RathausUmschau

Montag, 31. Juli 2017 Ausgabe 143ru.muenchen.de

Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt MünchenVerantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313 München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus

InhaltsverzeichnisBürgerangelegenheiten 2Meldungen 2 › Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung: Preisverleihung und

Ausstellungseröffnung im PlanTreff 2 › work&act: Kostenfreies Beratungsangebot für Gewerbetreibende 3Antworten auf Stadtratsanfragen 5

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Rathaus Umschau31.7.2017, Seite 2

Bürgerangelegenheiten

Montag, 7. August, 18.30 Uhr, Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses, Meindlstraße 16 (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 6 (Sendling). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Markus Lutz statt.

Montag, 7. August, 19.30 Uhr, Gaststätte „Mehfeld’s“, Guardinistraße 98 a (rollstuhlgerecht)Sitzung des Bezirksausschusses 20 (Hadern). Zu Beginn der Sitzung findet eine Bürgersprechstunde mit dem Vorsitzenden Johann Stadler statt.

Meldungen

Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung: Preisverleihung und Ausstellungseröffnung im PlanTreff(31.7.2017) Auch in diesem Jahr haben zahlreiche Kinder und Jugendliche mit ihren kreativen und innovativen Arbeiten am Münchner Schulwettbe-werb zur Stadtentwicklung teilgenommen. Stadtbaurätin Professorin Dr.(I.) Elisabeth Merk und Stadtschulrätin Beatrix Zurek haben im PlanTreff die Preise überreicht und die Ausstellung der eingereichten Arbeiten eröff-net. Die Arbeiten sind noch bis 29. September immer Montag bis Freitag von 10 bis 18 Uhr im PlanTreff in der Blumenstraße 31 zu sehen. Wie sieht ein Krankenhaus mit Rutsche aus? Wie kann man ein visionä-res Quartierszentrum auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne verwirklichen? Funktioniert Wohnen im Alter auch in einer Wohngemein-schaft? Wie nehmen jugendliche Geflüchtete ihre neue Heimat wahr? Und wieso sollte man Skateanlagen nur bei Tageslicht nutzen können? 19 Projekte widmeten sich diesen und weiteren Fragestellungen rund um die Münchner Stadtentwicklung. Mit Filmen, Audioguides, Bildern und Modellen präsentierten die Schülerinnen und Schüler ihre visionären und anregenden Ideen. Viele beschäftigten sich auch mit dem Münchner Nord-Osten oder dem Neubau, beziehungsweise der Umgestaltung von Jugendtreffs. Eine Jury aus Expertinnen und Experten der Kinder-, Jugend-, und Öffent-lichkeitsarbeit sowie Schülervertreter haben die eingegangenen Projekte begutachtet und bewertet. Punkte wurden in den Kategorien „Idee“, „Um-setzung“ und „Inhalt“ vergeben.

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Die Jury überzeugte das Projekt „Light at Skatenight. Flutlicht für die Sport- und Skateanlage ,Im Gefilde‘“. Die jungen Erwachsenen Mona Mad-fai und Minh Tran vom YoungCityMovement organisierten in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik, dem Kinder- und Jugend-treff Come In und dem BildungsLokal Neuperlach im Herbst 2016 ein Event mit Musik, Imbiss und Getränken, während die Skate- und Sport-anlage abends und nachts beleuchtet wurde. Das Projekt wurde mit dem ersten Preis ausgezeichnet.Den zweiten Preis erhielt Silvia Stitzinger, eine Abiturientin des Carl-Spitz-weg-Gymnasiums Germering. In detaillierter Kleinarbeit designte sie „Eck-punkt“, ein visionäres und nachhaltiges Gebäude, das als Quartierszentrum auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne steht. Dieses Jahr gab es sogar zwei dritte Plätze. Das Projekt „Feuer und Flamme für Olympia? Ein Vergleich zwischen München und Rio de Janeiro“ untersuchte, wie olympische Sportstätten in eine nachhaltige und sozialge-rechte Stadtplanung integriert werden können. Dieser Frage gingen zwölf Schülerinnen und Schüler des P-Seminars Geographie am Klenze-Gymna-sium nach. Höhepunkt des Seminars war eine zwölftägige Rio-Reise. Die Forschungswerkstatt und Jugendbefragung zum Münchner Nordosten wurde von der Klasse 12b der Rudolf-Steiner-Schule Daglfing in Koopera-tion mit dem Institut für Medienpädagogik in Forschung und Praxis durch-geführt. Die Schülerinnen und Schüler interviewten mehrere Tage lang zur Frage „Was wünschen sich Jugendliche für ein neues Stadtviertel?“. Die Ergebnisse wurden in zahlreichen Infografiken und visionären Gebäudemo-dellen dargestellt. Den Münchner Schulwettbewerb zur Stadtentwicklung gibt es seit 1998. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung und das Referat für Bildung und Sport loben ihn jedes Jahr gemeinsam aus. Ziel ist es, junge Men-schen dazu zu animieren, sich mit der Stadt und ihren Entwicklungen aus-einanderzusetzen – im Konsens mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Weitere Informationen zum Wettbewerb und zu den prämierten Projekten der letzten Jahre sowie Pressebilder zum Download unter www.muenchen.de/schulwettbewerb und auf Twitter #schulwettbewerb.

