Amtsblatt Chemnitz

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Liebe Leser, das Chemnitzer Amtsblatt erscheint mit einer neuen Ausgabe am 5. Januar 2011. Rathaus-Journal, 21. Jahrgang, 51. Ausgabe, 22. Dezember 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare Januar Ein zehn Meter langer Schachtel- halm-Baum aus dem Perm wird von der Paläontologischen Gesellschaft zum „Fossil des Jahres 2010“ gekürt. Er gehört zu den Funden in Hilbers- dorf. Das Prachtexemplar ist im Na- turkundemuseum zu bewundern. Umzug bei minus acht Grad. Die si- birische Tigerin „Taiga“ siedelt aus dem Leipziger Zoo in den Chemnit- zer Tierpark um. Ins RAWEMA-Haus zieht Leben ein. Der aus Regensburg stammende In- vestor Claus Kellnberger hat die Im- mobilie erworben. Mit einer zwei- stelligen Millionensumme wird das Gebäude mit seinen über 9.000 Quadratmetern saniert. Das Kuratorium Stadtgestaltung konstituiert sich. Vorsitzender wird der Architekt Prof. Heinz Nagler. Bei einem ersten Besuch bescheinigen die Mitglieder des Kuratoriums der Stadt eine erstaunliche Entwick- lung. Die Chemnitzer Eislauf-Weltmeister Aljona Savchenko und Robin Szol- kowy gewinnen bei den Eiskunst- lauf-Weltmeisterschaften in Tallinn die Silbermedaille. Februar Wegen der sinkenden Schlüsselzu- weisungen und Steuereinnahmen erarbeitet die Stadtverwaltung ein Entwicklungs-und Konsolidierungs- konzept. Bis zum Jahr 2015 müssen jährlich 57 Millionen Euro einge- sprart werden. Auch die 19. Auflage der Tage der Jüdischen Kultur lädt zu zahlreichen Veranstaltungen ein, die mit dem jüdischen Leben vertraut machen. Die jüdische Gemeinde Chemnitz hat mittlerweile 650 Mitglieder. März Chemnitz präsentiert sich zum 10. Mal auf der ITB, der weltweit größ- ten Reisemesse. Die City-Manage- ment- und Tourismus GmbH und ihre Partner haben ein kulturelles und touristisches Paket geschnürt, das Lust auf?Chemnitz macht. Mit einer Kranzniederlegung auf dem städtischen Friedhof gedenken die Oberbürgermeisterin und zahl- reiche Chemnitzer der Opfer, die bei der Bombardierung der Stadt ums Leben kamen. Mehr als 1.500 Chem- nitzer setzen auf dem Theaterplatz ein Zeichen gegen Rechts. Die Evan- gelisch-Lutherische Stiftsgemeinde Chemnitz-Ebersdorf wird mit dem Friedenspreis 2010 geehrt. Das Jahr im Rückblick März In Gablenz wird bei Bauarbeiten an der Gablenzer Straße eine Fünf- Zentner-Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden. 750 Anwohner im Umkreis von 200 Metern müssen während der Ent- schärfung evakuiert werden. Die Stadtwerke Chemnitz AG und die Stadt trauern um den ehema- ligen kaufmännischen Vorstand der Stadtwerke Chemnitz AG, Karl Gerhard Degreif. Chemnitz unterliegt Mainz knapp im Wettbewerb „Stadt der Wis- senschaft 2011“. Trotzdem wer- den im Jahr der Wissenschaft 2011 alle staunen, welches Potenzial in Chemnitz steckt. Projektideen aus der Bewerbung werden weiterent- wickelt. April Der Stadtrat beschließt die Auf- wertung eines Wohngebietes. Teile des Heckertgebietes erhal- ten den Status eines Sanierungs- gebietes. Die Stadtbibliothek legt den Chemnitzern mit den Literaturta- gen zum dritten Mal Bücher ans Herz. „Leselust“ ist eine Neuauf- lage der beliebten Literaturtage, die tausende Bücherwürmer anlockt. Weiter auf Seiten 3, 4 Liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, zahlreiche gute Wünsche zu Weihnachten und zum Jahreswechsel erreichen meine Bürgermeister- kolleginnen und -kollegen und mich in diesen Tagen. Angesichts der großen Zahl an Grüßen von Bürgerinnen und Bürgern, Behörden, Firmen und Organisationen, möchten wir uns auf diesem Weg dafür bedanken. Ihnen allen wünschen wir ein frohes und besinnliches Fest sowie ein gesundes und friedliches Jahr 2011. Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin Ein frohes Fest und alles Gute im Neuen Jahr Chemnitzer Weihnachtsboten haben Gahlenzer Eltern Sie haben bereits genug vom Weihnachtstrubel und der Hektik vor dem Fest? Dann zünden Sie sich eine Kerze an, lassen ein Räuchermännchen nebeln und entspannen bei einem Besuch bei den „Eltern“ der Weihnachtsboten. Ge- nau genommen entstammen Bergmann, Engel, Nuss- knacker und Co – die mannshohen erzgebirgischen Origi- nale des Chemnitzer Weihnachtsmarktes – sogar einer Holzkunst-Dynastie. Denn die Erzeuger der Figuren im XXL-Format bauen auf eine lange Tradition. Schon 1928 begann Firmengründer Paul Sternkopf erste kunsthand- werkliche Produkte zu fertigen. Heute hat sich die Palette der Erzgebirgischen Holzkunst Gahlenz GmbH RuT auf sage und schreibe 800 Erzeugnisse vom Schwibbogen bis zum Engel erweitert. Hinzu kommt ein Sortiment von über 200 Zulieferteilen. Hier werden unter anderem win- zige Holzvögelchen von kaum einem Zentimeter Höhe ge- drechselt, die Spezialität der Manufaktur sind allerdings mannshohe Figuren ebenso wie überdimensionale Pyra- miden. Zu den Kunden gehören Fimen und Private aber ebenso Städte wie Dresden, Mainz und Chemnitz. Selbst im hohen Norden, in Friesland finden sich die erzgebirgi- schen Weihnachtsboten. „1994 haben wir erstmals einen Bergmann und einen En- gel in Gahlenz bestellt“, erinnert sich Helga Lindner vom hiesigen Marktwesen. Über viele Jahre trotzte das Paar Frost und Schnee. Inzwischen besiedeln schon ihre Nach- folger den hiesigen Weihnachtsmarkt. Außerdem liefer- ten die Gahlenzer Holzkünstler Ersatz für die verwitterten Figuren der zwölf Meter hohen Weihnachtsmarkt-Pyra- mide. Auch Spieldose und Nussknacker stammen aus ih- rer Produktion. Die Schaustücke sind Schmuck und Eh- rensache für den Chemnitzer Weihnachtsmarkt, rühmt er sich doch deutschlandweit für seine Produkte „Echt Erz- gebirge“. Etliche Arbeitsstunden stecken in einer solchen XXL-Figur. „Aus dem Schwarzwald stammt das Fichten- holz, das langsam wachsen muss, um reißfest und be- ständig zu sein“, erklärt Firmenchef Gundolf Berger. Dar- aus werden zunächst einzelne Teile gefräst und dann verleimt, so dass aus einem solchen Block, Teile für ein Großformat gedrechselt werden können. Entsprechend dimensioniert ist die Drechselbank, ein Unikat Marke Ei- genbau – auch da eben echte Handarbeit! Wie gelingt nun aber der Sprung vom zehn Zentimeter kleinen Mo- dell zur Riesenfigur? Dabei hilft moderne Technik: „Wäh- rend wir frührer dafür Stunden am Reißbrett zu brachten, übersetzt ein CAD-Programm im Handumdrehen die Maße von Klein in Mega-Groß. Exakt müssen die Drechsler ar- beiten, denn schließlich sollen die Riesen-Männel dem Betrachter wie aus einem Guss erscheinen. Etwas Farbe und Ausdauer beim Schleifen braucht es außerdem, bis solch ein Schneemann eine glatte weiße Hülle hat. Allein zehn Liter Weiß erhielt das Chemnitzer Exemplar auf sei- nem kugelrunden Körper verteilt. Vier Anstriche waren nötig, bis das Schneekleid dicht und gleichmäßig aufge- tragen war. Kein Wunder, dass sich Holz, Innenleben und Farbe auf das stattliche Gewicht von dreieinhalb Zentnern summieren. Wie glatt sich Snowman und all die anderen Weihnachtsmarktfiguren anfühlen, das können Besucher heute und morgen noch einmal testen. Danach verschla- fen Holzhändler, Bergmann und all die anderen Chemnit- zer Weihnachtboten die Zeit bis zum nächsten Advent an einem trockenen Ort. Sie erfreuten die Chemnitzer Weihnachtsmarktbesucher: der bärtige Holzhändler und ein knuffiger Schneemann. Beide Figuren sind brandneu und wurden von der Stadt als Ersatz für zwei in die Jahre gekommene erzgebirgische Originale in Gahlenz geordert. Steffi Heilmann, Mitarbeiterin der Firma Erzgebirgische Holzkunst, legte kurz vor dem Transport nach Chemnitz noch einmal Hand an die Figuren an, während Gundolf Ber- ger, Geschäftsführender Gesellschafter, stolz ein letztes Mal Maß bei Snowman nimmt. Foto: Dahl

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Ausgabe vom 22.12.2010

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Page 1: Amtsblatt Chemnitz

Liebe Leser,das Chemnitzer Amtsblatt erscheint mit einer neuen Ausgabe am 5. Januar 2011.

Rathaus-Journal, 21. Jahrgang, 51. Ausgabe, 22. Dezember 2010 · Auflage: 130.000 Exemplare

JJaannuuaarrEin zehn Meter langer Schachtel-halm-Baum aus dem Perm wird vonder Paläontologischen Gesellschaftzum „Fossil des Jahres 2010“ gekürt.Er gehört zu den Funden in Hilbers-dorf. Das Prachtexemplar ist im Na-turkundemuseum zu bewundern.

Umzug bei minus acht Grad. Die si-birische Tigerin „Taiga“ siedelt ausdem Leipziger Zoo in den Chemnit-zer Tierpark um.

Ins RAWEMA-Haus zieht Leben ein.Der aus Regensburg stammende In-vestor Claus Kellnberger hat die Im-mobilie erworben. Mit einer zwei-stelligen Millionensumme wird dasGebäude mit seinen über 9.000Quadratmetern saniert.

Das Kuratorium Stadtgestaltungkonstituiert sich. Vorsitzender wirdder Architekt Prof. Heinz Nagler. Beieinem ersten Besuch bescheinigendie Mitglieder des Kuratoriums derStadt eine erstaunliche Entwick-lung.

Die Chemnitzer Eislauf-WeltmeisterAljona Savchenko und Robin Szol-kowy gewinnen bei den Eiskunst-lauf-Weltmeisterschaften in Tallinndie Silbermedaille.

FFeebbrruuaarrWegen der sinkenden Schlüsselzu-weisungen und Steuereinnahmenerarbeitet die Stadtverwaltung einEntwicklungs-und Konsolidierungs-konzept. Bis zum Jahr 2015 müssenjährlich 57 Millionen Euro einge-sprart werden.

Auch die 19. Auflage der Tage derJüdischen Kultur lädt zu zahlreichenVeranstaltungen ein, die mit demjüdischen Leben vertraut machen.Die jüdische Gemeinde Chemnitzhat mittlerweile 650 Mitglieder.

MMäärrzzChemnitz präsentiert sich zum 10.Mal auf der ITB, der weltweit größ-ten Reisemesse. Die City-Manage-ment- und Tourismus GmbH undihre Partner haben ein kulturellesund touristisches Paket geschnürt,das Lust auf?Chemnitz macht.

Mit einer Kranzniederlegung aufdem städtischen Friedhof gedenkendie Oberbürgermeisterin und zahl-reiche Chemnitzer der Opfer, die beider Bombardierung der Stadt umsLeben kamen. Mehr als 1.500 Chem-nitzer setzen auf dem Theaterplatzein Zeichen gegen Rechts. Die Evan-gelisch-Lutherische StiftsgemeindeChemnitz-Ebersdorf wird mit demFriedenspreis 2010 geehrt.

Das Jahr im Rückblick

MMäärrzzIn Gablenz wird bei Bauarbeitenan der Gablenzer Straße eine Fünf-Zentner-Fliegerbombe aus demZweiten Weltkrieg gefunden. 750Anwohner im Umkreis von 200Metern müssen während der Ent-schärfung evakuiert werden.

Die Stadtwerke Chemnitz AG unddie Stadt trauern um den ehema-ligen kaufmännischen Vorstandder Stadtwerke Chemnitz AG, KarlGerhard Degreif.

Chemnitz unterliegt Mainz knappim Wettbewerb „Stadt der Wis-senschaft 2011“. Trotzdem wer-den im Jahr der Wissenschaft 2011alle staunen, welches Potenzial inChemnitz steckt. Projektideen ausder Bewerbung werden weiterent-wickelt.

AApprriillDer Stadtrat beschließt die Auf-wertung eines Wohngebietes.Teile des Heckertgebietes erhal-ten den Status eines Sanierungs-gebietes.

Die Stadtbibliothek legt denChemnitzern mit den Literaturta-gen zum dritten Mal Bücher ansHerz. „Leselust“ ist eine Neuauf-lage der beliebten Literaturtage,die tausende Bücherwürmeranlockt.

Weiter auf Seiten 3, 4

Liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,zahlreiche gute Wünsche zu Weihnachten und zum Jahreswechsel erreichen meine Bürgermeister-kolleginnen und -kollegen und mich in diesen Tagen. Angesichts der großen Zahl anGrüßen von Bürgerinnen und Bürgern, Behörden, Firmenund Organisationen, möchten wir uns auf diesem Weg dafür bedanken.Ihnen allen wünschen wir ein frohes und besinnliches Festsowie ein gesundes und friedliches Jahr 2011.

Barbara Ludwig Oberbürgermeisterin

Ein frohes Festund alles Guteim Neuen Jahr

Chemnitzer Weihnachtsboten haben Gahlenzer Eltern

Sie haben bereits genug vom Weihnachtstrubel und derHektik vor dem Fest? Dann zünden Sie sich eine Kerze an,lassen ein Räuchermännchen nebeln und entspannen beieinem Besuch bei den „Eltern“ der Weihnachtsboten. Ge-nau genommen entstammen Bergmann, Engel, Nuss-knacker und Co – die mannshohen erzgebirgischen Origi-nale des Chemnitzer Weihnachtsmarktes – sogar einerHolzkunst-Dynastie. Denn die Erzeuger der Figuren imXXL-Format bauen auf eine lange Tradition. Schon 1928begann Firmengründer Paul Sternkopf erste kunsthand-werkliche Produkte zu fertigen. Heute hat sich die Paletteder Erzgebirgischen Holzkunst Gahlenz GmbH RuT aufsage und schreibe 800 Erzeugnisse vom Schwibbogenbis zum Engel erweitert. Hinzu kommt ein Sortiment vonüber 200 Zulieferteilen. Hier werden unter anderem win-zige Holzvögelchen von kaum einem Zentimeter Höhe ge-drechselt, die Spezialität der Manufaktur sind allerdingsmannshohe Figuren ebenso wie überdimensionale Pyra-miden. Zu den Kunden gehören Fimen und Private aberebenso Städte wie Dresden, Mainz und Chemnitz. Selbstim hohen Norden, in Friesland finden sich die erzgebirgi-schen Weihnachtsboten.„1994 haben wir erstmals einen Bergmann und einen En-gel in Gahlenz bestellt“, erinnert sich Helga Lindner vomhiesigen Marktwesen. Über viele Jahre trotzte das PaarFrost und Schnee. Inzwischen besiedeln schon ihre Nach-folger den hiesigen Weihnachtsmarkt. Außerdem liefer-ten die Gahlenzer Holzkünstler Ersatz für die verwittertenFiguren der zwölf Meter hohen Weihnachtsmarkt-Pyra-mide. Auch Spieldose und Nussknacker stammen aus ih-rer Produktion. Die Schaustücke sind Schmuck und Eh-

rensache für den Chemnitzer Weihnachtsmarkt, rühmt ersich doch deutschlandweit für seine Produkte „Echt Erz-gebirge“. Etliche Arbeitsstunden stecken in einer solchenXXL-Figur. „Aus dem Schwarzwald stammt das Fichten-holz, das langsam wachsen muss, um reißfest und be-ständig zu sein“, erklärt Firmenchef Gundolf Berger. Dar-aus werden zunächst einzelne Teile gefräst und dannverleimt, so dass aus einem solchen Block, Teile für einGroßformat gedrechselt werden können. Entsprechenddimensioniert ist die Drechselbank, ein Unikat Marke Ei-genbau – auch da eben echte Handarbeit! Wie gelingtnun aber der Sprung vom zehn Zentimeter kleinen Mo-dell zur Riesenfigur? Dabei hilft moderne Technik: „Wäh-rend wir frührer dafür Stunden am Reißbrett zu brachten,übersetzt ein CAD-Programm im Handumdrehen die Maßevon Klein in Mega-Groß. Exakt müssen die Drechsler ar-beiten, denn schließlich sollen die Riesen-Männel demBetrachter wie aus einem Guss erscheinen. Etwas Farbeund Ausdauer beim Schleifen braucht es außerdem, bissolch ein Schneemann eine glatte weiße Hülle hat. Alleinzehn Liter Weiß erhielt das Chemnitzer Exemplar auf sei-nem kugelrunden Körper verteilt. Vier Anstriche warennötig, bis das Schneekleid dicht und gleichmäßig aufge-tragen war. Kein Wunder, dass sich Holz, Innenleben undFarbe auf das stattliche Gewicht von dreieinhalb Zentnernsummieren. Wie glatt sich Snowman und all die anderenWeihnachtsmarktfiguren anfühlen, das können Besucherheute und morgen noch einmal testen. Danach verschla-fen Holzhändler, Bergmann und all die anderen Chemnit-zer Weihnachtboten die Zeit bis zum nächsten Advent aneinem trockenen Ort. !

