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DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG 2013 TÄTIGKEITSBERICHT

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DAS LANDESAMT FUumlR SOZIALES JUGEND UND VERSORGUNG 2013

TAumlTIGKEITSBERICHT

Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

TAumlTIGKEITSshyBERICHT 2013

Vorwort

Liebe Leserin lieber Leser

bdquoJedem Anfang wohnt ein Zauber inneldquo ist wohl die bekannteste Zeile aus Hermann Hesses Gedicht Stufen Passend dazu wurde der Taumltigkeitsbericht 2013 des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit Stufen aller Art bebildert denn in diesem Jahr haben wir einen neuen Anfang gewagt als ein Landesamt an vier Standorten Dabei war der Anfang nicht immer zauberhaft und so manshyche Stufe erwies sich als echtes Hindernis

Umso mehr empfinde ich beim Ruumlckblick auf das Jahr 2013 Dankbarkeit Obwohl es bei der umfasshysenden Strukturreform nicht nur Gewinner geben konnte haben meine Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter an allen Standorten konstruktiv zu deren Gelingen beigetragen So ist der Start in die neue Zeit gelungen wenngleich auszligerdem besondere Herausforderungen zu meistern waren

Unser groumlszligter Aufgabenbereich das Verfahren zur Feststellung von Behinderungen wurde auf ein modernes EDV-System umgestellt In Rheinland-Pfalz wurde gleich ab Jahresbeginn der Schwerbeshyhindertenausweis im Scheckkartenformat angeshyboten Und der Ausbau des Angebots an Kita-Plaumltshyzen lief auf Hochtouren

Dies und eine Reihe von weiteren Beispielen fuumlr die Aufgabenvielfalt des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung stellen wir Ihnen in unseshyrem Taumltigkeitsbericht 2013 vor Sie koumlnnen sich

einen ersten Eindruck von dieser Fachverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz verschaffen In vielen Lebenssituationen begegnen Sie unserem Landesshyamt Das geht von der Kindertagesstaumltte bis zum Altenheim und von der Adoption bis zur Approbashytion Und damit wir nicht immer nur von uns erzaumlhlen kommen auch einige unserer Partner in dieser Broschuumlre zu Wort

Ich hoffe ich habe Sie ein wenig neugierig geshymacht und Sie verschaffen sich selbst ein Bild von uns Viel Freude beim Lesen und Betrachten

Werner Keggenhoff Praumlsident des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und

Versorgung Rheinland-Pfalz

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Geleitwort

2013 war fuumlr das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung (LSJV) ein Jahr des Umbruchs und der internen Neustrukturierung Zum 1 Januar trat das Landesgesetz in Kraft durch das die vorshyher eigenstaumlndigen vier Aumlmter fuumlr soziale Angeleshygenheiten in das Landesamt eingegliedert wurshyden Dabei blieben die Standorte Mainz Koblenz Landau und Trier erhalten die den Buumlrgerinnen und Buumlrgern auch weiterhin an allen vier Standorshyten den gewohnten Service vor Ort bieten Dass es dem Landesamt gelungen ist Organisation und Ablaumlufe so anzupassen dass die Aumlnderung fuumlr Aushyszligenstehende kaum bemerkbar war zeigt seine besondere Leistungsfaumlhigkeit

Auch 2013 hat das Landesamt durch seine gute Arbeit wieder zum Erfolg wichtiger Projekte der Landesregierung beigetragen Dazu gehoumlrte der weitere Ausbau der Angebote in der Kindertagesshybetreuung fuumlr die Kleinsten ndash dort hat Rheinland-Pfalz seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern behauptet Fuumlr die Berufe im Gesundheitswesen und in der Altenpflege konnte das LSJV Fachkraumlfte aus dem In- und Ausshyland gewinnen Auch bei besonderen Vorkommshynissen in Alten- und Pflegeheimen war das LSJV ein wichtiger Partner der zum Schutz der Bewohshynerinnen und Bewohner schnell gehandelt hat Und nicht zuletzt ist Rheinland-Pfalz dank des Landesamtes eines von drei Bundeslaumlndern die im vergangenen Jahr als erste den neuen Schwerbeshyhindertenausweis im praktischen Scheckkartenshyformat ausgegeben haben

Diese wenigen Beispiele zeigen die Vielfalt der verantwortungsvollen Aufgaben des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Hinzu kommt die Mitverantwortung fuumlr mehr als 3 Millishyarden Euro aus Landes- Bundes- und EU-Geldern Der Taumltigkeitsbericht gibt einen Uumlberblick uumlber das was die rund 900 Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeiter des Landesamtes im Jahre 2013 mit groshyszligem Sachverstand und beachtlichem Einsatz geshyleistet haben Wir danken ihnen fuumlr diese Arbeit und freuen uns besonders dass es ihnen gelungen ist die neue Struktur umzusetzen und mit Leben zu fuumlllen Auch 2013 konnten sich unsere beiden Ministerien stets auf die gute Arbeit des Landesshyamtes verlassen

Wir wuumlnschen allen Leserinnen und Lesern des Taumltigkeitsberichtes einen interessanten Einblick in die Sozialverwaltung unseres Landes und viel Vershygnuumlgen bei der Lektuumlre

Alexander Schweitzer Minister fuumlr

Soziales Arbeit Gesundheit

und Demografie

des Landes Rheinland-Pfalz

Irene Alt Ministerin fuumlr

Integration Familie Kinder

Jugend und Frauen

des Landes Rheinland-Pfalz

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INHALT

Bilder des Jahres 5

Moderne Verwaltung 6 Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Kinder Jugend und Familie 10 Kindertagesstaumltten 11 Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen 13 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz 14 Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge 14

Soziales 16 Unsere Aufgaben als Integrationsamt 17 Bauen fuumlr behinderte Menschen 19 Wir foumlrdern Frauenprojekte 20 Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe 21

Versorgung 22 Feststellungsverfahren nach dem SGB IX 23 Neues im Uumlberblick 24 Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten 25 OEG-Traumaambulanzen 25

Gesundheit 26 Arzneimittelsicherheit 27 Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten 29 Fachkraumlfte fuumlr die Pflege 30

Arbeit 32 Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende 33

Bilder des Jahres 35

Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen 36 Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied 37 Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch 38 Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier 40

Unsere Adressen 42 Organigramm 43 Impressum 44

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Foumlrderschullehrerin der LGS Neuwied zu Besuch in Ruanda Frisch gepruumlfte Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

Examinierte Humanmedizinerinnen und -mediziner Empfang zur bundesweiten Pharmazeutentagung in Koblenz

Tuumlrkische Delegation besucht das Landesjugendamt Neuer Schwerbehindertenausweis fuumlr Matthias Roumlsch

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MODERNE

VERWALTUNG

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

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Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
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                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
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Page 2: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

TAumlTIGKEITSshyBERICHT 2013

Vorwort

Liebe Leserin lieber Leser

bdquoJedem Anfang wohnt ein Zauber inneldquo ist wohl die bekannteste Zeile aus Hermann Hesses Gedicht Stufen Passend dazu wurde der Taumltigkeitsbericht 2013 des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit Stufen aller Art bebildert denn in diesem Jahr haben wir einen neuen Anfang gewagt als ein Landesamt an vier Standorten Dabei war der Anfang nicht immer zauberhaft und so manshyche Stufe erwies sich als echtes Hindernis

Umso mehr empfinde ich beim Ruumlckblick auf das Jahr 2013 Dankbarkeit Obwohl es bei der umfasshysenden Strukturreform nicht nur Gewinner geben konnte haben meine Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter an allen Standorten konstruktiv zu deren Gelingen beigetragen So ist der Start in die neue Zeit gelungen wenngleich auszligerdem besondere Herausforderungen zu meistern waren

Unser groumlszligter Aufgabenbereich das Verfahren zur Feststellung von Behinderungen wurde auf ein modernes EDV-System umgestellt In Rheinland-Pfalz wurde gleich ab Jahresbeginn der Schwerbeshyhindertenausweis im Scheckkartenformat angeshyboten Und der Ausbau des Angebots an Kita-Plaumltshyzen lief auf Hochtouren

Dies und eine Reihe von weiteren Beispielen fuumlr die Aufgabenvielfalt des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung stellen wir Ihnen in unseshyrem Taumltigkeitsbericht 2013 vor Sie koumlnnen sich

einen ersten Eindruck von dieser Fachverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz verschaffen In vielen Lebenssituationen begegnen Sie unserem Landesshyamt Das geht von der Kindertagesstaumltte bis zum Altenheim und von der Adoption bis zur Approbashytion Und damit wir nicht immer nur von uns erzaumlhlen kommen auch einige unserer Partner in dieser Broschuumlre zu Wort

Ich hoffe ich habe Sie ein wenig neugierig geshymacht und Sie verschaffen sich selbst ein Bild von uns Viel Freude beim Lesen und Betrachten

Werner Keggenhoff Praumlsident des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und

Versorgung Rheinland-Pfalz

2

Geleitwort

2013 war fuumlr das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung (LSJV) ein Jahr des Umbruchs und der internen Neustrukturierung Zum 1 Januar trat das Landesgesetz in Kraft durch das die vorshyher eigenstaumlndigen vier Aumlmter fuumlr soziale Angeleshygenheiten in das Landesamt eingegliedert wurshyden Dabei blieben die Standorte Mainz Koblenz Landau und Trier erhalten die den Buumlrgerinnen und Buumlrgern auch weiterhin an allen vier Standorshyten den gewohnten Service vor Ort bieten Dass es dem Landesamt gelungen ist Organisation und Ablaumlufe so anzupassen dass die Aumlnderung fuumlr Aushyszligenstehende kaum bemerkbar war zeigt seine besondere Leistungsfaumlhigkeit

Auch 2013 hat das Landesamt durch seine gute Arbeit wieder zum Erfolg wichtiger Projekte der Landesregierung beigetragen Dazu gehoumlrte der weitere Ausbau der Angebote in der Kindertagesshybetreuung fuumlr die Kleinsten ndash dort hat Rheinland-Pfalz seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern behauptet Fuumlr die Berufe im Gesundheitswesen und in der Altenpflege konnte das LSJV Fachkraumlfte aus dem In- und Ausshyland gewinnen Auch bei besonderen Vorkommshynissen in Alten- und Pflegeheimen war das LSJV ein wichtiger Partner der zum Schutz der Bewohshynerinnen und Bewohner schnell gehandelt hat Und nicht zuletzt ist Rheinland-Pfalz dank des Landesamtes eines von drei Bundeslaumlndern die im vergangenen Jahr als erste den neuen Schwerbeshyhindertenausweis im praktischen Scheckkartenshyformat ausgegeben haben

