Das Haager Programm und die Strategie für Afrika - ein Paradigmenwechsel?

Das Haager Programm und die Strategie für

Afrika-

ein Paradigmenwechsel?

Kerstin Roggenkamp, WS 2006/07 2

0. Gliederung

1. Ausgangslage2. Strategie der EU

2.1 Das Haager Programm2.2 Strategie für Afrika

3. Bewertung3.1 Bilanz der Kommission3.2 Kritik der NGOs3.3 Ein Paradigmenwechsel?

1. Ausgangslage


Festung Europa

2. Strategie der EU


2.1 Das Haager Programm

„Haager Programm für Freiheit, Sicherheit und

Recht“2005 - 2010


2.1 Das Haager Programm

1. FREIHEIT

2. SICHERHEIT 3. RECHT

• Freizügigkeit

• Migration

• Integration

• Partnerschaften

• Grenzkontrollen

• Informationsaustausch

• Terrorismus

• Polizei

• Kriminalprävention

• Europ. Drogenkonvention

• Vertrauen stärken

• Anerkennung

4. AUSSENBEZIEHUNGEN


2.2 Strategie für Afrika



HungerTrinkwassermangel

Seuchen

KriegKorruption

Armut

• Frieden, Sicherheit, verantwortungsvolle

Staatsführung• Wirtschaftswachstum, Handel, Verbundnetze

• Förderung von Gesundheit, Bildung, Wasserversorgung,

Umweltschutz

3. Bewertung


3.1 Bilanz der Kommission


3.2 Kritik der NGOs


3.3 Paradigmenwechsel?

o reaktiv

o Innen- und Justizpolitik

o trans- und intergovernmentale Politik

teils reaktiv, teils proaktiv

Außen-, Entwicklungs-, Sicherheits-, Innen- & Justizpolitik

supranationale Politik


Diskussionsthesen

1. Eine gemeinsame Migrationspolitik ist in nächster Zeit nur in Sicherheitsfragen möglich, eine weitere Vereinheitlichung wird durch die unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsstaaten verhindert.

2. Im Zeitalter des Terrorismus sind internationale Vereinbarungen wie die GFK nicht mehr durchsetzbar.

3. Die EU-Entwicklungshilfe geht v.a. dorthin, wo die meisten Flüchtlinge zu befürchten wären.

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