Sie erfreuten die Chemnitzer Weihnachtsmarktbesucher:der bärtige Holzhändler und ein knuffiger Schneemann.Beide Figuren sind brandneu und wurden von der Stadt als Ersatz für zwei in die Jahre gekommene erzgebirgische Originale in Gahlenz geordert. Steffi Heilmann, Mitarbeiterin der Firma ErzgebirgischeHolzkunst, legte kurz vor dem Transport nach Chemnitznoch einmal Hand an die Figuren an, während Gundolf Ber-ger, Geschäftsführender Gesellschafter, stolz ein letztes MalMaß bei Snowman nimmt.

Foto: Dahl

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51. Ausgabe 2010, Seite 2

Impressum

Herausgeber

Stadt Chemnitz, die Oberbürgermeisterin

Sitz Markt 1, 09106 Chemnitz

Amtlicher und redaktioneller Teil

des Amtsblattes

Chefredakteurin: Katja Uhlemann

Redaktion Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 4 88 15 33,

Fax (0371) 4 88 15 95

Verlag

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz

Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. (0371) 65 62 00 50,

Fax (0371) 65 62 70 05

Abonnement mtl. 11,- D

Geschäftsführung

Christian Jaeschke

Anzeigenteil Verantwortlich

Objektleitung

Kerstin Schindler, Tel. (0371) 65 62 00 50

Anzeigenberatung

Hannelore Treptau, (0371) 65 62 00 52

Bianka Polster, (0371) 65 62 00 53

Konstanze Meyer, (0371) 65 62 00 51

Reklamationen

Tel. (0371) 65 62 00 50

Satz

HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

Druck

Chemnitzer Verlag und Druck

GmbH & Co. KG

Vertrieb

VDL Sachsen Holding GmbH & Co. KG

Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz

E-Mail [email protected]

Zur Zeit gilt die Anzeigenpreisliste

Nr. 8 vom 1.2.2008

EEtteellkkaa KKoobbuußß,,AAuusslläännddeerrbbeeaauuffttrraaggtteedonnerstags von 13 - 16 Uhr, Sozi-alamt, Annaberger Straße 93, Zi.208, 09120 Chemnitz sowie nachtelefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/488 5047 oder [email protected] LLiieebbeettrraauu,,BBeehhiinnddeerrtteennbbeeaauuffttrraaggtteedienstags von 14 - 16 Uhr, Sozial-amt, Annaberger Straße 93, Zi.26a, 09120 Chemnitz sowie nachtelefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/488 5581 oder E-Mail [email protected]

BBeettttiinnaa BBeezzoolldd,,GGlleeiicchhsstteelllluunnggssbbeeaauuffttrraaggtteedienstags von 14 - 18 Uhr, Rathaus,Markt 1, Zi. 233, 09111 Chemnitzsowie nach telefonischer Verein-barung unter Ruf 0371/488 1380oder E-Mail [email protected] GGeennkkeell,,KKiinnddeerrbbeeaauuffttrraaggtteemontags von 15 - 17 Uhr, donners-tags von 16 - 18 Uhr, freitags 9 - 11Uhr, Haus der Familie, Parkstraße26, 09119 Chemnitz sowie nach te-lefonischer Vereinbarung unterRuf 0371/90 95 059 oder [email protected]

Sprechzeiten gewählter Interessen-vertretungen im Januar

DDiiee LLIINNKKEERathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1320, Zi. 11110.01., 17.01., 24.01., 31.01. von16.00 - 17.00 Uhr, 19.01., ab 18.30Uhr Bürgertreff Solidar- und Le-benshilfe e.V., 21.01., 16.30 - 18.00Uhr Bürgertreff „Bei Heckerts“, Fa-leska-Meinig-Straße 78CCDDUURathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1311, Zi. 107aSprechzeiten nach telefonischerVereinbarungSSPPDDRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1305, Zi. 112bvon 16.00 - 17.00 Uhr sowie nachtelefonischer VereinbarungFFDDPPRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,

Telefon 488 1315, Zi. 11303.01., 10.01., 17.01., 24.01., 31.01.von 18.00 - 20.00 Uhr sowie nachtelefonischer VereinbarungBBÜÜNNDDNNIISS 9900//DDIIEE GGRRÜÜNNEENNRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1325, Zi. 109Mo 09.00 - 19.00 Uhr, Di 09.00 -16.00 Uhr, Mi 09.00 - 16.00 Uhr, Do09.00 - 18.00 Uhr, Fr 09.00 - 12.00UhrPPRROO CCHHEEMMNNIITTZZRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1335, Zi. 10503.01., 10.01., 17.01., 24.01., 31.01.von 16.00 - 18.00 UhrWWäähhlleerrvveerreeiinniigguunngg VVoollkkssssoolliiddaa--rriittäättRathaus, Markt 1, 09111 Chemnitz,Telefon 488 1350, Zi. 305montags, 16.00 - 17.30 Uhr

Sprechzeiten der Stadträte im Januar

SSttaaddtt CChheemmnniittzz-- SScchhuullvveerrwwaallttuunnggssaammtt

Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Erzieher/in im Heim für körper- und mehrfachbehinderte Kinder undJugendliche (Kennziffer 775/40)

durch eine/n staatlich anerkannte/n Erzieher/in mit zusätzlicherrehabilitationspädagogischer, sonderpädagogischer oder heil-pädagogischer Zusatzqualifikation bzw. staatlich anerkannte/rHeilpädagoge/Heilpädagogin oder Heilerziehungspfleger/in (Bewertung mit der Entgeltgruppe S 8 TVöD) mit einer wöchent-lichen Arbeitszeit von 35 Stunden zu besetzen.

Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de/Ausschreibungen

SSttaaddtt CChheemmnniittzz -- KKuunnssttssaammmmlluunnggeenn CChheemmnniittzz

Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Restaurator/in Papier (Kennziffer 774/49)mit dem Abschluss Diplomrestaurator/in

(Bewertung mit Vergütungsgruppe Vb BAT/ Eingruppierung inEntgeltgruppe 9 TVöD) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von18 Stunden, zu besetzen.

Detaillierte Informationen finden Sie unter www.chemnitz.de/Ausschreibungen.

Aufgrund § 58 Abs. 1 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusam-menarbeit vom 19.08.1993 in der Fassung vom 11.07.2009 (SächsGVBl.S. 102, 117) i. V. m. §§ 131 und 74 Gemeindeordnung für den FreistaatSachsen vom 21.04.1993 in der Fassung vom 11.07.2009 (SächsGVBl.S 323, 325) beschließt die Verbandsversammlung des Sparkassen-zweckverbandes Chemnitz folgende Haus-haltsatzung für das Haus-haltsjahr 2011

HHaauusshhaallttssssaattzzuunngg ddeess SSppaarrkkaasssseennzzwweecckkvveerrbbaannddeess CChheemmnniittzzffüürr ddaass HHaauusshhaallttssjjaahhrr 22001111

§§ 11Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit1. den Einnahmen und Ausgaben von je 0,00 EUR

davon im Verwaltungshaushalt 0,00 EURdavon im Vermögenshaushalt 0,00 EUR

2. den Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) von 0,00 EUR

3. den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0,00 EUR

§§ 22Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 0,00 EUR

§§ 33Die Verbandsumlage wird festgesetzt mit 0,00 EUR

§§ 44Ein von der Sparkasse Chemnitz abzuführender Teil des Jahresüber-schusses ist gemäß der Satzung des SparkassenzweckverbandesChemnitz nach folgendem Verhältnis zu verteilen:Stadt Chemnitz 65 %Landkreis Chemnitzer Land (jetzt Landkreis Zwickau) 35 %

§§ 55Diese Haushaltsatzung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.

Chemnitz, den 12. August 2010DDrr.. CC.. SScchheeuurreerr,, Verbandsvorsitzender

Die Haushaltssatzung sowie der Bescheid der Landesdirektion Chem-nitz können in der Hauptstelle der Sparkasse Chemnitz in Chemnitz,Bahnhofstraße 51, 3. Etage, Vorstandssekretariat, eingesehen werden.

Donnerstag, den 06.01.2011, 16:30Uhr, Beratungsraum 118 des Rat-hauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

TTaaggeessoorrddnnuunngg::

1. Eröffnung, Begrüßung sowie Fest-stellung der ordnungsgemäßen La-dung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung über Einwendun-

gen gegen die Niederschrift derSitzung des Kultur- und Sport-ausschusses – öffentlich – vom23.11.2010

4. Beschlussvorlage an den Kultur-und Sportausschuss

4.1. Aufhebung des BeschlussesBA-008/2010 „Verkauf der hi-storischen Gaslaternen”VVoorrllaaggee:: BB--228822//22001100

EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 555. Informationsvorlage an den

Stadtrat 5.1. Finanzcontrolling per 30.09.2010

VVoorrllaaggee:: II--007700//22001100EEiinnrreeiicchheerr:: DDeezzeerrnnaatt 22//AAmmtt 2200

6. Umsetzung des Konjunkturpro-gramms für Investitionen inKommunen (K II)

7. Verschiedenes 7.1. Mündliche Informationen der

Verwaltung 7.2. Fragen der Ausschussmitglieder 8. Bestimmung von zwei Aus-

schussmitgliedern zur Unter-zeichnung der Niederschrift derSitzung des Kultur- und Sport-ausschusses – öffentlich –

LLüütthhBürgermeisterin

Sitzung des Kultur- und Sport-ausschusses – öffentlich –

1. Auf Beschluss des Ortschaftsra-tes wurde entschieden, die Ja-nuarsitzung vom 5. auf den 11.Januar 2011 zum Neujahrsemp-fang in den "Röhrsdorfer Hof"Limbacher Straße 14 , 09247

Chemnitz, Ortsteil Röhrsdorf, zuverlegen. Beginn ist 18 Uhr.

HHaannss--JJooaacchhiimm SSiieeggeellOrtsvorsteher

Sitzung des Ortschaftsrates Röhrsdorf – Sitzung wird auf den 11.01.2011 verschoben – öffentlich –

Die

Infothek> Stadt Chemnitz

im Internet

http://www.chemnitz.de

Das

1 x wöchentlichaktuellinformativ.

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Page 3: Amtsblatt Chemnitz

Der zweite Ste-fan-Heym-Preis-träger heißt BoraCosic. Cosicwurde 1932 in Zagreb geboren. Später lebte er inBelgrad. In denfünfziger Jahrenarbeitete er alsRedakteur. 1956erschien sein kritischer Roman „Kuca lo-pova“. Bald stand sein Name auf derschwarzen Liste der Autoren. Die Theater-fassung seines Romans „Die Rolle meinerFamilie in der Weltrevolution“ zog ein Pu-blikationsverbot nach sich. Aus Protest ge-gen den Kurs des serbischen Regimes ver-ließ Cosic 1992 Belgrad und ließ sich imistrischen Rovinj nieder. Während des Exilsin Kroatien, dem offiziellen FeindeslandSerbiens, entstand sein „Tagebuch einesHeimatlosen“. Ein Stipendium führte ihn1995 nach Berlin, wo er bis heute lebt. !

Eine Aus-zeichnungs-flut gab es fürIngrid Mössin-ger. Mit der„Hei-ßen Kar-toffel“ erhieltdie Chemnit-zer Kunstex-pertin allein indiesem Jahrden vierten

Preis. Im Februar hatte sie das däni-sche Ritterkreuz des Dannebrogordensentgegengenommen, im Mai die Säch-sische Verfassungsmedaille. Im Oktober wurden die ChemnitzerKunstsammlungen zum „Museum desJahres 2010“ gewählt. Bereits 2007wurde Ingrid Mössinger mit dem Ver-dienstorden der Bundesrepublik aus-gezeichnet, im Jahr zuvor war sie zumRitter der französischen Ehrenlegionernannt worden. !

Karla Brüm-mer, eine fürihr beispiel-haftes frei-williges En-gagementb e k a n n t eChemnitze-rin, wurde am13. Septem-ber von Bun-despräsident

Christian Wulffmit dem Verdienstorden der Bundes-republik Deutschland geehrt. Selbstvon der Autoimmunkrankheit betrof-fen, arbeitete Karla Brümmer seit derGründung des Landesverbandes derDeutschen Multiple Sklerose Gesell-schaft vor 16 Jahren im Vorstand mit. InChemnitz leitet sie eine Selbsthilfe-gruppe. Eine von ihr gegründete Thera-piegruppe für Menschen mit erworbe-nen Hirnschäden ist deutschlandweitdie einzige, die eine computergestützteTheapie ambulant an vier Tagen in derWoche anbietet. !

MaiDer Regionalkonvent spricht sichfür den Erhalt der Behördenar-beitsplätze in Chemnitz aus. Dazu gehört an erster Stelle dieLandesdirektion, ebenso Ge-richte, Bildungsagentur, Oberfi-nanzdirektion, Staatsarchiv, SIBusw.

Fraktionen des Stadtrates und dieOberbürgermeisterin unterzeich-nen eine Resolution an Bund undLand, in der eine ausreichendeFinanzausstattung der Kommunegefordert wird.

Die Schüler des ChemnitzerSportgymnasiums und der Sport-mittelschule nehmen mit einemganztägigen Fest ihre neue Drei-feld-Sporthalle in Besitz.

Der Zukunftsrat bestätigt ein um-fassendes Konzept für das „Jahrder Wissenschaft 2011“.

Juni20 neu eingebürgerte Chemnitzmit internationaler Herkunft wer-den von der Oberbürgermeiste-rin bei einer Einbürgerungsfeierin würdigem Rahmen willkom-men geheißen.

Die Berufsschule des Berufsbil-dungswerkes für Blinde und Seh-behinderte Chemnitz wird in Dres-den beim Landeswettbewerb„Schule mit Idee“ ausgezeichnet.

JuliNeue Säle für die Kunst: Das Mu-seum am Theaterplatz der Kunst-sammlungen Chemnitz feiertnach dem Abschluss einerlangjährigen Bauphase die Neu-eröffnung des Hauses mit einemumfangreichen Festwochen-ende.

Der Zweckverband „Gasversor-gung in Südsachsen“ beschließtmit großer Mehrheit die Fusionseiner Gesellschaft Erdgas Süd-sachsen GmbH mit der Stadt-werke Chemnitz AG. Der Energie-dienstleister heißt von nun an„eins“ - Energie in Sachsen.

