Berichte 1 2007 - difu.de · 12 Wirtschaftsförderung: Bestandsaufnahme und Weiterent-wicklung von...

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Projekte, Veröffentlichungen, Veranstaltungen und Positionen des Difu

Forschung und Dienstleistungen für die deutschen Städte

Standpunkt

2 Dicke Luft beim Thema Umweltzone

Difu-Forschungsergebnisse und Veröffentlichungen

4 Städtebauliche Verträge – einHandbuch für die kommunale Praxis

6 Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB 2007 – Difu-Arbeitshilfe

8 Kommunale Bildungssteuerung: Zur Planung von Schule und Bildung im Stadtteil

9 Was ist eigentlich eine Umweltzone?

10 Difu-Umfrage: Hauptaufgaben derStadtentwicklung und Kommunal-politik

12 Wirtschaftsförderung: Bestandsaufnahme und Weiterent-wicklung von Netzwerkinitiativen

13 Gender Mainstreaming in der Bauleitplanung – eine Hand-reichung mit Checklisten

Neue Projekte

14 Evaluierung von PPP-Hochbauprojekten

15 Städtebauliche Begleitforschung Stadtumbau Ost: Evaluierung des Bund-Länder-Programms

16 Neu im Difu-Internet

16 Exklusiv für Difu-Zuwender

16 Difu-Ansprechpartnertreffen 2007 in Berlin

17 Difu-aktiv: weiteres Berichtens-wertes aus dem Institut

17 Difu-intern: Forschungsnach-wuchs am Difu

18 Mediennachlese

19 Impressum

20 Bestellschein

2007Berichte

Stand: 22. März 2007

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Difu-Berichte 1/2007

Standpunkt Dicke Luft beim Thema Umweltzone

Die Meinungsverschiedenheiten fingenschon bei der Namensgebung an: Zweifelwurden angemeldet, ob die Bezeichnung„Umweltzone“ wirklich gut gewählt sei. DieEinen befürchten eine Stigmatisierung der-jenigen Gebiete, die sich innerhalb der „Zo-nengrenze“ befinden. Die Anderen sind derMeinung, der Begriff suggeriere fälschlicher-weise, dass es sich hierbei um einen die ge-samten Umweltmedien – Boden, Wasser,Luft – umfassend geschützten Bereich han-dele. Tatsächlich geht es aber ausschließlichum den Schutz der menschlichen Gesund-heit vor Luftverunreinigungen in besondersbelasteten Gebieten. Auslöser waren Unter-suchungen der EU und der Weltgesundheits-organisation (WHO) über die erheblichengesundheitlichen Auswirkungen von Fein-staub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO2).

Um den Gesundheitsgefahren durch Luft-schadstoffe entgegen zu wirken, hat die EURichtlinien zur Luftqualität verabschiedet,die durch die Novellierung von Bundes-Im-missionsschutzgesetz und 22. Bundes-Im-missionsschutzverordnung im September2002 in deutsches Recht umgesetzt wurden.Danach sind Aktions- und Luftreinhalteplänefür Gebiete aufzustellen, in denen die fest-gelegten Grenzwerte für Luftschadstoffeüberschritten werden.

In vielen Städten wurden die Grenzwerte fürPM10 bereits überschritten, so dass Aktions-und Luftreinhaltepläne mit entsprechendenMaßnahmen aufgestellt werden mussten.Dabei liegen die Handlungsmöglichkeitender Kommunen hauptsächlich bei den ver-kehrslenkenden Maßnahmen. Für andereQuellen und Hauptverursacher, wie die in-dustriellen und gewerblichen Emittentenoder Kleinfeuerungsanlagen, bestehen be-reits andere Regelungen auf Landes- oderBundesebene bzw. befinden sich in Vorbe-reitung.

Viele Maßnahmen, die bisher in den Städtenzur Verringerung der Schadstoffbelastungdurch den Verkehr ergriffen wurden, habenzwar erste Erfolge bei der Absenkung derSpitzenbelastung, aber keine ausreichendeGesamtwirkung gezeigt. Durchfahrverbotefür Lkw, die nur auf bestimmte Straßenab-schnitte begrenzt sind und damit Umweg-fahrten hervorrufen, führen zwar lokal zumRückgang von Belastungen, im weiteren

Umfeld ergeben sich dadurch aber keinerleiEntlastungen. Die durchgeführten lokalenVerkehrsbeschränkungen reichen daher imHinblick auf die notwendige Reduzierungder Schadstoffbelastung nicht aus. Hinzukommt, dass im Jahr 2010 die Grenzwertefür Stickstoffdioxid in Kraft treten werdenund damit weiterer Handlungsdruck ent-steht.

Mit der Kennzeichnungsverordnung, nachder Fahrzeuge entsprechend ihrer Schad-stoffgruppen-Zuordnung mit Plaketten ge-kennzeichnet werden, sowie mit der geplan-ten steuerlichen Förderung der Nachrüstungvon Kfz mit Partikelfiltern wurden inzwi-schen von der Bundesregierung wichtigeVoraussetzungen für die Einführung vonUmweltzonen geschaffen. Alle in Deutsch-land zugelassenen Fahrzeuge werden ent-sprechend der in den Fahrzeugpapieren ein-getragenen Emissionsschlüsselnummer be-stimmten Schadstoffgruppen zugeordnet.Die Zuordnungen wurden im Verkehrsblatt(Heft 23/2006) gemäß § 5 Abs. 2 der Kenn-zeichnungsverordnung bekannt gegeben.

Ihre Veröffentlichung hat bundesweit in denStädten Kritik, große Verunsicherung undVerärgerung ausgelöst; wurde doch bislangdavon ausgegangen, dass vor allem ältereDieselfahrzeuge als Feinstaubverursacherbetroffen sein werden. Nach den seit De-zember 2006 vorliegenden Schlüsselnum-mern werden jedoch eine große Anzahl vonBenzin-Fahrzeugen und sogar Fahrzeuge mitgeregeltem Katalysator (der ersten Genera-tion) in die Schadstoffgruppe 1 und damit indie Gruppe derjenigen einbezogen, die zu-erst den Fahrzeugbeschränkungen unter-liegen werden. Dies wäre kaum der Öffent-lichkeit vermittelbar. Einzelne Städte, wiebeispielsweise Stuttgart und München, indenen ursprünglich die erste Stufe der Be-schränkungen bereits in diesem Jahr in Krafttreten sollte, haben daraufhin Bedenken ge-äußert, ob diese Termine angesichts der vomBund beschlossenen Schlüsselnummernüberhaupt haltbar seien.

Sowohl der Deutsche Städtetag als auch ei-nige Länder wie Bayern und Nordrhein-Westfalen halten deshalb die schnellstmög-liche Änderung der Kennzeichnungsverord-nung für dringend geboten und haben sichdiesbezüglich an die Bundesregierung und

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Cornelia Rösler

Grenzwerte für PM10 undStickstoffdioxid:

PM10 (Jahresgrenzwert) 40 µg/m3 PM10, gültig ab 1.1.2005

PM10 (24-Std.-Grenzwert)50 µg/m3 PM10 darf max.35mal im Jahr überschrittenwerden, gültig ab 1.1.2005

Stickstoffdioxid Jahresmittelwert 40 µg/m3, gültig ab 1.1.2010

Difu-Berichte 1/2007 3

die betroffenen Ministerien gewandt. (Ein Er-gebnis dieser Initiative lag bei Redaktions-schluss noch nicht vor.)

Zahlreiche Städte planen in den nächstenzwei Jahren die Einführung von Umweltzo-nen. Eine Auswertung vorliegender Konzeptezeigte, dass die geplanten Umweltzonensehr unterschiedlich ausgestaltet sind: imHinblick auf Größe (von kleinen Umweltzo-nen bis zu regionalen Ansätzen), auf denAusschluss von Schadstoffgruppen, bei denAusnahmeregelungen sowie hinsichtlich derStufenpläne und der Zeitpunkte ihres Inkraft-tretens.

Aufgrund dieser Unterschiede müssten Kraft-fahrer sich künftig vor Fahrtantritt mit den je-weils in den Städten bestehenden Regelun-gen vertraut machen. Inzwischen streben ei-nige Länder für ihre Städte einheitliche Re-gelungen sowohl in Bezug auf den Aus-schluss der Schadstoffgruppen als auch fürdie Ausnahmeregelungen an. Dies ist zwaraus Sicht des motorisierten Verkehrs begrü-ßenswert, birgt jedoch die Gefahr, dass eineEinigung auf den kleinsten gemeinsamenNenner erfolgt (Umweltzone „light“). Damitwürde voraussichtlich in der ersten Stufe le-diglich Schadstoffgruppe 1 ausgeschlossenund mit Ausnahmeregelungen großzügigerverfahren, als es die Kennzeichnungsver-ordnung vorsieht. Denn für Fahrzeuge vonAnwohnern, Betrieben innerhalb der Um-weltzone oder für Oldtimer sind in der Ver-ordnung spezielle Ausnahmeregelungenpauschal nicht vorgesehen, können aber vonden zuständigen Behörden im Rahmen derAusweisung von Umweltzonen erteilt wer-den.

In der Konsequenz ist daher zu befürchten,dass die Potenziale einer Umweltzone zurSchadstoffreduktion bei weitem nicht aus-geschöpft werden. Die Umweltzone wird so-mit von vornherein zu einem schwachen Instrument degradiert. Ihre Chancen und po-sitiven Effekte, neben der lokalen Wirkungzusätzlich auch eine Senkung der Hinter-grundbelastung und damit eine Verminde-rung der Schadstoffwirkungen in der Flächezu erzeugen sowie im Gegensatz zu lokalenMaßnahmen eine um ein Vielfaches größerePersonenzahl von den Verbesserungen derLuftqualität profitieren zu lassen, werden da-mit stark vermindert. Sollten nach Einfüh-rung der Umweltzone die nachfolgendenMessungen keine deutliche Verbesserung derLuftqualität nachweisen, so wird dies zudemdie Kritiker bestätigen, die von Anfang ander Umweltzone ablehnend gegenüber-standen.

Von Wirtschaftsverbänden der Städte, dieein Umweltzonen-Konzept vorgelegt haben,wurde bereits zu Beginn der DiskussionenKritik an diesem Instrument geäußert. Sielehnen die Verkehrsverbote und die Ein-führung von Umweltzonen grundsätzlich alsunverhältnismäßig ab. Die wirtschaftlichenStrukturen der Innenstadt und insbesonderedort ansässige Handwerksbetriebe würdendurch die Verbote beeinträchtigt. Bei kleine-ren, weniger leistungsfähigen Betrieben, dieoft noch über ältere Fahrzeuge verfügen,könnten die Verbote wegen fehlender Nach-rüstungsmöglichkeiten zu Existenz gefähr-denden Härten führen.

Diese Kritik kann und darf aber die Städtenicht der rechtlichen Verpflichtung enthe-ben, die Vorgaben zur Luftreinhaltung undzum Schutz der Bevölkerung vor Gesund-heitsgefahren in realistischen Zeiträumenweiter zu verfolgen und hierzu auch not-wendige Maßnahmen, wie Verkehrsbe-schränkungen durch die Einrichtung vonUmweltzonen, zu ergreifen.

