Manfred GrundMitglied des Deutschen Bundestages

Bild der Woche

Zu Beginn des Jahrtausends versendete ich meinen Newsletter zumeist per Fax.Heute erfolgt die Verteilung als Mail. Inhalte stehen als Text und Bild samtRSS-Feed auf meiner Homepage sowie als PDF mit innovativer Blätterfunktionim Internet zur Verfügung.

Inhalte

1. SPD gefährdet Lösung bei Hartz IV.......................................2

2. Sprache ist Heimat ..................................................................2

3. Unabhängige Patientenberatung läuft an .............................3

4. Investitionsmittel für Straßen und Bahn..............................4

5. Höhere Arbeitslosigkeit im Winter .......................................4

6. Mehr Geld für Kriegs- und Gewalt-Opfer.............................6

7. Die neuen Freiwilligendienste...............................................6

8. Vier neue Videos online .........................................................7

9. Morgen MIT-Schlachteessen..................................................7

100„Berlin-Ticker“ Nr. vom 10. Februar 2011für Bürger, Medien, Verwal- tungen und Unternehmen

Diesen Newsletter online lesen und digital durchblättern: http://www.manfredgrund.de/2011/02/10/ticker-100/

Berlin, 10. Februar 2010

Manfred Grund, MdB

Parlamentarischer Geschäftsführerder CDU/CSU-Fraktion imDeutschen Bundestag

Vorsitzender der LandesgruppeThüringen der CDU/CSU-Fraktionim Deutschen Bundestag

Ich bin der Bundestagsabgeordneteim Wahlkreis 189 Eichsfeld -Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I in Thüringen

KontaktPlatz der Republik 111011 BerlinTelefon: +49 30 227-78014Fax: +49 30 227-76374manfred.grund@bundestag.detwitter.com/manfred_grundwww.facebook.com/manfredgrund

Wahlkreisbüros Wilhelmstraße 20

37308 Heilbad HeiligenstadtTelefon: +49 3606-606165

Steinweg 5199974 MühlhausenTelefon: +49 3601-405027

Käthe-Kollwitz-Straße 499734 NordhausenTelefon: +49 3631-691100

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1. SPD gefährdet Lösung bei Hartz IV

Die unterschiedlichen Forderungen der Opposition imVermittlungsverfahren zur Grundsicherung (Hartz IV) machendeutlich, dass es der SPD nicht um eine transparenteBerechnung, sondern um eine pauschale Erhöhung derRegelleistung ging. Das widerspricht jedoch der Vorgabe desBundesverfassungsgerichts, das vom Gesetzgeber eine„transparente und nachvollziehbare Berechnung“ gefordert hat,nicht höhere Regelsätze.

Die SPD-Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn derZeitarbeit sowie gleicher Bezahlung („Equal Pay“) ist im KontextHartz IV sachfremd. Deshalb scheiterten die Verhandlungen inder Nacht zu gestern. Die Sozialdemokraten agierten so aus reintaktischen Gründen. Im Interesse der Betroffenen in derGrundsicherung war die Koalition der SPD trotzdementgegengekommen. Doch die SPD hat immer neue Forderungenund Bedingungen gestellt. Diesen Punkt wird morgen meineKolumne aufgreifen. Interessierte finden sie auf meinerHomepage.

Schon heute gilt der Grundsatz des „Equal Pay“, das heißt dassZeitarbeitnehmer denselben Lohn wie Festangestellte erhalten.Er ist bereits im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz geregelt.Allerdings sind Arbeitgeber und Gewerkschaften durch eigeneTarifverträge vom Prinzip der gleichen Entlohnung abgewichen.

Die CDU/CDU-Bundestagsfraktion steht weiterhin zurgrundgesetzlich verbürgten Tarifautonomie. Es ist Aufgabe derTarifvertragsparteien, eine angemessene Vergütung derZeitarbeitnehmer in Tarifverträgen festzuschreiben. Deshalbgehört diese Forderung nicht in das Hartz-IV-Paket!

