Bericht des Bürgermeisters (BdB) - Binz · 2020-02-20 · Am 09.11.2012 fand ein Lesewettbewerb...

Bericht des

Bürgermeisters

(BdB)

Gemeindevertretersitzung,

13. Dezember 2012

Engagement ist freiwillig und umsonst,

aber niemals ohne Gewinn! (Jutta Oxen)

BdB – Blitzlichter

Einrichtung zweier

Sonderbedarfshaltestellen in

der Dollahner Straße


Volkstrauertag 2012


Acht Teilnehmer,

davon

ein Binzer Hotelier!


5.11.2012 Thomas van den Dungen schenkt der

Gemeinde Binz 10 000 Tulpenzwiebeln, die an folgende Einrichtungen verteilt wurden: Kurverwaltung, Kindertagesstätte, Schulen, Volkssolidarität Prora, Binz-Therme, Rugard, Arkona, Grand Hotel, Dünenpark, Vier Jahreszeiten IFA, Kurhaus, Hapimag


14.11.2012

Übergabe der

Einnahmen des

Kuchenbasars

vom „Tag der

offenen Tür“ an

die „Tanzmäuse“

aus Bergen

BdB – Zentrale Dienste und Soziales

Wohngeld

Im Monat November 2012 wurde Wohngeld in Höhe von 15.042 € an

149 Zahlfälle gewährt.

Seniorenbeirat

Am 14.11.2012 organisierte der Seniorenbeirat einen Vortrag zum

Thema „Herzversagen und Schlaganfall“. Er konnte dafür Frau

Dr. Tomschin als Referentin gewinnen. 50 Interessierte nahmen an der

Veranstaltung teil – Herzlichen Dank an Frau Dr. Tomschin für ihre

Bereitschaft.


Seniorenbeirat

Am 05.12.2012 fand die Seniorenweihnachtsfeier im Haus des Gastes

statt. Diese wurde wie in den zurückliegenden Jahre vom Seniorenbeirat

organisiert. Etwa 120 Seniorinnen und Senioren nahmen dieses Angebot

gern an. Sie konnten bei Kaffee, Kuchen und musikalischer Umrahmung

einen sehr schönen Nachmittag verleben.

An dieser Stelle bedanke ich mich bei den Mitgliedern des Seniorenbeirates

für ihr Engagement und bei den zahlreichen Sponsoren für deren

Unterstützung.


Schöffenwahl 2013 für die Amtszeit 2014 bis 2018

Im ersten Halbjahr 2013 findet bundesweit die Wahl der Schöffen und

Jugendschöffen für die Amtszeit von 2014 bis 2018 statt.

Gesucht werden in unserer Gemeinde insgesamt fünf Frauen und

Männer, die am Amtsgericht Bergen auf Rügen und am Landgericht

Stralsund als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung

in Strafsachen teilnehmen. Die Bewerberinnen und Bewerber müssen in der

Gemeinde wohnen und am 01.01.2014 zwischen 25 und 69 Jahre alt sein.

Interessenten für das Schöffenamt in Erwachsenenstrafsachen bewerben sich

bis zum 28. April 2013 in der Gemeindeverwaltung Ostseebad Binz,

Jasmunder Straße 11, Sachgebiet Sitzungsdienst (Tel.:374-26). Das Formular

kann auf der Internetseite www.schoeffenwahl.de heruntergeladen

werden.

Jugendschöffenwahl 2013

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten bitte ihre Bewerbung

unter Angabe des Geburts-, Familien- und Vornamens, des Geburtstags und -

ortes, der Telefonnummer, Wohnanschrift und des Berufes bis zum 15. 01.

2013 an den Landkreis Vorpommern- Rügen, Carl- Heydemann- Ring 67,

Fachdienst Jugend in 18437 Stralsund.


Grundschule

Schüler der Grundschule nahmen am 06.11.2012 in Bergen am

Wettkampf „Sportlichster Schüler“ teil und konnten mit einem 1. und vier

2. Plätzen sehr gute Ergebnisse erreichen.

Am 09.11.2012 fand ein Lesewettbewerb zur Ermittlung der Lesekönige

in den Klassen 2- 4 zum Thema „Alfons Zitterbacke“ statt. Anschließend

konnten sich alle Schüler den Film in der Kurverwaltung ansehen.