Verständlicherweise scheuen sich die Städtevor unpopulären Maßnahmen, aber welcheWahl haben sie denn überhaupt? Entschlie-ßen sie sich in Abstimmung mit den für dieLuftreinhalteplanung zuständigen Landesbe-hörden trotz hoher Schadstoffbelastungengegen die Einrichtung einer Umweltzone,dann sind ihnen ebenso negative Schlag-zeilen gewiss wie Klagen von Umweltver-bänden, -initiativen und von Anwohnern inden belasteten Gebieten. Dabei müssten siesich den Vorwurf gefallen lassen, dass ihnendie Gesundheit ihrer Bürger nicht bedeutendgenug und weniger wert ist als der motori-sierte Verkehr. Der Kompromiss: Dann dochlieber mit einer Umweltzone „light“ begin-nen und in der zweiten Stufe kräftig nach-bessern? Besser späte Erfolge als gar keine?Lieber Schadens- statt Schadstoffbegren-zung? Berechtigterweise beklagen die Kom-munen, dass sie die Versäumnisse bei derEmissionsminderung an den Fahrzeugenselbst mangels frühzeitiger Regelungendurch EU und Bund nun ausbaden müssen.Damit entstehen für sie nicht nur Kosten,sondern vor allem wird die Verärgerung derbetroffenen Kraftfahrer und Unternehmenauf sie abgewälzt. Dennoch müssen sie sichgezwungenermaßen entscheiden, welchenWeg sie einschlagen und ob sie einen Imageverlust bei den Befürwortern der Um-weltzone oder bei den Kritikern in Kauf neh-men wollen. Allen werden sie es jedenfallsnicht recht machen können.

Tipps zum Weiterlesen

■ Bundesgesetzblatt Jahrgang2006 Teil I Nr. 46, ausgegeben zu Bonn am 16. Oktober 2006, Verord-nung zum Erlass und zur Än-derung von Vorschriften überdie Kennzeichnung emis-sionsarmer Kraftfahrzeugevom 10. Oktober 2006.

■ Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtent-wicklung (BMVBS), Verkehrsblatt, Heft 23/2006(Emissionsschlüssel-nummern).

■ Cornelia Rösler und VeraLorke, Machbarkeitsstudie:Regionale Luftreinhalte-planung, Köln 2007, http://edoc.difu.de/orlis/DF10904.pdf

Dipl.-Ing. Cornelia RöslerTelefon: 0221/340308-18E-Mail: [email protected]

Weitere Informationen:Privatdozent Dr. Arno BunzelTelefon: 030/39001-238E-Mail: [email protected]

Bestellung:siehe Bestellschein

Neben der Bauleitplanung sind städtebauli-che Verträge mehr denn je das zentraleInstrument zur Steuerung und Finanzierungder städtebaulichen Entwicklung in denStädten und Gemeinden. Sie bilden dierechtliche Basis für die Kooperation zwi-schen Investoren und Grundstückseigentü-mern einerseits und den Städten und Ge-meinden andererseits. Ohne sie wäre eineerfolgreiche Städtebaupolitik kaum denkbar.Die grundlegende Kodifizierung des Rechtsder städtebaulichen Verträge erfolgte in den90er Jahren des letzten Jahrhunderts zu-nächst im BauGB-Maßnahmen-Gesetz unddann in § 11 und § 12 des BauGB durch das„BauROG 1998“.

Das Difu hatte bereits in den Jahren 1994und 1995 in Zusammenarbeit mit ProfessorGerd Schmidt-Eichstaedt (TU Berlin) einebreit angelegte Rechtstatsachenuntersu-chung über die Anwendungspraxis städte-baulicher Verträge durchgeführt. Die Ergeb-nisse der Untersuchung bildeten die Basisfür die erste Auflage eines Handbuchs zudiesem Thema. In der 1999 erschienenen 2.Auflage wurden die zwischenzeitlich geän-derten gesetzlichen Grundlagen aufgearbei-tet und das Handbuch thematisch wesent-lich erweitert. Seit Erscheinen der 2. Auflagesind zahlreiche Änderungen der gesetz-lichen Grundlagen erfolgt und viele oberge-richtliche oder höchstrichterliche Gerichts-entscheidungen zu Einzelfragen im Zu-sammenhang mit städtebaulichen Verträgenergangen. Diese Änderungen und Erweite-rungen machten eine grundlegende Überar-beitung, Aktualisierung und Ergänzung desHandbuchs erforderlich, die nun vorliegt.

Im Handbuch werden sämtliche in § 11 Abs.1 Satz 2 BauGB aufgeführten Vertragstypenbzw. Vertragsgegenstände dargestellt. Beiden Vereinbarungen zur Vorbereitung undDurchführung städtebaulicher Maßnahmenwerden sowohl die unterschiedlichen Mo-delle der kooperativen Neuordnung derGrundstücksverhältnisse (Freiwillige Umle-gung, Mehrflächenabtretung etc.), als auchVerträge zur Sanierung von Bodenverunrei-nigungen thematisiert. Dazu gehören auchVereinbarungen, mit denen ein Vorhabenträ-ger bestimmte Planungsleistungen auf eige-ne Kosten übernimmt.

Bei den Verträgen zur Förderung und Siche-rung der mit der Bauleitplanung verfolgten

Ziele werden die Vereinbarungen zur Art derGrundstücksnutzung auch hinsichtlich einerBefristung oder einer Bedingung themati-siert. Berücksichtigt werden ferner die ver-tragliche Regelung der Maßnahmendurch-führung zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft, Regelungen im Zu-sammenhang mit dem sozialen Wohnungs-bau zugunsten einkommensschwacher Be-völkerungsschichten sowie Vereinbarungenim Rahmen von „Einheimischen-Modellen“.Entsprechend den im Europarechtsanpas-sungsgesetz Bau (EAGBau) 2004 explizit imGesetzestext genannten Regelungen zurNutzung von Netzen und Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung sowie von Solaranlagenwurden auch diese möglichen Vertrags-gegenstände erläutert und Regelungsbeispie-le hierfür aufgenommen. Auch Änderungen,die sich aus dem neuen Wohnraumförde-rungsgesetz ergeben, zum Beispiel im Zu-sammenhang mit der Sozialen Wohnraum-förderung, wurden berücksichtigt.

Im Kapitel zu den Vereinbarungen über dieÜbernahme von Kosten und Aufwendungenwerden neben den allgemeinen Anforderun-gen die wichtigsten Gegenstände einer Kos-tenvereinbarung im Einzelnen erläutert. Her-vorzuheben ist, dass das Bundesverwaltungs-gericht mit Urteil vom 25. November 2005der bereits in der Vorauflage des Handbuchsvertretenen Auffassung gefolgt ist , wonachauch verwaltungsinterne Personal- undSachkosten unter bestimmten Voraussetzun-gen Gegenstand einer Folgekostenvereinba-rung sein können. Mit der mittlerweile imSchrifttum überwiegend vertretenen Auffas-sung wird auch die Übernahme von Kosten,die der Gemeinde bei der Durchführung vonErschließungsmaßnahmen entstehen oderentstanden sind, für zulässig gehalten.

Wie in der Vorauflage finden sich auch aus-führliche Darstellungen mit Mustern bzw.Regelungsbeispielen und Empfehlungen fürdie Praxis zum Erschließungsvertrag, zu denMöglichkeiten der Sicherung der Erfüllungder Vertragspflichten sowie zu Leistungsstö-rungen und Vertragsanpassungen. Neu istein Kapitel zu Stadtumbauverträgen, zu Ver-trägen in Gebieten der Sozialen Stadt sowiezu privaten Initiativen für „Business- undHousing Improvement Districts“. Die gesetz-lichen Grundlagen für diese Verträge wurdenerst in den letzten Jahren mit dem EAGBauvon 2004 sowie mit dem Gesetz zur Er-


Städtebauliche VerträgeNeues Handbuch für die kommunale Praxis


leichterung von Maßnahmen der Innenent-wicklung in den Städten vom 21. Dezember2006 geschaffen. Muster für Stadtumbauver-träge sind sowohl für den Programmteil„Rückbau“ als auch für den Programmteil„Aufwertung“ beigefügt. Auch enthält dasKapitel ein Regelungsbeispiel für eine Zwi-schennutzungsvereinbarung.

Grundlegend überarbeitet wurde das Kapitelzum Durchführungsvertrag beim vorhaben-bezogenen Bebauungsplan nach § 12BauGB. Zum einen war hier die klarstellen-de Rechtsprechung des Bundesverwaltungs-gerichts zum Verhältnis vom Durchführungs-vertrag zum Vorhaben- und Erschließungs-plan sowie zum vorhabenbezogenen Bebau-ungsplan zu beachten. Zum anderen erge-ben sich neue Anforderungen an den Durch-führungsvertrag aufgrund der zum 1. Januar2007 eingeführten Regelung in § 12 Abs. 3aBauGB. Nach dieser Regelung kann in demvorhabenbezogenen Bebauungsplan unterentsprechender Anwendung des § 9 Abs. 2BauGB festgesetzt werden, dass im Rahmender festgelegten Nutzung nur solche Vorha-ben zulässig sind, zu deren Umsetzung sichder Vorhabenträger im Durchführungsvertragverpflichtet hat. Die Plansatzung kann indiesem Fall auf eine Festlegung des Vorha-bens verzichten. Änderungen des Durchfüh-rungsvertrages oder der Abschluss eines neu-en Durchführungsvertrages bleiben zulässig.

In die aktualisierte und ergänzte Fassungsind auch die Änderungen des Schuldrechts-modernisierungsgesetzes eingeflossen. Diesebetreffen vor allem das Recht der Leistungs-störung sowie das Recht der allgemeinenGeschäftsbedingungen. Zum letzteren warauch eine grundlegende Entscheidung desBundesgerichtshofs vom 29. November2002 zu berücksichtigen. Neue und zusätzli-che Brisanz hat auch die Frage der Anwend-barkeit des Vergaberechts gewonnen, nach-dem der Europäische Gerichtshof mit Urteilvom 12. Juli 2001 das Vergaberecht auf ei-nen Erschließungsvertrag nach italienischemStädtebaurecht angewendet hat. Wie in derVorauflage sind auch die steuerrechtlichenund steuerlichen Implikationen städtebau-licher Verträge unter Berücksichtigung derzwischenzeitlich ergangenen Rechtspre-chung des Bundesfinanzhofs sowie der ein-schlägigen Erlasse des Bundesfinanzministe-riums und der Landesfinanzministerien dar-gestellt. Neu hinzugekommen ist schließlichauch die Darstellung der möglichen straf-rechtlichen Folgen, die sich bei Überschrei-tung der gesetzlichen Befugnisse hinsichtlichdes Abschlusses städtebaulicher Verträge ergeben können.

Das aktualisierte Handbuch ist geeignet,Praktikern in den Gemeinden, aber auchRechtsanwälten, Investoren und Developernkonkrete Hinweise zur Entwicklung von ver-traglichen Regelungen zu vermitteln, die denBesonderheiten des jeweiligen Einzelfallesgenügen. In der Veröffentlichung sind eineVielzahl von Vertragsmustern sowie Rege-lungsbeispiele abgedruckt, die im Sinne ei-nes Baukastens verwendet werden können,mit dem einzelne Regelungsbeispiele undMuster bedarfsgerecht zu einem maßge-schneiderten Vertrag zusammengestellt wer-den können. Insgesamt enthält der Band 44Regelungsbeispiele, die teilweise als voll-ständige Vertragsvorlagen verwendet werdenkönnen. Andere lassen sich mit dem Muster-vertrag aus dem Anhang zu einem einzelfall-gerechten Vertrag zusammenfügen.

