Amtsblatt Chemnitz
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Transcript of Amtsblatt Chemnitz
In der vergangenen Woche hat dasTiefbauamtderStadtChemnitzdieAr-beitenzurRealisierungvonverbesser-terBarrierefreiheit auf demMarktundauf dem Neumarkt fertiggestellt. ImBereich zwischenBretgasseundRat-haussowiezwischenRathausundGa-leriaKaufhofwurdensogenannteBe-
quemlichkeitsstreifen angelegt. Auchvor derAußengastronomiedesEisca-fes Markt 4 wurde ein barrierefreierWeggebaut.Zunächst entstandderWeg zwischenBretgasseundRathaus (Lucretia-Por-tal) sowie vor dem Eiscafe. An-schließend wurde ein weiterer Be-
quemlichkeitsstreifen zwischenRat-haus und Galeria Kaufhof angelegt.Dabeiwurdedie vorhandenePflaste-rung entfernt und durch ein bearbei-tetes Pflaster ersetzt. Insgesamtwur-denca.800qmPflasterausgetauscht.Ebenfalls in der vergangenenWochewurdedieGestaltungderAußenflächen
amDüsseldorferPlatzbeendet.DieAr-beiten erstreckten sich dabei aufTeilflächen der Richard-Möbius-Straße, desDüsseldorfer Platzes, derWebergasseundder FußgängerzoneAmWall. Diese BereichewurdenmitKleinpflaster aus Granit und Natur-steinplatten gestaltet. DesWeiteren
wurdediePromenadezwischenRoterTurm und Theaterstraße mit einerzweireihigenKastanienalleeundeinerbeidseitigenHecke vollendet. DurchdieeinsEnergieinSachsenGmbHwur-den zudem in der Richard-Möbius-StraßeundAmWallneueLeuchtenan-gebracht.!(Fotos:WolfgangSchmidt)
Der SächsischeRechnungshof (SRH)hat die Stadt Chemnitz imheute ver-öffentlichtenJahresberichtfürdenUm-bau des ehemaligen Sparkassenge-bäudes am Falkeplatz zumMuseumGunzenhauser kritisiert. Hierbei kon-zentrieren sich die Prüfer insbeson-dere auf die ThemenGewährung vonFördermitteln, Baukosten und Ver-tragsgestaltung. Die Stadt Chemnitzvertrittdabei inentscheidendenPunk-teneineandereRechtsauffassungalsder SRHundweist die Kritik dement-sprechendzurück.Das ehemalige SparkassengebäudeamFalkeplatzwar zumMuseumGun-zenhauser umgebaut und imDezem-
ber 2007 inAnwesenheit desBunde-spräsidenten feierlich eröffnet wor-den. Es beherbergt die hochkarätigeSammlung Gunzenhauser mit rund2500 Werken der Klassischen Mo-derne.Die vomSächsischenRechnungshofkritisiertenPunkteunddieDarstellungderStadt imEinzelnen:
FFöörrddeerrmmiitttteellDieVoraussetzungen für eineStädte-bauförderung lagen aus Sicht derStadt grundsätzlich vor. Die vor Ab-schluss des Städtebaulichen Vertra-ges zwischen der Stadt und der Stif-tung abgeschlossenen Verträge
stellen keine Sicherheit zur DeckungderGesamtausgabenderStiftungalszugesagte FehlbedarfsfinanzierungdurchdieStadtdar.Es handelt sich lediglich umdie Ver-einbarung einer Finanzierungshilfedurch die Stadt. Der Rahmenvertragenthält keineVerpflichtungderStadt,dieFinanzierungauseigenenkommu-nalen Mitteln zu bestreiten. Ob dieStadtdiezurFinanzierungdesProjektsbenötigtenMittel durch EinwerbungvonLandes-oderanderenöffentlichenFördermitteln, durchEinwerbungvonSpenden oder Sponsoren oder ausdemeigenenHaushalt aufbringt undob eine Sanierungsmaßnahme be-
schlossenwird,wurde2003nochnichtfestgelegt. Bereits bei der Beschlus-sfassung im Stadtrat legte die Stadtdar,dassessichdabeinurumeineKo-stenbeteiligung (aber nicht um einevollständige Übernahme) handelte.DieserAnteil sollte sichumeineBetei-ligungvonZustifternmöglichst verrin-gern, dieseBeteiligungaberwar zumbesagten Zeitpunkt noch nicht ver-bindlich. Selbst auf eine in Aussichtgestellte Unterstützung der sächsi-schenStaatsregierungwurde imBe-schlussdesStadtrateshingewiesen.
WeiterewesentlichePunkte ausdemPrüfbericht aufSeite3.
Amtliches Seite2
JahrestreffenStädtenetz Seite3
Brückebleibtgesperrt Seite4
Mode inder Fotografie Seite4
Weihnachtsmarkteröffnung Seite5
AufdenWinter vorbereitet Seite5
ÜÜbbeerrbblliicckk
Rathaus-Journal, 21. Jahrgang, 47. Ausgabe, 24. November 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare
In der Innenstadt tut sichwasBequemlichkeitsstreifenaufNeumarktangelegt–GrünzugamWall amneuenBehördenstandort fertiggestellt
StadtweistRechnungshofbericht zurückMuseumGunzenhauser:AndereRechtsauffassung inentscheidendenPunktenderPrüfung
JugendgruppeempfangenVizepräsidentdesAuschwitz-Komittees imChemnitzerRathauszuGast
AmvergangenenDienstaghatBürger-meisterBertholdBrehm inVertretungderOberbürgermeisterindenVizeprä-sidenten des Internationalen Ausch-witz Komitees, Christoph Heubner,und eineGruppe von etwa30Auszu-bildendender VolkswagenCoachingaus Chemnitz,Mosel undWolfsburgimRathausempfangen.AnlassfürdenBesuchwarderWunschder Jugendlichen, über ihre Erfahrun-gen und Eindrücke zu berichten, diesiewährendeines 14-tägigenAufent-
haltes in derGedenkstätte Auschwitzgemacht haben:Gemeinsammit pol-nischenSchülern ausChocianowundMitarbeitern von VWPolskawurdenauch in 2010 von Jugendlichen Erhal-tungsarbeitenanderGedenkstättege-leistet und gemeinsam ein Seminardes InternationalenAuschwitz Komi-teesbesucht.Die Nachbereitung des Aufenthaltesder deutschen und der polnischenGruppe führte die Jugendlichen auchnachBerlin.!
GroßeBergparadeläutetAdventszeiteinAmFreitag eröffnenum16UhrOber-bürgermeisterinBarbara Ludwigundder Türmer den Chemnitzer Weih-nachtsmarkt. Bis zum23.Dezemberladen mehr als 360 Angebote zumWeihnachtsbummel ein. EinMuss istdie Bergparade am Samstag. NachdemAufzuglädtderWeihnachtsmarktmitGlühwein, Fahrgeschäften für dieKleinenund jederMengeGeschenk-ideen zum Bummeln ein. Durch dieBergparade kommt es am Samstagvon 13Uhrbis 16Uhr zuVerkehrsein-schränkungen in der Innenstadt. DieUmzugsstreckewird zeitweisedurchdiePolizei gesperrt. Besucher solltenden ÖPNV nutzen und die AnzeigendesParkleitsystemsbeachten.!
–Seite5undwww.chemnitz.de
EintrittskartenfürStadtrat-SitzungDie Geschäftsstelle des Stadtratesweist aufdiebegrenztePlatzkapazitätfürBesucher zur heutigenStadtratsit-zung hin. Im Sitzungssaal stehen 30Plätze, in einem beschallten Neben-raumweitere30PlätzezurVerfügung.DiePlatzkartendafürwerdenab15Uhram Eingang zum Beruflichen Schul-zentrum für Technik II ausgegeben.Vorherige Reservierungen könnennicht entgegengenommen werden.Sindalle Platzkarten vergeben, ist lei-der keinweiterer Einlassmöglich.!DieDiskussionsrundeim ChemnitzerRathaus. Foto:WolfgangSchmidt
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47. Ausgabe 2010, Seite 2
ImpressumHerausgeberStadt Chemnitz, die OberbürgermeisterinSitz Markt 1, 09106 ChemnitzAmtlicher und redaktioneller Teil des Amtsblattes Chefredakteurin: Katja UhlemannRedaktion Monika EhrenbergTel. (0371) 4 88 15 33, Fax (0371) 4 88 15 95VerlagVerlag Anzeigenblätter GmbH ChemnitzBrückenstraße 15, 09111 ChemnitzTel. (0371) 65 62 00 50, Fax (0371) 65 62 70 05Abonnement mtl. 11,- DGeschäftsführungChristian JaeschkeAnzeigenteil Verantwortlich ObjektleitungKerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50AnzeigenberatungHannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52Bianka Polster, (0371) 65 62 00 53Konstanze Meyer, (0371) 65 62 00 51ReklamationenTel. (0371) 65 62 00 50Satz HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KGDruckChemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KGVertriebVDL Sachsen Holding GmbH & Co. KGWinklhoferstraße 20, 09116 ChemnitzE-Mail [email protected] Zeit gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1.2.2008
Dienstag, 30.11.2010, 16.30 Uhr,Beratungsraum 118 des Rathau-ses, Markt 1, Chemnitz
TTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie
Feststellung der ordnungsge-mäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-nung
3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Ju-gendhilfeausschusses – öf-fentlich – vom 02.11.2010
4. Jahresauswertung 2009 fürdas Programm „Stärken vorOrt”BBEE:: FFrraauu SScchhääffeerr,, LLeeiitteerriinn ddeerrAAbbtteeiilluunngg JJuuggeennddaarrbbeeiitt
5. Beschlussvorlagen an den Ju-gendhilfeausschuss
5.1. Aufhebung der Wahl der/des1. stellvertretenden Vorsit-zenden und der/des 2. stell-vertretenden Vorsitzendendes Jugendhilfeausschussesder Stadt Chemnitz und Neu-wahl der/des 1. stellvertreten-den Vorsitzenden und der/des 2. stellvertretenden Vor-sitzenden des Jugendhilfe-ausschusses der Stadt Chem-nitzVVoorrllaaggee:: BB--331144//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511
5.2. Aufhebung der Wahl der Mit-glieder des UnterausschussesJugendhilfeplanung und Neu-wahl der Mitglieder des Un-terausschusses Jugendhilfe-planungVVoorrllaaggee:: BB--331155//22001100
EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 55115.3. Zuwendung 2010 an den an-
erkannten Träger der freienJugendhilfe VolkssolidaritätStadtverband Chemnitz e. V.zur Bauausführung der Hofsa-nierung des Objektes Ernst-Enge-Straße 4VVoorrllaaggee:: BB--332255//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511
5.4. Maßnahmeplan zur Förde-rung der Träger der freien Ju-gendhilfe nach §§ 11 bis 16SGB VIII in 2011VVoorrllaaggee:: BB--228888//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511
5.5. Finanzielle Förderung von an-erkannten Trägern der freienJugendhilfe für den Zeitraum01.01.2011 bis 31.03.2011nach der Richtlinie des Amtesfür Jugend und Familie derStadt Chemnitz zur Gewäh-rung von Zuwendungen anTräger der freien JugendhilfeVVoorrllaaggee:: BB--228877//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5511
6. Umsetzung des Konjunktur-programms für Investitionenin Kommunen (K II)
7. Verschiedenes7.1. Mündliche Informationen der
Verwaltung7.2. Fragen der Ausschussmitglie-
der8. Bestimmung von zwei Aus-
schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Jugendhil-feausschusses – öffentlich –
i. V. BBrreehhmmBBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin
Sitzung des Jugendhilfeausschusses – öffentlich –
Donnerstag, 02.12.2010, 16.30 Uhr,Beratungsraum Zi. 118 im Rathaus,Markt 1, Chemnitz
TTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie
Feststellung der ordnungsge-mäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Sozial-ausschusses – öffentlich –vom 09.09.2010
4. Informationsvorlage an denSozialausschuss
4.1. Ausgewählte Kennzahlen – Fachbereich Hygiene –
Arbeitsbericht 2009VVoorrllaaggee:: II--006699//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 55//AAmmtt 5533
5. Umsetzung des Konjunktur-programms für Investitionenin Kommunen (K II)
6. Verschiedenes6.1. Mündliche Informationen der
Verwaltung6.2. Fragen der Ausschussmitglie-
der7. Bestimmung von zwei Aus-
schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Sozialaus-schusses – öffentlich –
LLüütthhBürgermeisterin
Sitzung des Sozialausschusses – öffentlich –
Mittwoch, 01.12.2010, 19.00 Uhr,Sitzungssaal, Rathaus Einsiedel,Einsiedler Hauptstr. 79, Chemnitz
TTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie
Feststellung der ordnungsge-mäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung3. Entscheidung über Einwendun-
gen gegen die Niederschrift derSitzung des Ortschaftsrates Einsiedel – öffentlich – vom10.11.2010
4. Diskussion zum Entwurf desHaushaltplanes der Stadt Chem-nitz 2011
5. Informationen des Ortsvorste-hers
6. Anfragen der Ortschaftsratsmit-glieder
7. Benennung von zwei Ortschafts-ratsmitgliedern zur Unterzeich-nung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ort-schaftsrates Einsiedel
DDrr.. PPeetteerr NNeeuubbeerrttOrtsvorsteher
