CDU im Harz

Union im HarzMitgliederzeitung der CDU Harz Ausgabe Nr. 3 - 01 / 2012 www.cduharz.de

Vorgestellt: CDU Blankenburg

Grusswort Minister Dr. Hermann Onko Aeikens

Wahlen in Ilsenburg, Halberstadt und Quedlinburg

Mit der e

rsten Ausgabe

der LANDESLUPE

Union im Harz Union im Harz

Liebe Unionsfreundinnen, liebe Unionsfreunde,sehr verehrte Damen und Herren,

mit der dritten Ausgabe unserer Zeitschrift „Union im Harz“ möchten wir Ihnen einen Überblick über die aktuellen Aktivitäten des Kreisverbandes Harz liefern und einen Ausblick auf künftige Ereignisse geben. Zudem weist diese Ausgabe eine Besonderheit auf. Erstmals wird unsere Zeitung gemeinsam mit der des Landesverbandes herausgegeben. Ich hoffe, dass Sie daher an der Fülle der Artikel Ihre Freude haben werden.

Themen wie u.a. der Politische Aschermittwoch, der Besuch des Minis-ters für Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel, aktuelle Berichte aus den Ortsvorständen, die Wahl neuer Stadtvorstände in Quedlinburg und Ilsenburg oder die Vorstellung des Ortsverbandes Blankenburg, sind nur einige Themen, welche ich Ihnen ans Herz legen möchte.

Alle genannten Inhalte aus unserem Kreis werden zweifelsohne von Ereignissen der Bundes- und Landespolitik gerahmt. So befi nden sich beispielsweise die ressortbezogenen Arbeitskreise zur Ent-wicklung eines neuen Grundsatzprogrammes für die CDU des Landes Sachsen-Anhalt mitten in ihrer Prozessphase. Auf dem nächsten Landesparteitag soll der Entwurf dieses Grundsatzprogram-mes dann beschlossen werden.

Eng verbunden damit sind immer noch Fragen und Ausgestaltungen der Energiepolitik. Trotz gesetzlicher Beschlüsse bleibt dieses Thema für die Menschen im Harz hochaktuell.

Letztlich werfen verschiedene Wahlen bereits ihre Schatten voraus. Neben der bevorstehenden Kreisvorstandswahl der Union im Harz im Herbst dieses Jahr rückt auch die Bundestagswahl von 2013 näher.

Spannende politische Entwicklungen und gleichwohl spannende Artikel sind im Endeffekt Inhalt dieser Zeitschrift. Ich wünsche Ihnen daher viel Spaß beim Lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Thomas MdLKreisvorsitzender

Neue Vorstände in den Ortsverbänden: Weitere informationen auf Seite 9!

Quedlinburg Halberstadt Ilsenburg

2

Hier könnte Ih

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g stehen!

Liebe Unionsfreundinnen, liebe Unionsfreunde,sehr verehrte Damen und Herren,

seit gut einem Jahr ist Sachsen-Anhalts Landesregierung im Amt. Die Union trägt weiterhin Verantwortung für das Ressort Landwirtschaft und Umwelt. Wir haben das klare Ziel, unsere ländlichen Räume als liebens- und lebenswerte Heimat mit Zukunft weiterzuentwickeln.

Mit der Stärkung der ländlichen Räume stärken wir unser Land als Gan-zes! Unsere mittelständisch geprägte Land- und Forstwirtschaft ist eine Zukunftsbranche. Angesichts weltweit wachsender Bevölkerungszahlen und der Herausforderungen durch die Energiewende wird die Branche noch stärker ins Bewusstsein rücken.

Den Landkreis Harz sehe ich für diese Aufgaben gut aufgestellt - mit sei-nen umfangreichen Landschafts-, Naturraum- und Rohstoffpotenzialen. Eine Region in der Mitte Deutschlands, die für ihre leistungsfähige und großräumige Forst- und Landwirtschaft bekannt ist. Gemeinsam wollen wir in den nächsten Jahren diese Potenziale weiter stärken und ausbau-en.

Natürlich ist die wirtschaftliche Entwicklung, die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen, dabei ein wichtiger – aber nicht der alleinige - Faktor. Ländliche Räume wie der Harz bieten eine Vielzahl von Zukunftschancen – natürliche, wirtschaftliche, personelle, geistige, kulturelle - und diese dürfen nicht ungenutzt bleiben.

Deshalb müssen Einrichtungen und Infrastruktur so ausgestaltet sein, dass die Menschen an der Entwicklung der Gesamtgesellschaft teilhaben. Das gilt für die „klassische Infrastruktur“, aber mitt-lerweile auch für unsere „virtuellen Wege“. Schnelle Internetverbindungen sind ein Muss in der mo-dernen Informationsgesellschaft. Wir wollen sie überall in hoher Qualität bereit stellen. Deshalb hat sich die Landesregierung zum Ziel gesetzt, besonders den ländlichen Gebieten beim Zugang zu Breitbandinternet aktiv Hilfestellung zu geben, sowohl mit Informationen als auch mit Fördergel-dern. So können wir Produkte und Dienstleistungen wesentlich dezentraler erstellen und dabei auch noch umweltschonender agieren.

Es liegt in unser aller Interesse, unser Land mit seiner einzigartigen Natur zu erhalten und entspre-chend touristisch zu positionieren. Sachsen-Anhalt erwartet seine Gäste etwa mit der weiten mär-kischen Landschaft sowie den Heidelandschaften - und insbesondere mit dem Harz, dem sagen-umwobenen Mittelgebirge. Schon unser Nationaldichter Goethe hat es in seinen Werken verewigt. Gerade der Landkreis Harz hat touristisch eine Menge zu bieten. Neben den kulturellen Zugpferden – ich denke unter anderem an die Städte Halberstadt, Quedlinburg und Wernigerode – übt er starke Anziehungskraft auf Naturfreunde aus. Auf diesem Magnet dürfen keine Fehlentwicklungen – wie ohne Not Windkraftanlagen in der Kulturlandschaft Harz zu errichten – Kratzer bilden.

Naturschutz und Tourismus sind kein Widerspruch, wenn man beides verknüpft. Das Beispiel Natio-nalpark zeigt, wie gut dies machbar ist. Die Ortschaften am Fuße des Brockenmassivs haben den naturverträglichen Tourismus als Zukunftsmodell erkannt. Von der Anziehungskraft des Brockens und des Nationalparks profitiert die gesamte Region

Der Landkreis Harz hat viel zu bieten - wir wollen diese Ressourcen nicht ungenutzt lassen.

Gemeinsam wollen wir die Chancen Ihrer Region nutzen!

Dr. Hermann Onko AeikensMinister für Landwirtschaft und Umwelt

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Union im Harz


Auf Einladung des regionalen CDU-Landtagsab-geordneten Bernhard Daldrup hielt sich Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Ver-kehr Sachsen-Anhalt, kürzlich zu einem Arbeits-besuch in Blankenburg auf. Begleitet wurde er dabei u.a. von der Harzer CDU-Bundestagsab-geordneten Heike Brehmer und vom Vorsitzen-den der CDU-Stadtratsfraktion Klaus Dumeier.

Zum Besuchsauftakt trug sich der Minister im Beisein von Bürgermeister Hanns-Michael Noll im Rathaus ins Goldene Buch der Stadt ein. Dem schloss sich eine Gesprächsrunde zu aktuellen Infrastrukturfragen an. Dabei ging es u.a. um die neue Linienführung der B81 von Almsfeld zur B6n. Webel verwies auf das Ziel, das Planfeststel-lungsverfahren noch in diesem Jahr einzuleiten. Bauamtsleiter Joachim Eggert informierte dar-über, dass die Kommunikation mit den Bürgern bereits angelaufen ist und diese schon frühzeitig in die Planungen einbezogen wurden, um späte-re Verzögerungen zu verhindern. Bürgermeister Hanns-Michal Noll sprach das Thema Mittelzen-trum an: „Es ist für die Stadt nicht nachvollzieh-bar im Landesentwicklungsplan nicht den Status eines Mittelzentrums erhalten zu haben“, so Noll.

Der Bürgermeister befürchtet Nachteile, z.B. bei der Ansiedlung von Industrie und Gewerbe. Mi-nister Webel und Bernhard Daldrup sicherten zu, beim neuen Finanzausgleichsgesetz darauf zu achten, dass die Mittelzuweisung verstärkt auf-gabenbezogen erfolgt und somit für Städte mit mehreren Ortsteilen, wie Blankenburg, aber z.B. auch Osterwieck keine Nachteile gegenüber den Großstädten im Land entstehen. CDU-Bundes-tagsabgeordnete Heike Brehmer sagte zu, sich dafür einzusetzen, dass der geplante Tunnel un-ter der Teufelsmauer zur Verkehrsentlastung der Blankenburger Innenstadt im Bundesverkehrs-wegeplan bleibt. Im Anschluss stand ein Kurz-besuch bei der „Arbeitsgemeinschaft Rübeland-

bahn“ auf dem Gelän-de des ehemaligen Bahnbetriebswerks auf dem Programm. Stephan Nickell von der AG Rübelandbahn, Hans-Joachim Schul-ze von Brücke e.V. und Gudrun Mehnert von der Arbeitsför-derungsgesellschaft mbH Harz erläuterten dem Minister die bis-herigen Aktivitäten im touristischen und ar-beitsmarktpolitischen Bereich sowie das Konzept zur künftigen Nutzung des ehemali-gen Bahnbetriebsgeländes.

Abschließend besuchten die Politiker das Gro-ße Schloss Blankenburg. Dr. Falk Götzel, der Vorsitzende des Vereins „Rettung Schloss Blan-kenburg e.V.“, führte durch das Gebäude und erläuterte den Gästen den aktuellen Stand der Sanierung. Webel zeigte sich beindruckt vom Gebäudekomplex und der historischen Bedeu-tung sowie von den zahlreichen Aktivitäten und Veranstaltungen des Vereins. Götzel wies u.a. darauf hin, dass der Verein bereits Eigenmittel in Höhe von 100.000 Euro erwirtschaftet hat.

Er dankte gemeinsam mit Bürgermeister Hanns-Michael Noll dem Land und dem Bund für die bisherige Unterstützung zum Erhalt des Gro-ßen und des Kleinen Schlosses. „Blankenburg hat viel Potenzial, dies wollen wir gemeinsam durch Land und Bund unterstützen, zogen We-bel, Brehmer und Daldrup ein positives Fazit des Arbeitsbesuches in der Blütestadt.

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Minister Webel will Entwicklung unterstützen

Die Senioren Union Halberstadt traf sich im Bürgerbüro Am Fischmarkt um über die kommenden Aktivitäten zu beraten.Auch Landtagsabgeordnete Frauke Weiß konnte hierzu wertvolle Hinweise geben und lud die Senioren u.a. zum Tag der Offenen Tür ein.

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Besuch im Mehrgenerationenhaus in Harzgerode

Die Kita „Regenbogenland“ in Harzgerode war Ziel eines Arbeitsbesuches der Harzer Bundestags-abgeordneten Heike Brehmer und der Landtagsabgeordneten Angela Gorr, die sich über die Um-setzung des Konzepts „Mehrgenerationenhaus“ in Harzgerode informierten. In einem gemeinsam Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt Harzgerode Jürgen Bentzius, dem Geschäftsführer des „Trägerwerks Soziale Dienste“ Halle, Jörg Rommelfanger, der Leiterin der Kita, Frau Boßkugel und Vertretern der CDU aus Stadt- und Ortschaftsrat wurde das Konzept des „Mehrgenerationenhauses Kita Regenbogenland“ erläutert.

Nach einem interessanten Rundgang durch die Kita „Regenbogenland“, bei dem Frau Boßkugel auf die verschiedenen pädagogischen Angebote aufmerksam machte, wurde über die Umsetzung des Konzepts „Mehrgenerationenhaus“ in Harzgerode informiert. Mit der Entscheidung zum „Mehrge-nerationenhaus“ war das Ziel verbunden, sich der Bevölkerung und somit für alle Generationen zu öffnen. Diese Öffnung wurde auch mit dem angrenzenden Alten- und Pflegeheim „Goldener Herbst“ vollzogen, „indem wir den teilenden Zaun niedergerissen haben“, erläuterte die Leiterin. Für das Konzept „Mehrgenerationenhaus“ vergibt der Bund Fördermittel, die auch nach Harzgerode fließen.

Die Landtagsabgeordnete Angela Gorr zeigte sich von dieser besonderen des Mehrgenerationen-hauses positiv überrascht. „Mit dem eingerissenen Zaun zwischen Kita und Altenheim, ist es durch viele Projekte gelungen, Großeltern-, Elterngeneration und die Kinder hier zusammen zu bringen“. „Den Herausforderungen einer im-mer älter werdenden Bevölkerung können wir nur begeg-nen, wenn alle Generationen zusammen wirken. Die beson-dere Form des Mehrgenerationenhaus ist hierfür ein sehr sinnvolles Konzept“, erklärte die Harzer Bundestagsabge-ordnete Heike Brehmer und freute sich, dass Harzgerode als ein Projekt aus dem Landkreis Harz weiter gefördert wird.

Auf ihrer jüngsten Vorstandssitzung diskutierte die FrauenUnion Harz mit ihren Vorstandsfrau-en: Waldtraud Waldhausen, Brigitte Spillecke, Michaela Lehmann, Angela Gorr MdL und Vorsit-zende Patricia Tacke (v.l.n.r.) das derzeit heftig umstrittene Betreuungsgeld.

Die geplanten finanziellen Mittel für das Betreu-ungsgeld sollten aus Sicht der FrauenUnion Harz in bessere Rahmenbedingungen für Ausbildung und Beruf, die Qualifikation von Erzieherinnen und Erziehern sowie Tagespflegepersonen und für flexible Betreuungsmöglichkeiten vor allem in Randzeiten am Abend oder an den Wochenen-den investiert werden.

Die Kinderbetreuung durch Profis und mit ei-nem Bildungsprogramm wie in Sachsen-Anhalt schafft Chancengleichheit für jedes Kind. Etwas das sich insbesondere die alten Bundesländer von Sachsen-Anhalt noch abschauen können.

FU Harz diskutiert auf Vorstandssitzung über das Betreuungsgeld

Union im Harz

In einer öffentlichen Mitgliederversammlung hat sich der CDU-Stadtverband Blankenburg mit den Auswirkungen der geplanten Fusion des Harzklinikums Wernigerode-Blankenburg GmbH mit dem Klinikum Quedlinburg befasst.

Der stellv. Vorsitzende der CDU-Kreistagsfrak-tion, Klaus Dumeier, und der Gesamtbetriebs-ratsvorsitzende Dirk Strobl erläuterten dabei zunächst die Ausgangslage. Um die notwendi-gen Landesmittel für eine bauliche Sanierung zu erhalten, ist die Fusion des Harzklinikums mit Quedlinburg notwendig. Bis 2014 soll dabei der baufällige Psychiatrie Standort in Ballenstedt geschlossen werden. Das bisherige Geriatrische Zentrum Blankenburg soll in einen Neubau nach Quedlinburg umziehen, während in Blankenburg ein großes psychiatrisches Zentrum mit 180 sta-tionären und 45 ambulanten Plätzen, aber ohne internistische Anbindung, entstehen soll.

Im Anschluss fand eine intensive Diskussion der 25 Anwesenden statt. Im Mittelpunkt standen da-bei die Auswirkungen für die Stadt Blankenburg als Klinikstandort. Einerseits werden durch das geplante Psychiatrische Zentrum mit 180 Betten und 45 Tagesklinikplätzen mehr Arbeitsplätze als bisher in Blankenburg vorgehalten werden. Dem steht jedoch eine massive Verunsicherung der bisher am Standort beschäftigen Mitarbeite-rinnen und Mitarbeiter gegenüber. Viele werden an andere Standorte versetzt werden. Einige Fachkräfte haben den Harz bereits ganz verlas-sen. Zudem bringt die Konzentration der reinen Psychiatrie verschiedene weitere Probleme mit sich. Es fällt z.B. die Radiologie weg, was für die Blankenburger Einwohner insgesamt eine weitere Verschlechterung der medizini-schen Versorgung vor Ort bedeutet. Auch die ambulante medizinische Versorgung im Be-reich innere Medizin, spezialisiert auf Senio-rinnen und Senioren, wird Einbußen erleiden. Sas betrifft u.a. die Seniorenheime der Stadt.

Auch die Soldaten des Bundeswehrstandor-tes sind auf eine nahegelegene medizinische Versorgung angewiesen, wie Oberfeldapothe-ker Hartmut Berge ergänzte. Dazu kommen,

wie Dirk Strobl erläuterte, fachliche Bedenken für die künftigen Psychiatriepatienten.

So benötigen die Patienten oftmals neben der stationären psychiatrischen Behandlung eine intensive kardiologische oder internistische Be-treuung. Diese wäre dann aber vor Ort nicht mehr gewährleistet. Teure Krankentransporte wären die Folge. Blankenburg als reiner Psychiatrie-standort steht zudem im Widerspruch zum Sta-tus als Kurort, so Bürgermeister Hanns-Michael Noll. Zu beachten ist auch, dass die gewachse-ne Infrastruktur der letzten Jahre rund um die neue Klinik Am Thie gefährdet wäre. Insgesamt kritisierten die Anwesenden, dass Blankenburg gegenüber den ehemaligen Kreisstädten Halber-stadt, Wernigerode und Quedlinburg bei vielen Entscheidungen stets das Nachsehen hat.

Der anwesende CDU-Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup bat darum, nochmals alle Fak-ten aufzulisten und sicherte zu, das Gespräch mit Landessozialminister Norbert Bischoff zu su-chen. Wichtig sei, dass man jetzt in die Zukunft sieht und mögliche Kompensationen regelt, die einen weiteren Verlust des allgemeinen medizini-schen Versorgungsniveaus für die Bevölkerung vor Ort verhindern. Stadtverbandsvorsitzende Birgit Kayser sicherte zu, dass die CDU am The-ma dran bleiben wird. Ziel muss es sein, eine vernünftige Lösung zu fi nden, damit Blanken-burg als Kur- und Krankenhausstandort weiter-hin attraktiv bleibt, so Kayser abschließend.


