Armut und soziale Ausgrenzung: Europäische strategie und Tatsachen

Armut und soziale Ausgrenzung: Europäische strategie und Tatsachen

Orsolya Lelkes

“Europa 2020. Auf dem Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit?”27 November 2012

Salzburg

Inhalt

1. Wohin? • Die Zukunftsvision: Europa 2020

2. Wo sind wir jetzt?• Armut und soziale Ausgrenzung in Europa und

Österreich

3. Wer zahlt für die Krise?• Neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU

• Wirtschaftskrise und Sozialausgaben

• Wer zahlt genau?

Ziele von Europa 2020

• Intelligentes Wachstum • durch wirksamere

Investitionen in Bildung, Forschung und Innovation

• Nachhaltiges Wachstum • durch eine entschlossene

Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft

• Integratives Wachstum • durch die vorrangige

Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut.

Die fünf EU-Kernziele für das Jahr 20201. Beschäftigung

• 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen.

2. FuE • 3 % des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet

werden.

3. Klimawandel und Energie • Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 % (oder sogar um 30 %,

sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990; • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %; • Steigerung der Energieeffizienz um 20 %.

4. Bildung • Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %; • Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener

Hochschulbildung auf mindestens 40 %.

5. Armut und soziale Ausgrenzung • Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder

bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

Die fünf EU-Kernziele für das Jahr 2020

1. Beschäftigung • 75 % der 20- bis 64-Jährigen sollen in Arbeit stehen.

2. FuE • 3 % des BIP der EU sollen für Forschung und Entwicklung aufgewendet

werden.

3. Klimawandel und Energie • Verringerung der Treibhausgasemissionen um 20 % (oder sogar um 30 %,

sofern die Voraussetzungen hierfür gegeben sind) gegenüber 1990; • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 %; • Steigerung der Energieeffizienz um 20 %.

4. Bildung • Verringerung der Schulabbrecherquote auf unter 10 %; • Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener

Hochschulbildung auf mindestens 40 %.

5. Armut und soziale Ausgrenzung • Die Zahl der von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffenen oder

bedrohten Menschen soll um mindestens 20 Millionen gesenkt werden.

Inhalt



Österreich




Überlappung von Problemenbereichen der Europa 2020 Zielgruppe ausgrenzungsgefährdeter Personen (millionen)

ArmutsgefährdeteDeprivierte

Erwerbslosenhaushalte0-59 jährige mit Erwachenenerwerbsintensität des Haushalts < 20%

Unter erheblicher materieller Deprivation leidende Personen – 4 EU Merkmale

<60% von Medianeinkommen

jk

Von Armut bedrohte Personen, nach Sozialleistungen

1. Personen mit einem verfügbaren Äquivalenzeinkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle, die bei 60 % des nationalen verfügbaren Medianäquivalenzeinkommens (nach Sozialtransfers) liegt.

=> Armutsgrenze ist relativ

Armutsgefährdung in Europa

Armutsgefährdung in Europa (2)

Armutsgefährdungsquote nach alternativen Armutsgefährdungsschwellen

Europäische Armutsgrenze

Mit dem Einkommen auskommen

Inhalt



Österreich




Die neue wirtschaftspolitische Steuerung der EU Drei Grundpfeiler:

1. Eine straffere Wirtschaftsagenda mit engerer Überwachung durch die EU:

• eine engmaschigere Überwachung der Wirtschafts- und Haushaltspolitik durch die EU neue Instrumente zur Beseitigung makroökonomischer Ungleichgewichte; eine neue Arbeitsmethode – das Europäische Semester – zur Erörterung wirtschaftlicher und haushaltspolitischer Prioritäten alljährlich zu einem festen Termin.

2. Maßnahmen zur Erhaltung der Stabilität in der Eurozone: • Im Jahr 2010: Einführung zeitlich befristeter Stützungsmechanismen,

(im Jahr 2013 durch den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ersetzt werden sollen). Diese Stützungsmaßnahmen werden davon abhängig gemacht, ob sich ein Land einer strengen Haushaltsdisziplin unterwirft und Reformprogramme durchführt. Sie werden in enger Zusammenarbeit mit dem IWF entwickelt.

3. Maßnahmen zur Sanierung des Finanzsektors

Wirtschaftskrise und Sozialausgaben2007-2012

Veränderung der Sozialausgaben (real)Reales BIP-Wachstum

unterdurchschnittlich (unter 5,7%)

durchschnittlich überdurchschnittlich (über 14,2%)

überdurchschnittlich (mehr als 3,6%)

PolenSchweden

Schweiz

durchschnittlich Deutschland ÖsterreichBelgienDänemarkFinnland

USA

unterdurchschnittlich (unter -4,9%)

GriechenlandUngarn

Quelle: OECD. Social Spending After the Crisis 2012

Sozialausgaben (% des BIPs)

Quelle: OECD. Social Spending After the Crisis 2012

Sozialausgaben für die ältere Bevölkerung 65 +

Wer financiert die fiskale Konsolidierung?

Quelle: EUROMOD microsimulation Model, Autoren: Chrysa Leventi, Horacio Levy, Manos Matsaganis, Alari Paulus & Holly Sutherland

Absolute Veränderung des DurchschnittseinkommensEinkommen Dezil Gruppe- PPP EUR (Jährlich)


% Veränderung des Haushaltseinkommens


Konklusion

• Konflikt zwischen die neue wirtschaftspolitische Steuerung und die EU 2020 Strategie (Intelligentes, Nachhaltiges und Integratives Wachstum)?

• „Mehr und bessere Jobs“ und Investition in Humankapital

• Steuer‐ und Transferreformen wirken sich direkt auf die Umverteilung aus

• Transferzahlungen sind wichtiger als zuvor, um die durch die Rezession oft verschärften Verluste von Niedrigverdieners auszugleichen

• Die Umverteilungsfunktion der Steuerpolitik ist zu überprüfen, um sicherzustellen, dass vermögende Bürger ihren fairen Teil der Steuerlast auch wirklich tragen

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