Grundschule

Am 09.11.2012 wurde den Schülern eine Spende im Wert von 300 € in

Form von Spiel- und Sportmaterialien überreicht. Unser Dank gilt Frau

Rusch vom Schuhgeschäft und Frau Pflug von der Pension „Sanddorn“

für die Spende.


Regionale Schule

Im zurückliegenden Berichtszeitraum nahmen die Schüler der Regionalen

Schule an verschiedenen sportlichen Wettkämpfen mit Erfolg teil, so z. B. am

1. Halb- und Stundenlauf in der Sporthalle, an den Landesmeisterschaften im

Crosslauf in Bad Doberan und am II. Vereinssportfest im Volleyball des

Schul- und Sportvereins mit 50 Schülern und 4 Mannschaften im

Erwachsenenbereich.


Regionale Schule

Im November führte ein Tanzlehrer in allen Klassenstufen ein

Einführungskurs durch.

BdB – Bauamt

Tiefbau

Bauabschnitt BA 3.1 Bahnhofstraße

• Beginn der Verlegung der Schmutzentwässerung

• Verlegung der Regenentwässerung mit Einbindung in den Pantower Weg

ab dem 29.10.12

• starke Behinderungen durch den hohen Grundwasserstand und durch alte

vorhandene Dränagen

• Baugrubenverbau vor Haus- Nr.17 - unvorhergesehene Schwierigkeiten

Rissbildung durch Rütteln im Baugrund

• Gutachter vor Ort

• Neues Verfahren – Bohrungen, in denen Träger eingesetzt werden

• 22.10.12 Beginn der Bauarbeiten am Regenbecken an der Aalbek

(Rentnerdreieck)

• Ortung und Umverlegung vorhandener Leitungen bis 07.12.2012

• ab 10.12.2012 Verlegung der provisorischen Regenentwässerung zur Aalbek

BdB – Bauamt

Ortung + Umverlegen von Leitungen

BdB – Bauamt

Bahnhofstraße BA 3.1

Ortsplanung / Bauordnung

Anzahl der bearbeiteten Bauleitpläne im Jahr 2012:

17 Bebauungspläne

2 vorhabenbezogene Bebauungspläne

1 Flächennutzungsplanänderung sowie die Neuaufstellung des

Flächennutzungsplanes

Im Jahr 2012 sind folgende Anträge bearbeitet worden:

83 Bauanträge

6 Bauvoranfragen

3 Nutzungsänderungsanträge

8 Anträge auf Befreiung

Hiervon erhielten 64 Anträge das gemeindliche Einvernehmen.

Mit Erscheinen des Amtlichen Bekanntmachungsblatt der Gemeinde

am 10.12.2012 sind folgende Bebauungspläne in Kraft getreten:

• Bebauungsplan Nr. 27 „Mittelstraße“

• Bebauungsplan Nr. 16 „An der Dünenstraße/Hans-Beimler-Straße“

• 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7/8 „Neu – Binz“

BdB – Bauamt

BdB – Bauamt

Zurzeit nach § 4 Abs. 2 BauGB – Beteiligung der Behörden

und sonstigen Trägern öffentlicher Belange für folgende Planungen:

• 2. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 „Schmachter See“

• 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 10 A „Markt an der Proraer Chaussee“

• Bebauungsplan Nr. 30 „Heinrich-Heine-Park“

• Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes

Die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für diese Planungen wird in der Zeit

vom 02.01.2013 – 01.02.2013 durchgeführt.

Im Jahr 2012 97 Anträge für Sondernutzung

Einnahmen aus Sondernutzungen 92.475,75 €

Gastronomie Kunsthandwerk Werbung

BdB – Bauamt, Straßenverkehr

Das Jahr 2012 in Zahlen (ruhender Verkehr):

Verteilung OWI Zeitraum 1996 - 2012

Stand, 06.12.2012

0

500

1000

1500

2000

2500

3000

3500

4000

Januar Febr uar M är z Apr i l M ai Juni Jul i August September Oktober November Dezember