Vorgestellt: Aus der Arbeit der CDU Blankenburg

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Traditioneller Neujahrsempfang des Ortsverbandes Blankenburg in Derenburg

CDU Blankenburg will Krankenhausstandort erhalten

LandeslupeSachsen-AnhaltLandeslupeLandeslupe

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Stark für HalleBernhard Bönisch

Magazin der CDU Sachsen-Anhalt Ausgabe 01 - 2012

Zum Geleit

Landeslupe 01/2012 2

Aus dem Inhalt

Liebe Parteifreunde,sehr geehrte Damen und Herren,

Sie halten heute die erste Ausgabe unserer „Landeslupe“, der Mit-gliederzeitung der CDU in Sachsen-Anhalt, in Ihren Händen. Ende des letzten Jahres hat der CDU-Landesvorstand den Beschluss ge-fasst, mit einer Mitgliederzeitung den innerparteilichen Informati-onsaustausch zu verbessern und unter Einbeziehung einer breiten interessierten Öffentlichkeit die Diskussion über aktuelle gesell-schaftliche und politische Herausforderungen anzuregen.

Der Erfolg unserer Partei steht und fällt mit dem Engagement der Mitglieder und Engagement setzt Wissen und Information voraus.

Ich freue mich, dass wir Ihnen mit dieser Zeitung ein breites In-formationsangebot anbieten können, in der alle Gliederungen und Vereinigungen unserer Partei, die CDU-Landtagsfraktion sowie die Landesgruppe und unser Europaabgeordneter zu Wort kom-men.

Ganz besonders freue ich mich über das Grußwort unserer Bundesvorsitzenden, Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, und über die Ausführungen unseres stellv. Landesvorsitzenden, Herrn Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre unserer Erstausgabe.

Ihr

Thomas WebelCDU-Landesvorsitzender

- Leitartikel des Landesvorsitzenden

- Grußwort der Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB

- Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL

- Aus der Landtagsfraktion

- Blickpunkt Europa

- Berliner Echo

- JU-Sprachwettbewerb

- Neue Medien

- OB-Wahl in Halle

- Mitmachen

- Aus den Vereinigungen und Kreisverbänden

- 8. Sommerfest

Ihr

Thomas WebelCDU-Landesvorsitzender

Unsere aktuellen Termine und Veranstaltungsangebote:

14.06.2012 um 18.00 in Quedlinburg „Facebook, Twitter & Co kennenlernen“

30.06. 2012 ab 10.00 Uhr in Halle (Saale)„Mein Pro� l im Netz- aber sicher, Datenschutz und Sicherheit im Netz“

14.07. 2012 ab 10.00 Uhr in Magdeburg„Praxis- Workshop: Blog, Facebook § Co.“

Diese Seminare und andere Seminare und Veranstaltungen werden im 2. Halbjahr fortgeführt.

So bieten wir für ehrenamtliche Gemeinde-und Stadträte folgende Seminare an:

„Einführung der Doppik in den kommunalen Haushalt“ und „Presse- und Ö� entlichkeitsarbeit für Kommunalpolitiker“.

Anmeldungen und Informationen unter: Fürstenwallstr. 17 / 39104 Magdeburg / Tel.: 03 91-5 666 8 27 Fax: 03 91-5 666 8 30E- Mail: [email protected], Internet: www.bildungswerk-kpv.dehttps://bildungswerksachsenanhalt.wordpress.com

3 01/2012 Landeslupe 3 01/2012 Landeslupe

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Sachsen-Anhalt,die erste Ausgabe der neuen CDU-Mitgliederzeitschrift ist eine willkomme-ne Gelegenheit, Ihnen im Namen der CDU Deutschlands wie auch persön-lich meine herzlichen Grüße zu übermitteln.

Die Mitgliederzeitschrift ist ein wichtiges Mittel, um mit den Mitgliedern und Freunden der CDU Sachsen-Anhalt den direkten Kontakt zu suchen, sie an der politischen Arbeit der Partei und ihrer Vereinigungen auf allen Ebenen teilhaben zu lassen. Hier kann Landespolitik detailliert vorgestellt und erläutert werden, hier können regionale und kommunale Initiativen zu Gehör kommen, hier kann schließlich auch die Arbeit der Bundespartei mit ihren Auswirkungen auf Land und Kommunen dargelegt werden. Die CDU Sachsen-Anhalt hat in den vergangenen Jahren wertvolle Arbeit für dieses Land geleistet. Sie hat in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung zukunftsweisende Weichenstellungen vorgenommen und die politische Auseinander-setzung mit Rot-Rot nicht gescheut. In den letzten Jahren ist es der CDU-geführten Landesregierung mit harter Arbeit gelungen, Sachsen-Anhalt im Ländervergleich in vielen Bereichen deutlich voranzubringen. Nicht zuletzt in Sachen Haus-haltskonsolidierung, kommunaler Finanzausgleich und bei der Ganztagsbetreuung wurden wichtige Wegmarken gesetzt. Alles in allem gilt: Die CDU Sachsen-Anhalt kann mit Stolz zurückblicken auf das bisher Erreichte.Der Blick nach vorn spielt jetzt bei der Erarbeitung Ihres neuen Grundsatzprogramms eine zentrale Rolle. Die in Aussicht genommen Kernthemen, darunter die Gestaltung der Energiewende auf Landesebene, die Daseinsvorsorge im ländlichen Raum und der Umgang mit dem demografi schen Wandel sind Fragen, die ganz Deutschland betreffen. Mit der Demogra-fi estrategie der Bundesregierung und dem kürzlich im Bundesvorstand diskutierten Positionspapier „Starkes Land – gute Heimat: Unser Programm für lebendige ländliche Räume“ haben wir auch auf Bundesebene neue Akzente bei diesen wichtigen Themen gesetzt.

Als ein wichtiges Ereignis steht nicht zuletzt die Wahl eines neuen Oberbürgermeisters für Halle (Saale) bevor. Mit Bern-hard Bönisch wurde ein erfahrener und engagierter Kommunalpolitiker und Landtagsabgeordneter als Kandidat aufge-stellt, der eine sehr gute Wahl für die größte Stadt Sachsen-Anhalts ist.Dem CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt und seinen Mitgliedern danke ich für das große Engagement der vergangenen Jahre. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit, damit wir gemeinsam den erfolgreichen Weg fortsetzen können.Mit freundlichen Grüßen

Dr. Angela Merkel

Grußwortder Vorsitzenden der CDU Deutschlands,Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel MdB,für die Mitgliederzeitung des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt

Liebe Freunde der Union,

ein Jahr nach der erfolgreichen Land-tagswahl können wir beachtliche Er-folge vorweisen, die maßgeblich die Handschrift der CDU tragen. Unser Ministerpräsident erklärte vor den Mitgliedern der Landesregierung und Medienvertretern zu Recht, dass sich Sachsen-Anhalt ein Jahr nach Amts-antritt der neuen Regierung sowohl hinsichtlich der wirtschaftlichen Ent-wicklung, als auch in der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Aufwind be-fi ndet.

Die Konsolidierung der Finanzen, die Sicherung der Zukunftsfähigkeit un-seres Landes, eine engere Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft, die Fachkräftesicherung, die Gestaltung der Energiewende, der weitere Aufbau moderner Verwaltungsstrukturen, die Pfl ege und der Ausbau unserer Kultur-landschaften und die damit verbun-dene Festigung der Landesidentität sind und bleiben Kernthemen unserer christdemokratischen Politik.

Wir verbessern die Rahmenbedingun-gen für ein kinder- und familienfreund-liches Sachsen-Anhalt und erhöhen die Bildungschancen. Wir gestalten den demografi schen Wandel, entwi-ckeln Programme gegen Vernässung und novellieren Umweltgesetze. Neue Wege in der Wohnungsbauförderung und im Stadtumbau sind uns genauso wichtig, wie der Lückenschluss der A 14 in Richtung Norden, der vor allem die wirtschaftliche Entwicklung in der Region positiv beeinfl ussen wird, die Mobilität der Bewohner verbessert und die Region für den Tourismus effektiver erschließen wird. Mehr Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger und die Sportförderung stehen ebenfalls auf unserer Agenda.

Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt ist im vergangenen Jahr weiter gewach-sen. Nach entsprechenden Daten gab es 2011 ein Wirtschaftswachstum von 2,8 %, der Industrieumsatz stieg gar um 13 %. Dies wirkte sich auch auf dem Arbeitsmarkt aus. Die Beschäftigung nahm in Sachsen-Anhalt um 3,9 % zu. Zugleich hat die Landesregierung neue Impulse in der Wirtschaftspolitik ge-setzt. Eine wirklich positive Bilanz!

Im folgenden Ausblick möchte ich Sie über Schwerpunkte unserer parteipoli-tischen Arbeit informieren:

Mit unserer Auftaktveranstaltung zur Grundsatzprogrammdiskussion in Magdeburg haben wir in insgesamt 13 Arbeitsgruppen begonnen, den Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms zu erarbeiten. Das derzeit vorliegende Programm stammt aus dem Jahr 1992 und bedarf dementsprechend einer in-haltlichen Überarbeitung. Der Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms soll auf unserem geplanten Landespartei-tag am 10. November 2012 im „cCe Kulturhaus“ in Leuna, auf dem auch ein neuer Landesvorstand gewählt wird, als Leitantrag verabschiedet und anschließend als Diskussionsgrundla-ge an die Gliederungen unserer Partei weitergeleitet werden.

Auf Regionalkonferenzen, verschie-denen thematischen Veranstaltungen und im Internet wollen wir mit einer breiten Öffentlichkeit die politischen und gesellschaftlichen Herausforde-rungen des 21. Jahrhunderts auf der

Basis unserer Grundwerte diskutie-ren. Diese Angebote sollen helfen, die Entscheidungsprozesse auf eine breite Basis zu stellen. Ich würde mich freuen, wenn Sie sich bei der Diskussion mit Ihren Anregungen, Ideen und Vorschlä-gen einbringen würden. Die endgültige Beschlussfassung des neuen Grund-satzprogramms ist auf einem Landes-parteitag Ende 2013 oder Anfang 2014 vorgesehen.

Ab dem 28. Juni können gemäß Bun-deswahlgesetz die Direktbewerberin-nen und Direktbewerber für die Wahl zum Deutschen Bundestag in den Wahl-kreisen aufgestellt werden. Eine Reihe unserer Kreisverbände hat dafür be-reits Termine festgelegt, damit beginnt die unmittelbare Vorbereitungspha-se für die Bundestagswahl im Herbst 2013. Die personellen Vorbereitungen werden dann mit der Aufstellung der Landeslisten für den Deutsche Bundes-tag und für das Europäische Parlament, voraussichtlich am 13. April 2013 auf einer Landesvertreterversammlung ab-geschlossen.

Unter der Leitung unserer stellv. Lan-desvorsitzenden und Bundestagsabge-ordneten Heike Brehmer wollen wir mit der Veranstaltungsreihe „Frauen bewe-gen“ mit engagierten Bürgerinnen und den Mitgliedern unserer Frauen Union in den Verbänden ins Gespräch kom-men. Im Vordergrund steht die Moti-vierung der weiblichen Bevölkerung, sich stärker in unserer Gesellschaft und in unserer Partei zu engagieren. Daher beschäftigt sich die Reihe mit allen ak-tuellen politischen Themen, wobei die tatsächliche Vereinbarkeit von Fami-lie und Erwerbstätigkeit ein zentrales Thema einnimmt. In der Veranstaltung im Kreis Mansfeld-Südharz stellten die Teilnehmerinnen anhand ihrer persön-lichen Erfahrungen heraus, dass bei stärkerem Engagement von Frauen in Gesellschaft und Politik die verschie-denen individuellen Lebensformen zu beachten sind. Die Schlussfolgerung einer Teilnehmerin, dass kämpferische Frauen keine Quoten brauchen, wurde mehrheitlich unterstützt. Weitere Ver-anstaltungen fanden bisher in Dessau-Roßlau und Halle (Saale) statt, andere Orte werden folgen.

All diese aufgezeigten Vorhaben, zu-künftigen Aufgaben und Projekte erfor-dern den Einsatz und das Engagement von Ihnen allen. Daher möchte ich Sie ermuntern, sich weiterhin mit Ihren Beiträgen aktiv einzubringen. Für Ihre bisherige Unterstützung und Mitar-beit bedanke ich mich bei Ihnen sehr herzlich. Wir wollen und brauchen den wichtigen Meinungs- und Informati-onsaustausch mit den Mitgliedern an unserer Parteibasis. Auch das ist eine gelebte Form innerparteilicher Demo-kratie.

Lassen Sie uns gemeinsam die Zu-kunft positiv gestalten!

Ich wünsche Ihnen viel Spaß bei der Lektüre unserer Erstausgabe

Ihr

Thomas WebelCDU-LandesvorsitzenderThomas WebelCDU-Landesvorsitzender


Leitartikel

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Entscheidungsprozesse auf eine breite Basis stellen

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5 01/2012 Landeslupe

ANPACKEN UND GESTALTEN!

Herr Dr. Haseloff, seit etwas mehr als einem Jahr sind Sie Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Hat sich viel verändert?

Das kommt ganz auf den Blickwinkel an. Als Ministerprä-sident habe ich ebenso viele Termine wie vorher als Wirt-schaftsminister. Zeitlich hat sich also wenig verändert. Der Tag beginnt um 6 Uhr und endet gegen 22 Uhr.

Inhaltlich musste ich mich aber schon umstellen. Als Fachminister konzentriert man sich voll und ganz auf sein Ressort. Als Ministerpräsident bin ich nun aber mit allen Themenbereichen befasst, die in Sachsen-Anhalt eine Rolle spielen. Diese größere Breite ist für mich sehr spannend und reizvoll.

Inhaltliche Schwerpunkte sind ein gutes Stichwort. Was sind Ihre Schwerpunkte?

Ganz weit vorn steht da bei mir die Familienfreundlich-keit unserer Heimat. Ich habe beim Neujahrsempfang unseres Landesverbandes in Brehna gesagt, dass Sach-sen-Anhalt das familienfreundlichste Bundesland wer-den muss.

Was bedeutet das konkret?

Da gibt es mehrere Ansätze. Zum einen müssen unsere Unternehmen in Sachsen-Anhalt verstärkt darauf achten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gut hinzubekom-men. Insbesondere mit Blick auf den, auf einige Branchen zukommenden, Fachkräftemangel, wird nur so eine reale Chance bestehen, junge Menschen für ein Unternehmen zu gewinnen.

Außerdem ist Sachsen-Anhalt schon jetzt Spitze bei der

Kinderbetreuung. Bei uns haben Kinder schon ab der Ge-burt an Anspruch auf Betreuung. Es war die CDU, die be-reits Anfang der 90er Jahre ganz we-sentlich die Kinder-betreuung in Sach-sen-Anhalt zu dem gemacht hat, was sie heute ist.

Familienfreundlich-keit ist aber auch für die Haushalts-politik von Bedeu-tung. Sachsen-An-halt hat aktuell 2,35 Mio. Einwohner, 2025 werden noch 1,94 Mio. Einwohner prognostiziert. Dieser Entwicklung müssen wir offensiv entgegenwirken.

Sparsamkeit im Landeshaushalt ist ein Thema, bei dem Sie die Opposition ständig kritisiert. Spart Sachsen-Anhalt zu viel?

Nein. Sachsen-Anhalt kommt in diesem und im nächsten Jahr ohne Neuverschuldung aus. Das ist kein Sparen um des Sparens willen, sondern verantwortliche Politik, be-sonders für die kommenden Generationen.

Dass die Opposition gern kritisiert, aber selbst keine Antwort auf die Frage hat, wo denn das Geld für manche Wünsche herkommen soll, bin ich gewohnt und sehe ich gelassen. Fordern und Kritisieren ist eben einfacher als Anpacken und Gestalten!

Die Landeslupe im Gespräch mit unserem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff.


Im Gespräch

Fortsetzung: Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

Im Übrigen setzt sich unsere Haushaltspolitik auch aus einem ausgewogenen Dreiklang zusammen: Kon-solidieren, Vorsorgen und Investieren. Damit machen wir deutlich, dass wir natürlich sparen müssen und gleichzeitig Schwerpunkte setzen, um unser Land zu gestalten.

Sie sprachen vorhin vom Fachkräftemangel. Dieses Thema liegt Ihnen auch sehr am Herzen?

Natürlich, denn es ist die Zukunftsfrage für unser Land. Bereits jetzt haben wir in Sachsen-Anhalt rund 10.000 offene Stellen, trotz einer Arbeitslosenquote von rund 12 Prozent. Übrigens lag diese Quote 2002, als die CDU die Regierungsverantwortung übernahm, noch bei über 20 Prozent.

Diese offenen Stellen bekommen wir aber nicht be-setzt, weil sie in Teilen Berufe und Qualifikationen umfassen, die immer häufiger unter den Arbeitslosen nicht zu finden sind. Außerdem sind bereits jetzt sehr viele Lehrstellen im Land nicht besetzt.

All das zeigt eine Entwicklung, der wir unbedingt be-gegnen müssen. Deshalb werbe ich auch bei abge-wanderten Fachkräften mit Zukunftschancen in der Heimat. Das ist einer von vielen Bausteinen, um dieses Problem zu lösen.

Wir sprachen über Bildung und Fachkräfteentwick-lung. Dabei spielt doch die Schulentwicklung eine wichtige Rolle. Wie geht es da weiter?

Die Entwicklung der Schullandschaft, vor dem Hinter-grund der Bevölkerungsentwicklung, bereitet mir tat-sächlich Sorge. Für mich steht fest, dass wir für jeden die Schule bereithalten sollten, die auch gebraucht wird. Deshalb wird es in Sachsen-Anhalt die bestehen-den Schulformen auch weiterhin geben. Die Gemein-schaftsschule wird als eine weitere, freiwillige Option zusätzlich geschaffen, so haben wir es mit dem Koaliti-onspartner vereinbart. Nicht mehr und nicht weniger.

Mit der Frage der Schulform haben wir aber noch keine Antwort auf die Frage der Entwicklung der vorhande-nen Schullandschaft. Ich erwarte mir hier auch einige Denkanstöße aus der Diskussion über das Grundsatz-programm unseres Landesverbandes. Schließlich sind

große Schließungsorgien bei unseren Schulen das Letzte was wir wollen.

