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amtsblattGemeinsames Amts- und Mitteilungsblattdes Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, der Städte Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg

18. Februar 2009_Nr. 3_16. Jahrgang

Perspektive Landkreis?Na klar!Liebe Bürgerinnen und Bürger,liebe Eltern

ich möchte mich heute besondersan die jungen Menschen und ihreEltern wenden, die in diesem odereinem der nächsten Jahre ihreSchule abschließen und einenBeruf ergreifen oder ein Studiumbeginnen wollen.Wie Sie sicher wissen, sind wir derLandkreis in Thüringen, der ammeisten ausbildet. So werde ich indiesem Jahr den 100. Ausbildungs-vertrag unterschreiben.Der Stellenwert, den eine Ausbil-dung in der Kreisverwaltung hat,zeigt sich an der Bewerberzahl: Imvergangenen Jahr waren es 420,letzte Woche haben kurz vorBewerbungsschluss 250 junge Men-schen ihre Bewerbung abgegeben.Wir bilden auch deshalb aus, umden jungen Menschen eine Pers-pektive in der Heimat zu geben.Natürlich können wir das nichtalleine stemmen: Viele Betriebeunserer Region, andere öffentlicheEinrichtungen und Behörden sindaktiv und stellen beim Berufsinfo-markt im Meininger Hof immerwieder ihre Angebote vor. Insbeson-dere das duale Studium an derBerufskademie in Gera findet beimittelständischen Arbeitgebernund Abiturienten immer größereZustimmung.Auch wenn heute junge Menschenweit bessere Chancen als in denvergangenen Jahrzehnten auf eineWunschausbildung haben, gilt wei-terhin: Ein gelungener Berufsein-stieg fordert Durchsetzungsfähig-keit ebenso wie Kompromissbereit-schaft und manchmal einenzusätzlichen Weg über Praktikumoder Zweitausbildung. Wir, dieArbeitgeber, rollen gerne den rotenTeppich für unseren Nachwuchsaus. Aber die Jugendlichen müssenihn selbst betreten. Und dazugehört, sich umfassend über diegebotenen Möglichkeiten zu infor-mieren, Mut zu haben, auch neueWege zu gehen.

Ostthüringen in Rudolstadt zu Gast Musikschüler spielen sich ins Landesfinale von „Jugend musiziert“

_Rudolstadt (AB/mo). Es war zwarnicht die ganze Welt, sondern„nur“ die Osthüringer Musik-welt, die am letzten Januarwo-chenende in Rudolstadt zu Gastwar. Dafür bekamen Einheimi-sche und Gäste beim Regional-ausscheid zum 49. Wettbewerb„Jugend musiziert“ am Sonntagnachmittag beim Preisträger-konzert im Theater Rudolstadtdurchweg hervorragende Dar-bietungen zu hören.Insgesamt 170 Kinder undJugendliche präsentierten andrei Tagen ihre zumeist an denMusikschulen der Regionerlernten Fähigkeiten. Von derKreismusikschule Saalfeld-Rudolstadt nahmen elf Schülermit gutem und sehr gutemErfolg teil.Die Ehrung der Preisträger nah-men Landrätin Marion Philipp,Landtagsabgeordneter GerhardGünther und BürgermeisterJörg Reichl vor. Aus heimischerSicht besonders erfreulich: Diebeiden Gitaristen Ludwig Krau-se aus Rudolstadt und JulienGrass Feria aus Saalfeld erreich-ten einen „hervorragendenErfolg“, und damit die Teilnah-me am Landeswettbewerb in

Erfurt Ende März. Als jüngsterTeilnehmer glänzte der acht-jährige David Fandrei am größ-ten Instrument, der Orgel.Besonders geehrt wurde auchKaspar Reh aus Rudolstadt, derfür seine weitere musikalischeAusbildung von der Rudolstäd-ter Musikschule inzwischen andie Spezialmusikschule in Wei-mar gewechselt ist. Auf seinemInstrument, dem Fagott, erhielter die selten vergebene Höchst-punktzahl.Landrätin Marion Philipp unddie Rudolstädter Musikschullei-

terin Brigitte Uch dankten allenTeilnehmern und Beteiligten,die dieses logistische Großereig-nis erfolgreich bewältigten - ins-besondere Stadtkirche, Gymna-sium Fridericianum und Thea-ter, die die Spielorte zur Verfü-gung stellten. Die SponsorenAutohaus Rinnetal, Rudolstäd-ter Systembau, AuktionshausWendel und StadtapothekeRudolstadt ermöglichten es,jedem einen hübschen Kera-mikbecher, mitzugeben, derspeziell für den Wettbewerbvom Saalfelder Atelier AllerleiKeramik angefertigt wurde. Undmit einem Scheck der Kreis-sparkasse über 900 Euro machtedie Landrätin nachdrücklich dieUnterstützung des Landkreisesfür die wertvolle Bildungsarbeitan der Musikschule deutlich.Derzeit besuchen 1200 Schülerden Unterricht der Kreismusik-schule an beiden Standorten inSaalfeld und Rudolstadt.Am Standort Rudolstadt lädtdie Musikschule am 18. Märzzum Tag der Offenen Tür, inSaalfeld finden im März wiedervier Kindergartenkonzerte fürdie Früherziehungskinder statt.

Ämtersprechzeitenim Landratsamt

Dienstag 09.00 - 12.00 Uhrund 13.00 - 16.00 UhrDonnerstag 09.00 - 12.00 Uhrund 13.00 - 18.00 UhrFreitag 09.00 - 12.00 Uhr

Kfz-Zulassungs- undFührerscheinstellein Saalfeld-BeulwitzMontag 08.00 - 14.00 UhrDienstag 08.00 - 18.00 UhrMittwoch 08.00 - 14.00 UhrDonnerstag 08.00 - 18.00 Uhr Freitag 08.00 - 14.00 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro SaalfeldMo. bis Do. 08.00 - 18.00 UhrFreitag 08.00 - 14.00 Uhr

Bürgerbüro RudolstadtMo. und Mi. 08.00 - 15.00 UhrDi. und Do. 08.00 - 18.00 UhrFreitag 08.00 - 13.00 Uhr

Elisabeth Werner (Blockflöte) und Eva Wetzel (Klavier) aus Zeulenroda überzeugten mitihrem virtuosen Können. Fotos Daniel Zabloschi

Unsere Teilnehmer

David Fandrei, Orgel

Ludwig Krause, Gitarre

Julien Grass Feria, Gitarre,

Paul Schneider, Oboe,

Damaris Fröbel, Blockflöte

Jonas Kürsten, Blockflöte,

Jasmin Dührkop, Gitarre

Henriette Kämpfert, Gitarre

Marcella Mosch, Gitarre

Marie Sieland, Gitarre

Anna Grünhardt, Blockflöte

Ein Preisträger aus Rudolstadt: Kaspar Rehvon der Spezialschule in Weimar

2_18. Februar 2009_Amtsblatt

Impressum:Herausgeber: Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, vertreten durch Landrätin MarionPhilipp, Schloßstraße 24, 07318 SaalfeldStadt Bad Blankenburg, vertreten durch Bürgermeister Frank Persike, Markt 1,07422 Bad BlankenburgStadt Rudolstadt, vertreten durch Bürgermeister Jörg Reichl,Markt 7, 07407 RudolstadtStadt Saalfeld, vertreten durch Bürgermeister Matthias Graul,Markt 1, 07318 SaalfeldFür die sachliche Richtigkeit von Informationen der Zweckverbände oder der Gemeinden zeichnen diese selbst verantwortlich.Das Amtsblatt erscheint in der Regel zweimal monatlich jeweils am Mittwoch.Es wird an alle erreichbaren Haushalte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt kostenlosverteilt. Im Bedarfsfall können Einzelexemplare bei Verlag + Druck Linus-WittichGmbH, In den Folgen 43, 98704 Langewiesen, zum Einzelpreis von 2,50 EUR (inklusive Porto und Mehrwertsteuer) bezogen werden.Redaktionsschluss: In der Regel 10 Tage vor Erscheinen des Amtsblattes.Für unverlangt eingesandte Manuskripte übernimmt der Verlag keine Verant-wortung. Rücksendung nur bei Rückporto.Verantwortlich für den Anzeigenteil:Verlag + Druck Linus Wittich GmbH, In den Folgen 43, 98704 LangewiesenTel. 0 36 77 / 20 50-0, Fax 0 36 77 / 20 50 21Verantwortlich für die kostenlose Verteilung:Verlag + Druck Linus Wittich GmbH, In den Folgen 43, 98704 LangewiesenTel. 0 36 77 / 20 50-0, Fax 0 36 77 / 20 50 21Die nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am 4. März 2009.

Erster Schritt zur Verständigung getanLandkreis vermittelt im Streit um Kormoran-Abschuss_Saalfeld (AB). Das Vermittlungsge-spräch, zu dem der Landkreis am5. Februar Vertreter des NABU,der Jäger und Angler eingeladenhatte, fand in einer ruhigen undsachlichen Atmosphäre statt.Landrätin Marion Philipp und 1.Beigeordneter Wilhelm Dietzwaren erfreut, dass es gelungenist; die verschiedenen Parteien zueiner fachlichen Diskussion überden Kormoran-Abschuss an einenTisch zu holen. In dem Gesprächkonnte ein Grundkonsens herge-stellt werden, der künftig zu mehrdirekten Kontakten führen wird.Aufgabe müsse es sein, den Kor-

moran - „ein sehr spannendesTier“ - in die europäische Kultur-landschaft zu integrieren.Insgesamt befürworteten alle Teil-nehmer, künftig mehr miteinan-der zu reden und dazu einen run-den Tisch einzurichten, um mehrüber die jeweiligen Interessen zuwissen. Dieser runde Tisch könnesich zwischen den Naturschutz-verbänden entwickeln, ohnezusätzliche Mitwirkung des Land-ratsamtes, stellte BeigeordneterDietz fest.

Martin ModesFachdienst Medien und Kultur

Sport fördert PersönlichkeitNeujahrstreffen der Kreissportjugend

_Bad Blankenburg (AB/mo). BeimNeujahrstreffen der Kreissportju-gend am 4. Februar standen wie-der die im Mittelpunkt, die dasumfangreiche Programm erstmöglich machen: Sponsoren undUnterstützer aus Politik, Wirt-schaft und Sport.Und diese kommen gerne mitvollen Händen - so wie LandrätinMarion Philipp, die zusammenmit dem Vorstandsvorsitzendender Kreissparkasse, Alfred Weber,einen Scheck über 3 Tausend Euroan die Kreissportjugend im Kreis-sportbund Saale/Schwarza über-gab. Zugleich übernahm sie wie-der die Schirmherrschaft überden inzwischen schon 7. Mäuse-Cup der Kreissportjugend für dieVorschulkinder. Damit verbun-den war die Unterzeichnung einerWertpapieraktie, in dem sich dieLandrätin zur Unterstützung desMäusecups verpflichtet. „UnsereVorschulkinder erhalten bei dersportlichen Vorbereitung für denMäusecup bereits wichtige Im-pulse und Anregungen zu ihrer

persönlichen Entwicklung“, lobtedie Landrätin. Amtierende Schul-leiterin Angela Schmidt und derSchüler im Christoph Dressel vonder Berufsschule Rudolstadtübergaben bei dieser Gelegenheitin Bad Blankenburg ein neuesWurfspiel für den Mäusecup andie Sportjugend. Das Spiel war imBerufsvorbereitungsjahr derTischler entstanden.Seit dem vergangenen Jahr führtdie Kreissportjugend auch einKäfer-Sportfest für die 3 bis 4-jährigen Kindergartenkinderdurch. Die FachbereichsleiterinJugend und Soziales im Landrats-amt, Cornelia Herpe, übernimmtdie Schirmherrschaft.Unter dem Motto „Nur wer seinZiel kennt, findet den Weg“ erläu-terte Karl-Heinz Barth das um-fangreiche Programm, das dieSportjugend wieder in diesemJahr gestaltet. Als freier Träger derJugendhilfe übt die Sportjugendihre eigenverantwortliche Tätigkeitaus, um Kinder durch Sport, Spielund Geselligkeit zu fördern.

Gesund essen, besser lebenFit im Alter - Veranstaltung zum Thema Ernährung speziellfür die Generation 60plus_Saalfeld (AB/gha). Wer sich alters-angemessen ernährt und ausrei-chend bewegt, hat größere Chan-cen, im Alter fit und gesund zubleiben. Um diese Chancen mög-lichst vielen Menschen zu eröff-nen, findet auch in diesem Jahram 13. März von 10 bis 12 Uhr,im Gesundheitsamt, Rainweg 81,in 07318 Saalfeld das Seminar„Fit im Alter - Gesund essen, bes-ser leben“ statt.Viele Menschen im besten Alterglauben, dass eine gesundeErnährung keine große Rollemehr spiele. Das Gesundheitsrisi-ko, das mit Fehlernährung undmangelnder Bewegung einher-geht, wird häufig unterschätzt.„Eingefahrene Gewohnheitenoder fehlende Informationsmög-lichkeiten können dazu führen,dass Nährstoffmangel wie Calci-um, Folsäure oder Vitamin D ent-stehen kann“, sagt die Fachberate-rin für Ernährung Vera Schrodivon der Verbraucherzentrale

Thüringen e.V.. Negative Folgeneines Flüssigkeitsmangels, Diabe-tes oder Osteoporose lassen sichdurch ausgewogene Ernährungverringern - wenn ein paar Tippsund Tricks berücksichtigt werden.Denn gesunde Ernährung lohntsich immer.Diplom-Oecotrophologin VeraSchrodi beantwortet gern alleFragen. Besonders die praktischenTeile zum Mitessen und Mit-machen, bei denen Lebensmittelselbst getestet und die Qualitäterschmeckt wird, werden denTeilnehmern wieder viel Spaßmachen. Interessierte Bürger ab60 plus sind herzlich zu derkostenlosen Veranstaltung einge-laden.

Da ein Seminar mit maximal 15Personen durchgeführt werdenkann, bitten wir Sie, sich telefo-nisch im Gesundheitsamt unter 03671/8 23-670 bis zum20.02.2009 anzumelden.

Landrätin Marion Philipp unterschreibt die Wertpapieraktie für den Mäusecup, im Bild mit KSB-Vorsitzendem Andreas Grünschneder und Sportjugend-Chef Karl-Hein Barth (v.li.)

Hilfe bei ProstatakarzinomNeue Selbsthilfegruppe entsteht - jetzt melden_Saalfeld (AB/gha). Ein erkrankterBürger möchte im Raum Saalfeldeine Selbsthilfegruppe „Prosta-takarzinom“ gründen. Betroffene,die daran Interesse haben, kön-nen sich im Gesundheitsamt Saal-feld-Rudolstadt, Kontaktstelle fürSelbsthilfegruppen, bei CarmenSchmiedgen, 0 36 72/8 23-9 76oder Annemarie Pelz, 0 36 71/823-6 71 melden.Wird die Diagnose Krebs, in die-sem Falle Prostatakarzinom,gestellt, reagieren die Patientenauf unterschiedliche Weise wie z.B. Nicht-Wahrhaben-Wollen,Verdrängen, Verleugnen, Zornund Wut. Sie stellen sich dieFrage: Warum gerade ich? In fastjedem Fall stürzen die Betroffe-nen in ein tiefes Loch. Hier kanndie Selbsthilfegruppe ein guter

Anlaufpunkt sein. Haben dieErkrankten erst einmal an denGruppentreffen teilgenommen,wandeln sich anfängliche Ängsteund Befürchtungen sehr schnell inpositive Erfahrungen um. Es kannsowohl für Betroffene als auch fürAngehörige erleichternd und hilf-reich sein, sich mit anderen auszu-tauschen und Unterstützung undVerständnis bei Menschen zu fin-den, die ähnliche Erfahrungengemacht haben.Sie sehen, dass andere vielleichtnoch schwerer betroffen sind alssie selbst und dennoch gelernthaben, mit der neuen Situationumzugehen. Mit zunehmendemSelbstvertrauen seitens desBetroffenen erlebt er in derSelbsthilfegruppe ein Stück neueLebensqualität.

Amtsblatt_18. Februar 2009_3

Beruferaten bei „WAS BIN ICH“? Theater sucht Kandidaten, die ihre Berufe erraten lassen wollen_Rudolstadt (AB/tlr). Der Intendantdes Theaters Rudolstadt, SteffenMensching, hat die ehemaligeFernsehshow von Robert Lembke„Was bin ich? Ein heiteres Beru-feraten“ in dieser Spielzeit auf dieTheaterbühne adaptiert. Er leitetals „ROBERTO LEMBKE“ dieRateshow und ein Rateteam,bestehend aus 4 Personen, ver-sucht die Berufe und Tätigkeitender Kandidaten aus der hiesigenRegion, zu erraten. Als Höhe-punkt versucht das Rateteamdanach, mit verbundenen Augen,einen Spezialgast zu erkennen.Das sind Prominente des öffentli-chen Lebens, aus den BereichenKunst, Politik, Mode und Sport.Die vergangenen Veranstaltungenwaren außerordentlich erfolgreichund stets ausverkauft.Für die nächsten Folgen derneuen Rateshow MMM-Was binich? Ein heiteres Beruferatenwerden noch Kandidaten gesucht,die ihre Berufe im Theater vor-stellen wollen. Wer möchte sich

daran beteiligen oder kenntjemanden der dafür geeignetwäre? Das Theater würde sich beson-ders über die Beteiligung auslän-discher Bürger freuen!Melden Sie sich einfach im Thea-ter Rudolstadt telefonisch unter03672/450-2200 oder 2500. Siekönnen aber auch eine Mail [email protected].

Uni bittet um MithilfeForschungsprojekt von Göttinger Wissenschaftlern zurBedeutung der Artenvielfalt und Landschaft in der Region_Saalfeld/Jena/Göttingen (AB/mo).Mitarbeiter der Uni Göttingenbefragen von Februar bis April500 Haushalte der Region imRahmen einer wissenschaftlichenUntersuchung. Die Befragung sollzeigen, welche Bedeutung dieLandschaft und Landwirtschaft,insbesondere das Grünland mitseiner Artenvielfalt, in der ober-fränkischen Region und demThüringer Schiefergebirge für dieMenschen der umliegendenGemeinden und Städte hat.Verantwortlich für die Befragungist Professor Rainer Marggraf vonder Georg-August-UniversitätGöttingen, der die Bevölkerungum Unterstützung bittet: „Bittenehmen Sie sich die 15 MinutenZeit, wenn einer unserer Mitarbei-ter an Ihrer Haustür klingelt. DieBefragung ist von großer Bedeu-tung, da sie wichtige Ergebnisse fürdie Artenschutzpolitik und damitfür eine Verbesserung der Natur-schutzplanung liefern wird.“ Befragungen sollen in den Thürin-ger Orten Remptendorf, Pössneck,Rudolstadt, Pottiga, Lehesten, Uhl-

stadt-Kirchhasel, Bad Lobensteinund Kamsdorf sowie in den ober-fränkischen Orten Ködnitz, Tett-au, Weißenbrunn, Wilhelmsthal,Pressig, Schwarzenbach am Wald,Kronach, Kulmbach und Hofstattfinden.Die Befragung ist als sozio-öko-nomischer Part der Forschungeingebunden in ein interdiszi-plinäres Forschungsprogramm, indem der Einfluss von Biodiver-sität auf Ökosystemprozesse inGrünlandbeständen untersuchtwird. Eingebunden sind dabeiauch die Friedrich-Schiller-Uni-versität Jena, die Universität Leip-zig und das Helmholtz Zentrumfür Umweltforschung. Das Teil-projekt der Uni Göttingen trägtdie Bezeichnung ECONOMICVALUATION (ECON-Val). DieUntersuchungen laufen noch biszum Frühjahr 2010 und werdenvom Bundesministerium für Bil-dung und Forschung gefördert.Weitere Informationen sind zufinden unter http://www2.uni-jena.de/biolo-gie/ecology/biolog/deutsch.htm

Unterstützung bei BerufsorientierungKompetenzagentur im Landkreis hilft_Saalfeld (AB/bz). Das Schulhalb-jahr ist demnächst abgeschlossenund für viele Schulabgängerbeginnt derzeit die letzte Phaseihrer Berufsorientierung.Die Kompetenzagentur Saalfeld-Rudolstadt - in Trägerschaft desBildungszentrums Saalfeld - bie-tet als Beratungsstelle für jungeMenschen zwischen 15 und 27Jahren Unterstützung bei derErstellung der notwendigenUnterlagen, Stellensuche undAntragstellung für finanzielle Hil-fen während der Berufsausbil-dung an.Mit Hilfe geeigneter Kompetenz-feststellungsverfahren werden die

Potentiale und Ressourcen derJugendlichen individuell heraus-gearbeitet. Auch für schwierigepersönliche und soziale Lebenssi-tuationen aller Art sind die Mitar-beiter der Kompetenzagentur ver-trauensvolle Ansprechpartner fürunkomplizierte Hilfeleistungen -in engem Kontakt zu regionalenFachstellen und Behörden.Das kostenlose Beratungsangebotrichtet sich sowohl an die Jugend-lichen selbst, als auch an Eltern,Lehrer und Interessierte. Die Mit-arbeiter sind zu erreichen in derBahnhofstraße 6a, 07318 Saalfeldund unter der Telefonnummer03671/5276-172.