2. Sprache ist Heimat

Für rund 100 Millionen Menschen ist Deutsch die Mutterspracheund rund 20 Millionen lernen weltweit Deutsch alsFremdsprache. Fast ein Drittel aller Bürgerinnen und Bürger derEU spricht Deutsch (32 Prozent). Mit einem Anteil von 18Prozent ist Deutsch darüber hinaus die meistgesprocheneMuttersprache in der Europäischen Union.

Sprache ist Ausdruck der individuellen Freiheit eines jedenMenschen. Die Beherrschung einer Sprache ist Voraussetzungdafür, an gesellschaftlichen, politischen und kulturellen

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Entwicklungen überhaupt erst teilnehmen und auf sie einwirkenzu können. Demokratie lebt von Sprache.

Anlässlich des von der UNESCO ausgerufenen InternationalenTags der Muttersprache veranstaltet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 21. Februar 2011 einen Kongress zumThema „Sprache ist Heimat“. Über ein Positionspapier meinerFraktion zur Deutschen Sprache diskutieren die Literatur-Nobelpreisträgerin Herta Müller und Edda Moser,Opernsängerin und Leiterin des Festspiels der deutschenSprache, Fraktionsvorsitzender Volker Kauder und derLiteraturkritiker Prof. Dr. Hellmuth Karasek. Wenn Sie wollen,mit Ihnen!

Die Literatur-Nobelpreisträgerin von2009, Herta Müller, diskutiert am 21.Februar 2011 auf Einladung derCDU/CSU-Fraktion über die deutscheSprache | Foto: SWR/Alexander

Anmeldungen sind bis zum 14. Februar 2011 solange möglich,bis die maximale Teilnehmerzahl gemäß Raumkapazität erreichtist. Anmeldung bitte über:http://veranstaltungen.cducsu.de/veranstaltungen/sprache-ist-heimat

3. Unabhängige Patientenberatung läuft an

Die gesetzlichen Krankenkassen müssen ab diesem Jahr neueLeistungen anbieten. Paragraph 65b SGB V definiert eineunabhängige Patienteninformation und -beratung alsRegelversorgung der gesetzlichen Krankenkassen. DieBietergemeinschaft Sozialverband VdK e.V., VerbraucherzentraleBundesverband e.V. und der Verbund unabhängigePatientenberatung e.V. wird diese Aufgabe übernehmen.

Versicherten und Patienten wird im deutschenGesundheitssystem zunehmend mehr Eigenverantwortungübergeben. Bürger sollen möglichst selbstständig ihre Rechtegegenüber Krankenkassen und Leistungserbringern ausüben.Dafür muss der Zugang zu unabhängigen Informationengewährleistet sein.

Die zukünftige unabhängige Patientenberatung wird regionalverankert sein. Dafür entstehen 21 regionale Beratungsstellen –unter anderem in Erfurt, Göttingen und Leipzig. Mit der Hotline0800 - 0117722 wird ein bundesweites kostenfreiesBeratungstelefon zur Verfügung stehen. Daneben wird einprofessionelles Internetangebot aufgebaut.

Die einheitliche Beratung basiert auf einemQualitätsmanagement und Qualitätscontrolling sowie einem

Kluge

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internen Beschwerdemanagement. Die Beratung erfolgtbarrierefrei.

Die Hotline wird umgehend eingerichtet, ab April sollenBeratungen in den lokalen Beratungsstellen angeboten werden.