Ungeachtet dieser Debatte sanieren wir aber in den kommenden Jahren zahlreiche Schulen und Kitas und sorgen so für eine moderne und leistungsfähige Bil-dungsinfrastruktur. Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur Familienfreundlichkeit.

Themenwechsel. Aktuell brodelt es in der Solarin-dustrie und Sie positionieren sich dabei auch ein Stück gegen Berlin, so beschreiben es zumindest die Medien. Was sagen Sie dazu?

Zunächst einmal habe ich mich nicht gegen Berlin, son-dern für den Stand-ort Sachsen-Anhalt positioniert. Die Solarbranche ist ein wichtiger Arbeitge-ber in unserem Land und wir haben ein Recht darauf, dass unsere Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen vorfinden.

Nachdem über Jahre dieser Wirtschaftszweig aufge-baut wurde, kann man nun nicht einfach die Förderung stärker reduzieren als es vorgesehen und von allen ein-geplant war. Erst recht nicht vor dem Hintergrund der Energiewende.

Wir haben den ursprünglichen Plan im Bundesrat ab-gelehnt und werden nun im Vermittlungsausschuss eine gemeinsame Lösung suchen und finden, da bin ich mir sicher.

Zum Schluss noch eine persönlichere Frage. Nach-dem Sie nun im zehnten Jahr in der Landesregierung aktiv sind, bereuen Sie den Schritt?

Nein, kein Stück.

Ich habe täglich mit unheimlich vielen interessanten Menschen zu tun, bei denen ich ein enormes Maß an Engagement und Leistungsbereitschaft finde. Das gilt für deren persönliches Umfeld ebenso wie für den Ver-ein oder das Ehrenamt.

Diese vielen Begegnungen machen Mut für die Zu-kunft und Stolz auf das Land, in dem wir leben.

Besonders gilt das natürlich für die Arbeit innerhalb der CDU. Ob mit den Kabinettskollegen, der Landtags-fraktion, mit denen ich täglich zu tun habe oder den vielen Mitgliedern in den Orts- und Kreisverbänden. Immer wieder spüre ich dort eine Verbundenheit, die unsere Partei zu etwas Besonderem macht. Dafür bin ich sehr dankbar.


Obwohl unsere Landesgruppe mit fünf Abgeordneten zu den kleinsten unserer Fraktion gehört, ist sie doch in wesentlichen Themenbereichen gut aufgestellt und versucht dort das Gehör innerhalb unserer 237 Mitglieder zählenden Gesamtfraktion auf für Sachsen-Anhalt relevante Themen zu lenken.

Das Gewicht der Landesgruppe zeigt sich darin, dass sie gegenwärtig mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bun-

desminister des Innern, Dr. Christoph Bergner, den Beauftragten der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer stellt. Damit bringt sich ein kompetenter und erfahrener Vertreter unseres Landes an wichtiger Position ein. Ihm obliegt die schwierige Aufgabe nicht nur die Belange Sachsen-Anhalts, sondern aller neuen Bundesländer aufzunehmen und im Bundes-kabinett zu platzieren. Durch seine enge Anbindung an unsere Landesgruppe und seine Teilnahme und Berichterstattung an den regelmäßigen Treffen der ostdeutschen CDU-Abgeordneten, ist er ein wesentliches Bindeglied zwischen Regierung und Parlament. Aktuelle Themenschwerpunkte sind dort zur Zeit die Demografi estrategie der Bundesregierung, rentenrechtliche Aspekte und Fragen des wirtschaftlichen Angleichungsprozesses des Ostens an den Westen. Auf diesem Wege nimmt die Lan-desgruppe in erheblichem Maße am Willensbildungsprozess der Gesamtfraktion teil.

Heike Brehmer aus dem Harz und Salzlandkreis ist sowohl im Ausschuss für Arbeit und Soziales als auch im Tourismu-sausschuss vertreten. Im Ausschuss für Arbeit und Soziales deckt sie eine breite Palette sozialpolitischer Themen wie z. B. Ar-beitslosengeld II, Bildungs- und Teilhabepaket, Bürgerarbeit, Mindestlohn und Rente ab. Im Tourismusausschuss setzt sie sich u.a. mit den Themen Tourismus im ländlichen Raum, Städtetourismus, Tourismusförderung und der Lutherdekade auseinander.

Als tierschutzpolitischer Sprecher hat Dieter Stier so manchen Disput mit selbsternannten Fachexperten auszufechten. Bei ihm zeigt sich die Bedeutung berufl icher Erfahrung, die er in der politischen Entscheidungsfi ndung zum ländlichen Raum im Agrarausschuss mitbringt. Seine langjährigen Erfahrungen als Vorsitzender eines Sportvereins sind ebenfalls eine solide Grundlage für die Arbeit im Sportausschuss.

Manfred Behrens ist unser Mann im Innenausschuss. Er befasst sich inhaltlich u.a. mit der Frage der Inneren Sicherheit und arbeitet an zahlreichen Gesetzesvorhaben mit, die von anderen Ausschüssen hauptsächlich betreut werden. Dies trifft überwiegend auf Gesetzesvorhaben zu, die im Rechtsausschuss beheimatet sind (Kriminalitäts- und Korruptionsbekämpfung). Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist er zudem in seinem Wahlkreis Börde und im Jerichower Land sehr präsent, um auch weiterhin eng mit der Basis verbunden zu sein.

Vorsitzender unserer Landesgruppe ist Ulrich Petzold aus Wittenberg, der im Umweltausschuss und im Fraktionsvor-stand immer wieder als einer der wenigen ostdeutschen Abgeordneten in diesen Gremien wesentlich auf die besonderen Be-lange der Neuen Länder hinweist. Diese unterscheiden sich nach wie vor in einige Bereichen grundlegend von anderen Bun-desländern. Gerade bei der Neujustierung der Solarförderung kommt ihm dabei die seit Jahren bewährte enge und verlässliche Zusammenarbeit zwischen der Landesregierung, Landtagsfraktion und der Landesvertretung unseres Landes in Berlin zugute.

Unsere Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Deutschen Bundestag

Berliner Echo

www.cdu-landesgruppe-s-a.de

v.l.n.r. Manfred Behrens, Heike Brehmer, Ulrich Petzold, Dieter Stier, Dr. Christoph Bergner

Ulrich Petzold, MdB Vros. der Landesgruppe

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Bereits über ein Jahr ist seit Beginn der 6. Legislaturperiode in Sachsen-Anhalt vergangen. In der Parlamentsarbeit eint die Koalition das Ziel, unser Land ohne Schulden voranzubringen. Dabei verfol-gen wir zielstrebig unsere Maxime: In-vestieren, Konsolidieren, Vorsorgen. So können wir Sachsen-Anhalt auch in Zu-kunft für den Wettbewerb der Regionen stärken und beeinfl ussen, wie uns die Menschen im Land wahrnehmen.

Bei den ersten Projekten in dieser Wahlperiode haben wir unsere Unions-handschrift klar gezeigt. Bis jetzt hat die Koalition seit Beginn der 6. Legisla-turperiode acht Gesetzentwürfe, 34 An-träge und vier Aktuelle Debatten in den Landtag eingebracht. Die bisher erreich-ten Ergebnisse können sich sehen lassen, selbst dort, wo es um die Realisierung von vermeintlichen Prestigeprojekten des Koalitionspartners ging.

Die Haushaltskonsolidierung wurde mit der Verabschiedung des Doppel-haushalts 2012/13 fortgesetzt. Unter unserer Führung gibt es keine Neuver-schuldung, sondern es werden erstmals Schulden abgetragen. Wir sehen unser Land auf einem soliden Weg, seine star-ke Transferabhängigkeit bis zum Auslau-fen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 zu beenden und fi nanziell auf eigenen Bei-nen zu stehen.

Priorität hat, Konsolidierungsanreize zu schaffen und Beschäftigung, Inno-vation, Forschung und Entwicklung zu fördern. Gegenüber dem Regierungs-entwurf für das Finanzausgleichsgesetz 2012 konnten die Innovationsförderung um 8 Mio. Euro und die Investitions-ausgaben deutlich aufgestockt werden. Für besondere Ergänzungszuweisungen im Sozialbereich erhalten die Landkrei-se und kreisfreien Städte 39 Mio. Euro mehr. Darüber hinaus konnten wir die dogmatischen Vorstellungen unseres

Koalitionspartners zum Vergabegesetz in praktikable Lösungen umwandeln. Nach der erfolgreichen Neuformulie-rung des Landesentwicklungsplanes 2010 gilt es nun, auch durch die Novel-lierung des Landesplanungsgesetzes ei-nen zukunftsfähigen Rahmen für Sach-sen-Anhalt zu schaffen.

Ein weiteres wichtiges Thema ist die zwischen CDU und SPD vereinbarte

verlässliche Neujustierung des kom-munalen Finanzausgleichs. Die CDU kann den Kommunen nicht einfach mehr Geld versprechen. Wir werden aber gu-tes Wirtschaften stärker belohnen und eine hohe Investitionspauschale sicher-stellen. Mit uns wird auch der ländliche Raum nicht abgehängt.

Erstklassige Bildungsangebote sowie eine hervorragende Kinderbetreuung sind zwei wesentliche Elemente, um dem demografi schen Wandel aktiv ent-gegenzuwirken. Nur so kann die Zukunft junger Menschen und somit die Zukunft Sachsen-Anhalts gesichert werden.

Die CDU/SPD-Koalition hat sich daher auf die Verankerung des Ganztagsbe-treuungsanspruches im Kinderförde-rungsgesetz, auf Erleichterungen für Mehr-Kind-Familien sowie auf eine No-vellierung des Schulgesetzes verstän-

digt.

Wir fördern nicht nur die Lust auf Fa-milie, sondern auch die Lust auf Bil-dung. Daher befürworten wir weiterhin die richtige Schule für jeden, statt eine Schule für alle. Für die Stärkung der Vielfalt in der Bildungspolitik haben wir darauf bestanden, die Gemeinschafts-schule als ergänzende Schulform auf freiwilliger Basis einzuführen, anstatt bestehende Formen aufzugeben. Das neue Schulgesetz trägt ganz wesentlich diese, unsere Handschrift. Gleichzeitig fördern wir Investitionen an Schulen, Ki-tas und Sportstätten.

Um auf dem Gebiet von Forschung und Entwicklung weiterhin Erfolge zu erzie-len, wurde die Kompetenz im Ministe-rium für Wissenschaft und Wirtschaft gebündelt. Mit dem Impulspapier „10 Thesen für eine preisstabile, unabhängi-ge und nachhaltige Energieversorgung“ bestätigt die CDU ihren investoren- und mittelstandsfreundlichen Kurs.

Kurs halten wir auch bei der Innen-politik, indem wir ein neues NPD-Ver-botsverfahren unterstützen und eine individuelle Kennzeichnungspfl icht für Polizisten bei Großeinsätzen und De-monstrationen ablehnen. Hafterleich-terungen oder großzügige Freigänge für Schwerverbrecher wird es mit uns nicht geben.

Im Kampf gegen die Problematik des gestiegenen Grundwasserspiegels und der Vernässungserscheinungen haben wir uns für die Einrichtung eines Zeit-weiligen Ausschusses für Grundwas-serprobleme, Vernässungen und das dazugehörige Wassermanagement ein-gesetzt. Hierbei haben wir dafür Sorge getragen, dass 30 Mio. Euro an Haus-haltsmitteln für Maßnahmen gegen Ver-nässung und Erosion in Sachsen-Anhalt freigegeben wurden.

Für uns reicht nicht das Erzählte – Für uns zählt das Erreichte!

Landtagsfraktion

Ein weiteres wichtiges Thema ist die zwischen CDU und SPD vereinbarte

www.cdufraktion.de

Einblick


Im Zusammenhang ergeben die darge-stellten Maßnahmen ein passgenaues Mosaik, das unsere Vielfalt und Zukunfts-fähigkeit bewahren soll. Für die weitere Arbeit in der Wahlperiode gilt für uns: Nicht das Erzählte reicht, sondern das Er-reichte zählt!

Und wir wollen noch mehr erreichen. Für die kommenden Monate sind daher wei-tere Vorhaben, wie etwa

- die verlässliche Gestaltung des kommunalen Finanzausgleichs,

- die Erarbeitung eines eigenen familienpolitischen Papiers,

- die Novellierung des Waldgesetzes und Wassergesetzes,

- Erleichterungen für Unternehmen im Rahmen der Novellierung des Gaststättenrechts und

- ein modernes Sportfördergesetz

geplant.

Unsere, nach dem Übertritt der Abge-ordneten Koch-Kupfer auf 42 Abgeordne-te angewachsene Fraktion wird weiter er-folgreich arbeiten. Bitte bringen Sie sich auch mit Ihren Anliegen und Vorschlägen mit ein. Wir sind ganz Ohr!

Ihr

André SchröderVorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt

Arbeitgeberverband Nordostchemie e.V.Hallerstraße 610587 Berlinwww.nordostchemie.de

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Blickpunkt Europa

Abwechslungsreich wie das Wetter präsentierte sich die Fahrt einer Reisegruppe zum Europäischen Parlament nach Straßburg. Auf Einladung von Dr. Horst Schnellhardt MdEP, welcher bereits seit 1994 dieses Mandat für die CDU Sachsen-Anhalt ausfüllt,

machten sich Teilnehmer aus ganz Sachsen-An-halt auf diese interessante Bildungsfahrt.

Knapp 600 Kilometer mussten zuerst zurückgelegt werden – genug Zeit, um die ersten Kontakte zu knüpfen und um sich kennenzulernen. Nach sicherer Fahrt erreichten die Reisen-

den ihr erstes Etappenziel, das romantisch im Durbacher Raum gelegene Oberkirch. Nach der Zimmerbelegung standen dann auch schon am Abend die ersten inhaltlichen Termine auf dem Besuchsprogramm. Dazu ging es nach einer kurzen Fahrt über die deutsch-französische Grenze – ohne Schlagbaum und Passkontrolle – über den Rhein direkt zum historischen Straßburger Rathaus. Hier gab es die besondere Ehre, dass die Stadträtin Frau Béatrice Ziegelmeyer im Namen des Oberbürgermeisters der Stadt Straßburg persönlich die Gäste begrüßte. Bereits hier nahm sich Dr. Horst Schnellhardt die Zeit, „seiner“ Reisegruppe erste Informationen über das politische Leben in Europa zu vermitteln. Im strömenden Regen ging es dann entlang des Münsters zum Restaurant „Le Gruber“ um bei einem ge-meinsamen Abendessen mit typischen Gerichten aus dem Elsass, wie dem berühmten Flammkuchen und Sauerkraut, den Elsass auch kulinarisch ken-nenzulernen.

Am nächsten Tag hieß es, früh aufstehen. Da der Tagesablauf eines Euro-paparlamentariers eng gestrickt ist, fand als erstes das Gespräch mit Dr. Schnellhardt im Parlamentsgebäude statt. In der Diskussion vermittelte er interessante Eindrücke seiner Arbeit. Als Experte für Lebensmittel ist er ein gefragter Ansprechpartner für diesen wichtigen Bereich. Die Diskussion bestätigte aber auch eindrucksvoll die hohen Kenntnisse Dr. Schnellhardts auf anderen Gebieten der europäischen Politik. So bleiben ganze fünf Wo-chen im Jahr für die eigentliche Wahlkreisarbeit. In dieser Zeit und an den Wochenenden heißt es dann, als einziger EU-Parlamentarier für Sachsen-Anhalt Termine im ganzen Land wahrzunehmen. Ein besonderer Höhepunkt sollte dann die Sitzung des EU-Parlamentes werden. Von der Zuschauertri-büne konnte die Debatte zur Förderung von Klein- und Mittelständischen Unternehmen, sogenannten KMU verfolgt werden. Nach diesem wichtigen, aber dennoch auch etwas trockenen Thema fand die Debatte zur Menschen-rechtsituation in der Ukraine statt. Die Tochter der inhaftierten ehemaligen Ministerpräsidentin, Jewgenija Timoschenko, verfolgte ebenfalls von der Tribüne aus eine Protestaktion für die Freilassung ihrer Mutter Julija Timo-schenko. Dr. Schnellhardt: „Mit Hilfe einer hoffähigen Justiz – es wurden beispielsweise auch viele Minister der ehemaligen Timoschenko-Regierung verurteilt – soll die Opposition entscheidend geschwächt werden. Dann gibt es keine fairen Verhältnisse bei den kommenden Wahlen. Die EU muss den Dialog mit der Ukraine wesentlich intensivieren und mit klaren Forde-rungen untersetzen.“

Danach hieß es, andere Orte des politischen Straßburgs kennenzulernen. Pünktlich zur Stadtführung erschien dann auch die Sonne und ermöglich-te so fantastische Einblicke in diese von europäischer Geschichte geprägte Stadt. Besonders berührend war es, die Orgel zu besichtigen, welche glei-chermaßen von Mozart und Albert Schweitzer bespielt wurde. Von einer strahlenden Altstadt hieß es dann Abschied nehmen, um auf dem Durba-cher Weingut Interessantes über einen Hauptwirtschaftszweig der Region, den Fremdenverkehr und den Weinanbau, zu erfahren. Zum gemeinsamen Abendessen im Hotel ließ es sich Dr. Schnellhardt nicht nehmen, die Diskus-sion mit den Teilnehmern fortzusetzen.

Am nächsten Morgen verabschiedete Dr. Schnellhardt seine Gäste zu ih-rer Heimreise. Nach einem Zwischenstopp und einer Stadtführung in Hei-delberg erreichte die Gruppe mit zahlreichen neuen Eindrücken am frühen Abend wieder ihre Heimat.

Unterwegs in Europa - Ein ReisetagebuchZu Besuch bei Dr. Horst Schnellhardt

Im März 2012 fand in Warschau die fi nale Etappe des Deutsch-Polnischen Sprachwettbewerbs „Deutsch ohne Geheimnisse” statt. Seit nunmehr sechs Jahren organisiert die Jungen Union Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit mit dem „Großpolnischen Verein zur Weiterentwicklung ländlicher Regionen“ diesen Wettbewerb.

