7/23/2019 BGH Urteile Sorgerechtsentzug Nach Umgangsverweigerung

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Klaudia Horst hat etwas in PAS - " Eltern Kind Entfremdung " = Psychische Gewalt (Ofergrue!geostetKlaudia Horst ## Setem$er um %&'#

)ielen *an+ f,r hre E-.ails )om / und 0 Setem$er #1%/ an Herrn 2undesminister .aas

Herr .inister hat mich ge$eten3 hnen 4u antworten 5u den )on hnen angesrochenen Pun+tenm6chte ich hnen allgemein 7olgendes mitteilen' PAS 5un8chst m6chte ich mich f,r die 5usendung der 2estimmungen gegen Eltern-Kind- Entfremdung aus 2rasilien sowie die 9$erset4ung des Arti+els :#:des me;i+anischen 5i)ilgeset4$uches $edan+en Auch hE ist es nach <rennung der Eltern einewichtige Aufga$e3 entsrechend dem echt des Kindes auf >mgang mit $eiden Elternteilen (? %@A$sat4 % 2G2! einer Entfremdung des Kindes $e4,glich eines der $eiden Elternteileentgegen4uwir+en

*ie Er+enntnisse ,$er das )on dem ameri+anischen Psychologen Gardner $eschrie$ene sog BParentalAlienation Syndrome (PAS!C D in *eutschland oft als Belterliches EntfremdungssyndromC $e4eichnet D ha$en in *eutschland entsrechend groe esonan4 gefunden Angesrochen sind damit 78lle3 indenen sich ein Kind +omromisslos dem einen Elternteil 4u- und )on dem anderen Elternteil a$wendetund infolgedessen etwa er+l8rt3 den anderen Elternteil nicht mehr sehen 4u wollen *er 2undesgerichtshof hat $ereits in einem 2eschluss )om %% Fuli %& (eue Furistische ochenschrift3%&/3 S %01#! festgestellt'

B*as O$erlandesgericht ist ,$er4eugend der Ansicht3 dass die 2eeinflussung der Kinder 4u einer hasserf,llten Einstellung gegen den Iater die er4ieherische Eignung der .utter erhe$lich in 7ragestellt Ein negati)es 2ild )on den Eltern oder einem )on ihnen ist f,r ein Kind eine schwere 2elastung*ies gilt umso mehr3 wenn die Eltern oder ein Elternteil 4um Gegenstand des Hasses werden .it der Er4iehung 4um Hass gegen den anderen Elternteil oder auch nur 4u seiner un$erechtigten A$lehnungwird das dem Er4iehungs$erechtigten 4ustehende er4ieherische Ermessen ()gl 2IerfGE 03 :#1!)erlassenC

*ie echtsrechung 4ieht hieraus auch KonseJuen4en' Ierst6t ein Elternteil durch Ierhinderung des>mgangs in schwerwiegender eise gegen seine oyalit8tsflicht (? %@ A$sat4 # 2G2!3 +ann diesim ahmen )on ? %@0% 2G2 aus Gr,nden des Kindeswohls Anlass ge$en3 ihm das Sorgerecht gan4oder teilweise 4u ent4iehen und entsrechend auf den anderen Elternteil 4u ,$ertragen ()glO$erlandesgericht (OG! .,nchen3 2eschluss )om .ai %&&@3 5eitschrift f,r das gesamte7amilienrecht (7am5! %&&03 S /L OG K6ln3 2eschl,sse )om # Aril %&&3 7am5 %&&3 S%@: und )om #& .8r4 #11/3 7am5 #11/3 S #10L OG 7ran+furt am .ain3 2eschluss )om %&Aril #11/3 5eitschrift f,r Kindschaftsrecht und Fugendhilfe3 #11@3 S /1L OG *,sseldorf3 2eschluss)om / Setem$er #11/3 7am5 #11/3 S #10!Auch in *eutschland gi$t es mithin .6glich+eiten3 $eiElternentfremdung angemessen 4u reagieren

Kontrollstelle f,r Gerichte und Fugend8mter as hren dies$e4,glichen Iorschlag $etrifft3 so darf ichauf 7olgendes hinweisen' *ie Amts- und O$erlandesgerichte sind Gerichte der 8nder *ie dort t8tigenichter unterstehen D )or$ehaltlich ihrer richterlichen >na$h8ngig+eit D der *ienstaufsicht der Fusti4)erwaltung des Meweiligen andes Ausge,$t wird die *ienstaufsicht in den 8ndern durch dieandesMusti4ministerien als o$erste Fusti4$eh6rden Sie sehen also3 dass $ereits durch dieandesMusti4ministerien eine Aufsicht ,$er die Gerichte gef,hrt wird Auch hr unsch nach einer wir+samen Kontrolle der Fugend8mter ist im geltenden echt $ereits )eran+ert 5war )erleitet der >mstand3 dass die Fugend8mter +einer )ollen 7achaufsicht unterliegen3 h8ufig 4u >nrecht 4u der 

7/23/2019 BGH Urteile Sorgerechtsentzug Nach Umgangsverweigerung

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Annahme3 die Aufga$enwahrnehmung des Fugendamts unterst,nde +einer Kontrolle *ies ist Medochnicht 4utreffendie alle anderen 2eh6rden unterstehen die Fugend8mter einer echtsaufsicht elche 2eh6rde dieechtsaufsicht +on+ret aus,$t3 $estimmt das Meweilige andesrecht Aufsichts$eh6rden +6nnen der egierungsr8sident oder der nnenminister sein *ie .itar$eiter des Fugendamtes unterstehenauerdem der *ienstaufsicht ichtet sich die 2eschwerde gegen die Art und eise der ers6nlichen

Aufga$enwahrnehmung durch einen $estimmten 2esch8ftigten im Fugendamt3 steht das .ittel der *ienstaufsichts$eschwerde 4ur Ierf,gung .it der *ienstaufsichts$eschwerde wird das ers6nlicheIerhalten eines 2eamten $4w Angestellten des 6ffentlichen *ienstes ger,gt Entscheidend ist somitnicht3 o$ eine Pflicht)erlet4ung )orliegt Es +ann auch um ein nicht rechtswidriges3 a$er auf  ers6nlicher E$ene )orwerf$ares Ierhalten gehen *ie 2eschwerde ist an die *ienstaufsichts$eh6rde $4w den *ienst)orgeset4ten (in der egel der (O$er-!2,rgermeister3 in den +reisfreien St8dten der (O$er-!2,rgermeister und der andrat ,$er die KreisMugend8mter! 4u richten und sowohl form- alsauch fristlos m6glich nformation $eider Elternteile durch die Schule 2ereits nach geltendem echtha$en sorge$erechtigte Eltern auch nach <rennung das echt3 )on der Schule Aus+unft ,$er schulischeAngelegenheiten ihres Kindes 4u )erlangen

.it freundlichen Gr,en

m Auftrag adloff