1. Platz für die Mountainbike-RouteRadverkehr im Landkreis - ein Zukunftsthema_Saalfeld (AB). Radverkehr imLandkreis gehört offensichtlich zuden Zukunftsthemen. Dafürspricht der Erfolg einer Schüler-gruppe des Böll-Gymnasiums: ImRahmen ihrer Seminarfacharbeithaben Maria Geske, Jakob Scher-gaut, Christel Schmidt und TinaWeiße vom Heinrich-Böll-Gym-nasium Saalfeld kürzlich dasThema „Planung einer Moun-tainbikestrecke im LandkreisSaalfeld-Rudolstadt“ aufgegriffen.Ihre Seminarfacharbeit erhieltnicht nur bei der Bewertung dieHöchstpunktzahl, sondern auchbeim „Jugend forscht-Wettbe-werb Südostthüringen“ jetzteinen ersten Platz. Und für die

Weiterentwicklung des Radwan-derwegenetzes im Landkreis lie-fern sie eine hervorragendeGrundlage.Inzwischen hat sich in Regie desLandratsamtes eine Arbeitsgrup-pe Radverkehr zusammen gefun-den. Aufgaben - wie die weitereVernetzung von Radwanderwe-gen in Form von so genanntenSpangen oder der Entwicklungvon thematisch ausgerichtetenRadwanderrouten auf wenigbefahrenen öffentlichen Straßenund Wegen - warten bereitsgenug.

Martin ModesFachdienst Medien und Kultur

Der Weg zum PflegekindInfoveranstaltung in Rudolstadt am 5. März_Saalfeld (AB). Das Jugendamt desLandkreises Saalfeld-Rudolstadtsucht Familien, die sich bereiterklären, fremde Kinder in ihremHaushalt aufzunehmen und übereinen bestimmten Zeitraum oderwenn erforderlich, auf Dauer zubetreuen, zu versorgen und zuerziehen.Es handelt sich um Kinder undJugendliche, die aus unterschied-lichen Gründen nicht in ihrenFamilien leben können.Das Jugendamt führt hierzu amDonnerstag, den 5. März um 17Uhr für alle Interessenten im

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt,Schwarzburger Chaussee 12 inRudolstadt, Zimmer 119, eineInformationsveranstaltung, durch.Falls Sie Interesse oder Fragenzum Thema „Pflegekind“ bzw.„Wie werden wir Pflegeeltern“haben, melden Sie sich bitte zudieser Informationsveranstaltungbei Veronika Moritz im Landrats-amt in Rudolstadt, SchwarzburgerChaussee 12, Zimmer 116 odertelefonisch unter 0 36 72/8 23-6 13 an.Stefanie DöhlerFD-Leiterin Sozialpädagogische Hilfen

Neue Ausstellung im Saalfelder Schloss_Saalfeld (AB/en) In der „Galerie im Schloss“ im Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Schloßstraße 24, in Saalfeld, wird amDonnerstag, dem 5. März, um 17 Uhr, die Ausstellung „farbwelten“ mit Arbeiten der Bad Blankenburger Stadtplanerinund Malerin Gabriele Mehlhorn-Decker eröffnet. Musikalisch umrahmt wird die erste Vernissage 2009 von Schülern derMusikschule Saalfeld. Gäste sind herzlich willkommen!Die Ausstellung kann danach bis zum 28. Mai zu den üblichen Öffnungszeiten des Amtes besichtigt werden.

Bekanntmachungfür Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaatender Europäischen Union (Unionsbürger)zur Wahl zum 7. Europäischen Parlament in derBundesrepublik Deutschland

Am 7. Juni 2009 findet die Wahl der Abgeordneten des Europäi-schen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland statt. Andieser Wahl können Sie aktiv teilnehmen, wenn Sie am Wahltag1. die Staatsangehörigkeit eines der übrigen Mitgliedstaaten der Eu-

ropäischen Union besitzen,2. das 18. Lebensjahr vollendet haben,3. seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland

oder in den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union eineWohnung innehaben oder sich mindestens seit dieser Zeit sonst ge-wöhnlich aufhalten (auf die Dreimonatsfrist wird ein aufeinanderfolgender Aufenthalt in den genannten Gebieten angerechnet),

4. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mitglied-staat der Europäischen Union, dessen Staatsangehörigkeit Sie be-sitzen, vom aktiven Wahlrecht zum Europäischen Parlament aus-geschlossen sind,

5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland ein-getragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag.Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen. Er soll bald nach die-ser Bekanntmachung abgesandt werden.Einem Antrag, der erst nach dem 17. Mai 2009 bei der zuständi-gen Gemeindebehörde eingeht, kann nicht mehr entsprochenwerden (§ 17a Abs. 2 der Europawahlordnung).Sind Sie bereits aufgrund Ihres Antrages bei der Wahl am 13. Juni1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament inein Wählerverzeichnis der Bundesrepublik Deutschland eingetra-gen worden, so ist ein erneuter Antrag nicht erforderlich. Die Ein-tragung erfolgt dann von Amts wegen, sofern die sonstigen wahl-

rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies gilt nicht, wenn Siebis zum oben angegebenen 21.Tag vor der Wahl gegenüber der zu-ständigen Gemeindebehörde auf einem Formblatt beantragen,nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag giltfür alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie er-neut einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.Sind Sie bei früheren Wahlen (1979 bis 1994) in ein Wählerver-zeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden,müssen Sie für eine Teilnahme an der Wahl einen erneuten Antragauf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in dieBundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf Eintra-gung in das Wählerverzeichnis erforderlich.

Antragsvordrucke (Formblätter) sowie informierende Merkblätter kön-nen bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepublik Deutschlandangefordert werden.Für Ihre Teilnahme als Wahlbewerber ist u.a.Voraussetzung, dass sieam Wahltag1. das 18. Lebensjahr vollendet haben,2. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen

Union besitzen,3. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mitglied-

staat der Europäischen Union, dem Sie angehören, von der Wähl-barkeit ausgeschlossen sind.

Mit dem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder mit denWahlvorschlägen ist eine Versicherung an Eides statt abzugeben überdas Vorliegen der o.g. Voraussetzungen für die aktive oder passiveWahlteilnahme.Saalfeld, 19. Januar 2009Wilhelm DietzKreiswahlleiter des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt

Bekanntmachungdes Kreiswahlleiters WK 73 (Saalfeld-Rudolstadt)für die Wahl zum 7. Europäischen Parlament am 7. Juni 2009

Bildung KreiswahlausschussAm 7. Juni 2009 findet die Wahl zum 7. Europäischen Parlament statt.Nach § 5 Abs. 1 Europawahlordnung (EuWO) ist ein Kreiswahlaus-schuss, bestehend aus dem Kreiswahlleiter als Vorsitzenden und sechsim Wahlgebiet wahlberechtigten Beisitzern, zu bilden. Bei der Beru-fung der Beisitzer sollen die Wahlvorschlagsberechtigten des Wahl-gebietes angemessen berücksichtigt werden.Wahlbewerber,Vertrau-enspersonen für Wahlvorschläge und stellvertretende Vertrauens-personen dürfen nicht zu Mitgliedern des Kreiswahlausschusses berufenwerden. Des Weiteren darf niemand in mehr als einem Wahlorgan Mit-glied sein.Die Wahlvorschlagsberechtigten werden dazu aufgerufen, jeweils Bei-sitzer und Stellvertreter für den Kreiswahlausschuss zu benennen.Die Vorschläge zur Besetzung des Kreiswahlausschusses sind unterAngabe von Namen,Vornamen, Adresse sowie Telefonnummer beim

Landratsamt Saalfeld-RudolstadtDer KreiswahlleiterSchloßstraße 2407318 Saalfeld bis zum 13. März 2009 einzureichen.

Saalfeld, den 30. Januar 2009Wilhelm DietzKreiswahlleiter

Bekanntmachungdes Kreiswahlleiters der Wahlkreise 30 WeimarerLand I/Saalfeld Rudolstadt III und 31 WeimarerLand II für die Wahl zum 5. Thüringer Landtag am 30. August 2009

I. Wahlkreisvorschläge1. WahlvorschlagsrechtWahlkreisvorschläge können von Parteien und von Wahlberechtigteneingereicht werden.Parteien, die im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag seit de-ren letzter Wahl nicht auf Grund eigener Wahlvorschläge ununter-brochen vertreten waren, können als solche nur einen Wahlkreisvor-


Amtliche Bekanntmachungen

Landratsamt Saalfeld-RudolstadtDie Landrätin

Einladung zu einer öffentlichen SitzungDie 33. Sitzung des Kreistages des Landkreises Saalfeld-Rudolstadtfindetam Dienstag, dem 24.02.2009, 17:00 Uhrim Feuerwehrgerätehaus

Beulwitzer Straße 707318 SaalfeldBeratungs- und Schulungsraum

statt.

Tagesordnung:Öffentlicher Teil1 Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung des Kreista-

ges am 16.12.2008, öffentlicher Teil2 Bericht über die Tätigkeit der ARGE im Berichtszeitraum

V: Herr Kremlitschka, Geschäftsführer ARGE3 Informationen der Landrätin4 Berufung eines Landkreiswahlleiters und dessen Stellvertre-

ter/in für die Durchführung der Wahl der Mitglieder des Kreis-tages am 7. Juni 2009Beschluss

5 Änderung des § 26 Abs. 2 Ziffer e) der Geschäftsordnung fürden Kreistag des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt in der Fassungvom 19. Januar 2000, zuletzt geändert mit Beschluss Nr. 214-23/07 v. 11.09.2007Beschluss

6 Anfragen an die LandrätinNichtöffentlicher Teil

gez.Marion PhilippLandrätin

schlag einreichen, wenn sie spätestens am 01. Juni 2009 bis 18.00 Uhrdem Landeswahlleiter ihre Beteiligung an der Wahl schriftlich angezeigthaben und der Landeswahlausschuss die Parteieigenschaft festge-stellt hat.Die Anzeige muss den Namen und die Kurzbezeichnung, unter denendie Partei sich an der Wahl beteiligen wird, enthalten und von minde-stens drei Mitgliedern des Landesvorstandes sowie dem Vorsitzendenoder seinem Stellvertreter oder, wenn ein Landesverband nicht be-steht, von den Vorständen des nächstniedrigeren Gebietsverbandes,in deren Bereich der Wahlkreis liegt, persönlich und handschriftlichunterzeichnet sein.Die schriftliche Satzung und das schriftliche Programm der Partei so-wie ein Nachweis über die satzungsgemäße Bestellung des Vorstandessind der Anzeige beizufügen.

2. Einreichen von WahlkreisvorschlägenEine Partei kann gemäß § 20 Absatz 5 ThürLWG in jedem Wahlkreisnur einen Wahlkreisvorschlag einreichen.Wahlkreisvorschläge sind möglichst frühzeitig, spätestens jedoch am25. Juni 2009 bis 18.00 Uhr schriftlich beim Kreiswahlleiter einzu-reichen. Der Wahlkreisvorschlag darf nur den Namen eines Bewerbersenthalten. Jeder Bewerber kann nur in einem Wahlkreis und hier nurin einem Wahlkreisvorschlag genannt werden. Als Bewerber kann nurvorgeschlagen werden, wer seine Zustimmung hierzu schriftlich er-teilt hat; die Zustimmung ist unwiderruflich.Als Bewerber einer Partei kann in einem Wahlkreisvorschlag nur be-nannt werden, wer in einer Mitgliederversammlung zur Wahl einesWahlkreisbewerbers oder in einer besonderen oder allgemeinen Ver-treterversammlung hierzu gewählt worden ist.Die Wahlen für die Vertreterversammlungen dürfen frühestens am 09.Januar 2007 stattgefunden haben. Die Wahlen der Bewerber sind seitdem 09. Oktober 2007 möglich. Die Bewerber und die Vertreter müs-sen in geheimer Abstimmung mit Stimmzetteln gewählt werden.Wahlkreisvorschläge von Parteien müssen von mindestens drei Mit-gliedern des Vorstandes des Landesverbandes der Partei sowie dem Vor-sitzenden oder seinem Stellvertreter persönlich und handschriftlichunterzeichnet sein. Hat eine Partei im Land keinen Landesverbandoder keine einheitliche Landesorganisation, so ist der Wahlkreisvor-schlag von den Vorständen der nächstniedrigeren Gebietsverbände,in deren Bereich der Wahlkreis liegt, zu unterzeichnen.Wahlkreisvorschläge von Parteien, die im Deutschen Bundestag odereinem Landtag seit deren letzter Wahl nicht aufgrund eigener Wahl-vorschläge ununterbrochen vertreten waren, müssen außerdem vonmindestens 250 Wahlberechtigten des Wahlkreises persönlich undhandschriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechtigung der Unter-zeichner eines Wahlvorschlages muss zum Zeitpunkt der Unterzeich-nung gegeben sein und ist bei Einreichung des Wahlkreisvorschlagsnachzuweisen.Andere Wahlkreisvorschläge müssen gemäß § 22 Absatz 3 ThürLWGebenfalls von mindestens 250 Wahlberechtigten des Wahlkreises per-sönlich und handschriftlich unterzeichnet sein, wobei die ersten dreiUnterzeichner des Wahlvorschlags ihre Unterschriften auf dem Wahl-kreisvorschlag selbst zu leisten haben (§ 32 Absatz 3 ThürLWO).Wahlkreisvorschläge von Parteien müssen den Namen der einrei-chenden Partei und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auchdiese, andere Wahlkreisvorschläge ein Kennwort enthalten.In jedem Wahlkreisvorschlag sollen eine Vertrauensperson und einestellvertretende Vertrauensperson bezeichnet werden. Fehlt diese Be-zeichnung, so gilt die Person, die als erste unterzeichnet hat, als Ver-trauensperson und diejenige, die als zweite unterzeichnet hat, als stell-vertretende Vertrauensperson.Muss ein Wahlkreisvorschlag von mindestens 250 Wahlberechtigten (§13 ThürLWG) unterzeichnet sein, so sind die Unterschriften, sofern sienicht auf dem Wahlvorschlag selbst zu leisten sind,auf amtlichen Form-blättern, die vom Kreiswahlleiter auf Anforderung kostenfrei geliefertwerden, zu erbringen. Bei der Anforderung sind Familienname, Vor-namen und Anschrift des vorzuschlagenden Bewerbers anzugeben.Als Bezeichnung des Trägers des Wahlvorschlags sind außerdem bei Par-teien deren Namen und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden,auch diese, bei anderen Wahlkreisvorschlägen deren Kennwort anzu-geben. Parteien haben ferner die Aufstellung des Bewerbers in einerMitglieder- oder einer besonderen oder allgemeinen Vertreterver-sammlung nach § 23 ThürLWG zu bestätigen.Die Wahlberechtigten (§ 13 ThürLWG), die einen Wahlkreisvorschlagunterstützen, müssen die Erklärung auf dem Formblatt persönlich undhandschriftlich unterzeichnen; neben der Unterschrift sind Familien-name, Vornamen, Tag der Geburt und Anschrift des Unterzeichnersanzugeben.

Für jeden Unterzeichner ist auf dem Formblatt oder gesondert eineBescheinigung des Wahlrechts von der Gemeindebehörde, bei der derUnterzeichner im Wählerverzeichnis eingetragen ist, beizufügen. Ge-sonderte Wahlrechtsbescheinigungen sind vom Träger des Wahlvor-schlags bei Einreichung des Wahlkreisvorschlags mit den Unterstüt-zungsunterschriften zu verbinden. Die Bescheinigungen des Wahl-rechts der Unterzeichner müssen bei Einreichung des Wahlkreisvor-schlags vorliegen; sie können nach Ende der Einreichungsfrist nichtnachgereicht werden.

3. Anlagen zum WahlkreisvorschlagDem Wahlkreisvorschlag (Anlage 9 der ThürLWO) sind beizufügen:a) die Erklärung des vorgeschlagenen Bewerbers, dass er seiner Auf-

stellung zustimmt und für keinen anderen Wahlkreis seine Zu-stimmung zur Benennung als Bewerber gegeben hat (Anlage 12der ThürLWO),

b) die Bescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde, dass dervorgeschlagene Bewerber wählbar ist (Anlage 13 der ThürLWO),

c) sofern erforderlich (vgl. Ziffer 2), mindestens 250 Unterstützungs-unterschriften nebst Bescheinigungen des Wahlrechts der Unter-zeichner (Anlage 11 der ThürLWO),

d) bei Wahlkreisvorschlägen von Parteien eine Ausfertigung der Nie-derschrift über die Beschlussfassung der Mitglieder- oder Vertre-terversammlung, in der der Bewerber aufgestellt worden ist (An-lage 14 der ThürLWO), im Falle eines Einspruchs nach § 23 Abs. 4ThürLWG auch eine Ausfertigung der Niederschrift über die wie-derholte Abstimmung, mit der nach § 23 Abs. 6 ThürLWG vorge-schriebenen Versicherung an Eides statt (Anlage 15 der ThürLWO).

Die Vordrucke für den Wahlkreisvorschlag und die Anlagen werdenauf Anforderung vom Kreiswahlleiter kostenfrei geliefert.

II. Gesetzliche GrundlageGesetzliche Grundlage für die Durchführung der Landtagswahl ist dasThüringer Wahlgesetz für den Landtag vom 9. November 1993 (GVBl.S.657), neu gefasst durch Neubekanntmachung vom 18.02.1999 (GVBl.S. 145) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. November 2006 (GVBl.S. 544). Des Weiteren findet die Thüringer Landeswahlordnung (Thür-LWO) vom 12. Juli 1994 (GVBl. S. 817), zuletzt geändert durch die Ver-ordnung vom 19. März 2004 (GVBl. S. 438), Anwendung.

