Bozen Verona München Innsbruck Mühldorf u Querfinanzierung durch Mauteinnahmen aus dem...

Bozen

Verona

München

Innsbruck

Mühldorf

Querfinanzierung durch Mauteinnahmen aus dem Straßenmautaufkommen

Cofinanzierung der EU in Höhe von 20% der Projektkosten

Mitfinanzierung durch private Investoren im Rahmen von PPP-Projekten.

Transport Infrastructure Development2. Juni 2004 Folie 1

Für das wichtigste alpenüberquerende Projekt Brenner Basistunnel reichen die Mittel der vom Basistunnelprojekt unmittelbar betroffenen Länder Italien und Österreich bei weitem nicht aus.

Notwendig sind daher:

Brenner Basistunnel

Eine komplette Finanzierung der gesamten, nicht durch Straßenmautmittel und EU gedeckten, Projektkosten durch private Investoren dürfte nicht umsetzbar sein. Projekte dieser Größenordnung mit enormen geologischen, umweltrelevanten und genehmigungs-rechtlichen Fragen überfordern private Konsortien oder erfordern derart große Risikoaufschläge bei den Finanzierungskosten, daß das Projekt enorm verteuert oder unfinanzierbar wäre.

PPP-Modelle sollten bei der Errichtung und beim künftigen Betrieb aber auf alle Fälle berücksichtigt werden.

Brenner Basistunnel


Projektentwicklung:1986 - 1989Machbarkeitsstudie Brenner Basistunnel1991 - 1993Machbarkeitsstudie nördlicher und südlicher

Zulauf1994 Memorandum von Montreux – schrittweiser

Ausbau, Priorität im Tiroler UnterinntalEuropäischer Rat in Essen – TEN Projekt Nr. 1

1996 Start Baureifmachung Unterinntal1999 Positiver Abschluß der UVP im Unterinntal,

Trassenverordnung1999 / 2000Gründung der BBT EWIV

2002 Baugenehmigung Unterinntal und Baustart2003 Gemeinsame Erklärung Österreich-Italien zum

BBT, Phase II2004 Staatsvertrag Österreich-Italien zum Bau des

BBTs

Brenner Basistunnel


Untersuchte Finanzierungsmodelle: Rein staatliches Modell

Privates Vorfinanzierungsmodell / Staatliches Modell

Staatliches Errichtungsmodell mit ausgelagerter Betriebsgesellschaft

Öffentlich-privates Modell: Gesonderte Errichtungs- und Betriebsgesellschaft

Autobahnmodell: Konzessionsgesellschaft als Errichtungs- und Betriebsgesellschaft

Rein privates Modell: einheitliche Konzessions-, Errichtungs- und Betriebsgesellschaft

Brenner Basistunnel


TEN-Zuschüsse: Cofinanzierung von Studien zu Vorhaben

Zinszuschüsse

direkte Subventionen für Investitionen

Beiträge zu Prämien für Anleihebürgschaften

Risikokapitalbeteiligungen

Beitrag von derzeit max. 10% der Gesamthöhe (Weißbuch bis zu 20% !); bei Studien bis zu 50%

Aufgrund der Priorisierung der TEN-Projekte in der Van-Miert-Kommission sind die Chancen für österreichische Projekte nicht gestiegen – Ausnahme: Donaukorridor, Brenner Basistunnel, Donauschiffahrt

Fördermöglichkeiten: grenz-überschreitende Projekte


ISPA-Zuschüsse: Fördermittel für Beitrittsländer

Zuschüsse bis 75%

Aufgrund des baldigen Beitritts von 10 Ländern im Auslaufen

INTERREG III/A Außengrenzprogramme

Österreich – Tschechien – Slowakei – Ungarn – Slowenien: größte Herausforderung für eine gelungene Zusammenarbeit mit unseren Nachbarstaaten

Gemeinsame Vision einer integrierten Regionalwirtschaft

Bisher wenig Inanspruchnahme der Länder, die Co-Finanzierungsmittel nicht für Verkehrsprojekte verwenden wollten.

Fördermöglichkeiten: grenz-überschreitende Projekte


Was wird gefördert: Errichtung, Erweiterung und Modernisierung von

Anschlußbahnen, wenn positive Auswirkungen auf Umweltschutz und Verkehrssicherheit erwartet werden

Kostenarten: Infrastrukturkosten der Anschlußstelle

Gleisanlagen

Rampen, Beladegeräte, Verschubloks, etc.

Eigenleistung des Unternehmens 50 – 70%

Auslastungsverpflichtung(bei Nichteinhaltung Rückzahlung der Förderung)

Neutralität gegenüber EVU

Anschlußbahnförderungder Republik Österreich


Verlagerungswirkung: Seit 1995 Förderung von EUR 70 Mio.

Daraus resultierten Investitionen der Unternehmen von EUR 200 Mio.

erfolgreiches PPP-Modell(70 Mio. public, 200 Mio. private)

Transportaufkommen auf österreichischen Anschlußbahnen in 4 Jahren um 20% gestiegen48,1 Mio. t (1996) auf 57,8 Mio. t (2000)

Durch Anschlußbahnförderung sind auf mindestens 5 Jahre 38,4 Mio. t pro Jahr an die Schiene gebunden

Anschlußbahnförderungder Republik Österreich


Terminal Sopron

Terminal Györ

Förderung von Anschlußbahnprojekten im Ausland

Errichtung von Güterterminals als PPP-Modelle

Finanzierungen von Projekten über die Grenze


Ostgrenze - Sonderinvestitionsprogramm aus dem öster-reichischen Budget: Ausbau Bahnhof und Terminal Sopron

Phase 1 1992 - 1994 EUR 4,3 Mio.

Phase 2 1995 - 1997 EUR 5,1 Mio.

Phase 3 1998 - 1999 EUR 1,1 Mio.

Terminal Sopron


Ausbau Audi-Terminal

Investitionsvolumen EUR 4 Mio.

1.200 Züge p.a.

Kooperation DB, ÖBB, MAV und ROeEE

Terminal Györ


PPP-Modelle sind keine Allheilmittel für das Problem der leeren Kassen der öffentlichen Haushalte

PPP-Modelle können aber dort Sinn machen, wo Projekte allein mit privaten Mitteln wegen hoher Risiken oder niedriger Renditen nicht umgesetzt werden können

Abwicklung von zwei Projekten von internationaler Dimension in relativ kurzer Zeit durch die SCHIG mbH (Klima-Wind-Kanal, Güterterminal Werndorf)

Die darin gesammelten Erfahrungen können auch für grenzüberschreitende Projekte eingesetzt werden

Projekte für Warenumschlag und Logistik erscheinen besonders geeignet für PPP

Die SCHIG mbH verfolgt derzeit im Auftrag des BMVIT Terminalprojekte in Regensburg, Bratislava und Maribor.

PPP-Modelleüber die Grenze


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