III/2: Schloßschule,Rosa-Luxemburg-GS am Brühl, GSGlösa.Schulbezirk IV:Schulbezirk IV: GS Ebersdorf, Lud-wig-Richter-GS.

Schulbezirk V/1:Schulbezirk V/1: G.-E.-Lessing-GS, GS Sonnenberg.Schulbezirk V/2:Schulbezirk V/2: A.-S.-Makaren-ko-GS, GS Euba.Schulbezirk VI/1:Schulbezirk VI/1: Annenschule,Heinrich-Heine-GS.Schulbezirk VI/2: Schulbezirk VI/2: GS Gablenz, Ru-dolfschule, GS Adelsberg.Schulbezirk VII: Schulbezirk VII: GS Kleinolbersdorf,GS Reichenhain, GS Einsiedel.Schulbezirk VIII:Schulbezirk VIII: J.-A.-Comenius-GS, GS Harthau, GS Klaffenbach.Schulbezirk IX:Schulbezirk IX: Ch.-Darwin-GS, Al-bert-Einstein-GS, Hans-Sager-GS.Schulbezirk X:Schulbezirk X: GS »Am Stadt-park«, Dr.-S.-Allende-GS, V.-Te-reschkowa-GS

Übersicht der Grundschulbezirke

Ausstellung widmet sichnoch bis 1. Mai der Ge-schichte unseres Planeten

Warum es gezahnte und glatte Blatt-ränder gibt? Dieses und anderer Rät-sel lüftet die Sonderausstellung»Der smaragdgrüne Planet«, die seitvergangener Woche im Museum fürNaturkunde im Tietz zu sehen ist.Die Ausstellung zeigt, wie Pflanzendie Klimageschichte der Erde be-stimmten und veränderten. Der Be-sucher wird mit auf eine Reisedurch Wetterkapriolen und Klima-veränderungen genommen. Anhandvon Fossilienberichten wird einBezug zur Klimageschichte Sachsenhergestellt. Begleitend wird das »Grüne Klas-senzimmer« angeboten. Kindernund Jugendlichen wird geholfen,sich in das Thema einzufinden.Übungen machen ihnen den natür-lichen Klimawandel der Erde be-wusst. "www.naturkunde-chemnitz.de

05 ! 2. Februar 20114 KULTUR UND BILDUNG

Neuer Leiter für DAStietz

Leiter des Eigenbetriebes DAS-tietz wird Bernd Ruscher. DerStadtrat Chemnitz wählte denderzeitigen Leiter des Kultur-büros der Stadt Chemnitz amvergangenen Mittwoch imnichtöffentlichen Teil der Stad-tratssitzung und folgte damitdem Vorschlag der Verwaltung. Mit Bernd Ruscher wird DAStietzkünftig von einem Leiter geführt,der – so heißt es in der Begrün-dung des Verwaltungsvorschlags– in besonderer Weise dafürgeeignet ist, war er doch sowohlbei der Gründung des HausesDAStietz federführend und be-sitzt auch im Kulturbereich um-fängliche Erfahrungen undKenntnisse. Er verfügt zugleichüber die erforderliche Führungs-erfahrung wie über dasnotwendige Fingerspitzengefühl,den Eigenbetrieb DAStietz zuleiten sowie auch weiter zu ent-wickeln. Seine neue Aufgabe hatder 57-jährige gestern ange-treten. "

www.dastietz.de Anschaulich: Ausstellung zur Klimageschichte der Erde im Naturkundemuseum Foto: DAStietz

Chemnitz und Tampere feiern in diesem Jahr das50-jährige Bestehen ihrerStädtepartnerschaft mitbuntem Programm

Eine der dienstältesten ChemnitzerStädtepartnerschaften besteht indiesem Jahr fünf Jahrzehnte: 1961wurde der Vertrag für eine Städtepart-nerschaft zwischen Chemnitz (damalsKarl-Marx-Stadt) und der im SüdenFinnlands gelegenen Stadt Tampereunterzeichnet.

Die Parallelen der wirtschaftlichenEntwicklung beider Städte bildetendamals eine gute Grundlage fürdiese kommunale Kooperation, dieinzwischen fast alle gesellschaftli-chen Bereiche einschließt. Heuteist Tampere mit mehr als 200.000Einwohnern nach Helsinki undEspoo die drittgrößte Stadt Finn-lands. Neben den klassischen Bereichen des produzierenden Ge-werbes haben sich der Dienstleis-tungssektor und die IT-Branche zu

den stärksten Branchen herausge-bildet.Das 50-jährige Städtepartner-schaftsjubiläum wird in beidenPartnerstädten nicht mit einer zeit-lich begrenzten Festwoche gefeiert,sondern ist über das gesamte Jahr2011 präsent.Auftakt war bereits im Dezember2010, als die Oberbürgermeisterinund ihr finnischer AmtskollegeTimo P. Nieminen den in Tampereseit zwei Jahren veranstaltetenWeihnachtsmarkt eröffneten, andem erstmals Chemnitzer Händlerteilnahmen.

VielfältigesProgramm geplant

Für das neue Jahr stehen derzeitzwar noch nicht alle Termine undAktivitäten im Zeichen des Jubilä-ums fest, aber bereits eine gewich-tige Vielzahl: In Tampere gehören dazu vom 11.bis 13. Februar ein Literaturfesti-val, an dem Tina Goldammer vonder Stadtbibliothek Chemnitz undder Schriftsteller Günter Saalmannteilnehmen, das Jugendmusikfesti-val „Chillhouse“ vom 2. bis 5. März

mit einem Gastspiel der Chemnit-zer Band Meniak sowie vom 15. bis18. Juni die Konferenz derdeutsch-finnischen Partnerstädtein Joensuu (Nordkarelien/Ostfinn-land). In Chemnitz werden ab April/Maiverschiedene Ausstellungen ausTampere präsentiert, so im Indus-triemuseum Chemnitz historischeTextilien und Schuhe aus Museender Partnerstadt, Gemälde und Gra-fik mit historischen Industrie-an-sichten, dazu verschiedene typi-sche Objekte wie Finnisches Ho-ckey und Finnisches Kinderspiel-zeug, zum Nokia-Gummistiefel undzum Nokia-Handy sowie Objekte,die den innovativen Standort Tam-pere am Beispiel von Firmen undUniversität vorstellen. Zum Inter-nationalen Chemnitzer Boxturnierwird eine Staffel aus Tampere er-wartet.Publikumsmagnet werden ganz si-cher auch die berühmten »Muu-mins«, die ebenfalls im Frühling inChemnitz Quartier beziehen – wogenau wird Anfang Februar verra-ten! – und mit original Grafiken vonTove Jansson aus dem Muumin-Museum präsent sein werden.