III. Einteilung der Wahlkreise für die Landtagswahl 2009 in Thüringen / Stand: 01.03.2008WK-Nr. Wahlkreisname Gebiet des Wahlkreises30 Weimarer Land I/ Gemeinden

Saalfeld - des Kreises Weimarer Land:Rudolstadt III Bad Berka, Stadt; Ballstedt;

Bechstedtstraß; Berlstedt;Blankenhain, Stadt; Buchfart;Daasdorf a. Berge; Döbritschen;Ettersburg; Frankendorf;Großschwabhausen; Gutendorf;Hammerstedt; Hetschburg;Hohenfelden; Hohlstedt; Hopfgarten;Isseroda; Kapellendorf; Kiliansroda;Kleinschwabhausen; Klettbach;Kranichfeld, Stadt; Krautheim;Lehnstedt; Magdala, Stadt;Mechelroda; Mellingen;Mönchenholzhausen; Nauendorf;Neumark, Stadt; Niederzimmern;Nohra; Oettern; Ottstedt a. Berge;Ramsla; Rittersdorf; Schwerstedt;Tonndorf; Troistedt; Umpferstedt;Vippachedelhausen; Vollersroda;WiegendorfGemeinden des Kreises Saalfeld - Rudolstadt:Remda-Teichel, Stadt;Uhlstädt-Kirchhasel

31 Weimarer Land II Gemeinden des Kreises Weimarer Land:Apolda, Stadt; Auerstedt; Bad Sulza,Stadt; Buttelstedt, Stadt; Eberstedt;Flurstedt; Gebstedt; Großheringen;Großobringen; Heichelheim;Kleinobringen; Ködderitzsch;Kromsdorf; Leutenthal; Liebstedt;


Mattstedt; Niederreißen; Niederroßla,Niedertrebra; Nirmsdorf; Oberreißen;Obertrebra; Oßmannstedt;Pfiffelbach; Rannstedt; Reisdorf;Rohrbach; Saaleplatte;Sachsenhausen; Schmiedehausen;Wickerstedt; Willerstedt; Wohlsborn

IV. Anschrift des Kreiswahlleiters:Der KreiswahlleiterHerrn Klaus-Dieter SchneiderBahnhofstraße 2899510 ApoldaTel.-Nr.: 03644/540 121Telefax: 03644/540 850

Apolda, 18.02.2009gez. SchneiderDer Kreiswahlleiter


Ausschreibungen

Offenes Verfahren nach § 17VOL/A Abschnitt 2

Vergabe Nr. 005/09

BekanntmachungDienstleistungAbschnitt I: Öffentlicher AuftraggeberI.1) Name, Adressen und Kontaktstelle(n):

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Schloßstraße 24,Zimmer 210, D-07318 Saalfeld, z. Hd. von FrauGlombik.Tel.49 (0)3671/823-269.E-Mail:[email protected]. Fax 49 (0)3671/823-357.Internet-Adresse(n):Hauptadresse des Auftraggebers: www.kreis-slf.deWeitere Auskünfte erteilen:die oben genannten Kontaktstellen.Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergän-zende Unterlagen (einschließlich Unterlagenfür den wettbewerblichen Dialog und eindynamisches Beschaffungssystem) sinderhältlich bei:den oben genannten Kontaktstellen.Angebote/Teilnahmeanträge sind zu richten an:die oben genannten Kontaktstellen.

I.2) Art des öffentlichen Auftraggebers undHaupttätigkeit(en):Regional- oder Lokalbehörde.

Abschnitt II: AuftragsgegenstandII.1) BeschreibungII.1.1) Bezeichnung des Auftrags durch den Auf-

traggeber:Grund- und Unterhaltsreinigung für 14 Schulendes Landkreises Saalfeld-Rudolstadt

II.1.2) Art des Auftrags sowie Ort der Ausführung,Lieferung bzw. Dienstleistung:DienstleistungDienstleistungskategorie: Nr. 14Hauptort der Dienstleistung:Staatliche Gymnasium RudolstadtSchulsternwarte RudolstadtStaatl. reg. Förderzentrum RudolstadtStaatl. Berufsbildende Schule RudolstadtStaatl. Grundschule Bad BlankenburgStaatl. Regelschule Bad BlankenburgKVHS Bad BlankenburgStaatl. Gymnasium RudolstadtKreismedienstelle Bad BlankenburgStaatl. Grundschule KamsdorfStaatl. Grundschule KönitzStaatl. Gymnasium „H. Böll“ Saalfeld

Sporthalle Grüne Mitte SaalfeldKVHS SaalfeldNUTS-Code: DEG01

II.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung:Öffentlicher Auftrag.

II.1.4) Angaben zur Rahmenvereinbarung:II.1.5) Kurze Beschreibung des Auftrags oder

Beschaffungsvorhabens:Grund- und Unterhaltsreinigung für 14 Schulendes Landkreises Saalfeld-Rudolstadt.

II.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Auf-träge (CPV):90919300

II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsüberein-kommen (GPA):Ja.

II.1.8) Aufteilung in Lose:Ja.

II.1.9) Varianten/Alternativangebote sind zulässig:Nein.

II.2) Menge oder Umfang des AuftragsII.2.1) Gesamtmenge bzw. -umfang:

279.730,00 EUR / JahrII.2.2) Optionen:II.3) Vertragslaufzeit bzw. Beginn und Ende der

Auftragsausführung:Beginn: 01.08.2009. Ende: 31.07.2010 mit Verlän-gerungsoption

Abschnitt III: Rechtliche wirtschaftliche, finanzielle undtechnische InformationenIII.1) Bedingungen für den AuftragIII.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten:III.1.2) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbe-

dingungen bzw. Verweis auf die maßgebli-chen Vorschriften (falls zutreffend):

III.1.3) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an dieder Auftrag vergeben wird:

III.1.4) Sonstige besondere Bedingungen an die Auf-tragsausführung:

III.2) TeilnahmebedingungenIII.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers

sowie Auflagen hinsichtlich der Eintragung ineinem Berufs- oder Handelsregister:Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind,um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen:Möglicherweise geforderte Mindeststandards:Eintragung in die Handwerksrolle

III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungs-fähigkeit:Nachweis BetriebshaftpflichtversicherungUnbedenklichkeitsbescheinigungen Finanzamtund KrankenkasseEigenerklärungAuszug aus dem GewerbezentralregisterAuszug aus dem Berufs- oder HandelsregisterKalkulation Stundenverrechnungssatz

III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit:Angaben und Formalitäten, die erforderlich sind,um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen:Möglicherweise geforderte Mindeststandards:Reinigungspflegemittel müssen mit Sicherheits-datenblatt versehen seinNeuester Stand der ReinigungstechnikDIN 18032

III.2.4) Vorbehaltene Aufträge:Nein.

III.3) Besondere Bedingungen für Dienstleistungs-aufträge

III.3.1) Die Erbringung der Dienstleistung ist einembesonderen Berufsstand vorbehalten:Ja.

III.3.2) Juristische Personen müssen die Namen unddie berufliche Qualifikation der Personen ange-ben, die für die Ausführung der betreffendenDienstleistung verantwortlich sein sollen:Ja.


Abschnitt IV: VerfahrenIV.1) VerfahrensartIV.1.1) Verfahrensart:

Offenes Verfahren.IV.1.2) Beschränkung der Zahl der Wirtschaftsteil-

nehmer, die zur Angebotsabgabe bzw. Teil-nahme aufgefordert werden:

IV.1.3) Verringerung der Zahl der Wirtschaftsteilneh-mer im Laufe der Verhandlung bzw. des Dialogs:

IV.2) ZurschlagskriterienIV.2.1) Zuschlagskriterien:

Wirtschaftlich günstigstes AngebotZuschlagskriterien:1. Angebotspreis 55 % Gewichtung2. Jahresproduktivstunden Unterhaltsreinigung: 40 % Gewichtung3. Qualitäts-managementkonzept bis 4 % Gewichtung4. Zertifizierung nach RAL Güteschutz 1 % Gewichtung

IV.2.2) Es wird eine elektronische Auktion durchge-führt:Nein.

IV.3) VerwaltungsinformationenIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber:

005/09IV.3.2) Frühere Bekanntmachungen desselben Auf-

trags:Nein.

IV.3.3) Bedingungen für den Erhalt von Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzenden Unterla-gen bzw. der Beschreibung Schlusstermin für die Anforderung von oder Ein-sicht in Unterlagen:03.04.2009.Die Unterlagen sind kostenpflichtig:Preis: 20,00 Euro bei Abholung der Unterlagen.

22,50 Euro bei Versendung derUnterlagen

Zahlungsbedingungen und -weise:per Verrechnungsscheck Einzahlung an:Empfänger: Landratsamt

Saalfeld-RudolstadtBank: Kreissparkasse

Saalfeld-RudolstadtBLZ: 830 503 03Kto.: 19Verw.-zweck: 01.0630.1504,

Vergabe-Nr. 005/09Der Betrag wird nicht zurückerstattet.

IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebotebzw. Teilnahmeanträge:07.04.2009 - 11:00 Uhr.

IV.3.5) Tag der Absendung der Aufforderung zurAngebotsabgabe bzw. zur Teilnahme an aus-gewählte Bewerber:

IV.3.6) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teil-nahmeanträge verfasst werden können:Deutsch.

IV.3.7) Bindefrist des Angebots:Bis: 15.06.2009.

IV.3.8) Bedingungen für die Öffnung der Angebote:Tag: 07.04.2009, Uhrzeit: 11:00 Uhr,Ort: Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Schloßstraße 24,07318 Saalfeld.

Abschnitt VI: Zusätzliche InformationenVI.1) Dauerauftrag:

Nein.VI.2) Auftrag in Verbindung mit einem Vorhaben

und/oder Programm, das aus Gemeinschafts-mitteln finanziert wird:Nein.

VI.3) Sonstige Informationen:VI.4) Nachprüfungsverfahren / Rechtsbehelfsver-

fahrenVI.4.1 Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren

Offizielle BezeichnungVergabekammer Freistaat Thüringen beim Lan-desverwaltungsamtPostanschrift:Weimarplatz 4

Ort:99423 Weimar

VI.5 Tag der Versendung dieser Bekanntmachung09.02.2009

Anhang B

Angaben zu den LosenLos 1 Bezeichnung: Abnahmestellen und Preisgrup-

pen gemäß Vergabeunterlagen1) Kurze Beschreibung

Grund- und Unterhaltsreinigung für 4 Schulen:2) Gemeindames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)

Hauptteil Zusatzteil (falls zutreffend)Hauptgegenstand 90919300ErgänzendeGegenstände

3) Menge oder UmfangLos 1:Staatl. Gymnasium Rudolstadt 6.369,70 qmSchulsternwarte Rudolstadt 126,65 qmStaatl. reg. Förderzentrum Rudolstadt 2.125,85 qmStaatl. Berufsbildende Schule Rudolstadt 8.439,77 qmFalls bekannt,geschätzter Wert ohne Mwst.: 124.250,00 EUR / Jahr

4) Abweichung von der Vertragslaufzeit oder dem Beginnbzw. Ende des AuftragsLaufzeit: 48 MonateBeginn: 01.08.2009Ende: 31.07.2010 mit Verlängerungsoption

5) Weitere Angaben zu den Losen3-monatige Probezeit

Los 2 Bezeichnung: Abnahmestellen und Preisgrup-pen gemäß Vergabeunterlagen

1) Kurze BeschreibungGrund- und Unterhaltsreinigung für 5 Schulen:

2) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)Hauptteil Zusatzteil (falls zutreffend)

Hauptgegenstand 90919300ErgänzendeGegenstände

3) Menge oder UmfangLos 2:Staatl. Grundschule Bad Blankenburg 2.082,00 qmStaatl. Regelschule Bad Blankenburg 3.672,62 qmKVHS Bad Blankenburg 253,00 qmGymnasium Bad Blankenburg 3.638,48 qmKreismedienstelle Bad Blankenburg 300,00 qmFalls bekannt,geschätzter Wert ohne Mwst.: 72.230,00 EUR / Jahr

4) Abweichung von der Vertragslaufzeit oder dem Beginn bzw. Ende des AuftragsLaufzeit: 48 MonateBeginn: 01.08.2009Ende: 31.07.2010 mit Verlängerungsoption


Los 3 Bezeichnung: Abnahmestellen und Preisgrup-pen gemäß Vergabeunterlagen

1) Kurze BeschreibungGrund- und Unterhaltsreinigung für 5 Schulen:

2) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)Hauptteil Zusatzteil (falls zutreffend)

Hauptgegenstand 90919300ErgänzendeGegenstände

3) Menge oder UmfangLos 3:Staatl. Grundschule Kamsdorf 1.680,00 qmStaatl. Grundschule Könitz 1.434,23 qmStaatl. Gymnasium „H. Böll“ Saalfeld 5.730,42 qmSporthalle Grüne Mitte Saalfeld 1.984,79 qmKVHS SaalfeldFalls bekannt,geschätzter Wert ohne Mwst.: 83.250,00 EUR / Jahr

4) Abweichung von der Vertragslaufzeit oder dem Beginn bzw. Ende des AuftragsLaufzeit: 48 MonateBeginn: 01.08.2009Ende: 31.07.2010 mit Verlängerungsoption



Öffentliche Ausschreibungnach § 17 Nr. 1 VOB/A

Nr. 01/2009-TB

Der Landkreis Saalfeld - Rudolstadt beabsichtigt auf dem Wegeder öffentlichen Ausschreibung in der Gemeinde Uhlstädt-Kirch-hasel, OT Uhlstädt die Rekonstruktion des Straßendurchlasses“Uhlsbach” und die Straßensanierung der K 113 “Uhlsbach-straße” zwischen Straßendurchlass und Ortsausgang UhlstädtRichtung Partschefeld zu vergeben.a) Name und Anschrift der Vergabestelle: Landkreis Saalfeld-Ru-

dolstadt Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Schloßstraße 2407318 SaalfeldAuskunft erteilt Herr HeineckeTel.: 0 36 71/8 23-4 65

b) Öffentliche Ausschreibung nach VOB/Ac) Bauauftrag zur Ausführung von Straßen- und Tiefbauarbeitend) Ausführungsort: Gemeinde Uhlstädt - Kirchhasel, Ortsteil Uhl-

städt, Uhlsbachstraßee) Art und Umfang der Leistungen:Abbruch vorhandenes Durchlassbauwerkca. 110 cbm Erdaushub 6 Stck. Stahlbetonrahmenprofile DIN 4035 - LW: 220 cm;

LH: 100 cmLieferung, Montage, Abdichtung

ca. 5 cbm Flügelmauern herstellenca. 5 Stck. Kernbohrungen für Rohranschlüsse DN 100/150ca. 70 cbm Frostschutzmaterialca. 560 qm Asphalt fräsenca. 50 t Asphalttragschicht CS 0/32ca. 210 t Asphalttragdeckschicht 0/16ca. 200 t Asphaltbeton 0/8; 0/11ca. 12 qm Steinsatz Wasserbausteine CP 90/250 - Sohle,Böschungca. 70 m Bankettca. 405 m Längsmarkierung Typ IIf ) Aufteilung in Lose: entfälltg) Zweck des Auftrags:Sanierung Kreisstraße K 113 in Teilabschnith) Ausführungszeitraum: 25.05.2009 bis 10.07.2009

davon Vollsperrung: 02.06.2009 bis 03.07.2009i) Anforderung der Verdingungsunterlagen schriftlich oder per

Fax bei:Köchel Ingenieurgesellschaft mbHRaniser Straße 6407387 KrölpaTel.: 0 36 47/42 50 09Fax 0 36 47/4 47 78 53

Versand bzw. Ausgabe der Unterlagen:ab 20.02.2009 nach Vorlage Einzahlungsbeleg

j) Der Kostenbeitrag für die Verdingungsunterlagen beträgtinkl. gesetzliche Mehrwertsteuer- bei Abholung 27,00 EUR- bei Postversand 31,00 EURZahlungsweise:Bareinzahlung im Ingenieurbüro Köchel, Überweisung (Ein-zahlungsbeleg beilegen) oder VerrechnungsscheckBankverbindung:Deutschen Bank Pößneck, BLZ 820 700 24

Konto Nr. 355 08 03 mit dem Vermerk „Rekonstruktion Straßendurchlass undStraßensanierung Uhlstädt“Das eingezahlte Entgelt wird nicht zurückerstattet. Die Aus-schreibungsunterlagen, einschließlich Diskette auf GAEB 83-Format werden versandt oder können im IngenieurbüroKöchel abgeholt werden.

k) Ablauf der Frist für die Einreichung der Angebote:siehe o)

l) Angebote sind zu richten an:Landratsamt Saalfeld - RudolstadtFachdienst Tiefbau (Zi. 425)Schloßstraße 2407318 Saalfeldmit der Kennzeichnung:„Rekonstruktion des Straßendurchlasses „Uhlsbach“ und dieStraßensanierung der K 113 „Uhlsbachstraße”in Uhlstädt”Angebot Öffentliche Ausschreibung - Nicht Öffnenzu versehen.

m) Abfassung in: deutschn) Zur Eröffnung der Angebote sind nur Bieter und ihre Bevoll-

mächtigten zugelassen.

o) Submissionstermin: Donnerstag, 12.03.2009, um 14.00 UhrLandratsamt Saalfeld-RudolstadtHaus I, Zimmer 415Schloßstraße 2407318 Saalfeld

p) geforderte Sicherheiten:Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 % der Auftrags-summeMängelbeseitigungsbürgschaft in Höhe von 3 % der festge-stellten SchlusssummeGewährleistungsfrist : 5 Jahre

q) Zahlungsbedingungen gemäß VerdingungsunterlagenAbschlagsrechnungen und Schlussrechnung nach VOB/B undZVB/E-StB

r) Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit be-vollmächtigtem Vertreter

s) geforderte Eignungsnachweise:Der Bieter hat zum Nachweis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit Angaben zu machen gem.§ 8 Nr.3(1) a-g VOB/A.Dem Angebot sind beizufügen:

- Bescheinigung der Berufsgenossenschaft (nicht älter als 3 Jahre)- Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse, Finanzamt- Freistellungsbescheinigung Finanzamt nach § 48 b EStG- Referenzliste über gleichwertig ausgeführte Leistungen- Zahl der jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte

und deren Qualifikation- der Bieter hat die für die angebotenen Eigenleistungen erfor-

derlichen gewerblichen Voraussetzungen zu erfüllen, fürNachunternehmerleistungen gilt dies entsprechend

- auf Anforderung ist die Bestätigung des/der vorgesehenenNachunternehmer zur Leistungserbringung vorzulegen

t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: 08.05.2009u) Änderungsvorschläge und Nebenangebote sind zugelassen.v) Nachprüfstelle:

Thüringer Landesverwaltungsamt Ref. 360Vergabekammer/Vergabeangelegenheiten Weimarplatz 4,99423 Weimar Tel. 0361/37 73 72 76


Nr. 02/2009-TB

Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt beabsichtigt gemeinsam mitdem ZWA Saalfeld-Rudolstadt, die Arbeiten für den grundhaftenAusbau der K 166 im Bereich der OD Leutenberg, 1. BA - “Am Ilm-bach“ auf dem Weg der öffentlichen Ausschreibung zu vergeben.

a) Name und Anschrift der Vergabestellen:- Lose 01 und 02 Zweckverband Wasserversorgung und Ab-wasserbeseitigung für Städte und Gemeinden des Landkrei-ses Saalfeld-RudolstadtRemschützer Straße 5007318 SaalfeldTelefon: 0 36 71/5 79 60Telefax: 0 36 71/20 13

- Los 03Landkreis Saalfeld-Rudolstadtc/o Landratsamt Saalfeld-RudolstadtSchloßstraße 2407318 SaalfeldTelefon: 0 36 71/8 23-0Telefax: 0 36 71/8 23-4 70

b) Vergabeverfahren: öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A

c) Art des Auftrages: Straßen-, Entwässerungskanal-,Trinkwas-serleitungsbau

d) Ort der Ausführung:Freistaat Thüringen, Landkreis Saalfeld-Ru-dolstadt, Stadt Leutenberg

e) Leistungsart/-umfang:


