Erneut sind die Literaturtage auf derSpur großartiger Autoren und ein-drucksvoller Werke. Eine Erinnerungan Stefan Heym, als bedeutenden Ver-treter der Chemnitzer Literaturge-schichte, bestreitet am Freitag denAuftakt. Einer der renommiertestendeutschen Fernsehjournalisten, DirkSager, würdigt den Romancier mit derLesung „Stefan Heym – Zeuge desJahrhunderts“.

Im Anschluss stehen noch Begegnun-gen mit namhaften Autoren der deut-schen Gegenwartsliteratur an. So bei-spielsweise mit Juli Zeh am 21. April,19.30 Uhr in der Neuen SächsischenGalerie. Sie schreibt mit ihrem Roman„Corpus delicti“ gegen einen wach-senden Gesundheitswahn in unsererGesellschaft an. Die Lesung wird Auf-schluss geben, warum sie sich überdie Fitness-Diktatur aufregt und ver-mitteln, dass Glück nicht durch Ge-sundheitswahn zu erlangen ist.„Sax Royal“: namentlich die Autoren

Michael Bittner, Julius Fischer, RomanIsrael, Max Rademann und StefanSeyfarth ziehen monatlich in derDresdner Neustadt ihre Zuhörer mitneuen Geschichten, Gedichten, Hör-spielen und Kurzfilmen in den Bann.„Die sächsische Lesebühne rechnetab“ nun auch in Chemnitz! Und dasam 16. April im Veranstaltungssaal desTietz. Zu Gast in Chemnitz ist auch Cle-mens Meyer. Nach dessen Debüt-roman „Als wir träumten“ und demBand Stories „Die Nacht, die Lichter“,erschien nun „Gewalten. Ein Tage-buch“. Im Zeitalter von Internet undBlogs mag ein Tagebuch als altmodi-sche Form gelten. Dass dieses Buch,das über die Gewalten unserer Zeitberichtet, so erscheinen musste,davon können sich die Zuhörer am13. April, 19.30 im Café Tietz überzeu-gen, denn Clemens Meyer entwirftdarin Szenen von großer poetischerKraft. Auch die Hölderlin-Preisträgerin JudithHermann ist mit ihrem dritten Prosa-band „Alice“ in Chemnitz zu Gast. Indem 2009 erschienenen Titel erzähltsie Geschichten vom Sterben. Ein stil-les Buch, das von Empfindungen wieTrauer, Angst, Verzweiflung und Wutberichtet. !wwwwww..ssttaaddttbbiibblliiootthheekk--cchheemmnniittzz..ddee

Amtliches Seite 2

Preise für Musikschüler Seite 3

Schillingsche Figuren Seite 3

Klinik zertifiziert Seite 3

B-Plan Seite 4

Satzung Stadtarchiv Seite 6

ÜÜbbeerrbblliicckk

Die Hüllen fallen Klinik erneut zertifiziert Für das KindeswohlAuf großes Interesse stieß eine Tagungdes Amtes für Jugend und Familie zumKindeswohl. Die 150 Teilnehmer befass-ten sich am 30. März mit Netzwerkenfrüher Hilfen und stellten Elternbriefe,Babysimulatoren und das Krisentelefonfür Schwangere vor. –Seite 3

Leselust legt ChemnitzernStadtbibliotek gestaltet Neuauflage der Literaturtage

Die Schillingschen Figuren in der Schloß-teich-Grünanlage lassen heute ihre Hül-len fallen. Untrügliches Zeichen dafür,dass die frostfreie Saison begonnen hat.Im Winterhalbjahr werden die Sand-steinfiguren vor Wettereinflüssen durchGlas geschützt. –Seite 3

Das Klinikum Chemnitz kann als zwei-tes Krankenhaus in Europadie dritte Re-zertifizierung nach den anspruchsvollenKriterien von Joint Commission Interna-tional (JCI) erwarten. Die Auditoren ha-ben die Empfehlung für die neuerlicheZertifizierung ausgesprochen. – Seite 3

Wer zu lesen versteht,besitzt den Schlüssel zu großen Taten, zu unerträumtenMöglichkeiten.

Aldous Huxley

Im April 2006 haben die ChemnitzerLiteraturtage „Leselust“ erstmals statt-gefunden. Seither legt die Stadtbiblio-thek alle zwei Jahre auf diese Weiseden Chemnitzern Literatur ans Herz. Biszum 28. April gibt es nun eine Neuauf-lage dieser Veranstaltung, die vor zweiJahren nahezu 5.000 Literaturfreundebegeisterte.

Literatur ans HerzRathaus-Journal, 21. Jahrgang, 14. Ausgabe, 7. April 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare

Die Literaturtage „Leselust“ findenaus gutem Grund in diesem Monatstatt, denn am 23. April wird weltweitder Tag des Buches begangen. 1995erklärte die UNESCO den 23. April zumWelttag des Buches und des Urheber-rechts. Die UNESCO will seither mitweltweiten Aktivitäten Buch und Le-sen fördern. Auch Chemnitzer Litera-turfreunden wird aus diesem Anlasswieder einiges geboten. So finden Le-sungen statt mit Clemes Meyer, JuliZeh und Chaim Noll ebenso wie einemusikalische Veranstaltung mit KatjaRiemann und Arne Jansen. Darüberhinaus wird es wieder eine Campus-Lesenacht, die Chemnitzer Bücher-meile und zum Welttag des Buches dieAktion „Pflück dir ein Gedicht“ geben.

Radeln entlang der ChemnitzWeiterer Teil des Chemnitztalradweges in Kürze fertig

Der Chemnitztalradweg steht zwischenBornaer Straße und AutobahnbrückeA4 kurz vor seiner Fertigstellung. Am 13.April erfolgt die Freigabe. Derzeit wer-den noch letzte Arbeiten an der Flutgra-benbrücke ausgeführt. Aufgrund desstrengen Winters hatten die Arbeitenan dem Bauwerk eine Weile ruhen müs-

sen. Der neue Radwege-Abschnitt istknapp 770 Meter lang und führt am lin-ken Ufer der Chemnitz bis zur Autobahn,wo er an einen Wirtschaftsweg in Rich-tung Heinersdorfer Straße anschließt.Ab der Bornaer Straße verläuft der Rad-weg über eine neue Holzbrücke, hin-ter dem Hochwasserdeich an der Chem-

nitz entlang. Künftig soll der Chemnitz-talradweg auf stillgelegten Gleisen ent-lang des Flusses weiterführen. So wirder touristische Ziele von Chemnitz bisWechselburg erschließen. Noch in die-sem Jahr soll der Weg vom jetzigen Bau-ende bis zur Heinersdorfer Straße wei-tergebaut werden. Foto: Gleisberg

Chemnitz wird 2011 zu einem Jahrder Wissenschaften machen. Dashat heute der Zukunftsrat der Stadteinstimmig beschlossen. Unter die-sem Titel steht unter anderem das175-jährige Bestehen der TU Chem-nitz. Dafür wird ein Konzept ent-wickelt, in dem Projekte aus der Be-werbung um den Titel Stadt derWissenschaft 2011 enthalten sind. Die Kandidatur im Wettbewerb umden Titel „Stadt der Wissenschaft“wird von allen Akteuren als Erfolggewertet. Bewerbungsschrift undPräsentation in Berlin sind gelun-gen. Chemnitz hat ein schlüssigesund authentisches Konzept mit Vor-haben, die die Nachhaltigkeit undZukunftsorientierung in der Entwick-lung von Stadt und Gesellschaft inden Vordergrund rücken. Daran wirdjetzt angeknüpft und wesentlicheProjektfelder weiterentwickelt.„Allein die Bewerbung hat eine Be-wegung in der Stadt in Gang ge-bracht, deren Energie deutlich spür-bar ist“, so OberbürgermeisterinBarbara Ludwig. Netzwerke und Ko-operationen wurden weiterent-

wickelt, Begeisterung geweckt undnachhaltige Ansätze geschaffen.Jetzt soll die Umsetzung beginnen.So verständigten sich die Vertreterder Stadt, der TU Chemnitz und derWirtschaft, sich darauf zu konzen-trieren und vorerst nicht ein zweitesMal zu bewerben. Die Teilnahme2011 war ein jedoch ein wichtiger Im-puls. „Die geplanten Aktivitäten zumJubiläum 175 Jahre der TU Chemnitzwerden im nächsten Jahr gekoppeltmit starken Projekten der Bewer-bung, um Begeisterung für Wissen-schaft, Forschung und Bildung zuwecken“, so Uni-Rektor Klaus-Jür-gen Matthes. Ziel ist es, die positiveResonanz und Energie des Wettbe-werbs zu nutzen und schließlich dieNachhaltigkeit der Vorhaben unterBeweis zu stellen. Über die Möglich-keit einer erneuten Bewerbung in ei-nigen Jahren wird sich zu gegebenerZeit verständigt.Bis Mitte Mai sollen diejenigen Pro-jekte aus der Bewerbung und demIdeenwettbewerb durch den Zu-kunftsrat ausgewählt werden, die2011 umgesetzt werden.