Tausende Fans verfolgen dieSpiele unserer Nationalmann-schaft zur Fußball-Weltmeister-schaft in Südafrika beim PublicViewing auf dem Neumarkt.

Der neue Behördenstandort trägtab jetzt den Namen „Bürgerhausam Wall“. Das entscheiden 49,7Prozent der Chemnitzer, die an ei-ner Umfrage teilnahmen.

AugustDie Rundum-Sanierung desStadtbades ist abgeschlossen.Das Fest zur Eröffnung und zum75. Geburtstag des Hallenbadesfällt jedoch ins Wasser. Tief„Viola“ lässt die Flüsse über dieUfer treten und verschont auchden Keller des Stadtbades nicht.Umfangreiche Reparaturen wer-den nötig.

AugustHochwasser in Chemnitz: Der Pe-gel der Chemnitz hat den Höchst-stand bei 3,55 Meter, die Würsch-nitz schwoll auf 2,15 und dieZwönitz auf 2,70 Meter an. Der Schaden beziffert sich aufrund 25 Millionen Euro. Oberbür-germeisterin, Handwerkskam-mer, IHK und Arbeitsagentur si-chern unbürokratische Hilfe zu.Die Stadt schaltet Bürgertelefon.Ein Spendenkonto wird eingerich-tet.

50 Jahre nach der Steher-Welt-meisterschaft auf dem Zement-oval des Sportforums ist dieserOrt Schauplatz für ein Revival. Alt-meister und heutige Erfolgsfahrertreffen sich zu einer begeistern-den Jubiläums-Radsportveran-staltung.

Etwa 60 Firmen aus der Region be-teiligen sich an der Ausbildungs-börse auf dem Neumarkt. Rund5000 Interessenten kommen zurJobbörse der Arbeitsagentur.

SeptemberErstmals begeht Chemnitz dieTage der Industriekultur. Auftaktist die „Lange Nacht der Indus-trie“. Es folgen eine Oldtimer-Ral-lye, Festzug mit historischemLoktransport und anderes mehr.Den Abschluss bildet der Tag desoffenen Denkmals, an dem Mu-seen und Industriedenkmale zur„IndustriekulTOUR“ einladen.

Die Oberbürgermeisterin lädt Un-ternehmer ein, die auf 20 Jahre er-folgreiche Entwicklung ihrer Fir-men zurückblicken. 130 Firmen-vertreter folgen der Einladung undtragen sich in das Goldene Buchder Stadt ein.

Die Teilnehmer der Lauf-KulTour2010 werden von der Oberbürger-meisterin nach ihrem 4000 Kilo-meter langen Lauf rund umDeutschland begrüßt. Über 350Stunden am Stück sind sie gelau-fen und geradelt und haben dabei150 Städte besucht. Täglich leg-ten sie etwa 120 Kilometer zurück.

6.500 Automobilfreunde zieht esauf die 4. Chemnitzer OldtimerMesse. Nicht nur die Messe, auchdas zweitägige Begleitprogrammwidmet sich einem besonde-ren Anlass: 125 Jahre Wanderer-Werke.

Der Marianne-Brandt-Preis wirdan zwölf Preisträger und Sonder-preisträger vergeben. Der Design-Preis, welcher alle drei Jahre inChemnitz verliehen wird, hattediesmal die „Poesie des Funktio-nalen“ zum Thema.

Die städtische Musikschule feiertihren 60. Geburtstag. 1950 ausdrei Vorläufer-Einrichtungen ge-gründet, ist seit 1984 die Kaß-bergstraße 36 fester Standort.

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Den 65. Ge-burtstag ihresRektors, Prof.Dr. Klaus-Jür-gen Matthes,würdigte dieTU Chemnitzam 5. Okto-ber in einemFestakt. 150Gäste aus

Wissenschaft,Politik und Wirtschaft überbrachtenihre Glückwünsche. Der 65-Jährige istder Alma Mater seit seinem Studiumder Schweißtechnik und der Promotion1972 verbunden. Er war an der Univer-sität als Professor für Schweißtechniktätig und ist seit 1992 Leiter desSchweißtechnik-Institutes. Von 1994bis 1997 war er Dekan der Fakultät fürMaschinenbau und Verfahrenstechnikund gehört seit 1997 der Universitäts-leitung an. !

Menschen 2010

Ingrid Mössinger Foto: Truxa

Bora Cosic Foto: Klappert

Karla Brümmer Foto: Archiv

Der frühereBürgermeis-ter für Recht,Sichereit undO r d n u n g ,Frank Motz-kus ist am5. Novemberim Alter von70 Jahren inDüsseldorfverstorben.

Nach 13 Jahren Verwaltungsarbeit warder Rheinländer 2005 im 65. Lebens-jahr aus dem Dienst der Stadt Chem-nitz ausgeschieden. Als Pionier der er-sten Stunde hatte der Jurist nach dergesellschaftlichen Wende zunächstdas Liegenschaftsamt aufgebaut undwar später Beigeordneter, in dessenVerantwortung Grundstücksangele-genheiten, Polizei- und das Ordnungs-recht lagen. Das schwierigste Feld indem er sich bewies, waren unzähligeVerhandlungen zu Grundstücken undEigentumsverhältnissen. !

Frank Motzkus Foto: Archiv

Die Preisgekrönte Der Wissenschaftler Der Literat

Die Engagierte

Der Verwaltungsexperte

Mit demSächsischenVerdienstor-den wurde indiesem Jahrauch der Ga-lerist AlfredGunzenhau-ser aus ge-zeichnet. Der Münch-ner hatte eineStiftung ge-

gründet, um seine rund 2.200 Werkeumfassende Privatkollektion öffentlichzugänglich zu machen. Seit 2007 wer-den die Werke der Moderne, darunterbedeutende von Otto Dix im heutigenGunzenhauser Museum in Chemnitzgezeigt. !

Den Sächsi-schen Ver-dienstordenerhielten zu-dem Hart-mut Kochund Dr. Ste-phan Scholz.H a r t m u tKoch erhieltden Ordenals Gründerder Mattheu-

er-Stiftung und für deren Dauerleih-gabe an die Kunstsammlungen Chem-nitz. Auch ist er für dieses renommierteMuseum regelmäßig ehrenamtlichtätig. !

Dr. StephanScholz istG r ü n -dungsmit-glied desVereins DieF r e u n d eder Kunst-sammlun-gen Chem-nitz, des-

sen ehren-amtlicher Vorstandsvorsitzender erseit nun- mehr 18 Jahren ist. In dieserZeit begleitete er maßgeblich dessenEntwicklung zu einem der größtenKunstvereine in Deutschland. !

Alfred Gunzenhauser Foto: Archiv

Stephan Scholz Foto: Archiv

Die KunstsinnigenDieter-Ger-hardt Wormhat sich amam 31. Augustin das Gol-dene Buchder Stadt ein-getragen.DerGeneralmu-sikdirektorder Robert-Schumann-Philharmo-

nie hat wie kaum eine anderer in denletzten 35 Jahren das kulturelle Lebenvon Chemnitz geprägt. Die Ehrung derStadt kam pünktlich zum 80. Geburts-tag. 18 Jahre leitete Worm das Städti-sche Orchester Karl-Marx-Stadt undnach dessen Umbenennung die Ro-bert-Schumann-Philharmonie. Auchnach seinem Ausscheiden aus dem ak-tiven Orchesterbetrieb ist GMD Dieter-Gerhardt Worm der Musik treu geblie-ben. So gehört zu seinen Verdienstenauch die Neugründung des Chemnit-zer Musikvereins. !

Dieter-Gerhardt Worm Foto: Schmidt

Zu den ins-gesamt 22Menschen,die in die-sem Jahrden Sächsi-schen Ver-dienstordenüberreichtbekamen,zählt auchD r . - I n g .habil. Man-

fred Goedecke. Er erhielt die Auszeichnung für seinEngagement beim Aufbau und bei derVernetzung des Maschinenbau-Standortes Südwestsachsen. Goe-decke, 1949 in Kirchworbis im Eichs-feld geboren, studierte an der Berga-kademie Freiberg, dort 1980 Pro-motion und 1990 Habilitation. Seit1990 ist er Geschäftsführer der IHKSüdwestsachsen sowie seit Oktober1992 Geschäftsführer der TechnologieCentrum Chemnitz GmbH. !

Manfred Goedecke Foto: TCC

Der Musiker

Der Wirtschaftsförderer

Hartmut Koch Foto: Archiv

51. Ausgabe 2010, Seite 3

Klaus-Jürgen Matthes Foto: Archiv

Page 4: Amtsblatt Chemnitz

51. Ausgabe 2010, Seite 4

Rückschau auf Preise und Ehrungen 2010CChheemmnniittzzeerr FFrriieeddeennsspprreeiissZum 7. Mal verlieh am 5. März der Bür-gerverein „FUER CHEMNITZ“ zusammenmit der Ausländerbeauftragten und demKriminalpräventiven Rat der Stadt denChemnitzer Friedenspreis. Von der Jurywurde die Evangelisch-Lutherische Stifts-gemeinde Chemnitz-Ebersdorf für ihr Pro-jekt „Opfer von Krieg, Terror und Gewalt soll-ten nicht vergessen werden“ ausgewählt.

AArrcchhiitteekkttuurr--PPrreeiiss ffüürrMMuusseeuumm GGuunnzzeennhhaauusseerrIm März verlieh der Landesverband Sach-sen des Bundes Deutscher Architekten(BDA) den „Architektur-Preis 2010 des BDASachsen“. Zum siebten Mal seit 1991 lobteder BDA diesen Architektur-Preis aus, umdamit vorbildhafte Bauten mit qualitätvol-ler Gestaltung auszuzeichnen. Von 2005bis 2007 war das unter Denkmalschutz ste-hende, 1928 von Fred Otto entworfene Spar-kassengebäude durch das Berliner BüroStaab Architekten zum Kunstmuseum um-gestaltet worden. Die Preisrichter hoben die„große transformatorische Herausforde-rung“ hervor, das Bankgebäude den Be-dürfnissen eines modernen Kunstmu-seums anzupassen.

77.. CChheemmnniittzzeerr UUmmwweellttpprreeiiss vveerrlliieehheennIm Juni zeichnete die Stadt gemeinsammit Partnern die besten Ideen und Pro-

jekte von Kindern und Jugendlichen imUmweltschutz aus. Belohnt wurde hierbesonders die intensive Auseinanderset-zung mit Natur und Umwelt. Für die Teil-nahme in diesem Jahr wurden 21 Beiträgeim Umweltamt eingereicht.

44.. IInntteerrnnaattiioonnaalleerrMMaarriiaannnnee--BBrraannddtt--WWeettttbbeewweerrbbZum vierten Mal war Chemnitz im Sep-tember Gastgeber für „Die Poesie desFunktionalen“ des Internationalen Mari-anne-Brandt-Wettbewerbes. Zu diesemeuropaweit ausgeschriebenen Wettbe-werb für junge Gestalter, Fotografen undKünstler hatten Teilnehmer aus zwölfLändern 410 Arbeiten eingesandt. Eineinternational besetzte Jury entschied überdie Preisträger in den Kategorien Pro-duktgestaltung, Fotografie und Licht imöffentlichen Raum.

KKuunnssttssaammmmlluunnggeenn ssiinnddMMuusseeuumm ddeess JJaahhrreess 22001100Diese Auszeichnung hat die deutscheSektion des Internationalen Kunstkriti-kerverband AICA dem Haus im Oktoberverliehen. Oberbürgermeisterin BarbaraLudwig gratuliert zur Prämierung. „Dervon kritischen Fachleuten verliehenePreis ist eine Würdigung der engagiertenund herausragenden Arbeit, die Mu-seumsdirektorin Ingrid Mössinger und ihr

gesamtes Team seit vielen Jahren leisten.“

OOppeerr CChheemmnniittzz eerrhhäällttPPrreeiiss ddeerr DDeeuuttsscchheenn TThheeaatteerrvveerrllaaggeeDie Oper Chemnitz erhält in diesem Jahrden Preis der Deutschen Theaterverlage.Dies verkündete die Jury der Stiftung desVerbandes Deutscher Bühnen- und Me-dienverlage in Berlin. In ihrem Urteil wür-digt die Jury die Chemnitzer Oper für ihrbeispielhaftes Engagement im BereichMusiktheater. Außerdem nennt die Jurybesonders die gelungene Verbindungvon klassischem Opernrepertoire, seltengespielten Musiktheaterwerken und ei-ner Auswahl attraktiver Bühnenprojekte.Die Preisverleihung findet am 29. Januar2011 auf der Bühne des Theaters Chem-nitz statt.

11.. PPrreeiiss ffüürr SScchhüülleerrddeerr MMuussiikksscchhuullee CChheemmnniittzzDas Trio der Städtischen MusikschuleChemnitz mit Marius Ingensiep, 13 Jahre,Klavier, Helene Winkler, 10 Jahre, Violon-cello und Simon Winkler, 13 Jahre Violinehat am 5. November den 1. Preis im Wett-bewerb „enviaM – musik für kommunen“gewonnen. Im Rahmen dieses Wettbe-werbes werden Förderpreise für junge Ta-lente vergeben und gemeinsam mit demMDR-Sinfonieorchester eine Worksho-preihe zur intensiven Förderung des mu-

sikalischen Nachwuchses veranstaltet. IIund wird alle drei Jahre vergeben.

AAuusszzeeiicchhnnuunngg ffüürr AAGG IInn-- uunndd AAuusslläännddeerrDen Anerkennungspreis des SächsischenAusländerbeauftragten Prof. Martin Gilloging am 12. November an die ChemnitzerAG In- und Ausländer. Verliehen wurdeer für das Projekt „SozialpädagogischeBegleitung unbegleiteter minderjährigerFlüchtlinge“. Unter dem Motto „Gemein-samkeit in Vielfalt“ waren Ideen gefragt,mit denen es in der Praxis und im Alltaggelingt, die Teilhabe von Migrantinnenund Migranten und die interkulturelle Öff-nung der Gesellschaft zu gestalten.

VVeerrlleeiihhuunngg ddeerr DDAANNKKEE--CCaarrddzzuumm TTaagg ddeess EEhhrreennaammtteessMit einem Festakt wurden im NovemberMenschen mit ehrenamtlichen Engage-ment geehrt. Als Würdigung wurde dieDANKE-Card verliehen und vier beson-ders herausragende „Ehrenamtler“ tru-gen sich ins Goldene Buch der Stadt ein.Die Ehrung des Türmers Stefan Weberwar ein weiterer Höhepunkt des Festak-tes. Er verzichtet künftig auf sein Hono-rar und erbringt Führungen und sonstigeEinsätze ehrenamtlich. Dafür erhielt ervon Oberbürgermeisterin Barbara Lud-wig die Silbermünze 100 Jahre Chemnit-zer Rathaus. !

Die Stadt kann noch bunter werdenStadtrat gibt Flächen für legal besprühte Grafitti frei

Chemnitz kann künftig noch bunter wer-den: mit legalen Graffitis. Über die Frei-gabe von Flächen und damit verbun-denen Regeln und Bedingungen ver-ständigte sich der Stadtrat in seiner letz-ten Sitzung in diesem Jahr. Rund 40Flächen an unterschiedlich großen Ob-jekten wollen die Stadt, ihre Eigenbe-triebe und die CVAG für diese künstle-rische Nutzung anbieten. Damit setztman gleichzeitig auf einen präventivenEffekt, um „wilde“ Sprayereien zu ver-hindern. Auch bei Neubauten undSanierungen ist zu prüfen, ob sich

Areale für hochwertige Graffitis alsKunst am Bau anbieten. Die zumSprühen freigegebenen Flächen nebstdie zu beachtenden Regeln, sollen aufwww.chemnitz.de veröffentlicht wer-den ebenso wie die Kontakte zu Gebäu-deeigentümern oder Verwaltern. Mit der Entscheidung für legale Graffitiunterstützt die Stadt zugleich die Viel-falt künstlerischer Ausdrucksformenund räumt neben etablierten Kulturstät-ten und Kunstformen auch der StreetArt einen angemessenen Platz im Stadt-bild ein. Graffiti ist eine der sichtbars-

ten, durchaus auch kontrovers disku-tierten Ausdrucksformen von Jugend-kultur und ist in Chemnitz auch durchin den vergangenen Jahren bereits er-folgreiche legale Projekte nicht mehraus dem Stadtbild wegzudenken. Mitder nun nachhaltigen Beschäftigungmit dem Thema sollen nicht zuletztillegale Graffiti eingedämmt werden.Referenzprojekte in Augsburg, Marloder auch Wien zeigen, dass legaleGraffiti-Projekte auch als Präventionfunktionieren. Erstes auf Initiative derStadt initiiertes legales Graffiti-Projekt

in Chemnitz war die Gestaltung derStützwände am Südverbund. Weiterelegale Graffits entstanden im Koncor-dia-Park, bei der Gestaltung der Bun-ten Gärten Sonnenberg und zuvor beider Lärmschutzanlage hinter dem Ju-gendclub B-Plan, an der Sporthalle derGrundschule Borna und am ehemali-gen Gymnasium am Schloßteich sowiejüngst im September an der Sporthalleam Schloßteich und unter Feder-führung des städtischen Wohnungsun-ternehmens GGG an einer HausfassadeAlfred-Neubert-Straße. !