- Los 01K 166, OD Leutenberg Kanalisation:ca. 580 cbm Baugrubenaushub, Tiefe bis 3,25 mca 1.000 qm Verbauca. 180 cbm Rohrzonenverfüllungca. 215 m Hochlastrohr DN 160 - 400 PP liefern,

verlegenca. 3 St runde Schachtbauwerke DN 1.000 - 1.200

- Los 02K 166, OD Leutenberg Trinkwasserleitungca. 160 m Druckrohrleitung DN 100 GGG liefern,

verlegenca. 30 m Druckrohrleitung d.a. 32x2,9 und 40x3,7

liefern und verlegenca. 4 St Absperrschieber DN 80-100ca.1 St Überflurhydrantca. 5 St Anbohrarmaturen

- Los 03K 166, OD Leutenberg Straßenbauca 600 qm Pflaster aufnehmenca. 260 m Bordsteine aufnehmenca. 550 cbm Erdarbeitenca. 430 cbm Frostschutzschicht herstellenca. 260 m Bordsteine liefern, setzenca. 5 St Straßenabläufeca. 780 qm bit. Tragschicht, 14 cmca. 780 qm Asphaltbeton, 4 cmca. 65 qm Pflasterarbeiten

f ) Losweise Vergabe: Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt behältsich die getrennte Vergabe für das Los 03 vor. Für die Lose 01und 02 erfolgt eine gemeinsame Vergabe.

g) Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags:- Grundhafter Ausbau der Kreisstraße K 166 in einem Teilab-

schnitt -

h) Ausführungsfristen:- Baubeginn: 11.05.2009 - Bauende: 17.07.2009

i) Name und Anschrift der Dienststelle, bei der die Vergabeun-terlagen angefordert werden könnenDipl.-Ing. (FH) P. SchulzeIngenieurbüro für Wasser-, Tief- und StraßenbauJunkergasse 2299326 IlmtalTelefon: 0 36 29/80 14 09Telefax: 0 36 29/80 14 08Anmeldung bitte bis 27.02.2009Versand bzw. Abholung ab 27.02.2009

j) Kosten der Verdingungsunterlagen45,00 Euro für alle Bauteile einschl. 19 % Mehrwertsteuer, CDund Postversand.Bei Anforderung ist der Zahlungsbeleg beizufügen.Rückerstattung erfolgt nicht.Zahlungsempfänger siehe Punkt i)Bankverbindung: Spk. Arnstadt-Ilmenau (BLZ 840 510 10) Kto.182 000 2728

k) Ablauf der Frist für die Einreichung der Angebote: 19.03.2009,14:00 Uhr

l) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind:Landkreis Saalfeld-Rudolstadtc/o Landratsamt Saalfeld-RudolstadtFD Tiefbau, Zi. 425Schloßstraße 2407318 Saalfeld

m) Sprache: deutsch

n) Teilnehmer bei der Angebotseröffnung:nur Bieter und deren Bevollmächtigte

o) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung:19.03.2009, 14:00 Uhr

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Haus IZimmer 415Schloßstraße 2407318 Saalfeldmit dem Vermerk:“Grundhafter Ausbau der K 166 im Bereich derOD Leutenberg, 1. BA, Submissionstermin: 19. März 2009, 14:00Uhr - Angebot vor Submission nicht öffnen!“

p) geforderte Sicherheiten:Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhevon 5 v. H. der AuftragssummeMängelansprüchebürgschaft in Höhe von 3 v. H. der Abrech-nungssumme

q) Zahlungsbedingungen: nach VOB/B und ZVB-StB sowie Aus-schreibungsunterlagen

r) Rechtsform von Bietergemeinschaften:Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten Vertreter

s) Eignungsnachweise:Für die Auftragsvergabe kommen nur sol-che Bieter in Betracht, die nachweislich entsprechende Arbei-ten im o. g. Leistungsumfang durchgeführt haben und mit Si-cherheit in der Lage sind, die im Angebot festgelegten Aus-führungsfristen einzuhalten.

- Nachweise gemäß VOB/A § 8 Nr. 3 (1) a bis g- Fachkundennachweis nach TZV-SA 97 und RSA 95- Bescheinigung aus der hervorgeht, dass der Unternehmer sei-

ne Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowieseine Verpflichtung zur Zahlung der Sozialbeiträge erfüllt hat

- Bescheinigung der Berufsgenossenschaft, bei Bietern mit Sitzaußerhalb der BRD, Bescheinigung des für sie zuständigen Ver-sicherungsträgers

- Auszug aus dem Gewerbezentralregister nach § 150 Gewer-beordnung, jedoch nicht älter als drei Monate

- Mitgliedschaft Güteschutz Kanalbau oder gleichwertige Frem-düberwachung

- DVGW-Bescheinigung- Freistellungsbescheinigung Finanzamt nach § 48 b EStG

Die geforderten Nachweise sind zusammen mit dem Verdin-gungsunterlagen einzureichen.Ein Angebot kann von der Wer-tung ausgeschlossen werden, wenn o. g. Nachweise nicht mitder Angebotsabgabe vorgelegt werden.

t) Bindefrist: 08.05.2009

u) Änderungsvorschläge/Nebenangebote:Nebenangebote und Änderungsvorschläge sind auch ohneAbgabe des Hauptangebotes zulässig.

v) Vergabeprüfstelle:Lose 01 - 02:Landratsamt Saalfeld-RudolstadtKommunalaufsichtSchwarzburger Chaussee 1207407 RudolstadtTelefon: 0 36 71/8 23-2 77Telefax: 0 36 71/8 23-3 58

Los 03:Thüringer LandesverwaltungsamtRef. 360 Vergabekammer / VergabeangelegenheitenWeimarplatz 0499423 WeimarTelefon: 03 61/37 73 72 76

w) Auskünfte erteilt:Lose 1 - 2wbu-Ingenieurgesellschaft für Wasserwirtschaft,Bauwesen und Umwelttechnik mbHHannostraße 0507318 SaalfeldTelefon: 0 36 71/46 04-0Telefax: 0 36 71/46 04-20

Los 3Dipl.-Ing. P. SchulzeIngenieurbüro für Wasser-,Tief- und StraßenbauJunkergasse 2299326 NiederwillingenTelefon: 0 36 29/80 14 09Telefax: 0 36 29/80 14 08


Ende des amtlichen Teils

Termine, Tipps und Informationen

Frühstückstreffen der FrauenSamstag, 7. März, 9 - 11.30 Uhr, Stadthalle Bad Blankenburg

Monika Deitenbeck-Goseberg:Mir steht das Wasser bis zum Hals - Vom Umgang mit Sorgen

Info 03 67 41/23 70

Drahtlose EnergieübertragungVeranstaltung über innovative Energietechnologie am 9. März in der Gasmaschinenzentrale_Saalfeld (AB/mo). Das NetzwerkZEUS - Zentrum für Energie undUmwelt am Saalebogen lädt amMontag, 9. März um 19 Uhr in dieGasmaschinenzentrale Unterwel-lenborn ein. Prof. Dr.-Ing. Kon-stantin Meyl spricht zum ThemaDrahtlose Energieübertragung undalternative Entwicklungen zukonventionellen Energietechno-logien. Prof. Meyl lehrt an derHochschule Furtwangen underhielt 1994 den Technologiepreisder Deutschen Gesellschaft für

EMV-Technologie für seine Ent-deckung des Potentialwirbels.Zum Thema Einbeziehung neuerLösungen zur Deckung unsereskünftigen Energiebedarfs wirdauch der Beitrag von Dr. medHenry Krah, Erfurt, über Erfolgrei-che Anwendung der Skalarwellen-technik in der Medizin diskutiert.Außerdem wird als weiterer Höhe-punkt eine Demonstration mitTESLA-Transformator stattfinden.Weitere Info unter www.kreis-slf.de > Wirtschaft.


Nr. 03/2009-TBDer Landkreis Saalfeld-Rudolstadt beabsichtigt, die Arbeiten fürdie Instandsetzung der K 125 im Bereich Rudolstadt - Cumbach „ImEhrlich” auf dem Weg der Öffentlichen Ausschreibung zu vergeben.a) Auftraggeber:

Landkreis Saalfeld-Rudolstadtc/o Landratsamt Saalfeld-RudolstadtSchloßstraße 2407318 SaalfeldTelefon: 0 36 71/8 23-0Telefax: 0 36 71/8 23-4 70

b) Vergabeverfahren:öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A

c) Art des Auftrages:Straßen- und Tiefbauarbeiten

d) Ort der Ausführung: Freistaat Thüringen, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt, Rudolstadt / OT Cumbach

e) Leistungsart/-umfang:ca 250 qm bit. Befestigung aufbrechen, entsorgenca. 750 cbm Erdarbeitenca. 50 qm Trockenwand herstellenca. 480 m Kabelgraben für Straßenbeleuchtungca. 400 cbm Frostschutzschicht herstellenca. 60 m Bordsteine liefern, setzenca. 900 qm bit. Tragschichtca. 630 t bit. Profilausgleichca. 900 qm Asphaltbeton, 4 cmca. 900 qm Bankette anpassen

f ) Aufteilung in Lose: entfälltg) Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags:

Straßeninstandsetzung in Teilbereichen der K 125h) Ausführungsfristen: 11.05.2009 bis 19.06.2009i) Name und Anschrift der Dienststelle, bei der die Vergabeun-

terlagen angefordert werden könnenDipl.-Ing. (FH) P. SchulzeIngenieurbüro für Wasser-,Tief- und StraßenbauJunkergasse 2299326 IlmtalTelefon: 0 36 29/80 14 09Telefax: 0 36 29/80 14 08Anmeldung bitte bis 20.02.2009Versand bzw. Abholung ab 20.02.2009

j) Kosten der Verdingungsunterlagen38,00 Euro für alle Bauteile einschl. 19 % Mehrwertsteuer, CDund Postversand.Bei Anforderung ist der Zahlungsbeleg beizufügen.Rückerstattung erfolgt nicht.Zahlungsempfänger siehe Punkt i)Bankverbindung: Spk. Arnstadt-Ilmenau (BLZ 840 510 10) Kto.182 000 2728

k) Ablauf der Frist für die Einreichung der Angebote: 19.03.2009,14:30 Uhr

l) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind:Landkreis Saalfeld-Rudolstadtc/o Landratsamt Saalfeld-RudolstadtFD Tiefbau, Zi. 425Schloßstraße 2407318 Saalfeld

m) Sprache: deutschn) Teilnehmer bei der Angebotseröffnung:

nur Bieter und deren Bevollmächtigteo) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung:

19.03.2009, 14:30 UhrLandratsamt Saalfeld-Rudolstadt, Haus IZimmer 415Schloßstraße 2407318 Saalfeldmit dem Vermerk:“Instandsetzung der K 125 im Bereich Ru-dolstadt - Cumbach”“Im Ehrlich,Submissionstermin: 19. März 2009, 14:30 Uhr - Angebot vorSubmission nicht öffnen!”

p) geforderte Sicherheiten:Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhevon 5 v.H. der AuftragssummeMängelansprüchebürgschaft in Höhe von 3 v.H. der Abrech-nungssumme

q) Zahlungsbedingungen: nach VOB/B und ZVB-StB sowie Aus-schreibungsunterlagen

r) Rechtsform von Bietergemeinschaften:Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigten Vertreter

s) Eignungsnachweise:Für die Auftragsvergabe kommen nur solche Bieter in Betracht,die nach weislich entsprechende Arbeiten im o.g.Leistungsumfangdurchgeführt haben und mit Sicherheit in der Lage sind, die imAngebot festgelegten Ausführungsfristen einzuhalten.

- Nachweise gemäß VOB/A § 8 Nr. 3 (1) a bis g- Fachkundennachweis nach TZV-SA 97 und RSA 95- Bescheinigung aus der hervorgeht, dass der Unternehmer seine

Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie seineVerpflichtung zur Zahlung der Sozialbeiträge erfüllt hat

- Bescheinigung der Berufsgenossenschaft, bei Bietern mit Sitzaußerhalb der BRD, Bescheinigung des für sie zuständigen Ver-sicherungsträgers

- Auszug aus dem Gewerbezentralregister nach § 150 Gewer-beordnung, jedoch nicht älter als drei Monate

- Freistellungsbescheinigung Finanzamt nach § 48 b EStGDie geforderten Nachweise sind zusammen mit dem Verdin-gungsunterlagen einzureichen.Ein Angebot kann von der Wer-tung ausgeschlossen werden, wenn o. g. Nachweise nicht mitder Angebotsabgabe vorgelegt werden.

t) Bindefrist: 08.05.2009u) Änderungsvorschläge/Nebenangebote:

Nebenangebote und Änderungsvorschläge sind auch ohneAbgabe des Hauptangebots zulässig.

v) Vergabeprüfstelle:Thüringer LandesverwaltungsamtRef. 360 Vergabekammer / VergabeangelegenheitenWeimarplatz 0499423 WeimarTelefon: 03 61/37 73 72 76

w) Auskünfte erteilt:Dipl.-Ing. P. SchulzeIngenieurbüro für Wasser-,Tief- und StraßenbauJunkergasse 2299326 NiederwillingenTelefon: 0 36 29/80 14 09Telefax: 0 36 29/80 14 08


BeschlüsseDer Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale fasste in seinerSitzung am 28. Januar 2009 folgende Beschlüsse:

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates derStadt Saalfeld/Saale vom 17. Dezember 2008 (öffentlicher Teil)Beschluss-Nr.: 001/2009Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale genehmigt die Niederschrift desöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates der Stadt Saalfeld/Saale vom17. Dezember 2008.

Ehrung mit der Sportmedaille der Stadt Saalfeld/SaaleBeschluss-Nr.: 013/2009Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt gemäß § 1 Abs. 2 derSatzung über Ehrungen der Stadt Saalfeld vom 1. September 1997 dieEhrung von Frau Ingrid Frühauf mit der Sportmedaille der Stadt Saal-feld/Saale.

Zuschusszahlung an die Saalfelder Feengrotten und TourismusGmbHBeschluss-Nr.: 007/2009Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt finanzielle Mittel inHöhe von 170.000 EUR an die Saalfelder Feengrotten und TourismusGmbH zu zahlen.

Vergabe von Städtebaufördermitteln für die Restaurierung undInstandsetzung der Johanneskirche (6. BA - Kostenerhöhung)Beschluss-Nr.: 005/2009Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt für die Instandsetzungund Restaurierung der Johanneskirche, 6. BA, die Erhöhung des finanziellen Zuschusses aus Städtebaufördermitteln von 304.500,00EUR auf 370.663,50 EUR.

Vergabe von Städtebaufördermitteln für die Restaurierung undInstandsetzung der Johanneskirche (7. BA - Jahresscheibe 2009)Beschluss-Nr.: 006/2009Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt die Vergabe von Städ-tebaufördermitteln für die Instandsetzung und Restaurierung der Jo-hanneskirche (7.BA - Jahresscheibe 2009) in Höhe von 217.500,00 EUR.

Zuschüsse der Stadt Saalfeld für investive Maßnahmen an Kirchenund Gemeindehäusern im Stadtgebiet aus dem Haushaltsjahr2009Beschluss-Nr.: 011/2009Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt die nachfolgend auf-geführten Zuschüsse der Stadt Saalfeld für investive Maßnahmen anKirchen im Stadtgebiet Saalfeld aus dem Haushaltsjahr 2009:

Katholische Kirchgemeinde Saalfeld - Pfarrkirche „Corpus Christi“ 43.000,00 EUREvang.-Luth. Kirchgemeinde Gorndorf - Marienkirche 12.000,00 EUREvang.-Luth. Kirchgemeinde Obernitz - Kirche Obernitz 5.500,00 EUR

Gesamt: 60.500,00 EUR

Abbruch SüdstadtschuleBeschluss-Nr.: 015/2009Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt die Durchführung derMaßnahme „Abbruch der Südstadtschule einschließlich Turnhalle undSpeisesaal“.

Informationen des Bürgermeisters zur Stadtratssitzung am 28. Januar 2009

Die Informationen des Bürgermeisters werden vom 1. Beigeordneten,Herrn Dütthorn, gegeben.

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte,ich darf Ihnen die Informationen über den Stand der Vorbereitungund Durchführung von Baumaßnahmen des Haushaltes 2009 zurKenntnis geben:

Grundschule Reinhardtstraße 24: Das Raumprogramm wurde ent-sprechend der Schulbauempfehlung überarbeitet und ist mit der Schu-le abgestimmt. Es ist auch bereits dem Fördermittelgeber vorgestelltworden.In der gestrigen Sitzung der Planungsgruppe für diese Schule wurdeüber das zu installierende Heizungs- und Lüftungssystem abschließendentschieden.Die Möblierung und die Bemusterung für die Räume sind in Abstim-mung und wir haben gestern beschlossen, dass das für die Bauge-nehmigung erforderliche Schallgutachten bereits vorgezogen bear-beitet wird.Wir hoffen,dass wir Ende Februar oder Anfang März das Vor-projekt dann so vorliegen haben, dass erste genaue Aussagen überdie Kosten gemacht werden können.

Grundschule „C. Aquila“: Die Kostenschätzungen der Fachplaner fürElt und Heizung/Sanitär liegen vor. Die Verträge für die Planungslei-stungen wurden mit den Ingenieurbüros abgeschlossen. Die Ent-wurfsplanung wurde erarbeitet. Beim Thema Heizung untersuchenwir noch, ob wir mit einem regenerativen System (Pelletheizung) evtl.Vorteile erreichen.

Bei der Sanierung Schlossmauern sind am Teilabschnitt Halbe Gas-se die wesentlichen Mauerarbeiten abgeschlossen. Es stehen noch ei-nige Reparaturarbeiten aus. Aufgrund der unsicheren Witterung wer-den die weiteren Arbeiten im Frühjahr 2009 fortgeführt.

Mit den Abbrucharbeiten Auf dem Graben 16/20/22 wurde in der3. KW 2009 begonnen. Die geplante Fertigstellung ist für die 11. KW2009 vorgesehen.

Mit den Abbrucharbeiten in der Sonneberger Straße 3 ehem.VPMW(3. BA) wurde ebenfalls in der 3. KW 2009 begonnen. Die Fertigstel-lung ist für die 10. KW 2009 geplant.

Für den Abbruch Bohnstraße 1, 1b und 7 ist die Submission erfolgt.Gegenwärtig erfolgen die Auswertung, die Vergabe und die Beauf-tragung dieser Baumaßnahme. Geplanter Baubeginn ist hier der09.02.2009.

Weststraße: Zurzeit werden ergänzende Vermessungen durchgeführt.Weiterhin erfolgen Fachabsprachen mit den entsprechenden Behör-den.Es ist vorgesehen,den Stand der Vorplanung am 24.03.2009 im Mei-ninger Hof in einer öffentlichen Veranstaltung vorzustellen.

In der Knochstraße sind die Bauarbeiten bis auf geringe Restleistun-gen fertig. Dies betrifft die Pflasterung einer Lieferfläche und die ab-schließende Gestaltung der Innenfläche.

Alte Gehegstraße: Hier wurden die Bauarbeiten am 27.01.2009 wie-der aufgenommen. Gebaut wird der 2. BA unter Vollsperrung. Dies istder Bereich ab der Brücke zur Reinhardtstraße.

Stadt Saalfeld/SaaleAmtliche Bekanntmachungen und Informationen der Stadtverwaltung


12_18. Februar 2009_AmtsblattKreisverkehr Darrtorstraße: Der Antrag auf Fördermittel wurde ge-stellt. Sobald dieser genehmigt ist, kann die Ausschreibung versandtwerden. Ansonsten sind die Vorbereitungen für die Baumaßnahmeabgeschlossen.

Saalebrücke - Treppenabgang zur Pößnecker Straße: Abhängigvon der Witterung ist der Baubeginn für den 26.01.2009 geplant.