4. Investitionsmittel für Straßen und Bahn

Für den Neubau und die Erweiterung von Bundesfernstraßen imFreistaat Thüringen stehen in diesem Jahr 35 Millionen Euro zurVerfügung. Im kommenden Jahr werden es 34 Millionen Eurosein. Diese Angaben berechnete das Bundesverkehrsministerium.Für den Unterhalt (Pflege, Reparatur) der thüringischenBundesfernstraßen sind in diesem Jahr 66 Millionen Euro und imkommenden Jahr 59 Millionen Euro eingeplant. Lärmsanierung

So gut erhalten sollen ThüringensBundesfernstraßen bleiben. Der Bund

an bestehenden Bundesfernstraßen ist mit 1 Million Eurovorgesehen.

Bei der Bahn wollen wir die Prioritäten auf die Fahrsicherheitlegen. Alle eingleisigen Strecken mit Personenverkehr müssenumgehend mit Signal-Sicherungssystemen(Zugbeeinflussungsanlagen - PZB) ausgestattet werden, fordertemeine Fraktion diese Woche im Verkehrsausschuss unterZustimmung aller anderen Fraktionen. Die Bundesregierungmuss die Eisenbahn-Bau-und Betriebsordnung (EBO) ändern.

Derzeit sind rund 3.400 Kilometer eingleisige Strecken nicht mitPunktzugbeeinflussungsanlagen (PZB) ausgerüstet. Alleeingleisigen Bahnstrecken mit Tempo über 100 km/h besitzenPZB. Alle anderen Strecken folgen schnellstmöglich. ZwischenWolkramshausen und Erfurt werden beginnend in 2011 knapp 40Kilometer nachgerüstet. Dann fehlen noch 995 Meter inNordthüringen.

Die gute Nachricht: Die Strecke von Nordhausen nach Northeimist bereits mit PZB bestückt, ebenso die Regionalexpress-StreckeLeinefelde – Mühlhausen.

5. Höhere Arbeitslosigkeit im Winter

Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt im Januar 2011 in seinerErfolgsspur. Zwar ist es angesichts des harten Winters reinsaisonal zu einem leichten Anstieg der Erwerbslosenzahlgekommen. Doch strukturell und im Jahresvergleich zeigt sichder Arbeitsmarkt stark und unbeirrt auf sehr gutem Kurs.

stellt dafür Millionenbeträge bereit

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Auf den ersten Blick ist die Arbeitslosigkeit gestiegen, aber dasist wintertypisch. Viele Grünberufe und die Bauwirtschaftmüssen im Winter die Arbeit ruhen lassen. Weil es im OstenDeutschlands im Vergleich zum industriegeprägten Westen mehrAußenjobs gibt, sind wir in den neuen Bundesländern stärkerbetroffen.

Saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit jedoch leicht gesunken.Auffallend gut ist die Entwicklung der Beschäftigung: DieErwerbstätigkeit ist saisonbereinigt um 34.000 gestiegen, diesozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat saisonbereinigtum 72.000 zugenommen.

Damit hält der insgesamt positive Trend an. Aber wir müssenuns geduldig auf den weiteren Abbau der Arbeitslosigkeitkonzentrieren und alle Anstrengungen unternehmen, damitoffene Stellen zügig besetzt werden und die steigende Nachfragenach Fachkräften beantwortet werden kann.

Der konstant steigende Kräftebedarf führt in einigen Bereichenbereits jetzt zu einem Mangel an Fachkräften. Gerade deshalbmüssen Arbeitnehmer, Wirtschaft und Politik gemeinsam aufQualifikation und Bildung setzen. Die Chance des enormenAufschwungs am Arbeitsmarkt muss dabei gerade für diejenigenstärker genutzt werden, die bislang noch nicht ausreichend fürden modernen Arbeitsmarkt gerüstet sind. Eine breit angelegteOffensive für Qualifikation und Bildung etlicher Zielgruppenunseres Arbeitsmarktes wird dazu beitragen, strukturelleHerausforderungen wie den Fachkräftemangel zu meistern unddabei gleichzeitig die soziale Balance in unserer Gesellschaft zuwahren.