Bauzäune sind bei Sprayern stets ein beliebtes Betätigungsfeld. Hier auf Augenhöhe der Passanten kommen Graffitis richtig zur Geltung. Künftig soll dieseStraßenkunst auch an dafür freigegebenen Gebäuden möglich sein. Archivfoto: Schmidt

OktoberZum Bürgerfest des FreistaatesSachsen in Dresden trommeln dieChemnitzer Studenten des Drumbeat Projects vor 40.000 Besu-chern für das Jahr der Wissenschaft2011.

125 Jahre Jüdische Gemeinde: Die-ses Jubiläum ist bis DezemberThema einer Ausstellung in denKunstsammlungen. Der Eröffnungwohnten u. a. Dr. Charlotte Kno-bloch, Präsidentin des Zentralra-tes der Juden, und StaatsministerDr. Johannes Beermann bei.

Die Kunstsammlungen Chemnitzwerden von der Deutschen Sektiondes AICA (Internationaler Kunstkri-tikerverband) zum „Museum desJahres 2010” erkoren.

Mehr als 20 Automobile der MarkeDKW werden offiziell Teil der Dau-erausstellung des Industriemu-seums Chemnitz. Jorgen SkafteRasmussen, Enkel des Gründersdes DKW-Imperiums, ist als Stifterder einzigartigen Privatsammlungpersönlich zur Eröffnung anwe-send.

NovemberNach drei Jahren sind die wissen-schaftlichen Grabungen in Hilbers-dorf, an denen sich 216 Helfer be-teiligten, beendet. Nun wird dasGelände mit Erde gefüllt und dasFenster zur Erdgeschichte wiedergeschlossen.

Die Sanierungsarbeiten am ältes-ten Wahrzeichen der Stadt, demRoten Turm, werden nach fünf Mo-naten abgeschlossen.

Der Weihnachtsmarkt 2010 isteröffnet. Bis zum 23. Dezemberkönnen Chemnitzer und Gästeauch in diesem Jahr wieder den mit30 Metern höchsten Weihnachts-baum Sachsens bewundern. ZumVergleich: Der Leipziger misst 18Meter, der in Dresden 24.

DezemberDas Technologie Centrum Chem-nitz feiert seinen 20. Geburtstag.Es war eine der ersten Entschei-dungen des neu gewählten Chem-nitzer Stadtrats, der TU Chemnitzund der IHK Südwestsachsen: dieGründung der Technologie Cen-trum Chemnitz GmbH. Seit 1990wurden vom TCC auf 11.000 Qua-dratmetern Büro- und Gewerbe-fläche über 180 junge Technologie-unternehmen betreut, die in Stadtund Region rund 1.500 Arbeits-plätze überwiegend für hoch qua-lifizierte Mitarbeiter geschaffen ha-ben.

In der finnischen Partnerstadt Tam-pere findet erstmals ein Weih-nachtsmarkt mit Chemnitzer Betei-ligung statt. OberbürgermeisterinBarbara Ludwig eröffnet diesengemeinsam mit Türmer Stefan We-ber. Angeboten werden erzgebir-gische Volkskunst, Stollen, Baum-kuchen, gebrannte Mandeln undBratwurst.

Page 5: Amtsblatt Chemnitz

Die geänderte Förderrichtlinie für die Pro-jektförderung im Rahmen des LokalenAktionsplans für Demokratie, Toleranzund für ein weltoffenes Chemnitz wurdevon Stadtrat bestätigt. Damit erhalten

Antragsteller eine bessere Orientierungin Bezug auf die Inhalte und mehr Klar-heit in Bezug auf die Regelungen zurErstellung von Finanzierungsplänen. Be-schlossen wurde auch, den Begleitaus-

schuss um Mitglieder zu erweitern unddamit das Mitspracherecht für Akteuredes Lokalen Aktionsplans auch bei derProjektförderung zu erweitern. Mehrdazu unter www.chemnitz.de !

Letzte Ratsbeschlüsse 2010 gefasst

Die Stadt ist an der Stadthalle Chem-nitz Kultur- und KongreßzentrumGmbH und an der Event- und Messe-gesellschaft Chemnitz mbH (EMC) be-teiligt. Beide Gesellschaften befassensich mit der Ausrichtung von Messenund Veranstaltungen. Jetzt sollen beideUnternehmen fusionieren, so einStadtratsbeschluss. Damit sollen Auf-gaben und Kompetenzen gebündeltsowie effizientere Strukturen geschaf-

fen werden. Des Weiteren gibt es ver-schiedene Einsparmöglichkeiten imLaufe der kommenden Jahre. Gleich-zeitig besteht durch die neue Organi-sation die Möglichkeit, die Themen Kul-tur und Kongress jeweils standort-übergreifend zu betreiben. Mit dem„Ja“ zu Ideenwettbewerb zum Aus-bau der Stadthalle als Kongresszen-trum hat der Stadtrat ein wichtiges Zei-chen gesetzt zur weiteren Belebung

der Innenstadt gesetzt. Die TechnischeUniversität, mehrere Forschungsein-richtungen sowie die mittelständischeIndustrie bieten eine gute Ausgangs-basis, viele überregionale Tagungenund Kongresse nach Chemnitz zu zie-hen. Erster Schritt dazu ist die archi-tektonische und städtebauliche Dis-kussion, die mit diesem Ideenwett-bewerb transparent vorangebrachtwerden soll. !

Markt 1: Jetzt Tourist & Ticket-Service

Bau und Unterhaltung städtischer Ge-bäude sollen künftig effizienter organi-siert werden: Dies beschloss jetzt derStadtrat. Ab dem 1. Januar 2011 wird er-folgt die Verknüpfung von Zentraler Ge-bäudebewirtschaftung und Hochbau-amt in einem Bereich. Unterstellt istdieser dem Bürgermeister BertholdBrehm. Mit diesem Schritt sollen we-sentliche Verbesserungen bei der Wahr-nehmung gebäudewirtschaftlicher Auf-gaben erreicht werden, so in den dreiTeilbereichen kaufmännisches Gebäu-demanagement, infrastrukturelles Ge-bäudemanagement (Bewirtschaftung)technisches Gebäudemanagement(planen und bauen). Derzeit besitzt dieStadt Chemnitz 644 Haupt- und 401 Ne-

bengebäude und Einrichtungen mit ei-ner Fläche von rund 1.012.953 Quadrat-metern. Ergänzend kommen zahlreicheLiegenschaften in Eigenbetrieben oderstädtischen Gesellschaften sowie unbe-baute Grundstücke hinzu. Bisher wurdedie Verwaltung der Objekte von einerVielzahl städtischer Organisationsein-heiten wahrgenommen; so gab es da-mit keine einheitliche Zuständigkeit,auch die Gebäudenutzer hatten bisherunterschiedliche Ansprechpartner in derStadtverwaltung. Mit der nun konzen-trierten Zuständigkeit können die mitder Gebäudebewirtschaftung der Stadt-verwaltung Chemnitz verbunden Pro-zesse effizienter gestaltet und realisiertwerden. !

HHuunnddeesstteeuueerr::Mit dem Entwicklungs- undKonsolidierungskonzept der Stadt wur-den bereits in der Sitzung des Stadtratesim November die Anhebung der Hunde-steuer sowie der Wegfall von Vorausset-zungen für eine Ermäßigung beschlos-sen. In der jüngsten Sitzung des Stadtrateswurde die erforderliche Änderungssat-zung bestätigt. Es ergeben sich ab demneuen Jahr folgende Veränderungen fürHundehalter: Der Steuersatz für das Hal-ten eines Hundes wird von 88 Euro auf100 Euro angehoben. Des Weiteren wirddie Steuerbefreiung für Hunde, welcheaus einem Tierheim mit Sitz in der Stadt

Chemnitz aufgenommen werden, von 24auf 12 Monate reduziert.Außerdem gestrichen wird die Ermäßi-gung für Hunde, die von Empfängern vonHilfe zum Lebensunterhalt, von Empfän-gern von Grundsicherung im Alter und beiErwerbsminderung sowie von Empfän-gern von Arbeitslosengeld II gehalten wer-den.Das Kassen- und Steueramt wird die ent-sprechenden Steuerbescheide ab dem7. Januar 2011 verschicken. Die Steuer-pflichtigen werden gebeten, bestehendeDaueraufträge anzupassen.GGrruunnddsstteeuueerr::Außerdem hat der Stadtrat

in Umsetzung des Entwicklungs- und Kon-solidierungskonzeptes eine Hebesatzsat-zung zur Erhöhung der Grundsteuer A undGrundsteuer B beschlossen .Ab dem 1. Januar 2011 steigt der Hebe-satz der Grundsteuer A auf 350 v. H. undder Hebesatz der Grundsteuer B auf 540v. H.Das Kassen- und Steueramt versendetdie Steuerbescheide ab dem 21. Januar2011. Diesen Bescheiden sind dann dieneuen Abschlagszahlungen und Fällig-keiten zu entnehmen. Die Steuerpflichti-gen werden gebeten, bestehende Dauer-aufträge anzupassen. !

Die Stadt hat in den vergangenen fünfJahren zehn städtische Immobilien er-folgreichen Auktionen zugeführt unddamit rund 130.000 Euro an Bewirt-schaftungskosten eingespart. DerStadtrat hat nun die Veräußerung vonfünf weiteren Objekten in der Frühjahr-sauktion 2011 beschlossen. Damitkönnte die Stadt die Bewirtschaftungs-kosten um weitere rund 20.000 Euroreduzieren.Zu dieser Auktion soll auch die 1864 er-richtete sanierungsbedüftige Hart-mannhalle versteigert werden. DasMindestgebot liegt bei 29.000 Euro.Trotz zahlreicher Vermarktungsversu-che gelang es bislang nicht einen Käu-fer für dieses Industriedenkmal zu fin-den.Des Weiteren werden ein Wohnhausin der Schulstraße 13 in Mittelsaida(Auktionslimit: 5.000 Euro), ein ehe-maliges Schulgebäude in der Markers-dorfer Straße 91 (Auktionslimit: 25.000Euro) sowie zwei ehemalige Kinderta-gesstätten in der Albert-Köhler-Straße65/67 (Auktionslimit: 12.000 Euro) undin der Rödelwaldstraße 19 (Auktionsli-mit: 7.500 Euro) zur Frühjahrsauktionangeboten.

Eine Fläche im Industriepark LeipzigerStraße wird verkauft: Die Firma Gühringist seit 1998 in Chemnitz ansässig,zunächst in einem Mietobjekt in derPaul-Gruner-Straße jetzt in der Röhrs-dorfer Allee. Das traditionsreiche Fa-milienunternehmen beabsichtigt im In-dustriepark Leipziger Straße eineweitere Produktionshalle mit Büro-und Sozialgebäude zu errichten. Auf-grund dessen beschloss der Stadtratden Verkauf einer Fläche im Industrie-park Chemnitz.

Nach Aufnahme der Produktion (bis2012) werden von diesem Werk alleGühring-Kunden weltweit mit Gewin-debohrern beliefert, die zum großenTeil dem Fahrzeug- und Maschinenbauzuzurechnen sind.

Mit dem geplanten Werksneubau wer-den zunächst 50 neue Arbeitsplätze inChemnitz geschaffen, eine weitere Auf-stockung des Personals soll später er-folgen. Der größte Teil wird im produk-tiven Bereich entstehen und erforderteine hohe Qualifikation der Fachkräftezur Bedienung der CNC-Werkzeugma-schinen und Bearbeitungszentren. !

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Fünf Objekte werden zur Frühjahrsauktion 2011 veräußert –Verkauf einer Fläche Industriepark Leipziger Straße

Stadthalle und Messegesellschaft fusionieren – Ideenwettbewerb zum Kongress- und Tagungszentrum

Hundesteuer und Grundsteuer werden angehoben

Stadthalle bald Tagungs- und Kongresszentrum. Foto: Gleisberg

RRiicchhttlliinniiee ddeerr SSttaaddtt zzuurr FFöörrddeerruunngg vvoonn LLAAPP--PPrroojjeekktteenn

Der neue „Markt 1 Tourist & Ticket-service“ der City-Management undTourismus Chemnitz GmbH (CMT),der Theater Chemnitz und der Stadt-halle Chemnitz ist eröffnet. Einwohner und Gäste finden künf-tig ein verbessertes Angebot in den Räumlichkeiten der im Erdgeschossdes Neuen Rathauses vor. In dem modern gestalteten Ladenlo-kal können nicht nur Auskünfte überdas touristische Angebot der Stadteingeholt werden, sondern gleichzei-tig auch Eintrittskarten für Opern- undTheateraufführungen, Konzerte undVeranstaltungen in der Stadthalle so-wie im Wasserschloss Klaffenbach ge-kauft werden. „Diese neue Anlaufstelle der dreistädtischen Gesellschaften ist einer-seits für die beteiligten Partner Kos-ten sparend, andererseits können wir

an zentraler Stelle im Rathaus Bür-gern, Besuchern und Touristen einumfassendes Serviceangebot ausTouristinformation und Ticketvorver-kauf für nahezu alle Veranstaltungenin Chemnitz aus einer Hand anbie-ten“, erläuterte CMT-GeschäftsführerMichael Quast. „Die Mitarbeiter kön-nen sich gegenseitig unterstützenund kurze Kommunikationswege ver-bessern die Servicequalität.“ Ein weiterer Pluspunkt gegenüber deralten Tourist-Information ist der stu-fenlose Eingang, der das Betreten fürRollstuhlfahrer und Personen mit Kin-derwagen oder Gehhilfen erleichtert. Künstlerisch umrahmt wurde dieEröffnung des neuen Ticket-Serviceam vergangenen Donnerstag mit ei-nem Programm der Theater Chemnitz,bei dem sich alle Sparten des Hausespräsentieren. ! Alles aus einer Hand – ein Pluspunkt des gemeinsamen Ticket-Service am Markt. Foto: Schmidt

51. Ausgabe 2010, Seite 5

Page 6: Amtsblatt Chemnitz

51. Ausgabe 2010, Seite 6

Tierische Zuzüge gab es im Chemnit-zer Tierpark in diesem Jahr wiederreichlich. Neben Tigerkatze Taiga ausdem Zoo Leipzig siedelten unter an-derem Akazienratten aus dem tsche-chischen Plzen, ein zweijähriger Ben-nett-Kängurubock aus dem TiergartenBernburg und ein weibliches Weiß-schwanz-Stachelschwein aus Stutt-gart in den Tierpark Chemnitz um. ImPapageienhaus wurde im März einPärchen Inkakakadus begrüßt. Dieseaustralischen Vögel wurden bishernoch nie im Tierpark gehalten.

Aber auch über eigenen Nachwuchskonnte man sich in Chemnitz freuen,so zum Beispiel bei Erdmännchen, Na-senbär, Känguru und Somali-Wild-esel. Im Oktober erblickte Alpaka-Mädchen Surina das Licht der Welt.Mit dem fünften Nachkömmling vonMutter Uschi wohnen derzeit sechsAlpakas im Zoo Auch die gefiedertenBewohner waren nicht untätig und soschlüpften unter anderem bei Step-penadlern, Blaustirnamazonen understmals bei den Emus Junge.

