Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Eigenständige Jugendpolitik

14. Februar 2013, HannoverStephan GroschwitzReferent für Kinder- und Jugendpolitik, aej

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Was ist eigentlich EiJP?

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Hintergrund

Koalitionsvertrag 2009:

Regierungsparteien bekennen zu einer "eigenständigen Jugendpolitik, einer starken Jugendhilfe und einer starken Jugendarbeit".

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Was ist ‘eigenständige’ Jugendpolitik?

Diskussion um Notwendigkeit der Belebung von Jugendpoltitik

(z.B. Position des BJK 2009)

Deshalb: nicht Massnahmenkatalog sondern:

Prozess zur “Schaffung einer Eigenständigen Jugendpolitik” mit dem Ziel einer “Allianz für die Jugend”

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Die Allianz für die Jugend

“Die Eigenständige Jugendpolitik soll in einer „Allianz für Jugend“ sichtbar werden, in der alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Akteure mitwirken. Das sind unter anderem Jugendliche, Schule, Kinder- und Jugendhilfe, Zivilgesellschaft, Wirtschaft/Arbeitswelt, Medien und Wissenschaft. Die „Allianz für Jugend“ soll ein neues Bild von Jugend und einen breiten Konsens für eine nachhaltige, gesellschaftlich bedeutsame Jugendpolitik repräsentieren. Die Gründung der Allianz wird für Sommer 2014 angestrebt.”

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Beirat für die Allianz

Ernst Baumann (Bundesarbeitsgemeinschaft Schule-Wirtschaft) Prof. Dr. Karin Böllert (AGJ) Johanna Coleman (Wissensfabrik – Unternehmen für Deutschland e. V.) Mike Corsa (Bundesjugendkuratorium) Prälat Dr. Bernhard Felmberg (EKD) Sven Frye (Deutscher Bundesjugendring) Dr. Richard Hartmann (Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und

Frauen des Landes Rheinland-Pfalz) Regina Kraushaar (BMFSFJ) Bettina Locklair (Kommissariat der deutschen Bischöfe) Maria Loheide (Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege) Michael Löher (Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge) Uwe Lübking (Deutscher Städte- und Gemeindebund) Dr. Sven-Olaf Obst (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Ludger Pieper (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin) Prof. Dr. Thomas Rauschenbach (Deutsches Jugendinstitut) Michael Rißmann (Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus) Wulf Schmiese (ZDF-Hauptstadtstudio, Redaktion Morgenmagazin) Dr. Arnd Schnöring (Stiftung der Deutschen Wirtschaft) Aylin Selçuk (DeuKische Generation e. V.) Oliver Trenkamp (Spiegel Online) Vertreterinnen und Vertreter der begleitenden Jugendgruppe des Beirats

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Eckpunkte und Konsens

“Jugendpolitik soll als eigenständiges Politikfeld beschrieben und etabliert werden, welches die Lebensphase Jugend als Ganzes in den Blick nimmt. Dafür brauchen wir eine partei- und legislaturübergreifende Einigung über den Zuschnitt und Spielraum einer gesellschaftlich relevanten Zukunftspolitik für alle Jugendlichen.”(Zentrum EiJP)

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

‘Eigenständige’ Jugendpolitik = Endlich Jugendpolitik...

Jugendpolitik (wie Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik etc.) als eigenständiges Politikfeld∘ Chance zur Vergrösserung des ‘Kuchens’,

kein Nullsummenspiel

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Struktur des BMFSFJ-initiierten Prozesses

Steuerungsgruppe

AG oberste Landesjugendbehörden

AGJBMFSFJ DBJR DJI

Kommunale Spitzenverbände

Beirat zur Schaffung einer Allianz f. d. Jugend

Zentrum EiJP(bei AGJ)

Fachforen zu Übergängen, Beteiligung, Schule/ausserschulische Bildung(je drei)

Expertengruppen zu Übergängen, Beteiligung, Schule/ausserschulische Bildung

Ichmache-politik.de(DBJR)

Multilaterales Kooperationsprojekt

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Bilanz bisher:

Prozess recht selbstreferentiell∘ Überspitzt: Was das Zentrum macht ist EiJP...∘ Fachforen/Expertengruppen recht schwach,

transportieren aber die Kernaussagen

Thema ist verankert∘ Wahlprogramme, BT-Anträge/Beschlüsse∘ taucht auf anderen Ebenen auf (z.B. NRW)∘ führt langsam zu strukturellen Anpassungen

interministerielle AG’s Jugendcheck

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Was heisst das für die aej?

