Bürgerbrief Landtagsabgeordneter Dr. Stephan Meyer 1a/2013
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Transcript of Bürgerbrief Landtagsabgeordneter Dr. Stephan Meyer 1a/2013
Januar 2013
Liebe Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,
in das neue Jahr 2013 bin ich, wie zahlreiche andere Teilnehmer, wieder einmal sportlich gestartet – der 35. Zittauer Neujahreslauf war einer der ersten Höhepunkte zu Jahresbeginn.
Der erste Monat des Jahres war vor allem durch den Besuch von zahlreichen Neujahresempfängen geprägt. Gern erinnere ich mich hierbei z.B.an den Empfang der Offiziersschule des Heeres, des CDU-Kreisverband Görlitz, wo wir als Ehrengast die Dresdener Oberbürgermeisterin Helma Orosz begrüßen konnten, und an den Neujahrsempfang der Stadt Zittau. Diese wertvollen Veranstaltun-gen sind stets eine gute Gelegenheit, um umrahmt von kulturellen Darbietungen miteinander ins Gespräch zu kommen. Stark vertre-ten waren wir Oberlausitzer zudem zum Neujahresempfang des Freistaates Sachsen – „Sport in Sachsen – auf breiter Basis Spitze“ war das diesjährige Motto und passte perfekt zu unserer Sportregi-on Zittau.
Auch im Sächsischen Landtag begannen die Sitzungswochen im neuen Jahr mit arbeitsintensiven und spannenden Themen. Nach-dem wir im CDU-Arbeitskreis „Ländlicher Raum, Umwelt und Land-wirtschaft“ bereits zu Beginn des Monats in einer Klausurtagung die Novelle des Sächsischen Naturschutzgesetzes beraten hatten, folgte im gleichnamigen Ausschuss schließlich Mitte Januar eine über vier stündige Expertenanhörung zu diesem. Die Förderstrategie 2014-2020 zum Ländlichen Raum war eines der weiteren – und für unse-re Heimat sehr wichtigen - Themen, die wir in der Ausschusssitzung berieten. Im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien befassten wir uns mit den öffentlich-rechtlichen Medien – u.a. standen uns der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf, und die MDR-Intendantin, Prof. Karola Wille, Rede und Antwort. Bei aller Kritik an den Öffentlichen - aus meiner Sicht bie-ten sie ein qualitatives Programm und leisten gute journalistische Arbeit, auf die ich nicht verzichten möchte. Der Monat Januar ende-te schließlich mit der Plenarsitzung des Sächsischen Landtags, zu welcher ich am 30. Januar 2013 eine Rede zur Fachregierungserklä-rung von Staatsminister Frank Kupfer hielt. Informationen hierzu finden Sie wie immer auf meiner Homepage unter www.stephan-meyer-oberlausitz.de.
Mit herzlichen Grüßen
Ihr
´
InhaltMeyer unterwegs …
1. Veranstaltung „Wirtschaft trifft Wissenschaft“ (10.Januar)
2. Betriebsbesuch bei Olutex in Seifhennersdorf (15.Januar)
3. Treffen der Mitglieder der Vollversammlung der Indus-trie- & Handelskammer (IHK) in Zittau (16.Januar)
4. Treffen von Lausitzer Land-tagsabgeordneten aus Sachsen und Brandenburg – Die Lausitz muss mit einer Stimme spre-chen (25.Januar)
5. Rede zur Fachregierungser-klärung „300 Jahre Nachhaltig-keit – Jubiläum einer Idee aus Sachsen“(30.Januar)
6. Abschlussbericht der Enque-te-Kommission beschlossen (31.Januar)
7. Bundesweite Kampagne „Kein Raum für Missbrauch“ gestartet
„WIRTSCHAFT TRIFFT WISSENSCHAFT“
In bereits guter Tradition hatten der Allgemeine Un-
ternehmerverband Zittau und Umgebung e.V. (AUV),
die Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden,
Geschäftsstelle Zittau , und die Hochschule
Zittau/Görlitz zur Abendveranstaltung „Wirtschaft
trifft Wissenschaft“ am 10. Januar 2013 in die
Hochschule eingeladen, der ich als CDU-Landtagsab-
geordneter gern nachkam. In diesem Jahr war die
Fakultät Elektrotechnik und Informatik Gastgeber,
die einen würdigen Rahmen für die Veranstaltung
bot.