Sorge bereitet nach wie vor Löwe Ma-lik, der an einer Erkrankung des harn-ableitenden Systems leidet. Er wirdweiterhin intensiv behandelt, jedochist eine vollständige Heilung sehr un-wahrscheinlich. Zu den traurigen Tier-parkbegebenheiten gehörte der Todvon Tigerkater Prinz im August. Schonvor seinem Tod nahm der TierparkKontakt zum Europäischen Erhal-tungszuchtprogramm (EEP) für Sibiri-sche Tiger auf, um einen neuen Tiger-kater zu bekommen. Derzeit wird nochgeprüft, welcher Partner für Taiga inFrage kommt. Auf jeden Fall soll diesegrößte und schöne Katzenart weiter

im Tierpark Chemnitz gehalten undmöglichst auch gezüchtet werden.

Zur Fußball-Weltmeisterschaft imSommer wurde wieder munter ora-kelt. Den Tieren wurden dabei zweiadäquate Futterstücke, die den bei-den jeweiligen Mannschaften zuge-ordnet sind, angeboten. Das Stück,welches gewählt wurde, stand für dieMannschaft, die laut Tier-Orakel ausder jeweiligen Begegnung als Siegerder jeweiligen Partie hervorging. Andieser Aktion beteiligten sich Stachel-schweine, Flusspferd Petty, Springta-marin Anton, Polarfüchse, Lippen –und Nasenbären, leider immer erfolg-los.Heutzutage versteht sich ein Zoo auchals Zentrum des Natur- und Arten-schutzes. Dafür sollen die Besuchersensibilisiert werden. Dazu gehörtauch die Förderung und Unterstüt-zung von Artenschutzprojekten. Umdies umsetzen zu können, unterstütztder Förderverein TierparkfreundeChemnitz e. V. den Chemnitzer Tier-park mit Hilfe der Tierpatenschaften,von denen 10 Prozent der Gesamt-summe eines Jahres an Freilandpro-jekte für bedrohte Arten gespendetwerden. Im Tierpark und Wildgattergibt es 95 Tierpatenschaften (Tiereaus 40 Arten), wobei die beliebtestendie Erdmännchen und Minischweinesind. !

FFeeiieerrttaaggssööffffnnuunnggsszzeeiitteenn::Tierpark und Wildgatter schließen am 24. und am 31. Dezemberbereits um 14 Uhr. Letzter Einlass im Tierpark ist dann jeweils 13 Uhr.

Neuzugänge und Umzüge beschäftigten TiergärtnerEin Tierpark-Jahr im Rückblick: Löwe Malik nach wie vor Sorgenkind

Inka-Kakadu, Akazien-Ratteund die possierlichen Erdmänchen gehörten indiesem Jahr zu den Publi-kumslieblingen. Den Tier-park besuchten rund160.000 Besucher, 19.600 zählte man im Wildgatter.

Fotos: Tierpark

Zum Jahresausklang nimmt man sichZeit für Dinge, sei es ein Besuch imMuseum, eine Erholung vom Alltag imSchwimmbad oder ein Spaziergangmit den Kindern oder Enkeln im Tier-park – diese Zeit zwischen Jahren hatihren besonderen Reiz. Einen Überblick ausgewählter Ange-bote der Stadt über die Weihnachts-feiertage und zum Jahreswechsel bie-tet www.chemnitz.de. Hier finden sichauch die Öffnungszeiten, die sich ge-rade in dieser Zeit etwas anders alssonst gestalten können. Wer bei-spielsweise noch einen neuen Reise-pass für die nächste Reise benötigtoder ein Wunschkennzeichen bean-tragen möchte, kann dies in den Bür-gerservicestellen im Rabensteincen-ter, in der Sachsen Allee, im Vita Centerund im Bürgerhaus am Wall auch am27. und 28. sowie 30. Dezember erle-digen. Sportliche Chemnitzer zieht es viel-leicht auf die Eislaufbahn im Küch-wald. Das Eissport- und Freizeitzen-trum lädt am 25. und 26. Dezemberzum speziellen Weihnachtslaufenoder am 31. Dezember zum Silvester-laufen ein. Wer es lieber wie die altenRömer hält, dem sei das neu sanierteStadtbad empfohlen, welches auchüber die Weihnachtsfeiertage geöff-net hat. Außerdem haben die Schwimmhalleam Südring und die SchwimmhalleGablenz mit Saunabetrieb über die Fei-ertage und den Jahreswechsel geöff-net. Der Tierpark Chemnitz und dasWildgatter Rabenstein erwarten großeund kleine Besucher auch am 24. De-zember von 9 bis 14 Uhr, eine gute Zeit,um den Kindern das Warten auf Weih-nachten zu verkürzen. !Diese und viele andere Angebote gibtes auf einen Klick: www.chemnitz.de

Wohin an den Feiertagen?

Riesenspaß macht es jungen wie älte-ren Tierfreunden jetzt im Winter, demTreiben am Vogelhaus zuzuschauen.Was so possierlich anmutet, ist für diegefiederten Freunde jedoch purerÜberlebenskampf. Bei eisigen Tempe-raturen und geschlossener Schnee-decke finden Meisen, Amseln, Buch-finken und Co nur schwer Futter.Gleichzeitig verbrauchen sie viel Ener-gie, allein, um ihre Körpertemperaturvon 40 Grad Celsius aufrechtzuerhal-ten. Studien von Naturschützern ha-ben ergeben, dass eine einzige kalteNacht Meisen bis zu zehn Prozent ih-res Gewichts kostet. Deshalb sind die Tiere auf Vogelhaus,Futterspender und selbst die kleineFutterschale auf dem Fenstersimsangewiesen. Mitunter spricht es sichnicht so schnell herum, dass der Tischgedeckt ist. Denn Meisen und Co müs-sen sich erst an die neue Futterquellegewöhnen. Haben sie diese entdeckt,schauen sie täglich vorbei und verlas-sen sie sich allerdings auf den Service. „Vogelfutter ist nicht gleich Vogelfut-ter, und manch gefiederter Freund einechter Feinschmecker“, weiß Jens Bör-ner vom Umweltamt. So hat die Kohl-meise ein Faible für Rosinen und Son-

nenblumenkerne, das Rotkehlchenmag Futter für Insektenfresser unteranderem mit getrockneten Mehlwür-mern. Zu haben ist dies im Fachhan-

del oder übers Internet. Für Körnerfres-ser wie Finken, Sperlinge und Ammernsind Sonnenblumenkerne und Frei-land-Futtermischungen genau das

Richtige. Für Weichfutterfresser wieRotkehlchen, Meisen, Amseln undZaunkönig sind Obst, Haferflocken,Kleie und Meisenknödel ein leckeres

Angebot. Keinesfalls sollte man salzigeNahrung wie Speck oder Salzkartoffelnanbieten. Auch Brot ist nicht zu emp-fehlen, da es im Magen der Vögel auf-quillt. Manche der genannten Vogelarten istallerdings kaum in Wohnnähe zu be-obachten. „In unserer Gegend trifftman am Futterhäuschen vor allemHaus- und den Feldsperlinge sowieKohl- und Blaumeisen, seltener aller-dings Grünfinken an“, zählt Jens Bör-ner auf und erklärt die Wahl des per-fekten Futterplatzes: „Wählen SieFutterspender, bei denen die Tierenicht im Futter herumlaufen und es mitKot verschmutzen können. Auf dieseWeise lässt sich die Übertragung vonKrankheiten verhindern. Optimal sindFuttersilos. Die geschlossenen Spen-der die es aus Holz und Plastik gibt,sind besonders pflegeleicht“, rät derExperte. Futterspender müssen so an-gebracht sein, dass die Nahrung auchbei starkem Wind, Schnee und Regennicht durchnässt wird. Herkömmliche Futterhäuschen müs-sen regelmäßig mit heißem Wassergereinigt werden. Aus hygienischenGründen sollten man dabei Hand-schuhe tragen. !

Gefiederte Wintergäste: Der Tisch ist gedeckt

Wer jetzt Vögel füttert, sollte dies konsequent tun. Denn die Tiere gewöhnen sich an die zusätzliche Nahrungsquelle. Foto: Schmidt

Page 7: Amtsblatt Chemnitz

51. Ausgabe 2010, Seite 7

Bei einem Seniorenumzug wer-den nicht nur Möbelstücke, son-dern ganze Lebensgeschichtenbewegt. Darauf haben sich dieMitarbeiter der Firma Senifix-Se-niorenumzüge eingestellt undversprechen: „Wir nehmen IhnenIhre Sorge ab und kümmern unsum alles, selbst um das kleinsteDetail.” So wird der Kunde vor,während und nach dem Umzughervorragend betreut. Senifix lie-fert nicht nur die Umzugkartons,sondern verpackt den Hausrat,demontiert die Möbel und ver-

packt sie transportfertig.Nach dem Umzug werden auchKeller, Dachböden oder Abstell-räume entrümpelt und nicht mehrbenötigte Gegenstände entsorgtoder aufgekauft. Der Umzugselbst schließt nicht nur denTransport von Möbel und Haus-rat ein, sondern auch die Mon-tage und Säuberung der Möbelsowie deren Einräumung.Auf Wunsch werden auch Bilder,Regale, Lampen und anderes auf-gehängt bzw. angebracht. Zum„Rundum-Sorglos-Umzug” derFirma Senifix gehört nach demUmzug die Grundreinigung deralten Wohnung und die Entfer-nung von Bodenbelägen, Fliesen-und Deckenplatten. Auf Wunschwird die Wohnung an den Ver-oder Nachmieter übergeben. Damit alles wie gewohnt klappt,übernehmen die Senifix-Mitar-beiter auch alle Formalitäten undBehördengänge.

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Rahmenvertrag zur Lieferung vonSanitär-, Klempner- und Heizungs-material über 1 Jahr mit der Optionder Verlängerung um 1 Jahr.f) Zulassung von Nebenangebo-ten: Nicht zugelassen.g) Bestimmungen über die Aus-führungsfrist: Ausführungsfrist für den Ge-samtauftrag: 10/11/001: Beginn:04.03.2011, Ende: 03.03.2012;h) Ausgabe der Vergabeunterlagendurch: Vergabeunterlagen sind beifolgender Anschrift erhältlich:Stadt Chemnitz, Liegenschaftsamt,Submissionsstelle, Frau Beck,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 488-2379,Fax: 488-2396 Email: [email protected] und Anschrift derStelle, bei der die Vergabeunterla-gen eingesehen werden können:Stadt Chemnitz, Liegenschaftsamt,Submissionsstelle, Frau Beck,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 488-2379,Fax: 488-2396, Email: [email protected]) Teilnahme- oder Angebots- undBindefrist: Angebotsfrist: 28.01.2011,10.00 Uhr, Bindefrist: 07.03.2011j) Höhe geforderter Sicherheits-leistungen: keinek) Wesentliche Zahlungsbedingun-gen: siehe Verdingungsunterlagen

l) Geforderte Eignungsnachweise:Zum Nachweis der Eignung gemäߧ6 Abs.3 VOL/A 2009 ist mit demAngebot einzureichen: keine Der Rahmenvertrag soll nur mit ei-nem Auftragnehmer abgeschlos-sen werden.m) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: 10/11/001: 5,00 EUR;Zahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Barzahlungbei Abholung möglich.Anforderung der Verdingungsun-terlagen: schriftlich, bei Versandmit Kopie des Einzahlungsbele-ges.(kein Scheck). Der Versand er-folgt nach Vorlage der Kopie desEinzahlungsbeleges. Verspäteteingehende Anforderungen wer-den nicht berücksichtigt. Anforderung bis: 06.01.2011 Abholung/Versand ab: 13.01.2011 Öffnungszeiten: Stadt Chemnitz Sub-missionsstelle Montag - Mittwoch8.30 - 12.00 Uhr, Donnerstag 8.30 -12.00 Uhr und 14.00 - 18.00 UhrZahlungsempfänger: Stadt Chem-nitz, Kassen- und Steueramt, Kre-ditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506, Bank-leitzahl: 87050000, Verwendungs-zweck: 40.01222.1, 10/11/001n) Zuschlagskriterien: Sollten sichdie angebotenen Leistungen nachArt und Umfang nicht unterschei-den, wird das einzige Zuschlags-kriterium der Preis sein.

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nen Blick in eine Sternenkinder-stube werfen und passend zurWeihnachtszeit die 3 Weisen ausdem Morgenland zum Stern vonBethlehem begleiten. Das ist inEchtzeit möglich, denn im Minikos-mos kann die Zeit in der Kuppelzurückgedreht und die Sternenkon-stellation vor über 2000 Jahren be-trachtet werden. Nur in Lichtenstein erfahren dieBesucher in einer lustigen Ge-schichte, wie eigentlich das WortWeihnachten entstanden ist.25. / 29.12. - 13.00 Uhr27.12.10 / 01.01.11 - 14.00 Uhr23 ./ 26. / 30.12. - 17.00 Uhr

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Wir möchten uns auf diesemWege bei unseren Patienten,Bewohnern und Kunden fürdas Vertrauen und die Ver-bundenheit, die Sie uns im-mer wieder entgegenbringenrecht herzlich bedanken.

Wir wünschen Ihnen für dasWeihnachtsfest ruhige undbesinnliche Stunden im Krei-se Ihrer Lieben. Erleben Sieeinen glücklichen und ge-sunden Jahreswechsel. DasTeam der AmbulanzdiensteNeidel GmbH freut sich auchim Jahr 2011 auf eine weiter-hin sehr gute Zusammenar-beit mit Ihnen und Ihren An-gehörigen.

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Page 10: Amtsblatt Chemnitz

51. Ausgabe 2010, Seite 10

Aufgrund von §§ 4, 14, 124 der Gemein-deordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 18. März 2003(SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159), zuletztgeändert durch Gesetz vom 26. Juni 2009(SächsGVBl. S. 323) und der §§ 2, 9 desSächsischen Kommunalabgabengesetzes(SächsKAG) in der Fassung der Bekannt-machung vom 26. August 2004(SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändertdurch Gesetz vom 19. Mai 2010(SächsGVBl. S. 142, 144) sowie des § 51des Straßengesetzes für den FreistaatSachsen (SächsStrG) vom 21. Januar 1993(SächsGVBl. S. 93), zuletzt geändert durchGesetz vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl.S. 138) beschließt der Stadtrat der StadtChemnitz in seiner Sitzung am 24. No-vember 2010 mit Beschluss-Nr. B-162/2010 folgende Satzung:

§§ 11BBeennuuttzzuunnggssggeebbüühhrreenn

(1) Die Stadt erhebt für die von ihr durch-geführte Reinigung der dem öffentlichenVerkehr gewidmeten Straßen, Wege undPlätze (öffentliche Straßen) innerhalb dergeschlossenen Ortslage Benutzungsge-bühren.(2) Den Kostenanteil, der auf das allge-meine öffentliche Interesse an derStraßenreinigung sowie auf die Reinigungder Straßen oder Straßenteile entfällt, fürdie eine Gebührenpflicht nicht besteht,trägt die Stadt Chemnitz.

§§ 22GGeebbüühhrreennppfflliicchhtt uunndd GGeebbüühhrreennsscchhuullddnneerr

(1) Gebührenschuldner ist der Eigentümerdes durch die Straße erschlossenenGrundstückes. Der Erbbauberechtigte trittan die Stelle des Grundstückseigentü-mers.(2) Mehrere Gebührenschuldner einesGrundstücks sind Gesamtschuldner. Trittan die Stelle eines Grundstückseigentü-mers eine Gemeinschaft von Wohnungs-eigentümern i. S. des Wohnungseigen-tumsgesetzes, so wird die Gebühreinheitlich für das Gesamtgrundstück ge-genüber der Wohnungseigentümerge-meinschaft festgesetzt. Ist von der Woh-nungseigentümergemeinschaft einVerwalter bestellt, wird der Gebührenbe-scheid an den Verwalter bekannt gege-ben.(3) Beim Wechsel des Gebührenschuld-ners geht die Gebührenpflicht mit Beginndes auf den Übergang folgenden Monatsauf den neuen Gebührenschuldner über.