2011 mit Uni-Jubiläum imZeichen der WissenschaftProjektideen aus Bewerbung werden weiterentwickelt

14. Ausgabe 2010, Seite 2

ImpressumHerausgeberStadt Chemnitz, die OberbürgermeisterinSitz Markt 1, 09106 ChemnitzAmtlicher und redaktioneller Teil des Amtsblattes Chefredakteurin: Katja UhlemannRedaktion Monika EhrenbergTel. (0371) 4 88 15 33, Fax (0371) 4 88 15 95VerlagVerlag Anzeigenblätter GmbH ChemnitzBrückenstraße 15, 09111 ChemnitzTel. (0371) 65 62 00 50, Fax (0371) 65 62 70 05Abonnement mtl. 11,- DGeschäftsführungChristian JaeschkeAnzeigenteil Verantwortlich ObjektleitungKerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50AnzeigenberatungHannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52Bianka Nolde, (0371) 65 62 00 53Konstanze Meyer, (0179) 4 81 38 14freier HandelsvertreterSatz HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KGDruckChemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KGVertriebVDL Sachsen Holding GmbH & Co. KGReklamationsservice VetriebTel. (0371) 65 62 12 19 u. 65 62 12 05E-Mail amtsblatt@blick.deZur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1.2.2008

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Mittwoch, 14.04.2010, 19.00 Uhr,Schulungsraum der FreiwilligenFeuerwehr Wittgensdorf, Rathaus-platz 1, Chemnitz

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1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-stellung der ordnungsgemäßen La-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesWittgensdorf – öffentlich – vom4.3.2010

4. Vorlagen an den Ortschaftsrat

4.1. Terminplan für die Sitzungendes Ortschaftsrates Wittgens-dorf für das II. Halbjahr 2010VVoorrllaaggee:: BB--110066//22001100,, EEiinnrreeiicchheerr::OOrrttssvvoorrsstteehheerr WWiittttggeennssddoorrff

5. Informationen, Allgemeines 6. Anfragen der Ortschaftsratsmit-

glieder 7. Einwohnerfragestunde 8. Benennung von zwei Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sitzung des OrtschaftsratesWittgensdorf – öffentlich –

DDrr.. UUllllrriicchh MMüülllleerrOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Wittgensdorf– öffentlich –

Mittwoch, 14.04.2010, 19.00 Uhr,Ratssaal, Rathaus Röhrsdorf, Rat-hausplatz 4, Chemnitz

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1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-stellung der ordnungsgemäßen La-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich – vom

3. März 2010 4. Stand der Vorbereitung Früh-

jahrsputz 5. Informationen des Ortsvorstehers

und Anfragen der Ortschaftsräte 6. Benennung von zwei Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sit-zung des OrtschaftsratesRöhrsdorf – öffentlich – 14. April2010

SSiieeggeellOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Röhrsdorf– öffentlich –

Dienstag, 13.04.2010, 16.30 Uhr,Beratungsraum 118, Rathaus,Markt 1, Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowieFeststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des Planungs- und Um-weltausschusses – öffentlich –vom 02.03.2010

4. Beschlussvorlage an den Stadtrat 4.1. Abwägungs- und Satzungsbe-

schluss über die förmliche Fest-legung des SanierungsgebietesStadtumbau IVVoorrllaaggee:: BB--005555//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5. Beschlussvorlagen an den Pla-nungs- und Umweltausschuss

5.1. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungspla-nes Nr. 93/26 „Multifunktions-zentrum Thomas-Mann-Platz”VVoorrllaaggee:: BB--006600//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5.2. Aufstellungsbeschluss zumvorhabenbezogenen Bebau-ungsplan Nr. 10/05 SolarparkAltendorfer StraßeVVoorrllaaggee:: BB--009922//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5.3. Aufstellungsbeschluss zur 31.Änderung des Flächennutzungs-planes der Stadt Chemnitz (Be-reich Hilbersdorfer Straße/Fran-kenberger Straße im StadtteilHilbersdorf)VVoorrllaaggee:: BB--007766//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5.4. Ausnahmsweise Zulässigkeiteines Lebensmittelmarktes, Ge-richtsstraße 3VVoorrllaaggee:: BB--009988//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5.5. Entwurfs- und Auslegungsbe-schluss zum vorhabenbezoge-nen Bebauungsplan Nr. 09/16Frischmarkt SIMMEL, GrünaVVoorrllaaggee:: BB--004488//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5.6. Entwurfs- und Auslegungsbe-schluss zum vorhabenbezoge-nen Bebauungsplan Nr. 09/19Wohngebiet Bernhardstraße/CharlottenstraßeVVoorrllaaggee:: BB--110088//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5.7. Entwurfs- und Auslegungsbe-schluss zum Bebauungsplan Nr.93/24 „Z 3 - Schloßteich” - Teil-gebiet 2a Georgstraße/Chem-nitzfluss-SüdVVoorrllaaggee:: BB--009955//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

5.8. Entwurfs- und Auslegungsbe-schluss zur 28. Änderung desFlächennutzungsplanes derStadt Chemnitz (Bereich Bern-hardstraße/Kreherstraße imStadtteil Gablenz)VVoorrllaaggee:: BB--110022//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 66//AAmmtt 6611

6. Informationsvorlage an den Pla-nungs- und Umweltausschuss

6.1. Netzwerk Nachhaltige Energie„Chemnitz 2020” - Bericht zurUmsetzung BA-016/2009VVoorrllaaggee:: II--001199//22001100

7. Umsetzung des Konjunkturpro-gramms für Investitionen inKommunen (K II)

8. Verschiedenes 8.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung 8.2. Fragen der Ausschussmitglie-

der 9. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschrift derSitzung des Planungs- und Um-weltausschusses – öffentlich –

WWeesssseelleerrBürgermeisterin

Sitzung des Planungs- und Umwelt-ausschusses – öffentlich –

Montag, 12.04.2010, 19.00 Uhr, Sit-zungsraum, Rathaus Mittelbach,Hofer Straße 27, Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-stellung der ordnungsgemäßen La-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen Niederschrift der Sit-zung des Ortschaftsrates Mittel-bach – öffentlich – vom 08.03.2010

4. Vorlagen an den Ortschaftsrat 4.1. Umverteilung finanzieller Mit-

tel an den Heimatverein Mittel-bach e.V. für eine zentrale Ver-anstaltung 2010

VVoorrllaaggee:: BB--111199//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: OOVV MMiitttteellbbaacchh

4.2. Umverteilung und Verteilungfinanzieller Mittel an die Vereineder Ortschaft MittelbachVVoorrllaaggee:: BB--112200//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: OOVV MMiitttteellbbaacchh

5. Informationen des Ortsvorstehers6. Anfragen der Ortschaftsratsmit-

glieder 7. Einwohnerfragestunde 8. Benennung von zwei Ortschafts-

ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der Sit-zung des OrtschaftsratesMittelbach – öffentlich –

FFiixxOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Mittelbach– öffentlich –

Mittwoch, 14.04.2010, 17.00 Uhr,Beratungsraum 118, Rathaus,Markt 1, Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-stellung der ordnungsgemäßen La-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des Betriebsausschus-ses – öffentlich – vom 03.03.2010

4. Beschlussvorlage an den Be-triebsausschuss

4.1. Neufassung des Entgeltkata-

loges des Abfallentsorgungs-und Stadtreinigungsbetriebesder Stadt ChemnitzVVoorrllaaggee:: BB--003355//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DD 22//AASSRR

5. Verschiedenes 5.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung 5.2. Fragen der Ausschussmitglieder6. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschrift derSitzung des Betriebsausschus-ses – öffentlich –

RRuunnkkeellBürgermeister

Sitzung des Betriebsausschusses– öffentlich –

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Gemäß § 15 Abs. 1 und 2 Verwal-tungszustellungsgesetz für denFreistaat Sachsen (SächsVwZG)Der an die VerfahrensbeteiligteFrau FFrriieeddaa TTaauubbeerrtt,, ggeebb.. KKeelllleerr -Aufenthaltsort bzw. ggf. Erben un-bekannt - gerichtete Bescheid vom26.03.2010 kann bei der Stadtver-waltung Chemnitz, Amt zur Rege-lung offener Vermögensfragen,Bahnhofstraße 53, 09111 Chem-nitz, während der allgemeinenDienststunden eingesehen wer-den.Die öffentliche Zustellung ist not-wendig, da der gegenwärtige Aufenthaltsort bzw. ggf. die Erben

der Empfängerin unbekannt sindund trotz geeigneter Nachfor-schungen bisher nicht festgestelltwerden konnte.Die Zustellung gilt mit dem Tageals erfolgt, an dem seit dem Tageder Bekanntmachung im Amtsblatt2 Wochen verstrichen sind (§ 15Abs. 3 Satz 2 SächsVwZG). Mit die-sem Tag wird die Widerspruchs-frist in Lauf gesetzt.Ein entsprechender Aushang er-folgt an der Aushangstelle derStadtverwaltung Chemnitz im Ein-gangsbereich des DienstgebäudesMoritzhof (Bürger- und Verwal-tungszentrum), Bahnhofstraße 53.

Öffentliche Zustellung

Jede Woche neu,aktuell & informativ !