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Im Handbuch enthaltene Regelungsbeispiele und Vertragsmuster

1 Vertragsentwurf nach dem Stuttgarter Modell

2 Vertragsentwurf in Anlehnung an das Forchheimer Modell

3 Vertragsentwurf nach dem Echinger Modell

4 Vertrag über die Sanierung von Bodenverunreinigungen

5 Übertragung der Ausarbeitung eines Bebauungsplanentwurfs

6 Bauverpflichtungsklausel

7 Durchführung des Ausgleichs durch Vorhabenträger

8 Dienstbarkeit zur Sicherung von Pflegemaßnahmen

9 Bindungen bei Mietwohnungsbau

10 Besetzungsrecht

11 Bindungen bei öffentlich geförderten Kaufeigenheimen

12 Vertrag nach dem Weilheimer Modell

13 Arbeitsplatzgarantie

14 Bau- und Nutzungsbindung bei der Vergabe von Gewerbegrundstücken für Einheimische

15 Baulicher Wärmeschutz, Gebäudeheizung

16 Wärmeversorgung

17 Städtebauliche Oberleitung

18 Vertragsbaustein zur Bestellung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten der Stadt München

19 Übernahme der Planungskosten

20 Übernahme von Kosten für soziale Infrastruktur – Variante 1

21 Übernahme von Kosten für soziale Infrastruktur – Variante 2

22 Anlage zu einem Folgekostenvertrag: Ermittlung der Folgekosten

23 Kostenübernahme für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

24 Erschließungsträger und Gemeinschaft der Grundstückseigentümer

25 Beteiligung der Stadt/Gemeinde an den Erschließungskosten

26 Bindung an den noch nicht in Kraft getretenen Bebauungsplan

27 Grunderwerb und Bestellung einer Dienstbarkeit

28 Erschließungsvertrag nach § 124 BauGB

29 Formular „Vertragserfüllungsbürgschaft“ beim Erschließungsvertrag

30 Formular „Gewährleistungsbürgschaft“ beim Erschließungsvertrag

31 Kostenregelung bei Fremdanliegerfällen

32 Gestattungsvertrag für Zwischennutzung

33 Muster für einen städtebaulichen Vertrag zum Stadtumbau – Programmteil Rückbau

34 Muster für einen städtebaulichen Vertrag zum Stadtumbau – Programmteil Aufwertung

35 Vertragserfüllungsbürgschaft

36 Bestätigung des Kreditinstituts

37 Wiederkaufsrecht mit Auflassungsvormerkung und Aufzahlungsvereinbarung

38 Baulast

39 Vertragsstrafen

40 Vertragliche Anpassungs- und Kündigungsregelung bei ausbleibendem Planungsrecht

41 Kostenregelung und Ausschluss von Ersatzansprüchen bei fehlgeschlagener oder abweichender Planung

42 Verlängerung der Fertigstellungsfrist

43 Abweichungsklausel beim Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB

44 Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan


Das Bebauungsplanverfahren nachdem BauGB 2007Neue Difu-Arbeitshilfe berücksichtigt aktuelle Regelungen

Am 1. Januar 2007 trat das Gesetz zur Er-leichterung von Planungsvorhaben für dieInnenentwicklung der Städte in Kraft. Kern-stück dieses Gesetzes ist die Einführung ei-nes beschleunigten Verfahrens für Bebau-ungspläne der Innenentwicklung in § 13aBauGB. Nachdem sich der Gesetzgeber imJahr 2004 zunächst mit dem Europarechts-anpassungsgesetz Bau (EAG Bau) dazu ent-schlossen hatte, ein einheitliches Regelver-fahren für alle Bebauungspläne mit einerUmweltprüfung einzuführen, erfolgte nuneine Kehrtwende. Bebauungsplanverfahrender Innenentwicklung sollen gegenüber sol-chen, die auf eine Neuinanspruchnahmevon Flächen setzen, beschleunigt durchge-führt werden können. Dies soll die Innen-entwicklung stärken und zugleich investi-tionsfreundliche Rahmenbedingungenschaffen. Der vom Difu im Auftrag desBundesministeriums für Verkehr, Bau undStadtentwicklung durchgeführte Praxistesthat deutliche Hinweise gegeben, dass dasneue beschleunigte Verfahren einen außer-ordentlich hohen Stellenwert in der kommu-nalen Planungspraxis erhalten wird (vgl.hierzu Difu-Berichte Heft 4/2006).

Das beschleunigte Verfahren kann angewen-det werden, wenn der Bebauungsplan dieWiedernutzbarmachung einer Fläche, dieNachverdichtung oder eine andere Maßnah-me der Innenentwicklung zum Gegenstandhat. Die Anwendung ist allerdings generellausgeschlossen, wenn in dem Bebauungs-plan eine zulässige Grundfläche im Sinnedes § 19 Abs. 2 der Baunutzungsverordnungoder eine Größe der Grundfläche von insge-samt mehr als 70 000 qm festgesetzt wird.Soweit die zulässige Grundfläche bzw. Grö-ße der Grundfläche 20 000 qm bis wenigerals 70 000 qm beträgt, ist das beschleunigteVerfahren nur anwendbar, wenn aufgrundeiner überschlägigen Prüfung, unter Berück-sichtigung der in Anlage 2 zum BauGB ge-nannten Kriterien, die Einschätzung erlangtwird, dass der Bebauungsplan voraussicht-lich keine erheblichen Umweltauswirkun-gen hat, die in der Abwägung zu berück-sichtigen wären (Vorprüfung des Einzelfalls).An dieser Vorprüfung des Einzelfalls sind dieBehörden und sonstigen Träger öffentlicherBelange, deren Aufgabenbereiche durch diePlanung berührt werden, zu beteiligen. So-

weit Bebauungspläne in einem engen sach-lichen, räumlichen und zeitlichen Zu-sammenhang aufgestellt werden, sind dieGrundflächen dieser Bebauungspläne zu-sammenzurechnen. Ausgeschlossen ist dasbeschleunigte Verfahren auch dann, wenndurch den Bebauungsplan die Zulässigkeiteines nach dem UVP-Gesetz oder nach Lan-desrecht UVP-pflichtigen Vorhabens begrün-det wird. Das beschleunigte Verfahren istzudem ausgeschlossen, wenn Anhaltspunktefür eine Beeinträchtigung von FFH-Gebieten(Fauna-Flora-Habitat-Gebiete) oder europäi-schen Vogelschutzgebieten bestehen.

Im beschleunigten Verfahren gelten die Ver-einfachungen des vereinfachten Verfahrensentsprechend. Dies bedeutet vor allem, dassweder Umweltprüfung und Monitoringdurchzuführen sind noch ein Umweltberichtzu erstellen ist. Auch kann auf die frühzeiti-ge Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 und die frühzeitige TöB-Beteiligung (Trä-ger Öffentlicher Belange-Beteiligung) nach § 4 Abs. 1 BauGB verzichtet werden. Diezweite wichtige Verfahrenserleichterung be-trifft das Verhältnis zum Flächennutzungs-plan. Ein Bebauungsplan kann im beschleu-nigten Verfahren von den Darstellungen desFlächennutzungsplans abweichen, ohnedass der Flächennutzungsplan im Parallel-verfahren geändert oder ergänzt werdenmuss, soweit die geordnete städtebaulicheEntwicklung des Gemeindegebiets hierdurchnicht beeinträchtigt wird. Die Anpassungdes Flächennutzungsplans erfolgt nachträg-lich durch schlichte Berichtigung. Schließ-lich ist bei Bebauungsplänen mit einer fest-gesetzten zulässigen Grundfläche von weni-ger als 20 000 qm zu beachten, dass Eingrif-fe aufgrund des Bebauungsplans als ausge-glichen im Sinne von § 1a Abs. 3 Satz 5BauGB gelten. Ein Ausgleichserfordernis fürEingriffe für Natur und Landschaft bestehtdeshalb nicht.

Gerade rechtzeitig zur notwendigen Umstel-lung der kommunalen Planungspraxis er-scheint daher die neue Difu-Arbeitshilfe„Das Bebauungsplanverfahren nach demBauGB 2007 – Muster, Tipps, Hinweise füreine zweckmäßige und rechtssichere Verfah-rensgestaltung“. Mit dieser Neuerscheinungwird die Arbeitshilfe „Das Verfahren zur Auf-

Das Bebauungsplanverfahrennach dem BauGB 2007

stellung eines Bebauungsplans“, die in drit-ter Auflage zuletzt 2003 erschien, ersetzt.Die Autorin der Vorgänger-Arbeitshilfe Dr.Marie-Luis Wallraven-Lindl und die beidenneu hinzugekommenen Autoren MonikaGeiß und Anton Strunz sind erfahrene Prak-tikerinnen bzw. Praktiker aus der MünchenerBauverwaltung und gewährleisten eine aus-gesprochen praxisnahe Darstellung.

Die Besonderheiten des neuen beschleunig-ten Verfahrens gegenüber dem „Normalver-fahren“ werden in einem eigenen Kapitel be-handelt. In differenzierter Weise sind die An-wendungsvorraussetzungen anhand ver-schiedener Beispiele erläutert und die teil-weise schwierigen Abgrenzungsfragen dar-gestellt. Zudem werden für die Verfahrensge-staltung Textvorschläge als Muster für allenotwendigen Beschlüsse sowie andere Ver-fahrenselemente entwickelt. Abweichendvon der früheren Arbeitshilfe zum Bebau-ungsplanverfahren ist ein eigenes Kapitelden Besonderheiten des vereinfachten Ver-fahrens nach § 13 BauGB gewidmet. Die klare Strukturie-rung zwischen Normalverfahren, beschleu-nigten Verfahren und vereinfachten Verfah-ren verbessert die Übersichtlichkeit und er-leichtert das schnelle Auffinden der relevan-ten Ausführungen.

In der bewährten Form der Difu-Arbeitshil-fen enthält auch diese Publikation praxisna-he Empfehlungen, Muster und Formulie-rungsbeispiele sowie kommentierende Hin-weise zu den rechtlichen und verwaltungs-praktischen Anforderungen. Duktus undDarstellungsweise sind von der Überlegunggeleitet, welcher Aufwand in welcher Ver-fahrensphase und bei welcher Problemstel-lung mit dem Ziel einer effektiven Verfah-rensabwicklung gerechtfertigt erscheint.

Besonders hilfreich sind darüber hinaus diein der Arbeitshilfe enthaltenen Formblätterund Muster, die Anregungen für die Standar-disierung des Verfahrens geben und einegrößere praktische Sicherheit bei der Plan-aufstellung gewährleisten. Bei der Formulie-rung der Muster- und Formblätter wurdendie aktuelle Rechtslage und der hierzu mitt-lerweile gewachsene Erfahrungsstand be-rücksichtigt. Zur besseren Handhabung derArbeitshilfe wurden Tipps, Beispiele sowieweiterführende Literatur und Rechtspre-chung im Text durch Symbole besonders her-vorgehoben. Die Arbeitshilfe ist damit fürden Planungsalltag in vielen Bauverwaltun-gen eine gute Grundlage mit vielen Anre-gungen nicht nur für Berufsanfänger, son-dern auch für erfahrene Planer.


Ausgewählte Muster, Beispiele und Checklisten der neuen Arbeitshilfe zum Bebauungsplanverfahren

Anhörung zum Betreten eines Grundstücks gem. § 209 Abs. 1 Satz 2 BauGB

Checkliste für die Bestandsaufnahme

Vortrag im Stadtrat/Gemeinderat zum Aufstellungsbeschlusses

Beschlussformel für die Aufstellung eines Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschlussformel für die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

Bekanntmachung eines Aufstellungsbeschlusses mit Angabe von Zielen

Bekanntmachung eines Einleitungsbeschlusses für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan

Formulare für die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB

Billigungs- und Auslegungs-/Offenlagebeschluss

Benachrichtigung der Behörden und TöB von der Auslegung

Mitteilung über Anregungen

Tabelle zur Vorbereitung der Abwägungsentscheidung

Beschlussformel für die Satzung

Empfehlung zum Aufbau einer Begründung

Beschlussformel eines Beitrittsbeschlusses

Zusammenfassende Erklärung gemäß § 10 Abs. 4 BauGB

Ausfertigung eines Bebauungsplanes

Bekanntmachung eines Satzungsbeschlusses

Beteiligung der Öffentlichkeit – Öffentliche Auslegung im vereinfachten Verfahren

Beschlussformel für die Aufstellung eines Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren

Bekanntmachung eines Aufstellungsbeschlusses für das beschleunigte Verfahren

Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im beschleunigten Verfahren

Beteiligung der Behörden/TöB an der Vorprüfung im beschleunigten Verfahren

Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 im beschleunigten Verfahren

Weitere Informationen:Privatdozent Dr. Arno BunzelTelefon: 030/39001-238E-Mail: [email protected]

Bestellung:siehe Bestellschein


Im Projekt „Schule und Bildung im Stadtteil“ermittelte das Difu Handlungsspielräumeund Potenziale für eine Stärkung der Schuledurch Vernetzung aller relevanten Bildungs-und Sozialeinrichtungen sowie der weiterenAkteure im Stadtteil.