Sitzung des Ortschaftsrates Einsiedel– öffentlich –
Mittwoch, 01.12.2010, 16.30 Uhr,Beratungsraum 118 des Rathau-ses, Markt 1, Chemnitz
TTaaggeessoorrddnnuunngg::1. Eröffnung, Begrüßung sowie
Feststellung der ordnungsge-mäßen Ladung und der Be-schlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-nung
3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Schul-ausschusses – öffentlich –vom 08.09.2010
4. Vorstellung der neuesten Ent-wicklung zum Thema Integra-
tion im FörderschulbereichBBEE:: FFrraauu HHeebbeerr
5. Umsetzung des Konjunktur-programms für Investitionenin Kommunen (K II)
6. Verschiedenes6.1. Mündliche Informationen der
Verwaltung6.2. Fragen der Ausschussmitglie-
der7. Bestimmung von zwei Aus-
schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschriftder Sitzung des Schulaus-schusses – öffentlich –
BBrreehhmmBürgermeister
Sitzung des Schulausschusses – öffentlich –
DDiiee LLIINNKKEERathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1320, Zi. 11106.12., 13.11., 16.00 - 17.00 Uhr so-wie nach telefonischer Vereinba-rung, 17.12., 16.30 - 18.00 Uhr imBürgertreff „Bei Heckerts“, Fale-ska-Meinig-Straße 78
CCDDUURathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1311, Zi. 107aSprechzeiten nach telefonischerVereinbarung
SSPPDDRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1305, Zi. 112b06.12., 13.12., 20.12., 27.12. von16.00 - 17.00 Uhr sowie nach tele-fonischer Vereinbarung
FFDDPPRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,
Telefon 488 1315, Zi. 11306.12., 13.12., 20.12., 27.12. von18.00 - 20.00 Uhr sowie nach tele-fonischer Vereinbarung
BBÜÜNNDDNNIISS 9900//DDIIEE GGRRÜÜNNEENNRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1325, Zi. 109Mo 09.00 - 19.00 Uhr, Di 09.00 -16.00 Uhr, Mi 09.00 - 16.00 Uhr, Do09.00 - 18.00 Uhr, Fr 09.00 - 12.00Uhr
PPRROO CCHHEEMMNNIITTZZRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1335, Zi. 10506.12., 13.12., 20.12., 27.12. von16.00 - 18.00 Uhr
WWäähhlleerrvveerreeiinniigguunnggVVoollkkssssoolliiddaarriittäättRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1350, Zi. 305montags, 16.00 - 17.30 Uhr
Sprechzeiten der Stadträte im Dezember
EEtteellkkaa KKoobbuußß,,AAuusslläännddeerrbbeeaauuffttrraaggtteedonnerstags von 13 - 16 Uhr, So-zialamt, Annaberger Straße 93, Zi.208, 09120 Chemnitz sowie nachtelefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/488 5047 oder [email protected] LLiieebbeettrraauu,,BBeehhiinnddeerrtteennbbeeaauuffttrraaggtteedienstags von 14 - 16 Uhr, Sozial-
amt, Annaberger Straße 93, Zi.26a, 09120 Chemnitz sowie nachtelefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/488 5581 oder E-Mail [email protected] BBeezzoolldd,,GGlleeiicchhsstteelllluunnggssbbeeaauuffttrraaggtteedienstags von 14 - 18 Uhr, Rathaus,Markt 1, Zi. 233, 09111 Chemnitzsowie nach telefonischer Verein-barung unter Ruf 0371/488 1380
oder E-Mail [email protected]
KKaarriinn GGeennkkeell,, KKiinnddeerrbbeeaauuffttrraaggtteemontags von 15 - 17 Uhr, donners-tags von 16 - 18 Uhr, freitags 9 - 11Uhr, Haus der Familie, Parkstraße26, 09119 Chemnitz sowie nach te-lefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/90 95 059 oder [email protected]
Sprechzeiten gewählter Interessenvertretungen im DezemberSSttaaddtt CChheemmnniittzz -- PPeerrssoonnaallaammtt
Zum 01.05.2011 ist die Stelle
Abteilungsleiter/inPersonalabrechnung (Kennziffer 770/11),
mit der erforderlichen Qualifikation Hochschulabschluss auf demGebiet der Informatik bzw. der Betriebswirtschaft oder einer ma-thematischen Fachrichtung (Bewertung mit Vergütungsgruppe IIBAT / Eingruppierung in Entgeltgruppe 13 TVöD) zu besetzen.
Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de/Ausschreibungen.
Die Darstellung der Gesamtfinanzie-rung findet sich richtigerweise erst imstädtebaulichen Vertrag vom April2006. Somit bestand auch kein Ver-stoß gegen das für die Gewährungstädtebaulicher Subventionen gel-tende „Subsidiaritätsprinzip“ (Nach-rangigkeit). Der städtebauliche Ver-trag wahrt das Subsidiaritätsprinzip,indem der von der Stiftung eingewor-benen Finanzierung nochmals aus-drücklich Vorrang eingeräumt wird.
QQuuaalliittäätt ddeess ssttääddtteebbaauulliicchheenn VVeerrttrraaggssBeim Umbau des Sparkassengebäu-des zum Museum handelte es sich umeine städtebauliche Maßnahme im Sa-nierungsgebiet Innenstadt. Die Anfor-derungen an die Konkretheit des Städ-tebaulichen Vertrages als öffentlich-rechtlicher Vertrag sind ausreichenderfüllt, da auf die zugrunde liegendenUnterlagen verwiesen wurde. So auchauf die umfänglichen Planungen, diebaufachlich durch die Oberfinanzdi-rektion im Auftrag des Regierungsprä-sidiums geprüft und zuwendungs-rechtlich durch das Regierungs-präsidium bestätigt waren. Darin sinddie städtebaulichen Missstände undMaßnahmen, Raumprogramm undNutzungszweck als Museum am Ob-jekt nach dem Stand der geprüften Ent-wurfsplanung detailliert und ausrei-chend beschrieben. Verwiesen wirdim Vertrag auch auf den Stadtratsbe-schluss zur Sanierungssatzung desSanierungsgebietes Innenstadt mitausführlicher Begründung der städte-baulichen Missstände, Sanierungs-ziele und Maßnahmen im Gebiet. DieRechtsgrundlagen sind somit vorhan-den und erfüllt. Der Vertrag wurde demRegierungspräsidium vorgelegt, dasebenfalls keine Mängel feststellte.
AAnnggeebblliicchhee ÜÜbbeerrzzaahhlluunnggDie Einschätzung des Rechnungsho-fes, es seien 4,5 Mio. Euro zuviel be-zahlt worden, beruht auf einer eigenenBerechnung des SRH. Diese wird aus-drücklich zurückgewiesen. Die Kosten-
erstattungsbetragsberechnung ent-spricht den geltenden Erlassen des SMIals Richtliniengeber zur Städtebauför-derung. Sie wurde durch das Regie-rungspräsidium zuwendungsrechtlichgeprüft und bestätigt. Für die eigeneVergleichsrechnung des SRH bestehtaus Sicht der Stadt keine Rechtsgrund-lage, sie kann fachlich nicht nachvoll-zogen und nicht bestätigt werden.
BBaauunneebbeennkkoosstteennDer Verweis des Rechnungshofes, dieZuwendung für Baunebenkostendürfe (pauschaliert) nur bis maximal10 Prozent der Ausgaben verwendetwerden, trifft nicht zu. Neben der pau-schalierten Abrechnung gemäß „Ver-waltungsvorschrift Städtebauliche Er-neuerung“ und den entsprechendenNebenbestimmungen (VwV-StBauEinkl. NBest-Städtebau) sind nachge-wiesene Baunebenkosten grundsätz-lich bei entsprechendem Nachweis
ohne Kappung förderfähig. Die Ange-messenheit der nachgewiesenen Bau-nebenkosten wird derzeit von der SABund dem SIB geprüft. Baunebenko-sten sind erfahrungsgemäß beischwierigen Bauten im Bestand mitspezifischem Nutzungskonzept – sowie im vorliegenden Fall – in der Regelhöher als 10 Prozent. EntsprechendeZuschläge sieht deshalb bereits dieHonorarordnung für Architekten undIngenieure (HOAI) vor.
VVeerrttrraaggssggeessttaallttuunnggDie Verträge sind dem Regierungs-präsidium in den Jahren 2003 und2004, unter anderem bei der Bestäti-gung der Stiftungssatzung, vorgelegtworden. In 2006 erging die förder-rechtliche Zustimmung des Regie-rungspräsidiums zur Förderung alsGemeinbedarfseinrichtung. Diesschloss die Bestätigung des Finanzie-rungskonzeptes ein.
Erst im Zuge der Prüfung durch denLandesrechnungshof ist die Frage derGenehmigungspflicht bzw. Genehmi-gungsfähigkeit grundsätzlich themati-siert worden. Die Stadt hat daraufhindas Vertragswerk mit der Bitte um Prü-fung der Genehmigungspflicht bzw.dem Antrag auf Genehmigung bei derLandesdirektion vorgelegt. Ebenso wie der Rechnungshof sehenauch Landesdirektion und Stadtver-waltung die Notwendigkeit, einzelnePunkte des Betriebsführungsvertrags(beispielsweise Laufzeit und Kündi-gungsfristen) neu zu verhandeln.Diese Verhandlungen zwischen Stadtund Stiftung finden derzeit statt.Grundsätzlich hat die Landesdirektionjedoch bereits in Aussicht gestellt, dieVerträge nach Abschluss der Nachver-handlungen nachträglich und rückwir-kend zu genehmigen.
SSttiicchhwwoorrtt:: MMuusseeuumm GGuunnzzeennhhaauusseerrEine der bedeutendsten Sammlungender Klassischen Moderne ist seit De-zember 2007 in Chemnitz zu sehen. DiePrivatsammlung des Münchner Galeri-sten Dr. Alfred Gunzenhauser umfasstinsgesamt fast 2500 Werke vornehm-lich deutscher Kunst des 20. Jahrhun-derts. Unter den Künstlern finden sichOtto Dix, Alexej von Jawlensky, Gabri-ele Münter, Paula Modersohn-Becker,Max Beckmann, Ernst Ludwig Kirchner,Christian Rohlfs, Ernst Wilhelm Nayoder Andy Warhol. Das ehemalige Sparkassengebäudeam Falkeplatz wurde für das MuseumGunzenhauser umgebaut – das ent-scheidende Argument für den Stifter,seine Sammlung nach Chemnitz zu ge-ben. Entworfen wurde das Haus vomChemnitzer Stadtbaurat Fred Otto.Nach mehr als 70 Jahren der Nutzungals Bankhaus wurde es seit Februar2005 vom renommierten Berliner Ar-chitekten Volker Staab zum Museumumgebaut. Der Landesverband Sach-sen des Bundes Deutscher Architek-ten (BDA) hat dem Haus den „Architek-tur-Preis 2010“ verliehen.!
Modernstes TU-Gebäude der Stadt entsteht im ErfenschlagMade in Chemnitz: Tonnenschwere Fassadenteile werden zur Baustelle im kleinsten Uni-Teil transportiert
Das Projekthaus „MeTeOr – Mensch,Technik, Organisation” erhält in die-sen Tagen seine endgültige Form. AbMärz 2011 werden hier Arbeitswissen-schaftler der TU Chemnitz gemeinsammit Praxispartnern die Arbeitswelt vonmorgen erforschen. Hier werden dem-nächst anwendungsorientierte For-schungsprojekte etwa für die Automo-bilbranche und die Medizintechnikbearbeitet. Der Schwerpunkt liegt da-bei künftig auf der Innovationsent-wicklung für Produkte, Prozesse undadministrative Bereiche, wobei insbe-sondere der Einsatz von Assistenzsys-temen ein wichtiges Forschungszieldarstellt.Das modernste TU-Gebäude wird zwei-geschossig und auf leicht erhöhtemGelände errichtet. Dadurch entstehtder Eindruck, dass das Haus schwebt.In südwestlicher Richtung besitzt dasGebäude eine halbrunde Fassade –eine Eigenschaft, die dem in diesem
Gebäudeteil befindlichen Inspirations-bereich nutzt. Eine drehbare Projekti-onsfläche und verschiebbare Wändelassen veränderbare Raumgrößen von40 bis 250 Quadratmeter zu. Dasdeutschlandweit einmalige Projekt-haus ist komplett „made in Chemnitz”.Der Staatsbetrieb Sächsisches Immo-bilien- und Baumanagement (SIB) bautdas Projekthaus nach einem Entwurfder Chemnitzer Architektenarbeitsge-meinschaft MTO Jochen Krüger undVolker Hesse. Auch die halbrunde Fas-sade aus glasfaserverstärkten Kunst-stoff wurde an der Professur Struktur-leichtbau und Kunststoffverarbeitungder TU in Chemnitz entwickelt. Die Her-stellung der Fassadenteile übernahmdie Fiber-Tech Group. Die fünf Einzel-teile der künftig futuristisch anmu-tende „Sandwichschale” wurden indrei Schichten laminiert. In der Mittewurde eine 22 Zentimeter dicke Wär-medämmschicht eingearbeitet. !
Agentur stellt sich vorDie Agentur StadtWohnen-Chemnitzunterstützt als städtisches Projekt dieEntwicklung von gemeinschaftlich ori-entierten Wohnprojekten im innerstäd-tischen Altbaubereich. Am 30.11.2010stellt die Agentur um 18:30 Uhr ihre An-gebote vor. Mögliche Wege zumWohnprojekt, Arten von Wohnprojek-ten sowie eine Auswahl aus dem Ge-bäudepool der Agentur werden prä-sentiert. Interessenten, Eigentümersowie Kauf- oder Bauwilligen sind da-her in die Müllerstraße 16 in Chemnitzeinladen. !