Instandsetzungsarbeiten Saalebrücke: Die Freigabe des Rad- undGehweges oberflussseitig ist erfolgt. Aufgrund der Witterungsver-hältnisse ruht zurzeit die Bautätigkeit. Bei entsprechender Witterungsoll die Instandsetzung im 2. Abschnitt voraussichtlich ab Mitte Fe-bruar 2009 beginnen.

Die Weiterführung der Bauarbeiten am P + R Platz in der Kulmba-cher Straße ist für Anfang Februar 2009 geplant.

Die Bauarbeiten für die Erschließungsstraße für das zukünftigeWohngebiet „Südstadtschule“ wurden für den 1. BA am 17.12.2008abgeschlossen. Als Voraussetzung für den 2. BA muss bis Ende Märzdie Sporthalle abgerissen werden. Danach kann der Gehweg zur Zet-kinstraße in der Zeit vom 01.04. bis 31.05.2009 gebaut werden.

Brudergasse: Diesen Beschluss hat der Bürgermeister im Bau- undWirtschaftsausschuss zurück gezogen,weil es hier Unstimmigkeiten gab(Straßenbelag,konkret die Art der Pflasterung). Im Februar muss der Be-schluss gefasst werden, damit der Zeitplan eingehalten werden kann,d. h., es darf keine Verzögerung der Bauarbeiten auftreten, sonst be-kommen wir den Effekt, dass der Abschluss der Bauarbeiten im Wintererfolgt.

Aue am Berg - Hochwasserschutz: Die Gewässerverrohrung im Be-reich Agrargenossenschaft ist fertig gestellt. Zurzeit konnten die Bau-arbeiten wegen der Witterung noch nicht aufgenommen werden. DerBaubeginn ist für Ende Januar 2009 vorgesehen.

Konjunkturpaket II: In einer sehr kurzen Frist Ende des Jahres 2008wurden 22 Maßnahmen mit einem erheblichen Investvolumen über dasLandratsamt beim Land Thüringen angemeldet. Im Moment sind dieInvestitionsschwerpunkte seitens der Bundesregierung benannt. Wirwarten auf die Umsetzung durch den Freistaat, also in welchem Um-fang, mit welchen Kriterien und vor allem durch wen die Projekte letzt-endlich ausgewählt und entschieden werden

Matthias Graul Bürgermeister

Der Bau- und Wirtschaftsaus-schuss fasste in seiner Sitzung am21. Januar 2009 folgende Beschlüsse:Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Wiederaufnahmeder Nutzung Lebensmittelladen mit integrierter Bäckerverkaufsflächeund Sitzecke zum Verkehr von Backwaren,Albert-Schweitzer-Straße,Fl.-Nr. 7183/58 (Beschluss-Nr. B/003/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur NutzungsänderungBlumenladen zu Getränkehandel, Albert-Schweitzer-Straße, Fl.-Nr.7183/182 (Beschluss-Nr. B/004/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Gemeinschaftsge-bäude der Seniorengemeinschaft Saalfeld mit 24 Wohnungen, Bru-dergasse, Fl.-Nr. 120/2 und 123/4 (Beschluss-Nr. B/009/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Nutzungsänderung2. OK (linke Seite) - Schaffung von Arbeitsräumen mit Lager- und So-zialräumen für den Christopherushof, Industriestraße,Fl.-Nr.1634/16 und1634/23 (Beschluss-Nr. B/013/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Nutzungsände-rung/Sanierung des Gebäudes/Anbau Aufzug, Sonneberger Straße,Fl.-Nr. 3885/24 (Beschluss-Nr. B/014/2009).

Deckensanierung in der Rosa-Luxemburg-Straße, Eisnerstraße, Tho-mas-Müntzer-Straße und Grabaer Straße (Beschluss-Nr. B/020/2009).

Jahresvergabe 2009 von Ingenieuraufträgen des Tiefbauamtes: Ver-gabe von Planungsleistungen für verschiedene Tiefbauprojekte desHaushaltes 2009 an die Ingenieurbüros (B/021/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Umbau und Um-nutzung ehemaliges Verwaltungsgebäude in eine „Modellwohnstätte“Wohntraining/Betreutes Wohnen“ für Menschen mit geistiger Behin-derung, Am Blankenburger Tor, Fl.-Nr.822/4 (Beschluss-Nr.B/022/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Umbau und Erwei-terung eines Wohnhauses, Frankenweg, Fl.-Nr. 6281/5 (Beschluss-Nr.B/023/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Anbringung von Wer-beanlage „Apollo Optik“, Saalstraße, Fl.-Nr. 324 (Beschluss-Nr.B/024/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Abbruch 2 Wohn-häuser und Neubau Wohnhaus, Niedere Köditzgasse, (Beschluss-Nr.B/025/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Anbau an Wohn-gebäude, Friedensstraße, Fl.-Nr. 980/3 (Beschluss-Nr. B/028/2009).

Vergabe der Bauleistungen “Abbruch Bohnstraße 1, 1b und 7“ an dieFa. GAUS, Unterwellenborn (Beschluss-Nr. B/031/2009).

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Neubau Einfamili-enhaus, Beulwitzer Straße, Fl.-Nr. 90/2, 91/5 und 94/21 (Beschluss-Nr.B/032/2009).

Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung von nicht öffentlichenBeschlüssen (Stadtratssitzung 28. Januar 2009/Beschluss-Nr. 021/2009)Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließtden Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung fürdie nachfolgend aufgeführten Beschlüsse:

Auf der Grundlage des Beschlusses-Nr. 031/2008 vom 19.03.2008 wur-de die Messungsanerkennung URNr. 1818/2008 hinsichtlich des Flur-stückes-Nr. 2981/69 am 04.12.2008 bei dem Notar Watoro abge-schlossen und durch den Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale am28.01.2009 genehmigt (Beschluss-Nr. 003/2009).

Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale beschließt die Weitergabe vonStädtebaufördermitteln für die Bezuschussung eines Modernisie-rungskonzeptes für die Grundstücksentwicklung Saalstraße 21 in Saal-feld aus dem Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz(Beschluss-Nr. 016/2009).

Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale hat den Verkauf des Flurstückes-Nr. 3021/37 (Beschluss-Nr. 124/2008) beschlossen und mit der Urkun-de des Notars Watoro vom 15.12.2008, URNr. 1882/2008 (Beschluss-Nr. 017/2009), genehmigt.

Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale hat Kenntnis vom Inhalt der Ur-kunde des Notars Watoro vom 13.05.2008 (URNr.655/2008) und stimmtsomit als Eigentümer des Erbbaugrundstückes dieser Veräußerung zu(Beschluss-Nr. 019/2009).


StellenausschreibungDie Stadtverwaltung Saalfeld sucht für den Kulturbetrieb Saal-feld/Meininger Hof zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine/einen

Mitarbeiter/in Bereich Veranstaltungsowie Haustechnik

Einstellungsvoraussetzungen- idealerweise abgeschlossene Berufsausbildung als Fachkraft

für Veranstaltungstechnik bzw. gleichwertiger Abschluss- ist dies nicht gegeben, wird mindestens erwartet:- Interesse für licht- und tontechnische Belange, handwerkli-

ches Geschick- gute Allgemeinbildung

(von Vorteil wäre allgemeines Interesse an Kultur)- Führerschein Klasse B

Spezielle Anforderungen- Akzeptanz unregelmäßiger Arbeitszeiten, Bereitschaft zur

Arbeit in Abend- und Nachtstunden sowie zur Arbeit am Wochenende

- Vertrauenswürdigkeit, Zuverlässigkeit, Teamfähigkeit, hoheEinsatzbereitschaft, Lernfähigkeit

- Fähigkeit zur selbständigen Arbeit, körperliche Belastbarkeit

Aufgaben- Planung und Betreuung des technischen Ablaufs einer

Veranstaltung inklusive der Bedienung aller dazu notwendigentechnischen Einrichtungen und Geräte

- Umbauarbeiten im Bereich Bühne und Saal (wechselnde Bühnenaufbauten, Umbestuhlungen usw.)

- Verantwortung für Ordnung und Sauberkeit inklusive Straßen-reinigung, Winterdienst

- Ausführung von Kleinreparaturen bzw.Verschönerungsarbeiten- Kontrolle der Heizungsanlage und sonstigen technischen

Anlagen- Mithilfe im Bereich Gastronomie zur Vorbereitung,

Durchführung sowie Nachbereitung einer Veranstaltung beiNotwendigkeit

Die Vergütung erfolgt in der Entgeltgruppe E 5 TVöD.Ihre Bewerbung mit den üblichen Bewerbungsunterlagen (Le-benslauf, Zeugnissen, Nachweisen über den beruflichen Werde-gang und Referenzen) sind bis zum 02.03.2009 zu richten an:

Stadtverwaltung SaalfeldPersonalabteilungMarkt 107318 Saalfeld

ChalupkaPersonalreferentin

Bürgermeister-Stammtische 2009 Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Saalfeld/Saale lade ich die Ein-wohnerinnen und Einwohner zur Erörterung gemeindlicher Angele-genheiten ganz herzlich zu den nachfolgenden Einwohnerversamm-lungen ein:

TERMIN / ORT 2. März, BeulwitzFreiwillige Feuerwehr Crösten

16. März, RemschützFeuerwehrhaus Der Beginn ist jeweils 19 Uhr.

Matthias Graul Bürgermeister


Termine, Tipps und Informationen

Frühlingsbasar der „MUKI”im Stadtteilzentrum (Saalfeld-Gorndorf)ANNAHME:von gut erhaltener, tragbarer, sau-berer Frühjahrs- & Sommerklei-dung für Kinder und von Dingenrund um´s Kind (Kinderwagen,Spielsachen, Fahrräder, usw. …)keine Unterwäsche (Body´s),Strümpfe, Strumpfhosen

Freitag, den 27.2.2009,15.00 - 18.00 Uhr

Samstag, den 28.2.2009,10.00 - 13.00 Uhr

VERKAUFSonntag, den 1.3.2009, 14.00 bis17.00 Uhr im StadtteilzentrumSaalfeld-Gorndorf laden wir alle,ob groß oder klein, ganz herzlichein.AUSGABEdes Erlöses und der übrigen Klei-dung und Gegenstände Montag,den 2.3.2009, 14.00 - 16.00 Uhr20% werden zugunsten derMUKI (Mutter-Kind-Gruppe)einbehalten.Wir übernehmen keine Haftungbei Verlust oder Beschädigung derWare.

13. Saalfelder Berufsinformations-markt gelungenAm 20.01.2009 fand der Saalfelder Berufsinformations-markt bereits zum 13. Mal statt.

Zahlreiche Betriebe, Verwaltun-gen und Institutionen aus derRegion und darüber hinaus gabenInformationen über Ausbildungs-berufe, deren Zugangsvorausset-zungen, Anforderungen währendder Ausbildung, Arbeitsbedin-gungen, Aufstiegsmöglichkeitenund vieles mehr.Hoch- und Fachschulen, Univer-sitäten, Berufsakademien und Bil-dungseinrichtungen informiertenumfassend über Studienmöglich-keiten und deren Inhalte.Aussteller und Besucher zeigtensich gleichermaßen zufrieden. Soviele Informationen, kompaktund gebündelt an einem Ort,brachten so manchen Schüler sei-ner Entscheidung der beruflichenEntwicklung näher.

Die Auswirkungen des Geburten-rückganges sind massiv spürbar,so dass mittlerweile die Unter-nehmen um Auszubildende wer-ben müssen, um den Nachwuchsund somit den Fortbestand dereigenen Firma zu sichern. DieVeranstaltung konnte dazu bei-tragen, dass es manch Unterneh-men gelang Interessenten für dasanstehende Ausbildungsjahr zufinden und somit noch freie Aus-bildungsplätze zu belegen.Ein herzliches Dankeschön an alleBeteiligten, die es ermöglichten,den Saalfelder Berufsinformati-onsmarkt so erfolgreich durchzu-führen.

Silvia Bauer Stadt- und Regionalmarketing

Veränderte Öffnungszeiten der Bibliothek im MärzWegen der Einführung einesneuen EDV-Programms bleibt dieSaalfelder Bibliothek von Sonn-abend, 7. März, bis Mittwoch,18. März 2009, geschlossen.Während dieser Zeit sind keiner-lei Buchungen möglich.Ab dem 19. März sind wir miteiner zukunftsweisenden Biblio-thekssoftware wieder für Sie da.Das neue, zeitgemäße Systemeröffnet den Bibliotheksnutzernein erweitertes Service-Angebotmit einem hohen Maß an Effek-

tivität und Bedienungskomfort.So können die Besucher im Inter-net bequeme Selbstbedienungs-funktionen nutzen wie Medienrecherchieren, vormerken undTermine verlängern.Wir bitten alle Bibliotheksnutzerfür die Schließzeit aufgrund derSoftwareumstellung um Beach-tung und Verständnis.

Susanne WerschStadt- und KreisbibliothekSaalfeldEnde des amtlichen Teils


Stadt RudolstadtAmtliche Bekanntmachungen und Informationen der Stadtverwaltung


BeschlüsseBeschluss Nr. 1859/2009 - Haushaltsplan und Haushaltssatzung2009 vom 05.02.2009Beschluss:Dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2009 der Stadt Rudol-stadt nebst Anlagen wird die Zustimmung gegeben.

Beschluss Nr. 1860/2009 - Haushalt 2009 - Finanzplan und vorläufi-ges Investitionsprogramm der Stadt Rudolstadt vom 05.02.2009Beschluss:Dem Finanzplan und dem vorläufigen Investitionsprogramm der StadtRudolstadt für den Zeit raum 2009 bis 2012 gemäß § 62 ThürKO i. V.m. § 24 ThürGemHV wird zugestimmt.

Beschluss Nr. 1850/2009 - Bestellung des Wahlleiters für die Stadt-ratswahl 2009 vom 05.02.2009Beschluss:Der Bürgermeister der Stadt Rudolstadt Herr Jörg Reichl wird gemäß§ 4 ThürKWG zum Wahlleiter für die Stadtratswahl 2009 bestellt.

Beschluss Nr. 1855/2009 - Bestellung des stellvertretenden Wahl-leiter für die Stadtratswahl 2009 vom 05.02.2009Beschluss:Der 1. Beigeordnete der Stadt Rudolstadt Herr Georg Eger wird gemäß§ 4 ThürKWG zum stellvertretenden Wahlleiter für die Stadtratswahl2009 bestellt.

Beschluss Nr. 1857/2009 - 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzungder Stadt Rudolstadt vom 05.02.2009Beschluss:Die 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung in der Fassung der Neu-bekanntmachung vom 5. März 2003 (Amtsblatt vom 12. März 2003)zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 5. August 2003(Amtsblatt vom 17. November 2004) wird beschlossen.

Beschluss Nr. 1794/2008 - Neufassung Rudolstädter Sondernut-zungssatzung vom 05.02.2009Beschluss:Die Neufassung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichenStraßen der Stadt Rudolstadt (Rudolstädter Sondernutzungssatzung- RuSonuS -) wird beschlossen.

Beschluss Nr. 1815/2008 - Neufassung Rudolstädter Sondernut-zungsgebührensatzung vom 05.02.2009Beschluss:Die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren fürSondernutzung an öffentlichen Straßen und Flächen im Gebiet derStadt Rudolstadt (Rudolstädter Sondernutzungsgebührensatzung -RuSonuGebS -) wird beschlossen.

Beschluss Nr. 1852/2009 - Neufassung der “Satzung für den Sozi-alpass der Stadt Rudolstadt (RuSoPaS)” vom 05.02.2009Beschluss:Die Neufassung der „Satzung für den Sozialpass der Stadt Rudolstadt(RuSoPaS)“ wird beschlossen.

Beschluss Nr. 1847/2009 - Ermächtigung zur Ausschreibung derLiegenschaften Glockenstr. 2 und Schillerstr. 26 in Rudolstadtvom 05.02.2009Beschluss:Die Ermächtigung zur Ausschreibung zum Verkauf nachstehend auf-

geführter Liegenschaften, beide eingetragen im Grundbuch von Ru-dolstadt, Blatt 3800, eingetragener Eigentümer: Stadt Rudolstadt, zuden in der Begründung genannten Bedingungen wird erteilt.

Glockenstraße 2 Schillerstraße 26Flur 4 von Rudolstadt Flur 2 von Rudolstadt Flurstück 1071/1 (Teilfläche) Flurstück 751/268Grundstücksgröße: 4964 qm Grundstücksgröße: 255 qm

Beschluss Nr. 1835/2009 - Bebauungsplan Nr. 21 “Volkstedter Lei-te” (2. Änderung) der Stadt Rudolstadt - Beschluss zur Änderungim vereinfachten Verfahren gemäß § 13a BauGB vom 05.02.2009Beschluss:1. Der Stadtrat beschließt die 2. Änderung des genehmigten Bebau-ungsplanes Nr. 21 „Volkstedter Leite“ in einem Teilbereich im verein-fachten Verfahren nach § 13a BauGB. Das Ziel der Planänderung um-fasst die Übernahme der Vorgaben des städtebaulichen Entwick-lungskonzepts zum Stadtumbaugebiet „Soziale Infrastruktur Volks-tedter Leite“ und die Herausnahme der immissionsschutzrechtlichenFestsetzungen bezogen auf die geplante Neutrasse der L 1048 im Be-reich Käthe-Kollwitz-Straße (Umfahrung Ankerwerksknoten). Der Teil-bereich der 2. Änderung wird begrenzt:- im Norden und Nordwesten durch die Wohnbebauung unmittel-

bar südlich der Käthe-Kollwitz-Straße,- im Osten durch einen parallel zur Bundesstraße B 85/B 88 verlau-

fenden Wirtschaftsweg,- im Süden durch das Sondergebiet „Sport und Freizeit“ (Sportstu-

dio „Injoy“) und- im Westen durch das Sondergebiet „Klinik“ sowie die Wohnbe-

bauung unmittelbar westlich der Hugo-Trinckler-Straße.2. Bei der 2. Änderung des Bebauungsplanes im beschleunigten Ver-fahren wird auf die Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs.4 BauGB sowie auf eine frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nachden §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB verzichtet.3. Auskunft über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die we-sentlichen Auswirkungen der Planänderung erteilt der FachdienstStadtplanung und Stadtentwicklung der Stadtverwaltung Rudolstadt,Markt 7, 07407 Rudolstadt während der Dienststunden,montags und mittwochs von 08:00 Uhr bis 15:00 Uhrdienstags von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhrdonnerstags von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhrfreitags von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr.Die Öffentlichkeit erhält innerhalb von vierzehn Tagen ab der Be-kanntmachung des Beschlusses Gelegenheit, sich zur Planung schrift-lich zu äußern oder die Äußerungen während der Dienststunden zurNiederschrift vorzubringen.

Beschluss Nr. 1832/2009 - Entsendung eines Mitgliedes in den Auf-sichtsrat der SAALEMAXX Freizeit- und Erlebnisbad GmbH vom05.02.2009Beschluss:Die Entsendung des Mitgliedes des Stadtrates Herr Hubert Krawczykin den Aufsichtsrat der SAALEMAXX Freizeit- und Erlebnisbad GmbHwird beschlossen.

Beschluss Nr. 1803/2008 - Prioritätenliste für notwendige Hoch-wasserschutzmaßnahmen im Stadtgebiet von Rudolstadt sowiejährliches Investitionsvolumen zur Umsetzung der Maßnahmenin den kommenden zehn Haushaltsjahren vom 05.02.2009Beschluss:Die in der Anlage aufgeführte Prioritätenliste für notwendige Hoch-wasserschutzmaßnahmen im Stadtgebiet von Rudolstadt wird be-schlossen.

Amtsblatt_18. Februar 2009_15Zur Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen (Förderfähigkeitund Förderhöhe der einzelnen Maßnahmen kann derzeit nicht genaubestimmt werden) sind in den folgenden zehn Haushaltsjahren jähr-lich mindestens 200.000 Euro im Vermögenshaushalt der Stadt Rudol-stadt erforderlich und in den Investitionsplan/Finanzplan aufzunehmen.