Im Vordergrund stand die Frage, mit wel-chem planerisch-organisatorischen Verfah-ren Schule als lebensweltnaher Ort der sozialen Integration, der lokalen Identität,der außerschulischen sozialpädagogischenFörderung, der Weiterbildung und der So-ziokultur vernetzt werden kann. Hierfür soll-te ein integriertes Handlungskonzept ent-wickelt werden, das eine Vernetzung imStadtteil ermöglicht.

Bisherige Erfahrungen ließen erwarten, dasslokal vernetzte, sinnvoll aufeinander abge-stimmte Aktivitäten ein positives lern- undleistungsmotivierendes Schul- und Bildungs-klima fördern und damit langfristig zur Ver-besserung des Bildungsniveaus und auch zueiner Verbesserung der sozioökonomischenLage im Stadtteil beitragen können.

Erfahrungen aus dem Programm „Die Sozia-le Stadt“ zeigen eidrucksvoll: Das Zusam-menwirken eines integrierten Vorgehens, dieBündelung nach Inhalten, Zielgruppen undRessourcen verwandter Aktivitäten und einagiles, auf Kommunikation und Kooperationder Akteure ausgerichtetes Stadteilmanage-ment führen zu Erfolgen.

Als Praxisbeispiel sind hier die Aktivitätender Landeshauptstadt München zu nennen.München hat sich dafür engagiert, die Schu-len in benachteiligten Stadtteilen in einerKooperation des Schul- und Kultusreferatsmit dem Sozialreferat und unter Einbezie-hung des Quartiermanagements in die Maß-nahmenpalette des Bund-Länder-Programms„Die Soziale Stadt“ durch die Ausweitungvon Kooperationen und Bürgeraktivierungeinzubinden. Pilotgebiet dieses Vorhabensist der Münchner Stadtteil Giesing, der auchSanierungsgebiet ist.

Leitthemen des Projekts sind:

■ Armut sowie Wirkung der Bildung im Stadtteil und

■ Öffnung der Schule sowie Akzeptanz undPräsenz im Stadtteil.

Kommunale BildungssteuerungZur Planung von Schule und Bildung im Stadtteil

Themen- und Handlungsraster zur schulbezogenen Bildungssteuerung im Stadtteil

Schulgebäude-/-gelände – Gestaltung, -nutzung und -pflege

■ Mehrfachnutzung von Gebäuden und Höfen

■ ehrenamtliche Reinigungs- und Renovierungsdienste

■ Ausstattungssponsoring

Gewaltprävention und Schaffung von Sicherheit

■ „Benimm- und Friedensverträge“

■ Konfliktmanagement durch Streitschlichter

■ Community Policing

Am Wohlbefinden orientierte Basisförderung

Gesundheitsförderung:

■ Ernährung

■ Bewegung

■ Entspannung

■ Suchtprävention

Kreative Freizeitaktivierung durch Spiel, Sport, Hobby

Spezielle Bildungsförderung

Schulbezogene Betreuung, Beratung und Krisenintervention

■ Schulleistungstutoring

■ Schulsozialarbeit, schulpsycholo-gische und Erziehungsberatung

Prozessbegleitende Beobachtungund Bewertung

■ Empirisch-statistisches Monitoring

■ Quantitative und qualitative Evaluation

Quelle: Planungshilfe zur Bildungssteuerung im Stadtteil, S.30 (Kunert-Schroth, Mittag)

Schulklimarelevante Umfeldbeeinflussung

Individuelle und gruppenbezogene Förderung

Zentrale Kompetenzstärkung:

■ Kommunikationstraining

■ Sprachförderung bei Migrationshin-tergrund sowie allgemeine Bildungs-defizite

■ Individualisierte Schulleistungs-förderung

■ Berufsvorbereitung

Integrative Bildungssteigerung:

■ Medienerziehung

■ Kulturelle und musische Bildung

■ Interkulturelle Bildung

■ Stadtteilkunde und -aktivitäten

Verfahrensoptimierende Steuerungsbegleitung

Weitere Informationen: Dipl.-Ing. Christa BöhmeE-Mail: [email protected]

Autorin: Dipl.-Ing. Heidrun Kunert-Schroth


Von besonderem inhaltlichen und methodi-schen Interesse ist dabei – in Abstimmungmit dem „Ersten Münchener Bildungsbe-richt“ – die Einrichtung eines sozialen Bil-dungsmonitoring auf kleinräumiger Ebene.

Das Difu unterstützte die Projektarbeit inMünchen bildungs- und sozialplanerischund half bei der verfahrensmäßigen Opti-mierung. Aus dieser Kooperation konnte ei-ne Planungshilfe als generalisierbares Praxis-beispiel für die kleinräumige kommunaleBildungssteuerung gewonnen werden.

Die in der Planungshilfe dargestellten Hand-lungsempfehlungen zur lokalen Bildungs-steuerung müssen jedoch im übergreifendenbildungs-, schul- und sozialpolitischen Kon-text und vor dem Hintergrund des – insbe-sondere in großstädtischen Soziale-Stadt-Gebieten vorherrschenden – Schul- und Bil-dungsalltags eingeordnet gesehen werden.

Zur Erstellung der Planungshilfe wurde auchauf Forschungsergebnisse sowie Handlungs-konzepte, Programme und modellhafte Pro-jekte zur Bildungssteuerung aus anderenStädten zurückgegriffen.

Um die planerischen Handlungsempfehlun-gen speziell auf die Münchner Gegebenhei-ten zuzuschneiden und den abschätzbarenImplementierungs- und Realisierungsspiel-raum der Verfahrensmuster einzuschätzen,wurde eine kurze Analyse und Bewertungder Ziele und bisherigen Aktivitäten der Lan-deshauptstadt München zur lokalen Bil-dungssteuerung – speziell im Stadtteil Gie-sing – vorgenommen.

Die Handlungsempfehlungen zur Bildungs-steuerung im Stadtteil umfassen praxisbe-währte Verfahrenshinweise für folgende pla-nungsmethodische Stufen:

■ Lokale Problemanalyse und Bedarfsermitt-lung,

■ Bedarfsgewichtetes Zielkonzept und effi-zienzorientiertes Maßnahmenprogramm,

■ Akteurskooperation und bürgerschaftlicheBeteiligung und Motivierung sowie

■ Verfahrensökonomisches Monitoring undEvaluation.

Die Planungshilfe schließt mit einem kurz-gefassten Ausblick auf zukünftige Wirkungs-potenziale und Perspektiven der kommuna-len Bildungssteuerung im – insbesondere be-nachteiligten – Stadtteil. Eine Veröffent-lichung der Planungshilfe ist vorgesehen.

9

Die Verordnung zum Erlass und zur Ände-rung von Vorschriften über die Kennzeich-nung emissionsarmer Kraftfahrzeuge vom10.10.2006 (Kennzeichnungsverordnung)regelt Ausnahmen von Verkehrsverbotennach § 40 Abs. 1 Bundesimmissionsschutz-gesetz (BImSchG) sowie die Zuordnung vonKraftfahrzeugen zu Schadstoffgruppen undbestimmt Anforderungen, welche bei derKennzeichnung von Fahrzeugen zu erfüllensind. Mit dieser Verordnung, die am1.3.2007 in Kraft getreten ist und nach derFahrzeuge entsprechend ihrer Schadstoff-gruppen-Einordnung mit Plaketten gekenn-zeichnet werden, sowie mit der geplantensteuerlichen Förderung der Nachrüstung vonKraftfahrzeugen mit Partikelfiltern wurdenvon der Bundesregierung wichtige Voraus-setzungen für die Einführung von sogenann-ten Umweltzonen geschaffen.

Die Ausweisung von Umweltzonen steht mitder Verabschiedung der Kennzeichnungsver-ordnung als neues Instrument für die Luft-reinhalteplanung zur Verfügung. Eine Um-weltzone ist ein räumlich abgegrenztes Ge-biet, in dem Fahrverbote für bestimmte Fahr-zeugklassen entsprechend der Kennzeich-nungsverordnung erlassen werden und diedamit eine Privilegierung von schadstoffar-men Fahrzeugen herbeiführt. Die Verbotewerden zumeist über einen Stufenplan um-gesetzt.

Wesentliches Ziel der Umweltzone ist dieVerringerung von gesundheitsschädlichenEmissionen durch Kraftfahrzeuge. Zugleichsoll damit ein Anreiz für eine beschleunigteund möglichst flächendeckende Flottenmo-dernisierung bzw. Umrüstung von Fahrzeu-gen mit Partikelfiltern geschaffen werden.

Was ist eigentlich eine Umweltzone?

Umwelt

ZONE

Nach einjähriger Pause hat das Difu im Jahr2006 seine langjährig wiederholte Befra-gungsreihe nach den „aktuellen Stadtproble-men“ mit leicht veränderter Konzeption wie-der aufgenommen: Mit einer Panelbefragungwird nun nach den „wichtigsten Aufgaben“der Stadtentwicklung und Kommunalpolitikgefragt. Zum Panel gehören nach wie vor dieMitglieder der Fachkommission Stadtent-wicklungsplanung des Deutschen Städteta-ges (DST) und die Mitglieder der Konferenzder Dienststellen für Stadtentwicklungspla-nung des Städtetages Nordrhein-Westfalen.Neu hinzugekommen sind die Mitgliederdes Ausschusses für mittlere Städte des DST.Damit soll der bisherigen Großstadtlastigkeitder Befragung entgegengewirkt werden.

In der Umfrage wurden die Panelmitgliedergebeten, bis zu sechs wichtige Aufgabenfel-der zu benennen, die vor Ort im Befragungs-jahr von besonderer Bedeutung sind. Dabeisollte die Reihenfolge der Antworten in etwaihrer Priorität entsprechen. Außerdem wurdenach gelungenen Problemlösungen gefragt,die es verdienen, im interkommunalen Er-fahrungsaustausch beachtet zu werden. DieFragestellung erfolgte ohne standardisierteAntwortvorgaben, die Gruppenbildung wur-de vom Difu vorgenommen. Der Rücklaufbetrug insgesamt 66 Prozent. Dabei beteilig-ten sich die erstmals einbezogenen Mittel-städte zunächst zu 38 Prozent, die Stadtent-wicklungsplaner zu über 85 Prozent.

Die Befragung macht deutlich, dass dieStadtentwicklungsplaner zwei Aufgabenbe-reiche vor allen anderen favorisieren: Dabeigeht es einerseits um den Bereich der Kom-munalfinanzen, der auch bei den Problem-befragungen der Vorjahre an führender Stel-le lag. Andererseits stellen sie den Aufga-benkomplex der demographischen Entwick-lung mit ihren zahlreichen Verknüpfungenzu den verschiedenen Bereichen der (kom-munalen) Daseinsvorsorge in den Vorder-grund. Auf diese beiden Bereiche entfallenzusammen 31 Prozent aller Antworten.

Das hohe Gewicht für den Demographiebe-reich ist gegenüber den Ergebnissen aus denVorjahren ein Novum. Zwar wurde Demo-graphie auch in den 90er Jahren als „Pro-blem“ genannt (z.B. Abwanderung in dasUmland, Bevölkerungsrückgang vor allem inostdeutschen Städten); mittlerweile zeichnetsich aus den Antworten jedoch sowohl eineAusdifferenzierung der demographisch be-dingten Aufgaben in den verschiedenstenHandlungsbereichen der Kommunen alsauch eine Heraufsetzung der Prioritäten ab,die sich aus der Bevölkerungsentwicklungergeben.

