Armasuisse Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion...
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armasuisseBundesamt für Landestopografie swisstopoEidgenössische Vermessungsdirektion
Musterpräsentation
Der ÖREB-KatasterDas neue Informationssystem im Bereich des Grundeigentums
2 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Inhalt
ÖREB
ÖREB-Kataster
Funktionsweise
Nutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
3 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
GrundeigentumGrundeigentumseit 1912 sichergestellt durch:
eingeschränkt durch: ÖREB
Grundeigentum: Rechtssicherheit
Grundbuch AV
4 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREBÖREB-Kataster
Funktionsweise
Nutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
5 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Was sind ÖREB? Ortstermin in Ursenbach BE, Freitag, 20. August 2004: 101 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (aus FACTS, 2.9.04)
6 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Was sind ÖREB?Privates Recht – öffentliches Recht
Privatrechtliche Bestimmungenwerden zwischen zwei Parteien
vereinbart.Beispiel: der Kauf eines Grundstücks
Privatrechtliche Bestimmungen werden im Grundbuch eingetragen und sind bereits heute öffentlich und zentral zugänglich.
7 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Was sind ÖREB?Privates Recht – öffentliches Recht
Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande.Beispiel: die Verfügung einer Lärmschutzzone
Für die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen besteht bis heute keine zentrale Auskunftsstelle.
8 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Was sind ÖREB?
Eine ÖREB besteht aus• Rechtsvorschriften und • einem dazugehörenden Plan.
9 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-KatasterFunktionsweise
Nutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
10 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster…
… ist ein amtliches öffentliches Inventar der generell-konkreten Eigentumsbeschränkungen,
… ist systematisch aufgebaut,
… enthält klar abgegrenzte und amtlich anerkannte Objekte,
… informiert über rechtswirksame und gegenüber Dritten wirksame ÖREB,
… gilt mit seinem Inhalt als bekannt,
… informiert vollständig und flächendeckend über Geobasisdaten des Bundesrechts, die vom Bundesrat als ÖREB festgelegt werden.
11 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Die 17 ÖREB auf Stufe Bund
12 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-Kataster
FunktionsweiseNutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
13 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Funktionsweise des ÖREB-Katasters
14 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Kop
ie o
der V
erne
tzun
g
Liegenschaften
Orig
inal
date
n
Gewässerschutz
…
Zonenplan
ParzellennummerGebäudeadresse
Amtliche Vermessung
…
Zugang zum Kataster:
ÖREB-Kataster
Resultat:ÖREB-Kataster-Auszugder angefragten Parzelle
Funktionsweise des ÖREB-Katasters
KoordinatenE-GRID
15 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Funktionsweise des ÖREB-Katasters? Abgrenzung zum Grundbuch
16 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
4 Typen von Beschränkungen
Individuel
konkret
Generel
abstraktIndividuel
abstrakt
Generel
konkret
Dienstbarkeit Revers
Art. 699 ZGBBaulinie im Gesetz
Wirtshaus-verbot
ZonenplanBaulinienplan
17 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-Kataster
Funktionsweise
NutzenOrganisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
18 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Nutzen des ÖREB-KatastersGrundeigentum: volkswirtschaftliche Bedeutung
Das schweizerische Katastersystem sichert Hypotheken im Wert von über 700‘000‘000‘000 Franken
19 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Nutzen des ÖREB-Katasters
Der ÖREB-Kataster nützt
• Grundeigentümerinnen und -eigentümern,
• verschiedenen Akteuren des Immobilienmarktes (Architektinnen, Immobilienhändler etc.),
• der Wirtschaft,
• Behörden und öffentlichen Verwaltungen,
• …
20 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Steigender Nutzendes Katastersystems
1912
Einführung Grundbuch
und AV (ZGB)
1993
AV als Grundlage
für GIS (VAV)
2008
Einführung ÖREB-Kataster
(GeoIG)
2020?
ÖREB-Katasterflächendeckend
realisiert
Privatrecht
geografischeInformationssysteme (GIS)
Nationale Geodaten-Infrastruktur (NGDI)
ÖffentlichesRecht
Nutzen des ÖREB-Katasters
21 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Nutzen des ÖREB-Katasters
22 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-Kataster
Funktionsweise
Nutzen
Organisation des KatasterwesensFinanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
23 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Stufe Bund
Stufe Gemeinde
Stufe Kanton
Organisation des KatasterwesensDas privatrechtliche Katastersystem
Bundesrat
VBS EJPD
Bundesamt für Justiz BJ
Eidg. Amt für Grundbuch-und Bodenrecht EGBA
private Notariatsbüros
~300Grundbuchämter
Kant. Regierungen
städtischeVermessungsämter
Bundesamt für Landestopografie swisstopo
Eidgenössische Vermessungsdirektion V+D
20 kantonale Vermessungsämter
private Ingenieur-Geometerbüros
Geometer-kommission
24 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Stufe Bund
Stufe Gemeinde
Stufe Kanton
städtischeVermessungsämter
Organisation des KatasterwesensDas schweizerischen Katastersystem
Bundesrat
VBS EJPD
Bundesamt für Landestopografie swisstopo Bundesamt für Justiz BJ
Eidgenössische Vermessungsdirektion V+D
Eidg. Amt für Grundbuch-und Bodenrecht EGBA
20 kantonale Vermessungsämter
private Ingenieur-Geometerbüros private
Notariatbüros
~300Grundbuchämter
Kant. Regierungen
Geometer-kommission
xx ÖREB-Kataster-Stellen
???