Diese wenigen Beispiele zeigen die Vielfalt der verantwortungsvollen Aufgaben des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Hinzu kommt die Mitverantwortung fuumlr mehr als 3 Millishyarden Euro aus Landes- Bundes- und EU-Geldern Der Taumltigkeitsbericht gibt einen Uumlberblick uumlber das was die rund 900 Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeiter des Landesamtes im Jahre 2013 mit groshyszligem Sachverstand und beachtlichem Einsatz geshyleistet haben Wir danken ihnen fuumlr diese Arbeit und freuen uns besonders dass es ihnen gelungen ist die neue Struktur umzusetzen und mit Leben zu fuumlllen Auch 2013 konnten sich unsere beiden Ministerien stets auf die gute Arbeit des Landesshyamtes verlassen

Wir wuumlnschen allen Leserinnen und Lesern des Taumltigkeitsberichtes einen interessanten Einblick in die Sozialverwaltung unseres Landes und viel Vershygnuumlgen bei der Lektuumlre

Alexander Schweitzer Minister fuumlr

Soziales Arbeit Gesundheit

und Demografie

des Landes Rheinland-Pfalz

Irene Alt Ministerin fuumlr

Integration Familie Kinder

Jugend und Frauen

des Landes Rheinland-Pfalz

3

INHALT

Bilder des Jahres 5

Moderne Verwaltung 6 Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Kinder Jugend und Familie 10 Kindertagesstaumltten 11 Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen 13 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz 14 Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge 14

Soziales 16 Unsere Aufgaben als Integrationsamt 17 Bauen fuumlr behinderte Menschen 19 Wir foumlrdern Frauenprojekte 20 Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe 21

Versorgung 22 Feststellungsverfahren nach dem SGB IX 23 Neues im Uumlberblick 24 Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten 25 OEG-Traumaambulanzen 25

Gesundheit 26 Arzneimittelsicherheit 27 Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten 29 Fachkraumlfte fuumlr die Pflege 30

Arbeit 32 Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende 33

Bilder des Jahres 35

Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen 36 Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied 37 Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch 38 Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier 40

Unsere Adressen 42 Organigramm 43 Impressum 44

4

Foumlrderschullehrerin der LGS Neuwied zu Besuch in Ruanda Frisch gepruumlfte Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

Examinierte Humanmedizinerinnen und -mediziner Empfang zur bundesweiten Pharmazeutentagung in Koblenz

Tuumlrkische Delegation besucht das Landesjugendamt Neuer Schwerbehindertenausweis fuumlr Matthias Roumlsch

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6

MODERNE

VERWALTUNG

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

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Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
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                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
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Page 3: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Vorwort

Liebe Leserin lieber Leser

bdquoJedem Anfang wohnt ein Zauber inneldquo ist wohl die bekannteste Zeile aus Hermann Hesses Gedicht Stufen Passend dazu wurde der Taumltigkeitsbericht 2013 des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit Stufen aller Art bebildert denn in diesem Jahr haben wir einen neuen Anfang gewagt als ein Landesamt an vier Standorten Dabei war der Anfang nicht immer zauberhaft und so manshyche Stufe erwies sich als echtes Hindernis

Umso mehr empfinde ich beim Ruumlckblick auf das Jahr 2013 Dankbarkeit Obwohl es bei der umfasshysenden Strukturreform nicht nur Gewinner geben konnte haben meine Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter an allen Standorten konstruktiv zu deren Gelingen beigetragen So ist der Start in die neue Zeit gelungen wenngleich auszligerdem besondere Herausforderungen zu meistern waren

Unser groumlszligter Aufgabenbereich das Verfahren zur Feststellung von Behinderungen wurde auf ein modernes EDV-System umgestellt In Rheinland-Pfalz wurde gleich ab Jahresbeginn der Schwerbeshyhindertenausweis im Scheckkartenformat angeshyboten Und der Ausbau des Angebots an Kita-Plaumltshyzen lief auf Hochtouren

Dies und eine Reihe von weiteren Beispielen fuumlr die Aufgabenvielfalt des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung stellen wir Ihnen in unseshyrem Taumltigkeitsbericht 2013 vor Sie koumlnnen sich

einen ersten Eindruck von dieser Fachverwaltung des Landes Rheinland-Pfalz verschaffen In vielen Lebenssituationen begegnen Sie unserem Landesshyamt Das geht von der Kindertagesstaumltte bis zum Altenheim und von der Adoption bis zur Approbashytion Und damit wir nicht immer nur von uns erzaumlhlen kommen auch einige unserer Partner in dieser Broschuumlre zu Wort

Ich hoffe ich habe Sie ein wenig neugierig geshymacht und Sie verschaffen sich selbst ein Bild von uns Viel Freude beim Lesen und Betrachten

Werner Keggenhoff Praumlsident des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und

Versorgung Rheinland-Pfalz

2

Geleitwort

2013 war fuumlr das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung (LSJV) ein Jahr des Umbruchs und der internen Neustrukturierung Zum 1 Januar trat das Landesgesetz in Kraft durch das die vorshyher eigenstaumlndigen vier Aumlmter fuumlr soziale Angeleshygenheiten in das Landesamt eingegliedert wurshyden Dabei blieben die Standorte Mainz Koblenz Landau und Trier erhalten die den Buumlrgerinnen und Buumlrgern auch weiterhin an allen vier Standorshyten den gewohnten Service vor Ort bieten Dass es dem Landesamt gelungen ist Organisation und Ablaumlufe so anzupassen dass die Aumlnderung fuumlr Aushyszligenstehende kaum bemerkbar war zeigt seine besondere Leistungsfaumlhigkeit

Auch 2013 hat das Landesamt durch seine gute Arbeit wieder zum Erfolg wichtiger Projekte der Landesregierung beigetragen Dazu gehoumlrte der weitere Ausbau der Angebote in der Kindertagesshybetreuung fuumlr die Kleinsten ndash dort hat Rheinland-Pfalz seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern behauptet Fuumlr die Berufe im Gesundheitswesen und in der Altenpflege konnte das LSJV Fachkraumlfte aus dem In- und Ausshyland gewinnen Auch bei besonderen Vorkommshynissen in Alten- und Pflegeheimen war das LSJV ein wichtiger Partner der zum Schutz der Bewohshynerinnen und Bewohner schnell gehandelt hat Und nicht zuletzt ist Rheinland-Pfalz dank des Landesamtes eines von drei Bundeslaumlndern die im vergangenen Jahr als erste den neuen Schwerbeshyhindertenausweis im praktischen Scheckkartenshyformat ausgegeben haben

Diese wenigen Beispiele zeigen die Vielfalt der verantwortungsvollen Aufgaben des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Hinzu kommt die Mitverantwortung fuumlr mehr als 3 Millishyarden Euro aus Landes- Bundes- und EU-Geldern Der Taumltigkeitsbericht gibt einen Uumlberblick uumlber das was die rund 900 Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeiter des Landesamtes im Jahre 2013 mit groshyszligem Sachverstand und beachtlichem Einsatz geshyleistet haben Wir danken ihnen fuumlr diese Arbeit und freuen uns besonders dass es ihnen gelungen ist die neue Struktur umzusetzen und mit Leben zu fuumlllen Auch 2013 konnten sich unsere beiden Ministerien stets auf die gute Arbeit des Landesshyamtes verlassen

Wir wuumlnschen allen Leserinnen und Lesern des Taumltigkeitsberichtes einen interessanten Einblick in die Sozialverwaltung unseres Landes und viel Vershygnuumlgen bei der Lektuumlre

Alexander Schweitzer Minister fuumlr

Soziales Arbeit Gesundheit

und Demografie

des Landes Rheinland-Pfalz

Irene Alt Ministerin fuumlr

Integration Familie Kinder

Jugend und Frauen

des Landes Rheinland-Pfalz

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INHALT

Bilder des Jahres 5

Moderne Verwaltung 6 Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Kinder Jugend und Familie 10 Kindertagesstaumltten 11 Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen 13 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz 14 Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge 14

Soziales 16 Unsere Aufgaben als Integrationsamt 17 Bauen fuumlr behinderte Menschen 19 Wir foumlrdern Frauenprojekte 20 Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe 21

Versorgung 22 Feststellungsverfahren nach dem SGB IX 23 Neues im Uumlberblick 24 Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten 25 OEG-Traumaambulanzen 25

Gesundheit 26 Arzneimittelsicherheit 27 Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten 29 Fachkraumlfte fuumlr die Pflege 30

Arbeit 32 Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende 33

Bilder des Jahres 35

Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen 36 Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied 37 Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch 38 Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier 40

Unsere Adressen 42 Organigramm 43 Impressum 44

4

Foumlrderschullehrerin der LGS Neuwied zu Besuch in Ruanda Frisch gepruumlfte Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

Examinierte Humanmedizinerinnen und -mediziner Empfang zur bundesweiten Pharmazeutentagung in Koblenz

Tuumlrkische Delegation besucht das Landesjugendamt Neuer Schwerbehindertenausweis fuumlr Matthias Roumlsch

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6

MODERNE

VERWALTUNG

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

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Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

10

Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
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                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
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Page 4: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Geleitwort

2013 war fuumlr das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung (LSJV) ein Jahr des Umbruchs und der internen Neustrukturierung Zum 1 Januar trat das Landesgesetz in Kraft durch das die vorshyher eigenstaumlndigen vier Aumlmter fuumlr soziale Angeleshygenheiten in das Landesamt eingegliedert wurshyden Dabei blieben die Standorte Mainz Koblenz Landau und Trier erhalten die den Buumlrgerinnen und Buumlrgern auch weiterhin an allen vier Standorshyten den gewohnten Service vor Ort bieten Dass es dem Landesamt gelungen ist Organisation und Ablaumlufe so anzupassen dass die Aumlnderung fuumlr Aushyszligenstehende kaum bemerkbar war zeigt seine besondere Leistungsfaumlhigkeit

Auch 2013 hat das Landesamt durch seine gute Arbeit wieder zum Erfolg wichtiger Projekte der Landesregierung beigetragen Dazu gehoumlrte der weitere Ausbau der Angebote in der Kindertagesshybetreuung fuumlr die Kleinsten ndash dort hat Rheinland-Pfalz seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern behauptet Fuumlr die Berufe im Gesundheitswesen und in der Altenpflege konnte das LSJV Fachkraumlfte aus dem In- und Ausshyland gewinnen Auch bei besonderen Vorkommshynissen in Alten- und Pflegeheimen war das LSJV ein wichtiger Partner der zum Schutz der Bewohshynerinnen und Bewohner schnell gehandelt hat Und nicht zuletzt ist Rheinland-Pfalz dank des Landesamtes eines von drei Bundeslaumlndern die im vergangenen Jahr als erste den neuen Schwerbeshyhindertenausweis im praktischen Scheckkartenshyformat ausgegeben haben