Klarinettistin Debora Buschmann und Pianist Quoc Duong Bui bereiten sich auf den Bundeswettbewerb „Jugend mu-siziert“ vor. Ausgetragen wird dieser zu Pfingsten in Lübeck.

14. Ausgabe 2010, Seite 3

Zum Fachtag des Netzwerkes „FrüheHilfen“ hatte das Amt für Jugend undFamilie am 30. März eingeladen. DieVeranstaltung stieß auf reges Inter-esse, so dass die Teilnehmer-Kapa-zität kurzerhand von 100 auf 150 auf-gestockt wurde. Fachleute nutzten dieVeranstaltung zur Fortbildung, die un-ter dem Titel „Bausteine für eine ge-lingende Kindheit“ unter anderemFälle von Kindeswohlgefährdungenz.B. in Bremen, thematisierte. Waskönnen Verwaltungen und wasBeschäftigte freier Träger tun, umpräventive Hilfen zur Erziehung zu lei-sten und so Kinder wirksam zu schüt-zen, das war die zentrale Frage derVeranstaltung. In fachspezifischenDiskussionen mit den ReferentinnenProf. Dr. Christine Köckeritz, Dekaninder Fakultät Soziale Arbeit, Gesund-heit und Pflege an der Hochschule Ess-lingen und Lydia Schönecker vomDeutschen Institut für Jugendhilfe undFamilienrecht Heidelberg bot der Fach-tag ausreichend Raum, sich über ak-tuelle Projekte zur Unterstützung vonFamilien und den Stand des „Chem-nitzer Netzwerkes Frühe Hilfen“ zu in-formieren. Auf Grund des großen In-teresses stellt das Amt für Jugend undFamilie mit freundlicher Genehmigungder Referentinnen die Fachvorträgezum Nachlesen im Internet unterwww.chemnitz.de zur Verfügung.!

Alles für dasKindeswohl

Gemeinsam laden Kulturbürgermeiste-rin Heidemarie Lüth, CMT-Geschäftsfüh-rer Michael Quast und Kulturbeirats-Vorsitzender Egmont Elschner zu einemöffentlichen Colloquium zu Fragen undIdeen zum Erhalt und Ausbau von Kul-tur in Zeiten knappen Kassen ein. Ter-min der Veranstaltung ist am Montag,12. April 2010, 10 Uhr, im Haus DAStietzin den Räumen der Neuen Sächsischen

Galerie. Um Anmeldung vorab wird bisDonnerstag, 8. April 2010 gebeten: E-Mail: Kulturbüro@stadt-chemnitz.de,Ruf 0371/ 488 4101, Fax: 0371/ 4884199; Postadresse: Stadt Chemnitz, Kul-turbüro, Getreidemarkt 3, 09111 Chem-nitz.Auf der Tagesordnung des Colloquiumsstehen u.a. eine Gesamteinschätzung(Egmont Elschner) sowie Informationen

zum Modell einer Kulturtaxe (Ulrich Dill-mann, Stadtkulturdirektor Weimar) so-wie Beispiele aus Sachsen (Dr. Kurt UweAndrich, Denkmalschmiede Höfgen, Dr.Ingolf Huhn, Theater Annaberg-Buch-holz und Wolfgang Kalus, KulturraumErzgebirge-Mittelsachsen). Beschlossen werden soll das Collo-quium mit einer auswertenden Diskus-sion.

AAuuss ddeemm PPrrooggrraammmm10 Uhr: Eröffnung durch HeidemarieLüth, Kulturbürgermeisterin Chemnitz,Michael Quast, Geschäftsführer CMTGmbH und Egmont Elschner, Vorsitzen-der Kulturbeirat; 10:30 Uhr: BeispielChemnitz - Egmont Elschner, Kulturbei-rat; 11:15 Uhr: Beispiel Weimar - UlrichDillmann, Stadtkulturdirektor Weimar;13:15 Uhr: Beispiel Sachsen 1 - Dr. Kurt

Uwe Andrich, Geschäftsführer Denkmal-schmiede Höfgen; 14 Uhr: Beispiel Sach-sen 2 – Dr. Ingolf Huhn, Geschäfts-führender Intendant, ErzgebirgischeTheater + Orchester-Gesellschaft mbH,Annaberg-Buchholz; 14:45 Uhr: BeispielSachsen 3 – Wolfgang Kalus, Kultur-sekretär – Kulturraum Erzgebirge-Mit-telsachsen 15:30 Uhr: Diskussion; 16:30Uhr: Meinungen. !

Neue Ideen gefragt: Colloquium zur Zukunft der Kultur

Das „Unterstützungsnetzwerk PflegeC“ hat sich in den letzten Monaten dankhervorragender Teamarbeit in Chem-nitz etabliert. Die Modellphase desvom Sozialamt und den Pflegekassengetragenen Netzwerkes wurde imMärz beendet. Andreas Ehrlich, Leiterdes Sozialamtes: „Es ist uns innerhalbkurzer Zeit gelungen, die Träger, Dien-ste und Einrichtungen so zu strukturie-ren, dass sich Ratsuchende vor Ort na-

hezu flächendeckend über Unterstüt-zungsmöglichkeiten im Pflegefall in-formieren können. Wichtiger Effekt:Auch zusätzliche Kosten, die bei Ein-richtung von Pflegestützpunkten ent-standen wären, konnten vermiedenund damit gespart werden.“ Zur 3.Netzwerkkonferenz wurde Folgendesberaten: Die Arbeitsgruppe „Versor-gungsangebote“ erarbeitete Rubrikenund Inhalte, um das Informationspor-

tal des Freistaates „PflegeN“ zu erwei-tern; über dessen Suchfunktionen sol-len sich sowohl Bürger als auch Fach-leute über Belange in Sachen Pflegeund ergänzende Angebote informie-ren können. In der Arbeitsgruppe „Pflegeberatung“wurden Standards zur Zusammenar-beit der Netzwerkpartner entwickelt,um Ratsuchende zum konkreten An-liegen individuell zu beraten.

In der Arbeitsgruppe „Schnittstellenzwischen Krankenhäusern und Pflege-einrichtungen“ wurden Überleitungs-standards und eine Überleitungsdo-kumentation entwickelt für den Fall,dass ein Patient aus dem Krankenhausin das Pflegeheim entlassen wird oderein Bewohner vom Pflegeheim in einKrankenhaus eingewiesen werdenmuss – zum Beispiel: Welche Medika-mente bekommt der Betroffene? Wie

ist seine psychische Situation? Perspektivisch – so Ina Platzer, Abtei-lungsleiterin im Sozialamt und am Mo-dellprojekt beteiligt – stehen Themenwie die Hausarztsituation vor Ort undauch die Fachkräftegewinnung im Pfle-gebereich auf der Tagesordnung des„UnterstützungsnetzwerkesPflege C“.Die nächste Netzwerkkonferenz ist fürJuni 2010 geplant.

– www.chemnitz.de

Heute lassen die Schillingschen Figurenam Schloßteich wieder ihre „Hüllen“ fal-len. Die Sandsteinplastiken werden imWinter durch Glasummantelungen vorWitterungseinflüssen geschützt. Spa-ziergänger können nun den „Morgen“,den „Mittag“, den „Abend“ oder auchdie „Nacht” in den Schloßteichanlagenwieder „ohne“ genießen! Die Einhau-sungen entfernt die Firma Kran-Walter.Sie werden anschließend von den Mit-arbeitern des Grünflächenamtes im Pfle-gestützpunkt Küchwaldpark aufgear-beitet, repariert und bis zum nächstenEinsatz eingelagert. Die in den Jahren1863 bis 1866 von Johannes Schilling fürdie Brühlsche Terrasse in Dresden ge-schaffenen Sandsteinfiguren – Allego-rien der vier Tageszeiten –wurden 1898von König Albert der Stadt Chemnitz ge-schenkt und zierten bis zum Bau desHotels „Chemnitzer Hof“ den Theater-

platz. In Dresden verblieb ein Bron-zeabguss dieser Figuren. Über siebenJahre suchten die Chemnitzer Stadtvä-ter seinerzeit nach einem neuen Stand-ort, der schließlich am Schloßteich ge-funden wurde. In den 1930er Jahrenwurden nach den Plänen von Stadt-baurat Fred Otto extra die so genann-ten Neuen Schloßteichanlagen ange-legt. Die Freitreppenanlage und derBrunnen nehmen auf die SkulpturenBezug. Die Schillingschen Figurensamt Sockel werden 2010 kom-plett saniert. Fehlende Teile sol-len nach Abnahme der Form anden Bronze-Abgüssen auf derBrühlschen Terrasse in Dres-den originalgetreue Nachbil-dungen erhalten. Die Kosten werdennach Submission und Beauftra- gungder Arbeiten im Juni benannt. Eine Re-staurierungskonzeption wurde von

dem mit langjähriger Sanierungs-erfahrung renommierten Büro Heidel-mann & Klingebiel, Dresden, erstellt.!„Der Mittag“ Foto: Archiv

Ende März zum Preisträgerkonzert„Jugend musiziert“ im Leipziger Ge-wandhaus brillierte die 15-jährige De-bora Buschmann, Schülerin der Städ-tischen Musikschule Chemnitz. Siewurde mit dem Henri-Akoka-Preis desMeetingpoint Music Messiaen für her-vorragende Leistungen auf der Klari-nette geehrt. Debora erhält seit fünfJahren Klarinettenunterricht. Siekonnte sich beim Landeswettbewerb„Jugend musiziert“ 2010 in Leipzig zu-sammen mit ihrem Spielpartner QuocDuong Bui (15), ebenfalls Schüler derStädtischen Musikschule Chemnitz inder Kategorie Duo Klavier Holzblasin-strument für den Bundeswettbewerbin Lübeck im Mai 2010 qualifizieren. Für den Bundeswettbewerb habensich beim Landesausscheid in Leipzigaußerdem die Chemnitzer Musikschü-ler Simon Winkler, Violine und KyrillKuhnert, Violoncello qualifiziert. !