»Kultureller Höhepunkt zum Jubi-läum ist die Beteiligung an unsererChemnitzer Museumsnacht am 14.Mai 2011: Tampere ist in diesemJahr ‚Das besondere Angebot’– mu-sikalisch begleitet von einer Bandaus der Partnerstadt«, freut sichKatrin Voigt vom Kulturbüro derStadt Chemnitz. Zur Museums-nacht wird auch eine offizielle De-legation aus der finnischen Part-nerstadt in Chemnitz erwartet.

Chemnitzer Band gewinnt Festival

Vom 2. bis 5. März 2011 findet inTampere, der finnischen Partner-stadt von Chemnitz, das Jugend-festival »Chilllhouse« statt. Zu denteilnehmenden Bands gehört auchdie Chemnitzer Band Meniak mitAuftritten an zwei Festival-Tagen. Die jungen Musiker sind Gewinnereines vom Kulturbüro der StadtChemnitz in Kooperation mit demChemnitzer Bandbüro auf derHomepage des Bandbüros ausge-schriebenen Wettbewerbs für dieTeilnahme am Festival. DieseChance nutzten insgesamt 15Gruppen aus Chemnitz mit Musi-

kern und Sängern im Alter zwi-schen 16 und 25 Jahren. Ausgewählt wurde die Gewinner-band von einer Jury mit Katrin Voigtund Jana Hempfing vom Kulturbüroder Stadt Chemnitz, Holm Krieger,Sachverständiger für Jugendkulturim Kulturbeirat, Sören Gruner undAlexander Pohl vom Bandbüro, JörgBraune von Radio T und FalkoWeber vom Medienprojekt Karl-Rock-Stadt. Die Teilnahme am »Chillhouse«-Festival in Tampere gehört zu denAktivitäten anlässlich des in diesemJahr 50jährigen Bestehens derStädtepartnerschaft zwischen Tam-pere und Chemnitz. Die StadtChemnitz hatte die Einladung füreine Band zum Winterholiday-Event»Chillhouse« im Zeichen diesesStädtepartnerschaft-Jubiläums er-halten. Während ihres Aufenthaltes vom 2.bis 5. März 2011 in der finnischenPartnerstadt wird Katrin Voigt vorOrt mit Vertretern der Stadtverwal-tung von Tampere zu weiteren Vor-haben im Jahr des 50-jährigenJubiläums der StädtepartnerschaftChemnitz – Tampere sprechen. "www.chemnitz.de

Die Chemnitzer Band »Meniak« ist mit zwei Auftritten beim »Chillhouse«-Festival im März in Tampere dabei . Foto: Band

Städtepartnerschaft wird 50

Einblicke in die Klimageschichte

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und derBeschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesord-nung

3. Bekanntgabe desBeschlusses aus der Sitzungdes Stadtrates – nichtöf-fentlich – vom 26.01.2011

4. Informationen der Oberbürg-ermeisterin

5. Fraktionserklärungen aus ak-tuellem Anlass

6. Beschlussvorlagen 6.1. Haushaltssatzung der Stadt

Chemnitz für das Haushalts-jahr 2011Vorlage: B-033/2011 Dezernat 2/Amt 20

6.2. Verordnung der Stadt Chem-nitz über das Offenhalten von

Verkaufsstellen an Sonntagenaus Anlass besondererEreignisse im Jahr 2011Vorlage: B-036/2011 Dezernat 3/Amt 32

6.3. Verordnung der Stadt Chem-nitz über das Offenhalten vonVerkaufsstellen an Sonntagenim Jahr 2011Vorlage: B-035/2011 Dezernat 3/Amt 32

6.4. Mantelverordnung der StadtChemnitz zur Aufhebung vonVerordnungenVorlage: B-037/2011 Dezernat 3/Amt 32

6.5. Entgeltordnung der StadtChemnitz für die MuseenKunstsammlungen Chemnitz,Museum Gunzenhauser,Schloßbergmuseum, die BurgRabenstein und das Henryvan de Velde Museum in derVilla Esche

Vorlage: B-049/2011 Dezernat 5/SE 49

6.6. Satzung der Stadt Chemnitzüber die Erhebung vonGebühren für die Benutzungvon kommunalen Sportstät-ten (Sportstättengebühren-satzung)Vorlage: B-237/2010 Dezernat 5/Amt 52

6.7. Änderung des Schulnamensder Klinikschule ChemnitzVorlage: B-026/2011 Dezernat 1/Amt 40

7. Anfragen der Stadträtinnenund Stadträte

8. Bestimmung von zwei Stadt-ratsmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Sitzung des Stadtrates – öffentlich –Mittwoch, den 09.02.2011, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesord-nung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung desJugendhilfeausschusses – öffentlich – vom11.01.2011

4. Erörterung zur Förderung derBetreuung von Kindern inKindertagespflege

5. Informationsvorlagen an denJugendhilfeausschuss

5.1. Zuwendungen 2010 auf derGrundlage der „Richtlinie desAmtes für Jugend und Fami-lie der Stadt Chemnitz zurGewährung von Zuwendungenfür Kinder- und Jugend-erholungsmaßnahmen”Vorlage: I-012/2011Einreicher: Dezernat 5/Amt 51

5.2. Nachbewilligungen imHaushaltsjahr 2010 an aner-kannte Träger der freien Jugendhilfe auf der Grund-lage der Richtlinie des Amtesfür Jugend und Familie derStadt Chemnitz zurGewährung von Zuwendungenan Träger der freien Jugend-hilfe gemäß Punkt 6.3