§§ 33GGeebbüühhrreennmmaaßßssttaabb

(1) Berechnungsgrundlagen für die Benut-zungsgebühr sind der Frontmetermaß-stab, die Reinigungshäufigkeit nachStraßenverzeichnis (Anlage der Straßen-reinigungssatzung) und die Art(en) derReinigung (§ 4 Abs. 1 und § 5 der Straßen-reinigungssatzung).(2) Der Frontmetermaßstab ist:1. bei Straßenanliegern die Grundstücks-seite(n) entlang der erschließendenStraße(n) (sogenannte Vorderliegerlän-gen)2. bei einem Grundstück, das nicht an ei-ner erschließenden Straße liegt, die derzu reinigenden Straße zugewandte(n)Grundstücksseite(n), wobei als „zuge-wandt” eine Grundstücksseite angesehenwird, wenn sie parallel oder in einem Win-kel kleiner 45 Grad zur Straße verläuft (so-genannte Hinterliegerlängen). Verläuft diezugewandte Grundstücksseite nicht par-allel zur Straße, so wird die Länge der

Strecke zwischen zwei Senkrechten, dievon den äußeren Punkten der der zu rei-nigenden Straße zugewandten Grund-stücksseite(n), durch Projektion auf dieStraßenmitte ermittelt wird, als Längen-begrenzung zugrunde gelegt. Ergebensich aufgrund des Straßenverlaufes meh-rere senkrechte Projektionsmöglichkei-ten auf die Straßenmitte, so ist die kürze-ste Strecke maßgebend.3. Hat ein Grundstück neben der/den ander Straße anliegende(n) Seite(n) eineoder mehrere nicht anliegende, aber die-ser Straße zugewandte(n) Seite(n), wer-den die Vorder- und Hinterliegerlänge(n)addiert, wobei kein Teil doppelt berech-net werden darf.(3) Bei einem Grundstück, das weder ander erschließenden Straße anliegt, nocheine ihr zugewandte Seite hat, wird er-satzweise die Grundstücksseite zugrundegelegt, die einer in gerader Linie gedach-ten Verlängerung der Straße zugewandtist. Ergeben sich bei abknickendenStraßen mehrere den gedachten Verlän-gerungen zugewandte Grundstückssei-ten, ist die Seite mit der höchsten Gebührmaßgebend.(4) Wird ein Grundstück mehrfach er-schlossen, ist als Bemessungsgrundlagefür die Gebühr jede an den erschließen-den Straßen anliegende oder ihnen zuge-wandte Grundstücksseite heranzuziehen(Straßenanlieger, Eckgrundstücke, Hin-terlieger).(5) Bei der Feststellung der Grundstücks-seiten nach den Absätzen 1 - 4 werdenBruchteile eines Meters bis zu 50 cmeinschließlich abgerundet und über 50 cmaufgerundet.

§§ 44GGeebbüühhrreennssaattzz

(1) Die Benutzungsgebühr beträgt jährlichje Frontmeter (§ 3 der Satzung):Reinigungsklasse entsprechend § 4 Abs. 1 Straßenreinigungssatzung/

GebührA 1: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fußgängerzonen 1-mal wöchentlich

10,32 1A 2: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fußgängerzonen 2-mal wöchentlich

20,64 1A 3: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fußgängerzonen 3-mal wöchentlich

30,96 1A 5: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fußgängerzonen 5-mal wöchentlich

51,60 1

D 0,5: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Gehwegen alle 2 Wochen 4,24 1D 1: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Gehwegen 1-mal wöchentlich 8,48 1D 2: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Gehwegen 2-mal wöchentlich 16,96 1D 3: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Gehwegen 3-mal wöchentlich 25,44 1D 5: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Gehwegen 5-mal wöchentlich 42,40 1W: Winterdienstpflicht der Stadt Chemnitz aufGeh-wegen und Fußgängerzonen 3,46 1

C 0,25: Reinigungspflicht der Stadt Chem-nitz auf Fahrbahnen alle 4 Wochen 0,63 1C 0,5: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fahrbahnen alle 2 Wochen 1,26 1C 1: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fahrbahnen 1-mal wöchentlich 2,52 1C 2: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fahrbahnen 2-mal wöchentlich 5,04 1C 3: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fahrbahnen 3-mal wöchentlich 7,56 1C 5: Reinigungspflicht der Stadt Chemnitzauf Fahrbahnen 5-mal wöchentlich 12,60 1

(2) Die Anzahl der wöchentlichen Reini-

gungen ergibt sich aus dem Straßenver-zeichnis in der Anlage zur Straßenreini-gungssatzung.(3) Bei Kombination von Reinigungsklas-sen sind die Gebührensätze zu addieren.

§§ 55AAuusskkuunnffttss-- uunndd AAnnzzeeiiggeeppfflliicchhtt

(1) Die Gebührenpflichtigen sind verpflich-tet, auf Verlangen die zur Festsetzung derGebühren erforderlichen mündlichen oderschriftlichen Auskünfte zu erteilen.(2) Jeder Wechsel der Rechtsverhältnisseam Grundstück ist vom Veräußerer undErwerber der Stadt Chemnitz innerhalb ei-nes Monats schriftlich mitzuteilen.

§§ 66EEnnttsstteehhuunngg,, ÄÄnnddeerruunngg uunndd FFäälllliiggkkeeiitt ddeerr

GGeebbüühhrr

(1) Die Gebührenpflicht entsteht mit dem1. des Monats, in dem die regelmäßigeReinigung der Straße erfolgt. Sie erlischtmit dem Ende des Monats, in dem die re-gelmäßige Reinigung endgültig einge-stellt wird.(2) Die Gebührenschuld entsteht jeweilsam Anfang des Kalenderjahres. (3) Die Benutzungsgebühr wird für dasKalenderjahr durch einen schriftlichen Ge-bührenbescheid der Stadt Chemnitz fest-gesetzt. Die Gebühren werden zu 1/4 desJahresbetrages nach Maßgabe des Ge-bührenbescheides am 15.02., 15.05.,15.08. und 15.11. fällig. Die Gebühren füreinen zurückliegenden Zeitraum sind in-nerhalb eines Monats nach Zugang desBescheides zu entrichten.(4) Die Straßenreinigungsgebühr kann aufAntrag des Gebührenpflichtigen niedrigerfestgesetzt werden, wenn die Gebührenbe-messung nach den Vorschriften dieser Sat-zung nach Lage des einzelnen Falles zu ei-nem offenbar unbilligen Ergebnis führt.(5) Falls die Straßenreinigung vorüberge-hend eingeschränkt oder eingestellt wer-den muss, besteht kein Anspruch auf Ge-bührenminderung. Das Gleiche gilt auchbei Behinderung der Straßenreinigungdurch ruhenden Verkehr oder durch son-stiges Verhalten Dritter.(6) Rückständige Gebühren werden nachdem Verwaltungsvollstreckungsgesetzfür den Freistaat Sachsen (SächsVwVG)vom 17. Juli 1992 (GVBl. S. 327) beigetrie-ben.

§§ 77OOrrddnnuunnggsswwiiddrriiggkkeeiitt

(1) Ordnungswidrig im Sinne von § 6 Abs.2 Ziff. 2 SächsKAG handelt, wer seinenAuskunfts- und Anzeigepflichten nach § 5 nicht richtig oder nicht rechtzeitignachkommt.(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einerGeldbuße bis zu 20.000 DM (10.226 1)geahndet werden.(3) Andere Straf- und Bußgeldregelungenbleiben hiervon unberührt.(4) Für das Verfahren gelten die Vorschrif-ten des Gesetzes über Ordnungswidrig-keiten (OWiG) in der jeweils gültigen Fas-sung.

§§ 88IInn--KKrraafftt--TTrreetteenn

(1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum01.01.2006 in Kraft und zum 31.12.2010außer Kraft.

Chemnitz, den 01.12.2010

BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin(Dienstsiegel)

Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz vom 01.12.2010 (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Zur öffentlichen Bekanntmachung derSatzung über die Erhebung von Straßen-reinigungsgebühren in der Stadt Chem-nitz (Straßenreinigungsgebührensat-zung) wird folgender Hinweis gegeben:

Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO geltenSatzungen, die unter Verletzung von Ver-fahrens- oder Formvorschriften zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrer Be-kanntmachung als von Anfang an gültigzustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Ausfertigung der Satzung nichtoder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlichkeit derSitzungen, die Genehmigung oder die Be-kanntmachung der Satzung verletzt wor-den sind,3. der Bürgermeister dem Beschlussnach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeitwidersprochen hat,4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-GemO genannten Frista) die Rechtsaufsichtsbehörde den Be-

schluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfahrens- oderFormvorschrift gegenüber der Gemeindeunter Bezeichnung des Sachverhaltes, derdie Verletzung begründen soll, schriftlichgeltend gemacht worden ist.

Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder4 geltend gemacht worden, so kann auchnach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 Sächs-GemO genannten Frist jedermann dieseVerletzung geltend machen.

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

((ggeemmääßß §§ 44 GGeesseettzz zzuurr RReeggeelluunngg ddeessVVeerrwwaallttuunnggssvveerrffaahhrreennss--uunnddddeessVVeerr--wwaallttuunnggsszzuusstteelllluunnggssrreecchhttss ffüürr ddeennFFrreeiissttaaaatt SSaacchhsseenn iinn VVeerrbbiinndduunngg mmiitt§§ 1100 VVeerrwwaallttuunnggsszzuusstteelllluunnggssggeesseettzz))

Der an HHeerrrrnn AAjjmmaall AAHHMMIIEEDDII gerich-tete Anhörungsschriftsatz der StadtChemnitz vom 13.12.2010, Az.: 32.4-33.60.04-Gr-AHMIEDI2, Betreff: Aus-weisung aus dem Bundesgebiet, Aus-reisefristsetzung und Androhung derAbschiebung nach Afghanistan, wirdöffentlich zugestellt, da sein derzeiti-ger Aufenthaltsort unbekannt undeine Zustellung an einen Vertreteroder Zustellungsbevollmächtigtennicht möglich ist und eine Zustellungim Ausland nicht möglich war oderkeinen Erfolg versprach. Die letzte be-kannte Anschrift lautet: EAE Chem-nitz, Adalbert-Stifter-Weg 25, 09131Chemnitz. Der Anhörungsschriftsatzkann im Ordnungsamt der Stadt

Chemnitz, Düsseldorfer Platz 1, Zim-mer 3.034, zu den Sprechzeiten vonHerrn Ajmal AHMIEDI oder einem Be-vollmächtigten zu den Sprechzeiteneingesehen und abgeholt werden.Die öffentliche Zustellung erfolgtdurch das Aushängen einer Benach-richtigung an der Aushangstelle imEingangsbereich des Dienstgebäu-des Moritzhof (Bürger- und Verwal-tungszentrum), Bahnhofstraße 53. DDiiee BBeennaacchhrriicchhttiigguunngg wwuurrddee aamm2211..1122..22001100 aauussggeehhaannggeenn uunndd wwiirrddaamm 0066..0011..22001111 aabbggeennoommmmeenn..Der o. g. Anhörungsschriftsatz giltan dem Tage als öffentlichzugestellt, an dem seit dem Tage desAushängens der Benachrichtigung 2Wochen verstrichen sind. Es könnenFristen durch die öffentliche Zustel-lung des Anhörungsschriftsatzes inGang gesetzt werden, nach derenAblauf Rechtsverluste drohen kön-nen.

Öffentliche Zustellung

ggeemm.. §§ 44 AAbbss.. 11 SSääcchhssVVwwVVffZZGG ii.. VV.. mm..§§ 1100 VVwwZZGG

Der an ddiiee uunnbbeekkaannnntteenn EErrbbeenn nnaacchhHHeerrrrnn HHaarraalldd SScchhiinnddlleerr vveerrssttoorrbbeennaamm 0077..0077..22000011,, ddiiee uunnbbeekkaannnntteenn EErr--bbeenn nnaacchh HHeerrrrnn BBeerrnndd SScchhiinnddlleerr vveerr--ssttoorrbbeenn aamm 2211..0022..22000011 uunndd ddiieeRReecchhttssnnaacchhffoollggeerr ddeerr DDeeuuttsscchheenn BBaauuuunndd BBooddeennbbaannkk AAGG gerichtete Rück-nahmebescheid vom 10.12.2010kann bei der Stadtverwaltung Chem-nitz, Amt zur Regelung offener Ver-mögensfragen, Bahnhofstr. 53, 09111Chemnitz während der allgemeinenDienststunden eingesehen werden.Die öffentliche Zustellung ist notwen-

dig, da die gegenwärtigen Aufent-haltsorte der unbekannten Erben so-wie der Rechtsnachfolger trotz geeig-neter Nachforschungen bisher nichtfestgestellt werden konnten. Die Zu-stellung gilt mit dem Tage als erfolgt,an dem seit dem Tage des Aushän-gens (Erscheinungstag des Amts-blattes) zwei Wochen verstrichensind (§ 10 Abs. 2 VwZG). Mit diesemTag wird die Widerspruchsfrist in Laufgesetzt. Ein entsprechender Aushangerfolgt an der Aushangstelle derStadtverwaltung Chemnitz im Ein-gangsbereich des DienstgebäudesMoritzhof (Bürger- und Verwaltungs-zentrum), Bahnhofstraße 53.

Öffentliche Zustellung

gem. § 4 Abs. 1 SächsVwVfZG i. V. m.§ 10 VwZG

Der an ddiiee uunnbbeekkaannnntteenn EErrbbeenn nnaacchhHHeerrrrnn HHaarraalldd SScchhiinnddlleerr vveerrssttoorrbbeennaamm 0077..0077..22000011 uunndd ddiiee uunnbbeekkaannnntteennEErrbbeenn nnaacchh HHeerrrrnn BBeerrnndd SScchhiinnddlleerrvveerrssttoorrbbeenn aamm 2211..0022..22000011 gerichteteAbhilfebescheid vom 09.12.2010kann bei der Stadtverwaltung Chem-nitz, Amt zur Regelung offener Ver-mögensfragen, Bahnhofstr. 53, 09111Chemnitz während der allgemeinenDienststunden eingesehen werden.Die öffentliche Zustellung ist notwen-dig, da die gegenwärtigen Aufent-

haltsorte der unbekannten Erbentrotz geeigneter Nachforschungenbisher nicht festgestellt werdenkonnten. Die Zustellung gilt mit demTage als erfolgt, an dem seit demTage des Aushängens (Erschei-nungstag des Amtsblattes) zwei Wo-chen verstrichen sind (§ 10 Abs. 2VwZG). Mit diesem Tag wird die Wi-derspruchsfrist in Lauf gesetzt. Einentsprechender Aushang erfolgt ander Aushangstelle der Stadtverwal-tung Chemnitz im Eingangsbereichdes Dienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofstraße 53.

Öffentliche Zustellung

Das Bürgeramt der Stadt Chemnitzbittet um Beachtung, dass ab Mon-tag, 27.12.2010 bis Neujahr,01.01.2011 die Bürgerservicestel-len Einsiedel, Euba, Grüna, Klaffen-bach, Kleinolbersdorf/Altenhain,Mittelbach, Röhrsdorf und Witt-gensdorf geschlossen bleiben.