Die für Thüringen zuständige Regionaldirektion derBundesagentur für Arbeit rechnet mit 98.000 Arbeitslosen imDurchschnitt des Jahres 2011. Um den Wert richtig zu würdigen,muss man wissen, dass in Thüringen in der Spitze dieArbeitslosenzahl bei 217.675 lag und der Wert seit 1991 nie unterdie 100.000er Grenze gesunken ist. Das war das große Ziel, andem sich die Politik messen lassen wollte.

Dass dieses Prognoseziel nicht allein durch die demographischeEntwicklung erreicht wird, zeigt sich daran, dass derBeschäftigungsaufbau 2010 in Thüringen kräftiger ausgefallen istals im Durchschnitt der alten wie der neuen Länder. Erfreulichist, dass vor allem die Zahl der sozialversicherungspflichtigenBeschäftigten deutlich angestiegen und die Anzahl der sogenannten marginal Beschäftigten das fünfte Jahr in Folgezurückgegangen ist.

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6. Mehr Geld für Kriegs- und Gewalt-Opfer

Das Bundeskabinett hat eine Änderung desBundesversorgungsgesetzes beschlossen. Rentenleistungen fürKriegsopfer und ihnen gleichgestellte Personen (z. B. Wehr- undZivildienstopfer, Gewaltopfer) sollen nach demBundesversorgungsgesetz (BVG) so angepasst werden, dass sie ab1. Juli 2011 in gleicher Höhe in ganz Deutschland gezahltwerden. Bislang waren BVG-Leistungen im Osten - mitAusnahme der Grundrenten der Kriegsbeschädigten – auf88,71 Prozent der Leistungen im Westen begrenzt.

Folgt der Bundestag dem Gesetzantrag, wovon ich ausgehe,profitieren etwa 40.000 meist hochbetagte Menschen in denneuen Ländern von diese Regel.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs bekommen ab1. Juli 2011 alle Kriegsopfer im Ausland die gleichen Leistungen.

7. Die neuen Freiwilligendienste

An die Stelle von Zivildienst und Freiwilligen Jahren sollen dieBundesfreiwilligendienste treten. In Kürze werden dieentsprechenden gesetzlichen Vorgaben im Bundestag beraten. Dadas Gesetz nicht zustimmungspflichtig ist, entsteht einebelastbare Planungsgrundlage. Organisationen werden etwa abOstern mit der aktiven Vorbereitung für den Sommer 2011beginnen können. Zum 50. Jahrestag des Dienstantritts der erstenZivildienstleistenden in der Bundesrepublik am 10. April 1961sollen in zwei Monaten die Eckdaten für die neueImagekampagne der Freiwilligendienste vorgestellt werden.

Zusammengeführt und vereinfacht werden die bislangunterschiedlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen für dasFreiwillige Soziale Jahr (FSJ) und das Freiwillige ÖkologischeJahr (FÖJ). In beiden Programmen haben junge Menschen sozialeKompetenz erwerben und erproben können. Neben 35.000Plätzen im Jugendfreiwilligendienst wird es künftig ein Angebotin gleicher Größe als Bundesfreiwilligendienst geben, in demsich ältere Männer und Frauen ehrenamtlich engagieren können.

Ein einheitliches „Taschengeld“ gehört für mich zu denattraktiven Bedingungen, die Träger für die Freiwilligen schaffenmüssen. Wer heute als junger Mensch bereit ist, für ein Jahrfreiwillig Dienst an der Gesellschaft oder im Ausland zu leisten,soll dies bei gleichen Bedingungen tun können – unabhängig von

Bundestags-Praktikantin LinaSteinberg aus Worbis leistete 2007ein Freiwilliges Soziales Jahr inArgentinien. Die neuenFreiwilligendienste bieten ebenfallsviele Möglichkeiten zu sozialem oderökologischem Engagement | Foto:

David Ramm

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seiner regionalen Herkunft. Die Hilfe in einem Pflegeheim inThüringen ist ebenso wertvoll und schwierig wie in einemPflegeheim in Hessen.