Eine andere Perspektive ergibt sich aus denAntworten der erstmals befragten Mittelstäd-te: Auch bei ihnen steht die Konsolidierungder Kommunalfinanzen an erster Stelle derkommunalen Aufgaben. Aber der Abstandzu den nachfolgenden Aufgaben ist hier sehrviel geringer als aus der Sicht der Entwick-lungsplaner. Zwar ist auch aus Sicht derMittelstädte die demographische Entwick-lung von großer Bedeutung, aber danebengibt es weitere als wichtig herausgestellteAufgabenbereiche. Dazu gehört beispiels-weise das Verkehrswesen, das bei den Ent-wicklungsplanern eher nachrangig genanntwird. Auch die Bereiche „Stadtentwicklungs-konzepte und Stadtmarketing“ sowie dieAufgabenkomplexe „Städtebauliche Plan-werke und Bauleitplanung“ erhalten ausMittelstadtsicht eine höhere Priorität als ausder Planersicht.

Die Gesamtergebnisse wurden in der ReiheDifu-Impulse veröffentlicht. Die Publikationenthält auch eine Dokumentation des Befra-gungsrücklaufs. Dies ermöglicht dem Leser,die vom Difu vorgenommene Auswertungzu überprüfen oder eigene Aufgabengrup-pen zu bilden.


Hauptaufgaben der Stadtentwick-lung und Kommunalpolitik 2006

Foto: Wolf-Christian Strauss

Weitere Informationen:Dr.-Ing., Dipl.-Volkswirt Michael BretschneiderTelefon: 030/39001-281E-Mail: [email protected]

Bestellung: siehe Bestellschein

Das neue Befragungskonzept sieht unter an-derem vor, die Untersuchungsreihe künftigin einem zweijährigen Erhebungsrhythmus

durchzuführen. Daher findet die nächste Be-fragung des Panels im Jahr 2008 statt.


Aktuelle Hauptaufgaben der Stadtentwicklung Ergebnisse der Difu-Umfrage 2006 (in Prozent)

Deutsches Institut für Urbanistik


Wirtschaftsförderung: Bestands-aufnahme und Weiterentwicklungvon NetzwerkinitiativenWichtiger Meilenstein im EU-Projekt RICARDA erreicht

Viele Städte und Regionen fördern ihre Wirt-schaft durch die gezielte Unterstützung vonbranchen- oder technologieorientiertenNetzwerken. Das Difu entwickelt im EU-Projekt RICARDA gegenwärtig zusammenmit Partnern aus Österreich, Schweden undUngarn eine Methode zur Bestandsaufnah-me und Weiterentwicklung solcher Netz-werkinitiativen. Dabei wird die ursprünglichfür Unternehmen konzipierte Methode derWissensbilanzierung (engl.: intellectual ca-pital reporting) an die Anforderungen vonNetzwerken angepasst. Für das VirtualDimension Center (VDC), einem von denStädten Fellbach und Stuttgart unterstütztenNetzwerk aus Forschungseinrichtungen,Technologieanbietern und -anwendern so-wie verschiedenen öffentlichen Partnern imBereich Virtuelle Realität und KooperativesEngineering, legte das Difu nun eine ersteWissensbilanz vor.

Herkömmliche Bilanzen lassen wichtigewissensbezogene Aspekte außer acht: dasKnow-how der Mitarbeiter, die Art und Wei-se wie Informationen kommuniziert und dokumentiert werden oder die Qualität derKontakte zu wichtigen Kunden. Dies giltnicht nur für Unternehmen, sondern auchfür regionale Netzwerke, bei denen der Aus-tausch und die Entstehung neuen Wissensein zentrales Ziel darstellt. Wissensbilanzenbeschreiben dieses erfolgskritische „intellek-tuelle Kapital“ mit Hilfe von qualitativenund quantitativen Indikatoren. Es geht dabeiweniger um die Beschreibung von Wissens-beständen als vielmehr um die Faktoren, diefür die Entstehung, Speicherung und Vertei-lung von Wissen in Netzwerken relevantsind.

Ein wichtiges Merkmal der Methode ist derteamorientierte Ansatz: Im Falle des Fell-bacher Virtual Dimension Center (VDC) erar-beiteten Netzwerkmanagement und ausge-wählte Mitglieder in drei durch das Difu moderierten Workshops die Grundlagen derWissensbilanz. Begleitend wurden durch dieDifu-Wissenschaftler wichtige Daten übereine Befragung der rund 50 Mitglieder erho-ben.

Erste Erfahrungen aus der Pilotanwendungzeigen, dass Wissensbilanzen in verschiede-ner Hinsicht von Nutzen sein können:

■ Steuerung: Durch die Erfassung und Be-wertung des intellektuellen Kapitals inForm von aussagekräftigen Indikatorenkann das Netzwerkmanagement bei ge-zielten Interventionen unterstützt werden.

■ Netzwerkentwicklung: Viele Netzwerkewurden erst in den letzten Jahren ins Le-ben gerufen und befinden sich nun in ei-ner Reifephase, in der die Überprüfungder Netzwerkziele und -erfolgsfaktoren anBedeutung gewinnt.

■ Öffentlichkeitsarbeit: Der Nutzen vonNetzwerkinitiativen ist der Öffentlichkeitin seiner Vielfalt in aller Regel schwer zuvermitteln. Die vorliegende Wissensbilanzkann der Fachöffentlichkeit (Politik undVerwaltung) einen wertvollen Einblick indie oftmals auch mit öffentlichen Gelderngeschaffenen Strukturen bieten.

Im weiteren Projektverlauf werden die Er-fahrungen mit dem Instrument der Wissens-bilanzierung in allen vier RICARDA-Regio-nen (Stuttgart, Steiermark, Stockholm, West-Pannonien) verglichen und in einem Praxis-handbuch veröffentlicht.

Seminar zur ClusterbildungWie können Städte und Regionen die Ent-wicklung von Clustern (mit-)gestalten? Die-ser Frage widmet sich das Seminar „Clusterin der kommunalen Wirtschaftsförderung“,welches das Difu vom 18. bis 20. Juni 2007in Berlin anbietet.

Die Identifizierung von Clustern ist eine we-sentliche Grundlage kompetenzfeldorien-tierter Wirtschaftsförderung, die allein nichtausreicht, um erfolgreich zu sein. Netzwerkeund Cluster sind keine statischen Gebilde,sie unterliegen Veränderungsprozessen, diegestaltet werden müssen.

Das Seminar geht deshalb den Fragen nach:

■ Wie lassen sich tragfähige Netzwerke undCluster identifizieren?

Weitere Informationen:Dipl.-Verw.Wiss. Daniel Zwicker-SchwarmTelefon: 030/399001-154E-Mail: [email protected]

Dipl.-Geogr. Holger FloetingTelefon: 030/39001-221E-Mail: [email protected]

Die Wissensbilanz für das VDCist als PDF im Internet abrufbar: www.ricarda-project.org

Difu-SeminarCluster in der Wirtschaftsförde-rung – vom Marketingbegriffzum Prozessmanagement,20.6.2007, Berlin Weitere Informationen unter:www.difu.de/seminare/difu-seminare-anzeige.php?id=1093


Gender Mainstreaming in der BauleitplanungEine Handreichung mit Checklisten

Weitere Informationen:Dr. Stephanie BockTelefon: 030/39001-189E-Mail: [email protected] Dipl.-Ing. Ulrike Meyer Telefon: 030/39001-270E-Mail: [email protected]

Bestellung der anwendungs-orientierten Handreichung: siehe Bestellschein

Die Abschlussveröffentlichung„Städtebau für Frauen undMänner“ kann beim Bundes-amt für Bauwesen und Raum-ordnung bestellt oder herun-tergeladen werden:Gabriele [email protected]: „Werkstatt: Praxis“ Heft 44 www.bbr.bund.de

■ Welche Erfolgsfaktoren bestimmen derenEntwicklung, und wie lassen sie sich be-einflussen?

■ Welche Möglichkeiten der Initiierung,Moderation und Gestaltung von Cluster-prozessen gibt es?

■ Wie sehen Konzepte eines aktiven Clus-termanagements aus?

■ Welche Kooperationsstrukturen habensich bewährt?

■ Wo enden die kommunalen Einfluss- undSteuerungsmöglichkeiten?

Die Fragestellungen sollen anhand über-greifender Strategien und Konzepte sowie anBeispielen aus der kommunalen Praxis be-handelt werden. Das Seminar richtet sich anVerwaltungschefs; Ratsmitglieder; Führungs-und Fachpersonal aus den Bereichen Wirt-schaftsförderung, Stadtentwicklung, Finan-zen und aus den Kammern.

Workshop im VDC-Fellbach zurErarbeitung der Wissensbilanz

Im vergangenen Jahr wurde das Forschungs-vorhaben „Gender Mainstreaming im Städ-tebau“ abgeschlossen. Das im Forschungs-feld Experimenteller Wohnungs- und Städte-bau (ExWoSt) angesiedelte Projekt war vomBundesministerium für Verkehr, Bau undStadtentwicklung sowie vom Bundesamt fürBauwesen und Raumordnung beauftragtworden. Ein Kernbestandteil war die Be-gleitung der modellhaften Umsetzung vonGender Mainstreaming (GM) im Städtebauin den Modellstädten Dessau, Pulheim undBremen. Es wurden verschiedene formelleund informelle Planungsverfahren unterGM-Aspekten bearbeitet. Dabei zeigte sich,dass das besondere Interesse der Planer vorOrt auf eine verbindliche Bauleitplanung ge-richtet war. Hintergrund hierfür ist unter an-derem die Tatsache, dass in der vorletztenNovelle des Baugesetzbuches (Europarechts-anpassungsgesetz Bau/EAG Bau von 2004)der Abwägungstatbestand der Berücksichti-gung der „Chancengleichheit“ in § 1 Abs. 6Nr. 3 BauGB aufgenommen wurde. Damitkann die Nichtbeachtung dieses Belangsrechtlich als Abwägungsfehler oder -mangelgewertet werden. Der Bedarf an einer kom-pakten und praxisorientierten Unterstützungim kommunalen Planungsalltag war offen-sichtlich, so dass vom Forschungsteam eineHandreichung zu Gender Mainstreaming inder Bauleitplanung erarbeitet wurde.

Die Publikation soll inhaltliche und ver-fahrenstechnische Orientierung bieten, wiedie Strategie des Gender Mainstreamingkonkret in Bauleitplanverfahren umgesetztwerden kann. Das Manual soll das notwen-dige Prüfverfahren transparent gestalten und

dabei organisatorischen, personellen wie fi-nanziellen Mehraufwand vermeiden helfen.

Die Handreichung gliedert sich in drei Teile.Teil I beschäftigt sich mit der Integration vonGM in die einzelnen Verfahrensschritte derBauleitplanung (Flächennutzungsplan undBebauungsplan). Teil II beschreibt inhalt-liche Kriterien (in Form von übersichtlichenChecklisten), die bei der Erarbeitung einesEntwurfes zu beachten sind, und liefert Bei-spiele für entsprechende Umsetzungen imBauleitplan. Teil III fasst die wesentlichenKriterien in einer Gesamtübersicht zusam-men.

Die Kriterien, Prüffragen und Checklistendienen als Anregungen; jeder Planungsan-lass und jede Planungsaufgabe sind dabeineu zu prüfen. So stellen vorbereitende undverbindliche Bauleitplanung sehr unter-schiedliche Anforderungen an die Planer,überdies weisen Planungen im Bestand undNeuplanungen erhebliche Unterschiede auf.Auch lassen sich im Rahmen eines Durch-führungsvertrages im Vorhaben- und Er-schließungsplan (§ 12 BauGB) die Belangeder Geschlechtergerechtigkeit weitergehendausgestalten, als es in einem Bebauungsplanmöglich ist. In dieser anwendungsorientier-ten Handreichung werden darüber hinausEmpfehlungen behandelt, die sich im Detailnicht immer gemäß § 9 BauGB und Baunut-zungsverordnung (BauNVO) in Bebauungs-planfestsetzungen umsetzen lassen. Dieweiterreichende Darstellung dient hier je-doch der allgemeinen Sensibilisierung fürdas Thema der Geschlechtergerechtigkeit.