Beschluss Nr. 1837/2009 - Stellungnahme der Stadt Rudolstadtzum geänderten Entwurf des Regionalplanes Ostthüringen vom05.02.2009Beschluss:Der Stadtrat bestätigt die gemeinsame Stellungnahme des Städte-verbunds „Städtedreieck am Saalebogen“ zum geänderten Entwurfdes Regionalplanes Ostthüringen (Planungsstand: 28.November 2008).

3. Änderungssatzungzur Hauptsatzung der Stadt Rudolstadtvom 11. Februar 2009

Aufgrund der §§ 19 und 20 der Thüringer Gemeinde- und Landkreis-ordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16. August1993 (GVBl. S.501), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.Januar 2003 (GVBl. S.41) zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. No-vember 2008 (GVBl. S. 381), hat der Stadtrat der Stadt Rudolstadt inder Sitzung am 05. Februar 2009 beschlossen, die Hauptsatzung derStadt Rudolstadt in der Fassung der Neubekanntmachung vom05.03.2003 (Amtsblatt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom12.03.2003), zuletzt geändert durch die 2. Änderungssatzung vom 05.August 2003 (Amtsblatt des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt vom17.11.2004), wie folgt zu ändern:

I. Inhalt der Änderung1. § 1, Absatz 2 wird wie folgt geändert:

Die nach 1990 eingemeindeten Orte Eichfeld, Keilhau, Lichstedt,Oberpreilipp und Unterpreilipp behalten ihren bisherigen Namenin Verbindung mit dem Namen der Stadt.

2. § 3 erhält folgende Neufassung:

§ 3 Ortsteilverfassung, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilrat

(1) In der Stadt Rudolstadt gilt für die Ortsteile Lichstedt, Oberpreilippund Unterpreilipp die Ortsteilverfassung. Für die benachbarten Orts-teile Eichfeld und Keilhau gilt eine gemeinsame Ortsteilverfassung.(2) In den Ortsteilen Lichstedt, Oberpreilipp und Unterpreilipp wer-den der Ortteilbürgermeister und der Ortsteilrat gewählt. Für die be-nachbarten Ortsteile Eichfeld und Keilhau wird ein gemeinsamer Ort-steilbürgermeister und ein gemeinsamer Ortsteilrat gewählt.(3) Der Ortsteilbürgermeister ist Ehrenbeamter der Stadt Rudolstadt undwird nach dem für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters gel-tenden Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzes für dieDauer der gesetzlichen Amtszeit des Stadtrats gewählt.(4) Der Ortsteilrat wird für die Dauer der gesetzlichen Amtszeit desStadtrats gebildet. Er besteht aus dem Ortsteilbürgermeister und vierweiteren Mitgliedern.(5) Die weiteren vier Mitglieder des Ortsteilrates werden aus der Mit-te einer Bürgerversammlung im Ortsteil in geheimer Wahl gewählt.(6) Die Wahl des Ortsteilrates erfolgt nach folgenden Regeln:a ) Für das aktive und passive Wahlrecht gelten die Bestimmungen

des Thüringer Kommunalwahlgesetzes (ThürKWG) in der zumWahlzeitpunkt geltenden Fassung, wobei anstelle des Begriffes„Gemeinde“ der Begriff „Ortsteil“ tritt.

b ) Die Bürgerversammlung ist durch den Bürgermeister einzuberu-fen.Die Einberufung geschieht dadurch, dass den Bürgern Ort, Zeitund Tagesordnung (Wahl der weiteren Ortsteilratsmitglieder) derBürgerversammlung durch ortsübliche Bekanntmachung mitge-teilt wird. Jede(r) Wahlberechtigte ist darüber hinaus durch die Ge-meinde schriftlich von der Wahl, dem Wahlort und dem Wahlzeit-punkt zu benachrichtigen. Die Benachrichtigung hat die Auffor-derung zu beinhalten, dass sie zur Wahl mitzubringen ist.

c ) Zu Beginn der Bürgerversammlung,die der Bürgermeister als Wahl-leiter leitet, haben sich die Bürger, die sich am Wahlverfahren be-teiligen wollen, unterschriftlich in ein Wählerverzeichnis des Ort-steils einzutragen,das durch die Gemeinde am Wahlort auszulegenist. An der Bürgerversammlung dürfen nur Wahlberechtigte (Buch-stabe a) teilnehmen.

d ) Die Wahl wird vom Wahlleiter durchgeführt, der von Mitarbeiternder Stadtverwaltung unterstützt wird.

e ) Der Wahlleiter fordert in der Bürgerversammlung zum Vorschlagvon Bewerbern auf. Jeder Bürger ist vorschlagsberechtigt. Er kannhöchstens so viele Personen vorschlagen, wie weitere Ortsteil-ratsmitglieder zu wählen sind. Der Vorschlag muss schriftlich er-folgen. Er bedarf vor Beginn der Stimmabgabe der Einwilligungdes Vorgeschlagenen. Ist dieser nicht anwesend, so muss demWahlleiter eine schriftliche Einwilligungserklärung vorliegen.

f ) Die Wahl ist geheim. Jeder Wahlberechtigte hat so viele Stimmen,wie weitere Ortsteilratsmitglieder zu wählen sind. Er kann jedochjedem Bewerber nur eine Stimme geben.

g ) Nach Abschluss des Vorschlagsverfahrens ruft der Wahlleiter dieNamen der Bürger in der Reihenfolge auf, wie sie sich aus demWählerverzeichnis ergibt. Er hat darauf hinzuweisen, dass nur Bür-ger gewählt werden können, die dem Vorschlag ihrer Person zu-gestimmt haben. Wurden weniger als doppelt so viele Bewerbervorgeschlagen, als Mitglieder zu wählen sind, kann jeder Bürgerauch andere wählbare Personen (Buchstabe a) mit Nachnamen,Vornamen und Beruf in den Stimmzettel eintragen und damitwählen. Hierauf hat der Wahlleiter hinzuweisen. Der Bürger erhälteinen amtlichen Stimmzettel, nachdem er seine Wahlbenachrich-tigung vorgelegt oder sich über seine Person ausgewiesen hat. Erbegibt sich dann in die Wahlkabine, trägt dort auf seinem Stimm-zettel von ihm gewählte Bewerber mit Familiennamen und Vor-namen ein und faltet den Stimmzettel noch in der Wahlkabine, sodass man nicht erkennen kann, wie er gewählt hat. Der Wahlleiterstellt den Namen des Wählers im Wählerverzeichnis sowie seineWahlberechtigung fest. Der Wähler legt danach seinen gefaltetenStimmzettel in die Wahlurne. Die Stimmabgabe wird im Wähler-verzeichnis vermerkt.

h ) Gewählt sind die Bewerber bzw. die Personen mit den meistengültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

i ) Hinsichtlich der Ungültigkeit von Stimmen und Stimmzetteln gel-ten die Bestimmungen des ThürKWG entsprechend.

j ) Das Ergebnis der Wahl wird in der Bürgerversammlung vom Wahl-leiter bekannt gegeben.

(7) Der Ortsteilbürgermeister hat das Recht, beratend an allen die Be-lange des Ortsteiles betreffenden Sitzungen des Stadtrats sowie seinerAusschüsse teilzunehmen und entsprechende Anträge zu stellen. Erist dazu wie ein Mitglied des Stadtrats zu laden.(8) Der Ortsteilrat berät über die Angelegenheiten des Ortsteils. Er gibtEmpfehlungen ab, die innerhalb einer bestimmten Frist im Stadtratoder in einem seiner Ausschüsse behandelt werden müssen.(9) Soweit nicht nach gesetzlichen Vorschriften der Stadtrat zustän-dig ist und soweit es sich nicht um Aufgaben handelt, die dem Bür-germeister obliegen, entscheidet der Ortsteilrat im Rahmen der imHaushaltsplan ausgewiesenen und vom Stadtrat für den Ortsteil be-reitgestellten Mittel in folgenden Angelegenheiten:a ) die Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung der im Ortsteil ge-

legenen öffentlichen Einrichtungen, deren Bedeutung über denOrtsteil nicht hinausgeht;

b ) die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Aus-bau sowie zur Unterhaltung und Instandsetzung von Straßen,We-gen und Plätzen, deren Bedeutung über den Ortsteil nicht hin-ausgeht, einschließlich der Beleuchtungseinrichtung;

c ) die Pflege des äußeren Erscheinungsbildes des Ortsteiles sowiedie Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen Grünanla-gen (Friedhof ), deren Bedeutung nicht wesentlich über den Orts-teil hinausgeht;

d ) die Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereini-gungen im Ortsteil;

e ) die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Hei-matpflege und des Brauchtums im Ortsteil; die Pflege vorhande-ner Paten- und Partnerschaften;

f ) die Information, Dokumentation und Repräsentation in Ortsteil-angelegenheiten.

(10) Der Ortsteil hat gegen die Stadt Rudolstadt einen Anspruch dar-auf, dass ihm die finanziellen Mittel zur Erfüllung seiner Aufgaben imangemessenem Umfang in der Haushaltssatzung zur Verfügung gestelltwerden.(11) Dem Ortsteilrat ist vor Beginn der Beratung zum Entwurf der Haus-haltssatzung sowie der Nachtragshaushaltssatzungen Gelegenheitzur Stellungnahme zu geben.

II. InkrafttretenDie Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Rudolstadt, den 11. Februar 2009Stadt RudolstadtJörg ReichlBürgermeister


Bericht des Bürgermeisters inder Stadtratssitzung Februar 2009Mit der Eröffnung des Bürgerservice am 01.12.2007 hat die Stadt-verwaltung den Leitspruch „Mehr Rathaus für alle“ in die Tat umge-setzt. Es ist ein öffentlicher, großzügiger und barrierefreier Servicebe-reich geschaffen worden, der sehr gut angenommen wurde. Seit derEröffnung vor einem Jahr wurden ca. 30.000 Anliegen entgegenge-nommen, bearbeitet bzw.entsprechend weitergeleitet.Dabei erwiesensich die „klassischen“ Sprechtage Dienstag und Donnerstag als ammeisten besucht. Der angebotene Samstag wurde etwas verhaltenfrequentiert.In einem ansprechend gestalteten Faltblatt kann sich der Bürger überden Umfang der Dienstleistungen informieren.Die an die Bürgerberater herangetragenen Anliegen weisen allerdingseine weitaus größere Vielfalt auf und der Katalog der angebotenenDienstleistungen wird weiterhin ergänzt werden.Lobenswert und dankbar wurden die hellen und freundlichen Räum-lichkeiten angenommen und ermöglichen eine rasche Kontaktauf-nahme. Erwähnenswert ist, dass der Bürgerservice als vorverlagerteVerwaltung, nicht nur fachliche Kompetenzen bereithält, sondern ineinem hohen Maß auch sozial und kommunikativ tätig wird.Der Bürgerservice, als erster Ansprechpartner, erwies sich auch für dieinterne Verwaltung als Qualitätssteigerung.Durch die verlängerten Sprechzeiten im Servicebereich, die Weiter-leitung von Anfragen oder Terminvergaben für die Fachämter, konn-ten unnötige Wartezeiten abgebaut werden.

Im Sachgebiet Stadtplanung erfolgte die Durchführung der öffentli-chen Auslegung des überarbeiteten Entwurfs des Regionalplanes Ost-thüringen und die Erarbeitung einer gemeinsamen Stellungnahmefür den Städteverbund “Städtedreieck am Saalebogen”, welche zudemder Abstimmung mit der LEG Thüringen mbH und den Nachbarstäd-ten unterzogen werden musste.Mit der Bekanntmachung der Satzung über die 2. Änderung des Be-bauungsplanes Nr.4.2 “Wohn- und Gewerbegebiet Catharinauer Straße”trat diese in Kraft.Fertig gestellt und zur Abstimmung gegeben wurde der Entwurf einerÄnderung zur Rudolstädter Werbeanlagensatzung.

Im Sachgebiet Liegenschaften bildete die Erarbeitung von Bauer-laubnisverträgen für den Ersatzneubau der Brücke im Zuge des Stadt-weges in Schaala nach Vorabstimmung mit dem Fachdienst Tiefbauund Umwelt und die Verkaufsvorbereitung für die städtischen Grund-stücke auf dem Standort der ehemaligen Ostthüringer Fleisch- undWurstwaren GmbH in Schwarza den Schwerpunkt der Bearbeitung.

Durch das Sachgebiet Sanierung fortgeführt wurden die Planungenim Bereich der Ordnungsmaßnahme Ausbau Alte Straße/Marktstraße.Mit Bekanntmachung der Satzung über die 1. Teilaufhebung des Sa-nierungsgebietes “Altstadt Rudolstadt” und Weitergabe an die be-troffenen Institutionen (Finanzamt, Grundbuchamt etc.) fand diesesVerfahren den Abschluss.

Besondere Schwerpunkte der Arbeit des Fachdienstes Hochbau inden Monaten Dezember 2008 und Januar 2009 waren:• Die abschließenden Beratungen zur Erstellung eines deckungs-

gleichen Haushaltsentwurfes für das HH-Jahr 2009, sowie die Vor-bereitung der Informationsveranstaltung und der 1. Lesung.

• Im Dezember erfolgte eine Zuarbeit zu möglichen Maßnahmenim Rahmen des Konjunkturprogrammes II der Bundesregierung andas Landratsamt zur Weiterleitung an das Thüringer Innenmini-sterium.

• Im Dezember wurde die Submission, die Angebotsprüfung unddie Auftragsvergabe für den Abbruch der Kasernenblöcke „Volks-tedter Leite“ durchgeführt.Im Januar 2009 wurde mit den Abbrucharbeiten durch die beauf-tragte Firma begonnen, mit dem Ziel, die Maßnahme einschließlichAuftrag des Mutterbodens bis 15. April 2009 abzuschließen.

• Die Baumaßnahme Schillerhaus wurde und wird weitergeführt,wobei die teilweise erheblichen Minusgrade zu Behinderungenführten.

• Mit der Thüringer Aufbaubank wurden Abstimmungen zu einermöglichen Nachförderung von Maßnahmen am „SAALEMAXX“ bzw.zur Bestätigung der Förderunschädlichkeit von Umbaumaßnah-men und Bewirtschaftungsmaßnahmen geführt. Hierzu wurde imNachgang eine schriftliche Förderanfrage über die Thüringer Auf-

baubank an das Thüringer Wirtschaftsministerium gerichtet.• Für das Objekt Kindergarten „ Knirpsenland“ wurde ein Förderan-

trag für das HH-Jahr 2009 aus dem Förderprogramm „Soziale Stadt“gestellt. Dieser Antrag wird zurzeit nach Vorgaben des Fördermit-telgebers überarbeitet.

• Im Objekt Bauernhäuser wurden Untersuchungen zum Bauzustanddes „Unterhaseler Hauses“ durchgeführt. Das abschließende Er-gebnis liegt zurzeit noch nicht vor, es ist aber davon auszugehen,dass sofort, vor Wiedereröffnung, statische Sicherungsmaßnah-men erforderlich werden. Diese werden eine umfangreiche denk-malgerechte Sanierung nach sich ziehen.

Schwerpunktmäßig wurde im Dezember 2008 durch den FachdienstTiefbau und Umwelt der Versand der Straßenreinigungsgebühren-bescheide nach neuer Satzung abgeschlossen. Gleichzeitig ist mit derBearbeitung von Widersprüchen begonnen worden.Im Dezember konnten die Arbeiten an der Stützwand zum Kraft-werksgraben in Unterpreilipp so weit fertig gestellt werden, dass ei-ne Verkehrsfreigabe möglich war.Insbesondere im Januar waren die nachgeordneten Einrichtungendes Fachdienstes Tiefbau und Umwelt mit der Durchführung der Ar-beiten zum Winterdienst beschäftigt.

Der Fachdienst Schulen und Soziales beschäftigte sich unter anderemmit den Planungen Turnhallenneubau am Standort Gymnasium, umdem Landkreis eine fundierte Zuarbeit zu leisten.Der erste Austausch der Arbeitsgruppe erfolgte am 28. Januar 2009unter der Teilnahme der Schulverwaltung des Landkreises, der Schul-verwaltung und dem Sachgebiet Sport der Stadt Rudolstadt des Kreis-sportbundes sowie der Schulleitung des Rudolstädter Gymnasiums.

Für die Planung der Turnhalle am Standort des Gymnasiums ist es not-wendig, den Bedarf und das Angebot an Hallenzeiten über das ge-samt Stadtgebiet von Rudolstadt zu erfassen.Ziel ist die Ermittlung der Größe des Turnhallenneubaues unter derBerücksichtigung und Abwägung aller Interessen.

Der Bedarf wird wie folgt unterteilt:1 Schulsport staatliche Schulen2 Schulsport Schulen in freier Trägerschaft3 Vereins- und Freizeitsport4 AG / Sportförderunterricht / Schuljugendarbeit / Modellprojekt

Grundschulen5 sonstige NutzerDie Arbeitsgruppe trennte sich mit der Aufgabenstellung, die Anzahlder notwendigen Hallenzeiten für die 5 Bedarfsarten je nach Zustän-digkeit zu ermitteln und bis zur nächsten Sitzung am 25. Februar 2009zusammenzutragen. Neben der Gegenüberstellung von Bedarf undvorhandener Hallenkapazität soll auch die demografische Entwick-lung in die Planung des Turnhallenneubaues einbezogen werden. Jenach Thematik werden weitere Teilnehmer z. B. das Schulamt zur Sit-zung der Arbeitsgruppe eingeladen.

Die Schwerpunkte des Fachdienstes Finanzen bezogen sich im De-zember 08 auf den Jahresabschluss mit der Abrechnung aller Außen-kassenstellen und der Abrechnung aller noch vorliegenden Rechnungen. sowie der Eröffnung des Haus-haltsjahres 2009 mit der Eröffnung der Personenkonten und Über-wachung der Sollstellungen zur Gewährleistung der einer kontinu-ierlichen Buchhaltung 2009.

Im Sachgebiet Steuern war im Januar das Erstellen und Verschicken vonSteuerbescheiden für die Grundsteuer A und B, die Gewerbesteuer so-wie Hundesteuerbescheide mit neuen Hundesteuermarken ein Auf-gabenschwerpunkt, da die letzten Steuerbescheide 2005 verschicktwurden.Als Folge dieser neuen Bescheide gibt es vermehrte Einzugsermäch-tigung zur Abbuchung von Steuern und Straßenreinigungsgebühren.Ein weiterer Schwerpunkt im Fachdienst Finanzen war die Erarbeitungder Planung 2009 des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, mitdem Ziel einen deckungsgleichen Haushalt unter Berücksichtigungaller Anforderungen darzustellen.

Des weiteren wurde an der Erstellung des Vorberichtes und der Anla-gen wie z.B. Schuldenübersicht, Finanzplan usw. gearbeitet.Die Schuldenstatistik „Kommunale Schulden am 31.Dezember 2008“wurde erstellt und fristgerecht an das Landesamt für Statistik über-sendet.


Stellenausschreibung

Bei der Stadt Rudolstadt ist zum nächstmöglichenZeitpunkt die Stelle einer/s

Mitarbeiters/in Friedhöfe

zu besetzen.