Geplant ist, künftig alle Freiwilligen mit bis zu 200 Euro proMonat für die pädagogische Begleitung zu fördern. ImBundesfreiwilligendienst ist eine Kostenerstattung von bis zu550 Euro pro Monat, davon 200 Euro für die pädagogischeBegleitung, geplant. In beiden Rechtsformen sollen sich dieBeträge um 50 Euro pro Monat bei besonders benachteiligtenJugendlichen erhöhen. Im Bundesfreiwilligendienst werden dieKosten für das Taschengeld und die Sozialversicherungsbeiträge(die vollständig zu übernehmen sind) bezuschusst. Soweit Trägerden Freiwilligen Unterkunft, Verpflegung und Arbeitskleidungoder entsprechende Geldersatzleistungen gewähren, tragen siedie Kosten dafür vollständig, ebenso wie Verwaltungskosten. Inder Begründung des Gesetzentwurfs ist klargestellt, dass dasTaschengeld auch in Form von Sachleistungen, etwa für denErwerb eines Führerscheins oder einer Monatskarte desVerkehrsverbundes, vorgesehen werden kann.

Um einen ausreichenden Abstand zu regulärer Beschäftigungsicherzustellen, ist für das Taschengeld eine Obergrenze vongegenwärtig 330 Euro pro Monat vorgesehen.

8. Vier neue Videos online

Die vergangene Woche ohne Plenarsitzung in Berlin nutzte meinBüro, um vier Videos in mein Online-Angebot einzustellen. Eshandelt sich um meine letzten beiden Reden im Plenum sowieum Beiträge zur Verlängerung des Afghanistan-Mandats. DerBundestag hatte diesen Beschluss am 28. Januar 2011, nachVersendung des 99. Newsletters „Berlin-Ticker“, getroffen.

http://www.manfredgrund.de/category/themen/mymg/video/

Interview für MDR aktuell, nachzusehen http://www.manfredgrund.de/category/themen/mymg/reden/http://www.manfredgrund.de/category/themen/medienspiegel/

9. Morgen MIT-Schlachteessen

Mit ihrem Schlachteessen setzt die MIT Eichsfeld jedes Jahr dengroßen Jahresauftakt. Morgen kommen wieder an die 600 Gästein Birkungen zusammen, um bei deftigem Essen auch deftigeBetrachtungen über die aktuelle Politik anzustellen.Hauptreferent wird mein Kollege Dr. Michael Fuchs sein, derstellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im

in meinem Medienspiegel

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Deutschen Bundestag. Sein Thema lautet: „Ohne Mittelstand istkein Staat zu machen“. Der Apotheker und Unternehmer istVorsitzender des Parlamentskreises Mittelstands bei CDU/CSU,jener Arbeitsgruppe, die sich speziell um die Belange dermittelständischen Wirtschaft in der Politik kümmert. DesWeiteren werden Ministerpräsidentin Christine Lieberknechtund auch ich als Abgeordneter und stellvertretender MIT-Kreisvorsitzender kurz das Wort ergreifen.

Morgen haben nur angemeldete Besucher Zugang,Kurzentschlossene müssen leider abgewiesen werden. Dafürwerde ich einen neuen Video-Podcast ins Netz stellen, der vondem Abend berichten wird.

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Herausgeber:Manfred Grund, MdBPlatz der Republik 1 | 11011 BerlinTelefon: +49 30 227-78014 | Fax: +49 30 227-76374manfred.grund@bundestag.deAlle Informationen nach bestem Gewissen, jedoch ohne jede Gewähr.

Sie dürfen Inhalte des Newsletters mit Quellenangabe gern weiter geben.Newsletter abonnieren: http://www.manfredgrund.de/newsletter/

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Rückblick: Letztes Jahr war MinisterDr. Karl-Theodor zu Guttenberg Gast

des Schlachteessens in Birkungen