Weitere Informationen:Dr. rer. pol. Busso GrabowTelefon: 030/39001-248E-Mail: [email protected]

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist die Förderung von Public Private Partnership-Projekten (PPP-Projekte). Es hat sich gezeigt,dass PPP auf allen staatlichen Ebenen als alternative Beschaffungsvariante zunehmendBeachtung finden. PPP-Projekte im engerenSinn – die im Idealfall vier oder fünf Lebens-zyklusphasen umfassen und auch den Be-trieb beinhalten – sind inzwischen schon ingrößerer Zahl in der Umsetzung.

Mit der Verbreitung von PPP tritt ein weitereszentrales politisches Ziel in den Blickpunkt:die Förderung von kleineren und mittlerenUnternehmen (KMU) als besondere Aufgabeder Wirtschaftspolitik. Kritiker unterstellenPPP-Projekten aufgrund ihrer Größenord-nung und der oft langen Vertragslaufzeiteneine gewisse Mittelstandsfeindlichkeit.

In der Untersuchung im Auftrag der PPP-TaskForce im BMVBS und der PPP-Task ForceNRW im Finanzministerium NRW soll eineAuswahl bereits laufender PPP-Projekte imHinblick auf die Klärung der Mittelstandsbe-teiligung und der grundsätzlichen Eignungvon PPP für den Mittelstand evaluiert wer-den. Das Projekt wird gemeinsam mit demUnterauftragnehmer Institut für Site und Fa-cility Management GmbH (ISFM), Ahlen,durchgeführt.

Sowohl die Auftraggeber von PPP-Projektenals auch die Auftragnehmerseite werden aus-führlich interviewt.

Es stellen sich eine Reihe von Fragen, diesich im erweiterten Sinne auch mit den regionalen Effekten von PPP auseinander-setzen:

■ In welcher Form und in welchem Umfangsind und waren PPP-Projekte von Beginnan mittelstandsfreundlich ausgestaltet?

■ Gehören die privaten Partner einer reali-sierten PPP-Lösung (Hauptauftragnehmer)zu den Großunternehmen oder den KMU?

■ In welchem Umfang gibt es in den gesam-ten Wertschöpfungsketten der PPP Beteili-gungen von KMU als Unterauftragneh-mer? In welcher Form und mit welchenKonditionen sind sie eingebunden?

■ Wie groß ist der Umfang der regionalenWertschöpfung?

■ Gibt es sinnvolle Erkenntnisse über denZusammenhang zwischen Projektvolu-mina und Eignung für den Mittelstand?

Aus den Antworten und weiteren Erkenntnis-sen über die Beteiligung von KMU sollenHinweise über die Verbesserung von Rah-menbedingungen für die künftige Beteili-gung von KMU an PPP-Projekten formuliertwerden. Die Ergebnisse des Projekts sollenim Sommer 2007 vorliegen.

Evaluierung von PPP-HochbauprojektenNeues Difu-Projekt zu PPP untersucht Einbindung undBeteiligung des Mittelstands

Quelle: Emmendinger TORheiten,Verena und Klaus Nunn, 2004


Städtebauliche Begleitforschung –Stadtumbau OstEvaluierung des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost

Das Deutsche Institut für Urbanistik führtzusammen mit dem Institut für Stadtfor-schung und Strukturpolitik im Auftrag desBundesamtes für Bauwesen und Raumord-nung ab März 2007 die Zwischenevaluie-rung des Programms „Stadtumbau Ost“durch. Die Untersuchung und Bewertungder einzelnen Programmelemente und derenZusammenwirken in der Umsetzung sollendie Wirkungsweise des Programms und sei-ner Instrumente sowie programmbedingteUmsetzungsdefizite und Hemmnisse er-kennbar machen. Gegenstand des Projektsist eine an den Programmzielen ausgerichte-te Evaluierung, die auch die Ausgestaltungund Umsetzung in den einzelnen Ländernbehandelt. Daraus werden Empfehlungenfür eine Anpassung und Optimierung desProgramms und Aussagen zu länderspezifi-schen Tatbeständen abgeleitet. Zudem sol-len die Programme „Stadtumbau Ost“ und„Stadtumbau West“ hinsichtlich der Mög-lichkeit einer Zusammenführung geprüftund Empfehlungen erarbeit werden.

Die Zwischenevaluierung dient nicht derabschließenden Beurteilung. Ihr Anliegen istdie begleitende Bewertung der Programm-fortschritte und Umsetzungsprozesse. Diesmuss vor dem Hintergrund der Programm-ziele geschehen, wobei aufgrund der Viel-zahl der Akteure Differenzierungen notwen-dig sind. Als städtebauliches Förderpro-gramm von Bund und Ländern handelt essich auch beim Programm „StadtumbauOst“ um ein Rahmen setzendes Programm.Seine Konkretisierung und Umsetzung ob-liegt der Zuständigkeit der jeweiligen Städteund Gemeinden. Insofern findet bereits aufder Ebene der Zielstellungen eine Differen-zierung nach Ländern und Kommunen statt.

Mit dem Programm, das auch einen Paradig-menwechsel in der Städtebaupolitik signali-siert, werden erstmals neue Wege beschrit-ten, mit denen Schrumpfungsprozesse alskomplexe und integrative Aufgabe verstan-den werden, bei der systematisch ökonomi-sche, städtebauliche, rechtliche sowie so-zialpolitische Instrumente zum Einsatz kom-men, aber auch völlig neue Strategien ent-wickelt werden müssen. Ein weiterer zentra-ler Aspekt besteht darin, dass städtebauliche

und wohnungswirtschaftliche Belange engverknüpft werden und damit erstmals woh-nungswirtschaftliche Marktanpassungspro-zesse großen Stils von städtebaulichen Kon-zepten mitbestimmt werden.

Der „Stadtumbau Ost“ ist auf die Mitwir-kung wichtiger verwaltungsexterner Akteureangewiesen, ohne diese erzwingen zu kön-nen. Für die erfolgreiche Umsetzung sindAbstimmungsverfahren zwischen Verwal-tung und kooperierender Wohnungswirt-schaft sowie der Ver- und Entsorgungsunter-nehmen unbedingte Voraussetzung. DieInteressen der involvierten Akteure stehenjedoch nicht in einem widerspruchsfreienVerhältnis zueinander. Daher sollen dieStadtentwicklungskonzepte einen städtebau-lich sinnvollen, aber zugleich praktikablenWeg aufzeigen.

Die Evaluierung befasst sich mit dem gesam-ten „Politikzyklus“ des Programms:

■ Strategieanalyse: Inwieweit sind die mitdem „Stadtumbau Ost“ verfolgten Zieleund die strategische Grundausrichtungder Problemlage angemessen und die ein-gesetzten Instrumente zielführend?

■ Prozessanalyse: Funktionieren die Umset-zungsmechanismen auf den verschiede-nen Ebenen (unterschiedliche Interessender beteiligten Akteure berücksichtigt)?

■ Ergebnis- und Wirkungsanalye: Bilanzie-rung der erreichten Ziele (auf kommuna-ler- und Umbaugebiete-Ebene) sowie Ein-schätzung der Wirkungen hinsichtlich derstädtebaulichen und der wohnungsmarkt-bezogenen Dimension.

Die Zwischenevaluierung von „StadtumbauOst“ hat eine doppelte Funktion: Einerseitserfolgt eine Bewertung, die wissenschaft-lichen Standards entspricht „von außen“,andererseits ist der Evaluationsprozess soangelegt, dass Konzeption, Durchführungund Ergebnisse der Bewertung mit Vertreternvon Bund, Ländern und Kommunen, derWohnungs- und Versorgungswirtschaft undweiteren Akteuren laufend diskutiert wer-den. Hierzu dient die projektbegleitendeLenkungsgruppe sowie der inhaltliche Aus-tausch in zwei „Fachpolitischen Dialogen“.

Weitere Informationen:Univ.-Prof. Dr.-Ing. Klaus J. BeckmannTelefon: 030/39001-215E-Mail: [email protected]

Dipl.-Ing. Ulrike Meyer Telefon: 030/39001-270E-Mail: [email protected]

Dr. Bettina ReimannTelefon: 030/39001-191E-Mail: [email protected]


Neu im Difu-Internet

Difu-Newsletter „Berichte“ 1/07Gesamtes Heft als PDF:www.difu.de/archiv/Ber-07-1.pdfDas Heft wird später auch im HTML-Formatzur Verfügung gestellt: www.difu.de/publikationen/difu-berichte/1_07/.

Bundesaktion „Bürger initiieren Nachhaltigkeit“Geförderte Projekte der zweiten Ausschrei-bungsrunde (als neu gekennzeichnet) unterwww.bund-bin.de/projekte/

Can Technology Keep Us Safe?By Holger Floeting2007. 16 S., www.difu.de/publikationen/abfrage.php3?id=919

Neue Veröffentlichungen zum ThemaFlächenkreislaufwirtschaft (Projekt „Fläche im Kreis“)www.flaeche-im-kreis.de/veroeffentlichungen/

Machbarkeitsstudie: Regionale LuftreinhalteplanungDeutsches Institut für Urbanistik (bearbeitetvon Cornelia Rösler, unter Mitarbeit von VeraLorke). Im Auftrag des RVR. Mit Förderungdes MUNLV sowie des MBV des Landes NRW.In Kooperation mit dem Städtetag NRW,2007. http://edoc.difu.de/orlis/DF10904.pdf

German Journal of Urban Studies/Deutsche Zeitschrift für Kommunal-wissenschaften (DfK)The issue Vol. 46 (2006) No. 2 is soon available in English. It focuses „Recasting Decision Making in Local Government“. The issue contains the english full text of theprinted german journal and is available onlyvia Internet. Further information and download:www.difu.de/publikationen/dfk/en/06_2/

Intellectual Capital Report for pilot clusterswww.ricarda-project.org/downloads/ICR-VDC.pdf

Exklusiv für Difu-Zuwender

Weitere Informationen:Susanne Plagemann, M.A.Telefon: 030/39001-274E-Mail: [email protected]

Rat- und Verwaltung aus Difu-Zuwenderstädten haben einenkostenfreien Zugang zum Difu-Extranet www.difu.de/extranet/. DerZugang ist – technisch be-dingt – entweder pauschal fürdie gesamte Stadt eingerich-tet oder es werden Passwörtervergeben. Weitere Informa-tionen zum Verfahren sind imInternet unter: www.difu.de/extranet/extranet-info/zugangsbedingungen.phtmlzu finden.

Seminarbericht: Fortbildung in denKommunen – effizient und effektiv?Seminar vom 26.-27. 10.2006 in Berlin.www.difu.de/extranet/seminare/berichte/seminarbericht.phtml?id=112

Vortrag: Zukunft des Verkehrs – Erfor-dernisse, Chancen und Risiken zwi-schen demographischem Wandel, inte-grierter Verkehrspolitik, Ausbau und Erhaltung sowie Finanzierung von Klaus J. Beckmann Folien: www.difu.de/extranet/vortraege/07-zukunftdesverkehrs.pdf

Vortrag: „Gender Mainstreaming imStädtebau“von Dr. Stephanie Bock, Folien: www.difu.de/extranet/vortraege/06-bock-gender-mainstreaming.pdf

Veröffentlichung: Städterankings. Strategische Entscheidungshilfe stattSiegerwettbewerbvon Busso Grabowwww.difu.de/extranet/vortraege/06-grabow-staedterankings.pdf

Dokumentation: Difu-FachtagungenBauGB-Novelle 2006 – Neues Baurechtfür die Innenentwicklung, 2007, Mün-chen, Düsseldorf, Berlin. Arno Bunzel, Eva Maria Niemeyer, JoachimFrenk, Franz Dirnberger, Andrea Döring, Gerhard Koch www.difu.de/extranet/vortraege/07-bau-gb/

Vortrag: Gesundheitsförderung alsHandlungsfeld sozialer Stadtteilent-wicklungGesine Bär, Christa Böhme, Bettina Reimann: Folien: www.difu.de/extranet/vortraege/07-baer-boehme-reimann-gesundheit.pdf

Veröffentlichung: Gender Mainstreamingin der BauleitplanungVon Uta Bauer, Stephanie Bock, Ulrike Meyerund Heike Wohltmann2007. 24 S., www.difu.de/extranet/publikationen/abfrage.php?id=918

Vortrag: Reurbanisierung, City-Maut undWettbewerb im ÖPNVvon Tilman BracherFolien: www.difu.de/extranet/vortraege/07-bracher-oepnv.pdf

Difu-Ansprechpartnertreff

14. und 15. Juni 2007 im Ernst-Reuter-Haus, Berlin

Workshop-Themen:

■ Demographischer Wandel:Wann und wie können Kommunen handeln?