Diese wenigen Beispiele zeigen die Vielfalt der verantwortungsvollen Aufgaben des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Hinzu kommt die Mitverantwortung fuumlr mehr als 3 Millishyarden Euro aus Landes- Bundes- und EU-Geldern Der Taumltigkeitsbericht gibt einen Uumlberblick uumlber das was die rund 900 Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeiter des Landesamtes im Jahre 2013 mit groshyszligem Sachverstand und beachtlichem Einsatz geshyleistet haben Wir danken ihnen fuumlr diese Arbeit und freuen uns besonders dass es ihnen gelungen ist die neue Struktur umzusetzen und mit Leben zu fuumlllen Auch 2013 konnten sich unsere beiden Ministerien stets auf die gute Arbeit des Landesshyamtes verlassen

Wir wuumlnschen allen Leserinnen und Lesern des Taumltigkeitsberichtes einen interessanten Einblick in die Sozialverwaltung unseres Landes und viel Vershygnuumlgen bei der Lektuumlre

Alexander Schweitzer Minister fuumlr

Soziales Arbeit Gesundheit

und Demografie

des Landes Rheinland-Pfalz

Irene Alt Ministerin fuumlr

Integration Familie Kinder

Jugend und Frauen

des Landes Rheinland-Pfalz

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INHALT

Bilder des Jahres 5

Moderne Verwaltung 6 Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Kinder Jugend und Familie 10 Kindertagesstaumltten 11 Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen 13 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz 14 Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge 14

Soziales 16 Unsere Aufgaben als Integrationsamt 17 Bauen fuumlr behinderte Menschen 19 Wir foumlrdern Frauenprojekte 20 Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe 21

Versorgung 22 Feststellungsverfahren nach dem SGB IX 23 Neues im Uumlberblick 24 Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten 25 OEG-Traumaambulanzen 25

Gesundheit 26 Arzneimittelsicherheit 27 Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten 29 Fachkraumlfte fuumlr die Pflege 30

Arbeit 32 Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende 33

Bilder des Jahres 35

Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen 36 Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied 37 Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch 38 Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier 40

Unsere Adressen 42 Organigramm 43 Impressum 44

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Foumlrderschullehrerin der LGS Neuwied zu Besuch in Ruanda Frisch gepruumlfte Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

Examinierte Humanmedizinerinnen und -mediziner Empfang zur bundesweiten Pharmazeutentagung in Koblenz

Tuumlrkische Delegation besucht das Landesjugendamt Neuer Schwerbehindertenausweis fuumlr Matthias Roumlsch

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6

MODERNE

VERWALTUNG

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

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Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 5: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

INHALT

Bilder des Jahres 5

Moderne Verwaltung 6 Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Kinder Jugend und Familie 10 Kindertagesstaumltten 11 Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen 13 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz 14 Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge 14

Soziales 16 Unsere Aufgaben als Integrationsamt 17 Bauen fuumlr behinderte Menschen 19 Wir foumlrdern Frauenprojekte 20 Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe 21

Versorgung 22 Feststellungsverfahren nach dem SGB IX 23 Neues im Uumlberblick 24 Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten 25 OEG-Traumaambulanzen 25

Gesundheit 26 Arzneimittelsicherheit 27 Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten 29 Fachkraumlfte fuumlr die Pflege 30

Arbeit 32 Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende 33

Bilder des Jahres 35

Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen 36 Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied 37 Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch 38 Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier 40

Unsere Adressen 42 Organigramm 43 Impressum 44

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Foumlrderschullehrerin der LGS Neuwied zu Besuch in Ruanda Frisch gepruumlfte Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

Examinierte Humanmedizinerinnen und -mediziner Empfang zur bundesweiten Pharmazeutentagung in Koblenz

Tuumlrkische Delegation besucht das Landesjugendamt Neuer Schwerbehindertenausweis fuumlr Matthias Roumlsch

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MODERNE

VERWALTUNG

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

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Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 6: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Foumlrderschullehrerin der LGS Neuwied zu Besuch in Ruanda Frisch gepruumlfte Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

Examinierte Humanmedizinerinnen und -mediziner Empfang zur bundesweiten Pharmazeutentagung in Koblenz

Tuumlrkische Delegation besucht das Landesjugendamt Neuer Schwerbehindertenausweis fuumlr Matthias Roumlsch

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MODERNE

VERWALTUNG

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

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Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 7: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

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MODERNE

VERWALTUNG

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

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Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
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Page 8: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Aus 5 mach 1

Seit dem 1 Januar 2013 gibt es in Rheinland-Pfalz ein Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung mit vier Standorten in Koblenz Landau Mainz und Trier Somit bleibt auch nach der Eingliederung der Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten die regionale Praumlsenz der Landessozialverwaltung erhalten

Das Landesamt besteht weiterhin aus sechs Abshyteilungen Alle Abteilungen sind an jedem Standshyort vertreten

Das bedeutet zum Beispiel dass Personalangeleshygenheiten zentral an den Standorten Mainz und Koblenz bearbeitet werden an den Standorten Landau und Trier aber jeweils ein Front-Office als Anlauf- und Beratungsstelle fuumlr die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter vor Ort vorgehalten wird

Eine Reihe von Aufgaben wurde intern anders zugeshyordnet um eine ausgewogenere Verteilung auf die Abteilungen und angemessene Fuumlhrungsspannen zu erreichen So wurde vor allem die groumlszligte Abteishylung bdquoVersorgungldquo entlastet die sich nun auf das Schwerbehinderten-Feststellungsverfahren und das Soziale Entschaumldigungsrecht konzentrieren kann

Im Zuge der Reform musste niemand seinen Dienstort wechseln Der Anteil der Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter deren Aufgaben sich maszligshygeblich veraumlndert haben konnte mit fuumlnf Prozent niedrig gehalten werden

Der fachlichen Neuordnung folgte die raumlumliche Anpassung an die geaumlnderten Aufgabenzuschnitte Um dies zu realisieren waren an allen Standorten insgesamt uumlber 250 Umzuumlge erforderlich Es wurde gepackt aussortiert aus- und wieder eingeraumlumt

Fuumlr Buumlrgerinnen und Buumlrger sowie fuumlr Partner und Verbaumlnde war die Neuorganisation kaum spuumlrbar Die Landessozialverwaltung bleibt als Fachverwalshytung an ihren vier Standorten bestehen der Sershyvice und die Erreichbarkeit vor Ort bleiben uneinshygeschraumlnkt erhalten

Die Buumlrgerservicebuumlros an den Standorten sind weiterhin zentrale Anlaufstellen fuumlr die Buumlrgerinshynen und Buumlrger und gewaumlhrleisten ndash wie bisher ndash eine kompetente Beratung rund um das Schwershybehindertenrecht

Daruumlber hinaus ist sichergestellt dass auch im Soshyzialen Entschaumldigungsrecht fachkundige Anshysprechpartnerinnen und Ansprechpartner an allen Standorten zur Verfuumlgung stehen

7

Personalverteilung auf die Standorte

Koblenz Landau Mainz Trier Gesamt

Mitarbeiterinnen 159 130 203 60 552 Mitarbeiter 119 61 126 32 338 Gesamt 278 191 329 92 890

Beamtinnen 82 63 78 28 251 Beamte 82 48 76 25 231 Gesamt 164 111 154 53 482

Tarifkraumlfte (w) 77 67 125 32 301 Tarifkraumlfte (m) 37 13 50 7 107 Gesamt 114 80 175 39 408

Mitarbeiterinnen in Teilzeit 67 65 82 30 244 Mitarbeiter in Teilzeit 6 6 11 2 25 Gesamt 73 71 93 32 269

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

9

KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 9: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Das Landesamt in Zahlen

Das Landesamt traumlgt (Mit-)Verantwortung fuumlr 303 Milliarden Euro aus Mitteln des Landes des Bundes und der Europaumlischen Union Die Belegshyschaft des Landesamtes ist uumlberwiegend weiblich und weist eine hohe Teilzeitquote auf

Zu den groumlszligten Herausforderungen der naumlchsten Zeit gehoumlrt die personelle Erneuerung In den beshyvorstehenden Jahren erreichen zahlreiche Mitarbeishyterinnen und Mitarbeiter die gesetzliche Altersshygrenze Der Altersdurchschnitt lag 2013 bei 48 Jahshyren Knapp zehn Prozent (82 Personen) waren unter 30 Jahre alt Auszligerdem befinden sich beim Landesshyamt 50 junge Menschen in Ausbildung weitere fuumlnf bei den Landesschulen Die Meisten sind Beshyamtenanwaumlrterinnen und -anwaumlrter des zweiten und dritten Einstiegsamtes (20 bzw 29 Personen) Vier der Auszubildenden sind schwerbehindert

Die Beschaumlftigungsquote schwerbehinderter Menschen lag im Landesamt 2013 bei uumlber 15 Prozent Damit wird die Behoumlrde ihrer Vorbildshyfunktion fuumlr Verwaltungen und Betriebe gerecht

Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an

Die Vielfalt der wahrgenommenen Aufgaben spieshygelt sich auch in den unterschiedlichen Professioshynen der im Landesamt beschaumlftigten Mitarbeiteshyrinnen und Mitarbeitern wider

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit verwalshytungstypischen Berufsausbildungen

Aumlrztinnen und Aumlrzte

Juristinnen und Juristen

Pharmazeutinnen und Pharmazeuten

Paumldagoginnen und Paumldagogen

Psychologinnen und Psychologen

Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter

Sozialpaumldagoginnen und Sozialpaumldagogen

Oumlkonomen (BWL VWL Buumlrokaufleute)

IT-Fachleute

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit handshywerklichen Berufen (Kfz-Mechaniker Drucker)

Damit ist gewaumlhrleistet dass die dem Landesamt uumlbertragenen Aufgaben mit der jeweils erforderlishychen Fachkompetenz erledigt werden koumlnnen

Individuelle Arbeitsgestaltung ist im Landesamt kein Schlagwort sondern gelebte Wirklichkeit Leicht uumlberspitzt koumlnnte man sagen es existieren so viele Arbeitszeitmodelle wie Teilzeitbeschaumlfshytigte Mit allen teilzeitbeschaumlftigten Mitarbeiterinshynen und Mitarbeitern werden maszliggeschneiderte Vereinbarungen uumlber die Kern- und Gleitzeiten geshytroffen um eine optimale Vereinbarkeit von Beruf und Familie sicherzustellen Derzeit gibt es Teilzeitshyvertraumlge zwischen acht und 38 Wochenstunden

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Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

9

KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
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            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
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                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
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                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
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                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
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Page 10: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Besuch aus Nah und Fern

Alsbald nach seiner Ernennung zum neuen Minisshyter fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demograshyfie lieszlig es sich Alexander Schweitzer nicht nehshymen gemeinsam mit seinem Staatssekretaumlr David Langner alle vier Standorte des Landesamtes zu besuchen Um uumlber die Vielfalt der vom Landesshyamt wahrgenommenen Aufgaben zu informieren wurden bei jedem Besuch andere Schwerpunkte gesetzt