Das Aufgabengebiet umfasst u.a.:- Mitarbeit bei baulichen Instandsetzungen und gärtnerischen

Pflegearbeiten (Baumpflege, Grünflächenpflege, Neubau undUnterhaltung der Friedhofsanlagen)

- Mitarbeit bei der Standsicherheitskontrolle- Einteilung der Arbeitskräfte,Verteilung der täglichen Arbeits-

aufgaben- Tischler-, Schlosser- und Klempnerarbeiten- Wartung der städtischen Brunnen- und Teichanlagen- Ausführung von Trägerleistungen bei Erdbestattungen,

Öffnen und Schließen der Gräber- Vertretung des Bestatters

Gesucht wird eine höfliche Persönlichkeit, die über eine abge-schlossene handwerkliche Berufsausbildung oder den Abschlusseines/r Gärtners/in (Fachrichtung Garten- und Landschaftsbauoder Friedhofbau) nachweisen kann und es versteht, Hinterblie-benen in der Ausnahmesituation nach dem Todesfall einfühlsam

Die Haushaltsumfrage der Bundesvereinigung der kommunalen Spit-zenverbände 2009 zur Planentwurfsstatistik mit Rückblick Jahres-rechnung 2007 und Plan 2008 wurde ebenfalls fristgerecht an denStädtetag gemeldet.

Im Sachgebiet Versicherung sind Abstimmungen für das Versiche-rungsjahr 2009 erfolgt.

Neben laufenden Geschäftstätigkeiten waren die Arbeiten in der Ver-kehrsbehörde insbesondere geprägt von der anstehenden Überga-be der Aufgaben infolge des Ausscheidens des bisherigen Leiters derVerkehrsbehörde, Rüdiger Kurrat an den neuen Leiter Hendrik Weigt.

Im Sachgebiet Gewerbe/Marktwesen bestimmten neben den lau-fenden Gewerbeangelegenheiten der Advents- und Weihnachtsmarktdie Arbeit.

Im Sachgebiet Recht wurde die Neufassung der Rudolstädter Son-dernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung erarbeitet.Daneben waren die Arbeiten durch laufende Geschäfte wie Wider-spruchsverfahren im Bereich Straßenreinigung und Straßenausbau-beitrag sowie Sondernutzungserlaubnisse geprägt.

Als weitere Schwerpunkte sind hervorzuheben:• der Termin zur mündlichen Verhandlung im OVG Weimar in Sa-

chen Stadt Rudolstadt ./. Kur- und Kristallbad Bad Klosterlausnitz.• der Fachdienstleiter wurde vom Bürgermeister mit der Prüfung

des Haushaltes des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, insbesonde-re unter Berücksichtigung Kreisumlage/Schulumlage betraut.

• die Beratung im Vergabeverfahren „Abriss Blöcke Volkstedter Lei-te“ und einem gerichtlichen Beweissicherungsverfahren „WehrPflanzwirbach“ sowie

• die Beitreibung von Schadenersatz gegen die Deutsche Telekomwegen Hochwasserschaden in Cumbach, der mittlerweile erfolg-reich abgeschlossen werden konnte.

Im Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit war der Beginn desneuen Jahres bereits wieder mit einer Reihe von größeren Veranstal-tungen gefüllt, die in ihrer regionalen und überregionalen Wahrneh-mung auf jeden Fall zum positiven Image der Stadt beitrugen.Es galt, diese Ereignisse jeweils mit zu gestalten, im Detail mit zu or-ganisieren und nicht zuletzt durch gezielte Veröffentlichungen in Zeit-schriften, im Radio, Fernsehen und Internet sowie durch spezielle Wer-bemaßnahmen publik zu machen.Besonders erfreulich war, dass der „Rudolstädter Innovationstag“, deram 13. Januar im Rahmen der Auszeichnung des TITK im bundeswei-ten Wettbewerb „365 Orte im Land der Ideen“ von unerwartet viel Pu-blikum genutzt wurde, zu einer erfolgreichen Leistungsschau von In-novationen in der Stadt gestaltet werden konnte.Auch der erstmals gemeinsam durchgeführte Neujahrsempfang derdrei Städte des Städtedreiecks am Saalebogen wurde von allen Be-teiligten als sehr gelungen empfunden.Zu nennen wäre noch der alljährlich stattfindende Holocaust-Ge-denktag, der inzwischen hier in Rudolstadt zur Tradition geworden ist,aber nur in wenigen Städten Deutschlands in dieser Form so began-gen wird.Darüber hinaus wurde weiterhin an der Vervollständigung unseres In-ternet-Auftritts gearbeitet, wobei dort nun fast täglich aktuelle Veröf-fentlichungen zu finden sind. Ebenso gab es eine Reihe von organi-satorischen Fragen bei der Vorbereitung einer Kunstausstellung in derPartnerstadt Bayreuth zu lösen.Die Präsentation der Kunstwerkstatt Rudolstadt ist dort im Rathausseit Montag, 02. Februar zu sehen.Mehrere Vorberatungen mit Institutionen und Verbänden dienten imersten Monat des Jahres dazu, weitere Inhalte zum Programm anläs-slich des Jubiläums „20 Jahre friedliche Revolution“ im Herbst zu kon-kretisieren.

Der Veranstaltungsreferent koordinierte die erfolgreich verlaufenenVeranstaltungen des Projektes „Weihnachten in Rudolstadt“ und dengelungen 1. Neujahrsempfang des „Städtedreiecks am Saalebogen“in der Stadthalle Bad Blankenburg.Neben der Organisation diverser Feierlichkeiten beschäftigte er sich mitder Planung von Veranstaltungen für 2009. Gemeinsam mit dem Be-reich Presse-Öffentlichkeitsarbeit unterstützte er die Vorbereitungender im Rahmen der Städtepartnerschaft Bayreuth-Rudolstadt geplantenAusstellung der Kunstwerkstatt Rudolstadt im Neuen Rathaus Bay-reuth.

Er entwickelte das Festplatz- und Werbekonzeptkonzept für das 287.Rudolstädter Vogelschießen und bereitete die Beschlussvorlage fürdie Vergabe von 69 Schausteller-Standplätzen vor, die er aus 454 Be-werbungen auswählte und die im Kultur- und Sozialausschuss am 28.Januar beschlossen wurden.Auf der Homepage www.vogelschiessen-rudolstadt.de gibt es aus-führliche Einblicke des Rummeltreibens im vergangenem Jahr und er-ste Informationen zu dem vom 21. bis 30. August 2009 stattfindendenTraditionsfest auf der Bleichwiese.

Stellenausschreibung

Bei der Stadt Rudolstadt ist voraussichtlich zum01.04.2009 die Stelle einer/s

Mitarbeiters/in Bauhofzu besetzen.

Das Aufgabengebiet umfasst insbesondere:- Fahren und Wartung der Straßenkehrmaschine- Durchführung des Winterdienstes- Überwachen des Straßenzustandes- Durchführung von Straßenbau- und -unterhaltungsmaßnahmen- Mitarbeit bei städtischen Veranstaltungen- Protokollführung über ausgeführte Tätigkeiten

Erwartet wird eine abgeschlossene Berufsausbildung als Straßen-wärter/in, Handwerker/in oder Kraftfahrer/in und der Führerscheinder Klasse C/CE. Die Aufgabe erfordert hohe Belastbarkeit undEinsatzbereitschaft, selbstständige Arbeitsweise, Zuverlässigkeit,Bereitschaft zu flexiblen Arbeitszeiten und Teamfähigkeit.Die Vergütung erfolgt gemäß TVöD. Die Stelle ist zunächst aufzwei Jahre befristet.Der Wohnsitz oder die Wohnsitznahme in Rudolstadt ist erwünscht.Ihre aussagefähige Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Le-benslauf, Zeugnisse, Nachweise über den beruflichen Werdegangund Referenzen) richten Sie bis zum 7. März 2009 an die StadtRudolstadt, Fachdienst Personal, Markt 7, 07407 Rudolstadt.Sofern Sie Ihrer Bewerbung keinen ausreichend frankierten DIN-A4-Rückumschlag beifügen, wird unsererseits davon ausgegan-gen, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten. Indiesem Fall werden wir Ihre Unterlagen nach Abschluss des Aus-wahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten.


Stellen-ausschreibung

Das 2001 in Betrieb genommene SAALEMAXX Freizeit- und Erleb-nisbad Rudolstadt ist mit insgesamt 1.500 qm Wasserfläche einesder größten und beliebtesten Freizeitbäder Thüringens. Die Ein-richtung besteht aus einem Sport- und Erlebnisbad mit Gastro-nomie, einem großzügigen Sauna- und Wellnessbereich sowieweiträumigen, gepflegten Außenanlagen und hält für alle Bevöl-kerungsgruppen ein attraktives Leistungsangebot bereit.In der kommunalen Betreibergesellschaft, der SAALEMAXX Frei-zeitund Erlebnisbad Rudolstadt GmbH, ist als altersbedingte Nach-folgeregelung zum 1. September 2009 die Stelle des/r

Geschäftsführers/in

neu zu besetzen.Diese Funktion bietet großen Gestaltungsspielraum und außer-gewöhnliche Vielfältigkeit.Ihre Aufgabe besteht in der umfassenden Leitung der Betreiber-gesellschaft mit folgenden Arbeitsschwerpunkten:• Kaufmännische und organisatorische Gesamtverantwortung für

die GmbH • Erarbeitung und Umsetzung von Marketingstrategien zur Fest-

igung und Verbesserung der Marktposition• Weiterentwicklung des Controllingsystems für alle erfolgs-

entscheidenden Faktoren (z.B. Sicherheit, Marketing, Lei-stungsangebot, Umsatz, Kosten, Kundenservice, Investitionen)

• Steuerung des effizienten Mitarbeitereinsatzes, Führung undMotivation des Personals

• Sicherstellung des reibungslosen Ablaufes des täglichen Bad-betriebes

• Imagewirksame Vertretung unserer Freizeiteinrichtung nachaußen, Kooperation mit der regionalen Wirtschaft, Politik undVerwaltung

Sie sollten vorzugsweise über ein abgeschlossenes betriebswirt-schaftliches Studium oder eine vergleichbare Qualifikation (z.B.Sportökonomie o.ä.) sowie mehrjährige Erfahrungen als Führungs-persönlichkeit im Geschäftsbetrieb von Freizeitbädern, Hotel-und/oder Kurbetrieben oder anderen großen Freizeitbetriebenverfügen, verbunden mit einem hohen Maß an Teamfähigkeit,Fachkompetenz, Kreativität, Durchsetzungsvermögen, Verhand-lungs- und Organisationsgeschick, Einsatzbereitschaft und ko-stenbewusstem Handeln.Darüber hinaus werden erwartet:• Fundierte rechtliche Kenntnisse (Gesellschaftsrecht, Steuer-

recht, Vertragsrecht)• Kunden- und dienstleistungsorientiertes Handeln• Ausgeprägte kommunikative Fähigkeiten und kooperative

Mitarbeiterführung• Sichere Handhabung von Computern und internen IT-Netz-

werken• Grundlegende Kenntnis der technischen Einrichtungen eines

Freizeitbades und ihrer FunktionsweiseDie Stadt Rudolstadt mit ca.24.000 Einwohnern liegt landschaftlichreizvoll am Rande des Thüringer Waldes und beherbergt eine Viel-zahl historischer Sehenswürdigkeiten. In der Stadt sind sämtlicheSchulformen und zahlreiche kulturelle sowie sportliche Freizeit-angebote vorhanden. Bei der Wohnungssuche ist die Stadt Ru-dolstadt gern behilflich.Ihre schriftliche Bewerbung mit aussagekräftigen Bewerbungs-unterlagen richten Sie bitte bis zum 31.03.2009 an den

Bürgermeister der Stadt Rudolstadt und Aufsichtsratsvorsitzenden der SAALEMAXX GmbHHerrn Jörg ReichlMarkt 7, 07407 Rudolstadt

Bewerbungskosten werden nicht erstattet. Sollte eine Rücksen-dung der Unterlagen gewünscht werden, wird um Beifügung einesausreichend frankierten Rückumschlages gebeten. Sofern Sie IhrerBewerbung keinen ausreichend frankierten DIN-A4-Rückumschlagbeifügen, wird unsererseits davon ausgegangen, dass Sie auf eineRückgabe Ihre Unterlagen verzichten. In diesem Fall werden wirIhre Unterlagen nach Abschluss des Auswahlverfahrens ord-nungsgemäß vernichten.

StellenausschreibungBei der Stadt Rudolstadt ist voraussichtlich zum01.05.2009 die Stelle einer/s

Bezügerechners/in

als Vertretung (Mutterschutz und Elternzeit) befristet zu besetzen.

Das Aufgabengebiet umfasst u.a.:- Festsetzen und Zahlbarmachung der Bezüge der Beamten,

des Entgelts der tariflich Beschäftigten (TVöD) sowie der ge-ringfügig Beschäftigten einschließlich der Kindergeldangele-genheiten mittels spezieller Software

- Bearbeitung von Steuerangelegenheiten- Sozialversicherungs-, Renten- und ZVK-Angelegenheiten - Beratung von Mitarbeitern in den genannten Bereichen- Bearbeitung von Zivildienstangelegenheiten

Gesucht wird eine freundliche, engagierte, verantwortungsbe-wusste und zuverlässige Persönlichkeit mit folgenden Eigen-schaften:- Teamfähigkeit, Selbständigkeit, Belastbarkeit- überdurchschnittliches Engagement und Flexibilität- Bereitschaft zur Fortbildung- einschlägigen Berufserfahrungen

Vorausgesetzt werden:- eine abgeschlossene Ausbildung für den mittleren nichttech-

nischen Verwaltungsdienst oder der Abschluss als Verwal-tungsfachangestellte/r oder eine entsprechende Ausbildungmit gleichwertigen Fähigkeiten und insbesondere Erfahrun-gen in der Gehaltsabrechnung im öffentlichen Dienst

- Kenntnisse des geltenden Tarif- und Besoldungsrechts (TVöD,ThürBesG)

- umfassende Fachkenntnisse des Lohnsteuer- und des Sozial-versicherungsrechts

- Kenntnisse auf dem Gebiet der EDV,des Haushalts-,Rechnungs-und Kassenwesens sowie des Arbeitsrechts

Das Entgelt richtet sich nach dem TVöD und den persönlichenVoraussetzungen.Es handelt sich um eine Teilzeitstelle mit 38 Stun-den pro Woche.Der Wohnsitz oder die Wohnsitznahme in Rudolstadt ist erwünscht.Ihre aussagefähige Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Le-benslauf, Zeugnisse, Nachweise über den beruflichen Werdegangund Referenzen) richten Sie bis zum 21. März 2009 an die StadtRudolstadt, Fachdienst Personal, Markt 7, 07407 Rudolstadt.Sofern Sie Ihrer Bewerbung keinen ausreichend frankierten DIN-A4-Rückumschlag beifügen, wird unsererseits davon ausgegan-gen, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten. Indiesem Fall werden wir Ihre Unterlagen nach Abschluss des Aus-wahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten.

gegenüberzutreten. Die Aufgabe erfordert hohe Belastbarkeit,Teamfähigkeit, die Bedienung und Pflege technischer Geräte, ins-besondere von Baggern,Ladern,Motorsägen und -sensen,Mähernsowie die Bereitschaft zu flexiblen Arbeitszeiten auch an Samsta-gen. Der Führerschein der Klasse B wird vorausgesetzt.Die Vergütung erfolgt gemäß TVöD. Es handelt sich um eine Teil-zeitstelle mit 38 Stunden pro Woche, die zunächst auf zwei Jahrebefristet ist.Der Wohnsitz oder die Wohnsitznahme in Rudolstadt ist erwünscht.Ihre aussagefähige Bewerbung mit den üblichen Unterlagen (Le-benslauf, Zeugnisse, Nachweise über den beruflichen Werdegangund Referenzen) richten Sie bis zum 7. März 2009 an die StadtRudolstadt, Fachdienst Personal, Markt 7, 07407 Rudolstadt.Sofern Sie Ihrer Bewerbung keinen ausreichend frankierten DIN-A4-Rückumschlag beifügen, wird unsererseits davon ausgegan-gen, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten. Indiesem Fall werden wir Ihre Unterlagen nach Abschluss des Aus-wahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten.


Satzungder Stadt Rudolstadt über die Gebührenfür die Benutzung der städtischen Friedhöfe

(RuFriedhGebS)vom 30.01.2009

Aufgrund der §§ 19 (1) und 21 der Thüringer Kommunalordnung (Thür-KO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501), in der Fassung der Neube-kanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändertdurch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. November 2008 (GVBl. S. 381,394), sowie der §§ 1, 2, 11 und 12 des Thüringer Kommunalabgaben-gesetzes (ThürKAG), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 19.September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Artikel 1 desGesetzes vom 17. Dezember 2004 und des Thüringer Wassergesetzesvom 23. Februar 2004 (GVBl. S. 244 ), zuletzt geändert durch Artikel 17des Gesetzes vom 20. Dezember 2007 (GVBl. S. 267) sowie des § 32 derFriedhofssatzung der Stadt Rudolstadt, Beschluss vom 09. Dezember2004, hat der Stadtrat in der Sitzung vom 04. Dezember 2008 die fol-gende Gebührensatzung beschlossen:

§ 1Gebührenerhebung

Für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen und Anla-gen im Rahmen der Friedhofssatzung der Stadt Rudolstadt (RuFried-hS) werden Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührensatzung erho-ben.

§ 2Gebührenschuldner

(1) Schuldner der Gebühren für Leistungen oder Genehmigungennach der Friedhofssatzung sind neben dem vom Verstorbenen zu Leb-zeiten Beauftragten, die volljährigen Angehörigen.Das sind:a) bei Erstbestattungen1. der Ehegatte,2. der Partner einer eingetragenen Lebensgemeinschaft,3. die Kinder,4. die Eltern,5. die Geschwister,6. die Enkelkinder,7. die Großeltern,8. der Partner einer auf Dauer angelegten nicht ehelichen Lebens-

gemeinschaft.9. die nicht bereits unter Ziffer 1 bis 8 fallenden Erbenb) bei Umbettungen und Wiederbestattungen der Antragsteller.(2) Für die Gebührenschuld haftet in jedem Falle aucha) der Antragstellerb) diejenige Person, die sich der Stadt Rudolstadt gegenüber schrift-

lich zur Tragung der Kosten verpflichtet hat.(3) Mehrere Verpflichtete sind Gesamtschuldner.

§ 3Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit

(1) Die Gebührenschuld entsteht bei Inanspruchnahme von Leistun-gen nach der Friedhofssatzung und zwar mit der Bekanntgabe der je-weiligen Leistung.(2) Die Gebühren sind zwei Wochen nach Bekanntgabe des entspre-chenden Gebührenbescheides fällig.

§ 4Gebühren für die Benutzung der Trauerhalle

und der Friedhofskapellen(1) Für die Benutzung der Kühlkammer werden folgende Gebühren

erhoben:a) Benutzung der Kühlkammer pro Tag 10,00 EURb) Aufbewahrung einer Urne

je angefangener Monat 4,00 EUR(2) Für die Benutzung der Trauerhalle oder der Friedhofskapellen wer-

den folgende Gebühren erhoben:a) Benutzung der Trauerhalle 105,00 EURb) Benutzung der Schauzelle für eine Aufbahrung 29,00 EURc) Benutzung der Orgel 5,50 EURd) Benutzung der HiFi-Anlage 7,50 EURe) Benutzung der Friedhofskapelle Schwarza 90,00 EURf ) Benutzung der Friedhofskapelle Schaala 83,00 EUR

g) Blumentransport zur Grabstätte aa) auf dem gleichen Friedhof 18,50 EURbb) zu einem anderen Friedhof 27,50 EUR

§ 5Bestattungsgebühren

(1) Für eine Erdbestattung werden folgende Gebühren erhoben:a) Öffnen und Schließen des Grabes

aa) für Verstorbene ab dem 5. Lebensjahr 400,00 EURbb) für Verstorbene bis zum 5 Lebensjahr 178,00 EUR

b) Gebühr für die Erstaufhügelung 53,50 EURc) Gebühr für das Nachhügeln 71,00 EURd) Trägerleistung - 4 Sargträger 107,00 EURe) Setzen von Leerrohren für die Befestigung

von Grabmalen 41,00 EURbei Erdbestattung (Fundament)

(2) Für das Öffnen und Schließen des Grabes, Überführen und Beiset-zen der Urne wird eine Gebühr in Höhe von 100,00 EURerhoben.