"1996"1997

"1998"1999"2000"2001

"2002"2003"2004"2005

"2006"2007"2008"2009

"2010"2011"2012

BdB – Bauamt, Straßenverkehr

Das Jahr 2012 in Zahlen - Straßenverkehr allg. 2012 2011

Genehmigte Straßensperrungen (Baustellen) 55 43

Genehmigte Hindernisse (Sondernutzungen) 27 24

Genehmigungen zum Befahren gesperrter Straßen 40 80

Genehmigte Veranstaltungen auf der Straße 8 6

Sonderparkberechtigungen (Schwerbehinderte) 20 47

Sonderparkberechtigungen (Handwerker) 38 32

Erfasste Ordnungswidrigkeiten 80 134

als Verwarngeldverfahren abgeschlossen 60 78

Überleitung in ein Bußgeldverfahren 20 24

Stand, 06.12.2012

Bereich Verkehr

Das Jahr 2012 in Zahlen (ruhender Verkehr) 2012 2011

Erfasste Ordnungswidrigkeiten 7.417 8.023

Übernahme Bürgeranzeigen 5 22

Übernahme Polizeianzeigen 10 45

Gerichtsverfahren 2 3

BdB – Amt für allgemeine

Ordnungsangelegenheiten

Freiwillige Feuerwehr - Einsätze

Seit der letzten Gemeindevertretersitzung rückten die Kameraden unserer

Freiwilligen Feuerwehr zu insgesamt 2 Einsätzen aus.

2 technische Hilfeleistungen

- 1 x Unterstützung bei einer Personensuche

im Bereich Prora/Mukran

- 1 x Ölspurbeseitigung in der Ortslage Binz

0 Brandeinsätze

0 Fehlalarmierung

BdB – Amt für allgemeine Ordnungsangelegenheiten

Freiwillige Feuerwehr – Ausbildung auf Kreis- und Landesebene

Die Kameraden Sven Göhricke und Andreas Behm schlossen erfolgreich den

zweiwöchigen Gruppenführerlehrgang an der Landesfeuerwehrschule M-V in

Malchow ab.

Des Weiteren absolvierten:

• 3 Kameraden die Truppmannausbildung,

• 2 Kameraden die Truppführerausbildung,

• 2 Kameraden den Lehrgang zum Atemschutzgeräteträger,

• 2 Kameraden den Lehrgang technische Hilfeleistung und

• 2 Kameraden den Maschinistenlehrgang.

Die zahlreichen und erfolgreich abgeschlossenen Qualifizierungen, die in vielen

Freizeitstunden der Kameraden ehrenamtlich absolviert wurden, stärken die

qualitativ hohe Einsatzfähigkeit unserer Wehr für den abwehrenden

Brandschutz und die technische Hilfeleistung in unserem Ostseebad.

Dafür möchte ich der Wehrführung und allen Kameraden meinen Dank

aussprechen und hoffe, dass die Feuerwehr während der bevorstehenden

Feiertage nicht zum Einsatz gerufen werden muss!

Mitgliederversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ostseebad Binz

03. November 2012

Wahl des Gemeindewehrführers und

des stellvertretenden Gemeindewehrführers

Gemeindewehrführer

Herr Daniel Hartlieb (l. i. B.)

stellvertretender

Gemeindewehrführer

Herr Jens Göricke (Bildmitte)

Herzlichen Glückwunsch!

Die Wahl war erforderlich, da aus persönlichen Gründen beide vorigen Kameraden

von ihrer Funktion zurückgetreten waren.

Im Rahmen der heutigen Gemeindevertretung wird über die Zustimmung zur Wahl

entschieden. Im Anschluss werden die gewählten Kameraden ins

Ehrenbeamtenverhältnis berufen.



Freiwillige Feuerwehr – Weihnachtsfeier

Am 8. Dezember lud der Feuerwehr-Förderverein unsere Kameraden und deren

Partner zu einem gemeinsamen Weihnachtsessen in die Binzer Bierstuben ein.

Unser Dank gilt den Kameraden für die geleistete Arbeit und den

Familienangehörigen und Partnern , welche die Kameraden bei ihrer Tätigkeit

unterstützen. Außerdem danken wir den Mitgliedern des Fördervereins, die

auch in diesem Jahr zahlreiche Spenden für Feierlichkeiten und für die

Kameradschaftspflege einwarben.

dieses Mal überreichte der die neue Spendendose steht

Förderverein einen Flachbildschirm in zahlreichen Hotels, Gaststätten …


Meldebehörde

Das Gesetz zur Regelung der Entscheidungslösung im Transplantationsgesetz

sieht vor, jeden Menschen in die Lage zu versetzen, sich mit der Frage der

Spendenbereitschaft zu befassen.

