Amtsnachrichten - Belgershain€¦ · 645...

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22. Dezember 2018 Belgershainer Nachrichten Seite 3 Amtsnachrichten Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Naunhof im Namen der Gemeinde Belgershain der Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.11.2018 Teilnehmer: Herr Thomas Hagenow (Freie Wählervereinigung) Frau Gunda Böhme (Freie Wählervereinigung) Frau Dr. Roswitha Brunzlaff (DIE LINKE) Herr Hans-Henning Geißler (Liste DIE LINKE) Frau Daniela Große (Freie Wählervereinigung) Herr Dirk Guglielmi (Freie Wählervereinigung) Herr Guido Mai (Freie Wählervereinigung) Herr Marc Lößner (Belgershainer Initiative) Frau Daniela Pischer (Freie Wählvereinigung) Herr Jens Ulbricht (Freie Wählervereinigung) Herr Bernd Weisbrich (Freie Wählervereinigung) entschuldigt: Herr Lutz Jünger (Freie Wählervereinigung) Herr Lars-Martin Knabe (Freie Wählervereinigung) Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:00 Uhr Die Sitzung leitete Herr Hagenow, Bürgermeister der Gemeinde Belgershain. Der Gemeinderat war gemäß § 9 der Geschäftsordnung beschlussfähig. Öffentlicher Teil Beschluss-Nr. 70/XII/18 Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein- stimmig die Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines hydrau- lischen Rettungssatzes für die Ortsfeuerwehr Threna an die Fir- ma Kssieler, Inhaber Falk Sieler, Friedensstraße 50, 06712 Zeitz zum Gesamtpreis von 24.867,45 € unter Verwendung bereits gewährter Fördermittel des Freistaates Sachsen in Höhe von 75%. Beschluss-Nr. 71/XII/18 Der Gemeinderat Belgershain beschließt einstimmig die Verga- be des Auftrages zur Beschaffung von Dienst- und Schutzklei- dung in zwei Losen gemäß dem beigefügten Vergabevermerk der Verwaltung wie folgt: 1. Der Auftrag zur Lieferung der Dienstkleidung zum Gesamt- preis von 4.204,89 € inkl. 19% MwSt) geht an: Firma G.B.S Handelsgesellschaft mbh, Löwenbrucher Ring 36, 14974 Ludwigsfelde 2. Der Auftrag zur Lieferung der Schutzkleidung zum Gesamt- preis von 15.416,45 € (inkl. 19% MwSt) geht an: LHG Han- delsgesellschaft mbH. Die Beschaffung erfolgt unter Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen in Höhe von 75%. Beschluss-Nr. 72/XII/18 Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein- stimmig, dem Antrag auf Vorbescheid zum Grundstück 04683 Belgershain OT Köhra, Siedlerstr. 1, Fl.-Nr.: 465/9 das Einver- nehmen der Gemeinde zu erteilen. Beschluss-Nr. 73/XII/18 Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt einstim- mig die Finanzierung der zusätzlichen Mittel für das Bauvorha- ben „Energetische Sanierung – Erneuerung Heizungsanlage“, Grundschule Belgershain, Feldstraße 7 in 04683 Belgershain. Die Finanzierung der Mittel in Höhe von 28.370,22 € soll aus der Konzessionsabgabe Wasserversorgung, Produktkonto: 553001.6511000 erfolgen. Beschluss-Nr. 74/XII/18 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein- stimmig eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 7.000 EUR für Sanierungsarbeiten in der Sporthalle der Grundschule Bel- gershain. 2. Zur Deckung für die überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 7.000 € sollen die in 2018 realisierten Mehreinnahmen aus den Konzessionsabgaben der Wasserversorgung verwendet werden. Beschluss-Nr. 75/XII/18 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein- stimmig eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 15.000 EUR für Baumfällarbeiten. 2. Zur Deckung für die überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 15.000 € sollen die in 2018 realisierten Mehreinnahmen aus den Konzessionsabgaben der Wasserversorgung verwendet werden. Beschluss-Nr. 76/XII/18 1. Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein- stimmig eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 9.960 EUR zur Zahlung der Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters. 2. Zur Deckung für die überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 9.960 EUR sollen die in 2018 nicht vollständig benötigten Mittel für die Betriebskostenabschläge der Kindertagesstätte Schloss- geister in Belgershain verwendet werden. Es fand keine nichtöffentliche Sitzung statt. Belgershain, 11.12.2018 Hagenow Bürgermeister für die Bekanntmachung Naunhof, den 13.12.2018 Zocher Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung Abbruch einer landwirtschaftlichen Baracke in Köhra, Gartenstraße 46 in 04683 Belgershain OT Köhra / Los. Abbrucharbeiten Die Gemeinde Belgershain führt gegenwärtig eine beschränkte Ausschreibung zum Abbruch einer landwirtschaftlichen Bara- cke in Köhra durch. Die o.g. Maßnahme wurde im Sächsischen Ausschreibungsblatt SDV Vergabe GmbH bekannt gegeben. www.gemeindebelgershain.de

