Baupolitik in der KommuneEinführung in das BaurechtTeil 1Allgemeine EinführungFlächennutzungsplan

Referent:R. vom Lehn

Rainer vom Lehn

R. vom LehnDipl. Ing. Landschaftsplanung; eingetragener LandschaftsarchitektMSc im Real estate management

Leiter Fachbereich 3 Bau- und Ordnungswesen, Umwelt- und Klimaschutz

Dozent Modul 2Ökologie und Nachhaltigkeit

Rainer vom Lehn

Rote Liste

NSG

LSGGeschützter Landschaftsbestandteil

Naturdenkmal

FFH-Gebiet

IBA-Gebiet

FFH-Anhang II Art

FFH-Anhang IV Art

FFH-Anhang V Art

FFH-Anhang I Lebensraum

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B-Plan

Bauordnung

Baunutzungsverordnung

Baugesetzbuch

§ 34 BauGB F-Plan

§ 35 BauGB

Rainer vom Lehn

http://www.bund-brandenburg.de/

fileadmin/bundgruppen/lvbrandenburg/

Wegweiser_GBK_2013.pdf

Poster unter :

Rainer vom Lehn

Verankerung der kommunalen Planungshoheit

Art 28 GG(2) Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen derGesetze in eigener Verant-wortung zu regeln.

Rainer vom Lehn

Raumplanung

Rainer vom Lehn

Organisation der Raumplanung

Rainer vom Lehn

Gemeindliche Planung

Rainer vom Lehn

Pläne und Maßstäbe

Rainer vom Lehn

Bauleitplanung

Gliederung: Städtebaurecht bzw. Bauleiplanung

Rechtsgrundlage:

Baugesetzbuch (BauGB)Baunutzungsverordnung (BauNVO)Planzeichenverordnung (PlanzV)

Bauordnungsrecht BauordnungSatzungen

Rainer vom Lehn

Kommunale Bauleitplanung

Vorbereitende BauleitplanungFlächennutzungsplanung (FNP)

Verbindliche BauleitplanungBebauungsplan (B- Plan)

Vorhaben- und Erschließungsplanvorhabenbezogener Bebauungsplan (vB- Plan)

Innenbereichssatzung

§ 5 BauGB

§ 8 BauGB

§ 12 BauGB

§ 34 (4) BauGB

Bebauungsplan der Innenentwicklung § 13a BauGB

Rainer vom Lehn

Erfordernis

§ 1 BauGB

(3) Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es

für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist. Auf die Aufstellung

von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen besteht kein Anspruch;

ein Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden.

Rainer vom Lehn

Ziele der Bauleitplanung

(5) Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die

sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in

Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt,

und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung

gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern,

die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den

Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung,

zu fördern, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild

baukulturell zu erhalten und zu entwickeln. Hierzu soll die städtebauliche Entwicklung

vorrangig durch Maßnahmen der Innenentwicklung erfolgen.

§ 1 BauGB

Rainer vom Lehn

Einschränkungen der gemeindlichen Planungshoheit

Anpassungspflicht an übergeordnete Ziele (Raumordnung, Landesplanung)

fachplanerische Vorgaben

interkommunale Rücksichtnahme

Grundsätze der Planung

für ein Gebiet nur ein Plan

positive Ausweisung , keine Verhinderungsplanung

Konkrete Ausweisungen

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Aufgabe:Darstellung der städtebaulichen Entwicklung der ganzen Gemeinde inden Grundzügen, gemeindeumfassendes Bodennutzungskonzept

Vorbereitende BauleitplanungFlächennutzungsplanung (FNP)

VerbindlichkeitFNP = nur behördenverbindlich, keine Rechtswirkung für den einzelnen Bürger, bindet Gemeinde für die Entwicklung von B-Plänen

Rainer vom Lehn

Inhalte:

exemplarischer Katalog der Darstellungsmöglichkeiten und sonstigenInhalte des FNP in § 5 BauGB.

Abgrenzung bebauter und unbebauter Flächen

Hauptverkehrsstraßen

Lage Wohnbauflächen

Lage gemischte, gewerbliche, Sonderbauflächen

Flächen/Standorte für Ver- und Entsorgung, Gemeinbedarfsflächen

Freiflächen (Grün-, Wald-, Landwirtschaftsflächen)

Rainer vom Lehn

Darstellungen

FNP

B-Plan

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Darstellungen

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Darstellungen

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Darstellungen

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Darstellungen

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Darstellungen

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Darstellungen

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Darstellungen

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Leitfaden Umweltbericht Bayern

Verfahren

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