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Mein WegJOSEF BUCHER


JOSEF BUCHER

EEhrlichkeit, Verlässlichkeit und Vertrauen. Das sind die Fundamente meiner politischen Arbeit. Nicht vergangenheitsorientiert, sondern mit festem Blick in die Zukunft. Mir geht es nicht um Stimmenmaximierung, sondern darum, glaubwürdig, sachlich und kompetent Politik zu machen: Eine Politik, die Probleme anspricht und Lösungen aufzeigt, eine Politik für und mit den Menschen, denn sie sind es, die der Politik die Themen vorgeben, nicht umgekehrt. Wir entscheiden gemeinsam über unsere Zukunft – oder die Zukunft entscheidet über uns.

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Mein Weg ist der Weg einer neuen politischen Geradlinigkeit und gelebten politischen Verantwortung, der Konsequenz und der Nachhaltigkeit. Weil wir damit beginnen müssen, den Bürgerinnen und Bürgern tabulos die Wahrheit zu sagen, weil es nicht angeht, dass sie weiterhin politisch belogen werden. Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar – das ist vielleicht oft unpopulär, aber trotzdem richtig. Die Politik braucht wieder Vorbilder, die sich mit Anstand und Charakter der Jugend zuwenden. Vertrauen ist die härteste Währung in der Politik.


MMein Weg ist der Weg eines klaren politischen Leistungsbekenntnisses. Wir Österrreicher stehen im harten globalen Wettbewerb – im Rennen um Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Beschäftigung. Diese Ziele werden wir nur erreichen können, wenn sich Leistung wieder lohnt und nicht bestraft wird, weil nur unsere gemeinsame volkswirtschaftliche Leistung in eine große Zukunft führen kann. Ich will die Leistungswilligen fördern und fordern, um den nächsten Generationen ein lebenswertes Land zu überlassen, damit wir uns eine gute Zukunft leisten können. Ohne den Wert der Leistung liegt unsere Zukunft schon hinter uns!

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Mein Weg ist ein sozialer Weg, aber kein sozialistischer. Machen wir Schluss mit der gescheiterten sozialistischen Umverteilungspolitik, die die Menschen zu Almosen-empfängern degradiert. Machen wir Schluss mit der politischen Entmündigung der Menschen durch Parteien, Gewerkschaften, Kammern und den Staat. Mein Weg ist der Weg befreiter, selbstbewusster und eigenverantwortlicher Bürger als Souverän in einem modernen und leistungsfähigen Staat, der seinen Bürgern dient, anstatt sich bei ihnen zu bedienen.

Mein Weg ist eine Absage an Regulierungswut und Überbürokratisierung. Ich will bessere, aber weniger Gesetze, dafür mehr Freiheit und Eigenverantwortung für die Menschen und Unternehmen. Ich will ordnende Gebote, aber nicht überbordende Verbote. Wir brauchen mehr Freiheits- und Bürgerrechte statt noch mehr Bevormundungen und undemokratische Zwänge wie ORF-Gebühr oder Kammermitgliedschaften.

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Mein Weg ist der Weg eines selbstbewussten und starken Österreichs in einem gemeinsamen Europa gleichberechtigter Partner. Die neuen Herausforderungen in einer globalisierten Welt werden wir nur gemeinsam bewältigen, denn nur gemeinsam können wir Frieden, Sicherheit, Wohlstand und Wachstum in Europa schaffen und sichern. Mein Weg ist der Weg eines überzeugten, aber kritischen Europäers. Dieses europäische Bekenntnis erfordert, die falschen Entwicklungen und Verfehlungen der EU aufzuzeigen und zu korrigieren.

Mein Weg ist kein Weg eines europäischen Zentralstaates mit Bürokratie und politischem Technokratentum, sondern der Weg eines gemeinsamen Europas der verschiedenen Integrationsstufen.