– www.stadtwohnen-chemnitz.de
Bevor sie in der Nacht vom vergangenen Montag per Schwertransport die Reise zum Erfenschlag antraten, wurden dieTeile testweise zusammensetzt. Foto: Andreas Truxa
Das Museum Gunzenhauser am Falkeplatz. Foto: Rosenkranz (Archiv)
Jahrestreffen des StädtenetzesDie jährliche Sitzung des Lenkungs-ausschusses des Sächsisch-Bayri-schen Städtenetzes am vergangenenDienstag in Hof stand unter dem Zei-chen von 20 Jahren Wiedervereini-gung. Für die Stadt Chemnitz nahmBaubürgermeisterin Petra Wesselerin Vertretung von Oberbürgermeiste-rin Barbara Ludwig teil. Zum Städte-netz gehören neben Chemnitz auchZwickau und Plauen sowie Hof undBayreuth auf bayerischer Seite. DieVertreter der Städte bewerteten dieErgebnisse der Zusammenarbeit inden vergangenen 12 Monaten und de-finierten die Ziele für die nächstenJahre. Trotz des Wegfalles der staatli-chen Förderung arbeiten die fünfStädte weiterhin konsequent zusam-men, auch wenn nicht mehr alle dergeplanten Projekte durchgeführt wer-den konnten. Zu den Kernforderun-gen zählen unter anderem die Elektri-fizierung der Strecke Reichenbach-Hof bis zum jahr 2013 und eine um-steigefreie Direktverbindung zwi-schen Nürnberg und Dresden im Stun-dentakt. Darüber hinaus organisiertder Verbund Rad- und Sporteventsund bereitet Tourismuspräsentatio-nen vor. Regelmäßig finden Work-shops Junger Künstler statt. !
Teile des Vertrages werden derzeit nachverhandeltFortsetzung von Seite 1: Stadt Chemnitz nimmt Stellung zum Bericht des Landesrechnungshofes zum Museum Gunzenhauser
47. Ausgabe 2010, Seite 3
Zu Besuch inManchester
47. Ausgabe 2010, Seite 4
Mode in der FotografieIndustriemuseum: Sonderausstellung und Adventsprogramm
Als eexxkklluussiivveess FFoottooaallbbuumm präsentiertsich die für Sonderausstellungen ge-nutzte historische Gießereihalle desIndustriemuseums Chemnitz seit demWochenende. Im Mittelpunkt stehtdas Schaffens des ModefotografenWilly Maywald in einem noch nie ge-zeigten Umfang. Zu sehen sind rund250 seiner Arbeiten, die er in den1930er bis 1960er Jahren für die Pari-ser Modehäuser fertigte und die teil-weise noch nie öffentlich zu sehen wa-ren. Dazu gehören so bedeutendeLabels wie Christian Dior, Pierre Car-din, Nina Ricci, Jacques Fath und vielemehr. Die Ausstellung zeigt zudemeine Hommage an Yves Saint Laurentmit den ersten Fotoaufnahmen derModelle (1958 – 1961), die der jungeModeschöpfer für Christian Dior amBeginn seiner seiner Karriere entwarf. Willy Maywald war ein Meister der Fo-tografie. Er verstand es wie kein ande-rer seiner Zeit die Möglichkeiten derSchwarzweiß-Fotografie so zu nutzen,dass Mannequin, Modell und Umge-bung zu einem Kunstwerk verschmol-zen. Die Ausstellung ist bis zum 27. Februar2011 zu sehen und wird von einem viel-fältigen Rahmenprogramm und mu-seumspädagogischen Angeboten wie
Führungen, Vorträgen und zahlreichenWorkshops begleitet. In der neuen DKW-Ausstellung erwar-tet die Besucher ein AAddvveennttsskkaalleennddeerrmmiitt wwiisssseennsswweerrtteenn DDeettaaiillss und ausge-wählten Exponaten rund um die MarkeDKW sowie verschiedenen Überra-schungen für den jeweils ersten Gastdes Tages. Die DKW-Ausstellung istauch am Heiligabend von 10 – 13 Uhrgeöffnet. Den jüngsten Besucher ver-kürzt das Museum in dieser Zeit dasWarten auf den Weihnachtsmann miteinem Mitmachangebot und ladenzum Bau von Holz-Spielzeugautos ein.Die ssttäännddiiggee AAuusssstteelllluunngg iimm IInndduussttrriiee--mmuusseeuumm CChheemmnniittzz ergänzt seit eini-gen Wochen die einzigartige Privat-Sammlung von DKW-Automobilenund -Produkten von Jørgen Skafte Ras-mussens, Enkel des gleichnamigenGründers des DKW-Imperiums. DieSammlung gibt einen Einblick in diesächsische Fahrzeuggeschichte unddie umfangreiche Produktpalette derMarke DKW, die einst zu den vier Pfei-lern der Auto-Union gehörte, vom Per-sonenkraftwagen bis zum Nutzfahr-zeug.Das komplette Programm findet sichim Internet: www.saechsisches-industriemuseum.de. !
Betreuertag mit PremiereMorgen findet von 14 bis 17 Uhr imBeruflichen Schulzentrum II (Schloß-straße 3 der vom Sozialamt der StadtChemnitz organisierte 1. Betreuertagin Chemnitz statt. Das Thema der Ver-anstaltung ist „18 Jahre Betreuungs-recht – Ist die Volljährigkeit erreicht?“Beteiligt sind Betreuer, Richter,Rechtspfleger sowie alle Partner desNetzwerkes Betreuung in Chemnitz,Mitarbeiter von Sozialdiensten derChemnitzer Kliniken, Ambulante Pfle-gedienste, Werkstätten für behin-derte Menschen, Sozialtherapeuti-sche Wohnheime, Altenpflege-heime, Rechtsanwälte, Vermieter,Angehörige. Anmeldung unter Tele-fon 0371/488-5580. !
(C) Association Willy Maiwald / VG Bild-Kunst, Bonn 2010.
Am Montag, 29. November 2010 fin-det in der Zeit von 10 bis 12 Uhr imBeratungsraum 479 im Bürger- undVerwaltungszentrum „Moritzhof“(Bahnhofstraße 53) die nächsteSprechstunde des Seniorenbeiratesstatt. Bürgerinnen und Bürger habendie Möglichkeit, sich mit Hinweisen,Anregungen und Vorschlägen an ei-nen Vertreter des Seniorenbeirateszu wenden. !
Sprechstunde Seniorenbeirat
Aktionsplan mitDiskussionsrundeDie derzeit im Tietz gezeigte Ausstel-lung mit künstlerischen Ergebnissenaus dem vom Lokalen Aktionsplan fürDemokratie, Toleranz und für einweltoffenes Chemnitz mit Unterstüt-zung der Neuen Sächsischen Ga-lerie veranstalteten Wettbewerb„Denk_mal ganz anders“ wird mor-gen mit einer Veranstaltung beglei-tet. Unter dem Titel „ExportfaktorWeltoffenheit“ gibt es eine Podiums-diskussion mit Fragen zur Situation,globalen Vernetzungen, Handlungs-strategien und möglichen Chancen.Gäste im Podium sind morgen ab 19 Uhr im Veranstaltungssaal desTietz Dr. Manfred Goedecke, Ge-schäftsführer Außenwirtschaft IHKSachsen, Prof. Dr. Klaus-Jürgen Mat-thes, Rektor TU Chemnitz, Jan Jassner,Geschäftsführer Bruno Banani under-wear, Dr. Fred Meinhold, ManagerHuman Resources Niles-Simmonsund Etelka Kobuß, Ausländerbeauf-tragte der Stadt Chemnitz. !
Jugendliche des Sonnenbergs erlebtenkürzlich eine erlebnisreiche und span-nende Woche in Manchester. „Jugendin Aktion“ – ein europäisches Förder-programm für Jugendbegegnungen -ermöglichte diese Zeit in England miteiner Reihe interessanter und ab-wechslungsreicher Veranstaltungen.Die Schüler erlebten u.a. Unterricht inder St. Matthews High School mit ei-nem Sporttag, den Jugendliche selbstorganisierten und lernten Jugendclubsder Partnerstadt kennen. Im Mai näch-sten Jahres erfolgt der Gegenbesuchauf dem Sonnenberg. !
Gemeinsam mit dem Verein AIDS-HilfeChemnitz und Chemnitzer Jugendli-chen lädt das Gesundheitsamt derStadt Chemnitz anlässlich des dies-jährigen Welt-AIDS-Tages zu Filmfo-ren ein und widmet sich unter dembundesweiten Motto 2010 „Positiv Zu-sammen Leben – Aber Sicher!“ aufdiese Weise dem wichtigen Thema. Amtsarzt Dr. Liebhard Monzer, Leiterdes Chemnitzer Gesundheitsamtes:„Im Dr.-Wilhelm-Andre-Gymnasiumwird über den Zeitraum einer ganzenWoche der überarbeitet ganz sicherregen Gedankenaustausch sein. Ge-dreht wurde der Film von der Chemnit-zer Filmwerkstatt. Außerdem möchtenwir gern auf ein Jubiläum hinweisen,begeht doch der engagierte Verein
Chemnitzer AIDS-Hilfe in diesem Jahrsein 20-jähriges Bestehen und lädt abMontag, 29. November bis Sonntag,05. Dezember 2010 zu verschieden-sten Veranstaltungen während einerFestwoche ein.“ Der erste Welt-AIDS-Tag wurde 1988von den Vereinten Nationen ausgeru-fen und wird seitdem jährlich am 1. De-zember begangen. Der Tag soll daranerinnern, dass jeder etwas tun kann,damit alle Menschen, mit und ohneHIV-Infektion positiv, zusammen le-ben können.Die Übersicht über alle ChemnitzerVeranstaltungen finden sich unterwww.chemnitz.de sowie Informatio-nen zur diesjährigen Kampagne unterwww.welt-aids-tag.de !
Im Zeichen des Red Ribbon Vielfältige Aktionen zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember
Die Stadt Chemnitz stellt ab Januar 2011auf dem Arndtplatz, dem ehemaligenParkplatz der Messehallen am Schloss-teich einen Parkplatz für Tages- undDauerparker zur Verfügung. Gleichzei-tig entfällt der öffentlich gewidmeteParkplatz An der Johanniskirche als Ta-ges- und Dauerparkplatz, weil diese Artder Bewirtschaftung nur noch auf nichtöffentlich gewidmeten Flächen zuge-lassen werden darf. Die Gebühr für Dauerparker beträgtmonatlich 25,00 Euro zuzüglich einereinmaligen Verwaltungsgebühr inHöhe von 23,90 Euro und hat eine Gül-tigkeit bis zu einem Jahr. Parkscheinefür Tagesparker können direkt vor Ortam Parkscheinautomaten für 4,00 Europro Tag gelöst werden. Die gebühren-
pflichtigen Zeiten sind Montag bis Frei-tag, von 8.00 bis 20.00 Uhr.Interessenten für einen Dauerparkaus-weis können diesen im Tiefbauamt,Abt. Verkehrsbehörde, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Zimmer282, bei Judith Schenke (E-Mail: [email protected]),Telefon: 0371/ 488 6641, ab 29.11.2010anhand eines Antragsformulars derStadt Chemnitz schriftlich beantragen. Das Antragsformular ist ab sofort auchüber das Internet der Stadt Chemnitzunter www.chemnitz.de abrufbar. Da die Anzahl der auszugebendenDauerparkausweise begrenzt ist, wer-den möglicherweise darüber hinausgestellte Anträge in einer Warteliste er-fasst. !
Neuer DauerparkplatzEhemliger Parkplatz der Messehallen: Jetzt Bedarf anmelden
Seit 8. November ist die Brücke an derErzbergerstraße aus Gründen der Ver-kehrssicherheit gesperrt. Um Umwegefür Anwohner zu vermeiden, hatte dasTiefbauamt erneut prüfen lassen, obmit kurzfristigen baulichen Maßnah-men an den Brückenlagern ein be-grenzter Zugang für Fußgänger mög-lich ist. Im Ergebnis der Diskussion mitden Prüfingenieuren wurde jedochfestgestellt, dass die Brücke auch fürFußgänger gesperrt bleiben muss.Bereits vor der erneuten Bewertungder Brückenstatik bemühte sich dasTiefbauamt um weitere Möglichkeiten,die Folgen der Sperrung für die An-wohner zu minimieren. Zwei Varian-ten werden hierzu seit der Sperrung
geprüft. Zum Ersten wird versucht,eine Umleitung für Fußgänger einzu-richten. Da sich das Gebiet im Umfeldder Brücke fast ausnahmslos in priva-ter Hand befindet, führt die Stadt mo-mentan Gespräch mit privaten Grund-besitzern und der Deutschen Bahn, derim betreffenden Bereich ebenfallsFlächen gehören. Eine zweite Varianteist der Abbruch des Oberbaus der vor-handenen Brücke und der Bau einerprovisorischen Fußgängerbrücke un-ter Mitnutzung der vorhandenen Wi-derlager. Der zeitliche und finanzielleAufwand der Variante wird ebenfallsim Moment geprüft.Laut Gesetz ist die Stadt Chemnitz ver-pflichtet, alle drei Jahre eine kleine und
alle 6 Jahre eine große Inspektion al-ler Brückenbauwerke vorzunehmen.Infolge des schlechten Bauwerkszu-standes hatte sich die Stadtverwal-tung entschlossen, an der Brücke jähr-lich eine Brückenprüfung durch-zuführen. Im Rahmen der letzten Untersuchungim September 2010 hatte sich eine er-hebliche Verschlechterung der Situa-tion an den Auflagerbereichen derBrücke gezeigt. Dieser Bereich verbin-det Oberbau und Widerlager desBrückenbauwerks. Der aktuelle Prüf-bericht stellte fest, dass die Brückenoch vor Beginn der Wintermonate füralle Verkehrsteilnehmer gesperrt wer-den muss. !