Vorlage: I-016/2011Einreicher: Dezernat 5/Amt 51

6. Umsetzung des Konjunktur-programms für Investitionenin Kommunen (K II)

7. Verschiedenes7.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung7.2. Fragen der Ausschussmit-

glieder8. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unterzeichnung der Nieder-schrift der Sitzung des Jugendhilfeausschusses – öffentlich –

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Sitzung des Jugendhilfeausschusses – öffentlich –Dienstag, den 08.02.2011, 16:30 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses,

Markt 1, 09111 Chemnitz

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesMittelbach – öffentlich – vom10.01.2011

4. Vorstellung der neuen Bürger-polizistin, Frau Arndt

5. Bericht zur aktuellen Situationan der Kanalbaustelle HoferStraße durch Frau Beiersdorfvom Planungsbüro „Hettler &Partner”

6. Vorstellung der Planung desnächsten Kanalbauabschnittes(Hofer Straße 96 bis 80) fürdas Jahr 2011 durch FrauBeiersdorf vom Planungsbüro„Hettler & Partner”

7. Informationen des Ortsvorste-hers

8. Anfragen der Ortschaftsratsmit-glieder

9. Einwohnerfragestunde10.Benennung von zwei Ortschaft-

sratsmitgliedern zur Unterze-ichnung der Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesMittelbach – öffentlich –

G. Fix //Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach – öffentlich –

Montag, den 07.02.2011, 19:00 Uhr, Sitzungsraum, RathausMittelbach, Hofer Straße 27, 09224 Chemnitz

Tagesordnung:


2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesEuba – öffentlich –vom 11. Januar 2011

4. Informationen des Ortsvorste-

hers5. Berichte der Ortschaftsräte zu

den einzelnen Verantwortungs-bereichen

6. Einwohnerfragestunde7. Benennung von zwei Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung desOrtschaftsrates Euba

Thomas Groß //Ortsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Euba – öffentlich –

Dienstag, den 08.02.2011, 19:30 Uhr, Zimmer 6, Grundschule Euba, An der Kirche 2, 09128 Chemnitz

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505 ! 02. Februar 2011 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

DES AMTSBLATTES

Chefredakteurin

Katja Uhlemann

Redaktion

Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 488-1533

Fax (0371) 488-1595

VERLAG

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz

Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. (0371) 6562-0050

Fax (0371) 6562-7005

Abonnement mtl. 11,- €

GESCHÄFTSFÜHRUNG

Christian Jaeschke

ANZEIGENTEIL VERANTWORTLICH

Objektleitung

Kerstin Schindler, Tel. (0371) 6562-0050

Anzeigenberatung

Hannelore Treptau, Tel. (0371) 6562-0052

Bianka Polster, Tel. (0371) 6562-0053

Konstanze Meyer, Tel. (0371) 6562-0051

Reklamationen

Tel. (0371) 6562-0050

SATZ // HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

DRUCK // Chemnitzer Verlag und Druck

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VERTRIEB // VDL Sachsen Holding GmbH & Co.

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Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

Ab sofort besteht beim Sportamtder Stadt Chemnitz die MöglichkeitNutzungszeiten in kommunalenSportstätten für das Schuljahr2011/2012 zu beantragen.Die Anträge für Trainingszeiten sindbis 15. März 2011, die für Ver-anstaltungszeiten bis 30. April

2011 abzugeben. Detaillierte Anga-ben dazu entnehmen Sie bitte denAushängen in den jeweiligen Sport-objekten.

Rückfragen im Sportamt sind beiFrau Rudolph, Telefon- Nr. (0371)488-5238, möglich.

SportstättennutzungTagesordnung:


2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich – vom11. Januar 2011

4. Inhalt des Röhrsdorfer Informa-

tionsblattes5. Informationen des Ortsvorste-

hers und Anfragen derOrtschaftsräte

6. Benennung von zwei Ort-schaftsratsmitgliedern zur Un-terzeichnung der Niederschriftder Sitzung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich – vom02. Februar 2011

Hans-Joachim Siegel //Ortsvorsteher

Berichtigung zur Sitzung des Ortschafts-rates Röhrsdorf – öffentlich –

Mittwoch, den 02.02.2011, 19:00 Uhr, Ratssaal desRathauses Röhrsdorf, Rathausplatz 4, 09247 Chemnitz

Der Reinertrag des Jagdjahres2009/2010 wird nicht ausgezahltsondern zur Bildung weiterer Rück-lagen verwendet. Die Stadt Chem-nitz sowie die BVVG fordern die

Auszahlung ihres Anteils undbekommen diesen ausgezahlt.

Andreas WetzelJagdvorsteher

Veröffentlichung Beschlüsse Vollversammlung 2010

Woche für Woche auf dem neuesten Stand.

Ihr Amtsblatt Chemnitz

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Gemütliches Schlemmen im Gasthaus „An der Schloßmühle“

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Röschen schneiden. Möhrenschälen, Zucker¬schoten wa-schen. In wenig Wasser zuerst dieMöhren, dann Brokkoli und dieZuckerschoten bissfest dünsten,warmstellen. Die Rinderfilets mitSpeck umwickeln, pfeffern. But-terschmalz in einer Pfanne erhit-zen, die Filets von jeder Seite ca.fünf Minuten braten, warmstel-len. Speckwürfel in dem Bratfondkurz anbraten, Pfifferlinge zuge-ben und ca. fünf Minuten düns-ten, warmstellen. Butter, Gemüse-brühe, Sahne und Muskatnuss in

einen Topf geben, aufkochen undreduzieren lassen. Wenn die Soßesämig ist, den Schmelzkäse zu-geben. Das Gemüse mit Filet undPfifferlingen auf vorgewärmtenTellern anrichten und das Ge-müse mit der Soße beträufeln. Und noch ein Tipp: Um beimUmgang mit Fleisch auf NummerSicher zu gehen, sollte das Risikoeiner Keimübertragung durchden Gebrauch von hygienischenEdelstahl-Utensilien ausge-schlossen werden. Pro Person: 673 Kcal/2914 KJ

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Eigentümer: Stadt Chemnitz

Lage: Das Grundstück befindet sicham südlichen Stadtrand von Chem-nitz im Ortsteil Markersdorf, unweitdes Einkaufszentrums „Vita-Cen-

ter“. In unmittelbarer Umgebunggibt es weitere Einkaufsmöglich-keiten, Schulen, Kindertagesstät-ten sowie medizinische Versor-gungseinrichtungen. Über denSüdring, die Stollberger Straße unddie Wladimir-Sagorski-Straße isteine gute Verkehrsanbindung ge-währleistet. Der öffentliche Perso-nennahverkehr (Straßenbahnlinie 4und 5, Buslinie 52) ist nur wenigeGehminuten entfernt.