In diesem Jahr nahmen über 1.700 Schülerrinnen und Schüler an den nationalen Vorprüfungen teil, die im Dezember 2011 in ganz Polen stattfanden. 56 von ihnen schafften den Sprung ins Finale, an dem vier Mitglieder der Jungen Union Sachsen-Anhalt unter der Leitung von JU-Landesvorstandsmitglied Daniel Szarata als Juroren teilnah-men. Mit über 10.000 Teilnehmern in den letzten 6 Jahren ist der Wettbewerb einer der erfolgreichsten des Landes.

Die Junge Union Sachsen-Anhalt freut sich, auf diesem Wege ihrem Nachbarland ein Stück deutscher Kultur und vor allem die Sprache ein Stück näherzubringen. „Dieser Wettbewerb, welcher unter anderem auch vom Deutsch-Polnischen Jugendwerk (DPJW) unterstützt wird, ist ein großartiger Schritt auf dem Weg in ein gemeinsames Europa“, so Sven Schulze, der Landesvor-sitzende der Jungen Union Sachsen-Anhalts.


Deutsch-Polnischer Sprachwettbewerb„Deutsch ohne Geheimnisse”

Worüber nicht berichtet wird, das fi ndet nicht statt. Daher ist natürlich insbesondere für die politischen Verantwortungsträ-ger – auch der CDU Sachsen-Anhalt – die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern eine der wichtigsten Aufgaben. Zu den traditionellen Bürgerstammtischen und Info-Ständen gesellen sich neue Möglichkeiten. Facebook und Twitter sind inzwischen auch in der politischen Kommunikation omniprä-sent – und machen neue Strategien erforderlich.

So ist es zum Beispiel nicht damit getan, schnell eine Facebook-Seite anzulegen. Politikerinnen und Politiker sowie politische Organisationen können sogenannte Fanpages (Fanseiten) an-legen. Privatpersonen hingegen legen sich eine persönliche Seite an. Fanpage oder persönliche Seite, der Unterschied liegt schlicht darin, dass Privatpersonen Freunde haben, Man-datsträger, Parteien oder Fraktionen stattdessen Fans. Wei-terhin können Privatpersonen „nur“ 5‘000 Freunde haben, die Anzahl möglicher Fans ist dagegen praktisch unbegrenzt. Au-ßerdem behält sich der Betreiber vor, bei falscher Anmeldung einer Organisation eine solche Seite zu löschen, wodurch die investierte Arbeit und Zeit für Erstellung und Pfl ege der ent-sprechenden Seite umsonst gewesen wäre. Weitere Vorsicht ist bei der Verwendung von Bildern, Auszüge aus Stadtplänen und dergleichen angebracht. Hier droht eine Abmahnung, wenn man solches Material verwendet, ohne vorher die Frage der entsprechenden Nutzungsrechte geklärt zu haben.

Ist dies alles bedacht und geklärt, kann das „Posten“ be-ginnen. Aber: Auch wenn eine Status- oder Twittermeldung schnell getippt ist, muss man sich darüber im Klaren sein, dass das Internet nichts vergisst. Vorsicht ist also auch hier besser als Nachsicht.

Alles in allem bieten „Postings“ bei Facebook, Twitter & Co.

zwei große Chancen. Zum einen ist es damit ein leichtes, seine politischen Ansichten den Nutzern unmittelbar mitzuteilen. Zum zweiten besteht die Möglichkeit, zeitnah Kommentare auf die eigenen Äußerungen zu bekommen. Natürlich müssen und dürfen beleidigende und diskriminierende Äußerungen nicht toleriert, sondern konsequent gelöscht werden. Grund-sätzlich besteht jedoch ein reges Interesse an solchen Kom-munikationsmöglichkeiten – und das dürfen wir als Union nicht unberücksichtigt lassen.

Dabei muss jedoch bedacht werden, dass die Kommunikation mit Hilfe der neuen sozialen Medien mindestens ebenso zeit-aufwändig ist wie Planung und Durchführung eines Bürger-stammtisches. Facebook und Twitter kosten kein Geld, aber Zeit; Zeit, die wir gewiss ein wenig mehr investieren könnten und sollten. Wer nicht mit der Zeit geht, muss ja bekanntlich mit der Zeit gehen. (Tobias Krull)

Facebook, Twitter und Co.: Über den Umgang mit den Neuen Medien

fand in Warschau die fi nale Etappe des Deutsch-Polnischen Sprachwettbewerbs „Deutsch ohne Geheimnisse” statt. Seit nunmehr sechs Jahren organisiert die Jungen Union Sachsen-Anhalt in Zusammenarbeit

der Jungen Union Sachsen-Anhalt unter der Leitung von JU-Landesvorstandsmitglied Daniel Szarata als Juroren teilnah-

Halle (Saale) - die Kultur-StadtHerr Bönisch, wenn es um die Zukunft von Kultur und Kultureinrichtungen in Halle geht, fällt einem dazu oft nur ein Wort ein: unklar. Sehen Sie das auch so?Bernhard Bönisch: Fakt ist, es fehlen derzeit die lang-fristigen Konzepte. Das Land hat jetzt den Kulturkon-vent etabliert, durch den ein tragfähiges Kulturkonzept für das ganze Land geschaffen werden soll. Für mich klingt es aber nach der Quadratur des Kreises, wenn das Land auch in diesem Bereich sparen, andererseits aber auch keine gravierenden Qualitätseinbußen hin-nehmen will. Wir sollten über ein langfristiges Konzept für die Stadt erst entscheiden, wenn wir wissen, was wir vom Land erwarten dürfen.

Nachholbedarf. Denn dieser Umstand gefährdet nicht nur kurzfristig die Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren, sondern er demotiviert auch deren poten-ziellen Nachwuchs. Nicht auszudenken, wenn sich die-ser Trend nicht umkehren ließe. Deshalb gebührt gera-de den Freiwilligen Feuerwehren meine und unser aller Anerkennung; nicht nur durch Lob und gute Worte, son-dern durch eine der Bedeutung angemessene Ausstat-tung. Freiwillige Feuerwehren sind für uns unverzicht-bar, denn bei deren Einsatzbereitschaft geht es oft genug um Leben und Tod.

Halle (Saale) - die Sport-StadtHerr Bönisch, die Sportler der Stadt Halle waren zuletzt nicht gut auf die Politik zu sprechen als erste Überle-gungen zu drastischen Erhöhungen der Nutzungsge-bühren bekannt wurden. Wie ist Ihre Position dazu?Bernhard Bönisch: Vorweg, zu dieser drastischen Er-höhung wird es nicht kommen. Richtig ist, dass gerade auch die Sportvereine die Finanznot der Stadt zualler-erst zu spüren bekommen haben. Das müssen wir än-dern, und zwar mit Nachdruck, und systematisch. Ich denke, dass auch die Vereine sich an den Betriebskos-ten der Sportstätten finanziell beteiligen sollten, aber angemessen. Die Höhe der Beteiligung kann nicht ad-ministrativ, sondern nur im Konsens festgelegt werden.

Halle (Saale) - die integrierende StadtIntegration ist ein oft und noch öfter kontrovers diskutiertes Thema. Auch in Halle. Was heißt Integration für Sie?Bernhard Bönisch: Ich beschränke Integration nicht, wie es oft gemacht wird, nur auf die Integration aus-ländischer Mitbürger. Die Integration behinderter Menschen ist mir genauso wichtig. Um ein Beispiel zu nennen: Wirklich umfassende Barrierefreiheit, besonders im weiteren Sinne, ist ein hehres Ziel; für behinderte Menschen sehr wichtig, aber ungeheuer schwierig zu realisieren. In unserem Bemühen, dies trotzdem zu erreichen, müssen wir noch zulegen.

Dieser Beitrag kann mein Wahlprogramm für die Wahl zum Oberbürgermeister von Halle (Saale) nur sehr grob anreißen. Auf meiner Website finden Sie die ausführlichen Inhalte, auch zu den Themenkom-plexen, die hier nicht erwähnt werden konnten. Ich würde mich über Ihren Besuch sehr freuen und bin für jede Anregung dankbar.

Spenden-Konto zur OB-Wahl 2012 in Halle (Saale):Kontoinhaber: CDU HalleVolksbank Halle (Saale) eGKonto-Nr.: 111 34 29, BLZ: 800 937 84Verw.-Zw.: OB-Wahl 2012

Halle (Saale) - die Stadt mit ZukunftHerr Bönisch, wagen wir gleich einen Blick nach vorn. Wie sieht für Sie die Zukunft unserer Stadt aus?Bernhard Bönisch: Halle ist eine traditionsreiche, schöne Stadt am Fluss, eine Stadt mit langer Geschich-te. Mit Geschick und Glück haben die Hallenserinnen und Hallenser ihre Stadt immer weiter voranbringen können. Doch wir können mit dem Erreichten nie zu-frieden sein. Der heutige Stand ist für mich aber eine gute Basis für eine weitere positive Entwicklung. Ich bin davon überzeugt, dass weitaus mehr möglich ist. Halle kann mehr.

Gespräch mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff Braunkohle – heimischer Energieträger mit Zukunft!

Landeslupe

Ulrich Thomas MdLSprecher für Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt

Kaum ein Rohstoff hat die Menschheit stärker geprägt als die Kohle. Anfangs nur als billiger Brennstoff, später dann zur Energiegewinnung und noch später als wichtiges Ausgangs-material für eine Vielzahl chemischer Prozesse. Ohne Kohle hätte es wohlmöglich keine industrielle Revolution gegeben. Lange Zeit war sie der Motor für Mobilität, Energie und In-novation, kurzum Kohle ist eine der wesentlichen Grundlagen für einen Wohlstand, in dem wir uns bis heute ganz selbstver-ständlich eingerichtet haben. Dass dieser wichtige, heimische Energieträger einmal in Verruf gerät, hätten sich unsere Vor-fahren wohl kaum träumen lassen. Sicher, Alternativen gab es lange nicht. Öl und Gas fungierten erst später als ernstzu-nehmende Konkurrenten, zumal sie in Zentraleuropa nur be-schränkt verfügbar waren.

Heute ist die Situation eine andere. Nachhaltigkeitswahn und Technikfeindlichkeit hinterlassen mittlerweile auch au-ßerhalb Deutschlands ihre Spuren. Dies führt inzwischen zu einer fatalen Ziselierung von guter und schlechter Energie-erzeugung, die längst über den üblichen Kreis der grünen Aktivisten hinausgeht. Die bei grünen Aktivisten verpönte Braunkohle erweist sich stattdessen immer öfter als Retter in der Not. Als Rot-Grün zur Jahrtausendwende geblendet vom Mainstream ökologischer Erneuerung das EEG-Gesetz auf den Weg brachte, konnte niemand ahnen, welche Verwerfungen und Folgen bereits zehn Jahre später auf den Wirtschafts-standort Deutschland zurollen.

Das was ursprünglich als Anschubszenario für alternative Energiearten gedacht war, entpuppt sich zwischenzeitlich zum knallharten internationalen Geschäftsmodell zu Lasten der deutschen Stromkunden. In diesen Tagen werden in zu-nehmendem Maße weitere schwere Webfehler des EEG deut-lich. Sie reichen von diplomatischen Verwicklungen, weil sich alternative Energien nun einmal nicht am Bedarf der deut-schen Stromkunden orientieren und Deutschland an sonnigen und windigen Tagen seine Überproduktion in die Netze seiner Nachbarländer drückt bis hin zu plötzlichen Krisenszenarien bei den Herstellern von Wind- und Solaranlagen, die rendite- und subventionsgeschwängert schlicht vergessen haben, dass es freien Markt und freien Wettbewerb gibt.

Wenn es noch eines Beweises für den Wohlstand Deutsch-lands und seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bedarf, dann fi ndet man ihn im EEG. Kaum eine Nation wäre wohl in der Lage, derartige Preissteigerungen nicht nur einfach ne-

benbei zu schultern, sondern gleichzeitig auch noch ganze Industrien in Asien und Südeuropa mit zu subventionieren. Nur diese Entwicklung ist endlich. Der weltweite Wettbewerb nimmt leider wenig Rücksicht auf die Fantasien einiger hiesi-ger Umweltaktivisten, die immer noch der Meinung sind, das bisschen Strom für iPhone, Playstation und Computer könne man ausschließlich aus den Elementen der Natur gewinnen. Die Frage, ob das EEG abgeschafft werden muss, kann man dennoch mit einem klaren Nein beantworten. Aber es bedarf einer schnellen und vor allem radikalen Anpassung, weg vom kapitalträchtigen Subventionsmonster hin zum technik- und wissenschaftsorientierten Steuerungsinstrument. Es bedarf klarer und realistischer Zielstellungen. Dazu gehört mit Si-cherheit auch die Erkenntnis, zunehmend auch wieder kon-ventionelle Energien wie die Braunkohle stärker in den Fokus zu rücken.

Energiepolitik muss in der Vorausschau mindestens zwei Jahrzehnte Planungssicherheit bieten. Die Lösung kann dem-zufolge nur in einem breiten Mix verschiedener Energiearten liegen. Dies ist keine Renaissance der konventionellen Strom-erzeugung, aber für einen Industriestandort wie Deutschland ist eine wettbewerbsfähige, unabhängige und stabile Energie-erzeugung existenziell.

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Anzeige CDU Zeitung neu

Mittwoch, 23. Mai 2012 10:06:06

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„Frauen bewegen“ – auf der Suche nach der richtigen Betonung des Wortes „be-wegen“ befand sich die erste Veranstaltung der neuen Gesprächsreihe des CDU-Landesvorstandes von Sachsen-Anhalt. Über 30 Interessierte und Interessenten kamen am 11. April 2012 im „Rosenhotel“ in der Rosenstadt Sangerhausen zu-sammen, um gemeinsam über das Engagement von Frauen, ihren Einsatz und ihre Möglichkeiten, sich in Sachsen-Anhalt und in der Region politisch einzubringen, zu sprechen.

Als Ansprechpartner standen hierzu die stellv. CDU-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB, CDU-Landtagsfraktionsvorsit-zender André Schröder, Oberbürgermeister Ralf Poschmann und Angela Gorr, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtags-fraktion, zur Verfügung. Nach begrüßenden Worten des Oberbürgermeisters stellte Heike Brehmer anhand einer Präsentation die aktuellen frauenpolitischen Rahmenbedingungen auf Bundesebene vor. Einige bewusst gesetzte provokante Akzente setzte André Schröder mit Zitaten der bekannten Journalistin und Verlegerin Birgit Kelle zum Thema „emanzipierte Emanzipation“, welche eine Frauenbewegung fordert, die auch die Rolle der Mütter stärker betrachtet. In der Diskussion stellten die Teil-nehmerinnen anhand ihrer persönlichen Erfahrungen heraus, dass bei stärkerem Engagement von Frauen in Gesellschaft und Politik die verschiedenen individuellen Lebensformen zu beachten sind. Bessere Rahmenbedingungen für Frauen mit Kindern wie flexiblere Arbeitszeiten, ein günstiges Arbeitsklima sowie die Ermutigung zum Engagement waren weitere Anliegen, die in der lebhaften Diskussionsrunde gefordert wurden. Die Schlussfolgerung einer Teilnehmerin, dass kämpferische Frauen keine Quoten brauchen, wurde mehrheitlich unterstützt.

Wenn Rahmenbedingungen zur Chancengleichheit gesetzt sind, müssen sie auch genutzt werden. So werden in Sachsen-An-halt notwendige Rahmenbedingungen zur Frauenförderung von Landtag und Landesregierung, wie die einer qualitativen und umfassenden Kinderförderung und Betreuung, bereits umgesetzt. Auf die Umsetzung weiterer gesetzlicher Vorgaben, wie der bereits bestehenden Forderung, dass bei gleicher Qualifikation, Eignung und Befähigung Frauen bevorzugt vom Land einzustel-len sind, verwies André Schröder und nannte das Ziel der Landesregierung, einen 40-igen Frauenanteil innerhalb der Landes-verwaltung anzustreben.

Dieter Klein als Geschäftsführer des „projekt-3“ sagte, dass bereits attraktive Rahmenbedingungen in Firmen wertvolle Beiträ-ge zur Frauenförderung leisten können.

Heike Brehmer, Angela Gorr und André Schröder begrüßten die Durchführung wie die Ergebnisse der Auftaktveranstaltung. „Wir konnten besonderes in der sehr breiten und offenen Diskussion feststellen, dass ein Bedarf zum Austausch von Erfahrun-gen zwischen engagierten Frauen besteht.“ Die Ergebnisse dieser Veranstaltung und die weiteren Gesprächsrunden zum Thema „Frauen bewegen“ mit Heike Brehmer in den anderen Landkreisen und kreisfreien Städten unseres Landes sollen in die zukünf-tige Arbeit der Landespartei einfließen.

Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen, lebt vom eh-renamtlichen Engagement vieler Menschen. Ob in Kommu-nalparlamenten, der CDU oder ihren Gliederungen, politi-sches Engagement ist stets auch mit Aufwand und Arbeit verbunden. Die Anforderungen an die Mandatsträger und Engagierten werden indes immer komplexer. „Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß“, diese drei Eigen-schaften sind nicht mehr einzig und allein entscheidend für gute Politikerinnen und Politiker. Hohe Sachkompetenz ist ebenso notwendig wie kommunikatives Geschick und Durchhaltevermögen. Kurz: Die Anforderungen an politische Verantwortungsträger sind in den letzten Jahren immens gestiegen. Dem muss auch die Nachwuchsförderung und die Personalentwicklung unserer Partei Rechnung tragen.

Die Frauen Union hat daher in enger Zusammenarbeit mit dem Geschäftsführenden Landesvorstand der CDU ein Per-sonalentwicklungskonzept ausgearbeitet, das als Grundlage für einen breiten Diskussionsprozess der politischen Akteu-

re innerhalb der Partei dienen soll. Im März 2012 hat der Landesvorstand der CDU be-schlossen, durch eine systemati-sche Personal-entwicklung das vielfältige Leis-tungspotenzial unserer Mitglieder zu nutzen und zu för-dern. Damit ist auch die Zielstellung verbunden, den Anteil von Frauen gemäß unserer Satzung zu erhöhen.