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22. Dezember 2018 Belgershainer Nachrichten Seite 3

AmtsnachrichtenÖffentliche Bekanntmachung

der Stadt Naunhof im Namen

der Gemeinde Belgershain

der Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.11.2018

Teilnehmer: Herr Thomas Hagenow (Freie Wählervereinigung) Frau Gunda Böhme (Freie Wählervereinigung) Frau Dr. Roswitha Brunzlaff (DIE LINKE) Herr Hans-Henning Geißler (Liste DIE LINKE) Frau Daniela Große (Freie Wählervereinigung) Herr Dirk Guglielmi (Freie Wählervereinigung) Herr Guido Mai (Freie Wählervereinigung) Herr Marc Lößner (Belgershainer Initiative) Frau Daniela Pischer (Freie Wählvereinigung) Herr Jens Ulbricht (Freie Wählervereinigung) Herr Bernd Weisbrich (Freie Wählervereinigung)

entschuldigt: Herr Lutz Jünger (Freie Wählervereinigung) Herr Lars-Martin Knabe (Freie Wählervereinigung)

Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:00 Uhr

Die Sitzung leitete Herr Hagenow, Bürgermeister der Gemeinde Belgershain.

Der Gemeinderat war gemäß § 9 der Geschäftsordnung beschlussfähig.

Öffentlicher Teil

Beschluss-Nr. 70/XII/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein-stimmig die Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines hydrau-lischen Rettungssatzes für die Ortsfeuerwehr Threna an die Fir-ma Kssieler, Inhaber Falk Sieler, Friedensstraße 50, 06712 Zeitz zum Gesamtpreis von 24.867,45 € unter Verwendung bereits gewährter Fördermittel des Freistaates Sachsen in Höhe von 75%. Beschluss-Nr. 71/XII/18

Der Gemeinderat Belgershain beschließt einstimmig die Verga-be des Auftrages zur Beschaffung von Dienst- und Schutzklei-dung in zwei Losen gemäß dem beigefügten Vergabevermerk der Verwaltung wie folgt: 1.Der Auftrag zur Lieferung der Dienstkleidung zum Gesamt-

preis von 4.204,89 € inkl. 19% MwSt) geht an: Firma G.B.S Handelsgesellschaft mbh, Löwenbrucher Ring 36, 14974 Ludwigsfelde

2.Der Auftrag zur Lieferung der Schutzkleidung zum Gesamt-preis von 15.416,45 € (inkl. 19% MwSt) geht an: LHG Han-delsgesellschaft mbH.

Die Beschaffung erfolgt unter Verwendung von Fördermitteln des Freistaates Sachsen in Höhe von 75%. Beschluss-Nr. 72/XII/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein-stimmig, dem Antrag auf Vorbescheid zum Grundstück 04683 Belgershain OT Köhra, Siedlerstr. 1, Fl.-Nr.: 465/9 das Einver-nehmen der Gemeinde zu erteilen. Beschluss-Nr. 73/XII/18

Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt einstim-mig die Finanzierung der zusätzlichen Mittel für das Bauvorha-ben „Energetische Sanierung – Erneuerung Heizungsanlage“, Grundschule Belgershain, Feldstraße 7 in 04683 Belgershain.

Die Finanzierung der Mittel in Höhe von 28.370,22 € soll aus der Konzessionsabgabe Wasserversorgung, Produktkonto: 553001.6511000 erfolgen. Beschluss-Nr. 74/XII/18

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein-stimmig eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 7.000 EUR für Sanierungsarbeiten in der Sporthalle der Grundschule Bel-gershain.

2. Zur Deckung für die überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 7.000 € sollen die in 2018 realisierten Mehreinnahmen aus den Konzessionsabgaben der Wasserversorgung verwendet werden.

Beschluss-Nr. 75/XII/18

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein-stimmig eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 15.000 EUR für Baumfällarbeiten.

2. Zur Deckung für die überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 15.000 € sollen die in 2018 realisierten Mehreinnahmen aus den Konzessionsabgaben der Wasserversorgung verwendet werden.

Beschluss-Nr. 76/XII/18

1. Der Gemeinderat der Gemeinde Belgershain beschließt ein-stimmig eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 9.960 EUR zur Zahlung der Aufwandsentschädigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters.

2. Zur Deckung für die überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 9.960 EUR sollen die in 2018 nicht vollständig benötigten Mittel für die Betriebskostenabschläge der Kindertagesstätte Schloss-geister in Belgershain verwendet werden.

Es fand keine nichtöffentliche Sitzung statt.