Seit dem 01.11.2012 werden bei der Ausgabe von Ausweisdokumenten die

Organspendeausweisklappkarten zur Verfügung gestellt.

Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden selbst, ob sie einer

Organ- bzw. Gewebespende zustimmen, diese beschränken

oder einer Entnahme widersprechen.

Die Entscheidung kann auch auf eine Person des Vertrauens

übertragen werden.

Organspendeausweise werden nicht hinterlegt und von

keiner offiziellen Stelle registriert.

Weitere Informationen finden Sie unter:

www.organspende-info.de


Statistik Gewerbe – Stand …….. 2012

Betriebsstätten 863

Gewerbetreibende 778

Arbeitnehmer ca. 1838

Statistik Einwohner – Stand ……….. 2012

männlich weiblich gesamt

Hauptwohnung 2468 2720 5188

Nebenwohnung 231 247 478

gesamt Einwohner 5666

BdB - Kämmerei

Haushaltsplan 2013 der Gemeinde Ostseebad Binz

Summe der Erträge 7.514.900 EUR

Summe der Aufwendungen 7.830.000 EUR

Entnahme aus zweckgebundenen Rücklagen 87.900 EUR

Jahresergebnis 2013 -227.200 EUR

Summe der Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit 7.083.800 EUR

Summe der Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit 7.099.700 EUR

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 487.500 EUR

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 995.400 EUR

Auszahlungen für Finanzierungstätigkeiten 80.300 EUR

BdB - Kämmerei

Entwicklung der Jahresergebnisse 2011 - 2016

0

147.000

-227.200

113.000

-43.400

42.400 31.800

2011 2012 2013 2014 2015 2016 kumuliert

BdB - Kämmerei

Die Haupteinnahmequellen der Gemeinde 2013

• Grundsteuer A+B 982.000 EUR

• Gewerbesteuer 2.300.000 EUR

• Anteile an der Einkommensteuer 923.000 EUR

• Anteile an der Umsatzsteuer 326.200 EUR

• Schlüsselzuweisungen 24.600 EUR

• Öffentlich-Rechtliche Einnahmen (z.B. Parkplatzgebühren

Verwaltungsgebühren, Sondernutzung) 638.300 EUR

• Privatrechtliche Einnahmen (z.B. Erbbau-, Garten-,

Garagenpachten) 186.100 EUR

Steuern 66%

Zuwendungen 10%

öffentl.-rechtl. Leistungen

9%

privatrechtl. Leistungen 2%

Umlagen 3% sonstige Erträge

10%

BdB - Kämmerei

Verteilung der Ausgaben 2013

• Personal 2.218.200 EUR

• Kreisumlage 2.077.000 EUR

• Sach- und Dienstleistungen 1.254.400 EUR

(z.B. Energie, Instandhaltungen)

• Zuschüsse an freie Träger 875.100 EUR

• Abschreibungen 721.000 EUR

• Sonst. Aufwendungen 611.800 EUR

(z.B. Beiträge, Versicherungen, Geschäftsaufwendungen)

Personal

29%

Kreisumlage 27%

Sach- & Dienstleistung 16%

Zuschüsse 11%

Abschreibung 9%

Sonstige 8%

BdB - Kämmerei

Geplante Investitionen 2013 ab 10.000 EUR

• Neugestaltung Bahnhofsvorplatz

Ausgabe insgesamt: 1.954.000 EUR – davon in 2013: 1.230.300 EUR

Förderung insgesamt: 900.000 EUR – davon in 2013: 850.000 EUR

• Sanierung Bahnhofstraße und Rabenstraße

Ausgabe insgesamt: 1.349.000 EUR – davon in 2013: 635.000 EUR


• Sanierung Hans-Beimler-Straße

Ausgabe insgesamt: 270.000 EUR – davon in 2013: 135.800 EUR


• Zufahrt zur Festwiese

Ausgabe insgesamt: 115.000 EUR – davon in 2013: 15.000 EUR

Förderung insgesamt: 0 EUR – davon in 2013: 0 EUR

BdB - Kämmerei

Erfüllungsstand Haushalt 2012 – Einnahmen (Stand: 01.12.2012)

0

1.000.000

2.000.000

3.000.000

4.000.000

5.000.000

6.000.000

7.000.000

Steuern Zuwendunge

n

öffentl.-

rechtl.Leistungen

privatrechtl.

