Fin.Verw., 2.6.2015 – 12:45 Uhr

Referent: StR Johann Hornyik

Antrag

für die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23. Juni 2015

Tagesordnungspunkt Nr.: ....

Betrifft: Cinema Paradiso Baden – außerordentliche Subvention für das Projekt „Lüftungssanierung/Klima“

Sachverhalt:

Die seit Jahrzehnten im Einsatz befindliche Lüftungsanlage des Cinema Paradiso Baden entspricht nicht

mehr den technischen Anforderungen und soll im Hinblick auf den Kinobetrieb in den Sommermonaten

adaptiert werden. Die Gesamtkosten werden für dieses Projekt vom Betreiber, der Gem. CP-Kino-

Baden-Kultur-BetriebsgmbH mit € 84.408,-- geschätzt. Um diese Maßnahme realisieren zu können, ist

der Betreiber im Mai 2015 an die Stadtgemeinde Baden mit der Bitte um Leistung eines Kostenzuschus-

ses in der Höhe von € 20.000,-- herangetreten. Dieser Bitte soll aufgrund der großen Bedeutung des

Cinema Paradiso Baden entsprochen werden, zumal auch das Land NÖ einen Kostenzuschuss in der

Höhe von € 20.000,-- zugesagt hat.

Im Voranschlag der Stadtgemeinde Baden konnte dieser Zuschuss jedoch nicht vorgesehen werden,

wodurch die Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben erforderlich ist.

Beschluss:

Die im Sachverhalt angeführte außerordentliche Subvention in Höhe von € 20.000,-- für das Projekt „Lüf-

tungssanierung/Klima“ des Cinema Paradiso Baden wird genehmigt. Die Verrechnung erfolgt zu Lasten

der Voranschlagsstelle 1/381 – 775. Zu dieser Voranschlagsstelle wird eine überplanmäßige Ausgabe in

der Höhe von € 20.000,-- genehmigt, zu deren Finanzierung die Voranschlagsstelle 1/424 – 757 um

denselben Betrag zu kürzen ist.

angenommen

abgelehnt

zurückgestellt ....................................................

Referent