Nutzung: Die Teilfläche des Flurstü-ckes ist mit einem leerstehendenMehrzweckgebäude (Plattenbau-weise) bebaut.

Größe: Gesamtfläche des Flurstü-ckes: 9.118 m², davon Verkaufsflä-che: ca. 1.950 m²

Baurecht: Das Grundstück liegt ausbauplanungsrechtlicher Sicht imunverplanten Innenbereich (§ 34BauGB). Die nähere Umgebungentspricht einem AllgemeinenWohngebiet, d. h. zulässig sindWohnen sowie nichtstörendes Ge-werbe.

Kaufpreis: gegen Gebot

Hinweis: Alle tatsächlichen undrechtlichen Angaben in diesem

Kurzexposé sind mit größtmögli-cher Sorgfalt zusammengestelltworden. Gleichwohl kann für dieRichtigkeit und Vollständigkeitkeine Gewähr übernommen wer-den. Bei dieser Anzeige handelt essich um eine Aufforderung zur Ab-gabe von Angeboten. Die StadtChemnitz ist verpflichtet, die Liegenschaft mindestens zum Ver-kehrswert zu veräußern. Ein ent-sprechender Finanzierungsnach-weis ist vom Interessenten aufAnforderung nachzureichen. Mitder Abgabe eines Angebotes ent-steht kein Anspruch auf Abschlusseines Kaufvertrages. Ihr Kaufpreis-

angebot mit Benennung des Vorha-bens senden Sie bitte an: StadtChemnitz, Liegenschaftsamt, An-naberger Straße 89, 09120 Chem-nitz

Ansprechpartner: Frau Dietzsch, Te-lefon-Nr.: 0371/488 2821, Techni-sches Rathaus, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz, E-Mail: [email protected]

Uwe Götsch // Amtsleiter

Immobilienangebot des Liegenschaftsamtes der Stadt Chemnitz

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Die Überalterung der Bevölkerung unddie steigende Eigenverantwortung derMenschen für ihre Gesundheit führengenauso wie der Einzug der Gesund-heit in Medien, Internet und Popkulturzu einer Medizinierung unserer Gesell-schaft. Wurde früher Gesundheit als Abwe-senheit von Krankheit definiert, sogeht es heute um die Optimierung derGesundheit, Vitalität, Schönheit, Ju-gendlichkeit und Leistungsfähigkeit.Leider oft noch mit den falschen Mit-teln.Die vielmals vorherrschende Kasko-mentalität in Bezug auf Gesundheit inVerbindung mit Krankenkassen istfatal. Patienten zahlen ohne Zuckenfür Medikamente in Apotheken Milli-arden, begreifen jedoch nicht, dass dieInvestition in ein Qualitätsfitnessstudioviel billiger, effektiver und besser seinkann. Nur weil die Kasse nicht zahlt,verzichten viele Leute gleich ganz aufbetreuten Gesundheitssport. Sie ver-suchen es mit Heimgeräten oder anStöcken im Wald oder melden sichbeim Billiganbieter an.Was nichts kostet taugt nichts, sagt derVolksmund. Da kann es noch so gutverpackt sein. Es kommt nicht daraufan irgend etwas Sportliches zu tun, esmuss sinnvoll angepasst, messbar,

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Architektenkammer Sachsen und In-genieurkammer Sachsen bieten kos-tenlose Erstberatung für Bauinteres-senten, Bauherren sowie Haus- undWohnungseigentümer.Schwerpunkt im Vortrags- und Be-ratungsprogramm ist in diesemJahr das Thema „NachhaltigesBauen“, das weiter an Bedeutunggewinnt. Nachhaltiges Bauenstrebt für alle Phasen des Lebens-zyklus von Gebäuden – von der Pla-nung, der Erstellung über dieNutzung und Erneuerung bis zumRückbau – eine Minimierung desVerbrauchs von Energie und Res-sourcen sowie eine möglichst ge-ringe Belastung des Naturhaushaltsan. Dies ist beispielsweise zu errei-chen durch die Senkung des Ener-giebedarfs und des Verbrauchs anBetriebsmitteln, den Einsatz wie-derverwendbarer oder -verwertbarerBauprodukte oder Baustoffe sowiedie Verlängerung der Lebensdauervon Produkten und Baukonstruktio-nen. Dazu werden informative Vor-träge sowie eine kompetentepersönliche Beratung am gemein-samen Stand von Architekten-kammer und Ingenieurkammer(Messestand V1) angeboten. Darü-ber hinaus gibt es Fachvorträgeund Informationen zu den Themen:

• Qualität und Kostensicherheitbeim Planen und Bauen • Bau-schäden und deren Vermeidung •Energieeffizienz – Energieausweis –energetische Sanierung • Alters-und Barrierefreies Wohnen • Haus-und Nutzgartengestaltung. „Die neu erschienene Broschüre»10 Fragen 10 Anworten« soll Bau-herren hilfreiche Tipps zum Bauenmit Architekten geben und ist kos-tenfrei am Messestand erhältlich“erklärte Alf Furkert, Freier Architektund Präsident der Architektenkam-mer Sachsen. „Die Architekten undIngenieure beraten firmenneutralund arbeiten damit weder im Inte-resse noch im Auftrag von Herstel-lern, Bauunternehmen oder Hand-werksbetrieben. Das ist ein ent-scheidender Vorteil“, ergänzte Dr.-Ing. Andreas Klengel, Geschäftsfüh-rer der Ingenieurkammer Sachsen.Das Gesamtprogramm ist zu findenunter: www.baumesse-chemnitz.de=> Besucher => Programm.Weitere Informationen zur kosten-losen Bauherren-Erstberatung derArchitektenkammer Sachsen unter0371 6942-13 (AnsprechpartnerFrau Kascha) und der Ingenieur-kammer Sachsen unter 035143833-60 (Ansprechpartner FrauErbgen).