Der Landesvorsitzende wird mit einem Brief an die Mitglie-der den Startschuss für die Umsetzung geben. Die Frauen Uni-on freut sich auf eine aktive Zusammenarbeit in den Kreisen und auf Landesebene. (FU_LSA)

„Frauen bewegen“ - Gesprächsreihe der CDU Sachsen-Anhalt in Sangerhausen gestartet

Personalentwicklungskonzept eingebracht

Mitmachen


„Was ist die Grundlegung von verantwort-licher Politik? Was sollen wir wollen, was dür-fen wir tun? Das ‚C‘ in der CDU steht nicht für

besonders ‚conservativ‘. Es ist immer wieder Aufgabe und Rei-bungsfl äche für all diejenigen, die nach christlich-ethischen Grundlagen für CDU-Politik aus einem christlichen Men-schenbild heraus fragen. Der EAK will hier Orientierung und Hilfe geben. Deshalb meldet er sich über Veranstaltungen, durch seine Rundbriefe und mit vielerlei Gesprächen zu allen Fragen zu Wort, die ihm wichtig erscheinen.“, so der Landes-vorsitzende Jürgen Scharf MdL.

Weitere Informationen unter: www.eak-sachsenanhalt.de

Altbischof Prof. Axel Noack be-geisterte bei einer Veranstaltung des EAK Mansfeld-Südharz den gut gefüllten Saal mit einem lebhaften Vortrag zum Thema „Amtsverständ-nis in Kirche und Politik“. Er erin-nerte an die Grundlagen des evan-gelischen Amtsverständnisses und sagte, dass bereits Martin Luther das Elternsein als erstes und höchs-tes Amt eines Menschen benannte. Altbischof Noack beschrieb ein positives Amtsverständnis im Protestantismus. Das Ziel ist es, jedes Amt ehrlich auszuüben und auszufüllen.

Jedem Menschen kommt daher eine wichtige Aufgabe zu, seine Pfl ichten und Ämter mit positiver Energie zu erfüllen. Aus evangelischer Sicht soll der Mensch sein Amt nicht aus Angst vor Strafe ausüben, sondern in ihm soll die Einsicht reifen, dass er durch sein Amt etwas Gutes tut. Er soll davon überzeugt sein. So sollte man z.B. nicht nur Steuern aus Angst vor der Strafe zahlen, sondern freiwillig, weil nur so der Staat fi nanziert werden kann. Prof. Noack führte diesen Gedanken noch weiter, indem er sagte, dass letztlich jeder Dienst in ei-nem Amt zu einem kleinen Gottesdienst werden kann.

Darin kommt die höchste Form des Amtsverständnisses zum Ausdruck, dass jedes erfüllte Amt, jede erledigte Pfl icht, nicht nur für die Mitmenschen gut ist, sondern dass dieses Werk auch in den Augen Gottes gut ist.

Er warb dafür, auch in den kleinen, scheinbar nebensächli-chen, Alltagsaufgaben eine Möglichkeit zu sehen, durch die-ses positive Amtsverständnis zu wirken. Als Beispiel dafür nannte er das Läuten der Kirchenglocken. Seiner Meinung nach braucht es eine Kultur, in der die Erledigung von Aufga-ben, keine lästige Pfl icht ist, die man gern umgeht, sondern ein Verständnis dafür, dass jede Tätigkeit zur Ehre Gottes ge-schehen kann.

Er ermunterte dieses positive Amtsverständnis zu beherzi-gen – gemäß den Worten der Heiligen Schrift: „Alles was ihr tut mit Worten oder mit Werken, das tut alles im Namen des Herrn Jesus und dankt Gott, dem Vater, durch ihn.“ (Kolosser 3,17) (Florian Zobel)

Finanzausgleichsgesetz und Vernetzung, das sind die zwei politischen Schlagworte, die die Arbeit der Kommunalpoliti-schen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt im ersten Halb-jahr 2012 prägten.

Der Klausurtagung des Landesvorstandes der KPV zum Jah-resanfang bildetet den Startschuss für ein umfangreiches Arbeitsprogramm. Besonders intensiv beschäftigten sich die Mitglieder der Vereinigung gemeinsam mit weiteren Kommu-nalpolitikern und Fachleuten mit der geplanten Neugestal-tung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG). Im Ergebnis wurde ein erstes Thesenpapier erstellt, das hoffentlich in den weite-ren Beratungen zum FAG innerhalb der CDU und auch in der CDU-Landtagsfraktion wichtige Impulse von den Praktikern vor Ort liefern wird. Eine weitere Arbeitsgruppe der KPV hat sich die Verbesserung der Kommunikation unter den kom-munalen CDU-Mandatsträgern zum Ziel gesetzt. Momentan laufen die notwendigen Vorbereitungen für eine Tagung der Vorsitzenden der CDU-Fraktionen unserer Gemeinden und Landkreise. Eine ähnliche Runde soll es mit den (Ober-) Bürger-meistern geben. Ebenfalls bringt sich die KPV Sachsen-Anhalt auf vielfältigste Weise programmatisch ein. Die Erarbeitung eines neuen KPV-Grundsatzprogrammes auf Bundesebene, die Neuformulierung des Grundsatzprogramms der CDU-Sachsen-Anhalt, überall ist die KPV eifrig mit von der Partie.

„In Fragen einer kon-tinuierlichen Fort- und Weiterbildung hat sich die Zusammenarbeit mit dem Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. besonders bewährt“, lobt die stell-vertretende KPV-Landesvorsitzende Heike Brehmer MdB. Umfassende Informationen hierzu fi nden sich online unter http://bildungswerksachsenanhalt.wordpress.com sowie auf der Internetseite www.bildungswerk-kpv.de.

Derzeit steht im Landkreis Börde die Gründung eines KPV-Kreisverbandes an. Weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter für die Belange der KPV sind somit selbstverständlich jeder-zeit willkommen. (Tobias Krull)


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Im Mittelpunkt einer Landesvorstandssitzung der CDA Sachsen-Anhalt standen in Magdeburg die Positionie-rung zum Landesvergabegesetz sowie die Beratung über die weiteren inhaltlichen und terminlichen Schwerpunkte. So wurde auch eine Klausurtagung in Drei-Annen-Hohne vorbe-reitet.


Sachsen-Anhalt-Wirtschaftsstandort mit Zukunft

Sachsen-Anhalts Wirtschaft ist gut aufgestellt, so das Fazit des Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsverei-nigung, Klaus-Dieter Weber. Das dritte Jahr infolge wachsen Mittelstand und Handwerk. Betrug das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 1990 gerade einmal 20,3 Mrd. Euro liegt es inzwischen bei gut 53 Mrd. Euro.

Dies entspricht einer Steigerungsrate von 157 Prozent seit 1990 und zeigt, wie dynamisch sich Sachsen-Anhalts Wirtschaft in den zurückliegenden Jahren entwickelt hat. Viele schon totgeglaubte Industrien wie die Chemie, die Kohle oder auch der Maschinenbau tragen inzwischen wieder maßgeblich mit zum Wirtschaftswachstum bei. Neue Bereiche wie die Ernährungsin-dustrie, die Autozulieferer, die Logistik oder auch die regenerativen Energien sorgen für neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze im Land. Sachsen-Anhalt wird inzwischen als der interessanteste Wirtschaftsstandort in den neuen Bundesländern bezeichnet, ein Erfolg der sich nicht nur in umfangreichen Neu- und Erweiterungsinvestitionen ausdrückt. Das diese Entwicklung nicht von Ungefähr kommt liegt auf der Hand. Eine CDU-geführte Landesregierung sorgt seit dem Regierungswechsel im Jahr 2002 für einen neuen wirtschaftliche Dynamik. Diese gilt es weiter auszubauen.

Der Wohlstand des Landes wird sich nur dann halten und ausbauen lassen, wenn sich die Rahmenbedingungen weiter positiv entwickeln.

„Wir über uns“-Senioren-Union Sachsen-Anhalt

Mit rund 500 Mitgliedern in 14 Kreisvereinigungen ver-steht sich die Senioren-Union Sachsen-Anhalt als Interes-senvertretung der älteren Generation in der CDU. Sie wurde 1990 von dem heutigen Ehrenvorsitzenden Emil Fischer aus Köthen gegründet und 14 Jahre erfolgreich geführt. Vor acht Jahren übernahm Dr. Joachim Kupfer aus Halle den Vorsitz. Landesgeschäftsführer ist seit vielen Jahren Ulrich Germer.

Der demografi sche Wandel stellt eine große Herausforde-rung für den Zusammenhalt und das Funktionieren unserer Gesellschaft dar, die ohne den Beitrag und die aktive Mitwir-kung der älteren Generation nicht zu bewältigen sein wird.

Wir sehen das als Chance und treten dafür ein, die Poten-tiale des Alters stärker zu nutzen. Wir wollen für alle Gene-rationen die gleichen Möglichkeiten der Teilhabe erreichen. Dabei sind uns ein dauerhafter Kontakt und die Zusammen-arbeit mit den jungen Menschen als „Union der Generatio-nen“ besonders wichtig.

Neben ihrem politischem Anliegen versteht sich die Seni-oren-Union vor allem in den Kreis- und Regionalvereinigun-gen als Treffpunkt einer Gemeinschaft von Gleichgesinnten. In regelmäßigen Zusammenkünften fi nden in gemütlicher Umgebung vielfältige kulturelle und politische Veranstal-tungen, Beratungen, gemeinsame Reisen und Ausfl üge statt. Die Mitarbeit in der Senioren-Union steht nicht nur den Mit-gliedern der CDU offen, sondern allen interessierten partei-losen Bürgern über 60 Jahre. Wir freuen uns über jedes neue Mitglied. (Dr. Joachim Kupfer, SU-Landesvorsitzender)

Am 19. April 2012 lud die Frauen Union zum 1. Frauencocktail ein. Prominenter Gast war die Bun-desvorsitzende der Frauen Union, Prof. Maria Böhmer. Mit ihr konnte lebhaft über die Erhöhung der Renten für Mütter, die Kinder vor 1992 geboren haben, diskutiert werden. Eva Wybrands und Brunhilde Liebrecht, die Vertreterinnen Sachsen-Anhalts im Bundesvorstand der Frauen Union, setzen sich schon seit Längerem für mehr Rentengerechtigkeit zur Bekämpfung der Altersarmut ein. Konkret geht es um eine Erhöhung von ca. 58 Euro pro Kind und Monat. Frau Böhmer machte deutlich, dass die Erhöhung der Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente je nach konkreter Ausgestaltung 100 bis 200 Mio. Euro kostet und die fi nanziellen Aufwendungen bis zum Jahr 2030 auf 7 Mrd. Euro anwachsen. Sie versicherte jedoch, dass der Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder, das Anliegen der Frauen Union aufgenommen hat und es in die Fraktion tragen wird. Im Zuge der anstehenden Rentenreform soll darüber entschieden werden.

Die Teilnehmerinnen des Frauencocktails waren sich nach einer teilweise emotional geführten Debatte einig, dass sich auch die Frauen Union Sachsen-Anhalt für die Schließung die-ser Rentenlücke einsetzen wird.

Im Anschluss nutzten die Frauen die Gelegenheit, in lockerer Runde mit einem extra für diesen Tag kreierten FU-Cocktail in-dividuelle Gespräche zu führen.

Politischer Frauencocktail

VereinigungenFrauencocktail


„Wir stehen früher auf.“ – Für die Landeshauptstadt und die dortige CDU gilt dies erst recht! Schon jetzt nimmt der CDU-Kreisverband Magdeburg die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2014 in den Blick. Bei einer Klausurta-gung der Funktions- und Mandatsträger am 17. März stand bereits die Planung des Kommunalwahlprogramms im Mit-telpunkt.

Bei der gut besuchten Veranstaltung betonte der Kreisvorsitzende Tobi-as Krull den Gestaltungsanspruch der Magdeburger CDU. „Unsere Mitglieder haben die nötige Kompetenz und un-ser Programm wird der Kompass sein, um Magdeburg weiter voranzubringen. Gemeinsam mit unseren Gremien und Gliederungen wollen wir als Union eine aktive Programmarbeit für 2014 ent-werfen . Wir wollen gemeinsam Politik für und mit den Magdeburgerinnen und Magdeburgern gestalten“, umreißt Krull die bevorstehenden Aufgaben.

Im Rahmen der konstruktiven und zielorientierten Diskussion wurden we-sentliche Schwerpunkte des künftigen Programms benannt. Sachsen-Anhalts

Ministerin für Wissenschaft und Wirt-schaft, Prof. Birgitta Wolff, betonte bei-spielsweise, dass Magdeburg unglaub-liche Chancen mit einer erfolgreichen Profilierung als Wissenschafts- und Mittelstandsstadt habe. Mit innovativen Ideen bei Existenzgründungen, Krea-tivwirtschaft und Flächenvermarktung könne Magdeburg seine Position im Wettbewerb der Regionen weiter stär-ken und ausbauen.

Ein weiterer inhaltlicher Fokus lag auf der Verkehrsinfrastruktur. Hier wurden die städtischen Dauerthemen Strom-brückenverlängerung und Nordverbin-der Rothensee ebenso angesprochen wie die effiziente Steuerung von Wirt-schaftsverkehren.

Zu einer liebens- und lebenswerten Heimat mit Zukunft gehört auch eine breit aufgestellte Schullandschaft mit genügend Raum für Schulen in freier Trägerschaft. Die Union wird ebenso weiter konsequent ein Höchstmaß an Ordnung und Sicherheit einfordern und sich für konkrete Projekte zu Fragen der Beleuchtung in Magdeburg, Hundekot und der Graffitiproblematik engagieren.

Im Anschluss an die Diskussion um-riss der Kreisvorsitzende den weite-ren Arbeitsplan. Krull kündigte dabei hinsichtlich der Beschlussfassung des Kommunalwahlprogramms und der Kandidatenaufstellung eine umfassende Bürgerbeteiligung und intensive Bera-tungen in den Gliederungen der CDU Magdeburg an. (Andreas Kern)

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Mit der Wahl einer neuen Kreisvorsitzenden der FU Halle/Saal(e)kreis im März 2012 sollte die bisherige sehr gute Arbeit weitergeführt, aber auch neue Schwerpunkte in der künftigen Arbeit gesetzt werden.

Einer davon ist, die Zusammenarbeit der Hallenser Frauen mit den Frauen der FU aus dem Saalekreis wieder zu beleben. Mit der FU Saalekreis unter dem Vorsitz von Frau Christina Meyer sollen wieder gemeinsame politische Veranstaltungen durchgeführt werden, die Kultur aber nicht zu kurz kommen. Mit unserer Präsenz in der Öffentlichkeit wollen wir aktiv und auch attraktiv um neue Mitglieder werben. Dazu wird es in den nächsten Vorstandssitzungen konkrete Pläne geben. Auf unserer Regionalkonferenz in Halle werden wir im Mai in Hal-le mit Frauen über ihr Engagement, ihren Einsatz und Ihre Möglichkeiten diskutieren. Da in Halle der OB-Wahlkampf in vollem Gange ist , wird sich die FU Halle/Saal(e)kreis ak-tiv mit einbringen und unseren OB-Kandidaten, Herrn Bern-hard Bönisch, bei Podiumsdiskussionen und im Straßenwahl-kampf unterstützen. Wir drücken ihm ganz fest die Daumen und sind zuversichtlich, dass er die Wahl zum Oberbürger-

meister gewinnt. Ein weiterer, großer Höhepunkt in diesem Jahr wird wieder der traditionelle Besuch unserer Frauen aus Meckenheim vom 02.10.2012 – 05.10.2012 sein. Es stehen der Besuch der Leopol-dina und die Teilnahme am offiziellen Festakt zum „Tag der Deutschen Einheit“ im Stadthaus Halle auf dem Programm. Ein herzliche Einladung an unsere Frauen, die Veranstaltungen gemeinsam zu besuchen. Die Ein-ladung für den 10. Oktober 2012 zum Stadtrundgang durch Merseburg mit der „Laternenrese“ und anschließender Ge-sprächsrunde zu einem aktuellen politischen Thema werden wir auf jeden Fall mit großer Beteiligung annehmen.

Ein weiterer Vorschlag zur Zusammenarbeit wäre zu einem gegebenem Zeitpunkt ein gemeinsames Pilgern/ Fahren auf dem Lutherweg. Dabei könnte es diesmal vielleicht in Rich-tung Lutherstadt Eisleben und Hettstedt gehen, um das neue Taufzentrum in der Petrikirche in Lutherstadt Eisleben und Sankt Gangolf in Hettstedt zu besuchen, dessen 1. Vereinsvor-sitzende, Frau Waltraut Hornickel, auch eine aktive FU-Frau aus Hettstedt ist. (Ulrike Hoffmann KV FU Halle/Saal(e)kreis)

Magdeburgs Zukunft mitgestaltenKreisverband nimmt Arbeit am Kommunalwahlprogramm auf

FU Halle/Saal(e)kreis aktiv

OMV Heimatabende Mittlerweile zur Tradition geworden sind die Heimatabende der OMV Magdeburg. Interessante Vorträge werden begleitet von klei-nen, kulinarischen Eindrücken der jeweiligen Region. Im Mittelpunkt der jüngsten Veranstaltung in der CDU-Kreisgeschäftsstelle stand der Werdegang der Siebenbürger Sachsen.


Kommunalpolitik ist spannend, geht es doch um die Gestaltung des unmittelbaren Lebensumfeldes und um Themen, die jeden berühren. Die nachlassende In-tegrationskraft großer Volksparteien spürt man hier zuerst. In der Region Mansfeld-Südharz ist die CDU trotz Höhen und Tiefen seit der Wende die stärkste politische Kraft und hat die Kreisentwicklung ent-scheidend mitgeprägt. Vor allem in Zeiten neuer Par-teienphänomene und erstarkender Bürgerinitiativen kommt es darauf an, mit unseren Veranstaltungen und Mandatsträgern nahe am Bürger zu sein.

Auch die Information unserer Anhängerschaft muss sich verbessern. Auf die objektive Darstellung unserer Positionen in der Zeitungslandschaft können wir nicht allein vertrauen. Deshalb fi nde ich diese Publikation richtig und wichtig!