Musik-DuoerfolgreichFür Bundeswettbewerb„Jugend musiziert“qualifiziert

Schillingsche Figurenwieder hüllenlosAllegorie-Skulpturen erhalten 2010 Frischzellenkur

Pflegenetzwerk binnen Kurzem in Chemnitz installiert

Die Klinikum Chemnitz gGmbH kann alszweites Krankenhaus in Europa die dritteRezertifizierung nach den anspruchsvol-len Kriterien von Joint Commission In-ternational (JCI) erwarten. Auditoren ha-ben kürzlich die Empfehlung für dieneuerliche Zertifizierung ausgespro-chen. Diesen Status haben vor dem Kli-nikum Chemnitz bislang lediglich dasHospital Costa del Sol in Marbella (Spa-nien) und das American Hospital Dubai(Vereinigte Arabische Emirate) erlangenkönnen. Fünf Tage inspizierte ein Teamaus den USA die drei Standorte desChemnitzer Klinikums. Die Auditoren in-formierten sich in medizinischen, pfle-gerischen, technischen und administra-tiven Bereichen. Im Mittelpunkt standdie Frage nach Plausibilität und Sicher-heit von Prozessen im hektischen Kran-kenhausalltag. Vermeidbare Risikenund Fehler sollten durch die Tour derGutachter identifiziert, erörtert und dau-erhaft abgestellt werden. Insgesamtwurden 370 Standards mit knapp 1200Messfaktoren begutachtet. !

Klinik erneutzertifiziert

Über 100 Freizeitanlagen betreibt dieStadt in öffentlichen Grünanlagen.Diese werden einer regelmäßigenfachkundigen Untersuchung unterzo-gen, um die Sicherheit der spielendenKinder zu gewährleisten. Eine solcheKontrolle ergab bei der FreizeitanlageScheffelstraße, dass der Holzunter-bau der Skateboardanlage morsch ist.Trotz ständiger Wartung ist sie nach12 Jahren defekt. Deshalb wird sie ab-gerissen. Die Basketballanlage bleibtjedoch erhalten. Ein neuer Korb unddie Erweiterung der Spielfläche ma-chen den Platz voll nutzbar. Auch einPavillon ist weiterhin nutzbar . Ersatz-flächen für Skater gibt es an der Forst-straße, im Konkordiapark und denBunten Gärten. !

Ersatz für Skater

14. Ausgabe 2010, Seite 4

VVeerrggaabbee NNrr.. 6666//1100//002299

a) Name der Vergabestelle (Auftrag-geber): Stadt Chemnitz, Tiefbauamt,Annaberger Straße 89, 09120 Chem-nitzb) Vergabeverfahren: Bauauftrag - Öf-fentliche Ausschreibungc) Art des Auftrages, der Gegenstandder Ausschreibung ist: Rahmentver-trag Koordinierung Lichtsignalanla-gen und Parkleitsystem im Stadtge-biet Chemnitz, Bau und Unterhaltungdes Koordinierungkabelnetzes 2010bis 2012 mit der Option der Verlänge-rung um ein Jahrd) Ort der Ausführung: Stadtgebietder Stadt Chemnitz, 09100 Chemnitze) Art und Umfang der Leistungen:- ca. 600 m Kabel A-2YF(L) 50*2*0,8

liefern und verlegen- ca. 5 St Kabelverteiler liefern und

verlegen- ca. 500 St Kabelverteiler liefern und

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Chemnitz, Submissionsstelle, Anna-berger Straße 89, 09120 Chemnitz.Das eingezahlte Entgelt wird nicht er-stattet. Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30 -12.00 Uhr sowie Do 8.30 - 12.00 und14.00 - 18.00 Uhr. Anforderung derAusschreibung auf CD oder Diskette,Datenart 83 nach GAEB, ist möglich.Zahlungsempfänger: Stadt Chemnitz,StadtkasseKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40.01222.1,66/10/029k) Einreichungsfrist: 06.05.2010,10:30 Uhrl) Anschrift, an die die Angeboteschriftlich zu richten sind: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Anna-berger Straße 89, 09120 Chemnitz ,Tel.: 0371/488-2380, Fax: 488-2396,Email:submissionsstelle@stadt-chemnitz.dem) Sprache, in der die Angebote ab-gefasst sein müssen: Deutschn) Zur Angebotseröffnung zugelas-sene Personen: Bieter und ihre Be-vollmächtigteno) Angebotseröffnung: Datum undUhrzeit der Eröffnung der Angebote:Bei Gesamtvergabe Los /66/10/029:06.05.2010 10:30;q) Zahlungsbedingungen: gem. Ver-dingungsunterlagenr) Rechtsform von Bietergemein-schaften: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreters) Geforderte Eignungsnachweise:Zum Nachweis der unternehmensbe-zogenen Fachkunde, Leistungsfähig-keit und Zuverlässigkeit sind auf Ver-langen der Vergabestelle entwederdie Bescheinigung der Eintragung indas Unternehmer- und Lieferanten-verzeichnis der Auftragsberatungs-stelle Sachsen vorzulegen oder fol-gende Einzelnachweise: AktuellerNachweis der Mitgliedschaft Berufs-genossenschaft sowie die Eintragungbei der HWK oder IHK als Elektrotech-niker. Weiterhin sind auftragsbezo-gen auf Verlangen folgende Nach-weise zu erbringen: Angaben gemäߧ 8 Nr. 3 Abs. 1 Buchstabe a, b, c undf VOB/A, Referenzen über die Aus-führung vergleichbarer Leistungen anAnlagen der Firmen Signalbau Huber,Siemens AG, Teletek GmbH, M-Uni-Comp GmbH, Stührenberg GmbH undTHOMAS Verkehrstehnik; Nachweisals eingetragener Elektrotechnikerzur Errichtung elektronischer Anlagengemäß TAB Sachsen; Eintragung indas Installateurverzeichnis der SWCAG oder envia Netz GmbHt) Ablauf der Zuschlags- und Binde-frist: 07.06.2010u) Änderungsvorschläge oder Neben-angebote: nicht zulässigv) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht, LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Straße 41,09120 Chemnitz, Tel.: 0371/ 5320,Fax: 532-1303

Öffentliche AusschreibungÖÖffffeennttlliicchhee AAuusslleegguunngg ddeerr SSaattzzuunnggüübbeerr ddiiee tteeiillwweeiissee AAuuffhheebbuunngg ddeessBBeebbaauuuunnggssppllaanneess NNrr.. 9944//4400„„SSttaaddtttteeiillzzeennttrruumm SSüüdd””

Der Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschuss hat in seiner Sitzung am17.02.2009 den Entwurf der Sat-zung über die teilweise Aufhebungdes Bebauungsplanes Nr. 94/40„Stadtteilzentrum Süd” mit Be-gründung gebilligt und zur öffent-lichen Auslegung bestimmt. Der Planentwurf mit Begründungwird nach § 3 Abs. 2 BauGB im Zeit-raum vvoomm 1155..0044..22001100 bbiiss1177..0055..22001100 im Stadtplanungsamt,Technisches Rathaus, Neubau,Annaberger Straße 89, im Offenle-

gungsbereich der 4. Etage nebenden Panoramaaufzügen, währendder nachfolgend genannten Zeitenöffentlich ausgelegt: mmoonnttaaggss bbiissmmiittttwwoocchhss vvoonn 0088..3300 -- 1122..0000 uunndd1133..0000 -- 1155..0000 UUhhrr;; ddoonnnneerrssttaaggss vvoonn0088..3300 -- 1122..0000 uunndd 1133..0000 -- 1188..0000 UUhhrrssoowwiiee ffrreeiittaaggss vvoonn 0088..3300 -- 1122..0000UUhhrr.. Während dieser Auslegungs-frist können von der ÖffentlichkeitStellungnahmen zur Satzung überdie teilweise Aufhebung des Be-bauungsplanes schriftlich im Stadt-planungsamt oder mündlich zurNiederschrift im Zimmer 421 abge-geben werden. Stellungnahmen,die nicht rechtzeitig abgegebenworden sind, können bei der Be-schlussfassung der Satzung über

die teilweise Aufhebung des Be-bauungsplanes unberücksichtigtbleiben, sofern die Gemeinde de-ren Inhalt nicht kannte und nichthätte kennen müssen und deren In-halt für die Rechtmäßigkeit des Be-bauungsplans nicht von Bedeutungist. Ein Antrag nach § 47 Verwal-tungsgerichtsordnung ist unzuläs-sig, soweit mit ihm Einwendungengeltend gemacht werden, die vomAntragsteller im Rahmen der Aus-legung nicht oder verspätet geltendgemacht wurden, aber hätten gel-tend gemacht werden können.