work&act: Kostenfreies Beratungsangebot für Gewerbetreibende(31.7.2017) Ideen für die Gestaltung von Schaufenstern, Flächen oder den Betrieb bietet die Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Gewerbetreibenden aus Berg am Laim, Giesing und Ramersdorf im Rah-men des Projekts work&act an. Die kostenfreien Beratungen und Fort-bildungen werden in Workshops zur Schaufenster- und Ladengestaltung vermittelt. Diese finden statt am Freitag, 11. August, in Ramersdorf, am Samstag, 12. August, in Obergiesing und am Freitag, 1. September, in Berg

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am Laim, jeweils von 9 bis 18 Uhr. Dozentin ist eine Schauwerbefachwir-tin. Angeboten werden auch persönliche Termine für einen professionellen Store-Check im eigenen Laden, der zirka eine Stunde dauert. Da die Plätze begrenzt sind, wird um Anmeldung bis drei Tage vor der Veranstaltung ge-beten unter an biwaq@mgs-muenchen.de. Gerade kleine Betriebe können sich oftmals keine professionelle Beratung leisten. Daher setzt das Projekt die kostenfreien Angebote vor Ort mit dem Ziel um, Einzelhändler, einzelhandelsnahe Dienstleister und Gastronomen im Quartier zu stärken. Ein weiteres Ziel von work&act ist es, arbeitslose Frauen und Männer in Beschäftigung zu integrieren.Das Referat für Arbeit und Wirtschaft koordiniert work&act, das von den Teilprojektpartnern Deutsches Erwachsenen-Bildungswerk (DEB gGmbH) und Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) durchge-führt wird. Das Projekt wird im Rahmen des Bundesprogramms „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartiers – BIWAQ“ durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und den Europäischen Sozialfonds gefördert. Das Programm Soziale Stadt wird vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung umgesetzt. BIWAQ ist ein Partnerprogramm der Sozialen Stadt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft unterstützt BIWAQ durch das Münchner Beschäftigungs- und Qualifizie-rungsprogramm (MBQ). Weitere Informationen im Internet unter www.muenchen.de/mbq

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Antworten auf StadtratsanfragenMontag, 31. Juli 2017

Zukunft des Amateureissportes in München IIIAntrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank, Ulrike Grimm und Walter Zöller (CSU-Fraktion) vom 28.3.2017

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Zukunft des Amateureissportes in München IIIAntrag Stadtrats-Mitglieder Kristina Frank, Ulrike Grimm und Walter Zöller (CSU-Fraktion) vom 28.3.2017

Antwort Stadtschulrätin Beatrix Zurek:

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmit-glieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Sie beantragen eine verstärkte Überlassung des Olympiaeissportzentrums an den Amateureissport und die Ertüchtigung der dortigen Trainingshalle für die Sportart Eishockey.Die Sportanlage befindet sich in der Betriebsträgerschaft der Olympiapark München GmbH. Fragen der Überlassung und Instandsetzung sind alltägli-ches Geschäft der Gesellschaft. Der Inhalt Ihres Antrags betrifft damit eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs.1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürger-meister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag teilen wir Ihnen aber nach Rücksprache mit der Olympia-park München GmbH Folgendes mit:

Im Rahmen des Neubaus der Trainingshalle für den Eissport im Olympia-park haben die Bundesrepublik Deutschland und der Freistaat Bayern im Jahre 1991 eine Förderung i.H.v. 5 Mio. DM gewährt. Der Bescheid des Bundes enthielt eine Nebenbestimmung zur kostenfreien Nutzung für das Training der Kaderathletinnen und Kaderathleten am damaligen Bundes-stützpunkt Eiskunstlauf und am immer noch bestehenden Bundesstütz-punkt Short-Track in einem Umfang von 30% der Betriebszeiten der Trai-ningshalle bis zum 31.12.2016.Nach dem Auslaufen dieser Verpflichtung haben Bund und Land eine Über-nahme oder Beteiligung an den Mietkosten abgelehnt. Die Eissportver-bände haben sich zu einer Beteiligung ebenfalls nicht in der Lage gesehen.Der Stadtrat hat daraufhin am 26.10.2016 beschlossen, diese Kosten nicht zu übernehmen.Damit werden voraussichtlich große Teile des bisherigen Trainingskontin-gents der Sportart Eiskunstlauf frei.

Ihren Antrag verstehen wir so, dass diese Zeiten vorwiegend der Nach-wuchsarbeit im Eishockey, ergänzend aber auch in anderen Sportarten zu-gute kommen sollen.

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Die zeitliche Abwicklung der Trainingsarbeit im Jugendbereich des Ama-teureissports ist stark an die schulischen Verpflichtungen der Sportlerinnen und Sportler sowie an die beruflichen Verpflichtungen der Trainerinnen und Trainer gebunden. In diesem Sinne ist das Training ausschließlich im Zeit-fenster zwischen 16:00 Uhr und 22:00 Uhr möglich. Im Gegensatz dazu waren am Landesstützpunkt Eiskunstlauf vorwiegend hauptamtliche Lan-destrainer und feste Honorarkräfte beschäftigt. Der Trainingsbetrieb hat zu beachtlichen Teilen schon zu früheren Uhrzeiten stattgefunden. Es werden deshalb nur begrenzt nutzbare Zeiten frei.

Dennoch wird Ihrem Antrag in der Praxis im Rahmen vorhandener Möglich-keiten entsprochen.Für die Sportart Eishockey hat der Stadtrat am 23.11.2016 im Rahmen des Leistungssportkonzepts eine hohe Förderwürdigkeit festgelegt (Ka-tegorie A) und ergänzende Mittel für die Förderung der Trainingsarbeit bereitgestellt. Im Zuge dessen wurde mit dem EHC München e.V., der die Grundlagen der Nachwuchsarbeit für das DEL-Team Red Bull München ver-antwortet, ein aktualisiertes Trainingskonzept abgestimmt und eine weiter-führende Anmietung des Olympia-Eissportzentrums mitgetragen.Gleichzeitig wurde der Trainingsumfang für die Sportart Short Track (Bun-desstützpunkt) stabil fortgeschrieben, weil der Bund hier seinen finanziel-len Beitrag erhöht hat.Schließlich wird für die Sportart Eiskunstlauf zur Aufrechterhaltung lokaler Vereine ein Teil der bisherigen Trainingsstunden (ca. 350 von 1.500 Stunden pro Jahr) weiterhin gewährt.

Im Ergebnis wird Ihrem Antrag also Rechnung getragen.

Die gewünschte Ertüchtigung der Trainingshalle für Eishockey ist nach heu-tigem Stand der Bedarfe nicht erforderlich, wäre aber mit erheblichen Kos-ten verbunden. Nach Auskunft der Olympiapark München GmbH würde schon der Einbau einer Bande mindestens 150.000 Euro kosten. Die Ins-tallation von Fangnetzen sowie eine Kompletterneuerung der Verglasung (bruchsicheres Glas) in der Trainingshalle würde ebenfalls einen sechsstelli-gen Betrag auslösen. Hierfür besteht aktuell kein ausreichender Anlass.

Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist und be-danken uns herzlich für Ihr Engagement für den Sport.

Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat

Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: Stadtkanzlei

Inhaltsverzeichnis Montag, 31. Juli 2017 Erhalt der Halle 14 auf der Bayernkaserne Antrag Stadtrats-Mitglieder Alexandra Gaßmann, Ulrike Grimm, Thomas Schmid und Dorothea Wiepcke (CSU-Fraktion) vom 31.7.2017 Mit der Tram oder der U-Bahn nach Freiham? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Katrin Habenschaden, Anna Hanusch und Sabine Nallinger (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 21.7.2017

Die Träger des Trägerverbundes Jugendhilfe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (JHumF) gemäß Stadtratsbeschluss bezahlen! Antrag Stadträtinnen Gülseren Demirel, Katrin Habenschaden und Jutta Koller (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 28.7.2017

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus80331 München

Erhalt der Halle 14 auf der Bayernkaserne

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Halle 14 auf dem Gebiet der Bayernkaserne, die momentan als Kleider- und Sachspendenkammer ehrenamtlich betrieben wird, soll so lange weiterbestehen und von der bisherigen Nutzerin weiter genutzt werden können, solange Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Gelände unterkommen und die städtebauliche Entwicklung des Gebietes dies zulässt.

Begründung:

Die Bayernkaserne wurde als große Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete bekannt undbeherbergt zur Zeit sowohl Geflüchtete als auch Wohnungslose. Das Areal soll jedoch zeitnah bebaut werden.

Die Kleiderkammer in Halle 14 von Frau Rosemarie Griesbacher ist ein einzigartiges leuchtendes Projekt, was aus ehrenamtlichem, selbstlosem, privaten Engagement ohne jedwede städtischen oder staatlichen Zuschüsse etabliert wurde. Die Nachfrage nach Kleidern, Schlafsäcken, Decken und Haushaltsgegenständen ist nach wie vor hoch.

Die Halle 14 sollte daher so lange in der bisherigen Form weiterbestehen, solange Flüchtlinge und Wohnungslose auf dem Gelände unterkommen und die städtebauliche Entwicklung des Gebietes dies zulässt.

Dorothea Wiepcke, Stadträtin Thomas Schmid, Stadtrat

Ulrike Grimm, Stadträtin Alexandra Gaßmann, Stadträtin

CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München Tel. 233-92650, Fax: 291 37 65, csu-fraktion@muenchen.de, www.csu-rathaus-muenchen.com

Stadträtin Dorothea WiepckeStadtrat Thomas SchmidStadträtin Ulrike GrimmStadträtin Alexandra Gaßmann

ANTRAG

31.07.2017

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

München, den 21.07.2017

Mit der Tram oder der U-Bahn nach Freiham?

Anfrage

Um die Entscheidungsfindung zur Frage „U-Bahn oder Trambahn“ in Freiham zu versachlichen, wurde versucht einen Systemvergleich zu machen. Das Ergebnis zeigt, dass die U-Bahn erheblich mehr Autofahrten substituieren würde, jedoch deutlich teurer und nach den derzeitig angewandten, nicht mehr zeitgemäßen Bewertungskriterien (volkswirtschaftlich) unwirtschaftlich ist. Eine Trambahnerschließung jedoch wäre förderfähig – auch wenn sie erheblich weniger Autofahrer zum Umstieg bewegen würde. Allein aus diesem Umstand wirft das Gutachten, insbesondere nach der Übernahme des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“ durch den Stadtrat, noch Fragen auf.

Deshalb fragen wir:

1. Entspricht die Untersuchungstiefe des Systemvergleichs der einer Nutzen-Kosten-Untersuchung (Standardisierte Bewertung) im Rahmen der Prüfung einer Förderfähigkeit durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes (GVFG)?

2. Dem Systemvergleich ist eine Förderfähigkeit einer Trambahn zu entnehmen. Wäre für eine Förderung überhaupt, angesichts der Verwendung der Mittel für den S-Bahn-Tieftunnel, zeitnah Geld im Rahmen des GVFG-Bundesprogramm zu erwarten?

3. Wäre die gesamte Trasse einer Tram förderfähig oder nur der Teil, auf dem die Tram auf eigenem Bahnkörper führe?

4. Welche Abgase werden unter dem Punkt „Nutzen aus vermiedenen Abgasemissionen“ bewertet (nur CO2 oder auch Stickoxide) und wie begründet sich deren Gewichtung?

5. Welcher Zinssatz wurde bei der Berechnung der Kapitalkosten in Ansatz gebracht?

6. Jede zusätzliche Autofahrt belastet das gesamte Straßennetz. Dadurch verursachte Überlastungen haben nicht nur Zeitverluste für die „Freihamer“ zur Folge, sondern für alle Autofahrer, die dann mit diesen gemeinsam im Stau stehen. Welche Wegebeziehungen wurden für die künftigen Bewohner Freihams angenommen, und flossen auch die Zeitverluste der auf diesen Wegen mitbetroffenen Autofahrer in die Berechnung mit ein?

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

7. Die Eingangsgrößen (Einwohner, Erwerbstätige, Schulplätze) entsprechen nicht den aktuellen Prognosen.7.1 Warum wurden die veralteten Werte nicht aktualisiert?7.2 Welchen Einfluss auf den Systemvergleich hätten aktuellere Werte gehabt?

8. Wurde seitens der Verwaltung die Plausibilität der Annahmen des Gutachtens geprüft? Falls ja: welche? Falls nein: warum nicht?

9. Die Annahme eines unveränderten Verkehrsangebots bei der S-Bahn erscheint angesichts des derzeitig bekannten Startkonzeptes nicht nachvollziehbar. Für die Stationen Freiham und Aubing ist ein mit dem 10/20-Minutentakt der Tram in den Nebenverkehrszeiten inkompatibler 15 Minuten- takt vorgesehen. Gerade in den Hauptverkehrszeiten verschlechtert sich die Bedienungshäufigkeit der S-Bahn-Stationen im BA22.Wie wirkt sich dies jeweils auf die prognostizierten Fahrgastzahlen aus?

10. Welche Modal-Split-Anteile für den MIV/ÖV würden sich mit einer Erschließung mit Tram bzw. U-Bahn ergeben?

11. Im Nahmobilitätskonzept für Freiham wird ein Modal-Split-Zielwert von jeweils 25% für MIV und ÖV angestrebt („Nahmobilität plus“). In den vom Stadtrat übernommenen Forderungen des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für Münchner Luft“ wird ein Zielwert für den verbrennungsmotorangetriebenbenen Individualverkehr von lediglich 20% angestrebt.

Welche ÖPNV-Infrastruktur ist notwendig, um diese Zielwerte des Bürgerbegehren zu erreichen?

12. Angebot schafft auch Nachfrage. Die Aussage des Gutachtens, dass ein 5 Minutentakt keine signifikante Verbesserung des Nutzens einer U5 nach Freiham hätte, ist daher kaum nachzuvollziehen. Welcher Takt wird auf Linien mit vergleichbaren Fahrgastzahlen gefahren und wie hat sich ein 5 Minutentakt auf die Fahrgastzahlen ausgewirkt?

13. Wäre eine andere Lage bzw. Anzahl von U-Bahn-Stationen, beispielsweise:

- U-Bahnhof "Westkreuz" am S-Bahnhof Westkreuz- U-Bahnhof "Mainaustraße" in Radolfzeller Straße an Kreuzung mit Mainaustraße- U-Bahnhof "Limesstraße" in Altenburgstraße an Kreuzung mit Limesstraße- U-Bahnhof "Riesenburgstraße" in Wiesentfelser Straße an Kreuzung mit Riesenburgstraße- U-Bahnhof "Freiham Zentrum" in zentraler Lage im Neubaugebiet Freiham

denkbar oder ist der Mitfall 2b bereits der optimale Fall?

14. Warum wird im Gutachten bzgl. U5 Freiham eine Bauzeit von 8 Jahren angenommen, während der Bau der meisten Münchner U-Bahn-Streckenverlängerungen innerhalb von 6 Jahren erfolgte und von Pasing nach Freiham – anders als in der Münchner Innenstadt – keine außergewöhnlichen baulichen Widrigkeiten bestehen?

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

15. Die Frage U-Bahn oder Tram stellte sich bereits einmal bei der Anbindung der Messestadt Riem. Welche Fahrgastzahlen wurden a) durch den für die U2-Ost Innsbrucker Ring – Messestadt Ost vor dem Systementscheid U2-Ost oder Tram 19 für den Bemessungsquerschnitt prognostiziert, wie viele Fahrgäste wurde b) im ersten vollen Betriebsjahr nach der Eröffnung dieser U-Bahn-Verlängerung sowie c) zuletzt im Bemessungsquerschnitt dieser Streckenverlängerung gezählt und wie viele Fahrgäste nahm der Gutachter damals für den Bemessungsquerschnitt einer verlängerten Tramlinie 19 an?

16.Trotz vorläufiger Weiterführung des unterfinanzierten GVFG-Bundesprogramms bleibt die Gemeindeverkehrsfinanzierung und damit die nachholende Sanierung der Verkehrsinfrastruktur nach der Einigung zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 alleinige Angelegenheit der Länder. Nachdem die Landesregierung die Stickoxid-Belastung der Städte nicht mehr ignorieren kann, hat sie jetzt das Herz für den Öffentlichen Nahverkehr entdeckt. Die Kürzungen der letzten 20 Jahre bei Investitionen im Nahverkehr wurden zurückgenommen. Auch sonst zeigt sich die Staatsregierung jetzt offen für neue Ideen. Dies wäre ein gutes Zeitfenster, um die nicht mehr zeitgemäßen Kriterien bei der Bewertung einer Förderfähigkeit von Investitionen im Nahverkehr zu modifizieren und beispielsweise Landesgelder für eine U-Bahn nach Freiham zu bekommen. Hat die LH München vor, sich mit dem Freistaat über die in der Fachwelt seit langen diskutierten Vorschläge zur Änderung der Förderkriterien in ins Benehmen zu setzen um Investitionszuschüsse für den weiteren U-Bahn-Ausbau in München zu ermöglichen?

Fraktion Die Grünen-rosa listeInitiative:

Kartrin Habenschaden

Paul Bickelbacher

Anna Hanusch

Sabine Nallinger

Herbert Danner

Mitglieder des Stadtrates

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

HerrnOberbürgermeisterDieter ReiterRathaus

Antrag zur dringlichen Behandlung für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss

vom 12.09.2017

Die Träger des Trägerverbundes Jugendhilfe unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (JHumF) gemäß Stadtratsbeschluss bezahlen!

Das Sozialreferat wird aufgefordert, umgehend den seit Oktober 2016 noch immer ausstehenden Betrag für erbrachte Leistungen an die Träger des Jugendhilfeverbundes JHumFauszuzahlen.

Begründung:

Der Trägerverbund JHumF ist in den vergangenen Jahren, als die Stadt München aufgrund von schnell steigenden Flüchtlingszahlen vor massiven Herausforderungen stand, unkompliziert undhilfsbereit eingesprungen, um die hier ankommenden unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlinge unterzubringen und zu betreuen. Seither hat es viel Diskussion um die Abrechnung der erbrachten Leistungen und die Rechtmäßigkeit der im Zuge des Ausnahmezustandes entstandenen Vereinbarungen zwischen Stadtverwaltung und Trägern gegeben. Nach ausführlicher Überprüfung der Vereinbarung durch das Revisionsamt hat sich der Stadtrat Anfang 2017 auf einen Abrechnungsmodus geeinigt und das Sozialreferat aufgefordert, die entsprechenden Zahlungen an die Träger zu tätigen.

Laut heutigem Stand haben die Träger des JHumF seit dem 16. Oktober 2016 noch immer keine Zahlungen für ihre Leistungen erhalten. Im Gegenteil fordert das Sozialreferat von den Trägern Rückzahlungen für die Monate August und September 2016, in denen die Träger für zwar bezahltes, aber laut Einschätzung des Sozialreferates nicht benötigtes Personal zu viel erstattet bekommen hätten.

Einige der Träger sehen sich angesichts der hohen Ausstände für erbrachte Leistungen und derWeigerung des Sozialreferats, diese - trotz anders lautendem Stadtratsbeschluss - zu begleichen, vor der Insolvenz. Sie haben mit der Verwaltung Verträge abgeschlossen in einer Zeit, in der die LHM schnell handeln musste, um vielen Menschen in Not zu helfen. Aufgrund der guten und unkomplizierten Zusammenarbeit zwischen Trägern und Verwaltung hat München weltweit viel Anerkennung erhalten für den gelungenen Umgang mit dieser Ausnahmesituation. Die Richtigkeit der damals abgeschlossenen Verträge wurde im Nachhineinangezweifelt. Dies kann jedoch nicht den Trägern, die schnell und unbürokratisch eingesprungen sind, angelastet werden. Der Stadtrat wiederum hat mehrmals betont, wie

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

wichtig es ist, den Trägern eine gewisse Planungssicherheit zu bieten und ihr Engagement zu würdigen. In diesem Fall werden all diese politischen Willensbekundungen vom Sozialreferat offenkundig nicht beachtet.

Die Stadt München kann nicht seit vielen Jahrzehnten tätige Träger, die in einer Notsituation helfend eingesprungen sind und der Stadt damit einen existentiellen Dienst erwiesen haben, nun in die Insolvenz treiben. Aber auch im Hinblick auf die Zukunft, in der die Zahl der hier zu versorgenden Menschen vermutlich wieder ansteigen wird, kann es sich die Stadt München nicht leisten, sich den in diesem Bereich aktiven und kooperationsbereiten Trägern gegenüber derart unberechenbar und unzuverlässig zu verhalten. Wir fordern daher die unverzügliche Auszahlung der ausstehenden Beträge an den Trägerverbund.

Begründung der Dringlichkeit:

Seit Oktober 2016 sind Zahlungen ausstehend. Einige der Träger im Trägerverbund JHumF verfügen nicht über derart große Rücklagen, um diese Ausstände noch lange zu tragen. Das Thema muss daher im nächsten Kinder- und Jugendhilfeausschuss nach der Sommerpause sofort behandelt und eine Lösung muss gefunden werden.

Fraktion Die Grünen-rosa liste

Initiative:

Gülseren Demirel Jutta Koller Katrin Habenschaden

Mitglieder des Stadtrates

Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, 80331 München, Tel. 089/233-92620, Fax 089/233-92 684www.gruene-fraktion-muenchen.de, gruene-rosaliste-fraktion@muenchen.de

Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

Inhaltsverzeichnis Montag, 31. Juli 2017

66 SWM Azubis freigesprochen Pressemitteilung SWM Das neue Cosimawellenbad: Neue Welle und viel mehr Pressemitteilung SWM

Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80287 München • www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: 0 89/23 61-50 42 • Telefax: 0 89/23 61-51 49 • e-mail: presse@swm.de

(teilweise voraus)

66 SWM Azubis freigesprochen (31.7.2017) Der erfolgreiche Abschluss ihrer Ausbildung bei den Stadtwerken München sorgte für freudestrahlende Ge-sichter: 66 Auszubildende haben am Freitag im Rahmen der traditionellen Freisprechungsfeier im großen Sitzungssaal des Münchner Rathauses ihre Zeugnisse und Gesellenbriefe überreicht bekommen. Somit haben alle SWM Azubis, die zur Sommerprüfung angetreten waren, bestanden. Für sehr gute Leistungen in der Berufsschule wurden vier Auszubildende sogar mit einem Staatspreis ausgezeichnet.

Werner Albrecht (rechts) und Stadtrat Alexander Reissl (4.v.r) gratulieren den erfolgreichsten Absolventen. Beste des Jahrgangs ist Louise Reid (Elektronikerin für Betriebstechnik, Mitte). Fünf weitere sind punktgleich die Zweiten (v.l.): Katharina Pointner, Dominik Kirschner, Christopher Hinz, Regina Moosrainer und Maximilian Schlickenrieder. In Vertretung des Oberbürgermeisters gratulierte Stadtrat Alexander Reissl zur bestandenen Prüfung: „Ich freue mich persönlich sehr mit Ihnen. Und ich freue mich als Vertreter der Landeshauptstadt auch über Sie! Denn München steht

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vor vielen Herausforderungen. Um die zu meistern, brauchen wir Sie – mit Ihrem Wissen, Ihren Ideen und Ihrem Herzblut. Mit Ihnen werden wir die Versorgungssicherheit und die Le-bensqualität in unserer Stadt für zukünftige Generationen bewahren können. Und deshalb wünsche ich Ihnen nicht ganz uneigennützig alles Gute für Ihre berufliche Zukunft.“ Werner Albrecht, SWM Geschäftsführer Personal und Sozia-les: „Ich finde es großartig, dass eine Frau in einem techni-schen Beruf diesen Jahrgang als Beste absolviert hat. Ein weiterer Beleg dafür, wie gut und offen die SWM Ausbildung auch in einer vermeintlichen Männerdomäne ist. Die SWM gehören zu den größten Ausbildungsbetrieben in München. Unsere Ausbildungsqualität ist in ganz Deutschland aner-kannt. Rund 400 Auszubildende sind immer zeitgleich im Un-ternehmen. Wir sorgen damit selbst für die gut ausgebildeten und motivierten Fachkräfte, die wir auch weiterhin für die Versorgung Münchens mit Energie und Trinkwasser, für den Betrieb von U-Bahn, Bus und Tram sowie der Bäder benöti-gen. “ Im September werden weitere 140 Jugendliche ihre gewerbli-che (111) und kaufmännische (29) Ausbildung in einem von 13 Berufen bei den SWM beginnen. Zunehmend bilden die SWM für die Landeshauptstadt München aus: Insgesamt sind es ab Herbst zwölf IT-Systemelektroniker, 16 Fachinformati-ker Systemintegration sowie zwei KFZ-Mechatroniker. Engagement für benachteiligte Jugendliche Auch darüber hinaus werden die SWM ihrer sozialen Verant-wortung gerecht. Sie betreiben zusammen mit dem Verein Spectrum seit knapp 30 Jahren das sehr erfolgreiche Stadt-werkeprojekt. Vier bis fünf benachteiligte junge Menschen pro Jahr haben hier die Chance, eine gewerblich-technische Ausbildung bei den SWM zu machen. Zudem erhalten sie sozialpädagogische Unterstützung. Arbeit und Bildung sind der Schlüssel für junge Flüchtlinge, um ihren Platz in der Deutschland zu finden. Diese jungen Flüchtlinge zu integrieren, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der sich auch die SWM verpflichtet sehen. Gemein-sam mit dem Verein Spectrum haben sie im vergangenen Jahr eine weitere besondere Initiative gestartet: Jährlich

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durchlaufen bis zu 20 unbegleitete junge Flüchtlinge ein Be-rufsvorbereitungsjahr. Finanziert wird das Projekt von der Bundesagentur für Arbeit und von den SWM. Werner Albrecht: „Unsere Arbeit im Rahmen des Stadtwer-keprojekts und im Flüchtlingsbereich ist sehr erfolgreich. Bes-tes Beispiel dafür ist ein Teilnehmer des Stadtwerkeprojekts. Der Flüchtling aus Sierra Leone hatte 2016 die Prüfung zur Fachkraft für Metalltechnik abgelegt. Anschließend wurde ihm, durch Förderung und Unterstützung der Abteilung Anla-gen- und Komponententechnik im HKW Nord, ermöglicht, jetzt die darauf aufbauende Facharbeiterprüfung zum Indust-riemechaniker erfolgreich abzulegen. Er arbeitet weiterhin im HKW Nord.“ Hinweis: Das Foto kann unter www.swm.de/presse herun-tergeladen werden.

Herausgeber: Stadtwerke München GmbH • Emmy-Noether-Straße 2 • 80992 München • www.swm.de Verantwortlich für Inhalt und Redaktion: Bettina Hess Telefon: +49 89 2361-5042 • Telefax: +49 89 2361-5149 • E-Mail: presse@swm.de

Das neue Cosimawellenbad: Neue Welle und viel mehr

Wiedereröffnung mit Stadträtin Simone Burger und

Werner Albrecht, SWM Geschäftsführer Personal und Soziales,

am Samstag, 29. Juli, 14.30 Uhr, Cosimastraße 5

Neustart für Badespaß und Erholung in Bogenhausen: Rechtzeitig zum Beginn der Sommerferien hat München seine Meeresbrandung wieder. Nach einer knapp dreijäh-rigen, aufwändigen Sanierung wogen jetzt wieder Wellen durch das Becken im Cosimawellenbad – dank moderns-ter Technik spannender denn je. Die Haus- und Bade-wassertechnik wurde saniert und das Bad grundlegend modernisiert. Gewachsen ist der Kinderplanschbereich: Er ist jetzt der größte in den Münchner Hallenbädern. Stadträtin Simone Burger: „Heute ist ein großer Tag, nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger hier im Münchner Os-ten! Mit dem Cosimawellenbad ist eine beliebte Attraktion für Groß und Klein zurück. Die Sanierung ist ein wichtiger Baustein des Münchner Bäderkonzepts. Rund 150 Millio-nen Euro haben die SWM seit Beginn der Umsetzung 1996 in die Modernisierung und den Neubau ihrer Frei- und Hal-lenbäder investiert. Und die Modernisierung der Bäder geht weiter, aktuell wird Olympia-Schwimmhalle saniert. Des-halb können die SWM ihren Badegästen heute die ab-wechslungsreichste Bäderlandschaft Deutschlands bieten.“ Werner Albrecht, SWM Geschäftsführer Personal und So-ziales: „Bei der Sanierung war der Schwerpunkt die Ge-bäudesubstanz sowie die Haus- und Badewassertechnik.

Simone Burger und Werner Albrecht gaben das Startsignal für die erste Welle.

Großer Andrang am Eröffnungstag.

Besonders wichtig waren für uns darüber hinaus ein großzügiger und attraktiver Kinderplansch-bereich sowie ein multifunktionales Becken mit Wellenbetrieb. Erneuert wurden das gesamte Dach, die komplette Fassade und die techni-sche Ausrüstung mit Elektro-, Heizungs-, Lüf-tungs- und Badewassertechnik. Von der tech-nisch-energetischen Sanierung profitieren Ba-degäste und Umwelt: Die Besucherinnen und Besucher können jetzt ein verbessertes Wohl-fühlklima in der Halle genießen. Und der sinkende Energie-aufwand macht den Badespaß umweltfreundlicher.“ Licht und hell: die Schwimmhalle Schon auf den ersten Blick sieht man den Unterschied zu früher: Die neu errichtete, großzügige Schwimmhalle mit ih-ren Oberlichtern ist hell und freundlich. Aufgrund der Bauwei-se bietet sie eine deutlich bessere Akustik als der Vorgän-gerbau. Auf der West- und Südseite befindet sich zudem eine großzügige und windgeschützte Außenterrasse mit Sitz- und Liegemöglichkeiten. Neu und teilbar: das Becken für Wellen, Schwimmen und Kursangebote Hauptattraktion bleibt aber das Wellenbe-cken: Badespaß auf 35 mal 16 Metern, ausgerüstet mit neu-ester Wellentechnik, die spannende Brandungserlebnisse verspricht. Außerdem gibt es noch ein 1-Meter-Sprungbrett für die, denen die Welle noch nicht genug ist. Stadträtin Simone Burger: „Außerhalb der Wellenzeiten kön-nen die SWM das Becken nun per Hubwand teilen: in ein 25 Meter-Becken für sportliche Schwimmer auf der einen Seite und einen kleineren Bereich für Aqua-Angebote auf der an-deren. Damit bieten wir hier Schwimmern, Schulen und Ver-einen mehr Platz, auch neue Kursprogramme sind nun mög-lich. Alles in allem ist das Cosimawellenbad ein echter Ge-winn für die Bäderstadt München!“

Großer Andrang am Eröffnungstag.

Großer neuer Kinderbereich Deutlich gewachsen ist der Bereich für die jüngs-ten Badegäste. Im Cosimawellenbad befindet sich mit 120 Quadratmeter der größte Kinder-planschbereich der Münchner Hallenbäder. Es gibt einen Schifferlkanal, einen Wasserigel, eine kleine Rutsche, festmontierte Wasserspritzen zum interaktiven Spielen, Bodenfontänen und mehr. Im neugestalteten Außenbereich des Bads gibt es ein weiteres Planschbecken und einen Spielplatz. Warmaußenbecken Vor der Südfassade der Schwimmhalle befindet sich das Warmaußenbecken, in das man per Aus-schwimmkanal aus der Halle gelangt. Es hat neue Unterwasserscheinwerfer erhalten. Ba-degäste genießen hier bei 32 bis 34 Grad Wassertemperatur bei jedem Wetter die ‚Schaukelbucht’, in der das warme Wasser wogt, die ‚Sprudelgrotte’ mit Luft- und Was-serdüsen, Sprudelliegen, und Nackenduschen. Auf dem benachbarten Liegedeck kann man sommers wie winters sonnige Tage genießen. Saunalandschaft Wohlfühlen und Entspannen werden im neuen Cosimawel-lenbad groß geschrieben. Die 900 Quadratmeter große Sau-nalandschaft bietet im großen Freiluftgarten eine Stollensau-na sowie ein Kneipp- und Tauchbecken, eine finnische Sau-na, ein Sanarium mit wechselndem Farblicht und ein Dampf-bad. Die Saunakabinen und das Dampfbad wurden von Grund auf erneuert und optisch aufgewertet. Gastronomie mit Aussicht Im Eingangsbereich, der Schwimmhalle mit einer offen gehal-tenen Terrasse zugewandt, befindet sich die Badgastrono-mie. Mit Blick auf die Welle kann man sich hier stärken und den Durst löschen.

Mutter Katrin und Sohn Florian (5)

genießen den neuen Kinderbereich

Nicht nur im Sommer beliebt:

die Schaukelbucht im Außenbecken

Neustart nach 37 Jahren Seit 1980 war das Cosimawellenbad ein beliebter Treffpunkt nicht nur für Kinder und Jugendliche. Im Jahr 2014, nach 34 Betriebsjahren, war die Technik zunehmend veraltet und das Hallenklima hatte deutliche Spuren am Bauwerk hinterlassen. Deshalb hatten sich die SWM zu einer grundlegenden tech-nischen und energetischen Sanierung entschlossen, um das Bad weiter betreiben zu können. Sanierung mit Herausforderungen Die Bausubstanz hat die Projektbeteiligten von Beginn an vor besondere Herausforderungen gestellt: Der Umfang der Be-tonsanierung und der notwendigen Demontagen war größer als es die Voruntersuchungen haben erwarten lassen. In der Sauna musste aus Brandschutzgründen die Dachkonstrukti-on erneuert werden – eine Maßnahme, die ursprünglich nicht vorgesehen war. Werner Albrecht: „Beim Bauen im Bestand und bei einem so komplexen Bauvorhaben wie der Sanierung des Cosimawel-lenbads kann es immer zu unliebsamen Überraschungen kommen. Gemeinsam mit den Projektpartnern haben wir al-les getan, um Probleme zu lösen und voranzukommen. Wir danken den Badegästen für ihr Verständnis während der Bauzeit. Und wir freuen uns, ihnen mit dem neuen Cosima-wellenbad eine attraktive Sport- und Freizeitstätte bieten zu können –bestens mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlos-sen. Ich wünsche unseren Badegästen viel Spaß und Erho-lung im neuen Cosimawellenbad!“ Cosimawellenbad: : Cosimastraße 5; Anfahrt mit der MVG: U4, StadtBus 185/187 „Arabellapark“; Tram 16/18, StadtBus 154/183/184 „Cosimabad“

Hinweis: Die Fotos können auf www.swm.de/presse herun-tergeladen werden.