Etwa 90 Vertreter aus Wirtschaftsunternehmen der
Region nahmen die Einladung an, was eine beachtli-
che Zahl an Teilnehmern ist und für den Erfolg des
Miteinanders spricht.
Eröffnet wurde die Veranstaltung von Professor Tobi-
as Zschunke, Prorektor für Forschung an der Hoch-
schule Zittau/ Görlitz, welcher die aktuellen Entwick-
lungen und Höhepunkte im wissenschaftlichen Leben
der Hochschule des vergangenen Jahres vorstellte.
Besonders verwies er dabei auf Ergebnisse der For-
schung, in die auch regionale Unternehmen einge-
bunden sind und ermutigte die Gäste, sich nicht zu
scheuen und auch künftig den Kontakt zur Hochschu-
le zu suchen, um die Möglichkeiten der angewandten
Forschung zu nutzen. Hier gelte es Hemmschwellen
abzubauen und gemeinsame Innovationen zu entwi-
ckeln.
Diesem Grußwort folgten die Ausführungen des Vor-
standsmitglieds des AUV, Andreas Jauernig, und der
Geschäftsstellenleiterin der IHK in Zittau, Gudrun
Laufer, die in ihren Ausführungen deutlich machten,
welches Potenzial in einer Zusammenarbeit mit der
Hochschule steckt.
Das Miteinander und die Verzahnung von Wirtschaft
und Wissenschaft sind meiner Meinung nach unab-
dingbar für eine erfolgreiche Entwicklung in unserem
Dreiländereck. Die Veranstaltung und deren Akteure
leisten einen wichtigen Beitrag zur Netzwerkbildung
und zur Nutzung der enormen Chancen unserer re-
gionalen Wirtschaft und Hochschullandschaft.
Ich bin der festen Überzeugung, dass es uns in die-
sem Miteinander auch gelingen wird, zahlreiche Stu-
denten, aber auch potentielle Arbeitnehmer und Ar-
beitgeber für unsere Region bzw. für ein „zurück
nach Hause kommen“ zu begeistern.
Den weiteren Ausführungen von Karl-Heinz Reiche,
verantwortlich für das Hochschulprojekt "FAUST" und
des Dekans Prof. Klaus-Dieter Haim, der die Fakultät
sehr anschaulich vorstellte, schloss sich die Besichti-
gung und Präsentation der Hochspannungshalle an.
Mit dem Doppelhaushalt 2013/ 2014 haben wir zu-
dem die Weichen für den Hochschulstandort Zittau
gestellt: So soll das Gebäude, in dem derzeit die an
diesem Abend gastgebende Fakultät Elektrotechnik
und Informatik untergebracht ist, in drei Abschnitten
einer Rekonstruktion unterzogen werden. Für das
Jahr 2013 sind an diesem Standort Bausummen von
1,9 Mio. Euro und für das Jahr 2014 in Höhe von 4
Mio. Euro geplant.
Ich freue mich, dass damit wieder ein wichtiger Mei-
lenstein in der weiteren Gestaltung des Hochschul-
campus Zittau erreicht wurde. Nach Abschluss der
Baumaßnahme werden sich nicht nur die Arbeits-
und Studienbedingungen für Studierende und Leh-
rende erheblich verbessert haben, sondern auch das
Stadtbild am Zittauer Ring wird mit der Rekonstrukti-
on dieses historischen Gebäudes eine wesentliche
Aufwertung erfahren.
Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-den Verlinkungen (Quelle- und Bildnachweise siehe Link):
Hochschule Zittau/ Görlitz „Wirtschaft traf Wissenschaft“
Hochschule Zittau/ Görlitz „ Grünes Licht für Rekonstruktion von Haus ZI“
BETRIEBSBESUCH BEI OLUTEX IN SEIFHENNERSDORF
Im Rahmen meiner „Weil wir hier leben wollen“- Tour
durch unsere schöne Heimat habe ich am 15. Janu-
ar 2013 das Unternehmen „Olutex-Hutchinson Aero-
space“ in Seifhennersdorf besucht. Der Flugzeugaus-
statter, welcher Isolierungen in Deutschland entwi-
ckelt und produziert, rüstet nun auch den Airbus 380
aus. Diese positive Unternehmensentwicklung sichert
zum einen Arbeitsplätze in unserer Region und bringt
zum anderen eine Wertschöpfung gegenüber der Ar-
beit, die hier in der Oberlausitz für ein weltweites
Produkt, vollbracht wird, zum Ausdruck.
OLUTEX Oberlausitzer Luftfahrttextilien GmbH ist
eine Tochtergesellschaft der Hutchinson Aerospace
GmbH. Diese ist spezialisiert auf Bauteile für Klima-
anlagen, Innenausstattung und Primärisoliersysteme
für die europäische Luftverkehrsindustrie. Die
Hutchinson Gruppe, Teil des Total-Konzerns, ist ein
weltweit tätiges Unternehmen mit mehr als 28.000
Beschäftigten und einer über 150 jährigen Tradition.
Kunden sind im Bereich der Automobil-, Luftfahrt-
und Schienenfahrzeugindustrie sowie in anderen be-
deutenden Industrien angesiedelt. Das Gespräch mit
den Mitarbeitern und Führungskräften vor Ort ist
auch stets eine wertvolle Rückkopplung und Motivati-
on für meine Arbeit im Sächsischen Landtag.
Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:
Homepage „Olutex-Hutchinson Aerospace“
TREFFEN DER MITGLIEDER DER VOLLVERSAMMLUNG DER INDUSTRIE- & HANDELSKAMMER IN ZITTAU
Manchmal kann bereits eine Stunde eine sehr lange
Zeit sein und gerade in langatmigen Sitzungen ge-
fühlt ewig nicht vergehen. Ganz anders jedoch am
16. Januar 2013 zum Treffen der Mitglieder der
Vollversammlung der Industrie- und Handelskam-
mer (IHK) aus dem Geschäftsbereich Zittau.
Als Landtagsabgeordneter habe ich mich über diese
Einladung sehr gefreut. Etwas über vier Stunden
hatte ich die Gelegenheit nach meinem Vortrag vor
den Mitgliedern der IHK-Vollversammlung eine in-
tensive und wertvolle Diskussion mit den Vertretern
der hiesigen Wirtschaft zu führen.
In unserer Heimat sprechen Wirtschaft und Politik
miteinander, statt übereinander - nur so sollte es
sein und nur so können wir einander besser verste-
hen, positive Entwicklungen bewirken, Herausforde-
rungen gemeinsam bewältigen sowie Lösungen für
auftretende Probleme konstruktiv finden.
TREFFEN VON LAUSITZER LANDTAGSABGEORDNETEN -
DIE LAUSITZ MUSS MIT EINER STIMME SPRECHEN
Als Oberlausitzer Landtagsabgeordneter nahm ich am
25. Januar 2013 am Treffen der Lausitzer Abgeord-
neten aus Brandenburg und Sachsen im Rahmen der
Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V. teil.
Auf Einladung der Initiative, die als Netzwerk von
fast 66 Unternehmen über 14.000 Mitarbeiter in der
brandenburgischen Niederlausitz und der sächsischen
Oberlausitz vertritt, kamen an diesem Tag in Sprem-
berg fraktionsübergreifend zahlreiche Landtagsabge-
ordnete zu einer Beratung zusammen, bei der unter
anderem Themen wie Wirtschaftspolitik, Tourismus
oder Hochschulpolitik miteinander abgestimmt wur-
den. Dies erachte ich als enorm wichtig.