Chemnitz, den 25.03.2010gez. BBuutteennooppAmtsleiter Stadtplanungsamt

Öffentliche Bekanntmachung

Tag und NachtTelefon 03 71/6 76 18 30, Fax 03 71/6 76 18 97Außenstellen:Faleska-Meinig-Straße 30/32Telefon 03 71/22 31 35Neu: Wartburgstraße 84Telefon 03 71/49 59 540

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Durch das Alterseinkünftegesetz wurdeab 2005 die nachgelagerte Besteuerungeingeführt. Hierdurch werden die Ren-tenauszahlungen zunehmend in vollerHöhe erfasst, die zuvor geleistetenBeiträge hingegen wurden nur einge-schränkt als Vorsorgeaufwand abgezo-gen. Aus diesem Grund ist strittig, ob dieeingezahlten Rentenversicherungs-beiträge als vorweggenommene Wer-bungskosten bei den Einkünften nach§ 22 Nr. 1 Satz 3a EStG geltend gemachtwerden können. Der Bundesfinanzhof hält in drei aktu-ellen Urteilen (v. 18.11.2009, X R 34/07und X R 6/08 sowie vom 9.12.2009, X R28/07) an seiner bereits zuvor vertrete-nen Auffassung fest, dass im Anwen-dungsbereich des Alterseinkünftegeset-zes ab dem 1.1.2005 geleistete Beiträgezu den gesetzlichen Rentenversicherun-gen und andere Altersvorsorgeaufwen-dungen lediglich in beschränktem Um-fang als Sonderausgaben abgezogenwerden können (Beschluss v. 1.2.2006,X B 166/05, BStBl 2006 II S. 420).Gegen diese Entscheidungen wurden

jetzt Verfassungsbeschwerden beimBundesverfassungsgericht unter 2 BvR288/10, 2 BvR 290/10 und 2 BvR 289/10eingelegt.Erich Nöll, Geschäftsführer im Bundes-verband der Lohnsteuerhilfevereine,weist darauf hin, dass Einsprüche gegennoch nicht bestandskräftige Steuerbe-scheide ab 2005 nicht erforderlich sind,sofern diese den Vorläufigkeitsvermerkwegen der Nichtabziehbarkeit vonBeiträgen zu Rentenversicherungen alsvorweggenommene Werbungskosten beiden Einkünften nach § 22 Nr. 1 Satz 3aEStG gemäß Schreiben vom 15.02.2010des Bun-desfinanzministeriums(IV A 3 - S 0338/07/10010) enthalten.Weitergehende Tipps hierzu geben dieLohnsteuerhilfevereine. Informationenüber nächstgelegene Beratungsstellenerhält man beim Bundesverband derLohnsteuerhilfevereine e. V. unter fol-gender Telefon-Nummer 030 / 3010 8610oder im Internet unter www.bdl-on-line.de unter der Rubrik Verzeichnis.Quelle: Bundesverband der Lohnsteuerhilfevereine

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14. Ausgabe 2010, Seite 6

Aufgrund des § 4 Abs. 1 der Ge-meindeordnung für den FreistaatSachsen (SächsGemO) vom 21.April 1993 (SächsGVBl. S. 301, ber.SächsGVBl. S. 445) in der Fassungder Bekanntmachung vom 18.März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber.S. 159), zuletzt geändert durch dasGesetz zur Neuordnung der Säch-sischen Verwaltung vom 29. Januar2008 (SächsGVBl. S. 138), der §§2 Abs. 1 und 9 Abs. 1 des Sächsi-schen Kommunalabgabengeset-zes (SächsKAG) vom 16. Juni 1993(SächsGVBl. S. 502) in der Fassungder Bekanntmachung vom 26. Au-gust 2004 (SächsGVBl. S. 418), des§ 25 Abs. 1 des Verwaltungsko-stengesetzes des FreistaatesSachsen (SächsVwKG) vom 15.April 1992 (SächsGVBl. S. 164) inder Fassung der Bekanntmachungvom 17. September 2003(SächsGVBl. S. 698), zuletzt geän-dert durch das Gesetz zur Ände-rung von landesrechtlichen Vor-schriften vom 5. Mai 2008(SächsGVBl. S. 302), und § 11 derArchivsatzung der Stadt Chemnitzvom 13. Oktober 1995 hat derStadtrat der Stadt Chemnitz mitBeschluss Nr. B-005/2010 in sei-ner Sitzung vom 10. März 2010 fol-gende Satzung beschlossen:

§§ 11GGeellttuunnggssbbeerreeiicchh//GGeebbüühhrreennppfflliicchhtt

Das Stadtarchiv Chemnitz ist eineöffentliche Einrichtung. Seine Be-nutzung erfolgt gemäß der Archiv-

satzung der Stadt Chemnitz. Fürseine Benutzung werden Ge-bühren und Auslagen nach dieserSatzung und dem als Anlage bei-gefügten Gebührenverzeichnis er-hoben, soweit nichts anderes be-stimmt ist.

§§ 22GGeebbüühhrreennsscchhuullddnneerr

(1) Gebührenschuldner ist der je-weilige Benutzer und derjenige,der die Bearbeitung eines schrift-lichen Anliegens durch das Stadt-archiv oder eine andere der im Ge-bührenverzeichnis aufgeführtenLeistungen in Anspruch nimmt. BeiMinderjährigen ist der gesetzlicheVertreter Gebührenschuldner.(2) Mehrere Gebührenschuldnerhaften als Gesamtschuldner.

§§ 33GGeebbüühhrreennbbeeffrreeiiuunngg

(1) Die Benutzung umfasst die Aus-kunftserteilung und Beratungdurch den Benutzerdienst, die Ein-sichtnahme in die Findhilfsmittelsowie in Archivgut und archivischeSammlungen. Sie ist gebührenfreiim Rahmen einer Einsichtnahmeohne eingehende Beratung undnennenswerten Aufwand, bei vor-wiegender Benutzung von Find-hilfsmitteln und Bibliotheksbe-ständen.(2) Sie ist darüber hinaus ge-bührenfrei- bei Arbeiten von Schülern und

Auszubildenden im Rahmen vonUnterricht und Ausbildung,- im Zusammenhang mit einerTätigkeit an wissenschaftlichenEinrichtungen und an gemeinnüt-zigen Forschungsinstituten, imRahmen von Studium, Lehre undForschung sowie der Unterricht-stätigkeit der Lehrer,- bei Graduierungsarbeiten,- im Rahmen einer Tätigkeit an kul-turellen und künstlerischen Ein-richtungen, soweit es deren kultu-rellen oder künstlerischen Zweckbetrifft,- bei Verwaltungshandlungen entspre-chend den Aufgaben von kommuna-len, Landes- und Bundesbehörden,- bei Vorliegen eines Auftrages vonKirchen und religiösen Gemein-schaften des öffentlichen Rechts,soweit dieser deren satzungs-gemäßen bzw. kirchlichenZwecken dient,- bei Notwendigkeit einer persön-lichen Recherche in sozialen Ange-legenheiten und bei politischenRehabilitierungen, soweit eineNachweis- und Auskunftspflichtder Stadt Chemnitz besteht,- im Auftrag von Medien zur Erfül-lung ihrer öffentlichen Aufgabegemäß dem Sächsischen Gesetzüber die Presse.(3) Für die Direktbenutzung kanndarüber hinaus auch Gebühren-freiheit auf schriftlichen Antrag ge-währt werden- bei Nachweis eines von den je-weiligen rechtlich befugten Vertre-tern erteilten Auftrags von gem-

einnützigen Vereinen und Organi-sationen, Stiftungen und Kammerndes öffentlichen Rechts,- im Rahmen der Präsentation derStadt Chemnitz und der Region inder Öffentlichkeit, sofern damitkeine ausschließlich gewerblichenZwecke verfolgt werden.(4) Die Bearbeitung schriftlicherAnliegen umfasst die Recherchevon und in Unterlagen, deren Aus-heben und Rücklagern sowie dieAbfassung des entsprechendenAntwortschreibens. Sie ist ge-bührenfrei - bei Vorgängen im Rahmen derAmts- und Rechtshilfe,- allgemeinen sachlichen und hi-storischen Auskünften ohne nen-nenswerten Rechercheauf-wand,- bei Nachweis eines Anliegens insozialen Angelegenheiten und beipolitischen Rehabilitierungen, so-weit eine Nachweis- und Aus-kunftspflicht der Stadt Chemnitzbesteht.

§§ 44AAuussllaaggeenn

Neben den im Gebührenverzeich-nis festgelegten Gebühren werdenals Auslagen gesondert erhoben:a.) Entgelte für Postleistungen, b.) die sonstigen Kosten einer Ver-sendung (z.B. für Verpackung undVersicherung),c.) die anderen Behörden und Stellenfür ihre Tätigkeit zustehenden Beträge,d.) Fernsprechgebühren im Fern-sprechverkehr.