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Die größte Baumesse der RegionMittel- und Südwestsachsens mitetwa 250 Ausstellern öffnet vom 4.bis 6. Februar 2011 in der Zeit von10 bis 18 Uhr ihre Tore. In diesemJahr steht das Thema Nachhaltig-keit im Zentrum der Messe. EineSonderausstellung zum Thema „Na-turbaustoffe“ widmet sich ganz kon-kret diesem Anliegen. In diesemAusstellungsbereich wird über dasgesamte Anwendungsspektrum sol-cher Baustoffe informiert. Dazu ge-hören unter anderem Natursteine,

Dämmstoffe, Lehm- und Holzbausowie nachhaltige Lösungen fürHaustechnik und Energieversor-gung.

Fachprogramm

Auch im Fachprogramm, das mit102 Vorträgen das umfangreichsteProgramm seit Bestehen der Bau-messe ist, finden sich viele Vorträgezum Themenfeld nachhaltigesBauen. Als kompetente Partner undUnterstützer konnten auch in die-

sem Jahr wieder die Architekten-kammer und die IngenieurkammerSachsen gewonnen werden.

Thementag „Nachhaltiges Bauen“

Zudem ist gemeinsam mit der Säch-sischen Energieagentur SAENA einThementag „Nachhaltiges Bauen“entwickelt worden.Die Vorträge reichen vom umwelt-freundlichem und ressourcenspa-rendem Bauen und Wohnen überwirtschaftliche Effizienz, bis hin zunachhaltiger Planung, Gestaltungund Bewirtschaftung und dem so-ziokulturellen Umfeld. Gleichzeitigwerden anwenderorientierte Vor-tragsthemen die praktische Umset-zung nachhaltiger Bauweisenerläutern. Unter anderem gehörendazu Beispiel „Naturfarben und ihreAnwendung“ oder „Lehmbau –Jahrtausende alt und wieder aktu-ell“.Leistungsschau der sächsischenBauwirtschaft

Die Schirmherrschaft über die Bau-messe Chemnitz 2011 hat derSächsische Staatsminister für Inne-res Markus Ulbig übernommen.Damit würdigt die Sächsische Lan-desregierung die Bedeutung derBaumesse Chemnitz als Leistungs-schau der sächsischen Bauwirt-schaft, aber auch als Veranstaltung,die nachhaltige Entwicklungen,Umweltschutz und Energiesparenseit Jahren in den Mittelpunkt desInteresses von Besuchern und Aus-stellern rückt.Im vergangenen Jahr besuchtenmehr als 10.500 Besucher die Bau-messe Chemnitz und informierten

sich auf 8.400 m² Ausstellungsflä-che bei den insgesamt 247 Ausstel-lern.

Fakten

Veranstalter: Event- und MessegesellschaftChemnitz mbHVeranstaltungsort:Messe Chemnitz, Messeplatz 1,09116 Chemnitz Messelaufzeit: 04. bis 06. Februar 2011, 10 bis 18 UhrPreise:Tageskarte:VK: 6,00 € TK: 6,00 €Tageskarte, ermäßigt*:VK: 5,00 € TK: 5,00 €Familienkarte (Eltern mit eigenemKind bis 14 Jahren):VK: 14,00 € TK: 14,00 €Abendkarte ab 16 Uhr TK: 5,00 €Seniorenkarte (nur freitags)TK: 5,00 €Kinder bis 6 Jahre haben freienEintritt*Ermäßigten Eintritt erhalten gegenVorlage eines gültigen Nachweises:Schüler, Studenten, Azubis, Wehr-und Zivildienstleistende, Versor-gungsempfänger, SchwerbeschädigteDie Karten sind an den bekanntenVorverkaufsstellen und an der Ta-geskasse erhältlich.VMS-Kombiticket:Die Eintrittskarte der Baumesse giltam Tag der Entwertung als einmali-ger Fahrausweis für Hin- und Rück-fahrt auf allen Bus- und Stra-ßenbahnlinien, sowie in den Zügendes Nahverkehrs im VerbundraumVMS.Weitere Infos dazu unter: ww.vms.de

Nachhaltiges Bauen im Fokus der siebenten Auflageder Baumesse Chemnitz

Rathaus-Infothek – Markt 1Bürgerhaus am WBürgerhaus am Wallall – Düsseldorfer Platz 1

Bürger- und Verwaltungszentrum Moritzhof – Bahnhofstraße 53Technisches Rathaus – Annaberger Straße 89

Ihr Amtsblatt Chemnitz ist auch hier erhältlich:

10 05 ! 02. Februar 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Öffentliche Auslegung des Bebau-ungsplanes Nr. 96/19 „Heinrich-Schütz-Straße, ehemalige Kaserne”

Der Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschuss hat in seiner Sitzung am18.01.2011 den Entwurf des Be-bauungsplanes Nr. 96/19 „Hein-rich-Schütz-Straße, ehemalige Ka-serne” (alter Arbeitstitel: Gebiet ander Heinrich-Schütz-Straße zwi-schen Planitzwiese und Zeisigwald-kliniken) mit Begründung ein-schließlich Umweltbericht gebilligtund zur öffentlichen Auslegung be-stimmt. Der Planentwurf mit Be-gründung einschließlich Umweltbe-richt sowie umweltbezogeneInformationen gemäß der Stellung-nahme der Landesdirektion Chem-nitz vom 09.06.2009 werden nach § 3 Abs. 2 BauGB im Zeitraum

vom 10.02.2011 bis 09.03.2011

im Stadtplanungsamt, TechnischesRathaus, Neubau, Annaberger Stra-ße 89, im Offenlegungsbereich der4. Etage neben den Panoramaauf-zügen, während der nachfolgend ge-nannten Zeiten öffentlich ausgelegt:

montags bis mittwochs von 08.30 - 12.00 und 13.00 - 15.00 Uhrdonnerstags von 08.30 - 12.00 und 13.00 - 18.00 Uhrfreitags von 08.30 - 12.00 Uhr