Minister Schweitzer und Staatssekretaumlr Langner hatten sich fuumlr alle Dienstorte viel Zeit genomshymen Sie zeigten sich beeindruckt von der hohen Fachlichkeit und der Leistungsfaumlhigkeit des Lanshydesamtes

Auch Behoumlrden anderer Bundeslaumlnder nutzten verschiedene Gelegenheiten um den fachlichen Austausch zu pflegen und sich die Erfahrungen des Landesamtes zu Nutze zu machen

Am 21 Juni 2013 war Praumlsident Dr Norbert Kollmer vom Zentrum Bayern Familie und Soziashyles zum Gespraumlch mit seinem Kollegen Werner Keggenhoff in Mainz

Im Juli 2013 besuchte der Direktor des Landesamshytes fuumlr Soziales des Saarlandes Stephan Kolling das Landesamt zu einer Informationsveranstalshytung uumlber das Verfahren SchwebNET

Der Buumlrgerbeauftragte Dieter Burgard kam am 11 November 2013 mit seinen leitenden Mitarshybeiterinnen und Mitarbeitern in das Landesamt um uumlber die Zusammenarbeit bei Petitionen zu

sprechen Dabei fand das Beschwerdemanageshyment des Landesamtes groszlige Anerkennung

Im Juni 2013 unterzeichnete ein vietnamesischer Minister ein bilaterales Verwaltungsabkommen im Bundesamt fuumlr Justiz in Bonn Das gab unserer Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen (GZA) die Gelegenheit sich uumlber Adoptionsverfahren mit der vietnamesishyschen Delegation auszutauschen

Nachdem sich im vergangenen Jahr eine Gruppe von deutschen Fachkraumlften aus Kindertagesstaumltten in einem Istanbuler Stadtteil ein Bild von der Eleshymentarerziehung und anderen Bildungsangeboten fuumlr Kinder und Jugendliche gemacht hatte kam im Gegenzug im Oktober 2013 eine 11-koumlpfige Gruppe von Istanbuler Kindergartenleitungen und Erzieheshyrinnen zu einem Studienaufenthalt nach Mainz

Im Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen bekamen die Besucherinnen eine Uumlbersicht uumlber rechtliche Rahmenbedingungen paumldagogische Leitlinien und aktuelle Entwicklunshygen im Bereich Kindertageseinrichtungen in Rheinland-Pfalz Dann wurde den Teilnehmerinshynen das Landesamt und seine Arbeit vorgestellt

Am 14 November 2013 empfing Praumlsident Keggenhoff eine suumldkoreanische Delegation von bdquoKorea Employment Agency for the Disabled ndash KEADldquo und vier Geschaumlftsfuumlhrer von Unternehshymen die behinderte Menschen beschaumlftigen KEAD ist eine Institution die aumlhnliche Aufgaben wie unser Integrationsamt wahrnimmt Es entwishyckelte sich ein reger Austausch uumlber Hilfen fuumlr Menschen mit Behinderungen in beiden Laumlndern

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KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
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Page 11: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

KINDER JUGEND UND

FAMILIE

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Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

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in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 12: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Kindertagesstaumltten

2013 standen die Kindertagesstaumltten ganz im Zeishychen des Rechtsanspruchs der Einjaumlhrigen Seit dem 1 August 2013 haben Kinder ab dem vollenshydeten ersten Lebensjahr bundesweit Anspruch auf fruumlhkindliche Foumlrderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege Rheinland-Pfalz war dafuumlr gut geruumlstet Bereits seit 2010 gilt fuumlr Kinder vom vollendeten zweiten Lebensjahr an in unserem Land ein Rechtsanspruch und zwar auf einen gebuumlhrenfreien Kindergartenplatz Damit koumlnnen unabhaumlngig vom Elterneinkommen alle Kinder in Rheinland-Pfalz von Anfang an ein gutes Bildungsangebot nutzen Dieses Angebot schlieszligt auch Kinder mit besonderem Foumlrderbedarf ein fuumlr die zunehmend inklusive Erziehung Bildung und Betreuung in Kindertagesstaumltten und Integrativen Kindertagesstaumltten ermoumlglicht wird

Durch groszlige Anstrengungen der Traumlger der Komshymunen und des Landes konnte das Angebot an Plaumltzen fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertashygesstaumltten massiv gesteigert werden So hat es Rheinland-Pfalz geschafft bei der Kindertagesbeshytreuung seinen Spitzenplatz unter den westdeutshyschen Flaumlchenlaumlndern zu behaupten

Zum 31 Dezember 2013 standen in den 2559 rheinland-pfaumllzischen Kindertagesstaumltten insgesamt 36171 Plaumltze fuumlr U3-Kinder zur Verfuumlshygung Es wurden rund 25000 Stellen fuumlr Fachpershysonal in den Kindertagesstaumltten vorgehalten

Qualitaumlt in Kindertagesstaumltten

bdquoDer Foumlrderauftrag umfasst Erziehung Bildung und Betreuung des Kindesldquo So ist der umfassende Aufshytrag fuumlr alle im Bereich der Kindertagesstaumltten Taumltishygen im Gesetz beschrieben In den Empfehlungen zur Qualitaumlt der Erziehung Bildung und Betreuung haben die Spitzenverbaumlnde gemeinsame Grundshysaumltze fuumlr eine qualitativ gute Arbeit zum Wohle der Kinder vereinbart Die Fachkraumlfte des Landesamtes beraten vor Ort in diesem Sinne damit in Zeiten des Platzausbaus die Qualitaumlt der Erziehungsarbeit und Foumlrderung nicht vernachlaumlssigt wird

Fachkraumlfte in Kindertagesstaumltten

Eine qualitativ gute Betreuung in Kindertagesstaumltshyten gelingt nur mit entsprechendem Fachpersoshynal Die Anforderungen die an es gestellt werden

Plaumltze und Versorgungssituation fuumlr Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen nach Angebotsform

0810 23194

0806 9641

0807 12697

0808 15906

in Krippengruppe

0809 19907

0811 28153

0812 31746

60930813 35062 18551 9315

5427 168388174

4951 146256989

in Haus fuumlr Kinder ndash Gruppe

mit Geringfuumlgigkeitsregelung

in geoumlffneter Kindergartengruppe

Versorgungsshy

quote

4710 1901 10731 5652

4156 2384 82204957 190

200

217

228

217

243

235

222 95

205

241

293

332

366

161

129

in kleiner altersgemischter Gruppe

1371

1079

886

3551 3029 53013782

3086 3491 3323 2562

2562 34772029 1351

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sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 13: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

sind in den vergangenen Jahren gewachsen Auch der Pluralitaumlt der Lebensformen und -verhaumlltnisse muss von den Fachkraumlften angemessen Rechnung getragen werden

Die Zahl der Kinder die in den Kindertagesstaumltten betreut werden hat zugenommen und das Alter der Kinder hat sich geaumlndert Heute werden viele Kinder schon im ersten Lebensjahr betreut und die Betreuungszeit ist aufgrund der Berufstaumltigkeit der Eltern laumlnger geworden Die Betreuungszeit in den Kindertagesstaumltten betraumlgt im Durchschnitt bei der Belegung eines Teilzeitplatzes sieben Stunshyden taumlglich und fuumlr Ganztagskinder (durchgehend mit Mittagessen) sind mittlerweile viele Kitas von 700 Uhr bis 1700 Uhr geoumlffnet Immer haumlufiger werden Kinder mit besonderen Beduumlrfnissen nicht in Foumlrderkindergaumlrten sondern in den Kindertashygesstaumltten vor Ort betreut Diesen Herausfordeshyrungen muumlssen die Fachkraumlfte gerecht werden

Um sie dabei zu unterstuumltzen macht das Land vielfaumlltige Angebote im Bereich der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher Die Fachkraumlftevereinshybarung wurde in einer gemeinsamen Arbeitsshygruppe mit den Spitzenverbaumlnden der freien Wohlshyfahrtspflege und den Kommunalen Spitzenverbaumlnshyden unter der Leitung des Ministeriums fuumlr Inteshygration Familie Kinder Jugend und Frauen uumlberarshybeitet um sie den neuen Ausbildungsgaumlngen anzushypassen Immer mehr Menschen mit einer abgeshyschlossenen anderen Berufsausbildung streben den Beruf der Erzieherin oder des Erziehers an Ihre Lebens- und Berufserfahrung muss als Bereicheshyrung fuumlr die Kindertagesstaumltten genutzt werden

Seit 2006 werden mit dem Landesprogramm bdquoZukunftschance Kinder ndash Bildung von Anfang anldquo vom Land finanziell unterstuumltzte Weiterbildungen fuumlr Erziehungspersonal angeboten 2013 wurden insgesamt 2148 Antraumlge auf Fortbildung mit einem Kostenvolumen von rund 13 Millio nen Euro gestellt

Eine groszlige Verantwortung liegt bei den Traumlgern der Kindertagesstaumltten als Arbeitgeber fuumlr alle in der Kindertagesstaumltte Taumltigen Sie muumlssen sichershystellen dass die Fachkraumlfte fachlich und persoumlnshylich geeignet sind damit das Wohl der Kinder in der Einrichtung gesichert ist

Schutz von Kindern in Kindertagesstaumltten

Kinder sind Traumlger eigener Rechte und Experten in eigener Sache Die Beteiligung von Kindern hat der Gesetzgeber in sect 45 SGB VIII festgeschrieben In der Kindertagesstaumltte ist der Alltag im Spannungsshyfeld zwischen dem Schutzauftrag und der Befaumlhishygung zum selbststaumlndigen Handeln zu gestalten Das Landesjugendamt beraumlt die Traumlger dabei wie die Beteiligung von Kindern gelingen kann

In Krisensituationen in denen Kinder gefaumlhrdet sein koumlnnen beraten und unterstuumltzen die Fachshykraumlfte des Landesamtes die Traumlger Auch fuumlr Famishylien stehen sie in solchen Situationen gemeinsam mit dem oumlrtlichen Jugendamt zur Verfuumlgung um den Schutz der Kinder sicherzustellen

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Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
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                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
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Page 14: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen

Seit 2003 ist beim Landesamt die Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle Rheinland-Pfalz und Hessen (GZA) angesiedelt Im Mittelpunkt ihrer Arbeit steht der Auftrag Kindern ein Aufwachsen in einer neuen Familie unter Wahrung ihrer Rechte und Beduumlrfnisse und Achtung ihrer Biograshyfie zu ermoumlglichen Die Arbeit der GZA orientiert sich immer am Wohl des Kindes fuumlr das eine neue Familie gesucht wird Aufgabenschwerpunkte der Gemeinsamen Zentralen Adoptionsstelle Rheinshyland-Pfalz und Hessen sind