Erneute Prüfung: Brücke bleibt gesperrt Zustand des Bauwerks lässt Freigabe nicht zu – Tiefbauamt untersucht Umleitungsvarianten
Ehrenamtliche Tätigkeit gewürdigtMit einem Festakt würdigt die StadtChemnitz anlässlich des Internationa-len Tag des Ehrenamtes auch in die-sem Jahr das besondere ehrenamtli-che Engagement von ChemnitzerBürgerinnen und Bürgern. Die Veran-staltung mit Oberbürgermeisterin Bar-bara Ludwig findet am morgigen Don-nerstag um 18 Uhr, im RatskellerChemnitz statt. Zur Veranstaltung imRatskeller werden zehn Chemnitzermit der DANKE-Card ausgezeichnetund vier mit der Eintragung in das Gol-dene Buch der Stadt geehrt. Der inter-nationale Tag des Ehrenamts findetalljährlich am 5. Dezember statt undsoll freiwilliges Engagement anerken-nen und fördern. Der Tag wurde 1986durch die UN ins Leben gerufen. !
Alle Jahre wieder … Am Freitag öffnet der Chemnitzer Weihnachtsmarkt seine Pforten – Das Programm setzt auf Traditionelles und Bewährtes
Oberbürgermeisterin Barbara Ludwigwird am Freitagnachmittag gemein-sam mit Weihnachtsmann und Türmerden Chemnitzer Weihnachtsmarkt2010 mit dem traditionellen Stollenan-schnitt offiziell eröffnen. Der 10 Kilo-gramm schwere und 1,30 Meter langeStollen wird –auch das gehört hier zurTradition – von der Chemnitzer Bäcke-rei und Konditorei Pietschmann her-gestellt.Geöffnet hat der Chemnitzer Weih-nachtsmarkt am 26.11. von 16 bis 21Uhr sowie in der Zeit vom 27.11. bis23.12. sonntags bis donnerstags je-weils von 10 bis 20 Uhr, freitags undsamstags von 10 bis 21 Uhr. Insgesamt208 Standplätze erwarten mit ihrenvielfältigen Angeboten die Gäste ausNah und Fern auf dem Areal zwischenMarkt und Neumarkt, Rosenhof, Klo-sterstraße (hier wieder der HistorischeMittelaltermarkt), Jakobikirchplatzund Düsseldorfer Platz. Zu den Höhepunkten gehört in Chem-nitz auch in diesem Jahr die traditio-nelle Große Erzgebirgische Bergpa-rade, die wie gewohnt am Vorabendzum 1. Advent – Samstag, 27. Novem-ber – ab 14 Uhr durch die ChemnitzerInnenstadt ziehen wird: Beteiligt sind600 Berg- und Hüttenleute aus 29 Brü-derschaften und Vereinen sowie 300Bergmusiker aus sieben Kapellen.
WWeeiihhnnaacchhttssmmaannnn--PPoossttPost für den Weihnachtsmann – auchdas gehört alle Jahre wieder zu denWeihnachtsvorbereitungen in Chem-nitz: Mädchen und Jungen, die denweißbärtigen Alten auf der Bühne desChemnitzer Weihnachtsmarktes gernpersönlich treffen möchten, könnensich noch per Brief und gern auch mit
einem selbst gemaltem Bild für dieseweihnachtliche Stippvisite anmelden.Geschwister, Eltern oder Großelternhelfen sicher, dass die Post auch anfolgende Adresse gelangt: Weih-nachtsmarktstudio der Stadt Chem-nitz, Marktwesen, 09106 Chemnitz. Inden vergangenen Jahren ist im Weih-nachtsmannstudio Chemnitz stets viel
Post eingegangen – aus Chemnitznatürlich und der Region, aus Sachsenund vor zwei Jahren sogar aus Kanada.Wichtige Hauptperson – natürlich derWeihnachtsmann, und wie es zurguten Tradition auf dem ChemnitzerWeihnachtsmarkt gehört, wird er auchin diesem Jahr allabendlich pünktlich17 Uhr hier seinen Besuch abstatten
und von der Bühne herab Alt und Jungzum Beispiel auch mit Weihnachts-märchen erfreuen.
EEiinneerr ddeerr sscchhöönnsstteennDer Chemnitzer gilt als einer derschönsten Weihnachtsmärkte inDeutschland: Der erzgebirgische Cha-rakter wird auch in diesem Jahr fortge-führt: Pyramide und Schwibbogen,Riesen-Spieldose, Nußknacker, Berg-mann und Engel. Zwei Neuzugängevervollständigen das Bild: Gefertigtwurden Waldarbeiter und Schnee-mann in der Holzkunst Gahlenz GmbH.Insgesamt 16.000 Lichter werden denWeihnachtsmarkt in Chemnitz zumStrahlen und Funkeln bringen. 364 kul-turelle Veranstaltungen stehen im Pro-gramm, davon 88 Aktionen auf demMittelaltermarkt, 106 Veranstaltungenauf der Bühne Weihnachtsmarkt undauf dem Düsseldorfer Platz, 15 Caril-lon-Konzerte und 32 Türmer-Rufe, vier-mal Turmblassen vom Turm des AltenRathauses und vier Extra-Rathaus-führungen. Letztlich ein Tipp für Sammler: Tradi-tion auf dem Chemnitzer Weihnachts-markt hat seit 1995 die Glühweintassein weihnachtlichem Dekor und inwechselnder Farbe. In diesem Jahrgibt’s die neue Tasse in der Farbe„Knallorange“. !
Das Jahr geht zur Neige, Advent- undWeihnachtszeit stehen bevor. Damitdie kommenden Tage ohne böseÜberraschungen vergehen, gibt Ihnendie Feuerwehr nachfolgende Hin-weise:* Lassen Sie Weihnachtsartikel mit of-fene Flammen oder Glutbildung wieKerzen oder Räucherkerzen niemalsunbeaufsichtigt!* Sorgen Sie dafür, dass diese Artikeleinen ausreichenden Abstand zubrennbaren Materialien haben, undsich nicht im Zugriffsbereich von Kin-dern befinden.* Sowohl für Weihnachtsbäume alsauch Adventskränze gilt: Frisches Rei-sig kann sich jederzeit entzünden, je-doch verringert es die Gefahr, dass esplötzlich zu einer blitzartigen Entzün-
dung kommt. Deshalb halten Sie IhrenWeihnachtsbaum in dafür erhältli-chen Ständern feucht, tauschen Sieausgetrocknete Kränze gegen frische.* Benutzen Sie als Kerzenhalter nurstandsichere Gegenstände mit brei-tem Fuß.* Sorgen Sie für eine ausreichende Be-festigung der Kerzen im Kerzenhalter,zum Beispiel durch formschlüssigesAnschmelzen.* Verwenden Sie zum Abbrennen vonRäucherkerzen nur wirklich funktions-sichere Gegenstände, diese müssenmit einer nichtbrennbaren Aufnahmefür die Räucherkerzen versehen sein.* Untersetzer aus Glas für Räucher-kerzen sind ungeeignet, sie könnendurch hohe Wärmespannungen zer-springen.
* Sorgen Sie beim Betreiben von Py-ramiden für Leichtgängigkeit des Lauf-werkes und ausreichend Abstand zwi-schen Flügel und Flamme.* Für Weihnachtsbäume sind elektri-sche Lichterketten eine sichere Alter-native.* Nutzen Sie nur Beleuchtungsartikel,welche entsprechend gültiger Nor-men geprüft und zugelassen wurden(GS-Zeichen, VDE-Prüfzeichen). Repa-raturen an elektrischen Beleuchtun-gen sind dem Fachmann vorbehalten. * Sollte es trotz aller Vorsicht docheinmal zu einem Brand kommen, kön-nen Entstehungsbrände schnell miteiner nassen Decke erstickt werden.Zu Ihrer Sicherheit empfiehlt es sich,in jedem Fall die Feuerwehr über Not-ruf 112 zu alarmieren.!
Damit beim Lichteln nichts daneben gehtHinweise der Feuerwehr zum richtigen Umgang mit Weihnachtsbeleuchtung
Das Grünflächenamt der Stadt bittetBürgerinnen und Bürger, die ihrenWeihnachtsbaum gern selbst schla-gen möchten, für den Weihnachts-baumkauf in diesem Jahr entweder dieAngebote von privaten Anbietern undHändlern zu nutzen oder die Aktionendes Staatsbetriebes Sachsenforst: Soist zum Beispiel das Weihnachtsba-umschlagen im Rabensteiner Wald amFlügel 5 bei Kändler am Samstag, 04.Dezember 2010 von 9 bis 15 Uhr mög-lich. Aus dem eigenen ChemnitzerKommunalwald können in 2010 leiderkeine Weihnachtsbäume zum selberFällen angeboten werden, da die we-gen ihrer Größe als Weihnachtsbaumgeeigneten Blaufichten von Forstscha-dinsekten befallen wurden. !–www.smul.sachsen.de/sbs/5120.htm
Weihnachtsbäumeselber schlagen
Bis zum 6. Dezember 2010 sind Bewoh-ner im Stadtteil Gablenz und natürlichalle Chemnitzerinnen und Chemnitzeraufgerufen, mit der Aktion „Weih-nachtsgeschenke im Schuhkarton“ be-dürftigen Kindern eine Weihnachts-überraschung zu bereiten. Imvergangenen Jahr kamen 100 zusam-men. Bereits in dritter Auflage startetdiese Gemeinschaftsaktion des Ga-blenz Centers und der Wohnungsun-ternehmen GGG und CAWG. In die Kar-tons können beispielsweise Bücher,Spielsachen, Kleidungsstücken undSüßigkeiten gepackt werden. Abgege-ben werden können die Geschenke inteilnehmenden Geschäften im GablenzCenter. Nach dem 6. Dezember 2010werden die Geschenke durch die Chem-nitzer Tafel und die KJF übergeben. !
Aktion: Geschenkeim Schuhkarton
„Der Abfallentsorgungs- und Stadtrei-nigungsbetrieb der Stadt Chemnitz(ASR) ist für den kommenden Wintergut gerüstet,“ erklärte der Betriebslei-ter Gerold Münster in der vergange-nen Woche. Dem ASR stehen 15Großräumfahrzeuge und weitereKleinräumtechnik sowie 6.600 TonnenStreusalz für die Beräumung derChemnitzer Straßen zur Verfügung.Die Hälfte der Fahrzeuge steht seit An-fang Oktober gewartet und gepflegtzum Einsatz bereit. Allein im Vorrang-netz von Bundes-, Staats- und Kreis-straßen betreut der ASR rund 910Räumkilometer. Dies entspricht fast
der Strecke von Chemnitz nach Ros-tock und zurück.Um eine höhere Transparenz bei derFestlegung der Betreuungskategorienund Qualitätsanforderungen an denstädtischen Winterdienst herzustel-len, wird dem Stadtrat in seiner Sit-zung am 15. Dezember eine entspre-chende Beschlussvorlage zurEntscheidung vorgelegt. Mit denneuen Betreuungskategorien wird derWinterdienst im Hauptstraßennetz sobeibehalten wie in der Vergangenheit.Damit bleibt die Priorisierung auf dieRouten des ÖPNV bestehen. Darüberhinaus wird mit einer nach Witterungs-
ereignissen abgestuften Zustandska-tegorisierung erstmals eine Transpa-renz hergestellt, welcher Straßenzu-stand erwartet werden kann. Hierinsind insbesondere auch die Reaktions-und Umlaufzeit des Winterdiensteseingeflossen.Nicht zuletzt, so der ASR sollten sichKraftfahrer in hiesigen sollte sich aufwinterliche Straßenverhältnisse ein-stellen und mit entsprechender Aus-rüstung unterwegs sein. Die Einstufung der ChemnitzerStraßen finden sich unter www.asr-chemnitz.de, die Winterdienstholinedes ASR lautet 0371 4095-555. !