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

1) EiJP als ‘Möglichkeitsfenster’

Möglichkeit, Jugendpolitik zu stärken und strukturell abzusichern∘ alle Entscheidungen, die Jugendliche betreffen, sind

jugendpolitisch relevant (vgl. Kohärente Jugendpolitik d. BJK)

∘ Jugendpolitik muss parteilich für Jugendliche sein und ihre Interessen verteidigen

∘ Jugendpolitik ist deshalb mindestens Querschnittspolitik, sektorenübergreifend etc.

Auch Chance die verschiedenen Arbeitsbereiche und Ebenen in Jugendverbandsarbeit politisch zu solidarisieren

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

2) Der Prozess bringt nicht das Heil, darf aber auch nicht scheitern Im Augenblick transportiert und definiert der

Prozess den Begriff ‘Schadens’begrenzung und Unterstützung des

Anliegens:∘ Teilnahme und Qualifizierung der Elemente des

Prozesses (z.B. Fachforen, Beteiligungsinstrument IchMache>Politik)

∘ Flankierung des Prozesses durch ‘eigene’, praktische Definition

∘ Sondierung von möglichen ‘strategische Allianzen’

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Pragmatisches Definieren:

∘ Die Bedeutung eines Begriffes ist die Summe aller seiner Konsequenzen

∘ Es kommt also darauf an, an “EiJP” Konsequenzen zu knüpfen

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Unterstützung des Prozesses

Fachforen∘ 5. März Frankfurt/Main: Übergänge

Zwischenbilanztagung∘ 24.-25. April in Berlin

Beteiligungsinstrument∘ tool.ichmache-politik.de (gegenwärtig: „[SCHULLEBEN -

MEHR ALS LERNEN]“)

‣ Prozess ist bisher das zentrale ‘Definitions’instument

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Flankierung des Prozesses

aej-Position zur EiJP∘ Thema im KJPB∘ Ziel: strategische Stärkung des umfassenderen

Anspruches an EiJP∘ Sehr nah an BJK / Kohärenter Jugendpolitik

∘ Kommunikation nach innen: Prozess im Bund Gelegenheit jugendpolitisch zu agieren und Jugendpolitik auf anderen Ebenen und in anderen Sektoren einzufordern (z.B. Jugendreisen)

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Modellprojekt

∘ EiJP heisst Jugendpolitik strukturell und im politischen Diskurs zu verankern

∘ Brauchen lokale Best Practices und Modelllösungen

∘ Sondierung Modellprojekt mit Evangelische Jugend der Pfalz

lokale, regionale und Landesebene wissenschaftlich begleitete Etablierung von EiJP als selbständiges

Politikfeld das alle Belange die Kinder und Jugendliche betreffen bearbeitet

dafür braucht es strukturelle Lösungen

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Herausforderung an aej

Wenn Jugendpolitik Querschnittspolitik ist: ∘ wie äussert sich das in den verschiedenen

Arbeitsfeldern?∘ wie können Gremien und Arbeitsfelder jugendpolitisch

bewusst agieren?∘ welche Themen eignen sich, wie kann agiert werden?∘ welche Absprachen/Hilfestellungen werden dafür

benötigt?∘ wie kann das Potential des Diskurses um EiJP für die

lokale Ebene genutzt werden?

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Hintergrund: Kohärente Jugendpolitik (BJK)

Unterschiede

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugendin Deutschland e.V. (aej)

Modellprojekt

Wie kann auf der lokalen Ebene die Schaffung einer EiJP als Politikfeld gelingen?∘ Wie können jenseits der (neuerlichen) Bearbeitung von

jugendrelevanten Themen Strukturen geschaffen werden, die Jugendpolitik verankern und verbindlich machen?

∘ Wie können Akteure vernetzt und handlungsfähig gemacht werden?

∘ Stichwort: Repolitisierung