Leistungen

Kostenerstatt

ungen

Sonstige

Erträge

Gesamt

HH-Plan 4.569.900 582.600 670.600 162.400 225.500 452.600 6.663.600

IST 4.501.800 563.200 655.600 163.400 218.700 511.800 6.614.500

Prognose 4.813.600 582.600 670.600 165.000 225.500 515.000 6.972.300

BdB - Kämmerei

Erfüllungsstand Haushalt 2012 – Ausgaben (Stand: 01.12.2012)

0

1.000.000

2.000.000

3.000.000

4.000.000

5.000.000

6.000.000

7.000.000

8.000.000

9.000.000

10.000.000

Personal Sach- &

Dienstleistungen

Zuwendunge

n

Sonstige Zinsen Investitionen Gesamt

HH-Plan 2.167.500 1.293.000 2.533.100 592.500 77.500 3.060.400 9.724.000

IST 2.003.600 1.083.100 2.322.300 502.800 51.600 695.200 6.658.600

Prognose 2.200.600 1.173.400 2.587.100 548.500 77.500 835.200 7.422.300

BdB – Eigenbetrieb Kurverwaltung

Stand 12.12.2012 (Monate Oktober & November 2012)

Okt. 2012 Vgl. Vorjahr Nov. 2012 Vgl. Vorjahr

Gästeankünfte 36.075 - 11,25% 15.645 + 0,74%

Übernachtungen 189.139 - 6,28% 68.080 - 1,50 %

Aufenthalt (Tage) 5,20 + 4,00% 4,4 +/- 0


Stand 12.12.2012 (Vorjahresvergleich Januar - November)

2012 2011 Vgl. Vorjahr

Gästeankünfte 375.783 370.189 +1,51 %

Übernachtungen 2.116.691 2.149.403 - 1,52 %

Aufenthaltsdauer 5,6 Tage 5,8 Tage - 3,45 %

0

500.000

1.000.000

1.500.000

2.000.000

2.500.000

Ankünfte Übernachtungen

375.783

2.116.691

370.189

2.149.403

Jahr 2012

Jahr 2011



Beteiligung der

touristischen

Leistungsträger


Abschluss der Renovierungsarbeiten am Rettungsturm I

Beseitigung von 50 kg Altfarbe im inneren Schalenbereich

Entsorgung der Altmöblierung aus 2004 (Schimmelbefall)

Schadensaufnahme im Bereich der Fenster und Tür (Fäulnisbefall)

Überprüfung der alten Elektroinstallation


Abschluss der Renovierungsarbeiten am Rettungsturm I

Neuer weißer Innenanstrich mit Spezialfarbe

Extraanfertigung hochwertiger Möbel (durch Technikbereich)

Neue Beleuchtungs– und Beschallungstechnik

Wichtig: in Abstimmung mit Kreisdenkmalpflege weitere Arbeiten ab 2014

unumgänglich: neue Fenster- und Türelemente, neue Elektroanlage nach DIN,

Belüftungs- und Heizungssystem, neuer Außenanstrich


Weitere Informationen

Eröffnung des Weihnachtsmarktes am 13.12.2012 um 16.30 Uhr

Winterdienst auf Hochtouren - Arbeit im Technikbereich im Schicht- und

Bereitschaftsdienst (täglich von 6.00 Uhr – 20.00 Uhr)

Fahrstuhl im „Haus des Gastes“ wieder in Betrieb

Vorbereitung „Rügener Genießer Tage“ am 12. und 13. Januar

Endabstimmung des Veranstaltungs- und Angebotskatalogs 2013

© K. Schneider 2012

Ich wünsche Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest

und ein gesundes neues Jahr.

Karsten Schneider

Fragen, Hinweise, Bemerkungen etc. ????

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