Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht...

6
17 VORLAGE 17/1859 A14 Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Dr. Werner Pfeil MdL Platz.des Landtags 1 40221 Düsseldorf nachrichtlich: Rechtsausschuss des Landtags - Referat I 1 - 40221 Düsseldorf Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN . WAHLPERIODE Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 27.03.2019 Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 36 "Umwidmung von . Jugendstrafvollzugsanstalten?" Anlage 1 Bericht Sehr geehrter Herr Vorsitzender, als Anlage übersende ich den öffentlichen Bericht der Landesregierung zu dem o. g. Tagesordnungspunkt zur Weiterleitung an die Mitglieder des Rechtsausschusses. Seite 1 von 1 25 . 03. 2019 Aktenzeichen . 4402 -IV. 65 bei Antwort bitte angeben Bearbeiter: Herr Meinders Telefon: 0211 8792-457 Dienstgebäude und Lieferanschrift: Martin-Luther-Platz 40 40212 Düsseldorf Telefon: 0211 8792-0 Telefax: 0211 8792-456 [email protected] www.justiz.nrw Ministerium der Justiz Norörhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Dr. Werner Pfeil MdL Platz.des Landtags 1 40221 Düsseldorf nachrichtlich: Rechtsausschuss des Landtags - Referat I 1 - 40221 Düsseldorf Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN . WAHLPERIODE Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 27.03.2019 Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 36 "Umwidmung von . Jugendstrafvollzugsanstalten?" Anlage 1 Bericht Sehr geehrter Herr Vorsitzender, als Anlage übersende ich den öffentlichen Bericht der Landesregierung zu dem o. g. Tagesordnungspunkt zur Weiterleitung an die Mitglieder des Rechtsausschusses. Seite 1 von 1 25. 03 . 2019 Aktenzeichen . 4402 -IV. 65 bei Antwort bitte angeben Bearbeiter: Herr Meinders Telefon: 0211 8792-457 Dienstgebäude und Lieferanschrift: Martin-Luther-Platz 40 40212 Düsseldorf Telefon: 0211 8792-0 Telefax: 0211 8792-456 [email protected] www.justiz.nrw

Transcript of Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht...

Page 1: Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die erbetende Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt.

17

VORLAGE

17/1859A14

Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf

Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Dr. Werner Pfeil MdL Platz. des Landtags 1 40221 Düsseldorf

nachrichtlich: Rechtsausschuss des Landtags - Referat I 1 -40221 Düsseldorf

Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

. WAHLPERIODE

Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 27.03.2019 Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 36 "Umwidmung von . Jugendstrafvollzugsanstalten?"

Anlage 1 Bericht

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

als Anlage übersende ich den öffentlichen Bericht der Landesregierung zu dem o. g. Tagesordnungspunkt zur Weiterleitung an die Mitglieder des Rechtsausschusses.

Seite 1 von 1

25. 03. 2019 Aktenzeichen .

4402 -IV. 65

bei Antwort bitte angeben

Bearbeiter: Herr Meinders

Telefon: 0211 8792-457

Dienstgebäude und

Lieferanschrift:

Martin-Luther-Platz 40

40212 Düsseldorf

Telefon : 0211 8792-0

Telefax: 0211 8792-456

[email protected]

www.justiz.nrw

Ministerium der Justiz Norörhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf

Herrn Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen Herrn Dr. Werner Pfeil MdL Platz. des Landtags 1 40221 Düsseldorf

nachrichtlich: Rechtsausschuss des Landtags - Referat I 1 -40221 Düsseldorf

Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN

. WAHLPERIODE

Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 27.03.2019 Öffentlicher Bericht der Landesregierung zu TOP 36 "Umwidmung von . Jugendstrafvollzugsanstalten?"

Anlage 1 Bericht

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

als Anlage übersende ich den öffentlichen Bericht der Landesregierung zu dem o. g. Tagesordnungspunkt zur Weiterleitung an die Mitglieder des Rechtsausschusses.

Seite 1 von 1

25. 03. 2019 Aktenzeichen .

4402 -IV. 65

bei Antwort bitte angeben

Bearbeiter: Herr Meinders

Telefon: 0211 8792-457

Dienstgebäude und

Lieferanschrift:

Martin-Luther-Platz 40

40212 Düsseldorf

Telefon : 0211 8792-0

Telefax: 0211 8792-456

[email protected]

www.justiz.nrw

Page 2: Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die erbetende Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt.
Page 3: Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die erbetende Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt.