■ PPP – Infrastrukturprojekte:Chancen und Risiken

■ Deutsche Städte und Globalierung

Kurzvorträge/Präsentation:

■ Sicherheit in den Städten

■ Städterankings – Strategi-sche Entscheidungshilfestatt Siegerwettbewerb

■ Neues im Difu-Extranet

Weitere Infos und ProgrammDas detaillierte Programm er-halten die Ansprechpartner imApril. Wie immer werden alleInfos dazu dann auch im Inter-net zu finden sein:www.difu.de/seminare/seminarliste.phtml

Telefon: 030/39001-208

Telefax: 030/39001-130

E-Mail: [email protected]

Difu-internForschungsnachwuchs am Difu


Seit Oktober 2006 arbeitet Gesine Bär fürdas Difu. Die 34-jährige Soziologin hat ihreAusbildung am Leibniz-Kolleg Tübingen, ander Freien Universität Berlin und der Univer-sität Stockholm absolviert. Als wissenschaft-liche Mitarbeiterin eines Berliner Stadtpla-nungs- und Sozialforschungsinstituts hat sieverschiedene stadtplanerische Projekte be-gleitet und im Stadtteil- und Quartier-management in Berlin-Neukölln und Sten-dal-Stadtsee gearbeitet. Kommunalwissen-schaftlich hat sie sich insbesondere durchGutachten zur Gesundheitsförderung in so-zial benachteiligten Stadtteilen profiliert. Am Difu arbeitet Gesine Bär vor allem imProjekt „Mehr als gewohnt. Stadtteile ma-chen sich stark für Gesundheitsförderung“mit, wo sie ihre Kenntnisse in den BereichenGesundheitsforschung und integrierte Stadt-entwicklung einbringt.

Seit März 2007 arbeitet Stefan Schneider,zunächst projektbezogen befristet auf einJahr, im Arbeitsbereich Wirtschaft und Finan-zen als wissenschaftlicher Mitarbeiter anden beiden Projekten „Schätzung des kom-munalen Investitionsbedarfs für ausgewählteInfrastrukturbereiche für den Zeitraum 2006bis 2020“ und „Evaluierung von PPP-Projek-ten in Bezug auf die Einbindung und Beteili-gung des Mittelstandes“ mit. Der Diplom-Kaufmann (FH) war zuletzt als wissenschaft-licher Mitarbeiter an der Hochschule Harz,davor unter anderem als Berater für dieKPMG Consulting (heute BearingPoint) tätig.Neben seiner Tätigkeit im Difu verfolgt Ste-fan Schneider sein Promotionsvorhaben amLehrstuhl für Public Management der Uni-versität Potsdam zum Thema „Wirkungs-orientierte Steuerung kommunaler Verwal-tungen“.

Gesine Bär

Stefan Schneider

Difu aktivWeiteres Berichtenswertes aus dem Institut

Klaus J. Beckmann war Mitglied der Media-torengruppe im Mediationsverfahren „Wald-schlösschenbrücke“, Dresden, und Jurymit-glied des Siemens-Schülerwettbewerbs „Le-bens-(T)Raum Stadt“. Vorträge: „Zukunft desVerkehrs – Erfordernisse, Chancen und Risi-ken zwischen demografischem Wandel, in-tegrierter Verkehrspolitik, Ausbau und Erhal-tung der Verkehrsinfrastruktur sowie Finan-zierung“, DVWG-Veranstaltung „Die Zu-kunft des Verkehrs – Haben wir die richtigenInstrumente?“, Berlin, 17.1.2007; „Neuorga-nisation der Zuständigkeiten im Bereich derBundesfernstraßen – Empfehlungen des wis-senschaftlichen Beirats für Verkehr“, 28.2.07,Difu-Seminar „Verkehrsinfrastruktur mit Zu-kunft“, Berlin; „Stadtgesellschaft im demo-grafischen Wandel“, Fachtagung des Städte-Netzwerk NRW „Meine Stadt in 25 Jahren“ –Strategien von Kommunen im demografi-schen Wandel, Herten, 2.3.07; „Demogra-phischer Wandel – Auswirkungen auf Stadt-entwicklung und Infrastruktur“, Essener Ta-gung für Wasser- und Abfallwirtschaft, 14.-16. März 2007 in Aachen.

Christa Böhme wurde in die diesjährige Juryzum „KfW-Award – Europäisch Wohnen –Europäisch Leben“ berufen. Jahresthema

„Die Wiederentdeckung der Stadt – UrbanesWohnen in den eigenen vier Wänden“.www.kfw-foerderbank.de/.

Holger Floeting ist in das Programmkomiteeder 12. internationalen Konferenz zu Stadt-planung, Regionalentwicklung und Informa-tionsgesellschaft REAL CORP 07 berufenworden. Das Symposium CORP behandeltdie Rolle der Informations- und Kommunika-tionstechnologien in der und für die räumli-che Planung. Die Konferenz findet vom 20.bis 23. Mai 2007 in Wien statt.

Jens Libbe hat im Rahmen des französisch-deutschen Kolloquiums „La Ville et les Hori-zons Chronologiques du DéveloppementUrban Durable“ (18./19. Januar 2007) einenVortrag zu Problemen der Applikation lang-fristiger Politiken am Beispiel Wasser gehal-ten. Das Kolloquium wurde vom Centre na-tional de la recherche scientifique (CNRS) inParis veranstaltet. Das CNRS ist europäischesZentrum für Grundlagenforschung und eineöffentliche Einrichtung mit wissenschaftli-chem und technologischem Charakter. Esunterliegt dem französischen Forschungs-ministerium.


Mediennachlese

Die Leistungsfähigkeit der Städte unter denBedingungen klammer Finanzen, die Folge-wirkungen von Hartz IV auf die Stadtentwick-lung, Segregationstendenzen in benachteilig-ten Stadtteilen und die Energie- und Kohlen-dioxid-Problematik in den Städten – das wer-den künftige Arbeitsschwerpunkte für dasDeutsche Institut für Urbanistik (difu) in Ber-lin, Deutschlands wichtigstes Stadtforschungs-institut, unter dem neu berufenen Instituts-leiter Klaus J. Beckmann sein. In einem Ge-spräch mit der WELT bekannte sich der Nach-folger von Heinrich Mäding außerdem zu denbisherigen Leitthemen Stadtumbau, alterndeGesellschaft und Bedeutungszuwachs der In-nenstädte, zu denen noch in diesem Jahr neueStudien vorgelegt werden sollen. Unter Mä-ding, der in den Ruhestand gewechselt ist,hatte sich das „difu“ als eines der bedeutend-sten Beratungsorgane und als Ideenpool füreine neu justierte Stadtpolitik profiliert. Die„Umwertung aller Werte“ im Städtebau, Folgedes Wandels von der wachsenden zurschrumpfenden Gesellschaft, verschaffte demInstitut auch in der freien Wirtschaft die Posi-tion eines „Leuchtturms“, der in fundamenta-len Belangen der städtischen EntwicklungOrientierung zu geben vermochte. Speziell fürdie auf längerfristige Dispositionen angewie-sene Immobilienbranche sind die Analysenund Prognosen dieser Forschungseinrichtungzu einer Art „Herrschaftswissen“ geworden.Eine imposante Bilanz der Arbeitsergebnisseder Ära Mäding, die 1992 begann und damitfast den gesamten Zeitraum seit der Wieder-vereinigung überspannt, hat das Institut erstkürzlich unter dem Titel „Brennpunkt Stadt.Lebens- und Wirtschaftsraum, gebaute Um-welt, politische Einheit“ vorgelegt (48 Euro).Der frühere Stadtbaurat von Braunschweigund Stadtbauprofessor in Karlsruhe und Aa-chen, Beckmann, sieht beim Stadtumbau „imAugenblick altersstrukturelle Herausforderun-gen im Vordergrund“. Hier eröffneten sich fürden gesamten Bereich der Bau- und Immobi-lienwirtschaft „besondere Chancen“. Themenwie Pflegedienste, Altersheime, Altenwohnge-meinschaften und Generationen übergreifen-de Wohnmodelle, aber etwa auch das Alten-studium, seien in ihrer Bedeutung für die Zu-kunft der am Bau beteiligten Branchen nochlängst nicht ausreichend erkannt worden. Diealternde Gesellschaft mit ihrem steigenden In-teresse am „Stadtleben“ werde hier den Kom-munen ganz neue Aufgaben diktieren, frühereLebensmodelle hingegen auf den Prüfstandstellen. ... Gravierende Probleme für das Ma-nagement der Städte sieht der difu-Direktorim wirtschaftlichen und sozialen Bereich her-

aufziehen. Für zahllose Kommunen werde esdarum gehen, eine „Stadtentwicklung ohneGeld“ zu meistern, die Leistungsfähigkeit ei-ner überdimensionierten Infrastruktur zu er-halten, die Entwicklung von Armenquartierenzu verhindern und gleichzeitig ihr Gemeinwe-sen ökologisch zu ertüchtigen. ... Die Welt,6.3.2007

... Städten sind Rankings sattsam bekannt: obdie „kinderfreundlichste Kommune“, die mit„dem besten OB“ oder der karrierefördernd-sten Uni“. ... Was tun? Das Wissen um sol-cherlei Hintergründe und Zusammenhängesowie deren deutliche Beschreibung schafftein Stück weit die Gelassenheit, um souverä-ner mit solchen Rankings, Barometern undähnlichen Selbstvermarktungs-Aktionen um-zugehen. Als hilfreich erweisen sich Veröffent-lichungen des Deutschen Städtetages oder desDeutschen Instituts für Urbanistik; denn dortist auch das Wissen und Problembewusstseinum die Bedürfnisse, Zusammenhänge undQualitätskriterien vorhanden. NST-Nachrichten, 3/2007

Wie hoch ist der kommunale Investitionsbe-darf? Dieser Frage geht das Deutsche Institutfür Urbanistik (Difu) nach. Das Institut legte inden letzten Jahrzehnten bereits drei Unter-suchungen vor. Die letzte Berechnung deckteden Zeitraum 2000 bis 2009 ab. Durch eineneue Projektfinanzierung kann das Difu nundie Schätzung für den Zeitraum 2006 bis2020 durchführen. In der Schätzung wird aufdie Ursachen des momentanen kommunalenInvestitionsstaus eingegangen und geprüft,was Instrumente wie Public Private Partner-ship (PPP) u. ä. dazu beitragen können, wie-der größere Investitionsspielräume zu erhal-ten. Wie bisher wird eine nach West und Ostgetrennte Schätzung des Investitionsbedarfsvorgenommen. Erste Ergebnisse werden imHerbst 2007 vorgestellt … Kommunalpolitische Blätter 1/2 2007

Der nordrhein-westfälische Einzelhandel stehtvor einer Zeitenwende: Die Ära der Shopping-Malls auf der grünen Wiese soll nach demWillen der Landesregierung zu Ende gehen.Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CSU)will per Gesetz vorschreiben, dass neue Han-delsbetriebe künftig nur noch in Innenstädtenund Wohnvierteln eine Genehmigung erhal-ten, sofern sie Waren des alltäglichen Bedarfsanbieten. ... Das Deutsche Institut für Urba-nistik (Difu) begrüßt die NRW-Pläne, erwartetaber ungeachtet aller politischen Bemühun-gen einen weiteren Konzentrationsprozess


Impressum

BerichteProjekte, Veröffentlichungen, Veranstaltungen und Positionendes Difu

HerausgeberDeutsches Institut für UrbanistikPostfach 120321, D-10593 Berlinhttp://www.difu.de

RedaktionSteffen Goubeaud (Praktikant)Andreas Hillesheim (Praktikant)Liane Küchler (Praktikantin)Cornelia SchmidtSybille Wenke-Thiem (V.i.S.d.P.)