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Mein Weg ist eine Absage an die verklärt-romantische Betrachtung unserer Neutralität: Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass es unsere Neutralität spätestens seit dem Beitritt zur Europäischen Union de facto nicht mehr gibt. Diese Neutralität hatte ihre Berechtigung in der Vergangenheit, heute haben sich die Zeiten geändert und Österreich braucht starke Partner für seine Sicherheit in einer unsicher gewordenen Welt. Österreich braucht Sicherheit in einer sich ständig verändernden Welt.



„Ich sage Euch die Wahrheit!“

MMein Weg ist ein Weg zu einem schlanken, bürgerfreundlichen und leistungsorientierten Staat. Österreich hat in den letzten Jahrzehnten in Bürokratie und Verwaltung viel zu viel Fett angesetzt. Jetzt braucht es dringend eine umfassende Schlankheitskur, eine Staats- und Verwaltungsreform. Es braucht eine durchgehende Reform, von der Zusammenlegung kleiner Gemeinden bis hinauf zur Zusammenlegung von Bundespräsident und Bundeskanzler in Form eines Kanzlerpräsidenten.

Der Staat muss bei sich sparen, nicht bei seinen Bürgern! Statt Steuern zu erhöhen und an der Belastungsschraube zu drehen, müssen wir die bestehenden Einsparungspotenziale nutzen. Das bringt sieben Milliarden Euro pro Jahr. Heben wir diesen Schatz – weil wir uns sonst an der drückenden Schuldenlast überheben und den kommenden Generationen die Zukunft verbauen!

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Mein Weg ist der ehrliche Weg aus der Krise: Die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise hat Österreichs Regierungspolitik völlig unvorbereitet getroffen und überfordert. Es kann nicht sein, dass die Österreicherinnen und Österreicher nicht nur unter den massiven Auswirkungen des Konjunkturabschwungs leiden und um Einkommen und Arbeitsplätze fürchten müssen, sondern auch noch für das Versagen der Regierung die Zeche zahlen. Der Staat muss den Bürgern dienen, aber sich nicht bei ihnen bedienen! Nur Steuern und Abgaben zu erhöhen und den Menschen neue Belastungen aufzubürden, ist der falsche Weg.

Mein Weg ist der Weg einer freien Wirtschaft, eines starken, wettbewerbsfähigen Unternehmertums, aber auch ein Weg hin zu einem fairen und gerechten „Flat Tax“ -Steuersystem, das die verfügbaren Netto Einkommen erhöht, die Konjunktur stützt, Arbeitsplätze und Wohlstand schafft und sichert. Mein Steuersystem ist einfach, stärkt Mittelstand und Familien und entlastet die kleinen und mittleren Einkommensschichten.

Brutto-lohn in

EuroMonat

Aushilfskraft 500,-

1.000,-

1.500,-

Quelle: BZÖ

3.000,-

4.500,-

20.000,-

7.000,-

14.000,-

21.000,-

42.000,-

63.000,-

280.000,-

1.045,-

2.090,-

4.829,-

14.415,-

24.096,-

117.931,-

700,-

1.400,-

4.400,-

13.640,-

22.880,-

118.360,-

+345,-

+690,-

+429,-

+775,-

+1.216,-

-429,-

Lagerarbeiter

Verkäuferin

Chefbuchhalter

Abteilungsleiter

Generaldirektor

Brutto-lohn in

EuroJahr

AbgabeLSt+SVAktuell

Einkommens-zuwachs

BZÖ-Steuermodell

AbgabeLSt+SV

BZÖ-Steuermodell

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Mein Weg ist ein Weg für den leistungsbereiten Mittelstand, denn viel zu Wenige zahlen heute viel zu viel für viel zu Viele. Diese Schieflage in unserem Steuer- und Sozialsystem müssen wir beseitigen, bevor das ganze System kollabiert! Ohne Leistung kann es keine Gegenleistung geben, die sozialistische Vollkaskomentalität ist das Schlimmste für einen Leistungsstaat. Die Lasten müssen neu verteilt werden, solidarisch, leistungsorientiert und sozial gerecht. Nur so erhalten und sichern wir gut funktionierende soziale Netze auch für die kommenden Generationen!