Im Landkreis Mansfeld-Südharz wird die CDU künftig insbesondere Akzente bei den Themen Wirtschaft, Bildung und solide Finanzen setzen. Erfolgreiche Unternehmensentwicklung mit der neu gegründeten Standortmarketing-Gesellschaft, der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur und eine Bildungspolitik, die die Vielfalt der Schulformen erhält und Investitionen umsetzt, gibt es nur mit der CDU. Vor allem die solide Finanzlage nach dem Klinikverkauf darf nicht infrage gestellt werden. Der gebildete Zukunftsfonds bedeutet für uns Nachhaltigkeit im Wirtschaften, nicht aber neues Geld für alte Fehler in der Ausgabenpolitik.

(André Schröder MdL)

Eingebettet zwischen den landschaftlich sehr schönen Tälern von Saale, Unstrut und Weißer Elster mit angrenzendem Zeitzer Forst und im Westen begrenzt vom Höhenzug „Finne“ liegt der Burgenlandkreis im „Dreiländereck“ zu Sachsen und Thüringen.

Der CDU-Kreisverband Burgenlandkreis besteht seit dem 1.7.2007 und ging aus den Kreisverbänden in den ehemaligen Landkreisen Weißenfels und Burgenland-kreis hervor. Die fast 700 Mitglieder sind in 22 Ortsverbänden organisiert.

Die Regionen um Weißenfels, Zeitz und Hohenmölsen sind eher industriell sowie durch den Braunkohlebergbau geprägt, während die westlichen Gefi lde um Naum-burg, Bad Kösen und Bad Bibra für ihre touristischen und kulturellen Reize bekannt sind. Die Straße der Romanik verbindet alle herausragenden Sehenswürdigkeiten, wobei der Naumburger Dom, Kloster und Kaiserpfalz Memleben und die Neuenburg die Bekanntesten sind. Das Weinbaugebiet Saale-Unstrut ist als das nördlichste zu-sammenhängende Weinanbaugebiet Deutschlands bekannt. Nicht umsonst hat der größte deutsche Sekthersteller in dieser Region seinen Sitz.

Die Wiedervereinigung ist natürlich auch am Burgenlandkreis nicht spurlos vorü-ber gegangen. So galt es auch hier herbe Einbrüche vor allem in der chemischen In-dustrie und im Maschinenbau zu überwinden. Nicht zuletzt durch die konzentrierte Arbeit der CDU im Burgenlandkreis ist es gelungen, eine den Bedürfnissen der Zeit entsprechende Infrastruktur zu schaffen, die es möglich gemacht hat, neue Indust-riebetriebe und Gewerbe anzusiedeln, so dass der Burgenlandkreis als Wirtschafts-standort heute aus der Wirtschaftsregion Halle, Leipzig, Gera nicht mehr wegzu-denken ist. Die Lebensmittelindustrie ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige dieser Region geworden.

Der Kreisverband wird seit 2007 von Bürgermeister Götz Ulrich als Kreisvorsitzen-den angeführt. Seine Stellvertreter sind der Präsident des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt, Thomas Pleye, sowie Bun-destagsabgeordneter Dieter Stier. Kreisschatzmeister ist Heiko Arnhold.

Zur Landtagswahl im Jahr 2011 konnten alle vier Direktmandate durch Anrd Czapek, Eva Feußner, Harry Lienau und Daniel Sturm im Landkreis gewonnen werden. Dieter Stier hat mit der Bundestagswahl 2009 auch das Direktmandat im Deutschen Bundestag für die CDU im südlichen Sachsen-Anhalt zurückgewinnen können. Die CDU stellt den Oberbürgermeister der Stadt Naumburg, sowie die Bürgermeister der Verbandsgemeinden An der Finne (Sitz Bad Bibra) und Unstruttal (Sitz Freyburg). Der Landrat des Burgenlandkreises, Harri Reiche, wurde 2007 von der CDU als Kandidat nominiert und im ersten Wahlgang ge-wählt. (CDU_BLK)

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Vorgestellt

CDU-Kreisvorstandssitzung in Eisleben

Kreisverbände stellen sich vor!

Der Ortsverband Ballenstedt/Harz hat es sich auf die Fahne geschrieben, unter anderem mit zu helfen ein ordentliches Stadtbild in Ballenstedt zu schaffen und zu erhalten.

Dazu wurden die Mitglieder, welche es zeitlich einrichten konnten, in der Vergangenheit des öfteren zu mehreren Arbeitseinsätzen im städtischen öffent-lichen Bereich aufgerufen. Die Resonanz war bisher gut.

s wurde zum Beispiel der Spielplatz am ,,Lohden‘‘ und das Kriegerdenkmal am ,,Brauberg‘‘ aufgeräumt und gepflegt. Unser Dank gilt allen Beteiligten. Die nächsten Einsätze finden, auch in Vor-bereitung des Kirchentages der ,,Evan-

gelischen Landeskirche Anhalts‘‘ im Juni in Ballenstedt und im Schlosspark statt. Dabei sollen auch zur Unterstützung der städtischen Kräfte, die Brücken und Brückengeländer über die einzelnen Wasserläufe geputzt werden. Bei diesen Zusammenkünften wird immer fleißig gewerkelt und beim zwanglosen Ge-spräch untereinander kommt so manche Idee für künftige Handlungen zustande.

Für ein gemütliches Miteinander kom-men die Mitglieder des Ortsverban-des im Übrigen auch gern regelmäßig zusammen. So treffen sie sich wieder am Freitag, den 13. Juli zum jährlichen Sommerfest. Dabei ist es für alle wich-tig, in einer Runde von gleichgesinnten Freunden ein paar gemütliche Stunden

zu verbringen.

(Gerhard Oertel, stellv. Ortsvorsitzender )

Auf dem Gruppenfoto v.l.n.r.: B. Kamla, G. Oertel, J. Lämmerhirt, H. George, U. Pels, Dr. M. Knoppik, J. Struwe, St. Gurke

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Frauen Union in Aschersleben erinnerte Landtagspräsident Detlef Gürth an die Worte der ehemaligen Landesvorsitzenden der Frauen Union Sachsen-Anhalt, Sabine Klenke, dass die CDU in Aschersleben erst rich-tig komplett sei, wenn es eine Frauen Union gäbe. „Da habe ich Ihr gesagt, dass, wenn sie Frau Süßmuth nach Aschersleben holt, wir auch eine Frauen Union gründen.“

Am 09. Mai 1992 kam dann die Bundesvorsitzende Rita Süßmuth tatsächlich zur Gründungsveranstaltung nach Aschersle-ben, erinnerte sich Detlef Gürth. Die Frauen Union im Salzlandkreis bestand anfangs in den Altkreisen Aschersleben-Staßfurt, Bernburg und Schönebeck. Durch die Kreisgebietsreform wurde ein großer Kreisverband der Frauen Union Salzlandkreis ge-gründet. Mit Stolz berichtet die Kreisvorsitzende und Gastgeberin Anita Adler von den bewegten Aufbaujahren bis hin zu ei-nem der aktivsten Kreisverbände der Frauen Union im Land Sachsen-Anhalt. Dies konnte die Landesvorsitzende Eva Wybrands nur bestätigen. „Letztendlich können wir nur mit starken Kreisverbänden die Interessen der Frauen auch im Land umsetzen“ sagte Wybrands und stellte die jüngste Initiative der Frauen Union zur Erarbeitung eines Personalentwicklungskonzeptes auf Landesebene vor.

Neben den Grußworten von Dr. Horst Schnellhardt und dem CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Gunnar Schellenberger blieb es dann der einzigen Bundestagsabgeordneten der CDU in Sachsen-Anhalt und stellv. CDU-Landesvorsitzenden Heike Brehmer vorbe-halten, die Grüße des Landesvorsitzenden Thomas Webel zu übermitteln. „Als langjähriges Mitglied der Frauen Union habe ich die Entwicklung der FrauenUnion in meinem Heimatkreisverband miterleben dürfen. Natürlich würde ich mich freuen, wenn ich die Frauen aus dem Salzlandkreis demnächst auch wieder in Berlin begrüßen kann“, so Heike Brehmer.

Nach den Grußworten wurden dann die Gründungsmitglieder Regina Leicht, auch als langjährige Kreisvorsitzende, Sabine Reiss, Regina Meyer, Sieglinde Runge, Christine Gürth und Gabriele Kühl mit einer Ehrenurkunde ausgezeichnet. (CDU_SLK)

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20 Jahre Frauen Union Salzlandkreis

CDU-Ortsverband Ballenstedt/Harz

Der Staatssekretär aus dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt, Herr Dr. Klaus Klang, referierte kürzlich zum Thema: „Ver-kehrspolitische Entwicklung in Sachsen-Anhalt“. Der OB der Stadt Bernburg, Herr Henry Schütze, sprach zudem zur Verkehrssituati-on und den Stadtumbau in der Stadt Bernburg.

Bild v.l.n.r: Mirko Bader, Ortsvorsitzender OV Bernburg, Henry Schütze, Oberbürgermeister der Stadt Bernburg, Dr. Klaus Klang, Staatssekretär im Minist. für Land. und Verk., Hartmut Zellmer, stellv. Vorsitzender der MIT


Verkehrspolitische Entwicklung - Thema bei CDU und MIT Bernburg

Im Jerichower Land traf sich der Vorstand des CDU-Kreisverbandes zu seiner turnusmäßigen Sit-zung am 2. Mai im Hotel „Stadt Genthin“ in Genthin.

Beratungsthemen waren Fragen zur Gestaltung des neuen Internet-Auftritts des Kreisverbandes, die Vorstandswahlen der Jungen Union und die Neugrün-dung der Senioren Union, welche Gerd Mangelsdorf direkt begleiten wird. Die anwesenden Mitglieder des Landtages Detlef Radke, Dietmar Krause und Markus Kurze berichteten dem Vorstand über die Arbeit und die anstehenden Aufgaben in der Fraktion und im Landtag.

Schwerpunkte der Arbeit sind momentan Themen wie das neue KiFöG, die Überarbeitung des Finanz-ausgleichsgesetzes, das Vergabegesetz sowie die Ein-führung der Gemeinschaftsschule.

Markus Kurze brachte am Ende zwei Neueintrit-te mit und informierte über seinen traditionalen „Tag der offenen Tür“ in seinem Bürgerbüro im Juli, zu dem Innenminister Holger Stahlknecht und Manfred Behrens MdB (rechts im Bild) ihre Teilnahme zugesagt haben. (Markus Kurze MdL)

Die Begriffe „Klausur“ und „Ta-gung“ wecken einzeln und für sich genommen nicht unbe-dingt die angenehmsten Asso-ziationen, doch zum Glück gibt es auch Klausurtagungen wie die der CDU-Salzland vom 24. und 25. Februar in Güntersber-ge mit durchaus angenehmen Seiten. Im dortigen Kinder- und Erholungszentrum Güntersber-ge e.V. „KIEZ“ trafen sich der erweiterte Kreisvorstand und die Vorsitzenden der Ortsver-bände, um anstehende Wahlen vorzubereiten und weitere Auf-gaben in den Blick zu nehmen.

Rasch kam man überein, dass die politische Arbeit der CDU „vor Ort“ kontinuierlich wahr-nehmbar sein müsse und dass zukünftig Ansprechpartner und Multiplikatoren aus dem sog. „vorpolitischen Bereich“ – wie Sport, Soziales und Kul-tur – vermehrt einzubeziehen seien. Nur so können einerseits Wahlen gewonnen, anderer-seits aber auch der ebenso we-nig vor der CDU-Mitgliedschaft Halt machende demografi-sche Wandel gestaltet werden.

Ebenso auf der Agenda stand die von der KPV Sachsen-Anhalt e.V. ermöglichte Fortbildung zum Thema „Kommunalrecht“.

Dieter Krone, Mitarbeiter der Stadtverwaltung Halberstadt und Dozent für Kommunalrecht, hielt einen didaktisch hervorra-gend konzipierten, inhaltsrei-chen und praxisnahen Vortrag und beantwortete viele Fragen, vorrangig über die Zuständigkei-ten der ‚neuen‘ Ortschaftsräte.

Neben dem fachlichen Aus-tausch und wichtigen Momen-ten der Weiterbildung kam aber auch das persönliche Kennen-lernen nicht zu kurz. Wann hat man schon mal die Gelegenheit, den Landtagspräsidenten, Ab-geordnete des Hohen Hauses, ein Bundestagsmitglied und den Landesgeschäftsführer zugleich in einem Raum zu erleben, An-regungen zu geben, mit lokalen Anliegen zu konfrontieren und dann gemeinsam Chancen und Herausforderungen zu erörtern?

Für die gelungene Klausur-tagung ist den Organisatoren, Herrn Detlef Kasper und Herrn Hüttl, sehr zu danken. Die Veran-staltung wird allen Beteiligten in Erinnerung bleiben und bei der Arbeit für unser Land und den Salzlandkreis ganz sicher nach-haltig Wirkungen entfalten.

(Dr. Jörn Weinert, Mitglied des CDU-Kreisvorstandes Salzland)

CDU-Salzland tagte im Harz

Kreisverbände

Der Kreisverband der CDU Börde konnte auch in diesem Jahr fast 200 Gäste zu seinem traditionellen Neujahrsempfang in Haldensleben begrüßen. In ihren Ansprachen betonten CDU-Lan-desvorsitzender Verkehrsminister Thomas Webel, Kreisvorsitzender Innenminister Holger Stahlknecht MdL sowie Landwirtschaftsminister Onko Aeikens die gute Entwicklung des Kreisverbandes und gaben einen Ausblick auf die Herausforderungen des neuen Jahres. (CDU_BK )


„Frauen bewegen-in Dessau-Roßlau

Die zweite Veranstaltung im Rahmen der Gesprächsreihe „Frauen bewegen“ fand am 29.05. in Dessau-Roßlau statt.


CDU-Kreistagsfraktion Wittenberg in Klausur: Positionspapiere zu Schulen und Haushalt verabschiedet

Die CDU-Fraktion im Kreistag Wittenberg traf sich in Pretzsch (Bad Schmiedeberg) zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Im Er-gebnis der zweitägigen Tagung verabschiedeten die Mitglieder der größten Fraktion im Wittenberger Kreistag zwei Positi-onspapiere. Während das erste Papier den Haushalt 2012 des Landkreises Wittenberg und die finanzielle Entwicklung in den Blick nimmt, konzentriert sich das zweite Positionspapier auf die Sicherung einer nachhaltigen Schullandschaft im Landkreis Wittenberg.

Mit Blick auf den Haushalt 2012 und die Folgejahre fordert die Fraktion eine ernsthafte Debatte über notwendige Aufgaben

und die dazu gehörige Finanzausstattung, eine Straffung der Verwaltungsstruktur, um den Personalabbau in der Verwaltung auch auf der Leitungsebene nachzuvollziehen, sowie einen Ausgleich zwischen kreisangehörigen Gemeinden und Landkreis um den Frieden innerhalb der kommunalen Familie zu bewahren.

Zur Sicherung einer nachhaltigen Schullandschaft sprachen sich die Fraktionäre eindeutig gegen die Einheitsschule als Schul-

modell aus. „Es ist ein Irrtum unserer Zeit, dass Gleichmacherei das Allheilmittel für sinkende Schülerzahlen sein soll“ heißt es in dem Papier, welches außerdem die aktuelle Um-setzung der Inklusion (gemeinsamer Unterricht von Kindern und Jugendlichen mit und ohne sonderpäd-agogischem Förderbedarf) hinsichtlich Finanzierung und Personalausstattung in Frage stellt.

Kreisverbände

Am 12. Mai veranstaltete die Junge Union Sachsen-Anhalt ihren Kommunalkongress in Halle (Saale). Zu dem einstim-mig beschlossenen Antrag „Kommunalfinanzen gerecht und leistungsorientiert gestaltet“, erklärt der JU-Landes-vorsitzende der Jungen Union, Sven Schulze: „Die Kommu-nalfinanzen gehören zweifelsohne zu den schwierigsten politischen Feldern, wie ja die aktuellen Diskussionen zur Neugestaltung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) beweisen. In diesem Zusammenhang sehen wir als JU Sachsen-Anhalt die avisierte Zeitschiene für die Einführung eines neuen FAG sehr kritisch. So fehlen bis jetzt die entsprechenden Vergleichszah-len und die Zeit von knapp drei Monaten ist für die parlamen-tarische Diskussion eines so wichtigen Themas deutlich zu kurz begriffen.“

Vorher stellten sich u.a. der Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht MdL, der Bundestagsabgeordnete Dieter Stier sowie der Hallenser CDU-Kreisvorsitzende und Oberbürgermeisterkandidat, Bernhard Bönisch MdL, den durchaus kritischen Fragen der Anwesenden.

Im Vorfeld der Veranstaltung unterstützen die JU-Mitglieder aus ganz Sachsen-Anhalt Bernhard Bönisch MdL im Rahmen eines Infostandes des CDU-Kreisverbandes im Wahlkampf. „Die Bürger der Stadt Halle haben wieder eine Persönlichkeit an der Stadtspitze verdient, welche nicht lamentiert und Drit-ten die Schuld gibt, sondern selbst das Heft des Handelns in die Hand nimmt - und Bernhard Bönisch ist eine solche Per-son“, so Sven Schulze.

JU-Kommunalkongress in Halle (Saale)

Die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes des Altmarkkreises Salzwedel bekräftigen Landrat Jörg Hellmuth bei seiner Ent-scheidung, sich als Kandidat zur Bundestagswahl 2013 zur Verfügung zu stellen und empfehlen den CDU-Mitgliedern, Jörg Hellmuth zu unterstützen.