Layout + DTPElke Postler, Eva Hernández (Titel)

Buchbestellung (bitte schriftlich):Telefax: 030/39001-275E-Mail: [email protected]: 030/39001-253/-256

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Erscheinungsweisevierteljährlich

JahrgangJahrgang 33

ISSNISSN 1439-6343

LesbarkeitNur zur einfacheren Lesbarkeit verzichten wir darauf, stets männ-liche und weibliche Schreibformenzu verwenden.

DruckP&R Druck, Berlin.Gedruckt auf umweltfreundlichesPapier ohne optische Aufheller;holz- und chlorfrei.

AbdruckFrei, bei Nennung der Quelle. Belegexemplar/-Link an die Difu-Pressestelle erbeten.

durch den Boom innerstädtischer Einkaufs-zentren. Gerd Kühn vom Difu: „Auf der Ge-winnerseite stehen Fach- und Verbraucher-märkte, große Einkaufszentren und Discoun-ter, auf der Verliererseite sind die kleineren,meist inhabergeführten Fachgeschäfte.“ ...Westdeutsche Zeitung, 23.2.2007

… Der Anteil der Pendler unter den Arbeit-nehmern hat in den letzten Jahren zugenom-men und wird in den kommenden Jahrenauch weiter steigen, schätzen Experten.Knapp eine Million Berufspendler sind schonheute pro Strecke mehr als eine Stunde unter-wegs. Die Gründe: „Vor allem höher Qualifi-zierte müssen mobil sein und die traditionel-len Familienstrukturen brechen auf“, sagt Til-man Bracher, Koordinator für Umwelt undVerkehr am Deutschen Institut für Urbanistikin Berlin. „Moderne Familien haben mehrereArbeitsplätze. Und wenn man zwei Arbeits-plätze hat, dann muss man sich entscheiden:Wohnt man an dem einen Ort oder am ande-ren oder in der Mitte ...“. Tilman Bracher vomInstitut für Urbanistik prognostiziert, dass derTrend zum Pendeln – zum Beispiel wegen derhohen Benzinpreise – langfristig abnehmenwird. Zumindest was das Pendeln vom Landin die Stadt oder von der Vorstadt in dieInnenstadt angeht. … Deutschlandfunk16.2.2007

Von 1992 bis 2006 leitete der angeseheneKommunalwissenschaftler Heinrich Mäding... das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu)in Berlin, den größten kommunalwissen-schaftlichen Think Tank im deutschsprachigenRaum, der in den 70er Jahren vom damaligenBundesminister Hans Jochen Vogel begründetworden war. Zu seinem Abschied mit dem Er-reichen des 65. Lebensjahres im September2006 widmeten ihm Freunde, Kollegen undMitstreiter – wie so häufig in den kommuna-len Disziplinen ganz überwiegend Männer –mit „Brennpunkt Stadt“ eine umfangreicheFestschrift, die eine Übersicht über fast alleForschungsfelder der aktuellen deutschspra-chigen Kommunalwissenschaften darstellt. …Festzuhalten bleibt, dass hier Spitzenvertreterdeutschsprachiger Kommunalwissenschaftund -politik über den Stand der Debatten und– teilweise – auch über die Umsetzung be-richten ... . Auf knappem Raum werden dieKernthemen aktuell behandelt. Mit jeweils ei-ner kurzen Literaturliste und einer Autorenvitaliegt ein unverzichtbares Standardwerk für al-le vor, die sich rasch und kompetent über ak-tuelle kommunale Fragen informieren wollen.… vorwärts 13.02.2007

Eine Renaissance der Innenstädte zeichnetsich inzwischen von Hamburg bis Tübingen,von Aachen bis sogar Görlitz ab – und zwar

ganz unabhängig von der Abschaffung der Ei-genheimzulage und der Kappung der Pendler-pauschale, die gern dafür (mit-)verantwortlichgemacht werden. Das Deutsche Institut fürUrbanistik (difu) in Berlin, Deutschlands füh-rendes Stadtforschungsinstitut, hat in reprä-sentativen Bewohnerbefragungen ermittelt,dass bei freier Wahlmöglichkeit heute nurnoch 7,3 Prozent der InnenstadtbewohnerMünchens ins Umland ziehen würden, inLeipzig gar nur 3,7 Prozent. Demgegenübererleben fast alle deutschen Großstädte einenseit mehr als hundert Jahren in dieser Deut-lichkeit nicht mehr beobachteten Run auf dieInnenstädte. Den Rekord hält das wiederer-standene Leipzig. Hier kehrten 40 000 Ein-wohner dem Stadtrand den Rücken und zo-gen in die sanierten Gründerzeitviertel zu-rück…Welt 6.2.2007

…Gestern fand das erste Vermittlungsforumzum Bau der Waldschlösschenbrücke statt.Fünf Experten sollen helfen, in den nächstenWochen einen Ausweg aus der Blockade derwiderstreitenden Interessen zum Bau der Elb-querung zu finden. Baubürgermeister HerbertFeßenmayr (CDU) begrüßte dazu Klaus J.Beckmann, Leiter des Deutschen Instituts fürUrbanistik, Irene Wiese-von Ofen, Beigeord-nete a. D. der Stadt Essen für Stadtplanung,Bau und Boden, Karl Ganser, Stadtplaner undehemnaliger Geschäftsführer der Internationa-len Bauausstellung, Jaroslav Kilián, freier Ar-chitekt in der Slowakei, sowie Bernd Streit-berger, Kölner Beigeordneter für Stadtent-wicklung, Planen und Bauen. Birgitta Ring-beck, die Vertreterin der Länder für das Unes-co-Welterbe der Kultusministerkonferenz,moderierte das Treffen, in dem Grundsätzeder Zusammenarbeit besprochen wurden. … Sächsische Zeitung 13.12.2006

Bundestag beschließt Änderung des Bauge-setzbuchs … „Das neue beschleunigte Verfah-ren gibt den Innenstädten den notwendigenStandortvorteil gegenüber der grünen Wieseund wird mehr Investitionen in die Innenstäd-te ziehen“ sagte dazu Achim Großmann, Par-lamentarischer Staatssekretär beim Bundes-bauminister. … Das Gesetz sieht vor, dasszeit- und kostenaufwendige Umweltprüfun-gen bei Bebauungsplänen der Innenentwick-lung künftig weitgehend entfallen. … Unter-dessen hat das Deutsche Institut für Urbanis-tik (Difu) im Auftrag des Bundesamtes fürBauwesen und Raumordnung einen Praxistestmit sechs Fallstudienstädten zur Praxistaug-lichkeit der BauGB-Novelle 2006 durchge-führt. Grundsätzlich bestätigte der Test dieGrundzüge des Gesetzes. Im Detail hat dasDifu jedoch eine Reihe von Hinweisen undEmpfehlungen zur Verbesserung vorgeschla-gen. … DgHyp Immobilienbrief 8.12.2006

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Forschung und Dienstleistungen für die deutschen Städte

2007

Edition Difu – Stadt Forschung Praxis __Expl. Städtebauliche Verträge – ein Handbuch

Dritte, aktualisierte und erweiterte AuflageVon Arno Bunzel, Diana Coulmas und Gerd Schmidt-Eichstaedt2007. Bd. 2. 400 S., 34,– EuroISBN 978-3-88118-428-1

__Expl. Mobilität 2050Szenarien der Mobilitätsentwicklung unter Berück-sichtigung von Siedlungsstrukturen bis 2050Von Sven Oeltze, Tilman Bracher u.a.2007. Bd. 1. 224 S., farbiger Abbildungsteil, 28,– EuroISBN 978-3-88118-425-0

Difu-Beiträge zur Stadtforschung__Expl. Nahversorgung in Großstädten

Von Rolf Junker und Gerd Kühn 2006. Bd. 47. 132 S., teilweise farbig, 19,– EuroISBN 978-3-88118-420-5

__Expl. Monitoring und BauleitplanungVon Arno Bunzel und Gregor Jekel2006. Bd. 46. 240 S., 25,– Euro, ISBN 978-3-88118-421-2

__Expl. Transformation netzgebundener InfrastrukturStrategien für Kommunen am Beispiel WasserHrsg. von Thomas Kluge und Jens Libbe2006. Bd. 45. 420 S., durchgängig vierfarbig, 19,– EuroISBN 978-3-88118-411-3

__Expl. Stadtmarketing – Status quo und PerspektivenHrsg. von Florian Birk, Busso Grabow und Beate Hollbach-Grömig 2006. Bd. 42. 324 S., zahlreiche Abb., Tab., Übers.,32,– Euro, ISBN 978-3-88118-404-5

Difu-Impulse __Expl. Hauptaufgaben der Stadtentwicklung und

Kommunalpolitik in Groß- und Mittelstädten 2006Ergebnisse einer PanelbefragungVon Michael BretschneiderBd. 2/2007. 116 S., Schutzgebühr 18,– EuroISBN 978-3-88118-429-8

__Expl. Mobilität, Gesundheit, Umweltschutz: Kommunaler Verkehr unter HandlungsdruckFachtagungs-Doku „Stadt der Zukunft: Kommunal mobil“Hrsg. von Tilman Bracher2007. 152 S., Schutzgebühr 20,– EuroISBN 978-3-88118-427-4

Difu-Materialien__Expl. Kommunales E-Government 2006 –

eine empirische BestandsaufnahmeVon Busso Grabow und Christine SiegfriedBd. 6/2006. 176 S., Schutzgebühr 18,– EuroISBN 978-3-88118-422-9

__Expl. EU-Aktivitäten deutscher Städte Von Werner Heinz, Andrea Jonas, Vera Lorke, Klaus MittagBd. 5/2006. 186 S., Schutzgebühr 20,– EuroISBN 978-3-88118-419-9

Difu-Arbeitshilfen__Expl. Das Bebauungsplanverfahren nach dem BauGB

2007 Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und rechtssichere VerfahrensgestaltungVon M.-L. Wallraven-Lindl, A. Strunz, M. Geiß2007. Ca. 200 S., Schutzgebühr ca. 30,– EuroISBN 978-3-88118-430-4, Erscheint ca. Ende April

SonderveröffentlichungenMachbarkeitsstudie: Regionale LuftreinhalteplanungDifu (bearbeitet von C. Rösler, Mitarbeit V. Lorke) im Auftrag des Regionalverbands Ruhr, 2007. 77 S.Download: http://edoc.difu.de/orlis/DF10904.pdf

__Expl. Brennpunkt StadtLebens- und Wirtschaftsraum, gebaute Umwelt, politische Einheit, Hrsg. vom Deutschen Institut für Urbanistik2006. 616 S., 48,– Euro, ISBN 978-3-88118-426-7

Difu-PapersCan Technology Keep Us Safe?New Security Systems, Technological-OrganizationalConvergence, Developing Urban Security RegimesVon Holger Floeting2007. Download: http://edoc.difu.de/orlis/DP0001.pdf

__Expl. Gender Mainstreaming in der Bauleitplanung – eine Handreichung mit ChecklistenVon U. Bauer, S. Bock, U. Meyer, H. Wohltmann2007. 24 S., 5,– Euro

Zeitschriften__Expl. Deutsche Zeitschrift für Kommunalwissenschaften

Heft II/2006: Wandel kommunaler Entscheidungsprozesse,136 S., Einzelpreis 20,– Euro, Jahresabo (2 Hefte) 35,– Euro,ISBN 978-3-88118-423-6, ISSN 1617-8203

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Neue Anschrift: Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH, Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin

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