Die Wahrheit ist: Der Mittelstand, die vielen Arbeitnehmer und kleinen mittleren Unternehmen sind die Systemerhalter unserer Wirtschaft. Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Gesellschaft. Ihn zu stärken und zu entlasten, ist mein zentrales Anliegen. Eine Politik, die den Mittelstand schröpft, unterwandert das Prinzip Leistung!

FFür mich gilt das Leistungsprinzip auch bei der Ausländer- beziehungsweise Zuwanderungs- und Integrationspolitik. Wir müssen genau unterscheiden zwischen jenen Ausländern, die sich integrieren, die unsere Sprache beherrschen, Arbeit haben und Steuern zahlen und jenen, die zu uns kommen, um unser Sozialsystem auszunutzen, Arbeit verweigern oder kriminell sind und sich nicht integrieren wollen. Mit dem Modell des „Ausländer-Check“ garantieren wir eine intelligente Zuwanderung mit klaren Spielregeln, Rechten und Pflichten nach unseren österreichischen Bedürfnissen: Damit wir sicherstellen, dass nur jene kommen, die wir wollen und brauchen und von den Guten nur die Besten bleiben!

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Mein Weg ist ein Weg für Umwelt- und für Heimatschutz. Wenn wir die Schönheiten unserer Natur und Umwelt erhalten und die globalen Herausforderungen von Umwelt- und Klimawandel erfolgreich bewältigen wollen, müssen wir nachhaltig um- und die Zukunft vorausdenken. Nützen wir erneuerbare Energien statt Atomkraft und fossiler Ressourcen, denn das bringt zukunftssichere Beschäftigung, schafft energiepolitische Unabhängigkeit und ist aktive Umwelt- und Klimapolitik. Unser Ziel muss es sein, unser Denken zu wandeln – nicht unser Klima! Das sind wir der Nachwelt schuldig!


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Mein Weg ist ein Weg der Freiheit und gegen Zwänge. Ich kämpfe gegen die Besitzstandsverteidiger in der Bundesregierung, in den Landesregierungen, in den Parteisekretariaten, in den Kammern und Gewerkschaften, im öffentlichen Bereich! Sie sind die Reformbremser und Zukunftsverhinderer, sie sind schlechte Verwalter statt mutige Gestalter, sie personifizieren das schlechte Erbe einer Vergangenheit aus Parteibuch, Proporz und rot-schwarzer Misswirtschaft. Wer heute noch auf diesem rissigen Fundament aufbaut, der hat auf Sand gebaut!

Mein Weg ist die Absage an Privilegien und ungerechtfertigte Bevorzugungen weniger zu Lasten vieler! Soziale, staatliche Hängematten darf es ebenso wenig geben wie die Erbpachten in den so genannten „geschützten Bereichen“, ob bei Beamten, Gewerkschaftern, der Nationalbank oder der ÖBB. Nicht ein Parteibuch privilegiert, nicht ein Amt oder eine Funktion in einer Partei, einer Kammer oder in einem Verband privilegiert – nur Leistung privilegiert!

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Die Wahrheit ist: Zukunft bedeutet Bildung! Wir befinden uns in einem nachhaltigen Wandel von der Industriegesellschaft zu einer Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft. Wer das erkennt, erkennt die Herausforderungen, Gefahren und Chancen, die mit diesem Wandel und seiner Dynamik verbunden sind. Daher müssen wir ganz massiv in Bildung, Aus- und Weiterbildung investieren, daher müssen wir unser Schul- und Bildungswesen auf allen Ebenen stärken und modernisieren.