Durchfuumlhrung internationaler Adoptionsvershymittlungsverfahren

Beratung von an der Adoption eines Kindes aus dem Ausland interessierten Personen mit Wohnsitz in Hessen und Rheinland-Pfalz

Stellungnahmen im Rahmen von Adoptionsvershyfahren vor deutschen Familiengerichten

Anerkennung Zulassung und Beaufsichtigung der Adoptionsvermittlungsstellen in freier Traumlshygerschaft

Beratung und Fortbildung der Fachkraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen oumlffentlicher und freier Traumlger Durchfuumlhrung von Bewerbersemishynaren

Zusammenarbeit mit den Zentralen Adoptionsshystellen anderer Bundeslaumlnder und anderen Beshyhoumlrden auf nationaler und internationaler Ebene

Erarbeitung von Empfehlungen fuumlr die Fachshykraumlfte der Adoptionsvermittlungsstellen

Aufbewahrung und Verwaltung abgeschlosseshyner Adoptionsakten und Unterstuumltzung von Adoptierten bei der Herkunftssuche

Im Jahr 2013 wurden 1323 Buumlrgerinnen und Buumlrshyger Behoumlrden und die Medien auszligerhalb der laushyfenden Fallakten beraten und alle ihre Fragen zum Thema Adoption beantwortet Die hohe Zahl der Anfragen uumlber die Jahre zeigt dass das Fachwissen in der GZA gerne in Anspruch genommen wird und es gelingt Ratsuchende kompetent zu untershystuumltzen Obwohl die Zahl der Auslandsadoptionen seit Jahren ruumlcklaumlufig ist bleibt Adoption eine Moumlglichkeit fuumlr viele Menschen eine Familie zu gruumlnden Weil in den Herkunftslaumlndern verstaumlrkt darauf hingearbeitet wird mehr Kinder im eigeshynen Land zu vermitteln kommen oft aumlltere oder gesundheitlich beeintraumlchtigte Kinder aus dem Ausland zu uns die im Herkunftsland keine neue Familie finden konnten Dies erfordert eine umso gruumlndlichere Beratung und Vorbereitung von Adoptivbewerbern mit denen erarbeitet werden muss fuumlr welches Kind sie die richtigen Eltern sein koumlnnen und wollen Nur mit einer realistischen Einschaumltzung was man von sich und einem Kind erwartet das Verlusterfahrungen Traumata und Entbehrungen mitbringen kann wird eine Adopshytion gelingen Die seit uumlber zehn Jahren erfolgreishyche Arbeit der GZA wurde am 10 Juni 2013 im Beisein vieler Gaumlste Wegbegleiter und Adoptivfashymilien gefeiert Familienministerin Irene Alt aus Rheinland-Pfalz und Staatssekretaumlrin Petra Muumllshyler-Klepper aus Hessen wuumlrdigten in ihren Ansprashychen die Arbeit der Fachkraumlfte der GZA Adoptivshyeltern berichteten in zum Teil bewegenden Worshyten von bdquoihrer Geschichteldquo Der Festvortrag von Prof Joumlrg Reinhardt von der Hochschule Muumlnshychen der viele Denkanstoumlszlige gab die lange uumlber den Rahmen der Veranstaltung hinaus wirken rundete die Jubilaumlumsfeier ab

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5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 15: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

5 Jahre Landeskinderschutzgesetz

Das Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit trat im Maumlrz 2008 in Kraft und bot nach 5-jaumlhrigem Bestehen im Maumlrz 2013 Anlass fuumlr einen bdquoJubilaumlums-Fachtagldquo in Mainz mit 130 Fachkraumlften Das Gesetz regelt im Kern zwei Schwerpunkte Den Aufbau lokaler Netzwerke durch die Jugendaumlmter und die Foumlrderung der Kinshydergesundheit durch ein verbindliches Einladungsshyund Erinnerungsverfahren zu den Fruumlherkenshynungsuntersuchungen Beide Aufgabenbereiche werden vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung fachlich unterstuumltzt Die Servicestelle Kindesschutz (Abteilung Landesjugendamt) beshygleitet und beraumlt die Jugendaumlmter beim Aufbau der Netzwerkstrukturen und organisiert Fortbilshydungen waumlhrend die Zentrale Stelle (Abteilung Gesundheit und Pharmazie) fuumlr das Einladungsshywesen zustaumlndig ist Familienministerin Irene Alt begruumlszligte die Teilnehmenden und hob hervor dass das Landeskinderschutzgesetz durch seine Vershyknuumlpfung von Praumlvention Fruumlhen Hilfen und der gesetzlichen Verankerung von Kindergesundheit bundesweit Vorbildcharakter habe und zentrale Inhalte dieses Gesetzes Eingang in das zum 1 Jashynuar 2012 in Kraft getretene Bundeskinderschutzshygesetz gefunden haumltten Die Verantwortungsgeshymeinschaft aller mit Kindern und Familien arbeishytenden Institutionen und Personen wurde durch das Landeskinderschutzgesetz verstaumlrkt ins Beshywusstsein gerufen Die Teilnahmequoten zu den Kindervorsorgeuntersuchungen sind gestiegen und durch die jaumlhrlich stattfindenden Netzwerkshykonferenzen haben sich Akteure vor Ort besser kennenlernen und im zunehmenden Maszlige Koopeshyrationsstrukturen optimieren koumlnnen So ist es in allen Kommunen gelungen Vertrauen in die Komshypetenzen anderer zu gewinnen und zugleich Schwellenaumlngste und Vorurteile zwischen Fachshykraumlften verschiedener Systeme abzubauen Chanshycen der Zusammenarbeit konnten entdeckt und gemeinsame Ideen zur Fortentwicklung in die Tat umgesetzt werden um Eltern in ihrer Erziehungsshyverantwortung zu unterstuumltzen und letztendlich Kinder noch besser zu schuumltzen

Prof Ulla Walter (Med Hochschule Hannover) reshyferierte am Vormittag einfuumlhrend zum Thema bdquoGesund aufwachsen ndash Anforderungen an Praumlvenshytion und Gesundheitsfoumlrderungldquo und Prof Reinshyhold Schone (Fachhochschule Muumlnster) setzte zum Themenkomplex bdquoFruumlhe Hilfen und Jugendshyhilfeplanungldquo wichtige Impulse

Der Nachmittag bot mit drei Foren hinreichend Gelegenheit zum Fachaustausch Parallel fand im Foyer eine Minimesse statt bei der unterschiedlishyche Akteure aus den Netzwerken in Rheinland-Pfalz ihre Arbeit praumlsentierten

Prof em Hans Thiersch lenkte mit seinem Abshyschlussreferat den Blick auf bdquoFruumlhe Hilfen zur Erziehung und Kinderschutzldquo Er mahnte zur Achtshysamkeit im Umgang mit Hilfen ohne dabei falsche Groszligzuumlgigkeit walten zu lassen warnte vor aumlngstshylicher Uumlbertreibung beim Handeln im Kinderschutz und endete mit einem Appell bdquoKindern muss Recht geschehen ndash dafuumlr haben wir zu sorgenldquo

Hilfen fuumlr minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die seit 2008 deutlich angestiegenen Zugangs-zahlen von Asylsuchenden stellen auch eine Heshyrausforderung fuumlr die Jugendhilfe dar Im Fokus stehen dabei unbegleitete minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge die entweder ohne Begleitung eines Persoshynensorge- oder Erziehungsberechtigten in das Bundesgebiet einreisen oder nach der Einreise dauerhaft von ihren Personensorge- oder Erzieshyhungsberechtigten getrennt werden sodass aufshygrund der Entfernung eine Wahrnehmung der Sorge- bzw Erziehungspflichten nicht moumlglich ist

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Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
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Page 16: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Bei Einreise eines unbegleiteten Minderjaumlhrigen sind alle notwendigen Maszlignahmen zum Schutz des Kindeswohls im Rahmen des staatlichen Waumlchteramtes auf der Grundlage des Achten Bushyches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) sicherzustellen Zustaumlndig hierfuumlr ist zunaumlchst der oumlrtliche Traumlger der Jugendhilfe

Das Landesamt als uumlberoumlrtlicher Traumlger der Jugendshyhilfe kuumlmmert sich um zwei wichtige Aspekte

Es ist zustaumlndig fuumlr den Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen In Rheinland-Pfalz gibt es drei Clearingeinrichtungen die von Traumlgern der freien Jugendhilfe an den Standorten Niedershywoumlrresbach Welschbillig und Trier vorgehalten werden Jedes Jugendamt kann einen in Obhut geshynommenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen hier fuumlr die Durchfuumlhrung des Clearingverfahrens untershybringen Das Clearingverfahren dauert etwa drei Monate und dient dazu die asyl- und auslaumlndershyrechtliche Klaumlrung auf den Weg zu bringen und den Jugendhilfebedarf festzustellen 2013 wurde mit insgesamt 86 Minderjaumlhrigen das Clearingvershyfahren durchgefuumlhrt 70 von ihnen wurden im Anshy

schluss in verschiedene Jugendhilfeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz zur weiteren Betreuung vermitshytelt Fuumlr die Fachkraumlfte der oumlffentlichen und freien Jugendhilfe veranstaltet das Landesamt fuumlr Soziashyles Jugend und Versorgung seit November 2011 jaumlhrlich ein Landesforum als Plattform des kolleshygialen Austauschs und der gemeinsamen Qualishytaumltsentwicklung im Bereich der Hilfen fuumlr unbeshygleitete minderjaumlhrige Fluumlchtlinge

Die zweite Zustaumlndigkeit betrifft die Kostenerstatshytung bei der Gewaumlhrung von Jugendhilfe Nach sect 89 d SGB VIII sind Kosten die ein oumlrtlicher Jushygendhilfetraumlger fuumlr einen im Ausland geborenen unbegleiteten Minderjaumlhrigen aufwendet vom Land zu erstatten Die Bestimmung des jeweils ershystattungspflichtigen Bundeslandes erfolgt auf der Grundlage eines Vergleichs der finanziellen Belasshytungen der Laumlnder durch minderjaumlhrige Fluumlchtshylinge welcher einmal im Jahr vom Bundesverwalshytungsamt durchgefuumlhrt wird Daher kann das Land Rheinland-Pfalz gegenuumlber jedem oumlrtlichen Traumlger der Jugendhilfe im Bundesgebiet erstattungsshypflichtig sein

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SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 17: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

SOZIALES

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Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 18: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Unsere Aufgaben als Integrationsamt