Geöffnet sind folgende Bürgerser-vicestellen:RRaabbeennsstteeiinncceenntteerrMontag, 27.12.: 8:30 - 12 Uhr;Dienstag, 28.12.: 8:30 - 12 Uhr/13:30 - 18 Uhr sowie Donnerstag,30.12.: 8:30 - 12 Uhr/ 13:30 - 18 UhrSSaacchhsseenn AAlllleeeeMontag, 27.12.: 9 - 12 Uhr/ 13:30 -16 Uhr; Dienstag; 28.12.: 9 - 12 Uhr/

13:30 - 19 Uhr sowie Donnerstag,30.12.: 9 - 12 Uhr/ 13:30 - 19 UhrVViittaa CCeenntteerrMontag, 27.12.: 8:30 - 12 Uhr;Dienstag, 28.12.: 8:30 - 12 Uhr/13:30 - 18 Uhr sowie Donnerstag,30.12.: 8:30 - 12 Uhr/ 13:30 - 18 Uhr

Regulär geöffnet haben die Bürger-servicestellen der Stadt Chemnitzwieder ab Montag, 3. Januar 2011.Weitere Auskünfte erhalten Bürge-rinnen und Bürger im Bürgeramt derStadt Chemnitz (Sitz: Bürgerhaus amWall, Düsseldorfer Platz 1, 09111Chemnitz unter Ruf 0371/ 488-3355.Alle Informationen zu den Sprechzei-ten stehen auch im Internet unterwww.chemnitz.de

Veränderte Sprechzeiten der Bürger-servicestellen nach Weihnachten und biszum Jahreswechsel 2010/2011

Page 11: Amtsblatt Chemnitz

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a) Stadt Chemnitz, Tiefbauamt,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 488-2379,Fax: 488-2396, Email: [email protected]) Beschränkte Ausschreibungnach VOB/A 2009c) keined) Rahmenvertrag Erhaltung öf-fentlicher Verkehrsflächen in derStadt Chemnitz 2011-2013e) Stadtgebiet der kreisfreienStadt Chemnitz, 09106 Chemnitzf) LLooss 11 -- WWaallzzaasspphhaallttaarrbbeeiitteennLLooss 22 -- SStteeiinnsseettzzaarrbbeeiitteenn uunnddLLeeiittuunnggssbbaauuaarrbbeeiitteenn- Instandhaltung und Instandset-

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[email protected]) Vervielfältigungskosten je Los:1/66/11/001: EUR;2/66/11/001: EUR;Zahlungsweise: EinzahlungsbelegZahlungseinzelheiten: Die Anfor-derung der Ausschreibung auf Da-tenträger, Datenart 83 nach GAEBist möglich. Verwendung GAEB-Schnittstelle Ausgabe 2000m) Frist für den Eingang der An-träge auf Teilnahme: 12.01.2011,10.00 UhrAnschrift, an die die Anträge aufTeilnahme zu richten sind: StadtChemnitz, Liegenschaftsamt, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 4882377, Fax: 488 2396, Email: [email protected], an dem die Aufforderung zurAngebotsabgabe spätestens abge-sandt werden (Datum): 03.02.2011n) Frist für den Eingang der Ange-bote 22.02.2011, 10.00 Uhr für Los1 und 10.30 Uhr für Los 2o) Anschrift, an die die Angeboteschriftlich zu richten sind: StadtChemnitz, Liegenschaftsamt, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz, Tel.: 0371 488

2379, Fax: 488 2396, Email: [email protected]) deutschq) Datum, Uhrzeit und Ort desEröffnungstermins sowie Angabe,welche Personen bei der Eröffnungder Angebote anwesend sein dür-fen: Stadt Chemnitz, Submis-sioonsstelle, Annaberger Straße89, 09120 ChemnitzDatum und Uhrzeit der Eröffnungder Angebote: Los 1/66/11/001: 22.02.2011,10.00 Uhr; Los 2/66/11/001:22.02.2011, 10.30 Uhr;Personen, die bei der Eröffnung an-wesend sein dürfen: Bieter undihre Bevollmächtigtenr) keines) keinet) keineu) Der Bewerber hat mit dem Teil-nahmeantrag zum Nachweis sei-ner Fachkunde, Leistungsfähigkeitund Zuverlässigkeit eine direkt ab-rufbare Eintragung in die allgemei-nen zugängliche Liste des Vereinsfür Präqualifikation von Bauunter-nehmen e.V. (Präqualifikationsver-zeichnis) nachzuweisen. Der Nach-weis der Eignung kann auch durch

Eigenerklärungen gemäß Form-blatt 124 (Eigenerklärungen zurEignung)erbracht werden. Hin-weis: Soweit zuständige Stellen Ei-generklärungen bestätigen, sindvon Bietern, deren Angebote in dieengere Wahl kommen, die entspre-chenden Bescheinigungen vorzu-legen. Das Formblatt 124 (Eigener-klärung zur Eignung) ist erhältlichin der Submissionsstelle der StadtChemnitz. Darüber hinaus hat derBieter zum Nachweis seiner Fach-kunde Angaben gemäß VOB/A § 6Abs. 3 Nr. 3 zu machen. Außerdemsind Angaben zur technischen Aus-stattung zu machen, Nachweis derEignung Erreichbarkeit im Haver-iefall. Der Bieter hat nachzuwei-sen, dass er die Gefahrenstelle in-nerhalb einer Stunde erreichenkann. Das Nichterbringen der ge-forderten Nachweise führt zumAusschluss vom Teilnahmewettbe-werb.v) 25.03.2011w) Allgemeine Fach-/Rechtsauf-sicht: Landesdirektion Chemnitz,Altchemnitzer Straße 41, 09120Chemnitz, Tel.: 0371 5320, Fax:532 1929

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Foto: Gleisberg

Page 14: Amtsblatt Chemnitz

51. Ausgabe 2010, Seite 14

Auf der Grundlage des § 4 der Ge-meindeordnung für den FreistaatSachsen (SächsGemO) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 18.März 2003 (SächsGVBl. 2003 S. 55und 2003 S. 159), zuletzt geändertdurch Art. 2 des Gesetzes vom 26.Juni 2009 (SächsGVBl. 2009, S.323) i. V. m. den §§ 2 und 7 desSächsischen Kommunalabgaben-gesetzes (SächsKAG) in der Fas-sung der Bekanntmachung vom26. August 2004 (SächsGVBl. 2004S. 418 und 2005 S. 306), zuletztgeändert durch Art. 2 Abs. 14 desGesetzes vom 19. Mai 2010(SächsGVBl. 2010, S. 142), i. V. m.§ 10 des Sächsischen Gesetzeszum Schutz der Bevölkerung vorgefährlichen Hunden (SächsGef-HundG) vom 24. August 2000(SächsGVBl. 2000 S. 358), zuletztgeändert durch Gesetz vom 7. Juli2008 (SächsGVBl. 2008, S. 480) i.V. m. der Verordnung des Sächsi-schen Staatsministeriums des In-nern zur Durchführung des Geset-zes zum Schutze der Bevölkerungvor gefährlichen Hunden (DVOGef-HundG) vom 1. November 2000(SächsGVBl. 2000 S. 467), geän-dert durch Art. 33 der Verordnung

vom 10. April 2003 (SächsGVBl.2003 S. 94) hat der Stadtrat derStadt Chemnitz in seiner Sitzungam 15.12.2010 mit Beschluss Nr. B-342/2010 die 2. Satzung zur Ände-rung der Hundesteuersatzung vom24.11.2004 (Beschluss des Stadt-rates Nr. B 386/2004 vom24.11.2004, öffentlich bekannt ge-macht im Chemnitzer Amtsblatt Nr.48/04 vom 01.12.2004) geändertdurch die 1. Satzung zur Änderungder Hundesteuersatzung der StadtChemnitz vom 14.12.2005 (Be-schluss des Stadtrates Nr. B418/2005 vom 14.12.2005, öffent-lich bekannt gemacht im Chemnit-zer Amtsblatt Nr. 51 vom21.12.2005) wie folgt beschlos-sen:

§§ 11

Die Hundesteuersatzung der StadtChemnitz wird wie folgt geändert:(1) § 2 Abs. 1 wird wie folgt gefasst:"(1) Wenn von einem Hundehalteroder von mehreren Personen ge-meinsam ein oder mehrere Hundegehalten werden, beträgt dieSteuer jährlich1. für einen Hund 100,00 EUR

2. für zwei Hunde, je Hund 135,00 EUR3. für drei und mehr Hunde, je Hund 165,00 EUR4. für gefährliche Hunde der Ver-mutung nach oder im Einzelfall, je Hund 750,00 EUR5. für jeden Zwinger (Zwingersteuer) 176,00 EUR"(2) § 3 Nr. 1 wird wie folgt geän-dert: „Steuerbefreiung wird aufAntrag gewährt für1. Hunde, die aus einem Tierheimoder aus einer auf dem Gebiet desTierschutzes tätigen anerkanntenEinrichtung mit Sitz in der StadtChemnitz aufgenommen wurden.Die Steuerbefreiung erstreckt sichin diesem Fall auf einen Zeitraumvon 12 Monaten“(3) § 4 Abs. 1 Nr. 3 entfällt.

§§ 22

(1) Diese Satzung tritt am01.01.2011 in Kraft.

Chemnitz, den 16.12.2010

BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin(Dienstsiegel)

2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Chemnitz vom 24.11.2004

Aufgrund des § 25 des Grundsteu-ergesetzes vom 7. August 1973(BGBl. I S. 965), zuletzt geändertdurch Artikel 38 des Gesetzes vom19. Dezember 2008 (BGBl. I S.2794), des § 16 des Gewerbesteu-ergesetzes in der Fassung der Be-kanntmachung vom 15. Oktober2002 (BGBl. I S. 4167), zuletzt geän-dert durch Artikel 3 des Gesetzesvom 8. April 2010 (BGBl. I S. 386),und des § 7 Abs. 3 des SächsischenK o m m u n a l a b g a b e n g e s e t z e s(SächsKAG) in der Fassung der Be-kanntmachung vom 26. August2004 (SächsGVBl. 2004 S. 418 und2005 S. 306), zuletzt geändertdurch Art. 2 Abs. 14 des Gesetzesvom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. 2010,S. 142) i. V. m. § 4 der Gemeinde-ordnung für den Freistaat Sachsen

(SächsGemO) in der Fassung derBekanntmachung vom 18. März2003 (SächsGVBl. 2003 S. 55 und2003 S. 159), zuletzt geändert durchArt. 2 des Gesetztes vom 26. Juni2009 (Sächs GVBl. 2009, S. 323) hatder Stadtrat der Stadt Chemnitz inseiner Sitzung am 15. Dezember2010 mit Beschluss Nr. B-341/2010folgende Satzung beschlossen:

§§ 11

Die Hebesätze für die Grundsteuerund für die Gewerbesteuer werdenfür das Gebiet der Stadt Chemnitzwie folgt festgesetzt:1. für die Grundsteuera) für die land- und forstwirtschaft-lichen Betriebe (Grundsteuer A)auf 350 v. H. der Steuermessbe-

trägeb) für bebaute und unbebauteGrundstücke (Grundsteuer B) auf540 v. H. der Steuermessbeträge2. für die Gewerbesteuer auf 450v. H. der Steuermessbeträge

§§ 22

Die vorstehenden Hebesätze gel-ten für das Haushaltsjahr 2011.

§§ 33

Diese Satzung tritt am 01.01.2011in Kraft.

Chemnitz, den 16.12.2010BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin (Dienstsiegel)

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Chemnitz

Der Umlegungsausschuss derStadt Chemnitz gibt gemäß § 71Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) be-kannt:Der am 22.06.2010 aufgestellteUmlegungsplan zumUUmmlleegguunnggssvveerrffaahhrreenn 4400 -- „„WWaass--sseerrsscchhäännkkee//BBaahhrreebbaacchh““wird gemäß § 71 Abs. 2 Satz 1BauGB durch Bekanntmachung,mit Ausnahme sämtlicher Festset-zungen zur Ordnungsnummer 19und Flurstück 772a GemarkungRöhrsdorf, in Kraft gesetzt.

Rechtsbehelfsbelehrung: Gegendiese Bekanntmachung kann inner-halb von sechs Wochen nach Be-kanntmachung ein Antrag auf ge-richtliche Entscheidung gestelltwerden. Der Antrag ist schriftlich beider Stadt Chemnitz, Geschäftsstelledes Umlegungsausschusses mitSitz Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz, einzulegen oder zur Nie-derschrift zu erklären. Der Antragmuss den Verwaltungsakt bezeich-nen, gegen den er sich richtet. Er solldie Erklärung enthalten, inwieweit

der Verwaltungsakt angefochtenwird und einen bestimmten Antragenthalten. Er soll die Gründe sowiedie Tatsachen und Beweismittel an-geben, die zur Rechtfertigung desAntrags dienen. Über den Antragentscheidet das Landgericht -Kam-mer für Baulandsachen-, Hohe Str.19-23, 09112 Chemnitz.

Chemnitz, 15. Dezember 2010gez. KKrroonneestellv. Vorsitzender desUmlegungsausschusses

Bekanntmachung des Umlegungsausschusses der Stadt Chemnitz

ÖÖffffnnuunnggsszzeeiitteenn ddeerr SScchhwwiimmmmhhaalllleenn uunndd SSaauunneennüübbeerr WWeeiihhnnaacchhtteenn//NNeeuujjaahhrr

11.. SSttaaddttbbaadd 5500mm--HHaalllleeFr 24.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 Uhr HeiligabendSa 25.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 Uhr 1. WeihnachtsfeiertagSo 26.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 Uhr 2. WeihnachtsfeiertagMo 27.12.2010 9:00 Uhr - 14:00 Uhr zusätzlich geöffnet

14:00 Uhr -22:00 Uhr AusdauerschwimmenDi 28.12.2010 9:00 Uhr - 14:00 Uhr zusätzlich geöffnet

14:00 Uhr - 22:00 UhrMi 29.12.2010 7:00 Uhr - 9:00 Uhr Senioren und Behinderte

9:00 Uhr - 22:00 UhrDo 30.12.2010 6:00 Uhr - 14:00 Uhr

14:00 Uhr - 22:00 Uhr AusdauerschwimmenFr 31.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 Uhr SilvesterSa 1.1.2011 9:00 Uhr - 15:00 Uhr NeujahrLetzter Einlass 1 Stunde vor Schließung.

SSaauunnaaFr 24.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 UhrSa 25.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 UhrSo 26.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 UhrMo 27.12.2010 15:00 Uhr- 22:00 UhrDi 28.12.2010 9.00 Uhr - 22:00 UhrMi 29.12.2010 9:00 Uhr - 22:00 UhrDo 30.12.2010 9:00 Uhr - 22:00 UhrFr 31.12.2010 9:00 Uhr - 15:00 UhrSa 1.1.2011 9:00 Uhr - 15:00 UhrLetzter Einlass 2 Stunden vor Schließung.

22.. SScchhwwiimmmmhhaallllee „„AAmm SSüüddrriinngg““Do 23.12.2010 8:30 Uhr - 14:30 Uhr Mo 27.12.2010 8:00 Uhr - 11:00 Uhr Senioren und Behinderte

11:00 Uhr - 22:00 UhrDi 28.12.2010 8:30 Uhr - 13:00 Uhr zusätzlich geöffnetMi 29.12.2010 8.30 Uhr - 13:30 Uhr zusätzlich geöffnet

16:00 Uhr - 22:00 Uhr AusdauerschwimmenDo 30.12.2010 8:30 Uhr - 15:00 Uhr zusätzlich geöffnet

18:00 Uhr - 22:00 Uhr AusdauerschwimmenLetzter Einlass 1 Stunde vor Schließung

SSaauunnaaMo 27.12.2010 8.30 Uhr - 22:00 Uhr gemischtDi 28.12.2010 8:30 Uhr - 22:00 Uhr gemischtMi 29.12.2010 8:30 Uhr - 22:00 Uhr Damen Do 30.12.2010 8:30 Uhr - 22:00 Uhr HerrenLetzter Einlass 2 Stunden vor Schließung.

Am 24.12., 25.12., 26.12., 31.12.2010 und 1.1.2011 bleibt die ge-samte Einrichtung geschlossen.

33.. SScchhwwiimmmmhhaallllee GGaabblleennzzMo 27.12.2010 8:00 Uhr - 12:00 Uhr Senioren und Behinderte

12:00 Uhr - 22:00 UhrDi 28.12.2010 7:00 Uhr - 14:00 UhrMi 29.12.2010 14:30 Uhr - 22:00 Uhr Do 30.12.2010 15:00 Uhr - 17:30 Uhr

17:30 Uhr - 22:00 Uhr AusdauerschwimmenLetzter Einlass 1 Stunde vor Schließung.

SSaauunnaaMo 27.12.2010 9:00 Uhr - 22:00 Uhr gemischtDi 28.12.2010 9:00 Uhr - 22:00 Uhr gemischtMi 29.12.2010 9:00 Uhr - 22:00 Uhr gemischtDo 30.12.2010 9:00 Uhr - 22:00 Uhr HerrenLetzter Einlass 2 Stunden vor Schließung.