Ministerium der Justiz

des Landes Nordrhein-Westfalen

31. Sitzung des Rechtsausschusses

des Landtags Nordrhein-Westfalen

am 27. März 2019

Schriftlicher Bericht zu TOP 36:

"Umwidmung von Jugendstrafvollzugsanstalten?"

Page 4: Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die erbetende Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt.

2

Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die erbetende Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt.

I. Darstellung der Belegungssituation

Die erbetenden Zahlen wurden zum Stichtag Geweils letzter Tag im jeweiligen Monat) manuell zusammengestellt.

Bezüglich der Gesamt-Belegungssituation in den Justizvollzugsanstalten für das Be­legungsjahr 2018 wird ergänzend auf den Bericht vom 13. Februar 2019 zu TOP 12 "Abschiebehaft in Justizvollzugsanstalten?" (Vorlage 17/1693) verwiesen.

11. Prüfung Teilumwidmung von Jugendstrafvollzugsanstalten

Zur mittelbaren Entlastung des Erwachsenenvollzuges insbesondere in der Justizvoll­zugsanstalt Köln wurden im Frühjahr 2018 nach baulicher Herrichtung 78 Haftplätze des geschlossenen männlichen Jugendvollzuges 'in der JustizvOllzugsanstalt Iserlohn umgewidmet in 76 Haftplätze des geschlossenen weiblichen Jugendvollzuges. Die im Verlauf des vergangenen Jahres in der Justizvollzugsanstalt Köln somit freigeworde­nen Haftplätze des geschlossenen weiblichen Jugendvollzuge,s sind dem geschlosse­nen weiblichen Erwachsenenvollzug zugeschlagen worden.

, Eine mögliche (weitere) Umwidmung von Haftplatzkapazitäten des Jugendvollzuges ist seit 2015 wiederholt geprüft worden. Hierbei wurden folgende Aspekte berücksich­tigt:

1. Der Jugendvollzug ist getrennt vom Erwachsenenvollzug unterzubringen, § 59 Absatz

1 Satz 1 JStVollzG NRW. Eine Teilumwidmung einer Jugeridanstalt in eine Abteilung

für den Erwachsenenstrafvollzug ist damit nicht möglich.

2. Der Kriminologische Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen geht in seiner Einschät­

zung davon aus, dass die Gefangenenzahlen - ohne Berücksichtigung der Untersu­

chungshaft - im Jugendbereich bis 2025 ansteigen werden.

3. Anders als 'im Erwachsenenvollzug sind im Jugendvollzug deutlich stärkere Schwan­

kungen in der Belegung zu berücksichtigen.

4. Die Durchführung der im Rahmen des JUstizvolizugsmodernisierungsprogramms

(JVMoP) beschlossenen Baumaßnahme in der JVA Iserlohn darf nicht beeinträchtigt

werden.

5. Es muss ein Puffer für Ausfälle und Belegungsschwankungen vorhanden bleiben.

6. Verbot der Überbelegung und Bildung von Gemeinschaften aus baulichen, organisa­

torischen Gründen (vgl. § 61 Absatz 2 Sätze 1 und 2 JStVollzG NRW).

Page 5: Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die erbetende Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt.

3

7. Im Hinblick 'auf den erzieherisch-behandlerischen Ansatz ist eine heimatnahe Unter­bringung der Gefangenen erforderlich. Hierzu ist eine regionale Abdeckung mit ausrei­chend Haftplätzen sicherzustellen.

Eine ausschließliche Betrachtung der freien Haftplätze ohne Berücksichtigung der prognosÜschen Ansätze führt zu falschen Entscheidungen. Hierbei sind im Besonde­ren der angenommene Belegungsanstieg und die Durchführung von Baumaßnahmen zu nennen. Die nach Berücksichtigung aller Aspekte verbleibenden Haftplatzkapazitä­ten reichen für eine Umwidmung einer Justizvollzugsanstalt nicht aus. Eine Teilumwid­mung kommt im Hinblick auf das Trennungsgebot nicht in Frage. Insbesondere wird im Jugendvollzug ein Puffer benötigt, um die Baumaßnahmen in der JVA Iserlohn im 1. Bauabschnitt, der voraussichtlich die Verlegung von bis zu 88 Gefangenen aus der JVA Iserlohn in andere Anstalten erforderlich macht, reibungslos umsetzen zu können.