Belgershain, 11.12.2018 Hagenow Bürgermeister

für die Bekanntmachung

Naunhof, den 13.12.2018 Zocher Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung Abbruch einer landwirtschaftlichen

Baracke in Köhra, Gartenstraße 46 in 04683

Belgershain OT Köhra / Los. Abbrucharbeiten Die Gemeinde Belgershain führt gegenwärtig eine beschränkte Ausschreibung zum Abbruch einer landwirtschaftlichen Bara-cke in Köhra durch. Die o.g. Maßnahme wurde im Sächsischen Ausschreibungsblatt SDV Vergabe GmbH bekannt gegeben.

www.gemeindebelgershain.de

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Seite 4 Belgershainer Nachrichten 22. Dezember 2018

Wahlhelfer gesucht Anlässlich der Europawahl und der Gemeinderatswahl am 26.05.2019 werden ehrenamtliche Wahlhelfer in den örtlichen Wahlvorständen der Gemeinde Belgershain gesucht. Die örtlichen Wahlvorstände führen die Wahlen am Wahltag durch und ermitteln das Ergebnis ihres Wahlbezirkes. Wir bitten interessierte Bürger, insbesondere erfahrene Wahl-helfer und junge Nachwuchskräfte, um ihre Mitarbeit. Bitte wenden Sie sich an die

Stadtverwaltung Naunhof,

Ordnungsamt, Markt 1,

04683 Naunhof

(Tel. Herr Brcak 034293/42125;

Mail [email protected];

Tel.: Frau Naumann 034293/42120;

Mail [email protected]) Alle ehrenamtlichen Wahlhelfer erhalten eine Entschädigung nach geltendem Ortsrecht.

InformationBuslinien im Gemeindegebiet Belgershain

Die Regionalbus Leipzig GmbH betreibt 80 Buslinien im Land-kreis Leipzig. In unserem Gemeindegebiet betrifft das folgende Buslinien: 609 Belgershain-Rohrbach-Otterwisch-Kleinbardau-Grimma

und zurück 641 Kitzscher-Belgershain-Köhra-Naunhof-Ammelshain-See-

lingstädt-Grimma und zurück 645 Großpösna-Belgershain-Köhra-Naunhof-Klinga-Pomßen-

Grethen-Großsteinberg und zurück 690 Grimma-Threna-Großpösna-Leipzig und zurück Zusätzlich fährt die Buslinie 3 jeden Freitag von Machern - Gerichshain - Brandis - Naunhof - Köhra - Belgers-hain - Threna - Pösna Park in Köhra 09:43 Uhr, 11:43 Uhr; 13:43 Uhr und 15:43 Uhr (in Belgershain und Threna jeweils ein paar Minuten später) zurück fährt dieser Bus vom Pösnapark 12:00 Uhr; 14:00 Uhr; 16:00 Uhr und 18:00 Uhr Alle Busfahrpläne können unter www.regionalbusleipzig.de/fahrplaene eingesehen, herunterge-laden oder ausgedruckt werden. Außerdem liegen die Busfahr-pläne auch in der Gemeinde Belgershain aus.

Neue Radfahrer-Infotafel Im November wurde in Belgershain direkt am Schloss eine neue Infotafel für Radfahrer realisiert. Sie steht direkt an der Grüner-Ring-Leipzig-Radroute, ehemals Äußerer Grüner Ring, die als regionale Hauptradroute im SachsenNetz Rad zudem gerade durch den Freistaat mit einer neuen Beschilderung versehen wird. Möglich wurde dies durch das vom Bundesumweltministerium (BMU) 2016-2018 geförderte Verbundvorhaben des Grünen

Ringes Leipzig im Rahmen der Nationalen Klimaschutz-initiative des Bundesministeri-ums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Im Rahmen des Verbundpro-jektes investieren die Mitglie-der des Grünen Ringes Leip-zig in den Ausbau und die För-derung des Radverkehrs in der Region: einen Teil des Radweges am Kulkwitzer See, sieben neue Schauta-feln, viele Radabstellplätze und zehn Ladestationen für

Pedelecs und E-Bikes. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, schrittweise die Treibhausgasemissionen zu mindern. Gleich-zeitig setzen die Verbundpartner einen Teil der Entwicklungs-ziele und Leuchtturmprojekte aus dem Regionalen Handlungs-konzept des GRL und dem Tourismuswirtschaftlichen Gesamt-konzept (TWGK) um. Mehr: https://gruenerring-leipzig.de/vernetzt-grl-verbundprojekt-klima-schutz-durch-radverkehr/

Feuerwehr

Die FFw Belgershain lädt ein

zum Winterfeuer 2019 Wann? • Am 19.01.2019 Wo? • Schloßplatz Belgershain Beginn? • 17.30 Uhr Zünden des Feuers: • 18.00 Uhr Was gibt es? • Deftiges vom Grill • Warme und kalte Getränke

Wir bitten herzlich um Ihr Verständnis: Es können nur abgeputzte Weihnachtsbäume zum Verbrennen ab 17.30 Uhr mitgebracht

werden. Eine vorherige Ablagerung von Baumverschnitt ist nicht erlaubt

und kann durch die Gemeinde zur Anzeige

gebracht werden!