Mehr als 6.6oo Tonnen Salz auf LagerASR auf den Winter vorbereitet – Erstmals neue Betreuungskategorien im Straßennetz
15 Großräumfahrzeuge sind zum Ausrücken bereit, wenn Frau Holle auch in unse-ren Breiten loslegt. Archivfoto: ASR
47. Ausgabe 2010, Seite 5
47. Ausgabe 2010, Seite 6
Die an HHeerrrrnn PPeetteerr MMaayyeerr,, zuletzt amt-lich gemeldet Alpenrosenweg 8, 50769Köln gerichtete Mahnung GrundsteuerB vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn BBeennnnoo UUhhlliigg,, zuletzt amt-lich gemeldet Stelzendorfer Straße 186,09116 Chemnitz gerichtete MahnungGrundsteuer B vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn RRaaiinneerr BBeeeerr,, zuletzt amt-lich gemeldet Geibelstraße 178, 09127Chemnitz gerichteten Mahnungen Ge-bühren Kfz-Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnn RReeiinnhhoolldd BBrreennnneerr,, zuletztamtlich gemeldet Föhrenweg 5, 88085Langenarge gerichtete Mahnung Hun-desteuer vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnMMaatttthhiiaassBBuuggeennhhaaggeenn,, zu-letzt amtlich gemeldet Untere Bach-gasse 1A, 09123 Chemnitz gerichteteMahnung Gebühren Kfz-Zulassungs-behörde vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn DDaanniieell EErrbbuutt,, zuletzt amt-lich gemeldet Barbarossastraße 56,09112 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Fahrerlaubnisbehörde vom24.11.2010,Die an FFrraauu MMaarrggiittttaa FFrriieeddrriicchh,, zuletztamtlich gemeldet Friedrich-Wolf-Straße31, 09127 Chemnitz gerichtete MahnungMieten/Pachten vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn RRoobbeerrtt FFuunnkk,, zuletzt amt-lich gemeldet Bartels Feld 3C, 33332 Gü-tersloh gerichtete Mahnung GebührenStandesamt vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnTThhoommaassHHaahhnn,,zuletzt amt-lich gemeldet Walter-Oertel-Straße 39,
09112 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Kfz-Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnnMMiikkeeHHeeggeerr als GS der He-ger & Reh GbR, xarima GbR, zuletzt amt-lich gemeldet Augustusburger Straße15, 09111 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Gewerbeabmeldung vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnnRRoonnaallddHHeelllleerr,, zuletzt amt-lich gemeldet Tschaikowskistraße 72,09130 Chemnitz gerichteten Mahnun-gen Gebühren Fahrerlaubnisbehördevom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnUUwweeHHooppppeennzz,,zuletzt amt-lich gemeldet Dresdner Straße 58,09130 Chemnitz gerichteten Mahnun-gen Gebühren Fahrerlaubnisbehördevom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn KKoonnssttaannttiinnooss PPeettrrooss,, zu-letzt amtlich gemeldet Neue Schicht-straße 6, 09366 Niederdorf gerichtetenMahnungen Ersatzvornahme vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnn MMaannffrreedd LLeeiissttnneerr,, zuletztamtlich gemeldet Zöllnerplatz 5, 09111Chemnitz gerichteten MahnungenGrundsteuer B u. Mieten/Pachten vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnn JJöörrgg LLiinnddnneerr,, zuletzt amt-lich gemeldet Altchemnitzer Straße 12,09120 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Kfz-Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnnLLootthhaarrLLoorreennzz,, zuletzt amt-lich gemeldet Katharinenstraße 17,09496 Marienberg gerichtete Mahnung
Zweitwohnungssteuer vom 24.11.2010,Die an FFrraauu RRuutthh MMeellttzzeerr,, zuletzt amt-lich gemeldet Kurt-Eisner-Straße 34,04275 Leipzig gerichtete Mahnung Ge-bühren Kfz-Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnnRRoonnaallddKKeemmppee,,zuletzt amt-lich gemeldet Uhlandstraße 18, 09130Chemnitz gerichtete Mahnung Ge-bühren Kfz- Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnnSSttyylliiaannoossMMaarriiddaakkiiss,,zuletztamtlich gemeldet Hilbersdorfer Straße30, 09131 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Kfz-Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnn NNeennaadd MMllaaddeennoovv,, zuletztamtlich gemeldet Palmstraße 12, 09130Chemnitz gerichtete Mahnung Ge-bühren Kfz-Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnn EErriikk OOeesseerr,, zuletzt amtlichgemeldet Schulstraße 18, 09125 Chem-nitz gerichtete Mahnung Gebühren Kfz-Zulassungsbehörde vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnAAnnttoonnSShhaappoovvaalloovv,, zuletztamtlich gemeldet Vettersstraße 64,09126 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Ausländerbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnnPPaauullSSiieeggeell,, zuletzt amtlichgemeldet Gustav-Freytag-Straße 15,09111 Chemnitz gerichtete MahnungMieten/ Pachten vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnLLuuiiggiiRRoommaannoo,, zuletzt amt-lich gemeldet Hainstraße 114, 09130Chemnitz gerichtete Mahnung Ge-bühren Kfz-Zulassungsbehörde vom24.11.2010,
Die an HHeerrrrnn UUllllrriicchh SSaauueerrbboorrnn,, zuletztamtlich gemeldet Pieskower Weg 22,10409 Berlin gerichtete MahnungGrundsteuer B vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnFFrreeddeerriikkWWaalltthheerrStockhau-sen, zuletzt amtlich gemeldet BerlinerStraße 23, 59939 Olsberg gerichtetenMahnungen Gebühren u. ZwangsgeldFahrerlaubnisbehörde vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnTThhoommaassHHeerrrrmmaannnn,, zuletztamtlich gemeldet Uhlichstraße 25,09112 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Fahrerlaubnisbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnnMMiirrkkooHHeeiinnrriicchh,,zuletzt amt-lich gemeldet Helmholtzstraße 37,09131 Chemnitz gerichtete MahnungGebühren Kfz- Zulassungsbehörde vom24.11.2010,Die an HHeerrrrnn DDaanniieell LLöösscchh,, zuletzt amt-lich gemeldet Wittgensdorfer Straße 66,09114 Chemnitz gerichteten Mahnun-gen Gebühren Kfz-Zulassungsbehördevom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn MMiikkee JJaacckkll,, zuletzt amtlichgemeldet Elisenstraße 3, 09111 Chem-nitz gerichtete Mahnung RückzahlungSozialhilfe vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn RRoonnnnyy RReecchheennbbeerrggeerr,, zu-letzt amtlich gemeldet Pfarrhübel 28,09125 Chemnitz gerichteten Mahnun-gen Gebühren Kfz-Zulassungsbehördevom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnn TThhoommaass FFrriittzzsscchh,, zuletztamtlich gemeldet Stelzendorfer Straße2, 09116 Chemnitz gerichtete MahnungGrundsteuer B vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnSSookkrraattiissTTssiioonnaarraass,, zuletztamtlich gemeldet Frankenberger Straße
121, 09131 Chemnitz gerichtete Mah-nung Grundsteuer B vom 24.11.2010,Die an HHeerrrrnnLLuuttzzGGoollllaann,, zuletzt amtlichgemeldet Oberfrohnaer Straße 21,09117 Chemnitz gerichtete MahnungBenutzungsgebühren vom 24.11.2010,wird/werden durch Aushang dieser Be-nachrichtigung in der allgemeinen Aus-hangstelle der Stadt Chemnitz im Ein-gangsbereich des DienstgebäudesMoritz- hof (Bürger- und Verwaltungs-zentrum), Bahnhofstraße 53, gemäß §4 Abs. 1 SächsVwVfZG i. V. m. § 10 VwZGöffentlich zugestellt.
TTaagg ddeess AAuusshhaannggeess ddeerr BBeennaacchhrriicchhttii--gguunngg::2244..1111..22001100,,0000..0000UUhhrrTTaagg ddeerr AAbbnnaahhmmee ddeerr BBeennaacchhrriicchhttii--gguunngg::0088..1122..22001100,,2244..0000UUhhrr
Die öffentliche Zustellung ist notwendig,da der gegenwärtige Aufenthaltsort desEmpfängers unbekannt ist und trotz ge-eigneter Nachforschungen bisher nichtfestgestellt werden konnte. Die Schrift-stücke können bei der Stadt Chemnitz,Kassen- und Steueramt, Bahnhofstraße53, 09111 Chemnitz, zu den üblichenSprechzeiten eingesehen und abgeholtwerden. Das jeweilige Schriftstück gilt andem Tag als zugestellt, an dem seit demTag des Aushangs zwei Wochen verstri-chen sind. Mit diesem Tag wird die An-fechtungsfrist in Lauf gesetzt.gez. LLiippppmmaannnn
Benachrichtigung als öffentliche Zustellung
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Die Stadt Chemnitz verfügt, dassder auf dem Flurstück T.v. 1914 undT.v. 1913 verlaufende Weg zurBrücke über die „Chemnitz“ ge-mäß §§ 3 und 6 des Straßengeset-zes für den Freistaat Sachsen(SächsStrG) als beschränkt-öffent-licher Weg mit der besonderenZweckbestimmung „Gehweg“ ge-widmet und somit dem Gemeinge-brauch nach § 14 des gleichen Ge-setzes zugeführt wird. Der Wegwurde im Rahmen der Neuerrich-tung des Brückenbauwerkes überdie „Chemnitz“ angelegt und ver-
bindet fußläufig die „StraßburgerStraße“ und die „Beckerstraße“.Die Gesamtlänge des Weges be-trägt ca. 44 m, die Gesamtflächeumfasst ca. 262 m2.Entsprechend § 18 des Straßenge-setzes für den Freistaat Sachsenist die Benutzung über den Ge-meingebrauch hinaus durch einegenehmigungspflichtige, zeitlichbegrenzte Sondernutzung mög-lich.Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung kann in-nerhalb eines Monates nach Be-
kanntgabe Widerspruch erhobenwerden.Der Widerspruch ist schriftlichoder zur Niederschrift bei der StadtChemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitzoder bei jeder anderen Dienststelleoder Bürgerservicestelle der StadtChemnitz einzulegen.Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89,liegt die Flurkarte zur Einsicht-nahme aus.
Chemnitz, den 04.11.2010BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin
Widmung eines Weges als Verlängerung der „Straßburger Straße“,Gemarkung Chemnitz (Az: 66.14.03/278/07)
Die Stadt Chemnitz verfügt, dassder Südverbund Teil I und II vonder Annaberger Straße bis zur Au-gustusburger Straße mit einerLänge von ca. 6.420 m gemäß §§3 und 6 des Straßengesetzes fürden Freistaat Sachsen (SächsStrG)einschließlich seiner Anbindungenan die Straßen Annaberger Straße,F.-O.-Schimmel-Straße, Reichen-hainer Straße, Bernsdorfer Straße,Mittagleite, Zschopauer Straße,Carl-von-Ossietzky-Straße, Cer-vantesstraße, Adelsbergstraßeund Augustusburger Straße alsOrtsstraße gewidmet und somit
nach § 14 des gleichen Gesetzesdem Gemeingebrauch zugeführtwird.Entsprechend § 18 ist die Benut-zung über den Gemeingebrauchhinaus durch eine genehmigungs-pflichtige, zeitlich begrenzte Son-dernutzung möglich.Die Flurkarte kann im Tiefbau-amt, Annaberger Straße 89,während der Öffnungszeiten Montag, Dienstag und Donner-stag von 8.30 bis 12.00 Uhr, sowieDonnerstag zusätzlich von 14.00bis 18.00 Uhr eingesehen wer-den.
RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Verfügung kann in-nerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe Widerspruch erhobenwerden.Der Widerspruch ist schriftlichoder mündlich zur Niederschriftbei der Stadt Chemnitz, Markt 1,09111 Chemnitz oder bei jeder an-deren Dienst- oder Bürgerservice-stelle der Stadt Chemnitz einzule-gen.
Chemnitz, den 27. Oktober 2010gez. LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin
Widmung des Südverbundes Teil I und II von Annaberger Straße bisAugustusburger Straße (Az.: 66.14.03/362/10)
Nachstehende Gegenstände wur-den im Fundbüro im Monat Juli2010 abgeliefert. Die Verlierer wer-den gemäß §§ 980, 981 BGB hier-mit aufgefordert, innerhalb 6 Wo-chen ab Datum dieser Bekannt-machung ihre Rechte im „Bürger-amt am Wall“ Fundbüro, Düssel-dorfer Platz 1, Tel. 0371 488-33 88,geltend zu machen. Öffnungszei-ten: Montag und Freitag 8.30 Uhr– 12.00 Uhr, Dienstag und Don-nerstag 8.30 Uhr – 18.00 UhrChemnitz, den 24.11.2010 7 Schlüsseltaschen, 31 Schlüssel-bunde, 24 Mützen, 10 Schals, 3 Brillen mit Etui, 1 Krawatte, 36 Sonnenbrillen, 19 Brillen, 2 Tücher, 1 Stirnband, 12 Handys,2 Fahrradhelme, 2 Ferngläser, 1 Hut, 1 Kletterhelm, 2 Speicher-karten, 2 Videokassetten, 16Bücher, 11 CDs, 12 Schmuck-
stücke, 1 DVD, 1 Fotoapparat, 1 P.Sandalen, 14 P. Sportschuhe, 1Headset, 3 P. Pantoletten, 6 Dro-gerieartikel, 2 P. Gummistiefel, 15Fahrräder, 1 P. Pantoffeln, 10 Geld-börsen, 5 P. Handschuhe, 3 P. Winterschuhe, 1 Federtasche, 1 Metallkoffer, 1 Ladegerät, 1 Zei-chenbeutel, 2 Schulhefter, 3 T-Shirts, 31 Jacken, 1 Jeanshemd, 3 Strickjacken, 2 Jeans, 1 Herren-hemd, 1 Blusenjacke, 1 Rock, 4 Blu-sen, 5 Kinderhosen, 1 Kleid, 6 Ka-puzenpullover, 1 Sweatshirt, 1 Rollkragenpullover, 1 Anorak, 1 Weste, 2 Thermometer, 1 Garten-bank, 5 Rucksäcke, 2 Thermoskan-nen, 1 Blumenkasten, 2 Übertöpfe,2 Handtücher, 13 Spielsachen, 1 Gürteltasche, 2 Kosmetikta-schen, 4 Taschen, 15 Uhren, 34 Da-menschirme, 4 Herrenschirme, 1 Kinderschirm
Öffentliche Bekanntmachung über Fundsachen
der Entscheidung des Stadtratesder Stadt Chemnitz zu dem Bürger-begehren „Unsere Stadtwerke:Chemnitzer sollen Eigentümer blei-ben!“ gemäß § 25 Abs. 3 Satz 2Sächsische GemeindeordnungDer Stadtrat der Stadt Chemnitz hat
in seiner Sitzung vom 20.10.2010Folgendes beschlossen:BBeesscchhlluussss BB--224444//22001100Der Antrag auf Durchführung ei-nes Bürgerentscheides (Bürgerbe-gehren) ist unzulässig und wirddaher zurückgewiesen.