Als Integrationsamt des Landes Rheinland-Pfalz traumlgt das Landesamt dazu bei die Teilhabe schwerbehinderter Menschen am allgemeinen Arshybeitsmarkt zu verwirklichen Es leistet finanzielle Unterstuumltzung an Arbeitgeber bei der Einstellung schwerbehinderter Menschen und bei der behinshydertengerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes Zudem koumlnnen auszligergewoumlhnliche Belastungen des Arbeitgebers beispielsweise durch Betreushyungsaufwand ausgeglichen werden Auch Menshyschen mit Behinderungen koumlnnen Zuschuumlsse des Integrationsamtes erhalten ua damit sie den Arshybeitsplatz erreichen koumlnnen

bdquoDie Zusammenarbeit mit dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung bewerten wir aus zweierlei Gruumlnden durchweg positiv Zum einen besteht seit vielen Jahren eine sehr vershytrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Integrashytionsamt wenn es um die Unterstuumltzung von Beschaumlftigten mit Schwerbehinderungen geht Zum anderen duumlrfen wir seit nunmehr fuumlnf Jahren die Ausstellung bdquoBehinderte Menschen malenldquo auf unserem Werksgelaumlnde zeigen Diese Ausstellungen sind jedes Jahr ein Highshylight und zeigen in eindrucksvoller Weise die besonderen Begabungen und Faumlhigkeiten von Menschen mit Behinderungenldquo

Olaf Guttzeit Schwerbehindertenbeauftragter Boehringer Ingelheim

Genauso wichtig ist der Erhalt des Arbeitsplatzes schwerbehinderter Menschen durch den besondeshyren Kuumlndigungsschutz Nur mit Zustimmung des Integrationsamtes darf einem schwerbehinderten Menschen gekuumlndigt werden 2013 kam es dabei zu 1159 Verfahren in knapp einem Viertel der Faumllle blieb der Arbeitsplatz dank des besonderen Kuumlndigungsschutzes erhalten

Fuumlr Menschen die aufgrund ihrer Behinderung zu einer Beschaumlftigung im allgemeinen Arbeitsmarkt nicht noch nicht oder noch nicht wieder bereit sind bieten die Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshy

schen ein wichtiges Beschaumlftigungs- und Betreushyungsangebot Die Qualitaumlt der Arbeit in den 36 Werkstaumltten foumlrdert das Landesamt als Pruumlfungsshyamt der bdquoGepruumlften Fachkraumlfte fuumlr Arbeits- und Beshyrufsfoumlrderung in Werkstaumltten fuumlr behinderte Menshyschenldquo Schon 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarshybeiter der Werkstaumltten haben sich in einer zweijaumlhshyrigen Bildungsmaszlignahme das sonderpaumldagogische Ruumlstzeug geholt um die schwerbehinderten Werk-stattbeschaumlftigten optimal foumlrdern zu koumlnnen

bdquoSeit vielen Jahren fuumlhrt der Landesverband der Lebenshilfe die Lehrgaumlnge Gepruumlfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsfoumlrderung in anerkannshyten Werkstaumltten fuumlr Menschen mit Behinderung (G-FAB) durch Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Qualitaumlt der Werkstattarbeit Mit dem Landesshyamt als Pruumlfungsbehoumlrde verbindet uns eine wichtige und sehr gute Zusammenarbeit Das Landesamt steht mit uns gemeinsam fuumlr die hohe Qualitaumlt dieser Weiterbildungldquo

Barbara Jesse Vorsitzende der Lebenshilfe Rheinland-Pfalz

Am 17 Dezember 2013 haben erstmals Absolvenshytinnen und Absolventen des Berufsbildungsbereishyches der Werkstaumltten aus der Hand von Minister Alexander Schweitzer in einer feierlichen Zeremoshynie ein Zertifikat erhalten Mit dieser Urkunde wird der erfolgreiche Abschluss einer Weiterqualishyfizierung bescheinigt die fuumlr die spaumltere berufliche Laufbahn nuumltzlich ist

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Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 19: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Die Werkstatt fuumlr behinderte Menschen soll offen sein und den Uumlbergang auf den allgemeinen Arshybeitsmarkt ermoumlglichen Dafuumlr gibt es in Rheinshyland-Pfalz das Persoumlnliche Budget fuumlr Arbeit Mit dieser Unterstuumltzung koumlnnen Werkstattbeschaumlfshytigte auf dem ersten Arbeitsmarkt mit tariflichem Lohn Beschaumlftigung finden Bis zu 70 Prozent koumlnshynen dem Arbeitgeber daraus zum Ausgleich einer geringeren Leistung gezahlt werden

Um schwerbehinderte Menschen mit besonders hohen Zugangsschwierigkeiten zum Arbeitsmarkt

eine Perspektive zu verschaffen foumlrdert das Inteshygrationsamt sogenannte Integrationsfirmen Zushyschuumlsse zum Aufbau zur Erweiterung und Modershynisierung der Firma sowie zur Reduzierung der Kosten bei Leistungseinschraumlnkungen ermoumlglishychen einen Anteil schwerbehinderter Menschen in der Belegschaft von uumlber einem Viertel Leistunshygen fuumlr den besonderen Aufwand stellen die notshywendige Betreuung sicher So ist in Rheinland-Pfalz ein dichtes Netz von 69 Integrationsfirmen der unterschiedlichsten Branchen entstanden

Standorte der Integrationsfirmen in Rheinland-Pfalz

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Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 20: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Da die Beschaumlftigung schwerbehinderter Menshyschen im allgemeinen Arbeitsmarkt oft an Vorurshyteilen uumlber deren Leistungsfaumlhigkeit scheitert ist dem Integrationsamt Oumlffentlichkeitsarbeit wichshytig Gute Beispiele uumlberzeugen am meisten Daher wurde am 2 Dezember 2013 zum 16 Mal der Landespreis fuumlr beispielhafte Beschaumlftigung schwerbehinderter Menschen verliehen Auszligershydem gibt das Landesamt seit 1981 den Kalender bdquoBehinderte Menschen malenldquo heraus der einshydrucksvoll die beachtlichen Talente von Menschen beweist die im Alltag auf Hilfe angewiesen sind Mit der hohen Auflage von 27000 Exemplaren und mit Wanderausstellungen zum Kalender wird diese Botschaft im ganzen Land verbreitet

Bauen fuumlr behinderte Menschen

Auf 25 Baustellen wurde 2013 mit Unterstuumltzung des Landes fuumlr behinderte Menschen gearbeitet Dies waren Baumaszlignahmen in Foumlrderkindergaumlrshyten integrativen Kindergaumlrten Tagesfoumlrderstaumltshyten Werkstaumltten und Wohnheimen fuumlr behinderte Menschen Da das Land Rheinland-Pfalz im Regelshyfall 50 Prozent der finanzierungsfaumlhigen Ausgaben uumlbernimmt und in 2013 der Landesanteil 665 Millionen Euro betrug wurden Investitionen von 133 Millionen Euro angestoszligen Das Aufshytragsbuch des Landesamtes ist gut gefuumlllt Es lieshygen uumlber fuumlnfzig Antraumlge fuumlr die naumlchsten Jahre vor mit einem ungefaumlhren Investitionsvolumen

von mehr als 50 Millionen Euro Neben der klassishyschen Beteiligung an den Baukosten gibt es noch eine andere Art der Investition durch das Land Die Traumlger der Baumaszlignahmen waumlhlen ein Investorenshymodell bei dem die Immobilie von einem Dritten errichtet und an den Einrichtungstraumlger vermietet wird Die Foumlrderung faumlllt spaumlter in Form von Miet-oder Pachtzahlungen an die als Bestandteil des Verguumltungssatzes refinanziert werden

Ein Beispiel fuumlr die Vielfalt der Finanzierungsforshymen stellt die Beteiligung des Landes beim Neushybau der Tagesfoumlrderstaumltte fuumlr behinderte Menshyschen in Mainz-Hechtsheim dar Der Traumlger die WFB Fertigung amp Service Mainz baut eine neue Einrichtung fuumlr 46 behinderte Menschen Er hat ein Mietmodell gewaumlhlt bei dem er eine gGmbH als Mieterin der Immobilie und Betreiberin der Tashygesfoumlrderstaumltte gegruumlndet hat Das Land foumlrdert die Ausstattungskosten in Houmlhe von rund 88000 Euro mit 50 Prozent und uumlbernimmt spaumlshyter die Refinanzierung der abgestimmten Mietaufshywendungen im Verguumltungssatz

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Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 21: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Wir foumlrdern Frauenprojekte

Im Auftrag des Ministeriums fuumlr Integration Fashymilie Kinder Jugend und Frauen foumlrdert das Lanshydesamt zahlreiche Projekte und Einrichtungen von und fuumlr Frauen Rheinland-Pfalz verfuumlgt uumlber ein intaktes Netz an Beratungs- Kriseninterventionsshyund Zufluchtsangeboten darunter 17 Frauenhaumlushyser und ein Maumldchenhaus 12 Notrufberatungsshystellen und eine Beratungsstelle fuumlr von Zwangsshyheirat und Menschenhandel betroffene auslaumlndishysche Maumldchen und Frauen sowie 17 Interventions-stellen gegen Gewalt in engen sozialen Beziehunshygen (RIGG) deren Bestand mit Foumlrdermitteln von uumlber 27 Millionen Euro gesichert werden kann

Gefoumlrdert werden auch Maszlignahmen die zur Vershybesserung der Rahmenbedingungen und Qualifishykation von Frauen im Ehrenamt beitragen oder die Erwerbschancen fuumlr ehrenamtlich taumltige Frauen verbessern Veranstaltungen von Frauen- und Maumldchenorganisationen und die Erstausstattung eines Frauen- oder Maumldchentreffs

5 Jahre Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Trotz hoher fachlicher Qualifikation ist es fuumlr Frauen immer noch schwer in eine Fuumlhrungsposishytion aufzusteigen Obwohl im Landesamt die Haumllfte der Abteilungen von Frauen geleitet wird gilt dies auch fuumlr Frauen in der Landesverwaltung von Rheinland-Pfalz Daher gibt es seit 2009 das Mentoring-Programm bdquoMehr Frauen an die Spitzeldquo

Das Grundprinzip dieses Programms ist die vertraushyensvolle Beziehung zwischen einer erfahrenen Fuumlhshyrungskraft (MentorinMentor) und einer Nachshywuchsfuumlhrungskraft (Mentee) Beide treffen sich in regelmaumlszligigen Abstaumlnden zu persoumlnlichen Gespraumlshychen und tauschen sich uumlber berufliche Themen aus Seit dem Jahr 2009 haben bereits 59 Mitarbeishyterinnen aus der Landesverwaltung teilgenommen

Die Projektleitung hat die Frauenabteilung des Ministeriums fuumlr Integration Familie Kinder Jushygend und Frauen uumlbernommen Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung setzt das Proshygramm auf der operativen Ebene um