25 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Organisation des Katasterwesens Verbundaufgabe von Bund und Kantonen (Art. 34 GeoIG)
1 Der Bund ist zuständig für:… c. die strategische Ausrichtung und die Oberleitung der amtlichen Vermessung; d. die Oberaufsicht über die amtliche Vermessung; e. die strategische Ausrichtung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen; f. die Oberaufsicht über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen; …
2 Die Kantone sind zuständig für:a. die Durchführung der amtlichen Vermessung; b. die Führung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen.
26 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Organisation des Katasterwesens Verbundaufgabe von Bund und Kantonen
27 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-Kataster
Funktionsweise
Nutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-KatastersRechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
28 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Finanzierung
Verbund-aufgabe
Verursacher-prinzip
Kosten der Eintragung und Nachführung: Stelle, die diese beschliesst.
Betriebskosten: Bund und Kantone gemeinsam. (Globalbeiträge auf der Grundlage von mehrjährigen Programmvereinbarungen).
29 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-Kataster
Funktionsweise
Nutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche GrundlagenEinführung des ÖREB-Katasters
Information
30 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Aufbau des Geoinformationsgesetzes
31 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
ÖREBKV
• An der BR-Sitzung vom 2. September 2009 verabschiedet
• Inkraftsetzung:1. Oktober 2009
32 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Von Volk und Ständen am 28.11.2003 (1. NFA-Paket) angenommen. Inkraftsetzung zusammen mit der NFA auf den 1.1.08.
Art. 75a Vermessung1 Die Landesvermessung ist
Sache des Bundes.2 Der Bund erlässt
Vorschriften über die amtliche Vermessung.
3 Er kann Vorschriften erlassen über die Harmonisierung amtlicher Informationen, welche Grund und Boden betreffen.
Die Grundlagen: Art. 75a, Abs. 3 BV…
33 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Art. 161 …2 …3 Jede Person hat das Recht,
Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten
…und Art. 16, Abs. 3 BV
34 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Informationspflicht / ÖffentlichkeitArt. 4 Abs. 3 Die Pläne nach diesem Gesetz sind öffentlich
Art. 6, Abs. 1:Jede Person hat das Recht, amtliche Dokumente einzusehen und von den Behörden Auskünfte über den Inhalt amtlicher Dokumente zu erhalten.
35 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Art. 10 GrundsatzGeobasisdaten des Bundesrechts sind öffentlich zugänglich und können von jeder Person genutzt werden, sofern keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen.
Informationspflicht / Öffentlichkeit
36 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-Kataster
Funktionsweise
Nutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-KatastersInformation
37 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Einführung des ÖREB-Katasters
Zeitplan
38 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Einführung des ÖREB-Katasters
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021
ÖREBKV in Kraft
Evaluation gem. GeoIG
Kt.: ÖREB-Gesetzgebung1. Etappe8 Kantone
Vorbereitungs-arbeiten
1. Etappe
Vollbetrieb 1. Etappe
1.10.2009
Vorgaben Bund
Vollbetrieb 2. Etappe
Kt.: ÖREB-Gesetzgebung2. Etappealle restlichenKantone
Vorbereitungsarbeiten2. Etappe
GeoIG und GeoIV in Kraft
39 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster
ÖREB
ÖREB-Kataster
Funktionsweise
Nutzen
Organisation des Katasterwesens
Finanzierung des ÖREB-Katasters
Rechtliche Grundlagen
Einführung des ÖREB-Katasters
Information
40 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Internet
eine Adresse,3 Websites
Amtliche Vermessung ÖREB-Kataster Grundbuch
aufgeschaltet aufgeschaltet Aufschaltung im 2010V+D EGBA
www.cadastre.ch
41 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Internet
42 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Internet
43 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
INFO V+D cadastre
INFO V+D: Informationsbulletin für Vermessungsfachleute
cadastre:Fachzeitschrift für dasKatasterwesen
1. Ausgabe: Dezember 2009
44 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Publikumsbroschüre AV
45 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Publikumsbroschüre ÖREB-Kataster
46 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Informationstafeln
• Für die AV: aktualisierte Tafelnsind verfügbar.
• Für den ÖREB-Kataster:Tafeln werden bei Bedarf erstellt.