Ortsübliche Bekanntgabe
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DON KOSAKEN CHOR SERGE JAROFF,Leitung: Wanja Hlibka. Der Original Don Ko-saken Chor Serge Jaroff war wohl der berühm-teste Chor weltweit und das über fast sechs Jahr-zehnte von 1921 bis 1979. Nach einer ca.zwölfjährigen Pause ist der Chor nun wieder un-ter der Leitung von Wanja Hlibka, dem ehemalsjüngsten Solisten Serge Jaroffs mit unvermin-derter Popularität in den großen Konzerthallenund Kathedralen in Europa und seit 2007 auchim fernen Osten zu hören. Weitere großeTourneen durch Amerika und Australien sindin Vorbereitung. Bemerkenswert ist, dass derChor in allen Ländern und fremden Kulturen
mit derselben Euphorie und Begeisterung auf-genommen wird, was auch wieder bestätigt, dassMusik Menschen und Völker verbinden kann,auch wenn die Sprache nicht von allen verstan-den wird. Die Art der Interpretation der Ge-sänge, sowie die stimmlichen Möglichkeiten derSänger, die ausnahmslos auch als Solisten in Er-scheinung treten, sind ebenfalls Garant dafür,dass die typischen klanglichen Besonderheitendieses Chores erhalten bleiben. Die sechzi-gjährige künstlerische Arbeit Serge Jaroffs wirdsomit in authentischer und unnachahmlicherWeise fortgeführt. Das Gala-Konzert beginntam Dienstag, den 07.12.2010 um 19.30 Uhr.
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47. Ausgabe 2010, Seite 7
47. Ausgabe 2010, Seite 8
Die an HHeerrrrnn AAddeemm BBaakkbbaakk,, zuletztamtlich gemeldet Monumenten-straße 11, 10829 Berlin-Schöneberg,gerichteten Vergnügungssteuerbe-scheide für die Aufstell- monate Ja-nuar 2010, Februar 2010, März 2010und April 2010 vom 24.11.2010 wer-
den durch Aushang dieser Benach-richtigung an der allgemeinen Aus-hangstelle der Stadt Chemnitz imEingangsbereich des Dienstgebäu-des Moritzhof (Bürger- und Verwal-tungszentrum), Bahnhofstraße 53,gemäß § 15 Verwaltungszustellungs-
gesetz für den Freistaat Sachsen(SächsVwZG) öffentlich zugestellt.
TTaagg ddeess AAuusshhaannggeess ddeerr BBeennaacchhrriicchh--ttiigguunngg:: 2244..1111..22001100TTaagg ddeerr AAbbnnaahhmmee ddeerr BBeennaacchhrriicchhttii--gguunngg:: 0088..1122..22001100Die Veröffentlichung der Benachrich-tigung im Amtsblatt der Stadt Chem-
nitz erfolgt zeitgleich mit dem Tagdes Aushangs.Die öffentliche Zustellung ist not-wendig, da der gegenwärtige Aufent-haltsort des Empfängers unbekanntist und trotz geeigneter Nachfor-schungen bisher nicht festgestelltwerden konnte.Die Schriftstücke können bei der
Stadt Chemnitz, Kassen- und Steu-eramt, Bahnhofstraße 53, 09111Chemnitz, zu den Sprechzeiten ein-gesehen und abgeholt werden.Die Schriftstücke gelten an dem Tagals zugestellt, an dem seit dem Tagdes Aushangs zwei Wochen verstri-chen sind. Mit diesem Tag wird dieAnfechtungsfrist in Lauf gesetzt.
VVeerrggaabbee NNrr.. 5522//1100//002299a) Name und Anschrift der Vergabe-stelle (Auftraggeber): Zur Angebotsab-gabe auffordernde Stelle: Stadt Chem-nitz, Liegenschaftsamt, Submissions-stelle, Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 488 - 2380, Fax:488 - 2396, Email: [email protected] Zuschlag erteilende Stelle: StadtChemnitz, Sportamt, Verwaltung, Rei-chenhainer Str. 154, 09125 Chemnitz,Tel.: 0371 488 - 5251, Fax: 488 - 5299,Email: [email protected], bei der die Angebote einzurei-chen sind: Stadt Chemnitz, Liegen-schaftsamt, Submissionsstelle, Anna-berger Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 - 2380, Fax: 488 - 2396, Email:[email protected]) Art der Vergabe:Öffentliche Ausschreibung VOL/A 2009c) Einreichungsform für Teilnahmean-
träge oder Angebote: schriftlichd) Art und Umfang der Leistung sowieOrt der Leistungserbringung: Aus-führungsort: 10 verschiedene Schwimm-bäder der Stadt Chemnitz, 09111 ChemnitzSonstige Angaben: Stadtbad Chemnitz,Mühlenstraße 27, 09111 Chemnitz;Schwimmhalle Bernsdorf, BernsdorferStraße 64, 09126 Chemnitz; Schwimm-halle Gablenz, Augustusburger Straße197, 09127 Chemnitz; Schwimmhalle„Am Südring”, Max-Schäller-Straße 5,09122 Chemnitz; Schwimmhalle imSportforum, Reichenhainer Straße 154,09125 Chemnitz; Freibad Bernsdorf,Bernsdorfer Straße 213, 09126 Chem-nitz; Freibad Einsiedel, BerbisdorferStraße 51, 09123 Chemnitz; Freibad Ga-blenz, Am Gablenzer Bad 34a, 09127Chemnitz; Freibad Wittgensdorf, Bahr-straße 7, 09228 Wittgensdorf; FreibadErfenschlag, Am Erfenschlager Bad 13,09125 Chemnitz
Art und Umfang der Leistung: Rahmen-vertrag zur Lieferung von Wasserche-mikalien für die Chemnitzer Schwimm-bäder.f) Zulassung von Nebenangeboten: Ne-benangebote sind zugelasseng) Bestimmungen über die Aus-führungsfrist: Ausführungsfrist für denGesamtauftrag: 52/10/029: Beginn:10.02.2011, Ende: 31.12.2012h) Ausgabe der Vergabeunterlagendurch: Vergabeunterlagen sind bei fol-gender Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Liegenschaftsamt, Submis-sionsstelle, Frau Irmscher, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.: 0371488-2380, Fax: 488-2396, Email: [email protected] und Anschrift der Stelle,bei der die Vergabeunterlagen einge-sehen werden können: Stadt Chemnitz,Liegenschaftsamt, Submissionsstelle,Frau Irmscher, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488-2380,Fax: 488-2396, Email: [email protected]
i) Teilnahme- oder Angebots- und Bin-defrist: Angebotsfrist: 23.12.2010, 9.00Uhr, Bindefrist: 11.02.2011j) Höhe geforderter Sicherheitsleistun-gen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingungen:gemäß Verdingungsunterlagenl) Geforderte Eignungsnachweise:Zum Nachweis der Eignung gemäß § 6Abs. 3 VOL/A 2009 ist mit dem Ange-bot einzureichen: - Referenzliste von vergleichbare Leis-
tungen der letzten 3 Jahre - Sicherheitsdatenblätter gem. Verord-
nung (EG) Nr. 1907/2006 zu allen Po-sitionen
- aktualisierte Musterbetriebsanwei-sungen gem. § 14 GefStoffV zu allenPositionen
- produktbezogene Unterlagen mitMerkmalen, Anwendungshinweisenund Gebrauchsvorschriften zu allenPositionen
m) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamtmaß-nahme: 52/10/029: 5,00 EUR
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Der gelernten Krankenschwesterwar die Wichtigkeit von Muskelar-beit gegen Widerstand, also trai-nerüberwachtes Geräte- oder neu-deutsch Fitnesstraining, bekannt.Ihre Langzeitziele: Reduzierungvon Medikamenten und gesundedauerhafte Erreichung ihres Wohl-
fühlgewichtes von 51 kg.10 kg schaffte sie nur mitSport in einem dreivier-tel Jahr. Wegen der Me-dikamente, die die Fet-teinlagerung begüns-tigen, stagnierte ihr Ge-wicht unterschiedlichschwankend fast 1 Jahr. Mitte 2010 besuchteFrau S. gemeinsam mitihrem Gatten ein Semi-nar in ihrem Fitnessclubzum Thema metabolicbalance®. Überzeugtging sie im Frühherbstzur Blutentnahme zumArzt. Basierend auf 36Laborwerten wurdenvom metabolic ba-lance® -Institut in Isendie von ihrem Körperbenötigten Nahrungs-mittel abgeglichen undsie erhielt ihr metabolicbalance®-Programm
von ihrem Betreuer im FitnessclubLINIE EINS.Nach nur 2 Monaten erreichte sieihr Langzeitziel. Heute schildertesie strahlend, daß sie nicht nur ihrlang ersehntes Wohlfühlgewichtnach so vielen Jahren Hoffnungs-losigkeit wieder hätte, ihre Ärztinhilft ihr, nicht mehr benötigte Me-dikamente abzusetzen. Ohne etwaszu tun, nur durch die Einhaltungeiniger Verhaltensregeln beim Es-sen, hat sogar ihr Gatte 4 kg abge-nommen.„Ich habe anfangs gedacht, die Be-treuer im Fitnessclub LINIE EINSmachen nur Werbung. Bei Gesun-den mag es ja funktionieren. Ichmuß Medikamente nehmen. Nachden ersten Erfolgen war ich über-zeugt und lies mich auch von denvon meinen Betreuern angekün-digten anfänglichen Rückschlägennicht entmutigen. Nun habe ich esgeschafft, bin total glücklich unddanke den Spezialisten!”
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17.00 Uhr Rechte von Hartz IV-Empfängern im Umgang mit der ArbeitsagenturRechtsanwältin Silke Brewig-Lange
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4 Jahre Teilzeit• Staatlich anerkannte/r Heilpädagoge/in 3 Jahre Teilzeit
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Gestern, am 23. November 2010, fei-erte die „SSA - Sächsische Sozialaka-demie gemeinnützige GmbH“ ihr 5-jähriges Firmenjubiläum nach demFormwechsel Ende 2005.„Wie doch die Zeit vergeht! UnsereMitarbeiterinnen und Mitarbeiterkönnen seit 2005 auf eine Zeit zurück-blicken, in der tiefgreifende Verän-derungen in der Struktur und im Ma-nagement des Unternehmens voll-zogen wurden und, die das heutige´Gesicht´ der Akademie sowohl nachinnen als auch nach außen wesentlichprägen. Gemeinsam wurde so mancheHürde genommen und das Ergebniskann sich sehen lassen.“, zieht die ge-schäftsführende Gesellschafterin derSächsischen Sozialakademie, Frau Dr.Elke Stadler, voller Stolz Bilanz überdie vergangenen 5 Jahre. „Auch das Pendeln zwischen zweiAkademiestandorten ist mittlerweilezur Normalität geworden. Die Ge-bäude sind mit über 400 Schülerinnenund Schülern der Berufsfachschuleund Fachschule für Sozialwesenraummäßig voll ausgelastet. BeideSchulen tragen den Titel „Staatlichanerkannte Ersatzschule“ und wer-den vom Freistaat Sachsen bezu-schusst. Das wirkt sich natürlich posi-tiv auf die Bewerberzahlen aus. Seit
diesem Schuljahr konnten wir auchunsere Ausbildungspalette um einenweiteren Baustein ergänzen. An derFachschule für Sozialwesen bieten wirfür die Fachrichtung Sozialpädagogikim Ausbildungsgang ´Staatlich aner-kannte/r Erzieher/in´ die Zusatzaus-bildung zum Erwerb der Fachhoch-schulreife an. Das bedeutet zweiAbschlüsse am Ausbildungsende.“, soFrau Dr. Stadler und fährt abschlie-ßend fort:„Aber auch die anderen Bereiche derAkademie haben sich im letzten Jahrgut weiterentwickelt. Für unsere Kin-dertagesstätte ´Kinderhaus Bienen-korb´ haben wir eine Kapazitätserwei-terung genehmigt bekommen. Auchum die Auslastung des Bereiches ́ Hil-fen zur Erziehung´ sind wir ständigbemüht. Die Gemeinwesenarbeit unddas Quartiersmanagement wurdenfortgeführt und befinden sich als so-genanntes ´Zentrum für Stadtteilar-beit´ in neuen Räumen auf der Fritz-Fritzsche-Straße. Dabei hat dieGewährleistung einer hohen Qualitätin allen Bereichen bei uns oberste Pri-orität. Mit Sorge sehen wir deshalb diefinanziellen Zwänge, denen die Kom-munen verstärkt im Kinder- und Ju-gendbereich ausgesetzt sind.“
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Erweiterung der GießereiDie TROMPETTER GussChemnitz GmbH hat indiesem Jahr eine neue Pro-duktionshalle fertig ge-stellt. Rund 25 MillionenEuro hat das Unterneh-men in den 4.500 Quadrat-meter großen Neubau einschl. technische Anla-gen investiert. Die Erwei-terung war notwendig ge-worden, um den gestie-genen Anforderungen derKunden, insbesondere ausder Automobil- und Ma-schinenbaubranche, ge-recht zu werden und sichauf dem hart umkämpftenMarkt behaupten zu kön-nen. Die neuen techni-schen Anlagen umfassenunter anderem einen Elek-troschmelzbetrieb und eineFormanlage mit einer zu-sätzlichen Sandaufberei-tungsanlage. Der Neubau und die neueAbsaug- und Entstaubungs-technik gewährleisten einedeutliche Reduzierung derLärm- und Staubemission.Die neuen Abgasreini-gungsanlagen und die Ab-leitung wesentlicher Teileder gereinigten Abluftüber einen 50 Meter hohenKamin stellen auch eineEinhaltung der Grenz-