Darüber hinaus sind die Justizvollzugsanstalten unabhängig von den Fragen des Be­legungsmanagements mit Erlass vom 28.11 .2018 gebeten worden, im Benehmen mit den zuständ igen Vollstreckungsbehörden sorgfältiger zu prüfen, ob einzelne junge Er­wachsene unter den Voraussetzungen des § 114 Jugendgerichtsgesetz besser im Ju­gendvollzug untergebracht werden sollten. Hierdurch ·könnten mehr junge Erwachsene in den Genuss des umfangreicheren Bildungsangebots des Jugendvollzugs kommen und zugleich werden die Kapazitäten im Jugendvollzug besser ausgelastet. Selbstver­ständlich ist eine Eignung für den Jugendvollzug in jedem Einzelfall sorgfältig zu prü­fen .

Page 6: Bearbeiter: Herr Meinders Platz. des Landtags 1 40221 ...€¦ · 2 Mit dem vorliegenden Bericht der Landesregierung erfolgt die erbetende Unterrichtung zu dem vorbezeichneten Tagesordnungspunkt.

4

Belegungssituation 2018 nach Justizvollzugsanstalten und Buchkreisen

Januar Februar

Buch- ffi CI ffi JVA c kreis .0 :::l .0

lil' lil' lil' u. ii Qj u. ii lD lD lD

Heinsberg 518 502 373 518 494 Hertom 329 323 241 329 325

MJGES Isertohn 238 238 126 238 238 W.-Ronsdort 481 481 406 481 481 Summe 1.566 1.544 1.146 1.566 1.538 Heinsberg 48 48 10 48 48

MJOFF HÖ\elhof 232 232 158 232 232 Isertohn 44 44 15 44 44 Summe 324 324 183 324 324 Isertohn

WJGES Köln 74 64 70 74 54 Summe 74 64 70 74 54

WJOFF Bielefeld-Senne

Summe 0 0 0 0 0 Bielefeld-Brack. 68 68 65 68 68 Duisburg 70 '68 72 70 68

WGES Gelsenkirchen 118 118 141 118 118 Köln 240 230 217 240 231 Willich' lI 182 182 185 182 182 Summe 678 666 680 678 667 Bielefeld-Senne 102 102 91 102 102 Gelsenkirchen 62 61 57 62 61

WOFF Köln 37 35 33 37 35 Willichll 66 66 63 66 66 Summe 267 264 244 267 264

Juli August

Buch- ffi CI

JVA c kreis .0 :::l

lil' lil' u. ii Qj u. lD lD lD

Heinsberg 518 501 424 518 Hertom 329 326 262 329

MJGES Isertohn 160 157 109 160 W.-Ronsdort 481 481 331 481 Summe 1.'488 1.465 1.126 1.488 Heinsberg 48 48 8 HÖ\elhof 232 232 141

MJOFF Isertohn 44 44 14 Summe 324 324 163 Isertohn 76 76 67

WJGES Köln

Summe 76 76 67

WJOFF Bielefeld-Senne 10 10 6 Summe 10 10 6 Bielefeld-Brack. 68 68 66 Duisburg 70 68 71 Gelsenkirchen 118 118 139

WGES Köln 315 251 227 Willichll 182 182 168 Summe 753 687 671 Bielefeld-Senne 142 112 95 Gelsenkirchen 62 61 46

WOFF Köln 37 37 29 Will ich 11 66 66 71 Summe 307 276 241

Legende: MJGES männlicher JugendlOlIzug geschlossen MJOFF männlicher JugendlOlIzug offen WJGES weiblicher JugendlOlIzug geschlossen WJOFF weiblicher JugendlOlIzug offen

48 232 44

324 76

76 10 10 68 70

118 315 182 753 142 62 37 66

307

WGES weiblicher Erwachsenenl.Ollzug geschlossen WOFF weiblicher Erwachsenenl.Ollzug offen