Ich bin davon überzeugt, dass wir in der Lausitz mit
gemeinsamer Stimme sprechen müssen, um unsere
Anliegen nachdrücklich in Entscheidungsprozesse in
Sachsen und Brandenburg einzubringen. Insbesonde-
re der Hochschulbereich sollte sich noch besser in
Lehre und Forschung an den Kompetenzfeldern der
Lausitz ausrichten und abstimmen, um durch Koope-
rationen mit der Wirtschaft die Unternehmen über
Technologietransfer wettbewerbsfähig zu machen.
Darüber hinaus habe ich mich dafür ausgesprochen
auch gemeinsame Rückkehrerkonzepte zu entwi-
ckeln, um Fachkräfte für die Lausitz wiederzugewin-
nen.
Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:
Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Ste-phan Meyer, „Die Lausitz muss mit einer Stimme sprechen“
REDE ZUR FACHREGIERUNGSERKLÄRUNG
„300 JAHRE NACHHALTIGKEIT – JUBILÄUM EINER IDEE AUS SACHSEN“
Am 30. und 31. Januar fanden die ersten Plenar-
sitzungen des Sächsischen Landtags im Jahr 2013
statt. Dabei begann der Mittwoch mit einer Fachre-
gierungserklärung von Staatsminister Frank Kupfer
zum Thema der nachhaltigen Politik in unserem Frei-
staat – „300 Jahre Nachhaltigkeit – Jubiläum einer
Idee aus Sachsen“.
Das Prinzip der Nachhaltigkeit ist sächsische Erfin-
dung: 1713 prägte der sächsische Oberberghaupt-
mann Hans Carl von Carlowitz in seinem forstwirt-
schaftlichen Werk „Anweisungen zur wilden Baum-
zucht“ erstmals den Begriff der „nachhaltende Nut-
zung“.
In meiner Rede im Sächsischen Landtag betonte ich
meine Überzeugung, dass ist es als wichtig erachte,
den Begriff Nachhaltigkeit zu „übersetzen“, das heißt
ihn auf die konkrete Lebenssituation der Menschen
zu übertragen, und die Dinge zusammen zu denken -
Ökonomie, Soziales und Ökologie sind eben keine,
sich ausschließenden Gegensätze, sondern bewusst
ganzheitlich zu betrachten. So muss die Umwelt- und
Energiepolitik die Reduzierung von Treibhausgasen
und den Ausbau regenerativer Energien als Beitrag
zum Klimaschutz gleichermaßen im Fokus haben, wie
die Sicherung der Versorgung und die Bezahlbarkeit
von Energiedienstleistungen.
Unser Anliegen muss es sein, anstatt mit Aktionis-
mus, mit kühlem Kopf und ohne hitzige Debatte, mit
Maß und Mitte die richtigen Antworten auf die Her-
ausforderungen im Bereich Netze, Speicher und Be-
zahlbarkeit zu finden.
Wahrheit und Glaubwürdigkeit ist Erfolg im Handeln
– in diesem Sinne muss Politik langfristig orientiert
sein, ganz genauso wie es vor 300 Jahren der Ansatz
von Carlowitz vorsah.
Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:
Rede des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Stephan Meyer zur Fachregierungserklärung „300 Jahre Nachhaltigkeit – Jubiläum einer Idee aus Sachsen“ von Staatsminister Frank Kupfer
ABSCHLUSSBERICHT DER ENQUETE-KOMMISSION BESCHLOSSEN
Am 31. Januar 2013 haben wir in der letzten Sit-
zung der Enquete-Kommission den Abschlussbericht
"Strategien für eine zukunftsorientierte Technologie-
und Innovationspolitik im Freistaat Sachsen" be-
schlossen. Ende März wird der Bericht, welchem zahl-
reiche Beratungen und Expertenanhörungen voraus
gingen, dem Landtagspräsidenten übergeben. Die
darin enthaltenen Handlungsempfehlungen sollen
dann zeitnah in die Praxis umgesetzt werden und un-
seren sächsischen Unternehmen dabei helfen, markt-
fähige Produkte & Dienstleistungen und damit Ar-
beitsplätze und Wertschöpfung in Sachsen zu entwi-
ckeln. Als Obmann und verantwortlicher Vertreter der
CDU-Fraktion freue ich mich, dass wir unsere Arbeit
in der Kommission zu einem erfolgreichen Abschluss
gebracht haben.
Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:
Homepage CDU-Fraktion des Sächsischen Landtags
BUNDESWEITE KAMPAGNE „KEIN RAUM FÜR MISSBRAUCH“ GESTARTET
Ende des vergangenen Jahres habe ich Sie in mei-
nem Bürgerbrief zur Veranstaltung „jung-n@iv im
Netz“ der Jungen Union Görlitz informiert, welche
sich mit dem Kinderschutz im Internet auseinander-
setzte. Die Teilnehmer diskutierten im Anschluss an
den bewegenden Film „Trust – Die Spur führt ins
Netz“ mit Polizeipräsident Conny Stiehl, seinem für
Internet-Kriminalität zuständigen Kollegen Jens Hofer
und Sune Huy vom Verein „Innocence in Danger“
über die Möglichkeiten, aber auch Risiken des Inter-
nets für junge Menschen.
In diesem Meinungs- und Erfahrungsaustausch wurde
einmal mehr deutlich, dass Medienkompetenz nicht
nur Kindern vermittelt werden muss. Vielmehr sollte
diese ein Bildungsauftrag im Elternhaus, der Schule
und vielleicht schon dem Kindergarten sein. Dafür
bedarf es auch dem Willen der Eltern sich in diesem
Bereich weiterzubilden und ihre Kinder mit helfender
Hand zu begleiten. Dies ist ein Ansatz der Medien-
kompetenz junger Menschen, um Kindesmissbrauch
über das Internet vorzubeugen.
Missbrauch findet täglich, real und überall statt. Mit
der im Januar 2013 gestarteten Kampagne „Kein
Raum für Missbrauch“ möchte der Unabhängige Be-
auftragte für
Fragen des se-
xuellen Kin-
desmiss-
brauchs die
breite Öffent-
lichkeit weiter
für das Thema sensibilisieren und insbesondere El-
tern und Fachkräfte ermutigen, Schutzkonzepte ge-
gen sexuelle Gewalt in Einrichtungen nachzufragen
und einzufordern, beispielsweise in Kitas, Schulen,
Gemeinden, Sport- oder Freizeiteinrichtungen. Orte,
an denen sich Kinder und Jugendliche aufhalten, dür-
fen keinen Raum für Missbrauch bieten. Präventions-
und Interventionskonzepte engen nicht nur die Spiel-
räume der Täter und Täterinnen ein. Sie stärken
auch die Fachkräfte in ihrer Rolle als kompetente An-
sprechpersonen, denen sich Kinder und Jugendliche
auch anvertrauen können, wenn sie außerhalb einer
Einrichtung Missbrauch erfahren.
Auch Sie haben als Eltern, Fachkräfte, Multiplikatoren
die Möglichkeit, sich auf der Homepage der Kampa-
gne zu informieren und diese nach Ihren Möglichkei-
ten zu unterstützen. Dabei gibt es vielfältige Wege,
wie auch Sie Ihren Anteil daran haben können, zu
helfen, dass das Thema des Kindesmissbrauchs nicht
im „Verborgenen“ bleibt, sondern wir lernen auf-
merksamer und kompetenter im Umgang damit zu
werden.
Ich unterstütze die Kampagne, weil ich der festen
Überzeugung bin, dass es eine Pflicht von Erwachse-
nen ist, den Kleinsten und Wehrlosesten in unserer
Gesellschaft Schutz und Geborgenheit zu geben. Wir
dürfen die Augen vor Kindesmissbrauch nicht ver-
schließen oder das Thema gar Tabuisieren. Vielmehr
muss es uns gelingen, durch z.B. Schutzkonzepte
und Fachkenntnisse angemessen und kompetent auf
Missbrauch oder bereits den bloßen Verdacht reagie-
ren zu können.
Weitere Informationen finden Sie auch unter folgen-der Verlinkung:
Homepage Kampagne „Kein Raum für Missbrauch“
Informationen für Eltern und Fachkräfte