Der vom Stendaler Kreisvorstand vorgeschlagene Kandidat hat sich den Vorstandsmitgliedern auf einer Sitzung im Mai vorgestellt. Im gemeinsamen Gespräch, in dem Hellmuth sei-ne Motivation dargelegt hat, haben die Vorstandsmitglieder ihm ihre Unterstützung zugesagt. Erste Überlegungen für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf wurden besprochen. Nachdem der Salzwedeler Ortsvorstand sich bereits öffent-lich für Jörg Hellmuth ausgesprochen hat, signalisierten auch

weitere Ortsverbände sowie die Arbeitsgruppe Bundestags-wahl ihre Zustimmung. In der Arbeitsgruppe Bundestagswahl bereiten seit Januar dieses Jah-res interessierte Mitglieder ortsverbandsübergreifend den Wahlkampf für das kommende Jahr vor. „Ich freue mich, dass wir uns bereits in einer frühen Phase für Jörg Hellmuth, als CDU-Bundestagsdirektkandida-ten für die Altmark, ausgesprochen haben. Dies sichert einen koordinierten und gemeinschaftlichen Wahlkampf“, so Uwe Harms, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Altmarkkreis Salzwedel. (CDU_SAW)

Nicht erst mit dem Aufstieg der Piraten steht für die CDU das Thema Internet auf der Tagesordnung. Darauf legt der Kö-thener Stadtverbandsvorsitzende, Georg Heeg, großen Wert. „Schließlich war die CDU im Altkreis Köthen die erste Partei mit einer eigenen Webseite“, erklärt er. Auf die sich verän-dernde Internet-Landschaft will die CDU jetzt auch intensiver eingehen.

In einer Vorstandssitzung im Mai informierte man sich über die Möglichkeit, dass jedes CDU-Mitglied online am Leitan-trag für den nächsten Bundesparteitag mitwirken kann. Die-sen Service hat die Bundes-CDU bereits in den letzten Jahren mehrfach angeboten.

Georg Heeg und seinem Vor-stand ist es wichtig, dass diese Möglichkeiten auch den Mit-gliedern offeriert werden. Noch vor den Sommerferien wird diesbezüglich ein Schnupper-kurs zu Facebook und Twitter angeboten.

„Die CDU ist sich der Möglichkeiten und der Gefahren des Internets bewusst. Wir wollen dies auch in Zukunft noch stär-ker nach außen transportieren“, so der Standverbandsvorsit-zende Heeg. (CDU_ABI)


Kreisverbände

Zu Gast beim diesjährigen Politischen Aschermitt-woch der CDU Harz war der Vorsitzende des Innen-ausschusses des Deutschen Bundestages, Wolfgang Bosbach. Er setzte mit seiner anspruchsvollen und

dennoch humorigen Rede diese Tradition in der vollbesetz-ten Sandtalhalle in Darlingerode erfolgreich fort. Bosbach verband sehr unterhaltsam deutsche Geschichte mit dem aktuellen Zeitgeschehen.

„Wenn man so will, war ich ohne Handy und Internet 40 Jahre nicht erreichbar“, kokettierte der Bundestagsabgeord-nete mit dem heutigen Drang, immer erreichbar zu sein.

Fiete-Schulze-Straße 13a | 06116 Halle (Saale) | Telefon: 0345 2799104-0 | Fax: 0345 2799104-9 | E-Mail: [email protected] | www.kartonbestellung.de

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CDU-Kreisvorstand unterstützt Jörg Hellmuth

Köthener CDU diskutiert über Internet, Facebook und Twitter

Wolfgang Bosbach zu Gast im Harz

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Wachstumskern WIGRATEC wirdab 2013 als WIGRATEC+ fortgeführtDer Wachstumskern WIGRA-TEC - innovation by knowled-ge - ist ein seit 2008 existieren-des Forschungsbündnis. DieForschungsziele des Bündnis-ses liegen in der Entwicklungneuer verfahrenstechnischerLösungen in der Wirbel-schicht- und Granuliertechniksowie deren Umsetzung imAnlagen- und Apparatebau.Die Pergande-Unternehmens-gruppe gehört zu den Initiato-ren dieses FuE-Projektes undbearbeitet fünf von insgesamtneun Themenbereichen.

Der Wachstumskern WIG-RATEC gehört zu den erfolg-reichsten Wachstumskern-In-itiativen. Entsprechend prä-sentierte der WIGRATEC-

Bündnisvorstand am 8. Febru-ar 2012 äußerst erfolgreich dieProjektskizze WIGRATEC+

beim BMBF in Berlin. Die Re-sonanz des Ministeriums unddes Projektträgers war durch-weg positiv. Dem Vorhabenwurde zugestimmt. Entspre-chend wird sich das Bündnismit drei zusätzlichen Partnernab 2013 mit weiteren Themenzur verbesserten Prozessfüh-

rung, Prozessintensivierungund -optimierung sowie mitVerfahrensentwicklungen zurHerstellung komplexer Granu-late mit erhöhter Funktionali-tät widmen.

Aufgrund der außerordent-lich positiven Resonanz zumWachstumskern und des gro-ßen Zuspruchs wurde ent-schieden, dem Zentrum derWIGRATEC in Weißandt-Gölzau durch den Neubau ei-nes Forschungs- und Entwick-lungszentrums einen entspre-chend angemessenen Rahmenzu geben. Das neue Techni-kum mit einem Gesamtinvesti-tionsvolumen von ca. drei Mil-lionen Euro wird in Kürze fer-tiggestellt.

Standort wird weiter ausgebautPergande-Gruppe investiert in Weißandt-Gölzau zweistelligen Millionenbetrag

Die Unternehmsgruppe Per-gande mit Sitz in Weißandt-Gölzau gehört zu den führen-den Unternehmen in Deutsch-land, die sich mit der Planung,dem Bau und dem Betreibenvon Wirbelschichtgranulier-anlagen befassen. Seit derÜbernahme eines Fertigungs-betriebes mit 53 Beschäftigtenim Jahr 1991 durch die 1974gegründete Pergande GmbHinvestierte die Gruppe bereitsca. 60 Millionen Euro in denAuf- und Ausbau des Produk-tionsstandortes im LandkreisAnhalt-Bitterfeld.

Für ihr Engagement undihre Innovationskraft erhielt

die Unternehmensgruppemehrfach Auszeichnungen,wie beispielsweise den „Oskardes Mittelstandes 2011“, fürden die Pergande Group mehr-fach nominiert wurde und sich2010 als Finalist behauptete.Für die innovativste Kunden-beziehung erhielt dieGruppe den Hugo-Junkers-Inno-vationspreis2008. Außer-dem wurde sieals Unterneh-men des Monats Ja-nuar 2011 ausgezeichnet.Verliehen wurde der Preis vonDr. Reiner Haseloff, dem da-

maligen Wirtschaftsministerdes Landes Sachsen-Anhalt.

Anerken-nung fürdas

Unter-nehmen gab es

darüber hinaus auch von der

Finanzbranche. Vor allem we-gen einer exzellenten Darstel-lung im Bereich des Finanz-wesens und ihrer strukturier-ten Geschäftsabläufe wurdePergande von der unabhängi-

gen Rating-Agentur Hop-penstedt mit der

Höchstaus-zeichnung „1“versehen. LautHoppenstedtgehört Pergan-

de damit zu den 3,3Prozent der bestbewerteten

Unternehmen im Juli 2011 inDeutschland. Die Bewertun-gen wurden von Hoppenstedtauf Grund der Bonitätsprüfung

von 4,5 Millionen deutschenFirmen durchgeführt und aufeiner Skala von 1 bis 6 im Be-reich der Kreditwürdigkeit be-wertet.

Zur Zeit investiert die IPT-Pergande GmbH in neue Anla-gen zur Herstellung von Her-biziden am Standort in Wei-ßandt-Gölzau. Die Anlage sollbereits im Juli diesen Jahres inBetrieb gehen, der letzte Bau-abschnitt soll im Januar 2013beendet sein (Foto). Alleindieses Vorhaben umfasst einVolumen von ca. 15 MillionenEuro. Ab 2013 sollen weitere40 Millionen Euro am Stand-ort investiert werden.

PERGANDE AUF EINEN BLICK

UnternehmensgruppePergande:

PERGANDE Gesellschaftfür industrielle Entstaubungs-technik mbH

VTA Gesellschaft für Verfah-renstechnik und Apparate-bau mbH - Gölzau

IPT PERGANDE Gesellschaftfür innovative Partikeltechno-logie mbH

Anschrift:Wilfried-Pergande- Platz 106369 Südliches Anhalt –OT Weißandt-Gölzau

Telefon:03 49 78 / 305 0 Faxanschluss:03 49 78 / 305 126

Internet:www.pergande.de Mail:[email protected]

Büro Köln:51109 KölnMucher Straße 8

Telefon:02 21 / 9 84 70-0Faxanschluss:02 21 / 84 03 82

Das Foto zeigt das Verwaltungsgebäude der Pergande Group in Weißandt-Gölzaumit dem neuen Technikum.

Der Bau der Herstellanlage für Suspensionskonzentrat mit einer Granulieranlageschreitet voran. FOTOS: PERGANDE GROUP

Wir in Sachsen-Anhalt 15Freitag, 11. Mai 2012

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Herausgeber:CDU-Landesgeschäftsstelle Sachsen-AnhaltFürstenwallstr. 1739104 Magdeburg

Tel.: 03 91-5 666 8 10Fax.: 03 91-5 666 8 30

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V.i.S.d.P. Mario Zeising, CDU-Landesgeschäftsführer

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Den neuen technischen Informationsmöglichkeiten entsprechend, fi nden Sie diese Zeitung auch im Internet als E-Paper auf unserer Homepage www.cdulsa.de.

Für technische und inhaltliche Hinweise, Anregungen und Vorschläge zur Verbesserung unserer nächsten Ausgaben ist Ihnen die Redaktionskommission der „Landeslupe“ sehr dankbar!

Impressum

8. SommerfestBernburg/SaaleKurparkFreitag, 20. Juli 2012Einlass: ab 18.00 Uhr

Anmeldungen und weitere Informationen sind über die CDU-Kreis- und Regionalgeschäftsstellen sowie die CDU-Landesgeschäftsstelle möglich.

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8. Sommerfest der CDU Sachsen-Anhalt

Die Aufregung über Äußerungen aus NRW, die dortigen Kommunen seien vor allem wegen des Solidarpakts zu Gunsten ostdeutscher Städte und Gemeinden verschuldet, mag verflogen sein. Doch die Finanzierung der Kommunen darf nicht nur in Wahlkampfzeiten diskutiert werden. Daher traf sich die Junge Union Sachsen-Anhalt am 12. Mai in Halle zu einem Kommunalkongress, um den Antrag „Kommunalfinanzen gerecht und leistungsorientiert gestalten“ zu beraten und zu beschließen.

Darin spricht sich die Junge Union für eine angemessene und bedarfsgerechte Finanzausstattung der Kommunen im Land aus. Sven Schulze, der JU-Landesvorsitzende, erklärt: „Kommunen erbringen zahlreiche ungemein wichtige Leistungen, verlieren durch die zunehmende Verschuldung jedoch mehr und mehr Gestaltungsspielraum. Dies geht auch zu Lasten der zukünftigen Generationen. Wir als Junge Union fordern darum ein Ende der Politik auf Pump. Wir setzen uns für eine Schuldenbremse auf kommunaler und auf Landesebene ein.“

Das Finanzausgleichgesetz begrüßt die Junge Union zwar grundsätzlich, spricht sich zugleich aber für Nachbesserungen aus. „Die zeitliche Planung erscheint uns zu optimistisch, um die falsche Anreizstruktur zu überarbeiten“, so Sven Schulze. Die Landesregierung wird ebenso aufgefordert, die Bundesmittel für die Grundsicherung direkt an die Kommunen zu überweisen. Die Verschuldung der Kommunen kann und darf nicht ausschließlich durch kommunale Sparanstrengungen bekämpft werden. Vielmehr sollte die Einführung eines kommunalen Schutzschirms nach dem Beispiel Hessens geprüft werden. Diese Hilfe zur Teilentschuldung samt Zinsbeihilfen erscheint alternativlos.

Gleichzeitig müssen sich die Kommunen einer Aufgabenkritik stellen. Ebenso befürwortet die Junge Union die Erarbeitung und Umsetzung eines Standardöffnungsgesetzes. Dadurch sollen Standards abgebaut und vor allem flexibilisiert werden, um den Kommunen ein Mehr an Entscheidungsspielraum bei der Aufgabenerfüllung zu ermöglichen. Gebühren und Nutzungsentgelte sind ebenfalls unter Beachtung der sozialen Gegebenheiten vor Ort zu gestalten. „Eine Haushaltskonsolidierung allein zu Lasten der Steuer- und Gebührenzahler lehnen wir ab“, unterstrich Sven Schulze.

Kommunalfinanzen und Generationengerechtigkeit, beides muss wieder in Einklang miteinander gebracht werden. Den Kommunen muss ein angemessenes Finanzvolumen zur Verfügung stehen und gegen die Verschuldung muss angekämpft werden. „Denn nur so“, hebt Sven Schulze hervor, „haben auch zukünftige Generationen den nötigen Gestaltungsrahmen, um vor Ort eine lebenswerte Politik gestalten zu können“.

Sven SchulzeLandesvorsitzender der Jungen Union Sachsen-Anhaltund Mitglied im CDU Kreisvorstand

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Junge Union spricht sich für gerechte und leistungsorientierte Kommunalfinanzen aus

Wir möchten Sie recht herzlich ein-laden, an unserem Preisrätsel teil-zunehmen.

Bitte schreiben Sie uns bis zum 30. Juni 2012, welcher Ort auf dem nebenstehenden Foto gesucht wird und gewinnen Sie ein Essen für zwei Personen mit dem CDU Kreisvorsit-zenden Ulrich Thomas MdL.

Anschrift:

CDU Kreisverband HarzFischmarkt 12 b38820 Halberstadt

E-Mail: [email protected]

Union im Harz


Der Vergleich zwischen Motorsport und Politik ist vielleicht im ersten Augenblick etwas befremdlich - schaut man allerdings genauer hin, lassen sich durchaus Paralle-len erkennen. Im Motorsport ist es für die Teams von enormer Bedeu-tung, dass lange vor einer Saison feststeht, wie das Profil und die Beschaffenheit der Pneus sind,

denn sie haben einen wesentli-chen Einfluss auf die Performanz des gesamten Paketes.

Und an dieser Stelle sind wir wie-der in der Politik. Versteht man eine Partei mit ihren Gliederungen, Mitgliedern, Abgeordneten und nicht zuletzt Wählern z.B. als ein komplexes Formel-1-Fahrzeug, so ist die richtige Reifenwahl, also die Bildung eines aussagekräftigen Profils, wohl einer der relevan-testen Faktoren, um ein Rennen bzw. eine Wahl zu gewinnen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Land-tagswahl in Schleswig-Holstein. Wolfgang Kubicki war bei der Landtagswahl in Schleswig-Hol-stein zwar der große Wahlgewin-ner. Aber ausschlaggebend blieb selbst im ganz auf seine Person zugeschnittenen Wahlkampf letzt-lich das Wahlprogramm. Spit-zenkandidaten mögen „ziehen“, entscheidend ist und bleibt die Programmatik.

Will die CDU auch in Zukunft die einzig verbliebene Volkspar-tei sein, ist ein erkennbares und überzeugendes Profil somit un-erlässlich. Denn nur eine klare Programmatik ermöglicht Ab-grenzung und schafft zugleich Er-

wartungssicherheit – sowohl bei den Mitgliedern, als auch bei den Wählerinnen und Wählern. Andere Parteien haben ihre eigenen Er-fahrungen mit dem Problem eines aufgeweichten Programms. Ent-täuschung über unklare Program-matik wird schlicht abgestraft. Erinnern wir uns nur an die letzte Bundestagswahl: Die SPD errang bundesweit gerade einmal 23 % und erlitt einen Stimmenverlust von mehr als 11 Prozentpunkten.

In Sachsen-Anhalt halbierte sie sich praktisch auf nicht einmal 17 % der Zweitstimmen. Die SPD wurde abgestraft! Die „Agenda 2010“ hat Deutschland zweifels-frei wettbewerbsfähiger gemacht, war zugleich aber auch alles an-dere als eine sozialdemokratische Politik. Die vormaligen Wähler der SPD erkannten ihre SPD einfach nicht wieder – und wählten gar nicht oder gleich die SED-Nach-folger. Von diesem Vertrauens-verlust hat sich die SPD bis heute nicht erholt. Zwar schwächelt die Linke, aber neuerdings profitieren die Piraten von der programmati-schen Wehrlosigkeit der Sozialde-mokraten.

Dass das aktuelle Profil der CDU den Wähler nicht überzeugt, ver-deutlicht einmal mehr die kata-strophal verlorene Landtagswahl in NRW. Trotz allem sind die CDU und ihre Schwesterpartei CSU die einzigen Parteien, die dem ent-standenen Linksblock in Deutsch-land noch Widerstand entgegen-zusetzen vermögen. Als letzte ernstzunehmende konservative Kraft, welche für Familie, Soziale Marktwirtschaft und Freiheit ein-tritt, müssen wir ab heute bis zur nächsten Bundestagwahl alles da-für tun, dieses konservative Wer-tegerüst als Gegenentwurf zum „Wünsch Dir was Programm“ der Linken deutlich zu machen. Nur so können wir verhindern, dass sich die Niederlage von 1998 und deren dramatische Folgen wiederholen.

Der noch anhaltende Vorsprung, den die CDU in Meinungsumfra-gen auf Bundesebene vor der SPD hat, darf kein Anlass sein, das Profil zu vernachlässigen. Die Schwäche der anderen generiert immer nur relative Stärke. Der FDP gelang der Wiedereinzug in den nordrhein-westfälischen Land-tag auch, weil viele Unionswähler klare programmatische Aussagen eher bei den Liberalen als bei der Union zu finden glaubten. Da-her muss die CDU ihr Programm schärfen und weiterentwickeln. Vor allem konservative Ansich-ten erscheinen mehr und mehr Mangelware. Insbesondere in der Bundespolitik sollten konserva-tive Meinungen daher nicht nur diskutiert, sondern auch offen-siv vertreten werden. Wir müssen uns nicht verstecken. Stattdessen können, sollten und müssen wir vor einem möglichen Linksruck warnen und für unsere eigenen politischen Konzepte werben. Das schließt die Reihen und mobilisiert zweifelsohne auch diejenigen, die einen konservativen Kurs längerer Zeit vermissen.

