Anonymität contra Straftatverfolgung im Internet

Dr. Johann Bizer

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz

Schleswig-Holstein (ULD)

4. November 2004

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Persönlichkeitsentwicklung

• Persönlichkeitsentwicklung durch Interaktion– Entwicklung von Selbst-Verständnis als Prozess

– Vielfalt sozialer Kontexte und Rollen

– Vermittlung von Werten über soziale Erfahrung

– Soziale Erfahrung als Resonanzboden für Selbst-Verständnis

Voraussetzung: Kommunikative Kompetenz Informationelle Selbstbestimmung

- Verfügung über die Daten zur eigenen Person

Vertrauliche Kommunikation

- Gegen Dritte geschützte Kommunikation

Anonyme Kommunikation

- Kommunikation unter Schutz der eigenen Daten

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Warum Anonymität im Internet?

• Konkretisierung des Grundrechts – unter den Bedingungen elektronischer Kommunikation

• Spuren im Internet– Clickstreams, Cookies, Referer

• Zuordnung von IP-Nummern zu Personen– Statische IP-Adressen (IPv6)– Dynamische IP: Selbstauthentifizierung

(Anmeldung, Formulareinträge)

• Anonymitätsbedarf bei speziellen Diensten– Beratungsangebote– Internetrecherche (Geschäftlich, Privat, Gesundheit)– Lesen von Online-Zeitungen, Diskussionen in Newsgroups

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Anonymität: Auftrag des Gesetzgebers

§ 4 Abs. 6 TDDSGDer Diensteanbieter hat dem Nutzer die Inanspruchnahme von Telediensten und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren.

§ 3 a BDSGGestaltung und Auswahl von Datenverarbeitungssystemen haben sich an dem Ziel auszurichten, keine oder so wenig personenbezogene Daten wie möglich zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Insbesondere ist von den Möglichkeiten der Anonymisierung und Pseudonymisierung Gebrauch zu machen, soweit dies möglich ist und der Aufwand in einem angemessenen Verhältnis zu dem angestrebten Schutzzweck steht.

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Warum Verschlüsselung nicht reicht

Kommunikationsbeziehungen lassen Rückschlüsse auf Kommunikationsinhalte zu.

IP-Adresse + Nutzerdaten

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AN.ON — Anonymität Online

• Betriebsbeginn Anfang 2001: AN.ON mit Client-Software JAP– Förderung durch Bundesministerium für Wirtschaft

• Funktionalität– Anonymität des Nutzers vor Dritten

– Anonymität der Nutzers vor Betreibern des Dienstes

• Ziele des Projektes– Praktische Umsetzung des gesetzgeberischen Auftrags

– Aufbau Mix-Infrastruktur

– Gewinnung neuer unabhängiger Mixbetreiber

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Funktionsweise von AN.ON

„JAP“ wird als

Proxy für den

WWW-Browser

eingetragen

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JAP

http://www.anon-online.de

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Anonymität und Strafverfolgung

• Ca. 2.500-3.000 JAP-Nutzer sind gleichzeitig aktiv

• Anfragen 2003 – 22 Anfragen von Strafverfolgungsbehörden

– 35 weitere Anfragen von Privatpersonen oder Firmen

– 2004 Tendenz deutlich geringer

• BKA-Fall– LG Frankfurt Juli 2003:

Anordnung nach § 100 g StPO rechtswidrig

– AN.ON kann technisch § 100a,b StPO-Anordnungen umsetzen.

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Anonymität im Netz verbieten?

• Missbräuchliche Nutzungen nicht auszuschließen– Wo Freiheit - auch Missbrauch möglich

– Gemeinschaftsbezug Grund, aber nicht Grenze …

– Freiheitsstaat oder Präventionsstaat?

• Verbot der Anonymität im Internet faktisch erfolglos

• Aufwand und Ertrag – Überwachungsinfrastruktur

– Verluste für Grundrechtswahrnehmung

– Verluste für IT-Sicherheit

– Wirtschaftliche Auswirkungen

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Links

Weitere Informationen zu Anonymität / JAP:http://www.anon-online.de

http://www.datenschutzzentrum.de

http://www.anonymitaet.com

Weitere Informationen zu Identitätsmanagement:

http://www.datenschutzzentrum.de/idmanage

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Noch Fragen?

Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz (ULD)

24103 Kiel, Holstenstraße 98

Telefon 0431/988-1286Telefax 0431/988-1223E-Mail LD7@datenschutzzentrum.de

Internet www.datenschutzzentrum.de

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