Während dieser Auslegungsfristkönnen von der Öffentlichkeit Stel-lungnahmen zum Bebauungsplanschriftlich im Stadtplanungsamt

oder mündlich zur Niederschrift imZimmer 425 abgegeben werden.Stellungnahmen, die nicht recht-zeitig abgegeben worden sind, kön-nen bei der Beschlussfassung überden Bebauungsplan unberücksich-tigt bleiben, sofern die Gemeindederen Inhalt nicht kannte und nichthätte kennen müssen und deren In-halt für die Rechtmäßigkeit des Be-bauungsplans nicht von Bedeutungist.Ein Antrag nach § 47 Verwaltungs-

gerichtsordnung ist unzulässig,soweit mit ihm Einwendungengeltend gemacht werden, die vomAntragsteller im Rahmen derAuslegung nicht oder verspätet gel-tend gemacht wurden, aber hät-ten geltend gemacht werden kön-nen.

Chemnitz, den 21.01.2011

gez. ButenopAmtsleiter Stadtplanungsamt

Öffentliche Bekanntmachung

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Ausschreibung

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Bekanntmachung SektorenABSCHNITT I: ÖFFENTLICHER AUFTRAGGEBERI.1) NAME, ADRESSEN UND KONTAKTSTELLE(N)Verkehrsverbund Mittelsachsen GmbH, Am Rathaus 2, 09111 ChemnitzKontaktstelle: Zu Händen Herr Korda, Telefon: +49 37140008-0, Fax: +49 37140008-99E-Mail: [email protected] Weitere Auskünfte erteilen: andere Stellen: bitte Anhang A.I ausfüllenVerdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagen (einschließlich Unterlagen fürein dynamisches Beschaffungssystem) sind erhältlich bei:andere Stellen: bitte Anhang A.II ausfüllenAngebote oder Teilnahmeanträge sind zu richten an: die oben genannten KontaktstellenI.2) HAUPTTÄTIGKEIT(EN) DES ÖFFENTLICHEN AUFTRAGGEBERSEisenbahndiensteABSCHNITT II: AUFTRAGSGEGENSTANDII.1) BESCHREIBUNGII.1.1) Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen AuftraggeberChemnitzer Modell, Einfahrt Hbf., Verkehrsinfrastruktur - Straße der NationenII.1.2) Art des Auftrags sowie Ort der Ausführung, Lieferung bzw. Dienstleistung(a) Bauleistung Ausführung Hauptausführungsort Chemnitz NUTS-Code DED11II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung Öffentlicher AuftragII.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung (falls zutreffend)II.1.5) Kurze Beschreibung des Auftrags oder BeschaffungsvorhabensGrundhafter Ausbau der Straße der Nationen inkl. Medien auf einer Länge von 450 m mitNeueinordnung eines zweigleisigen, besonderen Bahnkörpers sowie einer Haltestelle inMittellageII.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)Hauptgegenstand 45230000II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA) - JaII.1.8) Aufteilung in Lose - NeinII.1.9) Varianten/Alternativangebote sind zulässig - NeinII.2) MENGE ODER UMFANG DES AUFTRAGS II.3) VERTRAGSLAUFZEIT BZW. BEGINN UND ENDE DER AUFTRAGSAUSFÜHRUNGLaufzeit in Monaten Beginn: 02/05/2011 Ende: 28/10/2011ABSCHNITT III: RECHTLICHE, WIRTSCHAFTLICHE, FINANZIELLE UND TECHNISCHEINFORMATIONENIII.1) BEDINGUNGEN FÜR DEN AUFTRAGIII.1.1) Geforderte Kautionen und SicherheitenSicherheit für die Vertragserfüllung 5,0 %, Sicherheit für Mängelansprüche 3,0 % jeweils derAuftragssummeIII.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wirdgesamtschuldnerisch haftendIII.1.4) Sonstige besondere Bedingungen für die Auftragsausführung- JaWenn ja, Darlegung der besonderen Bedingungen Güteschutz Kanalbau mind. AK 2 sowieS, I, D, R, GZ 961; Zertifikat FW 604 bzw. FW 603 (Fernwärme)III.2) TEILNAHMEBEDINGUNGENIII.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers sowie Auflagen hinsichtlich der Ein-tragung in einem Berufs- oder HandelsregisterAngaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu über-prüfen: Eintragung in das Berufsregister ihres Sitzes oder Wohnsitzes, Gewerbeanmeldung,HandelsregisterauszugIII.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle LeistungsfähigkeitAngaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu über-prüfen: Umsatz des Unternehmens sowie Anzahl der Mitarbeiter in den letzten 3 abge-schlossenen Geschäftsjahren, Nachweis über die Zahlung von Abgaben, Steuern und So-zialbeiträgenIII.2.3) Technische LeistungsfähigkeitAngaben und Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagen zu über-prüfen: Referenzen vergleichbarer BaumaßnahmenIII.2.4) Vorbehaltene Aufträge - NeinABSCHNITT IV: VERFAHRENIV.1) VERFAHRENSARTIV.1.1) Verfahrensart - Offenes VerfahrenIV.2) ZUSCHLAGSKRITERIENIV.2.1) Zuschlagskriterien- Niedrigster PreisIV.2.2) Es wird eine elektronische Auktion durchgeführt - NeinIV.3) VERWALTUNGSINFORMATIONENIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber - CM-HBF-VIS-4IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen desselben Auftrags - JaBekanntmachung über ein BeschafferprofilBekanntmachungsnummer im ABl.: 2010/S 229-349875 vom 25/11/2010IV.3.3) Bedingungen für den Erhalt von Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzendenUnterlagen (außer DBS)Schlusstermin für die Anforderung von oder Einsicht in Unterlagen Tag: 25/02/2011, Uhrzeit: 16:00 UhrDie Unterlagen sind kostenpflichtig - Ja - 290,00 EURZahlungsbedingungen und -weise: VerrechnungsscheckIV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw. Anträge auf TeilnahmeTag: 02/03/2011, Uhrzeit: 11:00 UhrIV.3.5) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Anträge auf Teilnahme verfasst werdenkönnen - DEIV.3.6) Bindefrist des Angebots (bei offenen Verfahren)- bis: 06/05/2011IV.3.7) Bedingungen für die Öffnung der Angebote - Tag: 02/03/2011, Uhrzeit: 11:00 UhrOrt: VMS GmbH, Am Rathaus 2, 4. Etage, 09111 ChemnitzABSCHNITT VI: ZUSÄTZLICHE INFORMATIONENVI.1) DAUERAUFTRAG - NeinVI.2) AUFTRAG IN VERBINDUNG MIT EINEM VORHABEN UND/ODER PROGRAMM,DAS AUS GEMEINSCHAFTSMITTELN FINANZIERT WIRD - NeinVI.4) NACHPRÜFUNGSVERFAHREN/RECHTSBEHELFSVERFAHRENVI.4.1) Zuständige Stelle für NachprüfungsverfahrenLandesdirektion Chemnitz, Referat 33, 09105 ChemnitzVI.4.2) Einlegung von Rechtsbehelfen (bitte Abschnitt VI.4.2 ODER ggf. Abschnitt VI.4.3ausfüllen)ANHANG A SONSTIGE ADRESSEN UND KONTAKTSTELLENI) ADRESSEN UND KONTAKTSTELLEN, BEI DENEN NÄHERE AUSKÜNFTE ERHÄLTLICH SINDSPIEKERMANN AG Consulting Engineers, Turnerweg 8, 01097 Dresden, Telefon: +49 351828220, Fax: +49 3518282280II) ADRESSEN UND KONTAKTSTELLEN, BEI DENEN VERDINGUNGS-/AUSSCHREI-BUNGS- UND ERGÄNZENDE UNTERLAGEN ERHÄLTLICH SIND (EINSCHLIESSLICHUNTERLAGEN FÜR EIN DYNAMISCHES BESCHAFFUNGSSYSTEM)SPIEKERMANN AG Consulting Engineers, Turnerweg 8, 01097 Dresden Telefon: +49 351828220, Fax: +49 3518282280