§§ 55EEnnttsstteehhuunngg uunndd FFäälllliiggkkeeiitt ddeerr

GGeebbüühhrreenn

(1) Die Gebühren entstehen mit derInanspruchnahme des Stadtar-chivs. (2) Die Gebühren für die Direktbe-nutzung werden sofort bei derenBeendigung fällig.(3) Gebühren für die Bearbeitungschriftlicher Anliegen werden vier-zehn Kalendertage nach Bekannt-gabe des Gebührenbescheides fäl-lig.(4) Das Stadtarchiv kann sowohlVorkasse als auch angemesseneVorschüsse auf alle Gebühren ver-langen und sein Tätigwerden vonderen Entrichtung abhängig ma-chen.

§§ 66IInn--KKrraafftt--TTrreetteenn//AAuußßeerr--KKrraafftt--TTrreetteenn

(1) Die vorstehende Satzung trittam Tag nach ihrer Bekanntma-chung im Amtsblatt derStadt Chemnitz in Kraft.(2) Mit In-Kraft-Treten der Satzungtritt die Gebühren- und Kostensat-zung des Stadtarchivs Chemnitz,beschlossen am 7. September2005 und ausgefertigt am 15. Sep-tember 2005, bekannt gemacht imAmtsblatt der Stadt Chemnitz am28. September 2005, außer Kraft.

Chemnitz, den 24. März 2010BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin

Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Benutzungsgebühren des Stadtarchivs der Stadt Chemnitz (Archivgebührensatzung)

Gebührenverzeichnis11.. DDiirreekkttbbeennuuttzzuugg ddeess SSttaaddttaarrcchhiivvss1.1. Bei Vorlage von bis zu zehnVerzeichnungseinheiten im Rah-men einer Vorbereitungszeit vonbis zu einer halben Stunde, unab-hängig von der Art der Überliefe-rung und des Informationsträgerswerden pprroo TTaagg 55,,5500 EEuurroo erhoben.1.2. Bei Benutzung in Eigentums-,Vermögens- und Erbschaftssachensowie zu gewerblichen bzw. frei-beruflichen Zwecken werden unabhängig von der Art der Über-lieferung und des Informationsträ-gers pprroo TTaagg 1155,,0000 EEuurroo erhoben.1.3. Übersteigt der Aufwand an Be-nutzungsvorbereitung und Bera-tung eine halbe Stunde, werdenzusätzlich zu den genannten Sät-zen 1122,,0000 EEuurroo jjee wweeiitteerree aannggeeffaann--ggeennee VViieerrtteellssttuunnddee erhoben.1.4. Die Gebühr ist auch dann zuentrichten, wenn die Benutzungnicht zu dem gewünschten Erfolgführt.1.5. Die Entscheidung über die Artdes jeweils vorzulegenden Infor-mationsträgers trifft das Stadtar-chiv.

2. Bearbeitung schriftlicher Anlie-gen JJee aannggeeffaannggeennee VViieerrtteellssttuunnddeeBBeeaarrbbeeiittuunnggsszzeeiitt wweerrddeenn 1122,,0000EEuurroo erhoben.

Die Bearbeitungsgebühren sindauch dann zu entrichten, wenn dieRecherche nicht zu dem ge-wünschten Ergebnis führt.

33.. KKooppiieenn uunndd RReepprroodduukkttiioonneenn3.1. Die Ausgabe von Kopien undReproduktionen erfolgt in Abhän-gigkeit von der Art der Vorlage, derArt ihrer Überlieferung und von de-ren Erhaltungszustand in jedemFall durch das Stadtarchiv, demauch die Entscheidung über dieAnwendung des geeigneten Re-prografieverfahrens obliegt.3.2. Bei der Ausgabe auf Normal-papier (Xerokopie) wird bei FFoorrmmaatt sscchhwwaarrzz//wweeiißß ffaarrbbiiggDDIINN AA44 00,,7700 EEuurroo 11,,4400 EEuurrooDDIINN AA33 11,,5500 EEuurroo 33,,0000 EEuurroopro Kopie erhoben.3.3. Bei der Ausgabe als Datei (An-fertigung eines Scans mit Buchko-pierer) werden der Satz gemäß For-mat DIN A4 nach Punkt 3.2. sowiezusätzlich einmalig 33,,0000 EEuurroo ffüürrddiiee AAuussggaabbee aauuff CCDD--RROOMM erhoben. 3.4. Bei der Ausgabe als Datei(druckfähige fotografische Repro-duktionen und Scans) werden bei -- BBüücchheerrnn,, BBrroosscchhüürreenn,, PPoossttkkaarrtteennuunndd aannddeerreenn ggeeddrruucckktteenn VVoorrllaaggeenn,,eeiinnffaacchheenn BBiillddeerrnn uunndd AAkktteenn 55,,5500EEuurroo-- bbeeii aalllleenn aannddeerreenn VVoorrllaaggeenn1111,,0000 EEuurroo je Aufnahme erhoben. 3.5. Erfolgt die Ausgabe der foto-

grafischen Reproduktionen undScans auf CCDD--RROOMM,, ssoo wweerrddeenn zzuu--ssäättzzlliicchh eeiinnmmaalliigg 33,,0000 EEuurroo erho-ben.3.6. Bei Ausgabe auf NNeeggaattiivv-- ooddeerrDDiiaaffiillmm ((CCoolloorr)) wweerrddeenn zzuussäättzzlliicchh22,,0000 EEuurrooje Aufnahme erhoben.3.7. Bei Ausgabe auf FFoottooppaappiieerr((1100 xx 1155)) wweerrddeenn zzuussäättzzlliicchh 11,,5500EEuurroo je Abzug erhoben.3.8. Entsteht für die Ausführungdes entsprechenden Auftrageseine lläännggeerree VVoorrbbeerreeiittuunnggss-- uunnddBBeeaarrbbeeiittuunnggsszzeeiitt aallss eeiinnee VViieerrtteell--ssttuunnddee,, ssoo wweerrddeenn eeiinnmmaalliigg 99,,0000EEuurroo erhoben.

4. Veröffentlichung

4.1. Das Stadtarchiv kann die Ver-öffentlichung von Archivgut inDruckwerken, z. B. in Zeitungenund Zeitschriften, in Büchern, Bro-schüren, Kalendern, auf Plakatenund Postkarten, in Ausstellungen,in Filmen, im Fernsehen und imHörfunk sowie in elektronischenMedien, mit dem Recht der einma-ligen Veröffentlichung gestatten,soweit ein uneingeschränktes Ver-fügungsrecht besteht und wederurheberrechtliche Vorschriftennoch Bestimmungen des Daten-schutzrechtes entgegenstehen.4.2. Dafür werden bei einer Aufla-genhöhe von Druckwerken

-- bbiiss zzuu 11 000000 SSttüücckk 77,,5500 EEuurroo-- bbiiss zzuu 55 000000 SSttüücckk 1122,,5500 EEuurroo-- bbiiss zzuu 1100 000000 SSttüücckk 1155,,0000 EEuurroo-- üübbeerr 1100 000000 SSttüücckk 2222,,5500 EEuurrooje Vorlage erhoben. Für die in § 3Abs. 3 genannten Einrichtungenund Zwecke kann auf Antrag dieVeröffentlichungsgebühr erlassenwerden.4.3. Bei Veröffentlichung auf derTitelseite, auf dem Rücktitel, aufdem Schutzumschlag, auf Vorsatz-blättern und im Innentitel, in Ka-lendern und auf Plakaten sowieAnsichtskarten wird jeweils derdoppelte Satz erhoben. 4.4. Bei Veröffentlichung zu Wer-bezwecken werden 7755,,0000 EEuurroo jjeeVVoorrllaaggee erhoben.4.5. Bei Veröffentlichung von Vor-lagen – außer Filmen und Tonträ-gern – in Film- und Fernsehauf-zeichnungen sowie aufDatenträgern werden mit demRReecchhtt ddeerr eeiinnmmaalliiggeenn VVeerrööffffeennttllii--cchhuunngg 2255,,0000 EEuurroo je Vorlage erho-ben. Bei Veröffentlichung von Fil-men und Tonträgern unabhängigvon der Art des Informationsträ-gers gilt der Satz je angefangeneMinute.4.6. Bei Einstellung in das IInntteerrnneettwerden 2222,,5500 EEuurroo je Vorlage er-hoben. 4.7. Bei NNaacchhaauuffllaaggeenn bbzzww.. wwiiee--ddeerrhhoolltteerr VVeerrööffffeennttlliicchhuunngg im glei-chen Medium wird die Hälfte der

unter den Punkten 4.2. bis 4.5. ge-nannten Sätze erhoben.4.8. Bei Veröffentlichung in AAuuss--sstteelllluunnggeenn werden bei nicht unter§ 3 Abs. 2 und 3 fallende Einrich-tungen, Vereinigungen und Unter-nehmen 30,00 Euro je Vorlage er-hoben.