werte für Geruchsimmis-sionen sicher. Erneutkonnte die TROMPET-TER Guss ChemnitzGmbH nachweisen, dasssie alle rechtlichen Vorga-ben in den BereichenLärmschutz, Luftreinhal-tung und Geruchsbegren-zung klar einhält. Die Inbetriebnahme desErweiterungsbaus machtsich für das Unternehmenbereits sehr positiv be-merkbar. Nach einem Um-satzrückgang von 40 Pro-zent im Krisenjahr 2009stellte sich in diesem Jahrein deutliches Wachstumvon 50 Prozent ein, dasauch auf die neuen,hochmodernen Produkti-onskapazitäten zurückzu-führen ist. Die Investitionwird auch zu neuen Ar-beitsplätzen führen. Aufbis zu 400 Mitarbeiterkönnte die TROMPET-TER Guss Chemnitz GmbHin den nächsten Jahrenwachsen. Damit stärkt dasUnternehmen den Indus-triestandort Chemnitznachhaltig und leistet sei-nen Beitrag, Fachkräfte inder Region zu halten. Quelle: www.tg-chemnitz.com
BaudatenBauherr:Trompetter Guss Chemnitz GmbHInvestitionskosten:ca. 25 Mio EuroPlanung:Bochmann LangenstrassIngenieure ChemnitzBauleitung:Goldbeck Ost GmbHTreuenTechnische Ausrüstungu.a.:- Stahl Ehrenfrieders-
dorf- ELWA Starkstroman-
lagen GmbH Chemnitz- Dantherm Filtration
GmbH Friesenheim- VHV Anlagenbau
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Vom hässlichen Entlein zumSchwan – Aus einer Industrie-brache entsteht ein hochmo-derner Verwaltungsstandort
Die Aktivitäten begannen be-reits im Sommer 2009. DieDeutsche Telekom suchte fürIhre Mitarbeiter im Call-Cen-ter Bereich eine neue Wir-kungsstätte. Der bisherigeStandort in der Kauffahrteiwar zu klein geworden undbefand sich technisch nichtmehr auf dem neuestenStand. Die Anforderungender Telekom an die Gebäu-destruktur und die technischeAusstattung waren sehr hochund konnten durch die inChemnitz vorhandenen Be-standsimmobilien nicht er-füllt werden. Einziger Aus-weg - ein Neubau musste her.Verschiedene Bauträger wur-den angefragt und unter-schiedliche Projektvariantengeprüft. Die Wahl fiel dannauf eine bisherige Industrie-brache direkt neben derTechnischen Universität inder Reichenhainer Straße.Das dort vorhandene Grund-stück mit knapp 8.000 qmFläche bietet gute Vorausset-zungen sowohl dem Gebäudeals auch den erforderlichenGrün -und Stellplatzflächenden notwendigen Raum zugeben.Bauherr des Verwaltungsge-bäudes ist die ORC Objekt-gesellschaft ReichenhainerStraße Chemnitz mbH mitSitz in Cottbus. Vor dem Un-ternehmen steht die Heraus-forderung innerhalb von 15Monaten ein hochmodernes
Verwaltungsgebäude inclu-sive Planung, Genehmigungund Außenanlagen zu errich-ten. Für ein Gebäude dieserDimension eine sehr an-spruchsvolle Aufgabe. Wieuns der Geschäftführer derORC, Herr Hardy CruzPinto, mitteilte ist die Umset-zung eines solch komplexenVorhabens nur mit hochspe-zialisierten Partnern möglichdie bereits über Erfahrungenmit den spezifischen Anfor-derungen der Telekom verfü-gen. Mitte Februar diesenJahres wurden die Verträgemit der Telekom unterzeich-net. Bereits Ende März konn-ten sämtliche Bauunterlagenzur Genehmigung eingereichtwerden. Für die Architekturund Planung des Gebäudessteht die ArchitektengruppePSP aus Hamburg, für denHLS -Bereich die Firma Zam-mit. Sehr lobend sprach sichder Geschäftsführer der ORCüber die Arbeit der Stadtver-waltung Chemnitz aus. Mitkonstruktiver Zusammenar-beit konnte erreicht werden,dass pünktlich zum Baube-ginn Anfang Mai die Bauge-nehmigung vorlag. Hauptver-antwortlich für Bau undAusrüstung zeichnet der re-nommierte Bau- und Techno-logiekonzern YIT der sich zu-sammen mit den Spezialistender Firma Martens bereitsdeutschlandweit einen Na-men bei der Realisierung ver-gleichbarer Projekte gemachthat. Während der Erdarbei-ten und den Gründungsmaß-nahmen im Mai und Juni warvon dem eigentlichen Ge-
bäude noch nicht viel zu se-hen. Dann ging es aber Schlagauf Schlag. Die Firma Kösterhatte den Rohbau übernom-men und ganze Arbeit gelei-stet. Wer wöchentlich an derReichenhainer Straße vorbei-kam konnte den Baufort-schritt hautnah erleben.Schon am 12. Novemberkonnte Richtfest gefeiert wer-den. Nachdem nun das Dachdicht ist, die Fenster einge-setzt wurden und der Wärme-schutz montiert wurde kannes jetzt mit dem anspruchsvol-len Innenausbau losgehen.Viele Firmen aus Chemnitzund Umgebung werden dabeimitwirken. Die Fertigstellungdes Gebäudes ist für EndeApril 2011 geplant. Hochmo-derne Klima- und Lüftungs-technik, hochwertige Innen-ausstattung und Einrich-tungsgegenstände sollen denAufenthalt im Gebäude zu ei-nem Erlebnis werden lassen.Zum Zeitpunkt seiner Fertig-stellung wird es eines wennnicht sogar das modernsteBürogebäude von Chemnitzsein.
Fakten zum Gebäude:- viergeschossiges Gebäudeohne Keller, letztes Geschossals Staffelgeschoss- das Gebäude ist 70 m langund 20 m breit, Geschoss-fläche ca. 5.300 qm- die Telekom geht von insge-samt 360 Beschäftigten aus- im obersten Geschoss befin-det sich ein Bistro mit Dach-terrasse - Gesamtinvestitionssummeca. TEUR 10.500
Richtfest Callcenter
Dipl.-Ing. Martens & PartnerIngenieurbüro für Haustechnik I Architekur GmbH
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Ingenieurbüro Zammit Chemnitz GmbHBeratende Ingenieure VBI, VDI, FEANI
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demontiert die Möbel und ver-packt sie transportfertig. Nachdem Umzug werden auch Keller,Dachböden oder Abstellräumeentrümpelt und nicht mehrbenötigte Gegenstände entsorgtoder aufgekauft. Der Umzugselbst schließt nicht nur den Trans-port von Möbel und Hausrat ein,sondern auch die Montage undSäuberung der Möbel sowie derenEinräumung. Auf Wunsch werdenauch Bilder, Regale, Lampen undanderes aufgehängt bzw. ange-
bracht. Zum „Rundum-Sorglos-Umzug” der Firma Senifix gehörtnach dem Umzug die Grundreini-gung der alten Wohnung und dieEntfernung von Bodenbelägen,Fliesen- und Deckenplatten. AufWunsch wird die Wohnung an denVer- oder Nachmieter übergeben.Damit alles wie gewohnt klappt,übernehmen die Senifix-Mitarbei-ter auch alle Formalitäten undBehördengänge.
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Quelle: WEDOpress
47. Ausgabe 2010, Seite 13Anzeigen
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47. Ausgabe 2010, Seite 15Anzeigen
Vanillekipferl-Rezept
Vanillekipferl gehören jedesJahr aufs Neue zu den belieb-testen Weihnachtsplätzchenzum selber backen.
Zutaten für Vanillekipferl • 250 gr Mehl• 80 gr Puderzucker• 2 Eigelb• 1 Vanilleschote• 1 Prise Salz• 150 gr Mandeln• 150 gr Butter
Für Vanillekipferl sieben Siezuerst das Mehl auf eineBackunterlage. Dabei entstehtein netter kleiner Mehlhügel indessen Mitte Sie eine Muldedrücken. in die Mulde geben Sieden Puderzucker, das Mark derVanilleschote, das Salz, dieMandeln (kleinreiben) und dieButter.
Kneten Sie das Gemengeschnell zu einem Knetteig. Neh-men Sie anschließend den Teig,wickeln Sie ihn in Folie und le-gen Sie den Vanille-Kipferl-Teig für ca. 1h in den Kühl-schrank.
Anschließend formen Sie ausdem Teig ca. 5 cm dicke Rollen.Schneiden Sie von diesen Rol-len ca. 0,5 cm dicke Scheiben abund formen Sie die zu kleinenRollen. Die so entstandenenkleinen Teigwürste biegen Sienun in die typische Form fürVanillekipferl.
Legen Sie die Kipferl auf einmit Backpapier ausgelegtesBackblech und backen Sie dieVanillekipferl bei 200 Grad ca.10 Minuten.
Nehmen Sie die Kipferl ausdem Ofen und bestäuben Sie sienoch warm aus einer Mischungvon Vanillin- und Puderzucker.Jetzt sind aus schnöden Kip-ferln echte Vanillekipferl ge-worden.
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47. Ausgabe 2010, Seite 16
Der Planungs-, Bau- und Umwelt-ausschuss hat in seiner Sitzung am09.12.2008 beschlossen, für dasGebiet „Lug ins Land“ einen Be-bauungsplan aufzustellen.Die frühzeitige Unterrichtung derÖffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1Satz 1 BauGB soll im Rahmen einerdreiwöchigen öffentlichen Ausle-gung erfolgen.Die Planungskonzepte und derenBegründung liegen im Zeitraumvvoomm 0022..1122..22001100 bbiiss 2222..1122..22001100 imStadtplanungsamt, TechnischesRathaus (Neubau), AnnabergerStraße 89, im Offenlegungsbereichder 4. Etage rechts neben den Pan-oramaaufzügen während der nach-
folgend genannten Zeiten zur Ein-sicht aus: montags bis mittwochsvon 8.30 - 12.00 und 13.00 - 15.00Uhr, donnerstags von 8.30 - 12.00und 13.00 - 18.00 Uhr, freitags von8.30 - 12.00 Uhr.Während dieser Auslegungsfristwird der Öffentlichkeit Gelegenheitzur Äußerung und Erörterung imStadtplanungsamt Zimmer 446 ge-geben. Anregungen können auchschriftlich im Stadtplanungsamteingereicht werden.
Chemnitz, den 15.11.2010
gez. BBuutteennooppAmtsleiter Stadtplanungsamt
Öffentliche Bekanntmachung
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeitzum Bebauungsplan Nr. 06/07 „Lug ins Land“
Die Stadt Chemnitz verfügt, die aufden Flurstücken 699, 671,670,674/2, 674/1, 673, 679/1,679/2, 677 und 676 gelegenenStraßenteile des „Grenzsteiges“der Gemarkung Glösa gemäß § 8des Straßengesetzes für den Frei-staat Sachsen (SächsStrG) einzu-ziehen. Die einzuziehenden Stra-ßenteile sind Stichstraßen derStraße „Grenzsteig“ und habeneine Gesamtlänge von ca. 242 mund eine Fläche von insgesamt ca.800 m2.Mit der Einziehung entfallen ent-sprechend § 8 Abs. 5 des Sächs-StrG Gemeingebrauch (§14 desSächsStrG) und Sondernutzung(§18 des SächsStrG).
Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diese Verfügung kann in-nerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe Widerspruch erhobenwerden. Der Widerspruch istschriftlich oder zur Niederschriftbei der Stadt Chemnitz, Markt 1,09111 Chemnitz oder bei jeder an-deren Dienststelle oder Bürgerser-vicestelle der Stadt Chemnitz ein-zulegen.Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89,liegt die Flurkarte zur Einsicht-nahme aus.
Chemnitz, den 30.08.2010
BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin
Einziehung von Teilen der Straße„Grenz-steig“, (Teilflurstücke von 699, 671,670,674/2, 674/1, 673, 679/1, 679/2, 677, 676),Gemarkung Glösa (Az: 66.14.04/273/07)
Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2Baugesetzbuch wird bekannt ge-macht, dass der Planungs-, Bau-und Umweltausschuss in seinerSitzung am 09.11.2010 Folgendesbeschlossen hat:1. Für das Gebiet „Haardt”, Röhrs-
dorf soll eine Ergänzungssat-zung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1Nr. 3 BauGB aufgestellt werden.In den im Zusammenhang be-bauten Ortsteil sollen einzelneAußenbereichsflächen (Teileder Flurstücke 1051/5, 1051/7und 1052/1 der GemarkungRöhrsdorf) einbezogen werden.Ziel ist die Errichtung eines Ein-familienhauses im Flurstück1051/7.
2. Der Öffentlichkeit sowie denBehörden und sonstigen Trä-gern öffentlicher Belange istgemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr.2 und 3 BauGB Gelegenheit zurStellungnahme zu geben.
Der Termin der öffentlichen Ausle-gung wird zu einem späteren Zeit-punkt im Amtsblatt der StadtChemnitz bekannt gemacht.
Chemnitz, den 10.11.2010gez. BBuutteennooppAmtsleiter Stadtplanungsamt
Öffentliche Bekanntmachung
Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 10/10 „Haardt”, Röhrsdorf
Gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeinde-ordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) wird hiermit be-kannt gegeben, dass der Entwurfder Haushaltssatzung der StadtChemnitz für das Haushaltsjahr2011 in der Zeit vom 25. November2010 bis 3. Dezember 2010 im Bür-
ger- und Verwaltungszentrum Mo-ritzhof, Bahnhofstraße 53, Zimmer609 zu folgenden Zeiten öffentlichausliegt: Montag bis Freitag, 8.30 bis 12.00Uhr und zusätzlich Dienstag undDonnerstag, 13.30 bis 18.00 Uhr. Einwohner und Abgabepflichtige
können bis zum 14. Dezember 2010Einwendungen gegen den Entwurferheben.