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Bürgerservicestelle und Ortschaftsrat jetzt im sanierten Rathaus Wittgensdorf

BauinfosBau- und SanierungsbeginnOktober 2008

Offizelle Eröffnung am11.1.2011

Beteiligte Baufirmen und Ge-werke (Auszug)

Innenausbau, Fliesen- undEstricharbeiten: Fliesen Ofen Steinert (FOS Ausbau GmbH)Innenausbau, Maler undBodenbelagsarbeiten: Maler Süd GmbH ChemnitzInnenausbau, Elektro: Elektro BachBauplanung: Krieger-Bau-planungsgesellschaft mbH

Nach reichlich zweijährigenUmbau- und Sanierungsmaß-nahmen ist im Chemnitzer Orts-teil Wittgensdorf Am Rathaus-platz 1 ein Schmuckstück ent-standen: Während der sitzungs-freien Zeit „zwischen denJahren“ haben der OrtschaftsratWittgensdorf sowie die Bürger-servicestelle Wittgensdorf hier,im ehemaligen Rathaus Witt-gensdorf, wieder ihr ange-stammtes Quartier bezogen.Bürgerservicestelle und Ort-schaftsrat sind die ersten Nut-zer, die zurück in das sanierteGebäude gezogen sind; ihreRäume befinden sich im Erdge-schoss und sind barrierefrei er-reichbar. Beide Bürger-Anlauf-stellen nutzten zwischenzeitlichseit Oktober 2008 Räume in der Oberen Hauptstraße 25 imObergeschoss der SparkasseWittgensdorf. Geöffnet hat die Bürgerservice-stelle wie gewohnt dienstags08:30 bis 12 Uhr und 13:30bis 17 Uhr.Zu den weiteren Nutzern werdenim Obergeschoss des saniertenGebäudes Am Rathausplatz 1auch der örtliche Heimatvereinsowie eine Fahrschule gehören.

Zur Baumaßnahme: Kompletterneuert wurde das Dach desGebäudes des ehemaligen Rat-hauses Wittgensdorf. Außerdemwurden das Gebäude mittels Ho-rizontal- und Vertikalabdichtungtrockengelegt und im Zuge derTrockenlegung Hausanschlüsseerneuert. Bei den Innenausbau-maßnahmen wurde das Erdge-schoss um- und ausgebaut,kleinere Umbauten im Oberge-schoss sowie brandschutz- undschallschutztechnische Ertüch-tigungen in beiden Etagendurchgeführt. Durch den Ab-bruch bzw. Einbau mehrererWände und Türen wurde auchdie Raumaufteilung des Erdge-schossbereiches entsprechendden Erfordernissen der Bürger-servicestelle neu gestaltet unddamit nicht zuletzt auch einebehindertengerechte Nutzungder Räumlichkeiten erreicht. Er-neuert wurden mit den Umbau-und Sanierungsarbeiten auchdie Anlagen der Haustechnik(Elektro, Heizung, Lüftung, Sa-nitär) und auch die Fassadewurde saniert. Investiert wur-den in die umfangreichenUmbau- und Sanierungsmaß-nahmen 715.500 €.

Offizielle Eröffnungund Dienstbeginn in derBürgerservicestelle

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D E R F R E I Z E I T P L A N E R F Ü R D I E R E G I O N

Der Stadtrat beschließt die Entgelt-ordnung der Stadt Chemnitz für dasInternat am Sportgymnasium, Rei-chenhainer Straße 202, 09125Chemnitz.

Entgeltordnung der Stadt Chemnitz

für das Internat am Sport-gymnasium, Reichenhainer Str. 202

Der Stadtrat der Stadt Chemnitz hatin seiner Sitzung am 15.12.2010mit Beschluss-Nr. B-112/2010 fol-gende Entgeltordnung beschlossen.

GeltungsbereichDas Internat am Sportgymnasium isteine öffentliche Einrichtung derStadt Chemnitz.Für die Benutzung werden Entgelteauf privatrechtlicher Basis nach die-ser Ordnung erhoben.

Entgelte für die Nutzung des Inter-nates sind ohne Verpflegungsleis-tungen.In-Kraft-TretenDiese Entgeltordnung tritt am

01.03.2011 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Entgeltordnungfür das Internat am Sportgymna-sium, Reichenhainer Straße 202,

B-3/2001 vom 10.01.2001 außerKraft.

Barbara LudwigOberbürgermeisterin


Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für das Internat am Sportgymnasium, Reichenhainer Straße 202

Jahresvertrag Tagesvertrag

monatlicheAbschlagszahlung

pro Jahr in € pro Monat in € pro Übernachtung in €

Schüler 2.340,00 195,00 17,00

Auszubildende 2.340,00 195,00 17,00

Leistungskatalog und Tarife

Öffentliche Zustellung nach demVerwaltungszustellungsgesetz fürden Freistaat Sachsen(SächsVwZG)

Die an nachfolgende Personengerichteten BescheideHerrn Mario Buch, letzte bekannteAnschrift Kantstraße 14, 08062Zwickau, AZ. 74.027924Herrn Sebastian Becker, letzte be-kannte Anschrift Damaschkestraße26, 098224 Chemnitz OT Grüna,AZ. 81.001007Herrn Andy Schieschnek, letzte be-kannte Anschrift Kanzlerstraße 60,09112 Chemnitz, AZ. 72.764615Herrn Kendy Franke, letzte bekannteAnschrift Hauptstraße 222, 09618Großhartmannsdorf, AZ.

81.205918Herrn Sandro Kreller, letzte bekan-nte Anschrift Eubaer Straße 28,09577 Niederwiesa, AZ. 75.041733Herrn Martin Zoun, letzte bekannteAnschrift Bernsdorfer Straße 186 c,09126 Chemnitz, AZ. 81.006065Herrn Enrico Kirsch, letzte bekannteAnschrift Gornauer Straße 97,09125 Chemnitz, AZ. 77.115977können bei der StadtverwaltungChemnitz, Ordnungsamt, Dienstge-bäude Düsseldorfer Platz 1, 09111Chemnitz, Zimmer 4.067 wäh-rend der Öffnungszeiten (Mo und Fr8.30 bis 12 Uhr, Di und Do 8.30bis 18.00 Uhr) eingesehen undabgeholt werden Die öffentlicheZustellung ist notwendig, da derderzeitige Aufenthaltsort der

Empfänger unbekannt ist und trotzgeeigneter Ermittlungen bishernicht festgestellt werden konnte.Zwei Wochen nach dem Tag derVeröffentlichung dieser Benach-richtigung gelten die Bescheide alszugestellt ( § 15 Abs. 3 Satz 2SächsVwZG). Mit dem Tag wird dieEinspruchsfrist (zwei Wochen nachZustellung) in Lauf gesetzt. Die öf-fentliche Zustellung erfolgt durchdas Aushängen einer Benachrichti-gung an der Aushangstelle im Ein-gangsbereich des DienstgebäudesMoritzhof (Bürger- und Verwal-tungszentrum), Bahnhofstraße 54,09111 Chemnitz.

Tag des Aushangs: 02.02.2011Tag der Abnahme: 17.02.2011

Öffentliche Zustellung

Stadt Chemnitz - Schulverwaltungsamt Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Team-Koordinator/in in der Ganztags-betreuung am SonderpädagogischenFörderzentrum Chemnitzer Körper-behindertenschule (Kennziffer 784/40),durch eine/n Diplom-Sozialpädagogen/Sozialpädagogin mit staat-licher Anerkennung bzw. staatlich anerkannte/n Diplom-Heilpäda-gogen/Heilpädagogin bzw. staatlich anerkannte/n Erzieher/in mitheilpädagogischer Zusatzqualifikation (Bewertung der Stelle mit derEntgeltgruppe S 9 TVöD) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von30 Stunden zu besetzen. Detaillierte Informationen finden Sie unterwww.chemnitz.de/Ausschreibungen

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Aufgrund der §§ 4 und 124 der Ge-meindeordnung für den FreistaatSachsen (SächsGemO) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55,ber. S. 159) in der derzeit gelten-den Fassung und der §§ 67 ff. derGewerbeordnung (GewO) in derFassung der Bekanntmachung vom22. Februar 1999 (BGBl. I S. 202)in der derzeit geltenden Fassunghat der Stadtrat der Stadt Chemnitzin seiner Sitzung am 15.12.2010mit Beschluss-Nr. BA-038 /2010die folgende Satzung beschlossen:

§ 1Die Marktsatzung der Stadt Chem-nitz vom 10.03.2010, in Kraft ge-

treten am 25.03.2010, wird wiefolgt geändert: Nach § 6 Abs. 3 Satz 1 wird dernachfolgende Satz 2 mit dem Wort-laut „Ausgenommen sind Taxis, diePersonen mit Behinderungen undgleichgestellte Personen beför-dern.“ eingefügt.

§ 2Diese Satzung tritt am Tage nachihrer Bekanntmachung im Chem-nitzer Amtsblatt in Kraft.

Chemnitz, den 21.01.2011

Barbara Ludwig(Dienstsiegel)Oberbürgermeisterin

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemein-deordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO)Zur öffentlichen Bekanntmachung1. Satzung zur Änderung der Mark-satzung der Stadt Chemnitz, Stadt-ratsbeschluss Nr. BA-038/2010wird folgender Hinweis gegeben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-GemO gelten Satzungen, die unterVerletzung von Verfahrens- oderFormvorschriften zustande gekom-men sind, ein Jahr nach ihrer Be-kanntmachung als von Anfang angültig zustande gekommen. Diesgilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlich-

keit der Sitzungen, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachung der

Satzung verletzt worden sind,3. der Bürgermeister dem Beschluss

nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetz-widrigkeit widersprochen hat,

4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens-oder Formvorschrift gegenüberder Gemeinde unter Bezeich-nung des Sachverhaltes, der dieVerletzung begründen soll,schriftlich geltend gemacht wor-den ist. Ist eine Verletzung nachSatz 2 Nr. 3 oder 4 geltend ge-macht worden, so kann auchnach Ablauf der in § 4 Abs. 4Satz 1 SächsGemO genanntenFrist jedermann diese Verletzunggeltend machen.

1. Satzung zur Änderung der Marktsatzung der Stadt Chemnitz


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