Am 24.12., 25.12., 26.12.,31.12.2010 und 1.1.2011 bleibt die ge-samte Einrichtung geschlossen.

44.. SScchhwwiimmmmhhaallllee BBeerrnnssddoorrffvom 13.12.2010 - 2.1.2011 bleibt die Schwimmhalle Bernsdorf wegenturnusmäßiger Wartungs- und Reparaturarbeiten geschlossen.

Wir wünschen Ihnen angenehme Feiertage und einen angeneh-men Aufenthalt in unseren Einrichtungen.

Leser wissen mehr.

ist auch erhältlich:Rathaus-Infothek, Markt 1Moritzhof, Bürger- und VerwaltungszentrumBahnhofstraße 53Technisches Rathaus, Service-ErdgeschossAnnaberger Str. 89

Page 15: Amtsblatt Chemnitz

Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG der kreisfreien Stadt Chemnitz

BBeettrriieebbsskkoosstteenn jjee PPllaattzz

KKrriippppee 99 hh KKiinnddeerrggaarrtteenn 99 hh HHoorrtt 66 hhin Euro in Euro in Euro

eerrffoorrddeerrlliicchhee 639,96 295,36 172,79PPeerrssoonnaallkkoosstteenn

eerrffoorrddeerrlliicchhee 117,44 96,64 53,63SSaacchhkkoosstteenn

eerrffoorrddeerrlliicchhee 757,40 392,00 226,42BBeettrriieebbsskkoosstteenn

KKrriippppee 99 hh KKiinnddeerrggaarrtteenn 99 hh HHoorrtt 66 hhin Euro in Euro in Euro

LLaannddeesszzuusscchhuussss 150,00 150,00 100,00

EElltteerrnnbbeeiittrraagg 161,00 98,00 57,00((uunnggeekküürrzztt))

GGeemmeeiinnddee ((iinnkkll.. EEiiggeenn-- 446,40 144,00 69,42aanntteeiill ffrreeiieerr TTrrääggeerr))

KKrriippppee 99 hh KKiinnddeerrggaarrtteenn 99 hh HHoorrtt 66 hhin Euro in Euro in Euro

GGeessaammtt 18,32 15,26 7,76

AAuuffwweenndduunnggeenn iinn EEuurroo

Abschreibungen 14.850,05

Zinsen 5.393,69Miete 158.461,90

GGeessaammtt 178.705,64

11..33 AAuuffwweenndduunnggeenn ffüürr AAbbsscchhrreeiibbuunnggeenn,, ZZiinnsseenn,, MMiieettee1.3.1. Aufwendungen für alle Einrichtungen gesamt je Monat

KKiinnddeerrttaaggeessppfflleeggee 99 hhin Euro

Landeszuschuss 150,00Elternbeitrag (ungekürzt) 161,00Gemeinde 268,74

KKiinnddeerrttaaggeessppfflleeggee 99 hhin Krippe in Euro

EErrssttaattttuunngg ddeerr aannggeemmeesssseenneenn KKoosstteennffüürr ddeenn SSaacchhaauuffwwaanndd uunndd eeiinneess aannggee--mmeesssseenneenn BBeeiittrraaggeess zzuurr AAnneerrkkeennnnuunngg 450,00ddeerr FFöörrddeerrlleeiissttuunnggeenn ddeerr TTaaggeessppfflleeggee--ppeerrssoonn (§ 23 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB VIII)

dduurrcchhsscchhnniittttlliicchheerr EErrssttaattttuunnggssbbeettrraaggffüürr BBeeiittrrääggee zzuurr UUnnffaallllvveerrssiicchheerruunngg 7,21(§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII)

dduurrcchhsscchhnniittttlliicchheerr EErrssttaattttuunnggssbbeettrraaggffüürr BBeeiittrrääggee zzuurr AAlltteerrssssiicchheerruunngg 50,91(§ 23 Abs. 2 Nr. 3 SGB VIII)

dduurrcchhsscchhnniittttlliicchheerr EErrssttaattttuunnggssbbeettrraagg ffüürrAAuuffwweenndduunnggeenn zzuurr KKrraannkkeenn-- uunndd PPfflleeggee-- 71,62vveerrssiicchheerruunngg (§ 23 Abs. 2 Nr. 4 SGB VIII)

== AAuuffwweenndduunnggsseerrssaattzz 579,74

11.. KKiinnddeerrttaaggeesseeiinnrriicchhttuunnggeenn 220000991.1. Betriebskosten je Platz und Monat, Zusammensetzung der Be-triebskosten

Geringeren Betreuungszeiten entsprechen jeweils anteilige Betriebs-kosten. (z. B. 6 h-Betreuung im Kindergarten = 2/3 der erforderlichenBetriebskosten für 9 h).1.2. Deckung der Betriebskosten je Platz und Monat

1.3.2. Aufwendungen je Platz und Monat

22.. KKiinnddeerrttaaggeessppfflleeggee nnaacchh §§ 33 AAbbss.. 33 SSääcchhssKKiittaaGG 220000992.1. Aufwendungsersatz je Platz und Monat

2.2. Deckung des Aufwendungsersatzes je Platz und Monat

Die an HHeerrrrnn SSiieeggffrriieedd KKoosscchhlliikk,, zu-letzt amtlich gemeldet Eulitzstraße1, 09112 Chemnitz gerichtete Mah-nung Grundsteuer B vom22.12.2010 wird durch Aushangdieser Benachrichtigung in der all-gemeinen Aushangstelle der StadtChemnitz im Eingangsbereich desDienstgebäudes Moritzhof (Bür-ger- und Verwaltungszentrum),Bahnhofstraße 53, gemäß § 4 Abs.1 SächsVwVfZG i. V. m. § 10 VwZGöffentlich zugestellt.

TTaagg ddeess AAuusshhaannggeess ddeerr BBeennaacchh--rriicchhttiigguunngg:: 2222..1122..22001100,, 0000::0000 UUhhrrTTaagg ddeerr AAbbnnaahhmmee ddeerr BBeennaacchhrriicchh--ttiigguunngg:: 0055..0011..22001111,, 2244::0000 UUhhrr

Die öffentliche Zustellung ist notwendig, da der gegenwär-tige Aufenthaltsort des Empfän-gers unbekannt ist und trotz ge-eigneter Nachforschungen bis-her nicht festgestellt werdenkonnte.Die Schriftstücke können bei der

Stadt Chemnitz, Kassen- und Steu-eramt, Bahnhofstraße 53, 09111Chemnitz, zu den üblichen Sprech-zeiten eingesehen und abgeholtwerden.Das jeweilige Schriftstück gilt andem Tag als zugestellt, an dem seitdem Tag des Aushangs zwei Wo-chen verstrichen sind. Mit diesemTag wird die Anfechtungsfrist inLauf gesetzt.

gez. LLiippppmmaannnn

Benachrichtigung als öffentliche Zustellung

Nachstehende Gegenstände wur-den im Fundbüro im Monat August2010 abgeliefert. Die Verlierer wer-den gemäß §§ 980, 981 BGB hiermitaufgefordert, innerhalb 6 Wochenab Datum dieser Bekanntmachungihre Rechte im Fundbüro Chemnitz,Elsasser Str. 8, Telefon (0371) 488-33 88, geltend zu machen. Öff-nungszeiten: Montag und Freitag8.30 Uhr - 12.00 Uhr, Dienstag undDonnerstag 8.30 Uhr - 18.00 Uhr

Chemnitz, den 22.12.2010

6 Schlüsseltaschen, 11 Schlüssel-bunde, 11 Brillen, 1 Brille mit Etui,7 Handys, 1 MP3-Player, 2 DVDs, 3 CDs, 2 Fotoapparate, 1 Kosme-tik, 1 Fahrrad, 1 Campinghocker, 1 Gehstock, 1 Fischfutter, 1 Handy-tasche, 3 Spielsachen, 2 Angeln, 4 Geldbörsen, 6 Sportsachen, 2 Sweatshirts, 4 Taschen, 21 Jac-ken, 4 Sporttaschen, 6 Boxer-

shorts, 4 Rucksäcke, 3 Kapuzen-pullover, 1 Kordhose, 1 Motorrad-koffer, 12 Mützen, 4 Taschen, 1Handtuch, 1 Tuch, 5 Bücher, 3 Blu-mentöpfe, 1 tl. Damenbekleidung,1 Arbeitssachen, 31 Damenschirme,3 Herrenschirme, 1 Kinderschirm,20 Schmuckstücke, 1 P. Sport-schuhe, 1 P. Herrenschuhe, 1 P.Sandalen, 3 einzeln. Schuhe, 2 Zei-chensachen, 1 Hefter, 1 Schlafsack,1 Zelt f. 3 Personen, 1 Korb

Öffentliche Bekanntmachung über Fundsachen

Chemnitzer BestattungsunternehmenAnzeigen

51. Ausgabe 2010, Seite 15

Page 16: Amtsblatt Chemnitz

51. Ausgabe 2010, Seite 16

Der Stadtrat der Stadt Chemnitzhat am 10.03.2010 den vorhaben-bezogenen Bebauungsplan Nr.08/03 „Einkaufsmarkt an derWeststraße/Hoffmannstraße“ alsSatzung beschlossen. Der Sat-zungsbeschluss wird hiermit be-kannt gemacht.Mit dieser Bekanntmachung tritto.g. vorhabenbezogener Bebau-ungsplan in Kraft.Jedermann kann den vorhabenbe-zogenen Bebauungsplan mit derBegründung einschließlich Um-weltbericht und die zusammenfas-sende Erklärung nach § 10 Abs. 4BauGB im SSttaaddttppllaannuunnggssaammtt,,SSaacchhggeebbiieett BBeerraattuunngg,, iimm TTeecchhnnii--sscchheenn RRaatthhaauuss,, AAnnnnaabbeerrggeerr SSttrraaßßee8899,, wwäähhrreenndd ddeerr SSpprreecchhzzeeiitteennMMoonnttaagg bbiiss FFrreeiittaagg vvoonn 88..3300 UUhhrrbbiiss 1122..0000 UUhhrr uunndd zzuussäättzzlliicchh DDoonn--nneerrssttaagg vvoonn 1144..0000 UUhhrr bbiiss 1188..0000 UUhhrrkostenlos einsehen und über denInhalt Auskunft verlangen.

Bekanntmachungsanordnung:Gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGBwerden1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr.

1 bis 3 BauGB beachtliche Verlet-zung der dort bezeichneten Ver-fahrens- und Formvorschriften,

2. eine unter Berücksichtigung des§ 214 Abs. 2 BauGB beachtlicheVerletzung der Vorschriftenüber das Verhältnis des Bebau-ungsplans und des Flächennut-zungsplans und

3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGBbeachtliche Mängel des Abwä-gungsvorgangs

unbeachtlich, wenn sie nicht inner-halb eines Jahres seit Bekanntma-chung des Flächennutzungsplansoder der Satzung schriftlich ge-genüber der Gemeinde unter Dar-legung des die Verletzung begrün-denden Sachverhalts geltend ge-macht worden sind. Nach § 4 Abs.4 Satz 1 SächsGemO gelten Sat-zungen, die unter Verletzung vonVerfahrens- oder Formvorschriftender SächsGemO zu Stande gekom-men sind, ein Jahr nach ihrer Be-kanntmachung als von Anfang angültig zu Stande gekommen.Dies gilt nicht, wenn1. die Ausfertigung der Satzung

nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlich-

keit der Sitzungen, die Geneh-migung oder die Bekanntma-

chung der Satzung verletzt wor-den sind,

3. die Oberbürgermeisterin demBeschluss nach § 52 Abs. 2SächsGemO wegen Gesetzwi-drigkeit widersprochen hat,

4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehördeden Beschluss beanstandet hat oderb) die Verletzung der Verfah-rens- oder Formvorschriften ge-genüber der Gemeinde unterBezeichnung des Sachverhal-tes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend ge-macht worden ist.

Ist eine Verletzung nach den Zif-fern 3 oder 4 geltend gemacht wor-den, so kann auch nach Ablauf derim § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemOgenannten Frist jedermann dieseVerletzung geltend machen.Ein Entschädigungsberechtigterkann Entschädigung verlangen,wenn durch diesen Bebauungs-plan einer der in den §§ 39 bis 42BauGB bezeichneten Vermögens-nachteile eingetreten ist. Es han-delt sich dabei um Entschädigung

für Aufwendungen im berechtigtenVertrauen auf den Bestand einesrechtsverbindlichen Bebauungs-plans in Vorbereitung auf die Ver-wirklichung von Nutzungsmöglich-keiten aus diesem Plan gemäß § 39, um Entschädigung in Geldoder durch Übernahme für Vermö-gensnachteile durch bestimmteFestsetzungen gemäß § 40, umEntschädigung bei der Begrün-dung von Geh-, Fahr- und Leitungs-rechten und bei der Festsetzungvon Pflanzbindungen gemäß § 41und Entschädigung bei der Ände-rung oder Aufhebung einer bisherzulässigen Nutzung gemäß § 42BauGB. Die Fälligkeit eines sol-chen Anspruchs kann durchschriftlichen Antrag bei der Ge-meinde herbeigeführt werden. EinEntschädigungsanspruch erlischt,wenn nicht innerhalb von drei Jah-ren nach Ablauf des Kalenderjahrs,in dem die Vermögensnachteileeingetreten sind, die Fälligkeit desAnspruchs herbeigeführt wird.

Chemnitz, den 08.12.2010gez. BBaarrbbaarraa LLuuddwwiiggOberbürgermeisterin

Öffentliche Bekanntmachung

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen BebauungsplanNr. 08/03 „Einkaufsmarkt an der Weststraße/Hoffmannstraße“

DIDAKTIKA-LehrgängeBildungszentrum RauschRößlerstraße 15, 09120 ChemnitzTelefon: 0371 33471833, www.didaktika-online.de

Wir gratulieren den Teilnehmerinnen unseres

Mikroprojektes 2010 „Chancengleichheit für

Frauen mit Migrationshintergrund“ zu dem

Absolvieren der Sprachprüfung und bedanken

uns besonders beim Bürgerzentrum an der

Leipziger Straße für die erfolgte kooperative

Zusammenarbeit.

Die Maßnahme wurde aus dem Europäischen Sozialfonds der Europäischen Union kofinanziert

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SSiillvveesstteerrmmaarrkktt aauuff ddeemm NNeeuummaarrkkttaamm RRaatthhaauuss CChheemmnniittzz:: Hier wirdauch zum Jahreswechsel in diesemJahr wieder die stets viel genutzteGelegenheit angeboten, Frischwa-ren für die Silvesterfeier einzukau-fen. Angeboten werden: Karpfenund Forellen, Gewürze, Sauer-kraut, Gurken und Oliven, Fleische-rei- und Bäckereierzeugnisse, Mol-kereiprodukte sowie auch Blumenund Grünpflanzen. Für das leibli-che Wohl wird ebenfalls gesorgt. Geöffnet hat der Silvestermarkt amDonnerstag, 30.Dezember 2010von 8 bis 15 Uhr und am Freitag,31.Dezember 2010 von 8 bis 12 Uhr.

WWoocchheennmmaarrkktt 22001111 aamm RRaatthhaauuss

CChheemmnniittzz:: Auftakt zum regulärenWochenmarkt in der ChemnitzerInnenstadt am Rathaus ist nachdem Jahreswechsel am Dienstag,4. Januar 2011. Öffnungszeiten:Dienstag bis Freitag von 9 bis 16Uhr, Samstag 8 bis 13 Uhr. Bereitsam Tag zuvor starten am Montag,3. Januar 2011 die AußenmärkteGeorgstraße, Hans-Ziegler-Straßeund Dr.-Salvador-Allende-Straßein das neue Jahr. Öffnungszeiten:Markt Georgstraße und MarktHans-Ziegler-Straße - Montag bisFreitag von 9 bis 17 Uhr, Samstagvon 8 bis 12 Uhr; Markt Dr.-Salva-dor-Allende-Straße - Montag bisFreitag 9 bis 16 Uhr, Samstag 8bis 12 Uhr.

Marktinformationen: Silvestermarkt am Rat-haus und Wochenmarkt-Start im neuen Jahr

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