5. Besondere Leistungen

5.1. Für die Bearbeitung schwieri-ger historischer Texte werden1122,,0000 EEuurroo jjee aannggeeffaannggeennee VViieerrtteell--ssttuunnddee erhoben.5.2. Bei Recherchen nach Zeugnis-sen, Bescheinigungen und Schul-zeitnachweisen werden 2244,,0000 EEuurroojjee VVoorrggaanngg erhoben.Übersteigt der Rechercheaufwandauf Grund unvollständiger bzw.fehlerhafter Angaben eine halbeStunde, so werden zusätzlich1122,,0000 EEuurroo jjee wweeiitteerree aannggeeffaannggeenneeVViieerrtteellssttuunnddee erhoben.5.3. Für die Gestaltung von Führun-gen sowie die Durchführung vonVorträgen und anderen Veranstal-tungen können -- bbeeii VVoorrttrrääggeenn bbiiss zzuu 33,,0000 EEuurroo-- bbeeii FFüühhrruunnggeenn iimm RRaahhmmeenn ddeerr

DDiieennssttzzeeiitteenn bbiiss zzuu 33,,0000 EEuurroo-- bbeeii FFüühhrruunnggeenn aauußßeerrhhaallbb ddeerr

DDiieennssttzzeeiitteenn bbiiss zzuu 55,,0000 EEuurrooje teilnehmende Person erhobenwerden.

HHiinnwweeiiss nnaacchh §§ 44 AAbbss.. 44 ddeerr GGee--mmeeiinnddeeoorrddnnuunngg ffüürr ddeenn FFrreeiissttaaaattSSaacchhsseenn ((SSääcchhssGGeemmOO))

Zur öffentlichen Bekanntmachungder Satzung der Stadt Chemnitzüber die Erhebung von Benut-zungsgebühren des Stadtarchivsder Stadt Chemnitz (Archivge-

bührensatzung) wird folgenderHinweis gegeben:Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemOgelten Satzungen, die unter Ver-letzung von Verfahrens- oderFormvorschriften zustande ge-kommen sind, ein Jahr nach ihrerBekanntmachung als von Anfangan gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzungnicht oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlich-keit der Sitzungen, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachungder Satzung verletzt worden sind,3. der Bürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 wegen Ge-

setzwidrigkeit widersprochen hat,4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oderb)die Verletzung der Verfahrens-oder Formvorschrift gegenüber derGemeindeunter Bezeichnung des Sachver-

haltes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend ge-macht worden ist.Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr.3 oder 4 geltend gemacht worden,so kann auch nach Ablauf der in §4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO ge-nannten Frist jedermann diese Ver-letzung geltend machen.

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14. Ausgabe 2010, Seite 7

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a) Stadt Chemnitz, Hochbauamt,Annaberger Str. 89, 09120 Chem-nitz, Tel.: 0371/488 6501, Fax: 4886591, Email:hochbauamt@stadt-chemnitz.deb)Bauauftrag - Öffentliche Aus-schreibungc) Rudolfschule-Grundschuled)Rudolfstraße 12, 09126 Chem-nitz. Sonstige Angaben zum Ort derAusführung: Vergabe-Nr.:65/10/349e)Los 7: Rohbau Ortbetontreppe- ca. 46 m3 Stahlbeton für Boden-

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lungZuschlagskriterien: Sollten sichdie angebotenen Leistungen nachArt und Umfang nicht unterschei-den, wird das einzige Zuschlags-kriterium der Preis sein.f) Aufteilung in mehrere Lose: neinEinreichung der Angebote möglichfür: ein LosVergabe der Lose an verschiedeneBieter: neing)Entscheidung über Planungslei-stungen: neinh)Ausführungsfrist für den Ge-samtauftrag: 7/65/10/349: Beginn:08.07 2010, Ende: 01.09.2010;i) Vergabeunterlagen sind bei fol-gender Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Ann-aberger Str. 89, 09120 Chemnitz,Tel.: 0371/488 2380, Fax: 4882396, Email:submissionsstelle@stadt-chemnitz.deAnforderung der Verdingungsun-terlagen: Bis: 15.04.2010, Digitaleinsehbar: nein

j) Vervielfältigungskosten Ge-samtmaßnahme: 7/65/10/349:10,00 EUR; Zahlungsweise: Einzah-lungsbeleg. Zahlungseinzelheiten:Bargeldzahlung bei Abholungmöglich. Der Versand erfolgt nachVorlage der Kopie des Zahlungs-beleges (keine Schecks). Verspä-tet eingehende Anforderungenwerden nicht berücksichtigt. Ab-holung/Versand ab: 22.04.2010.Anschrift: Stadt Chemnitz, Submis-sionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz. Öffnungszeiten:Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00Uhr. Die Anforderung der Aus-schreibung auf Datenträger, Da-tenart 83 nach GAEB ist möglich.Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet.Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, StadtkasseKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 65/10/349 und Los Nr.

k) Einreichungsfrist: 07.05.2010,10.00 Uhrl) Anschrift, an die die Angeboteschriftlich zu richten sind: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Zim-mer 016, Frau Irmscher, Annaber-ger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371/488 2380, Fax: 488 2396,Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.dem) Deutschn)Bieter und ihre Bevollmächtig-teno)Ort der Eröffnung der Angebote:Stadt Chemnitz, Submissions-stelle, Zimmer 018. Datum undUhrzeit der Eröffnung der Ange-bote: Bei Gesamtvergabe Los7/65/10/349: 07.05.2010 10.00;p)3% Mängelansprüchebürg-schaftq)gemäß Verdingungsunterlagenr) Gesamtschuldnerisch haftendmit bevollmächtigtem Vertreters) Zum Nachweis der unterneh-mensbezogenen Fachkunde, Lei-stungsfähigkeit und Zuverlässig-keit sind entweder die

Bescheinigung der Eintragung indas Unternehmer- und Lieferan-tenverzeichnis der Auftragsbera-tungsstelle Sachsen vorzulegenoder folgende Einzelnachweise:aktuelle Mitgliedschaft Berufsge-nossenschaft, Eintragung HWKoder IHK. Weiterhin sind auftrags-bezogen folgende Nachweise zuerbringen; Angaben gemäß § 8 Nr.3 Abs. 1 Buchstaben a-c und fVOB/At) 16.06.2010u)Änderungsvorschläge oder Ne-benangebote: zulässigv) Allg. Fach-/ Rechtsaufsicht: Lan-desdirektion Chemnitz, Altchem-nitzer Str. 41, 09120 Chemnitz, Tel.:0371/5320, Fax: 5321 303Auskünfte erteilt: Herr Dipl.-Ing. Fi-scher, E-Mail:tilo.fischer@stadt-chemnitz.deFax: 0371/488 6591, Stadt Chem-nitz, Hochbauamt, Annaberger Str.89, 09120 Chemnitz (TechnischesRathaus), zu Punkt u): Pauschalangebotewerden ausgeschlossen

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a)Name der Vergabestelle (Auf-traggeber): Stadt Chemnitz, Hoch-bauamt, Annaberger Str. 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371/488 6501,Fax: 488 6591, Email:hochbauamt@stadt-chemnitz.deb)Vergabeverfahren: Bauauftrag -Öffentliche Ausschreibungc) Art des Auftrages, der Gegen-stand der Ausschreibung ist: An-ton-S.-Makarenko-Grundschule,Teilsanierung Sporthalled)Ort der Ausführung: Ernst-Mo-ritz-Arndt-Str. 4, 09130 Chemnitz.Sonstige Angaben zum Ort derAusführung: Vergabe-Nr.: 65/10/316e)Art und Umfang der Leistungen:Los 21: Rohbauarbeiten- Baustelleneinrichtung- 133 m Bauzaun- 75 m2 Schutzabdeckungen Boden- 32 m2 Oberboden abtragen und

entsorgen- 7 m3 Erd- und Fundamentaushub,

Entsorgung bzw. -verfüllung- 100 m Kiesstreifen- 42 m2 Abbruch von Glasziegel-

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die angebotenen Leistungen nachArt und Umfang nicht unterschei-den, wird das einzige Zuschlags-kriterium der Preis sein.f) Aufteilung in mehrere Lose: jaEinreichung der Angebote möglichfür: mehrere Lose; Vergabe derLose an verschiedene Bieter: jag)Entscheidung über Planungslei-stungen: nein

h)Ausführungsfrist: Ausführungs-fristen bei losweise Vergabe:21/65/10/316: Beginn: 21.06.2010,Ende: 03.09.2010; 22/65/10/316:Beginn: 21.06.2010, Ende: 10.09.2010;i) Verdingungsunterlagen: Verga-beunterlagen sind bei folgenderAnschrift erhältlich: Stadt Chem-nitz, Submissionsstelle, Annaber-ger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371/488 2380, Fax: 488 2396,Email:submissionsstelle@stadt-chemnitz.deAnforderung der Verdingungsun-terlagen: Bis: 15.04.2010, Digitaleinsehbar: neinj) Entgelt für Verdingungsunterla-gen: Vervielfältigungskosten jeLos: 21/65/10/316: 13,00 EUR;22/65/10/316: 7,00 EUR;Zahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Bargeld-zahlung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Verspätet eingehendeAnforderungen werden nichtberücksichtigt. Abholung/Versandab: 22.04.2010. Anschrift: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Ann-aberger Str. 89, 09120 Chemnitz.Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und14.00-18.00 Uhr. Die Anforderungder Ausschreibung auf Datenträ-ger, Datenart 83 nach GAEB istmöglich. Das eingezahlte Entgelt

wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, StadtkasseKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506, Bankleitzahl: 87050000Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 65/10/316 und Los Nr.k) Einreichungsfrist: 11.05.2010,Uhrl) Anschrift, an die die Angeboteschriftlich zu richten sind: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Zim-mer 016, Frau Irmscher, Annaber-ger Str. 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371/488 2380, Fax: 488 2396,Email: submissionsstelle@stadt-chemnitz.dem) Sprache, in der die Angeboteabgefasst sein müssen: Deutschn)Zur Angebotseröffnung zugelas-sene Personen: Bieter und ihre Be-vollmächtigteno)Angebotseröffnung: Ort derEröffnung der Angebote: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Zim-mer 018. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Los21/65/10/316: 11.05.2010 10.00Uhr; Los 22/65/10/316: 11.05.201010.30 Uhr;p)Sicherheitsleistung: 3% Mänge-lansprüchebürgschaft für Los 21q)Zahlungsbedingungen: gemäßVerdingungsunterlagenr) Rechtsform von Bietergemein-schaften: Gesamtschuldnerisch

haftend mit bevollmächtigtem Ver-treters) Geforderte Eignungsnachweise:Zum Nachweis der unternehmens-bezogenen Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit sindentweder die Bescheinigung derEintragung in das Unternehmer-und Lieferantenverzeichnis derAuftragsberatungsstelle Sachsenvorzulegen oder folgende Einzel-nachweise: aktuelle Mitglied-schaft Berufsgenossenschaft, Ein-tragung HWK oder IHK. Weiterhinsind auftragsbezogen folgendeNachweise zu erbringen; Angabengemäß § 8 Nr. 3 Abs. 1 Buchstabena-d und f VOB/A, Anlage 1 zu Form-blatt 241 nur für Los 21t) Ablauf der Zuschlags- und Bin-defrist: 15.06.2010u)Änderungsvorschläge oder Ne-benangebote: zulässigv) Sonstige Angaben: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.: 0371/5320,Fax: 5321 303Auskünfte erteilt: Frau Zilan, StadtChemnitz, Hochbauamt, Annaber-ger Str. 89, 09120 Chemnitz (Tech-nisches Rathaus), Tel.: 0371/4887638; Fax: 0371/488 6591zu Punkt u): Pauschalangebotewerden ausgeschlossen. Neben-angebote sind nur bei Abgabe ei-nes Hauptangebotes zulässig.

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Bekanntmachung über die Be-schlussfassung in der Mitglieder-versammlung am 25.03.10„Die Mitgliederversammlung hat

beschlossen, den Jagdpachtrein-erlös des Jagdjahres 2009/10 nichtzur Auszahlung zu bringen.”KK.. AAuueerrsswwaalldd,, Jagdvorsteher

Jagdgenossenschaft „Grüna-Mittelbach”

Die Versammlung der Jagdgenos-senschaft Chemnitz-Euba hat am26.03.2010 beschlossen, dass eineAuszahlung des Reinertrages derJagdpachteinnahmen erfolgt.Diese Auszahlung findet im Zeit-raum 15.04.2010 bis 13.05.2010mittwochs von 08:00 Uhr-12:00Uhr und donnerstags 13:00 Uhr-

17:00 Uhr in der Bürgerservice-stelle Euba, Hauptstraße 77 in09128 Chemnitz, durch den Jagd-vorstand mit der Ausreichung ent-sprechender Verrechnungs-schecks statt. Spätere Ansprüchesind ausgeschlossen.

AAnnggeelliikkaa UUhhlliigg,, Vorsitzende

Versammlung der JagdgenossenschaftChemnitz-Euba

Bekanntmachung über die Be-schlussfassung in der Mitglieder-versammlung am 30.03.10„Die Mitgliederversammlung hatbeschlossen, den Jagdpachtrein-

erlös des Jagdjahres 2009/10 undder folgenden Jagdjahre, bis aufWiderruf nicht zur Auszahlung zubringen.”BB.. KKuunnzzee, Jagdvorsteher

Jagdgenossenschaft „Einsiedel”

zur nicht-öffentlichen Mitglieder-versammlung der Jagdgenossen-schaft Chemnitz/Nordost Körper-schaft des öffentlichen Rechts. DieMitgliederversammlung findet amFreitag, den 16.04.10, 19.00 Uhr imGasthof Brettmühle in Ebersdorfstatt.

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Begrüßung2. Rechenschaftsbericht des Jagd-

vorstandes3. Entlastung des Vorstandes4. Rechenschaftsbericht des Kas-

senführers5. Entlastung des Kassenführers6. Beschlussfassung über Verwen-

dung des Reinertrages (Jagd-pacht)

7. Bericht der Jagdpächter8. Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßengez. LLiinnkkeeJagdvorsteher

EinladungDie Vollversammlung der Jagdge-nossenschaft Kleinolbersdorf-Al-tenhain zum abgelaufenen Jagd-jahr 2009/2010 findet am Freitag,den 09.04.2010 um 19.00 Uhr inder Gaststätte „Goldener Hahn“ inAltenhain statt. Dazu sind alleJagdgenossen recht herzlich ein-geladen.

FFoollggeennddee TTaaggeessoorrddnnuunngg wwiirrdd vvoorr--ggeesscchhllaaggeenn::

1. Begrüßung, Abstimmung zurTagesordnung

2. Bericht des Vorstandes zum ab-gelaufenen Jagdjahr und Kas-senbericht

3. Bericht der Kassenprüfer4. Bericht der Jagdpächter5. Aussprache zu den Berichten

und Diskussion6. Beschlussfassung7. Schlusswort

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Gemäß § 3a des Gesetzes über dieUmweltverträglichkeitsprüfung(UVPG) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 25. Juni 2005(BGBl I S. 1757), zuletzt geändertdurch Artikel 1 des Gesetzes zurBereinigung des Bundesrechts imGeschäftsbereich des Bundesmi-nisteriums für Umwelt, Natur-schutz und Reaktorsicherheit

(Rechtsbereinigungsgesetz – RGU)vom 11. August 2009 (BGBl I S.2723), wird Folgendes bekannt ge-macht:

Die Firma Rheingas Handel GmbH& Co. KG, Königsbrücker Straße 75in 01099 Dresden, beantragtegemäß § 4 des Gesetzes zumSchutz vor schädlichen Umwelt-einwirkungen durch Luftverunrei-nigungen, Geräusche, Erschütte-rungen und ähnliche Vorgänge(Bundes-Immissionsschutzgesetz– BImSchG) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 26. Septem-ber 2002, zuletzt geändert durchArtikel 2 des Gesetzes zur Bereini-gung des Bundesrechts im Ge-schäftsbereich des Bundesmini-

steriums für Umwelt, Naturschutzund Reaktorsicherheit (Rechtsbe-reinigungsgesetz – RGU) vom 11.August 2009 (BGBl I S. 2723) inVerbindung mit Nummer 9.1 b)Spalte 2 des Anhanges der ViertenVerordnung zur Durchführung desBundes-Immissionsschutzgeset-zes (Verordnung über genehmi-gungsbedürftige Anlagen - 4.BImSchV) vom 14. März 1997 (BGBlI S. 504), zuletzt geändert durchArtikel 13 des Gesetzes zur Berei-nigung des Bundesrechts im Ge-schäftsbereich des Bundesmini-steriums für Umwelt, Naturschutzund Reaktorsicherheit (Rechtsbe-reinigungsgesetz – RGU) vom 11.August 2009 (BGBl I S. 2723), dieimmissionsschutzrechtliche Ge-

nehmigung zur Errichtung und zumBetrieb einer sonstigen Anlage zurLagerung von brennbaren Gasenin Behältern mit einem Fassungs-vermögen von 3 t bis weniger als30 t, ausgenommen Erdgas-röhrenspeicher, (Flüssiggas-Ver-sorgungsanlage) am StandortPaul-Gruner-Straße 58 in 09120Chemnitz – Gewerbehof der meta-CHEMNITZ GmbH – Teilfläche desFlurstücks 229/3 der GemarkungAltchemnitz.

Die beantragte Anlage ist der Num-mer 9.1.4 der Anlage 1 zum UVPGzuzuordnen, dementsprechend isteine Einzelfallprüfung zur Feststel-lung der Notwendigkeit einer Um-wel tver t rägl ichkei tsprüfung

durchzuführen. Diese standortbe-zogene Vorprüfung des Einzelfallsnach § 3 c Satz 2 UVPG hat erge-ben, dass eine Umweltverträglich-keitsprüfung nicht erforderlich ist,weil die Errichtung und der Betriebder beantragten Anlage keine er-heblichen nachteiligen Umwelt-auswirkungen haben wird.

Es wird darauf hingewiesen, dassgemäß § 3a Satz 3 UVPG die vor-genannte Entscheidung der StadtChemnitz nicht selbstständig an-fechtbar ist.

Chemnitz, den 26.03.2010MMiikkoo RRuunnkkeellBürgermeister

Bekanntmachung der Stadt Chemnitz

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