47 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Der ÖREB-Kataster…
• erhöht die Rechtssicherheit,
• vereinfacht die Informationsgewinnung,
• ist zuverlässig und• übersichtlich.
48 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Beispiel
49 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
S0 Allgemeine Angaben, Planübersicht
Links zu RechtssammlungenKommunale Gesetzessammlung
BSG Kantonale GesetzessammlungSR Systematische Rechtssammlung
Inhaltsverzeichnis: Liste der Objekte
Seite (betroffene Bereiche fett, rot) nicht relevante / nicht ausgewählte grau)
0 Allgemeine Angaben, Planübersicht1 Raumplanung - Nutzungsplanung (kantonal / kommunal)2 Nationalstrassen - Projektierungszonen Nationalstrassen
- Baulinien Nationalstrassen3 Eisenbahn - Projektierungszonen Eisenbahnanlagen
- Baulinien Eisenbahnanlagen4 Flughafen - Projektierungszonen Flughafenanlagen
- Baulinien Flughafenanlagen- Luftfahrthinderniskarte und -verzeichnis
5 belastete Standorte
- Kataster der belasteten Standorten - im Bereich des Militärs - im Bereich der zivilen Flugplätze- im Bereich des öffentlichen Verkehrs
6 Grundwasserschutz
- Grundwasserschutzzonen- Grundwasserschutzareale
7 Lärmschutz - Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen)
8 Landwirtschaft - Landwirtschaftlicher Produktionskataster9 Waldgrenzen - Waldgrenzen (in Bauzonen)
- Waldabstandslinien
Grundstück-Nr: Thun 4919 Datum Auszug: 07.05.2008 Datum Gültigkeit: 07.05.2008
Seite 0 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug
Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
50 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
S1 Raumplanung
Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919
Seite 1 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug
Legende:Legende
Einträge im Zonenplan vom Juni 2002- Wohnen W3, seit Juni 2002- Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit 27.10.2005Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom 06.2002SondernutzungsplanungenDie Überbauungsordnung beinhaltet:• Überbauungsplan 1:500 vom 27.10.2005• Überbauungsvorschriften vom 27.10.2005
Übergeordnetes Recht BauG BE 721.0 BauV BE 721.1
BaugesetzBauverordnung
BewD 725.1 D NBauR 723.13 KWaG BE 921.11 KWaV BE 921.111 BPG 215.124.1
BaubewilligungsdekretNormalbaureglementdekretWaldgesetzWaldverordnungBäuerliches Boden- und Pachtrecht
RPG SR 700RPV SR 700.1BGBB SR 211.412.11VBB SR 211.412.110
RaumplanungsgesetzRaumplanungsverordnungBäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung
Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002
51 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
BaureglementThun 2002
52 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
S1 Raumplanung
Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919
Seite 1 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug
Legende:Legende
Einträge im Zonenplan vom Juni 2002- Wohnen W3, seit Juni 2002- Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit 27.10.2005Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom 06.2002SondernutzungsplanungenDie Überbauungsordnung beinhaltet:• Überbauungsplan 1:500 vom 27.10.2005• Überbauungsvorschriften vom 27.10.2005
Übergeordnetes Recht BauG BE 721.0 BauV BE 721.1
BaugesetzBauverordnung
BewD 725.1 D NBauR 723.13 KWaG BE 921.11 KWaV BE 921.111 BPG 215.124.1
BaubewilligungsdekretNormalbaureglementdekretWaldgesetzWaldverordnungBäuerliches Boden- und Pachtrecht
RPG SR 700RPV SR 700.1BGBB SR 211.412.11VBB SR 211.412.110
RaumplanungsgesetzRaumplanungsverordnungBäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung
Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002
53 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Überbauungs-ordnung ZPP
54 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Überbauungsplan
55 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
S1 Raumplanung
Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919
Seite 1 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug
Legende:Legende
Einträge im Zonenplan vom Juni 2002- Wohnen W3, seit Juni 2002- Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit 27.10.2005Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom 06.2002SondernutzungsplanungenDie Überbauungsordnung beinhaltet:• Überbauungsplan 1:500 vom 27.10.2005• Überbauungsvorschriften vom 27.10.2005
Übergeordnetes Recht BauG BE 721.0 BauV BE 721.1
BaugesetzBauverordnung
BewD 725.1 D NBauR 723.13 KWaG BE 921.11 KWaV BE 921.111 BPG 215.124.1
BaubewilligungsdekretNormalbaureglementdekretWaldgesetzWaldverordnungBäuerliches Boden- und Pachtrecht
RPG SR 700RPV SR 700.1BGBB SR 211.412.11VBB SR 211.412.110
RaumplanungsgesetzRaumplanungsverordnungBäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung
Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002
56 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Baugesetz BE
57 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation
Für rechtlich umfassende Informationen zu einem Grundstück…
…bedarf es Daten aus…
…demGrundbuch…
…der amtlichenVermessung…
…und dem ÖREB-Kataster.
58 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation