Aus den EslarnerGemeinderatssitzungen- Eine Veröffentl ichung im Rahmen

des sozialen Projekts "iSLING™" -

Die (kommentierte) Mitschrift.

Foto: Die Eslarner Ortspfarrkirche "St. Mariae Himmelfahrt" am 03.1 2.201 2

04.1 2.2012

Tagesordnung

1 . Marktgemeinderat : Vereidigung des Nachrückers Franz Singer.

2. Abfal lbeseitigung : Sanierung und Rekultivierung der Erdaushubdeponie und dersti l lgelegten Bauschuttdeponie am Sandweg: Auftragser-weiterung für die Tiefbauarbeiten BA 2.

3. Energieversorgung : Strombezug für kommunale Liegenschaften und Anlagen

4. Kindergarten : Vorlage des Haushaltsplanes für dasKindergartenjahr 201 2/ 201 3

5. FreizeitanlageAtzmannsee : Neubau eines Informationsgebäudes für Fischerei

und Gewässer; Kostenübernahme durch den Markt Eslarn.

6. FreizeitanlageAtzmannsee : Anträge des TSV Eslarn e. V. auf

a) Zuschuss zur Düngung des A- und B-Platzesb. Übernahme einer Ausfal lbürgschaft zur Renovierungder Tribüne und Renovierung der Sportanlage

7. Bekanntgaben

8. Mittei lungen und Anfragen

--------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die weiteren Tagesordnungspunkte werden in nichtöffentl icher Sitzung beraten.

Eslarn, den 26. November 201 2

[Gem. Aushang an der Amtstafel wiedergegeben. ]

Kommentierte Mitschrift des öffentlichen Teilsder Gemeinderatssitzung vom 04.12.2012.Alle Angaben wie immer ohne Gewähr aufRichtigkeit und/ oder Vollständigkeit.Eine möglicherweise andere Sicht der Dingekönnen Sie in den nächsten Tagen in der Teil-ausgabe Vohenstrauss der Regionalzeitung "Derneue Tag" lesen.

zwecks ausserordentlichem Erkenntnisgewinnnoch einmal nachlesen.

Wir empfehlen Ihnen auch die offizielleBerichterstattung über den öffentlichen Teil derGemeinderatssitzung in der Tageszeitung "Derneue Tag", Teilausgabe Vohenstrauss zu lesen.Diese dürfte - vielleicht in mehrerern Teilen - inden nächsten Tagen verfügbar sein.Einzelausgaben der Regionalzeitung können Sie,nach Teilausgaben gegliedert, seit März 2012auch Online, über anonyme Bezahlung mit IhremHandy erhalten. Informieren Sie sich unter:www.oberpfalznetz.de.

Am heutigen Abend waren ab 19.00 Uhr alleMitglieder des hiessigen Marktgemeinderatgre-miums anwesend. Daneben konnte der ErsteBügermeister Reiner Gäbl (SPD) insgesamt fünfZuhörerInnen und den Vertreter des Medienhauses"Der neue Tag", Herrn Beyerlein begrüssen.

1. Vereidigung des Nachrückers Franz Singer(SPD)

Wie in der Mitschrift zum öffentlichen Teil derSitzung erwähnt, ist Marktrat Karl Ziegler (SPD)mit aus gesundheitlichen Gründen aus demMarktgemeinderatsgremium ausgeschieden.Hier galt es auf der Grundlage des Ergebnissesder letztmaligen Kommunalwahl den laut Lis-tenplatz nachfolgenden Kandidaten anzuschrei-ben, was gem. heutiger Mitteilung des Sitzungs-leiters mit Datum vom 07.11 .1 2 geschah. MitDatum vom 08.11 .2012 hat Herr Franz Singer zu-gestimmt, in das Marktgemeinderatgremiumnachzurücken.Die Vereidigung erfolgte gleich zu Beginn derheutigen Sitzung durch Nachsprechen der durchden Ersten Bürgermeister vorgesprochenen Eides-formel gem. Art. 31 Abs. 5 BayGO. Hier wurde

auch die religiöse Beteuerung verwendet.Nachfolgend erfolgte eine Einzelgratulation durchdie restlichen Gemeinderatsmitglieder.

2. Abfallbeseitigung: Sanierung und Rekulti-vierung der Erdaushubdeponie und der stillgeleg-ten Bauschuttdeponie am Sandweg: Auftragser-weiterung für die Tiefbauarbeiten BA 2.

Im Gegensatz zur vorher veranschlagten Flächevon 2200 qm - so der Bürgermeister - sei beieinem Ortstermin eine nunmehr zu bearbeitendeFläche von ca. 5000 qm festgestellt worden.Der hier ausschreibende Architekt Herr Kleierlhabe aber bislang leider keine Neuberechnung derKosten bei gleichbleibenden Massepreisen vor-gelegt, so dass dieser Umstand heute dem Markt-gemeinderatsgremium nur zur Kenntnis gebrachtwerden konnte.Der Erste Bürgermeister informierte aber, dass einGroßteil der Arbeiten bereits durch die FirmenHolfelder und Kleber erledigt worden sind. Eswerde wohl noch eine baurechliche Abnahmedurch das Landratsamt erfolgen (müssen).

3. Energieversorgung: Strombezug fürkommunale Liegenschaften und Anlagen

Hier wurde einstimmig beschlossen, dass man aneiner bayernweiten sog. "Bündesausschreibung"teilnimmt, welche mit ungefähr gleich hohenAusschreibungskosten von ca. *1 .700.-- Euroaufgrund der stärkeren Position des BayerischenGemeindetages einen günstigeren Strombezugermöglichen kann.Nachfragen aus dem Gremium (MarktratsmitgliedIlling (CSU)), ob hier auch sog. "erneuerbareEnergien" einbezogen, also möglichst kein sog."Atomstrom" bezogen werden kann, beantworteteder Sitzungsleiter mit dem Hinweis auf zweigegebene Ausschreibungsalternativen. Einerseitswird nach sog. "Normalstrom mit Ökostroman-teil", des weiteren nach "100% Ökostrom" aus-geschrieben. Der Bezug von Ökostrom wird 5%Mehrkosten bedeuten. Experten - so der Sit-zungsleiter - haben jedoch darauf hingewiesen,dass auch bei "Normalstrom"-Bezug der Anteil anerneuerbaren Energien automatisch zunehmenwird.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 04.1 2.201 2

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.1 2.201 2 Seite 02 v 04

Einstimmig beschloss man, der Ausschreibungdurch den Bayerischen Gemeindetag über einwebbasiertes Portal zuzustimmen, und der Ver-waltung die Verbrauchsdaten im benötigtenDatenformat erfassen zu lassen.

4. Kindergarten: Vorlage des Haushaltsplanesfür das Kindergarten-/Haushaltsjahr 2012/2013

Die Kath. Pfarr- und Kirchenstiftung Eslarn hatden Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012/2013 vorgelegt. Danach ergeben sich (voraus-sichtlich) Einnahmen in Höhe von **232.900.--Euro, sowie Ausgaben in Höhe von **247.000.--Euro. Das damit zu besorgende Defizit, wobeiGäbl darauf hinweis, dass in den Vorjahren einweitaus höheres Defizit von um die **20.000.--Euro zu verzeichnen war, wird zu 80% von derMarktgemeinde Eslarn, zu 20% von der Kath.Pfarr- und Kirchenstfitung getragen werden.Dies wurde vom Marktgemeinderatsgremium ein-stimmig gebilligt.

5. Freizeitanlage Atzmannsee: Neubau einesInformationsgebäudes für Fischerei undGewässer; Kostenübernahme durch den MarktEslarn.

So, nun können wir auch gleich mal unsere"Pflicht" erfüllt wissen, denn der Sitzungsleitererwähnte heute ausdrücklich, dass zwar - wie hiergeplant - grds. ein Neubau nicht gefördert werdenwürde, es sich hier aber um ein besonderesKonzept mit einem besonderen Aufgabenspek-trum handle, weshalb das LAG-Gremiumeinstimmig einer Förderung zugestimmt habe.Der Eingabeplan sei bereits eingereicht, und heutewar zu billigen, dass nun nicht der FischereivereinEslarn e. V., sondern die Marktgemeinde Eslarnals Träger des Projekts auftreten, und denFörderantrag stellen werde. Würde - so Gäbl - derFischereiverein wie ursprünglich geplant, alsTräger auftreten, dann hätte dieser im VorfeldGeldmittel bereitzustellen, und auch das Risiko zutragen. Mit der Marktgemeinde Eslarn als Trägerdes Projekt kann das Haftungsrisiko minimiertwerden. Gäbl erwähnte noch die Kostendeckelung

von max. **1 30.000.-- Euro, wobei bislang**126.000.-- Euro für das Projekt veranschlagtworden sind. Eine Nachfrage aus dem Gremium(Baumann, CSU), welcher Art die letztmaligangesprochenen Eigenleistungen sein können, undob die in einem Vorgespräch in diesem Zu-sammenhang genannten **14.000.-- Euro veran-schlagt wurden, beantwortete Gäbl mit demHinweis, dass die DLE (Direktion für LändlicheEntwicklung) einen Stundensatz von **9.-- Euro(zzgl. MwSt.) annimmt, wobei hier keinerleiBargeld an die Vereine fliessen, sondern durchEigenleistung nur die Gesamtkosten verringertwerden können/ sollen. Auch der Winter-sportverein hat hier - so Gäbl - neben demFischereiverein bereits die Beteiligung durchEigenleistungen zugesagt. Bestimmte Dinge, dieFachwissen erfordern, können regelmässig nichtdurch Eigenleistung erbracht werden, wobei mansich mit ca. 1 0% Eigenleistungsquote auf eine mguten Weg befinde.

Der Beschlussvorschlag der (Marktgemeinde)Verwaltung zu diesem TOP lautete demzufolge:

1 . Der Markt Eslarn übernimmt die Projekt-trägerschaft. Er wird den LEADER®-Projektan-trag stellen und die Kofinanzierung der nichtförderfähigen Kosten übernehmen.

2. Der Fischereiverein wird sich durch Eigenleis-tungen einbringen, und den laufenden Betrieb desProjekts gewährleisten.Dieser Beschlussvorschlag wurde einstimmig an-genommen.

6. Freizeitanlage Atzmannsee: Anträge desTSV Eslarn e. V. aufa) Zuschuss zur Düngung des A- und B-Platzesb. Übernahme einer Ausfallbürgschaft zurRenovierung

Den Antrag stellte schriftlich der Vorstand desTSV-Eslarn, Herr Franz Singer, welcher sich beider Abstimmung zu diesem TOP aufgrundpersönlicher Beteiligung enthielt.Gäbl erwähnte hier, dass auch der Tennisclubregelmässig einen Zuschuss erhält, weil diesereinen Platz für die Öffentlichkeit zur Verfügungstellt.

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 04.1 2.201 2

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.1 2.201 2 Seite 03 v 04

Auch sei der B-Platz als schulische Anlageausgewiesen, weshalb man dem TSV-Eslarn nichtnur als grösstem Verein der Gemeinde mit einerumfangreichen Jugend- und Vereinsarbeit denZuschuss gewähren sollte.Marktgemeinderatsmitglied Weichselmann (CSU)erkundigte sich in diesem Zusammenhang, ob nunnur Zuschüsse, oder ein Zuschuss und eine Aus-fallbürgschaft gegeben werden sollen/ müssen.Gäbl erläuterte dies dahingehend, dass der TSV-Eslarn selbst keinen Kredit aufnehmen könnte,wozu der Zweite Bürgermeister Zierer (SPD)ergänzte, dass dem TSV-Eslarn keines derGrundstücke oder gar Gemeinde auf dem Geländegehöre, weshalb zwar eine Kreditaufnahme,jedoch nur zu ungünstigeren Bedingungenmöglich sein würde.Die Gewährung eines Zuschusses - so Gäbl -würde in diesem Fall die Höhe derAusfallbürgschaft reduzieren. Für die durch einenFachbetrieb zu besorgende Cultan-Düngung desB-Platzes hat der Verein ca. **2.000.-- Euro, fürdie Sanierung der Tribüne und das neue Blech-dach einen Betrag von **2.900.-- Euro inkl.Eigenleistungen veranschlagt.Es wurde einstimmig (mit Enthaltung vonMarktratmitglied Franz Singer wg. persönlicherBeteiligung) übereingekommen, dem Verein einenpauschalen Zuschuss in Höhe von **2.500.-- Eurofür beiden Massnahmen zu gewähren.Ob das jetzt heisst, dass jede Massnahme mit je**2.500.-- Euro bezuschusst wird, oder nureinmalig **2.500.-- Euro Zuschuss gewährt wer-den, ist aufgrund der vorgenannten Diktion offen.Fragen Sie bei Interesse einfach mal nach, bzw.lesen Sie in den nächsten Tagen die TeilausgabeVohenstrauss Ihrer Regionalzeitung "Der neueTag". Vielleicht stehts dort genauer drin!

7. Bekanntgaben

Die Bekanntgaben durfte/ musste, nun wieder derebenfalls anwesende Gemeindebeamte, HerrVOAR Georg Würfl verlesen. Aus dem nicht-öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.11 .2012wurde bekanntgegeben, dass man unter dem TOP21 (Anm.: Wieviele Tagesordnungspunkte dochim nichtöffentlichen Teil zusätzlich behandeltwerden.) für das Finanzwesen die Software-

Umstellung auf ein "zentrales Dialog-System"beschlossen hatte. Fragen Sie uns bitte nicht, wasdas genau heisst, bzw. mit welchen Kosten diesverbunden ist, und was bislang in derFinanzverwaltung der Gemeinde Eslarn ver-wendet wurde.Fragen Sie einfach nach, wenn es Sie interessierensollte.

8. Mitteilungen und Anfragen

Hier gab Erster Bürgermeister Gäbl an dieMitglieder des Marktgemeindergremiums die Ein-ladung zur gemeinsamen Weihnachtsfeier vonMarktgemeindeverwaltung, Bauhof undMarktgemeinderatgremium am 20.12.2012 ab19.00 Uhr im Gasthof "Böhmerwald" bekannt.Es war auch zu erfahren, dass es irgendwelcheWildspeisen geben wird.

Gäbl erwähnte zudem, dass für diese Sitzungkeinerlei Bauanträge eingegangen waren, jedochfür die Folgezeit angekündigt sind. Man werde indiesem Fall der geplanten Weihnachtsfeier nachBedarf eine öffentliche Sitzung vorschieben, umdie Bauwerber nicht auf die Zeit nach denFeiertagen vertrösten zu müssen.

So, dies war mit einer Zeitdauer von einer halbenZeitstunde eine der relativ kürzeren Sitzungen imkommunalen Leben der Marktgemeinde Eslarn.

***

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 04.1 2.201 2

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.1 2.201 2 Seite 04 v 04

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - (Kommentierte) Mitschrift der Sitzung vom 04.1 2.201 2

Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen - 04.1 2.201 2 Impressum

IMPRESSUM/ IMPRINT

Herausgeberin: Theresia M. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693Eslarn.

V.i.S.d.P.: Michael W. Zach, Ludwig-Müller-Str. 2, D-92693 Eslarn.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" erscheint seit Anfang2010 monatlich, und berichtet - je nach vorgefundener Stimmung -mehr oder weniger unterhaltssam aus den öffentlichen Teilen derSitzungen des Eslarner Marktrates.

"Aus den Eslarner Gemeinderatssitzungen" ist Teil des sozialenProjektes "iSLING™", einer Initiative gegen Antisemitismus,Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im bayerisch-tschechischenGrenzland. in der bayerisch-tschechischen Region.