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Bekmpfung der Arbeitslosigkeit in Zeiten der Krise: Konjunkturprogramme, Kurzarbeit, Transfergesellschaften Was hilft wirklich? Dr. Werner Eichhorst 16. Juni 2009 Forum Sozialer Dialog, Friedrich Ebert Stiftung Budapest

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2 Arbeitslosigkeit in EU-Staaten, April 2008 und April 2009

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3 Verlauf der monatlichen gemeldeten Arbeitslosigkeit in Deutschland 2007, 2008 und 2009

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4 Entwicklung der sozialversicherten Beschftigung in einzelnen Sektoren Quelle: BA.

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5 Gemeinschaftsgutach- ten (April 2009) Reales BIP: 2008: 1,3% 2009: -6,0% 2010: -0,5% Erwerbsttigkeit 2008: 40,263 Mio. 2009: 39,744 Mio. 2010: 38,624 Mio. Arbeitslosigkeit 2008: 3,268 Mio. (7,2%) 2009: 3.718 Mio. (8,1%) 2010: 4.688 Mio. (10,3%) - 520.000 - 1,1 Mio. + 450.000 + 970.000

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6 Konjunkturpaket I und II Abwrackprmie (2.500 bei Verschrottung eines neun Jahre alten Autos und Kauf eines Neuwagens) Einmaliger Kindergeldzuschlag (100, April 2009) Kleine Steuerentlastung (170 hherer Grundfreibetrag, 1 Prozentpunkt niedrigerer Eingangssteuersatz ab Januar 2009, weitere Entlastung Anfang 2010); um 0,6 Prozentpunkte niedrigere Krankenversicherungsbeitrge ab Juli 2009 Kredite und Brgschaften fr Unternehmen (Deutschlandfonds, Volumen von 115 Mrd. ) Ausweitung und Subventionierung der Kurzarbeit; begrenzter Ausbau von Qualifizierungsmanahmen (+1,2 Mrd. bis Ende 2010) und Arbeitsvermittlung (5.000 neue Vermittler) Umfang der Konjunkturpakete 2009: 1,3% des BIP, 2010: 1,85 des BIP

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7 Wirkung der Konjunkturpakete Kurzfristig stabilisierende Wirkung der Konjunkturpakete auf private und ffentliche Nachfrage und auf das BIP (etwa 0,5 Prozentpunkte 2009, 0,3% Prozentpunkte hheres Wachstum 2010) Langfristige Wirkungen deutlich problematischer Finanzierungssaldo nach Maastricht-Kriterien: 2009: -3,7% des BIP, 2010: -5,5% Schuldenstand und Zinslastquote steigen, knftige Steuererhhungen werden Wirtschaft spter eher dmpfen (etwa ein Prozentpunkt niedrigeres Wachstum 2011), finanziellen Handlungsspielraum des Staates einschrnken

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8 Kurzarbeit Ersetzung von zwei Dritteln des Nettoarbeitslohnes fr nicht gearbeitete Stunden aus dem Topf der Arbeitslosenversicherung Falls es sich um konjunkturell bedingten, vorbergehenden, nicht zu vermeidenden Arbeitsausfall handelt Derzeit max. 18 Monate (seit Januar 2009, davor 6 Monate), ab Juni 24 Monate bei Beginn der Kurzarbeit 2009 Vereinfachte Anforderungen an die Betriebe, was Nachweis der konjunkturell bedingten Probleme angeht Bis Ende 2008 musste Arbeitgeber volle Sozialbeitrge fr ausgefallene Arbeitszeit tragen, seit Januar 2009 bis Ende 2010 nur noch 50% (volle Erstattung bei Weiterbildung), ab Juli 2009 bis Ende 2010 bernahme der vollen Sozialbeitrge ab 7. Monat durch die Arbeitslosenversicherung

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9 Anzeigen und Bestnde der Kurzarbeit Im ersten Quartal 2009 Bestand von rund 950.000 Kurzarbeitern mit Ausfall von 1/3 der Arbeitszeit = 300.000 Vollzeit- quivalente

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10 Verteilung der konjunkturellen Kurzarbeit auf die Sektoren, Dezember 2008

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11 Weitere Instrumente 1.Transfergesellschaften: derzeit auf max. 12 Monate befristete Auffanglsung bei Betriebsschlieungen, Konditionen nach Vereinbarung in Sozialplan; Ziel ist rasche Weitervermittlung und Qualifizierung (IZA Studie konnte aber keine positiven Effekte zeigen) berlegung, Transfergesellschaft auf max. 24 auszuweiten und Rcknahme des Personals in frheren Betrieb zu erlauben, Zwischenfinanzierung ber die Arbeitslosenversicherung 2.Altersteilzeit Aus Mitteln der Arbeitsmarktpolitik gefrderte Altersteilzeit endet 2009; bislang berwiegend als Instrument der Frhverrentung genutzt, keine belastbaren Belege fr bessere Einstiegschancen fr Jngere Vorschlag, Altersteilzeit um ein Jahr fr Neueintritte zu verlngern

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12 Bewertung und Ausblick Konjunkturpaket drfte Abschwung etwas dmpfen Instrumente sehr stark auf Industrie ausgerichtet (aber nur 20% aller Erwerbsttigen) Kurzarbeit kann Anstieg der Arbeitslosigkeit kurzfristig dmpfen, aber nicht dauerhaft verhindern nicht jeder Arbeitsplatz wird erhalten Durch starke Bezuschussung erhebliche Mitnahmeeffekte und Mehrausgaben bei Kurzarbeit Kurzarbeit, Transfergesellschaften und Altersteilzeit bedeuten Gefahr, den notwendigen Strukturwandel zu verzgern und Arbeitskrfte in wenig zukunftsfhigen Jobs zu halten oder ganz aus dem Arbeitsmarkt herauszunehmen hhere Sozialbeitrge und Steuern bei schrumpfender Erwerbsttigkeit Wichtig ist, Langzeitarbeitslosigkeit und Inaktivitt zu verhindern Bessere wre verstrkte Vermittlung, Aktivierung, Existenzgrndung, Qualifizierung Krise als Ansto zu Kreativitt

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Dr. Werner Eichhorst IZA IZA, Postfach 7240 53072 Bonn, Germany Phone: +49 (0) 228 - 38 94 - 531 Fax: +49 (0) 228 - 38 94 - 510 E-mail: eichhorst@iza.org http://www.iza.org