Chemnitz, den 11. November 2010
BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin
Bekanntgabe über die Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzungder Stadt Chemnitz für das Haushaltsjahr 2011 der Stadt Chemnitz
Die Stadt Chemnitz gibt bekannt,dass das gemäß §§ 53 und 54 desStraßengesetzes für den FreistaatSachsen vom 21.01.1993 (Sächs-StrG) angelegte Straßen- und Be-stands-verzeichnis der StadtChemnitz/Ortsteil Mittelbach, be-zogen auf den als beschränkt-öf-fentlichen Weg auf den Flur-
stücken 345/2, 345/3, 345/9, 346,347, 348/1 und 348/2 der Gemar-kung Mittelbach, korrigiert wird.Der Eintrag des Geh- und Rad-weges als beschränkt-öffentlicherWeg wird wegen Unwirksamkeitaus dem Straßen- und Bestands-verzeichnis der Stadt Chemnitz/Ortsteil Mittelbach entfernt. Bei
diesem Weg handelt es sich nichtum einen Weg, der der öffentlichenNutzung im Sinne des SächsStrGdient oder zu dienen bestimmt ist.
Chemnitz, den 11.11.2010Im Auftraggez. BBaauueerrSachgebietsleiterin
Korrektur des Straßen- und Bestandverzeichnisses der Stadt Chemnitz für den Ortsteil Mittelbach
Die Stadt Chemnitz verfügt, eineauf dem Flurstück 1160/31 gele-gene Teilfläche des Parkplatzes ander Bahnhofstraße mit ca. 55 m2
der Gemarkung einzuziehen. DieseFläche befindet sich vor dem Flur-stück 1160/15.Mit der Einziehung entfallen ent-sprechend § 8 Abs. 5 des Sächs-StrG Gemeingebrauch (§14 desSächsStrG) und Sondernutzung
(§18 des SächsStrG).
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Verfügung kann in-nerhalb eines Monats nach Be-kanntgabe Widerspruch erhobenwerden. Der Widerspruch istschriftlich oder zur Niederschriftbei der Stadt Chemnitz, Markt 01,09111 Chemnitz oder bei jeder an-
deren Dienststelle oder Bürgerser-vicestelle der Stadt Chemnitz ein-zulegen.Im Tiefbauamt, Annaberger Str. 89liegt die Flurkarte zur Einsicht-nahme aus.
Chemnitz, den 28.10.2010
BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin
Einziehung einer Teilfläche auf dem Parkplatz an der „Bahnhof-straße“, Gemarkung Chemnitz (Az: 66.14.04/353/10)
…der Umweltzuliebe
…der Umwelt zuliebe
•Abfallbehandlung
•Rohstoffverwertung
•Recycling
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wasser enthaltenen Sub-stanzen zurückhalten kön-nen. Das gereinigte Wasserkann noch Medikamenten-reste enthalten, die mitdem Kläranlagenablauf indie Gewässer gelangen.Ein Beleg dafür sind dieetwa 150 meist in niedrie-gen Konzentrationen nach-weisbaren Wirkstoffe indeutschen Oberflächenge-wässern und rund 40 Wirk-stoffe im Grundwasser. Eskonnte auch nachgewiesenwerden, dass einige dieserSubstanzen negative Ef-fekte auf die Umwelt ha-ben: Zum Beispiel wurdeunterhalb von Kläranla-genabläufen eine Verweib-lichung von männlichen Fi-schen beobachtet, die inKontakt mit hormonellwirksamen Arzneistoffengekommen waren. Oderdas Schmerzmittel Di-clofenac, das in Gewässernnachgewiesen wurde, löstNierenschäden bei Forel-len aus.Quelle: Umweltbundes-amt
Arzneimittelrichtig entsorgtMedikamentenreste NICHTüber den Ausguss und das Klooder den Hausmüll entsorgen!Das Umweltbundesamt em-pfiehlt, unverbrauchte Arznei-mittel über Apotheken undSchadstoffsammelstellen zuentsorgen. Wozu ist der emp-fohlene Entsorgungsweg wich-tig? Durch die Rückgabe der
Restmedikamente bei Apothe-ken und Schadstoffsammelstel-len sollte gewährleistet sein,dass die Medikamente derMüllverbrennung zugeführtund somit vollständig zerstörtwerden. Außerdem wird ver-hindert, dass Kinder an die Me-dikamente gelangen und dieseversehentlich für Bonbons hal-ten und verschlucken.• Humanarzneimittelwirk-
stoffe - Handlungsmöglich-keiten zur Verringerung vonGewässerbelastungen
• UBA-Webseite „Umweltbe-wertung der Arzneimittel"
Unsachgemäß über den Aus-guss oder die Toilette entsorgteMedikamente gelangen unnöti-gerweise in die Umwelt, daKläranlagen nicht alle im Ab-
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I) Öffentlicher AuftraggeberI.1) Offizieller Name und Anschriftdes öffentlichen Auftraggebers:Stadt Chemnitz, Hochbauamt, HerrMüller / Frau Nöske, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 6537; 0371/488 7639,Fax: 0371 488 6591, Email: [email protected] Auskünfte erteilen: dieoben genannten KontaktstellenI.2) Art des öffentlichen Auftragge-ber und Haupttätigkeiten: Art: Regional- oder LokalbehördeHaupttätigkeiten: Allgemeine öf-fentliche VerwaltungDer öffentliche Auftraggeber be-schafft im Auftrag anderer öffent-licher Auftraggeber: neinII) AuftragsgegenstandII.1.1) Bezeichnung des Auftragesdurch den Auftraggeber: Schulzen-trum Sport, Neubau einer Mittel-schuleII.1.2) Art des Auftrags: BauleistungHauptausführungsort: 09125 Chem-nitz, Reichenhainer Straße 206II.1.3) Gegenstand der Bekanntma-chung: Öffentlicher AuftragII.1.5) Beschreibung des Auftragsoder Beschaffungsvorhabens:LLooss 33:: GGeerrüüssttbbaauuaarrbbeeiitteenn- 1.900 m2 Fassadengerüst aufstel-
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tumendeckanstrich Betondach-fläche herstellen
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- 24 Stück Solar-Basisplatten ausKunststoff liefern und einbauen
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II.1.6) Gemeinsames Vokabular füröffentliche Aufträge (CPV):45214200; 45262100; 45261410;45261300;II.1.8) Aufteilung in Lose: ja. Ange-bote sind möglich nur für ein LosII.1.9) Werden Nebenangebote/Al-ternativvorschläge berücksichtigt:jaII.3) Beginn der Auftragsaus-führung: Los 3: 11. KW 2011; Los 6: 4. KW 2011Ende der Auftragsausführung: Los 3: 46. KW 2011; Los 6: 24. KW 2011III) Rechtliche, wirtschaftliche, fi-nanzielle und technische Informa-tionIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen undSicherheiten: Sicherheit für Ver-tragserfüllung 5% Sicherheit fürMängelansprüche: 3% der Auf-tragssumme einschl. erteilter
Nachträge für das Los 6III.1.2) Wesentliche Finanzierungs-und Zahlungsbedingungen bzw.Verweisung auf die maßgeblichenVorschriften: gemäß Verdingungs-unterlagenIII.1.3) Rechtsform der Bieterge-meinschaft, an die der Auftrag ver-geben wird: gesamtschuldnerischhaftend mit bevollmächtigtem Ver-treterIII.1.4) Sonstige besondere Bedin-gungen an die Auftragsausfüh-rung: neinIII.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirt-schaftsteilnehmers - Angaben undAuflagen, die erforderlich sind, umdie Einhaltung der Auflagen zuüberprüfen: Der Bieter hat mit sei-nem Angebot zum Nachweis sei-ner Fachkunde, Leistungsfähig-keit und Zuverlässigkeit eine direktabrufbare Eintragung in die allge-mein zugängliche Liste des Vereinsfür Präqualifikation von Bauunter-nehmen e. V. (Präqualifikations-verzeichnis) nachzuweisen. DerNachweis kann auch durch Eigen-erklärung gem. Formblatt 124 (Ei-generklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zuständige Stel-len Eigenerklärungen bestätigen,sind von Bietern, deren Angebotein die engere Wahl kommen, dieentsprechenden Bescheinigungenvorzulegen. Ausländische Bieterhaben gleichwertige Eigener-klärungen bzw. Bescheinigungenvorzulegen.III.2.2) Wirtschaftliche und finanzi-elle Leistungsfähigkeit - Angabenund Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Aufla-gen zu überprüfen: siehe III.2.1III.2.3) Technische Leistungsfähig-keit - Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Ein-haltung der Auflagen zu überprü-fen: siehe III.2.1III.2.4) Vorbehaltene Aufträge:neinIII.3) Besondere Bedingungen fürDienstleistungsaufträgeIII.3.1) Die Dienstleistungserbrin-gung ist einem besonderen Berufs-stand vorbehalten: nein.III.3.2) Juristische Personen müs-sen den Namen und die beruflicheQualifikation der für die Aus-führung der Dienstleistung verant-wortlichen Person angeben: neinIV) VerfahrenIV.1) Verfahrensart: Offenes Ver-
fahrenIV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirt-schaftlich günstigstes Angebot inBezug auf die nachstehenden Kri-terienKriterium 1: PreisIV.2.2) Es wird eine elektronischeAuktion durchgeführt: neinIV.3) VerwaltungsinformationenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentli-chen Auftraggeber: 65/10/1275IV.3.2) Frühere Bekanntmachun-gen desselben Auftrags: ja:Vorinformation Bekanntmachungs-nummer im ABl: 2010/S181-275887vom: 17/09/2010IV.3.3) Schlusstermin für die An-forderung von oder Einsicht in Un-terlagen: 09.12.2010Die Unterlagen sind kostenpflich-tig: jaPreis: Los 3: 10,00 Euro; Los 6:17,00 EuroZahlungsbedingungen und -weise:Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Einzahlungsbeleges(keine Schecks). Verspätet einge-hende Anforderungen werdennicht berücksichtigt. Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt Chemnitz, Kre-ditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506, Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 40012221 Verg.-Nr.65/10/1275 und Los-Nr. Das eingezahlte Entgelt wird nichterstattet. Bargeldzahlung bei Ab-holung möglich. Öffnungszeiten Submissions-stelle: Montag - Mittwoch: 8.30 -12.00 Uhr, Donnerstag: 8.30 -12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 Uhr Die Anforderung der Ausschrei-bung auf Datenträger, Datenart 83nach GAEB ist möglich.IV.3.4) Schlusstermin für den Ein-gang der Angebote bzw. Teilnah-meanträge: 22.12.2010IV.3.6) Sprache(n) in der (denen)die Angebote oder Teilnahmean-träge verfasst werden können: DEIV.3.7) Bindefrist des Angebots:bis 17.02.2011IV.3.8) Zeitpunkt der Öffnung derAngebote: 22.12.2010, Los 3: 10.00 Uhr; Los 6: 10.30 Uhr;Ort: Stadt Chemnitz, Submissions-stelle, Annaberger Str. 89, 09120Chemnitz, Zi. 018; Personen, diebei der Eröffnung des Angebotesanwesend sein dürfen: ja: Bieterund ihre BevollmächtigtenVI) Zusätzliche InformationenVI.1) Dauerauftrag: nein
VI.4.1) Zuständige Stelle für Nach-prüfungsverfahren: Vergabekam-mer des Freistaates Sachsen beider Landesdirektion Leipzig,Braustraße 2, 04107 Leipzig, Tel.:0341 977-0, Fax: 0341 977-1199VI.4.3) Stelle, bei der Auskünfteüber die Einlegung von Rechtsbe-helfen erhältlich sind: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 5320,Fax: 0371 5321303VI.5) Tag der Versendung der Be-kanntmachung: 16.11.2010A) Anhang A: Sonstige Adressenund KontaktstellenA.I) Adressen und Kontaktstellen,bei denen nähere Auskünfte er-hältlich sind: Stadt Chemnitz,Hochbauamt, Stadt Chemnitz,Hochbauamt, Herr Müller, FrauNöske, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4886537; 488 7639, Fax: 0371 4886591, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,bei denen Verdingungs-/Aus-schreibungs- und ergänzende Un-terlagen erhältlich sind: StadtChemnitz, Submissionsstelle, Zi.016, Submissionsstelle, FrauHenke, Annaberger Str. 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 488 2378,Fax: 0371 488 2396, Email: [email protected]) Adressen und Kontaktstellen,an die Angebote/Teilnahmean-träge zu senden sind: Submis-sionsstelle, Zi. 018, Submissions-stelle, Frau Henke, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.:0371 488 2378, Fax: 0371 4882396, Email: [email protected]) Anhang B: Angaben zu den Lo-senLOS Nr.: 3 - Gerüstbauarbeiten1) Kurze Beschreibung: Umfangbzw. Menge: siehe Punkt II.1.52) CPV: 45214200; 45262100;5) Weitere Angaben:zu II.1.9.) Pauschalangebote wer-den ausgeschlossenLOS Nr.: 6 - Dachabdichtungs- undKlempnerarbeiten1) Kurze Beschreibung: Umfangbzw. Menge: siehe Punkt II.1.52) CPV: 45214200; 45261410;45261300;5) Weitere Angaben:zu II.1.9.) Pauschalangebote wer-den ausgeschlossen
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