B F = Festgesetzte Belegungsfähigkeit

E lil' ii 503 326 160 481

1.470 48

232 44

324 76

76 10 10 68 68

118 251 182 687 112

61 37 66

276

CI c :::l

lil' Qj lD

381 264 123 402

1.170 10

154 10

174

74 74

0 68 72

138 217 182 677 84 60 31 55

230

CI c :::l

lil' Qj lD

424 270 116 332

1.142 10

139 14

163 62

62 6 6

71 66

127 229 155 648

97 54 31 71

253

März April

ffi CI ffi CI c c

.0 :::l .0 :::l

lil' lil' lil' lil' u. ii Qj u. ii Qj lD lD lD lD

518 507 378 518 501 390 329 325 259 329 321 273 160 159 116 160 160 115 481 481 395 481 480 401

1.488 1.472 1.148 1.488 1.462 1.179 48 48 9 48 48 8

232 232 159 232 232 149 44 44 7 44 44 10

324 324 175 324 324 167 76 . 76 54 76 76 57 74 28 28 74 28 27

150 104 82 150 104 84

0 0 0 0 0 0 68 68 67 68 68 68 70 68 67 70 .68 80

118 118 133 118 118 132 240 228 213 240 230 220 182 182 186 182 182 174 678 664 666 678 666 674 102 102 70 102 102 86 62 60 52 62 61 52 37 35 27 37 37 30 66 66 60 66 66 53

267 263 209 267 266 221

September Oktober

ffi CI

ffi CI

c c .0 :::l .0 :::l

lil' lil' lil' lil' u. ii Qj u. ii Qj lD lD lD lD

518 504 422 518 501 418 329 326 269 329 322 273 160 159 114 160 160 111 481 479 345 481 480 343

1.488 1.468 1.150 1.488 1.463 1.145 48 48 10 48 48 10

232 232 138 232 232 121 44 44 14 44 44 13

324 324 162 324 324 144 76 76 63 76 7~ 67

76 76 63 76 76 67 10 10 4 10 10 5 10 10 4 10 10 5 68 68 63 68 68 69 70 68 69 70 68 68

118 118 130 118 118 138 315 257 219 315 254 240 182 182 157 182 182 171 753 693 638 753 690 686 142 122 98 142 122 101 62 61 50 62 61 47 37 37 29 37 37 31 66 66 77 66 66 65

307 286 254 307 286 244

belegbar = BF abzgl. der insbesondere aus baulichen Gründen nicht belegbaren Haftplätze

Mal

E CI c :::l

lil' lil' u. ii Qj lD lD

518 502 385 329 324 285 160 160 118 481 481 405

1.488 1.467 1.193 48 48 9

232 232 156 44 44 12

324 324 177 76 76 61 74 28 28

150 104 89

0 0 0 68 68 67 70 68 69

118 118 148 240 229 214 182 182 169 678 665 667 102 102 89 62 61 47 37 37 28 66 66 61

267 266 225

Nove·mber .

E CI c :::l

lil' lil' u. ii Qj lD lD

518 505 420 329 322 273 160 160 116 481 479 347

1.488 1.466 1.156 48 48 7

232 232 117 44 44 12

324 324 136 76 76 62

76 76 62 10 10 4 10 10 4 68 68 69 70 68 78

118 118 141 315 256 233 182 182 178 753 692 699 142 122 96 62 61 39 37 37 25 66 66 63

307 286 223

Juni

ffi . CI c .c :::l

lil' lil' u. ii Qj lD lD

518 506 425 329 326 278 160 160 116

"481 481 366 1.488 1.473 1.185

48 48 10 232 232 154

44 44 15 324 324 179

76 76 62 74 28 27

150 104 89

0 0 0 68 68 61 70 68 66

118 118 142 240 229 209 182 182 175 678 665 653 102 102 101 62 61 44 37 37 30 66 66 60

267 266 235

Dezember ~ CI cu c .0 :::l

lil' lil' u. ii Qj lD lD

518 504 415 329 321 279 160 160 104 481 479 336

1,488 1.464 1.134 48 48 5

232 232 118 44 44 15

324 324 138 76 76 65

76 76 65 10 10 4 10 10 4 68 68 73 70 68 73

118 118 130 315 257 218 182 182 178 753 693 672 142 122 89 62 61 43 37 37 24 66 66 53

307 286 209