§ 6Gebühren für die Aus - oder Umbettung

(1) Für die Ausgrabung von Leichen und Gebeinen werden Gebührennach dem Aufwand auf der Grundlage des jeweiligen Stundensatzes(26,27 EUR) erhoben. Gleiches gilt für die Wiederbeisetzung.Bei Ausgrabungen innerhalb der Ruhefrist wird ein Erschwerniszu-schlag von 50 % des gültigen Stundensatzes erhoben.(2) Für die Ausgrabung von Urnen wird eine Gebühr in Höhe von 61,50 EURerhoben.(3) Für die Bereitstellung eines Urnengefäßes wird eine Gebühr in Höhe von 5,00 EURerhoben.(4) Für die Wiederbeisetzung von Ascheresten wird eine Gebühr in Höhe von 61,50 EURerhoben.(5) Für die Leistungen nach § 6 Abs. 2 und 4 dieser Satzung (Umbettung) wird eine Gebühr von 123,00 EURerhoben.(6) Für den Urnenversand nach außerhalb wird eine Gebühr in Höhe von 41,00 EURerhoben.

§ 7Gebühren für den Erwerb von Nutzungsrechten

(1) Für die Überlassung von Grabstätten werden folgende Gebührenerhoben:a) Erdwahlgrabstätte, einstellig

aa) Erwerb des Nutzungsrechtes für 30 Jahre 735,00 EURbb) Verlängerungsgebühr, pro Jahr 24,50 EUR

b) Erdreihengrabstätte für Leichen von Personen ab dem 5. Lebensjahraa) Erwerb des Nutzungsrechtes für 20 Jahre 350,00 EURbb) Erwerb des Nutzungsrechtes für 30 Jahre 525,00 EURcc) Verlängerung, pro Jahr 17,50 EUR

c) Erdreihengrabstätte für Leichen von Personen bis zum 5. Lebensjahr (Kindergrab)aa) Erwerb des Nutzungsrechtes für 20 Jahre 160,00 EURbb) Verlängerungsgebühr, pro Jahr 8,00 EUR

d) für die Überlassung eines Begräbnisplatzes im Gräberhain für Reihenerdgrabstätten für die Dauer des Ruherechtes 629,50 EUR

e) Urnenwahlgrabstätteaa) Erwerb des Nutzungsrechtes für 30 Jahre 495,00 EURfür die Beisetzung bis zu 6 Urnen bb) Erwerb des Nutzungsrechtes für 20 Jahre 330,00 EURfür die Beisetzung bis zu 6 Urnen cc) Verlängerungsgebühr pro Jahr 16,50 EURdd) Erwerb des Nutzungsrechtes für 20 Jahre 270,00 EUR

20_18. Februar 2009_Amtsblattfür die Beisetzung bis zu 2 Urnenee) Verlängerungsgebühr pro Jahr 13,50 EUR

f ) Urnenreihengrabstätte aa) Erwerb des Nutzungsrechtes für 15 Jahre 174,00 EURbb) Verlängerungsgebühr pro Jahr 11,60 EUR

(2) Für die Überlassung eines Begräbnisplatzes in der Urnengemeinschaftsanlage für die Dauer des Ruherechtes wird eine Gebühr in Höhe von 368,00 EURerhoben.(3) Für die Überlassung eines Begräbnisplatzes im Gräberhain für Reihenurnengräber für die Dauer des Ruherechtes wird eine Gebühr in Höhe von 422,00 EURerhoben.(4) Für die Überlassung eines Baumbestattungsplatzes für die Dauer des Ruherechtes wird eine Gebühr in Höhe von 442,00 EURerhoben.

§ 8Gebühren für die Grabberäumung

(1) Für die Beräumung von Grabmal und Bepflanzung einer Grabstät-te nach Ablauf der Ruhezeit/Nutzungszeit oder nach der Entziehungdes Nutzungsrechtes durch den Friedhofsträger werden folgende Ge-bühren erhoben:a) Erdwahlgrabstätte, einstellig 163,00 EURb) Erdreihengrabstätte 101,50 EURc) Kindergrabstätte 61,00 EURd) Urnenwahlgrabstätte 81,50 EURe) Urnenreihengrabstätte 61,00 EURf ) Auflösung einer Grabstätte ohne Grabmal 20,00 EURSollte die Gesamtmenge der zu entsorgenden Grabsteine, Einfassung,Fundamente u.ä.eine Gesamtmenge von 0,3 t übersteigen,wird ein Entsorgungszuschlag pro 0,1 t von 8,00 EURerhoben.(2) Für die Entfernung von Einfassungen werden folgende Gebührenerhoben:a) Erdwahlgrabstätte, einstellig 40,50 EURb) Erdreihengrabstätte 32,50 EURc) Kindergrabstätte 16,00EURd) Urnenwahlgrabstätte 32,50 EURe) Urnenreihengrabstätte 16,00 EUR(3) Bei der Beräumung der Grabstätte vor Ablauf des Ruherechtes wer-den Gebühren für die Pflege der Grabstätte (Rasenansaat und Mahd)durch die Friedhofsverwaltung bis zum Ablauf des Ruherechtes fol-gende jährliche Gebühren erhoben:a) Erdwahlgrabstätte 32,00 EURb) Erdreihengrabstätte 16,00 EURc) Kindergrabstätte 8,00 EURd) Urnenwahlgrabstätte 9,50 EURe) Urnenreihengrabstätte 6,50 EUR

§ 9Verwaltungsgebühren

(1) Für die Prüfung und Genehmigung von Grabmalen einschließlichder Durchführung der Standsicherheitskontrolle zur Wahrnehmungder allgemeinen Verkehrssicherungspflicht werden folgende Gebührenerhoben:a) für ein liegendes Grabmal 7,50 EURb) für ein stehendes Grabmal auf einer

aa) Erdwahlgrabstätte 53,00 EURbb)Erdreihengrabstätte 20 Jahre 38,00 EURcc) Kindergrabstätte 30,00 EURdd) Urnenwahlgrabstätte 30 Jahre 51,00 EURee) Urnenreihengrabstätte 30,00 EUR

(2) Für die folgend genannten Verwaltungstätigkeiten werden fol-gende Gebühren erhoben:a) Umschreibung des Grabnutzungsrechtes 7,50 EURb) Bearbeitung von Anträgen 10,00 EURc) Zweitschrift des Grabstättennachweises 7,50 EURd) Zulassung von gewerblichen Arbeiten

aa) für die Dauer eines Jahres 30,00 EURbb) für eine einmalige Tätigkeit 7,50 EUR

e) Erteilung einer Einfahrtsgenehmigung 3,00 EUR

§ 10Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.Gleichzeitig tritt die bisherige Gebührensatzung zur Friedhofssatzungder Stadt Rudolstadt vom 09.06.2005 (Amtsblatt vom 29.06.2005) so-wie die 1. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung vom06.02.2007 (Amtsblatt vom 21.02.2007) außer Kraft.

Rudolstadt, den 30. Januar 2009 Stadt RudolstadtJörg ReichlBürgermeister - S i e g e l -


Informationen

„Die Peter-Ducke-Story“ am 22. Februar im TheaterDer Jenaer AusnahmestürmerPeter Ducke kommt am Sonntag,22. Februar nach Rudolstadt undliest ab 19.30 Uhr im Theater ausdem Buch „Die Peter-Ducke-Story“ von Peter Stridde. PeterDucke war der Pelé des Ostens,einer der besten Stürmer seinerZeit. Mit 19 Jahren war er Tor-schützenkönig der DDR-Oberli-ga, wenig später DDR-Meister,Pokalsieger, dann Nationalspieler

und schließlich Bronzemedaillen-Gewinner bei der Olympiade1972. Er war einer der wenigenSpieler von Weltklasseformat, dieder DDR-Fußball hervorgebrachthat: elegant, wendig und unbere-chenbar - ein Exot, nahezu süd-ländische in Spielweise und Tem-perament. Ein Typ mit Ecken undKanten, der auch mal ausflippte,wenn ihm was gegen den Strichging.

„Rote Laterne: Allerlei Lust“ imSchminkkasten Dichter riskierten Kopf und Kra-gen, um festzuhalten, was Mannund Frau unter der Bettdeckeoder im Stroh trieben. Die nack-ten Tatsachen kamen allen Verbo-ten zum Trotz immer wieder ansLicht. Freuen Sie sich auf einenAbend mit Klassikern der eroti-

schen Weltliteratur, die keine Stel-lung und keine Leidenschaft aus-lassen. Alles garantiert unter derGürtellinie, für Kinder unter vier-zehn Jahren ungeeignet, sexy, aberhochpoetisch. Freitag, 20. Febru-ar, 21.00 Uhr im Schminkkastendes Theaters Rudolstadt

Kammerkonzert im Rathaussaal:„Mannheimer Schule und WienerKlassik“„Es ist nicht zu glauben, was inder Musik für Feuer ist“, schriebWolfgang Amadeus Mozart anseinen Vater während eines Besu-ches in Mannheim. Der damals21Jährige war sich sehr bewußt,daß diese Stadt die fortschrittlich-sten Komponisten und Musikerzu konzentrieren wußte. Heutesind die Namen der Komponistender „Mannheimer Schule“ wieJohann Wenzel, Anton Stamitzoder Franz Danzi im Vergleichmit den Großen der „WienerKlassik“ wie Mozart, Haydn undBeethoven eher unbekannt. Bern-

hard Hendrik Crusell, ein finni-scher Klarinettist und Komponist,hatte das Glück, nach Schwedenan den Königshof zu kommen.Dort wurde er von Abbé Vogler,der gleichfalls Lehrer von CarlMaria von Weber war, intensivgefördert. Im 3. Kammerkonzertdieser Spielzeit sind ein Klarinet-tenquartett von Crusell nebeneinen Fagottquartett von FranzDanzi und Werken der „WienerKlassik“ zu hören. Das Kammer-konzert findet am Sonntag, 22.Februar, um 17.00 Uhr im Saaldes Rathauses statt.


Rudolstädter Schiedsstelle ist arbeitsfähigUnter Bezugnahme auf dieBekanntmachung über die Beset-zung von Schiedsstellen der StadtRudolstadt im Amtsblatt vom25.06.08 ist bekannt zu geben,dass die Schiedsstelle 1 jetzt mitFrau Christa Eggert arbeitsfähigist. Sie wurde am 23. Januar 2009durch den Direktor des Amtsge-richtes Rudolstadt, Herrn VolkerKurze, in Ihr Ehrenamt verpflich-tet, nachdem Sie die grundlegen-den Ausbildungslehrgänge undSeminare absolviert hat.Frau Eggert ist diplomierte Ver-waltungsfachwirtin (FH) undberuflich im Landratsamt Saal-feld-Rudolstadt tätig.Zunächst werden Sprechstunden

nach telefonischer Absprachedurchgeführt.Der Kontakt in Schiedsstellenan-gelegenheiten kann über den Bür-gerservice der StadtverwaltungRudolstadt (03672/486320 ... 328)hergestellt werden.Wir wünschen Frau Eggert vielFreude und Erfolg in dem neuenEhrenamt und gute Gesundheitsowie persönliches Wohlergehen.Gleichzeitig bedanken wir unsmit den gleichen guten Wün-schen bei dem nunmehr ausge-schiedenen Herrn Günther Schir-mer für die langjährig geleisteteTätigkeit als Schiedsperson in derSchiedsstelle 1.Presse/ÖA

Das Rudolstädter Vogelschießen2009 präsentiert:Vom Piraten-Fluss zum Höhenflug“Haben Sie nicht Lust, unserberühmtes Vogelschießen zubesuchen?“ Mit diesem Zitat vonFriedrich Schiller wirbt die StadtRudolstadt für das 287. Rudol-städter Vogelschießen, das am 21.August die „auferstehenden“ Her-ren Goethe und Schiller nebstGefolge eröffnen werden und dasbis zum 30. August wieder tausen-de Menschen aus Nah und Fern inseinen Bann ziehen wird. Woraufsich die Besucher schon heutefreuen können, hat der Kultur-und Sozialausschuss in seiner Sit-zung am 28. Januar beschlossen.Insgesamt 69 Fahr-, Schau-, Belu-stigungs-, Spiel- und Versor-gungsgeschäfte haben die Zulas-sung für einen der begehrtenStandplätze erhalten.Damit folgten die Stadträte demVorschlag von Veranstaltungsrefe-rent Frank Grünert, dem 454Bewerbungen vorlagen. „Wirhaben Schausteller mit Attraktio-nen und Neuheiten ausgewählt,die erstmals auf der Bleichwiesegastieren werden. Außerdem set-zen wir Schausteller in Szene, dieunseren Volksfestbesuchernbekannt sind und die sich in denvergangenen Jahren mit attrakti-ven Standardgeschäften bewährthaben.“, sagt Grünert, der seit 19Jahren Thüringens größten Rum-mel organisiert.„Einsteigen, anschnallen, abhe-ben…“ ist das Motto des höch-sten transportablen Kettenkarus-sells der Welt: Der „Star Flyer“von Alexander Goetzke aus Mün-chen bietet seinen Passagieren miteiner Gesamthöhe von 55 Meternund einer schwindelerregendenFlughöhe von 44 Metern eineangenehme und rasante Fahrt. Im„Turbo Force“ schlagen bei derimmer schneller werdenden Fahrtfrei schwingende Gondeln in 40Metern Höhe Loopings. Zu einempuren Vergnügen gestaltet sich einAusflug auf der gigantischen„Gaudi-Schaukel“. Wie in einemMixer durchgerüttelt werden dieFluggäste des „Sky-Trip, der sichdurch eine Vielfalt an Bewegungs-kombinationen auszeichnet. Indem fabrikneuem Belustigungs-geschäft „Crazy Qutback“ erlebendie Besucher eine Reise durch„Austrasliens down under“. Ein-malig in Deutschland ist der „Ori-ginal Rotor“. Dort kleben Men-

schen senkrecht an der Wand,ohne Boden unter den Füßen zuhaben. Das Publikum entscheidetselbst, ob es mitfahren oder vonden Rängen aus zuschauen will.Einen Hauch von Nostalgie ver-sprüht die abenteuerliche Wild-wasserbahn „Piraten-Fluss“ mitlebensgroßen Figuren und einemPiratenschiff. Rutschig geht es aufder „Piraten-Rutsche“ zu. Nacheiner Erfolgstour auf Deutsch-lands größten Volksfestplätzengibt der in Rudolstadt ansässigeSchausteller Lutz Hofmann mitseiner beliebten Familen-Spass„Fun Street“ ein amüsantesHeimspiel. Ebenfalls in der Stadtunter der Heidecksburg wohnhaftist das Ehepaar Silke und ThomasSchieck, das im Auftrag der Stadt-verwaltung die Fan-Artikel-Hüttebetreibt und den Gästen denBummel in der „Schokoladenfa-brik“ versüßt.Komplettiert wird die Rummel-Meile mit der Achterbahn „CrazyMouse“, den Klassikern Auto-Scooter, Breake Dance, Wellen-flug, Europa-Rad, Bungee Jum-ping, Simulator, Kinderkarussel-len, der Wahrsagerin Medusa undDeutschlands bekanntestem Por-traitzeichner Toni All. Wieder mitdabei sind Spielgeschäfte, Verlo-sungen, Schießbuden, die Belusti-gung „Action World“, Bars sowiesüße und deftige Leckereien.Bereits im Vorfeld vergeben wur-den die Standplätze für die Fest-zelte an das Café-Haus-Zelt Brö-mel, das Rolschter Festzelt und andas Partydorf der Eventgastrono-mie Bergmann aus Berlin. DieZeltbetreiber garantieren fürstimmungsvolle Unterhaltungmit Live-Musik, Disco-Shows undvergnüglichen Programmen. EineFortsetzung findet die Rummel-Videoberichterstattung„Drehmomente“ im Internetunter www.vogelschiessen-rudol-stadt.de.„An die Wurzeln des Vogel-schießens, das im Jahr 1722 erst-mals ausgetragen wurde, erinnernwir mit der Belebung alter Tradi-tionen. Dazu gehören die Aktio-nen der Rudolstädter Schützen-vereine und das traditionelleSchießen auf den Holzvogel zumAbschluss des Festes.“, kündigtFrank Grünert an.Presse/ÖA

Baumfällungen im Stadtgebietwaren notwendigEnde Januar wurden vom städti-schen Bauhof an mehreren Plät-zen und auf Grünflächen in derStadt Baumfällungen durchge-führt, die sich auf Grund des sehrschlechten Zustandes dieserBäume notwendig machten. ImBereich des Theaters und in derNähe der Sommerstraße betrafdies insbesondere eine großeLinde, zwei Kirschbäume undkleinere Kugelahorn. Sie warenbereits in einem weit fortgeschrit-tenem Stadium vom Brandkru-stenpilz bzw. Porling befallen undlaut eines extern erstellten undvom Sachgebiet Umwelt derStadtverwaltung nochmals ge-prüften Gutachtens nicht mehr

erhaltenswürdig. Es handelte sichzudem um einen stark überalter-ten Bestand, der seit mehrerenJahrzehnten nicht mehr gepflegtworden war. An Stelle der gefäll-ten Bäume wird es Neupflanzun-gen geben, die aber erst im Herbstrealisiert werden können. Imerwähnten Gutachten sind nochweitere, wohlüberlegte Maßnah-men aufgelistet, die ausschließlichder Baumpflege dienen. So wirdder Bauhof noch Kroneneinkür-zungen und Sicherungsschnitteausführen, um weitere Fällungenzu vermeiden.

WagnerPressereferent

Mit „Ode an die Freude” wird die erste„Schillernde Fassade“ eingeweihtDer Frühling fängt an, wenn wireinzelne Blüten wie einen TupferFarbe in unserer noch vom Win-ter ergriffenen Stadt bemerken.Ein Schneeglöckchen hier, da einKrokus, in einem Fenster ein fri-scher fröhlicher Vorhang, aufWänden eine neue Putzfarbe, einbunte Halb-Kugel hier, eine schil-lernde Schallplatte da. STOP! -Moment mal, schillernden Schall-platten? Bunte Halbkugeln? Manschaue den fröhlichen Vorhangnoch näher an. Das ist alles etwasganz anders. Etwa Kunst? Auf-merksam geworden sieht mangenauer hin: an einem der grauenGebäude in der Altstadt hängteine Plastik, auf einer anderenFassade entdeckt man ein Bild, obdort hinter dem Fenster auchetwas ist? Na klar! Die Kunstwerk-statt ist fleißig an den “Schillernde

Fassaden”. 12 Künstler arbeitenbis Mai mit verschiedenenJugendgruppen, um 12 “Schil-lernden Fassaden” in der Innen-stadt von Rudolstadt zu kreieren.die alle etwas mit Schiller zu tunhaben. Die Premiere wird am 21.Februar sein. Hier wird die ersteFassade “Ode an die Freude” vonWilli Tomes in der Alten Strasse11 eröffnet. Gemeinsam mitJugendlichen aus der KW undweiteren Interessierten wird vom16. bis 20. Februar aus Vinyl-Plat-ten eine schillernde Fassade ent-stehen. Interessenten können sichgern noch in der KW anmeldenAm Abend des 21. tauscht derKünstler seinen Hut, verwandeltsich zum DJ und feiert ab 22 Uhrdie Eröffnung noch mal mit denHelfern und Gästen in den saal-gärten.

Aktuelle Informationen unterwww.rudolstadt.de

amtsblatt - kreis-slf.de · (inklusive Porto und Mehrwertsteuer) bezogen werden. Redaktionsschluss:...

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