Wir müssen innovative Ideen fördern, Arbeits- und Leistungsbereitschaft und unternehmerische Kompetenz. Wir müssen die Schulen zu echten Bildungszentren umbauen, bestehende Hemmnisse und Hürden abbauen, müssen den bildungspolitischen Kompetenzdschungel roden und bürokratische und gewerkschaftliche Wucherungen beschneiden. Nur wer in Bildung investiert, investiert in die Zukunft!

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Mein Weg ist ein Weg gegen die sozialstaatliche Vollkasko-Mentalität, aber ein Weg für die Reform und Sicherung der sozialen Grundrechte und sozialstaatlichen Basisleistungen. Statt 200 verschiedener sozialstaatlicher Transferzahlungen in Bund, Ländern und Kommunen ist mein Modell eines bedarfs- und leistungsgerechten Bürgergeldes, in dem alle Sozialleistungen zusammengefasst werden, das leistungsorientiertere und gerechtere System! Es braucht nur jeweils eine Gesundheits-, Pensions- und Sozialversicherung für alle Beitragszahler und Leistungsempfänger – der nach wie vor bestehende Wildwuchs an Krankenkassen und Versicherungsanstalten ist ineffizient und unfinanzierbar!

Erweitern wir unseren Generationenvertrag hin zu mehr Leistung und Eigenverantwortung. Mit einem allgemein gültigen Pensionssystem für alle und einem tatsächlich beitragsorientierten Pensionsanspruch. Ich will ein System mit einer zusätzlichen zweiten und dritten Säule aus Leistung und Eigenvorsorge. Mit der freien Wahl des Pensionsalters, aber nicht auf Kosten anderer. Mit meinem Pensionskonto können wir das Pensionssystem dauerhaft absichern und jeder Beitragszahler kann jederzeit Einsicht nehmen, wie hoch seine Pension sein wird.

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Mein Weg ist ein Weg für mehr Sicherheit. Freiheit und Eigentum sind Grundrechte, die wir schützen und bewahren müssen! Daher kann es keine Toleranz geben – weder für Kriminalität, Unrecht oder Intoleranz! Das Bekenntnis zu Rechtsstaat und Demokratie ist eine Verpflichtung zur notwendigen Härte. Denn nur wer seine Werte auch verteidigt, kann sie bewahren! Freiheitsrechte haben nur dort einen Wert, wo man auch in Sicherheit leben kann.


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Die Wahrheit ist: Der Staat ist und bleibt ein schlechter Unternehmer. Nicht alles geht privat, aber privat geht vieles besser und billiger! Zu hohe staatliche Beteiligungen an Unternehmen schaden der Unternehmensentwicklung und ihren Kunden, sind eine Belastung für die Steuerzahler und nützen der Gewerkschaft. Nur die freie Wirtschaft, die gelebte und gleichberechtigte Partnerschaft von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, garantiert Wachstum, Beschäftigung und Einkommen. Hingegen wird eine ÖBB, die längst von der SPÖ-Eisenbahnergewerkschaft geführt wird, genauso gegen die Wand gefahren werden wie die BAWAG des ÖGB!


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Mein Weg ist der Weg mit dem Bündnis Zukunft Österreich! Weil wir die Zukunft nicht nur im Namen tragen, sondern uns um die Herausforderungen und politischen Aufgabenstellungen der Zukunft kümmern. Das machen andere nicht. Sie sind in ideologischen Versatzstücken verfangen, sind vergangenheitsverliebt oder streiten über die Besitzstände der Gegenwart – sie alle gehen fahrlässig mit ihrer Verantwortung um. Wir stellen unsere Wahrheitsverpflichtung und unser Leistungsbekenntnis voran, wir stellen Vertrauen, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit an die Spitze unserer politischen Agenda. Denn dieser Weg ist der Richtige! Der beste für unser geliebtes Österreich!


Impressum:Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich:Zukunftsakademie ÖsterreichVolksgartenstraße 3/5, 1010 WienGrafik & Layout: Wartan Karagesjan, Fotos: BZÖ06 | 2010www.josef-bucher.at, [email protected]

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