Unsere konservativen Überzeu-gungen dürfen wir nicht aufge-ben. Verlieren wir unseren Kom-pass, wissen wir nicht mehr, wo es langgehen soll, verlieren wir unsere Wähler ebenso. Umso bedeutender erscheint das neue Grundsatzprogramm des Landes-verbandes. Es bleibt zu hoffen, dass die Programmdiskussion voller Leidenschaft innerhalb un-serer Partei geführt wird. Es gilt, nicht die Asche aufzubewahren, sondern die Flamme weiterzu-geben. Diese Chance sollten wir nutzen und engagiert darüber dis-kutieren. Scheuen wir uns nicht davor, unser konservatives Pro-fil weiterzuentwickeln, denn um Sachsen-Anhalt, Deutschland und schließlich auch Europa auf dem richtigen Kurs zu halten, bedarf es klarer Vorstellungen und einer lei-denschaftlichen Einstellung.

Ohne Profil droht Rutschgefahr

Daniel SzarataCDU-Kreisvorstand

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In der letzten Mitgliederversamm-lung begrüßte der Vorsitzende Frank Ruch die anwesenden Mit-glieder und hielt zunächst in sei-nem Bericht Rückschau auf die vergangenen zwei Jahre mit Hö-hen und auch kleineren Tiefen. Er erinnerte an den am 18.05.11 statt-gefundenen Zusammenschluss mit den Mitgliedern des CDU-Verbandes Vorharz zum Stadtver-band Quedlinburg mit derzeit 73 Mitgliedern.

Weiterhin erinnerte Frank Ruch an die beiden Ausgaben des CDU „Stadtboten“ und dankte dafür allen Akteuren. Die Verbindung mit der lokalen und regionalen Wirtschaft sicherten die beiden Vorstandsmitglieder Uli Wagner als Vorsitzender des Wirtschafts-, Vergabe- u. Liegenschaftsaus-schusses und Detlef Oelsner als Baustellenberichterstatter.

Die Besuche bei der Technikschau des THW, im Garnisonsmuseum des Garnisonsverein Quedlinburg, bei der Firma SECCO GmbH so-wie der VIP-Domschatzführung als auch der Besuch der St. Servati Kirche und des Kuckucksuhren-museum in Gernrode sind bei al-len noch in bleibender Erinnerung.

Als besonderer Höhepunkt wurde der Landtagswahlkampf 2011 ge-nannt. Mit 34 % der Wählerstim-men für die CDU (2% über dem Landesdurchschnitt) konnte Ulrich Thomas mit 35, 7 % im Erststim-menbereich sein Landtagsmandat verteidigen.

Bevor die Neuwahl des Vorstan-des mit der Vorstellung der Kandi-daten erfolgte, bedankte sich der Vorsitzende bei den bisherigen Mitgliedern des Stadtvorstandes für die geleistete Arbeit sowie die zum Teil kontroversen Diskussio-nen, aber immer konstruktive Zu-

sammenarbeit.Gewählt wurde als Vors. Frank Ruch, als seine Stellv. Jens Ebert und Helmut Hartmann. Susanne Seidel wurde zur Schatzmei-sterin und Susanne Traubach zur Schriftführerin bestimmt. Beisit-zer wurden Dr. Sylvia Marschner, Friedrich Bremert, Frank Mente, Detlef Oelsner, Manfred Rönisch, Hardy Seidel, Ulrich Wagner und Dr. Markus Wolf. Den Vorstand er-gänzen Uli Thomas MdL als Vorsit-zender der Stadtratsfraktion sowie als Kassenprüfer Elisabeth Alt und Helmut Eikenroth.

Am 16. März 2012 wurde auf einer gut besuchten Mitgliedervollver-sammlung turnusgemäß nach zwei Jahren ein neuer Vorstand gewählt. Erstmals traten auch Kandidaten aus den nach Halber-stadt gekommenen Gemeinden an.

Dies wurde durch Beitrittsbe-schlüsse der ehemals eigenstän-digen Gemeindevorstände nach Halberstadt möglich. Alle Kandi-daten wurden mit sehr deutlichen Mehrheiten gewählt. Zum Vorsit-zenden wurde wieder Meinolph Weigmann (Halberstadt) gewählt. Es ist damit die sechste Wahlpe-riode für ihn. Stellvertreter wurden Jürgen Meenken (Langenstein) und Daniel Szarata (Halberstadt). Zu Beisitzern wurden Dr. Andreas Gatzemann (auch Schriftfüh-rer, Halberstadt), Mike Maynik-ke (Halberstadt), Mike Wegener (Sargstedt), Pfr. Friedrich Wegner (Halberstadt), Steffen Graßmay (Langenstein) und Udo Odenbach (Schachdorf Stöbeck) gewählt. Kraft Amtes als CDU-Fraktionsvor-sitzende im Stadtrat von Halber-stadt, gehört Frauke Weiß ebenso wie der Sargstedter Landtagsab-geordnete Bernhard Daldrup be-ratend zum Ortsvorstand.

Es gilt, die künftige Arbeit zu pla-nen und Aufgaben festzulegen. „In dieser interessanten Zusammen-setzung des neuen Vorstandes wird es uns gelingen die neuen Ortschaften Halberstadts in un-sere Arbeit einzubeziehen und als CDU in Halberstadt eine star-ke politische Kraft zu bleiben. Ich freue mich auf diese neue Heraus-forderung mit ihren Aufgaben!“, so der alte und neue Vorsitzende.

Der CDU-Stadtverband Ilsenburg, der auch die Ortsteile Darlinge-rode und Drübeck umfasst, hat kürzlich turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt.

Dabei wurde Hans-Jürgen Bley einstimmig zum neuen Stadtver-bandsvorsitzenden gewählt. Der 60-jährige Verwaltungsangestell-te, der auch dem Harzer Kreistag angehört, löste dabei Denis Lo-effke ab, der aufgrund der zeitli-chen Verpflichtungen seines Bür-germeisteramtes nicht wieder als Vorsitzender kandiert hatte. Dem neuen Vorstand gehören weiter-hin Werner Förster (Darlingerode) als stellvertretender Vorsitzender sowie als Beisitzer Denis Loeff-ke (Drübeck), Christine Just-Leß-mann (Ilsenburg) und Karl Berke (Ilsenburg) an.

Hans-Jürgen Bley kündigte an, zukünftig auch wieder verstärkt alle Mitglieder und interessierten Bürger zu Vor-Ort-Terminen bei Institutionen, Einrichtungen und Betrieben einzuladen. Darüber hinaus sollen die Bürger bei der Meinungsfindung zu kommunalen und regionalen Themen verbes-sert einbezogen werden. Auch die Mitgliederwerbung soll weiterhin aktiv vorangebracht werden, so Bley abschließend zu den Zielen des CDU-Stadtverbandes.

Union im Harz

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Mitgliederversammlung der CDU Quedlinburg

CDU Ilsenburg mit neuem Vorstand

CDU Halberstadt wählte neuen Vorstand

Auf Einladung der CDU-Bun-destagsabgeordneten für den Wahlkreis Harz, Heike Brehmer, trafen sich Vertreter aus Wirt-schaft und Politik sowie von Institutionen und Verbänden in der Hochschule Harz, um sich in einer Gesprächsrunde über die Fachkräftesituation im Harzkreis auszutauschen. Heike Brehmer begrüßte die anwesenden Gäste und Refe-renten und freute sich über die große Resonanz dieser 1. Fort-setzungsveranstaltung. So wa-ren auch die Landtagsabgeord-neten Frauke Weiß, Angela Gorr und Bernhard Daldrup anwe-send. Nachdem in der Auftakt-veranstaltung grundsätzliche Gedanken zur Fachkräftesitu-ation im Landkreis Harz aus-getauscht wurden, stand nun ein fachgerechtes Marketing zur Entwicklung einer Willkom-menskultur im Mittelpunkt der Gesprächsrunde.

Prof. Dr. Armin Willingmann, Rektor der Hochschule Harz, Dr. Michael Ermrich, Landrat des Landkreises Harz, und Pe-ter Gaffert, Oberbürgermeister der Stadt Wernigerode, mach-ten in ihren Ausführungen deut-lich, dass sich ein Marketing für die Verbesserung der Fach-kräftesituation sowohl an ex-terne Fachkräfte, aber auch an Fachkräfte in der Region rich-ten muss. Nur so können Fach-kräfte für die Region geworben

und gehalten werden. Landrat Dr. Michael Ermrich betonte zudem, dass der Landkreis die Willkommenskultur intensivie-ren und mit der Wirtschaftsför-derung des Landkreises Harz die Netzwerkgründung voran-treiben möchte.

Die Ministerin für Wissenschaft und Wirtschaft, Prof. Dr. Bir-gitta Wolff, erläuterte in ihrem Impulsreferat, dass eine erfolg-reiche Willkommenskultur nicht nur einfach den Begriff der Wer-bung umfasst, sondern die ge-samte Wechselwirkung eines koordinierten Marketings erfor-derlich macht.

Prof. Dr. Uwe Manschwetus, Professor für Marketing-Ma-nagement an der Hochschule Harz, zeigte in einem ausführ-lichen Referat Potentiale einer gepflegten Willkommenskul-tur auf, welche er in 10 Thesen definierte. „Willkommenskultur ist eine Geisteshaltung und be-trifft alle Akteure auf regionaler und auch auf überregionaler Ebene“, machte Prof. Dr. Man-schwetus deutlich.

In einer lebendigen und auf-schlussreichen Diskussion wur-de darauf hingewiesen, dass ein erfolgreiches Marketing die Besonderheiten der Harzregi-on berücksichtigen muss und somit auch zur stärkeren Iden-tifikation der Menschen mit

der eigenen Region beitragen kann. Die Geschäftsführerin Huong Trute machte in Ihren Ausführungen deutlich, dass ein attraktives Umfeld insbe-sondere für junge Menschen weiterentwickelt werden muss. Aus dem Ministerium für Arbeit und Soziales des Landes Sach-sen-Anhalt stellte Herr Thomas Brammer das eigens für die Rückkehr - Interessierten entwi-ckelte Projekt Re-Turn vor. Die-ses hat zum Ziel, Maßnahmen zur Unterstützung potenzieller Rückkehrer zu entwickeln. Der Landkreis Harz ist hierbei einer von zwei Pilotregionen in den Neuen Bundesländern.

Heike Brehmer bedankte sich als Organisatorin der Veranstal-tungsreihe bei den Teilnehmern und Referenten für die wertvol-len Ausführungen und erklär-te abschließend: „Wir haben heute viele positive Ansätze für eine erfolgreiche Willkommens-kultur im Landkreis Harz gehört. Die große Teilnehmerzahl zeigt deutlich, dass es einen hohen Gesprächsbedarf für die Ent-wicklung einer Willkommens- und Haltekultur im Harzkreis gibt. Ich freue mich, dass ich die Veranstaltungsreihe nun an den Leiter der Wirtschaftsför-derung des Landkreises Harz Herrn Skudelny, übergeben kann, um die Entwicklung der Willkommenskultur weiter zu qualifizieren.“


Marketing für eine erfolgreiche Willkommenskultur im Landkreis Harz

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Eine Aula wäre schön! Bernhard Daldrup besuchte zum Frauentag Osterwiecker Grundschule

Der regionale Landtagsabgeordnete Bernhard Daldrup be-suchte kürzlich gemeinsam mit dem Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Osterwieck, Peter Eisemann, im Nachgang zum Internationalen Frauentag die Osterwiecker Grundschule „Sonnenklee“. Im Mittelpunkt stand dabei ein Informationsgespräch mit Schulleiterin Kristin Birla zur Schulentwicklung vor Ort.

Vor gut zehn Jahren wurde die Schule saniert und ausgebaut, es fehlt jedoch eine Aula. „Besonders für Einschulungsfeiern, größere Elternabende oder schuleigene Veranstaltungen, wie z.B. den ‚Tag des Singens‘ wäre eine eigene Aula eine super Sache, so die Schulleiterin.

Deshalb freue man sich, dass die Stadt darüber nachdenkt den Saal im „Deutschen Haus“ dafür auszubauen. Derzeit müssen die Aula des Fallstein-Gymnasiums oder die Turnhalle für größere Ver-anstaltungen genutzt werden. Ein weiteres Problem ist der lange Weg zur Turnhalle. „Bis die Kinder umgezogen sind, ist die Stunde schon fast zu Ende“, so Birla. Eisemann sagte zu, dieses Problem mit in die Stadtverwaltung zu nehmen, um eine Verkürzung der Wegezeit durch Nutzung eines Hin-tereinganges zum Sportplatz zu prüfen.

Zudem wünscht sich Sportlehrerin Birla, dass die Schulkinder mehr freie Hallenzeiten für die nach-mittägliche Vereinsarbeit erhalten. „Viele Kinder sind heute von den neuen Medien reizüberflutet, da ist ein sportlicher Ausgleich wichtig“, so Birla. Mit derzeit 169 Kindern aus Osterwieck, Berßel und Schauen ist die Schule gut gefüllt, wobei die Zahlen aus Berßel und Schauen rückläufig sind. „Be-sonders attraktiv ist auch der Frühhort, da viele Eltern in Niedersachsen arbeiten.

Wir haben keine freien Räume mehr, da unser schönes Dachgeschoss aufgrund des fehlenden zwei-ten Fluchtweges leider nicht genutzt werden kann, so die Schulleiterin.“ An zwei Tagen in der Woche ist eine Förderlehrerin vor Ort, die sich speziell um lernschwächere Kinder kümmert. So können oft die langen Wege zur Förderschule vermieden werden. Daldrup betonte, dass es aus seiner Sicht aber weiterhin sinnvoll ist, an Förderschulen generell festzuhalten, da hier nochmals sehr spezifisch gefördert werden kann. Weiteres Thema war auch die demografische Entwicklung. „Dabei müssen wir nicht nur die Kinderzahlen sondern auch den steigenden Altersdurchschnitt der Lehrer generell im Blick haben. In einigen Jahren wird sich in Sachsen-Anhalt der Lehrermangel bemerkbar machen. Dem müssen wir entgegensteuern“, hob Daldrup hervor.

In Osterwieck ist das derzeit kein Problem, denn das Lehrerinnenteam setzt sich aus erfahrenen und jungen Kräften zusammen, erfuhren die Gäste. Daldrup und Eisemann zeigten sich auch vom mo-dernen Computerkabinett mit Schülbücherei beindruckt. Dies konnten wir auch mit Hilfe von Spon-soren aufbauen, erläuterte Birla. Für die Kinder hatte der Landtagsabgeordnete zudem Schulobst

mitgebracht. Nachträglich zum Frauentag dankten Daldrup und Eisemann außerdem den 13 Lehrerinnen und Pädagogischen Mit-arbeiterinnen jeweils mit einem Sektpräsent für ihr tägliches En-gagement.

Der Vorstand der Frauen-Union Harz besuchte das Sozialkaufhaus „Kreislauf“ in Quedlinburg. Leiterin Böhne-Kanguidi zeigte den Gästen die Räumlichkeiten und erläuterte das Konzept der Einrichtung.

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Im Rahmen einer zweitätigen Informationsfahrt des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung (BPA) be-suchten 46 Bürgerinnen und Bürger aus dem Harz die CDU-Bundestagsabgeordnete Heike Brehmer in Berlin.

Ziel war es, sich über die po-litischen Abläufe in der Bun-deshauptstadt zu informieren. Dafür stellte das Presse- und Informationsamt ein abwechs-lungsreiches Programm zu-sammen.

Nach einem Vortrag über das Reichstagsgebäude im Deut-schen Bundestag stand ein ausführliches Gespräch mit Heike Brehmer, auf dem Pro-gramm. Darin berichtete die Bundestagsabgeordnete über ihre Arbeit in den Ausschüssen Arbeit und Soziales sowie Tou-rismus und bot Einblick in ihren politischen Alltag. Die sichtlich interessierten Besucher nutz-ten die Gelegenheit, um Fragen zu stellen und mit Heike Breh-mer ins Gespräch zu kommen. Nach der Besichtigung der Glaskuppel auf der Dachterras-se des Deutschen Bundestages

ging es zu einer be-wegenden Führung in dem im Volks-mund so genann-ten Tränenpalast am Bahnhof-Friedrich-straße. Dieser war seit dem Bau der Mauer die ein-zige Grenzübergangsstelle im geteilten Berlin für die Ausreise von Ost nach West.

Der zweite Tag begann mit dem Besuch der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Ein Zeitzeuge führte die Besucher-gruppe auf besondere Weise durch die ehemalige Untersu-chungshaftanstalt des Ministe-riums für Staatssicherheit der DDR. Nach einer Stadtrundfahrt fand ein Informationsgespräch bei der Deutschen Rentenversi-cherung statt.

Die vielen Fragen der Bürge-rinnen und Bürger zeigten das große Interesse am Thema Rente. In einem Gespräch im Bundesverkehrsministerium informierte die zuständige Re-ferentin für die Verkehrsprojek-te in Sachsen-Anhalt, Frau Ha-macher, per Videostandleitung aus Bonn über den Stand der

aktuellen Verkehrsprojekte im Landkreis Harz.

In der interessanten Diskus-sion wurde natürlich auch die die Ortsumfahrung Harsleben/Halberstadt angesprochen. Die hohe Verkehrsdichte und die dadurch entstehende hohe Feinstaubbelastung insbeson-dere in Halberstadt machen ei-nen dringenden Bedarf für den Bau der Strecke deutlich. Daher ist die Ortsumfahrung als eines von vier Projekten in Sachsen-Anhalt als vordringliche im Be-darfsplan für die Bundesfern-straßen eingestellt. Die Besuchergruppe bedank-te sich abschließend bei Heike Brehmer für die schönen und interessanten Tage in Berlin. Auf der Heimfahrt konnten im Bus noch zahlreiche Fotos und bleibende Eindrücke ausge-wertet werden.

Fahrt ins politische Berlin

Beiträge gesucht!

Die Redaktion von „Union im Harz“freut sich stets über Beiträge aus den Verbänden und Vereinigungen. Sie können diese an den Kreisverband, auch per E-Mail: cduharz@t-online übersenden!

Vielen Dank!

CDU Kreisverband Harz

Fischmarkt 12 b38820 Halberstadt

Telefon: 0 39 41 / 56 74 00Fax: 0 39 41 / 56 74 71

E-Mail: [email protected]: www.cduharz.de

Union im Harz: V.i.S.d.P: Ulrich Thomas, Kreisvorsitzender

CDU im Harz

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