Die Landesregierung verfolgt mit dem Mentoring-Programm vorrangig drei Ziele

1 Den Frauenanteil in Fuumlhrungspositionen langshyfristig zu erhoumlhen sowie die berufliche Entwickshylung und Karriere von Frauen zu foumlrdern

2 den Anteil von Frauen in Gremien Beiraumlten und Ausschuumlssen nachhaltig zu steigern und

3 eine Kompetenzerhoumlhung aller Beteiligten in Bezug auf Gleichstellungsfragen und eine Senshysibilisierung bezuumlglich der Situation weiblicher Beschaumlftigter zu erreichen

Die jaumlhrlichen Befragungen der Teilnehmenden durch das Zentrum fuumlr Qualitaumltssicherung und -entwicklung (ZQ) an der Johannes Gutenberg-Universitaumlt Mainz haben ergeben dass sich das Programm positiv auf die berufliche Persoumlnlichshykeitsentwicklung der weiblichen Nachwuchsfuumlhshyrungskraumlfte auswirkt

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Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
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Page 22: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe

Waumlhrend fruumlher das Heimgesetz des Bundes vor allem auf klassische Alten- und Pflegeheime ausshygerichtet war hat das neue Landesrecht die Vielshyfalt der Angebote fuumlr alte und behinderte Menshyschen in den Blick genommen

Im Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe (LWTG) werden verschiedene Wohnstrukturen und Gestaltungsmoumlglichkeiten aufgezeigt Neben den herkoumlmmlichen 670 stationaumlren Einrichtunshygen sind dies beispielsweise 85 ambulant betreute Wohngruppen selbstorganisierte Wohngemeinshyschaften und 14 Wohnformen mit eigener Wohshynung in Einrichtungen

Die im Landesamt angesiedelte Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohn-formen und Teilhabe (BP-LWTG ehemals Heimshyaufsicht) stellt seit der Einfuumlhrung des neuen Geshysetzes im Jahr 2010 zunehmend ein breiter wershydendes Wohnangebot fuumlr erwachsene Menschen mit Behinderung undoder Pflegebedarf fest Fuumlr die Menschen in Rheinland-Pfalz bedeutet das eine groumlszligere Vielfalt an Wohnmoumlglichkeiten und damit einhergehend eine bessere Chance auf ein individuelles auf den persoumlnlichen Bedarf ausgeshyrichtetes Wohnen und Leben

Die BP-LWTG beraumlt unter anderem Traumlger und Personen die ein solches Wohnprojekt planen Die Beratung bezieht sich zunaumlchst auf die rechtlishyche Einordnung der Wohnform dh ob bzw wann sie unter das LWTG faumlllt Bei Wohnformen nach dem LWTG kann beispielsweise zu baulichen orshyganisatorischen und personellen Aspekten berashyten werden

Daruumlber hinaus werden auch Bewohnerinnen und Bewohner einer Einrichtung deren Vertretungen Angehoumlrige sowie Betreuerinnen und Betreuer zu Rechten und Pflichten nach dem LWTG und der Durchfuumlhrungsverordnung beraten

Eingehende Beschwerden zu Wohnformen nach dem LWTG werden unverzuumlglich gepruumlft damit die erforderlichen Maszlignahmen zum Schutze der Bewohnerinnen und Bewohner alsbald ergriffen werden koumlnnen Bei schwerwiegenden Vorwuumlrfen kommen weitreichende Konsequenzen wie Beshyschaumlftigungsverbote ein Aufnahmestopp bis hin zur Schlieszligung der Einrichtung in Betracht Damit verbunden ist ein hoher personeller Einsatz So war im Sommer 2013 in einer Einrichtung von Freitag bis Sonntag ein jeweils 24-stuumlndiger Einshysatz der BP-LWTG vor Ort geboten dem 16 unanshygemeldete Begehungen folgten

Insgesamt fuumlhrte die BP-LWTG im Jahr 2013 rund 510 Besuche in Einrichtungen durch Dies waren jaumlhrliche Regelpruumlfungen und Anlasspruumlfungen die aufgrund von Beschwerden durchgefuumlhrt wurden

Zusaumltzlich erfolgten rund 730 Beratungen

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
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                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
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Page 23: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

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VERSORGUNG

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Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 24: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Feststellungsverfahren nach dem SGB IX

Zu den Kernaufgaben des Landesamts fuumlr Soziales Jugend und Versorgung gehoumlrt es auf Antrag eine Behinderung und den Grad der Behinderung entshysprechend den Vorschriften des Sozialgesetzbushyches Neuntes Buch (SGB IX) ndash Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen ndash festzustellen Ab einem Grad der Behinderung (GdB) von wenigsshytens 20 wird ein Feststellungsbescheid erteilt Dabei kommt es auf die Ursache einer Behindeshyrung nicht an Wenn eine Schwerbehinderung (GdB ab 50) vorliegt kann ein Schwerbehindershytenausweis ausgestellt werden

Im Feststellungsbescheid werden neben dem Grad der Behinderung auch sogenannte Merkzeishychen festgestellt Merkzeichen sind Buchstaben die dann auch in den Schwerbehindertenausweis eingetragen werden koumlnnen Sie dienen als Nachshyweis fuumlr spezifische Beeintraumlchtigungen und erlaushyben es dem behinderten Menschen bestimmte Nachteilsausgleiche in Anspruch zu nehmen So ist zum Beispiel das Parken auf Behindertenparkshyplaumltzen nur Personen gestattet bei denen das Merkzeichen bdquoaGldquo im Ausweis eingetragen ist Dieses sehr begehrte Merkzeichen wird nur bei einer auszligergewoumlhnlichen Gehbehinderung festshygestellt und ist an strenge Voraussetzungen geshyknuumlpft Deshalb wird es statistisch auch nur bei vier bis fuumlnf Prozent aller schwerbehinderten Menschen festgestellt

bdquoWir arbeiten gerne mit dem Landesamt zusammen Besonders schaumltzen wir dass die Kolleginnen und Kollegen sehr gewissenhaft die Schwerbehindertenfeststellungsverfahren erledigen Auszligerdem besprechen wir viele Angelegenheiten auf dem kurzen Dienstweg meist genuumlgt ein Griff zum Telefon Das ist nicht nur angenehm sondern spart auch Zeitldquo

Willi Jaumlger Vorsitzender des VdK Rheinland-Pfalz

Die fuumlr die Feststellungsverfahren nach dem SGB IX zustaumlndige Abteilung bdquoVersorgungldquo des Landesamtes fuumlr Soziales Jugend und Versorgung hat im Jahr 2013 mehrere groszlige Veraumlnderungen erfolgreich bewaumlltigt

Im Zuge der Integration der Aumlmter fuumlr soziale Anshygelegenheiten in das Landesamt fuumlr Soziales Jushygend und Versorgung ergaben sich fuumlr uumlber 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemashyligen Aumlmter fuumlr soziale Angelegenheiten neue Team- und Referatsstrukturen

2013 war auch das Jahr der flaumlchendeckenden Einshyfuumlhrung des neuen EDV-Systems SchwebNET an allen Dienstorten und in allen Teams der Abteishylung 2 ndash Versorgung

Das seit vielen Jahren eingesetzte EDV-Verfahren wurde durch dieses neue zeitgemaumlszlige Verfahren ersetzt Die Umstellung war auch deshalb erforshyderlich weil das bisherige System auf einer Techshynik beruht die demnaumlchst nicht mehr zur Verfuumlshygung steht Obwohl das neue Verfahren in einer ausgiebigen Testphase gruumlndlich erprobt wurde war der Echtbetrieb im Jahr 2013 mit besonderen Herausforderungen verbunden Bei derart umshyfaumlnglichen Veraumlnderungen ndash es geht jaumlhrlich um rund 100000 Verfahren ndash konnten laumlngere Bearshybeitungszeiten nicht ausbleiben Diese liegen aber noch im Rahmen dessen was im Zusammenhang mit den Umstellungsprozessen zu erwarten war und auch vertretbar ist Die verlaumlngerten Bearbeishytungszeiten wurden zudem mit den Interessenvershybaumlnden der Menschen mit Behinderungen und den Buumlrgerinnen und Buumlrgern regelmaumlszligig und inshytensiv kommuniziert Auszligerdem hat sich das neue Beschwerdemanagement bewaumlhrt

Als weitere groszlige Herausforderung hat Rheinshyland-Pfalz ndash als eines von nur drei Bundeslaumlndern ndash zum fruumlhestmoumlglichen Termin (1 Januar 2013) den neuen Schwerbehindertenausweis in Scheckshykartenformat eingefuumlhrt Innerhalb eines Jahres konnten 52000 dieser neuen Ausweise fuumlr die Buumlrgerinnen und Buumlrger in Rheinland-Pfalz ausgeshystellt werden

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Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

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In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 25: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Neues im Uumlberblick

Schwerbehindertenausweis In Rheinland-Pfalz werden seit dem 1 Januar 2013 neue Ausweise fuumlr schwershybehinderte Menschen nur noch im Scheckkartenformat ausgestellt Das handshyliche Format macht den neuen Ausweis benutzerfreundlicher Fuumlr blinde Menshyschen ist eine Kennzeichnung in Braille-Schrift vorhanden um den Ausweis von anderen Karten unterscheiden zu koumlnnen Auszligerdem ist ein Hinweis auf die Schwerbehinderteneigenschaft in englischer Sprache angebracht

Rundfunkbeitrag Seit dem 1 Januar 2013 muumlssen sich auch Menschen mit Behinderung grundshysaumltzlich mit einem (reduzierten) Beitrag an der Rundfunkfinanzierung beteilishygen Menschen denen das Merkzeichen bdquoRFldquo im Schwerbehindertenausweis zuerkannt wurde haben Anspruch auf eine Ermaumlszligigung des Rundfunkbeitrashyges Sie zahlen einen Beitrag von 599 Euro statt 1798 Euro pro Monat

Wertmarke Fuumlr die Freifahrt im Nahverkehr benoumltigen schwerbehinderte Menschen neben dem Schwerbehindertenausweis auch noch ein Beiblatt mit Wertmarke Diese Wertmarke ist in der Regel kostenpflichtig Die Jahreswertmarke kostet 72 Euro

Zustaumlndigkeitswechsel Antraumlge von behinderten Menschen aus dem Kreis Birkenfeld werden seit Beginn des Jahres 2013 nicht mehr in Koblenz sondern beim Landesamt in Trier bearbeishytet Klagen und Rechtsmittel aller Instanzen in Feststellungsverfahren SGB IX werden seit Dezember 2013 zentral beim Landesamt in Koblenz bearbeitet

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Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 26: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten

Wer unverschuldet Opfer einer Gewalttat geworshyden ist und hierdurch eine gesundheitliche Schaumldishygung erleidet kann Leistungen nach dem Opfershyentschaumldigungsgesetz (OEG) beantragen Inforshymationen hierzu und ein schneller Zugang zu den Unterstuumltzungssystemen sind fuumlr Opfer von Geshywalttaten und deren Angehoumlrige von besonderer Bedeutung Deshalb ist dem Landesamt als zushystaumlndiger Behoumlrde fuumlr Leistungen nach dem OEG die zuumlgige Bearbeitung und Erledigung dieser Anshytraumlge ein besonderes Anliegen Manchmal ist es aber nicht ganz einfach den fuumlr die Entscheidung maszliggeblichen Sachverhalt zu ermitteln Das gilt vor allem dann wenn Gewaltopfer erst Jahrzehnte nach der Tat einen Antrag nach dem OEG stellen Es erweist sich meist als schwierig nach so langer Zeit an objektive Beweismittel zu gelangen Auch wenn in solchen Faumlllen sehr zeit- und arbeitsintenshysive Ermittlungen angestellt werden kann manshyches Geschehen nicht mehr aufgeklaumlrt werden

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Inland)

Gestellte Erstantraumlge 803

Erledigte Faumllle 785

Anerkennungen 359

davon Faumllle mit laufender Rentenzahlung

(Beschaumldigte 45 Faumllle Hinterbliebene 9 Faumllle) 54

Anerkennungen mit einem Grad der

Schaumldigungsfolgen unter 25 128

Faumllle mit nur voruumlbergehenden

Gesundheitsstoumlrungen 177

Ablehnungen 264

Erledigung aus anderen Gruumlnden

(ua Ruumlcknahme des Antrags

Abgabe an andere Versorgungsverwaltung) 162

Uumlberblick uumlber die OEG-Verfahren im Jahre 2013 (Gewalttaten im Ausland)

Gestellte Erstantraumlge 12

Erledigte Faumllle 5

Anerkennungen (nur Heilbehandlung) 1

Ablehnungen (sect 1 Abs 1 OEG) 3

Erledigung aus anderen Gruumlnden 1

OEG-Traumaambulanzen

Seit Mitte 2011 gibt es in Rheinland-Pfalz das Pishylotprojekt der OEG-Traumaambulan zen Die Nachfrage von betroffenen ndash psychisch traumatishysierten ndash Gewaltopfern nach den Angeboten der vier rheinland-pfaumllzischen OEG-Traumaambulanshyzen war 2013 so hoch wie nie zuvor

Fallzahlen Kalenderjahr 2013

Dr v Ehren wallacutesche Klinik Ahr weiler 9

Universitaumltsmedizin Mainz 22

Krankenhaus Barmherzige Bruumlder Trier 30

Psychiatrieverbund Nordwestpfalz Kaiserslautern 4

Gesamt 65

In den vier OEG-Traumaambulanzen kann auf die akute Gewaltverletzung sofort psychologisch be-gleitend reagiert werden Die Betroffenen erhalshyten dort auch die erforderliche Beratung und Hilfe Das Pilotprojekt der OEG-Traumaambulan-zen in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolgsmodell Eine dauernde psychische Schaumldigung kann in den meisten Faumlllen vermieden oder gemildert werden

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GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 27: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

GESUNDHEIT

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Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 28: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Arzneimittelsicherheit

Durch den Vollzug der Vorschriften uumlber die Zushylassung von Arzneimitteln und die Arzneimittelshyuumlberwachung traumlgt das Landesamt zur Sicherheit im Arzneimittelverkehr bei

Auch Betriebe und Einrichtungen die (nicht-akshytive) Medizinprodukte in Verkehr bringen betreishyben oder anwenden sowie Einrichtungen die zur Verwendung beim Menschen bestimmte Gewebe nach dem Transplantationsgesetz gewinnen unshyterliegen der Uumlberwachung des Landesamtes unter dem Gesichtspunkt der gesundheitlichen Unbedenklichkeit

Unterstuumltzt wird das Landesamt bei der Uumlberwashychung oumlffentlicher Apotheken durch Ehrenbeamshytinnen und Ehrenbeamte im oumlffentlichen Gesundshyheitsdienst (Pharmazieraumltinnen und Pharmazieshyraumlte) die in der Regel selbst erfahrene Leiterinnen und Leiter von Apotheken sind Die Uumlberwachung oumlffentlicher Apotheken bezieht sich ua darauf ob

Arzneimittel ordnungsgemaumlszlig gelagert werden

Einrichtung und Beschaffenheit von Betriebs-raumlumen den gesetzlichen Anforderungen entshysprechen

eine Dokumentation bei der Herstellung und Pruumlfung von Arzneimitteln erfolgt und

der Nachweis des Verbleibs von Betaumlubungsshymitteln gefuumlhrt wird

Zurzeit unterliegen ua 1098 oumlffentliche Apotheshyken (darunter Krankenhaus versorgende Apotheshyken) 69 Arzneimittelhersteller 158 pharmazeutishysche Groszlighaumlndler und 504 tieraumlrztliche HausaposhythekenTieraumlrztinnen und Tieraumlrzte der Uumlberwashychung durch das Landesamt

Nicht selten fuumlhrt die Arzneimitteluumlberwachung die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten im Dienst des Landesamtes in andere Kontinente nach China Indien in die USA oder nach Brasilien Aus Gruumlnden der Arzneimittelsicherheit duumlrfen in Deutschland zugelassene aber in Drittstaaten hershygestellte Arzneimittel nur nach Europa eingefuumlhrt und dort vermarktet werden wenn der Herstelshylungsbetrieb zuvor durch eine europaumlische Uumlbershywachungsbehoumlrde fuumlr Rheinland-Pfalz also das Landesamt besichtigt wurde (Fremdinspektion)

Um den wachsenden Anforderungen der Arzneishymitteluumlberwachung gerecht zu werden ist Fortbilshydung und Erfahrungsaustausch unerlaumlsslich

Vom 16 bis 20 September 2013 fand in Koblenz die Arbeitstagung der pharmazeutischen und veshyterinaumlrmedizinischen Uumlberwachungskraumlfte sowie der wissenschaftlichen Beschaumlftigten der Arzneishymitteluntersuchungsstellen der Laumlnder statt (PhAT 2013) Veranstalter war das Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie mit der Organisation war das Landesamt beauftragt Der feierliche Auftakt war im Koblenzer Schloss mit Staatssekretaumlr David Langner Oberbuumlrgershymeister Dr Joachim Hofmann-Goumlttig und Praumlsishydent Werner Keggenhoff

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Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
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                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 29: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Unter dem Motto bdquoVom Wirkstoffhersteller bis in die Apotheke ndash Arzneimitteluumlberwachung als Beishytrag zum Patientenschutzldquo trafen sich 360 Uumlbershywachungskraumlfte sowie Referentinnen und Refeshyrenten aus Deutschland Oumlsterreich und der Schweiz in der Hochschule Koblenz Neben Pleshynarveranstaltungen standen zahlreiche Workshyshops und Exkursionen auf dem Programm

Gastbeitrag

Der Praumlsident der Landesapothekerkammer Dr Andreas Kiefer der als einer der 38 ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte in Rheinland-Pfalz taumltig ist stellt diese Aufgabe dar

Gaumlbe es die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte im Geshysundheitswesen bei dem Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung nicht muumlsste man sie ndash moumlglichst schnell ndash erfinden Warum Ein Beispiel

Am 12 Juni 2012 trat die neue Apothekenbetriebsordnung in Kraft Sie enthaumllt eine Menge neuer zum Teil als einschneidend empfundene Handlungsanweishysungen fuumlr die Apothekenbetriebe Das Landesamt haumltte als Arm dieses Gesetshyzes die Moumlglichkeit gehabt mit Druck die Apotheken zur Umsetzung der Neueshyrungen anzuhalten und widrigenfalls Sanktionen zu verhaumlngen (wie es andernshyorts geschehen sein soll)

Doch weit gefehlt Hier in Rheinland-Pfalz haben sich die Vertreter des Landesshyamtes mit den Delegierten der Landesapothekerkammer zusammengesetzt die neue Apothekenbetriebsordnung analysiert gemeinsam die hieraus zu zieshyhenden Konsequenzen sowie Art und Umfang der Umsetzung in der Praxis heshyrausgearbeitet Auf dieser Basis wurden die ehrenamtlichen Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte geschult die alle selbst aktiv als selbstaumlndige und nichtshyselbstaumlndige Apothekerinnen und Apotheker im Berufsleben stehen um ihrershyseits den Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Einfuumlhrung der Betriebsordshynung Hilfe zur Selbsthilfe geben zu koumlnnen Verantwortungsvoll zielfuumlhrend und menschlich fair haben die Ehrenbeamten des Landesamtes ihre Aufgabe gemeistert und damit sowohl den Interessen des Staates am Gesetzesvollzug als auch denen der Kammermitglieder an einer problemfreien Gesetzesumsetshyzung hervorragend Rechnung getragen

Gluumlcklicherweise mussten wir in Rheinland-Pfalz die Pharmazieraumltinnen und Pharmazieraumlte nicht erst erfinden ihre Arbeit fuumlr das Landesamt und den Beshyrufsstand hat sich in unserem Land seit vielen Jahrzehnten bewaumlhrt

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Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
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Page 30: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten

Infektionskrankheiten sind so alt wie die Menschshyheit der Wunsch diese wirksam zu bekaumlmpfen vermutlich ebenso Dabei gelten zwei einfache kostenguumlnstige und wirksame Maszlignahmen als bester Schutz vor Erkrankung ndash Hygiene und Impshyfung Das Landesamt hat deshalb mit Unterstuumltshyzung des Berufsgenossenschaftlichen Arbeitsmeshydizinischen Dienstes speziell die Handhygiene ndash als eines der nach Expertenmeinung wirksamsten Mittel zur Reduzierung bakterieller und viraler Inshyfektionskrankheiten ndash in sein Gesundheitsmanashygement aufgenommen Hiermit wird sowohl unshytereinander als auch im Kontakt mit den Buumlrgerinshynen und Buumlrgern ein wichtiger Beitrag zur Geshysundheitspraumlvention geleistet

Neben dieser durch regelmaumlszligige und richtige Handhygiene von jedermann zu praktizierenden Praumlvention stellt die Schutzimpfung eine der staumlrksten Waffen im Kampf gegen die Verbreitung uumlbertragbarer Krankheiten dar So auch im Fall der gefuumlrchteten Virusgrippe oder Influenza Auch hier wird das Landesamt seiner Vorbildfunktion als obere Landesgesundheitsbehoumlrde gerecht und bietet seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alljaumlhrlich eine Grippeschutzimpfung an

Bei Schutzimpfungen gegen andere gefaumlhrliche Infektionskrankheiten mit dem Ziel der Schlieshyszligung sogenannter Impfluumlcken in der Bevoumllkerung

kommt den kommunalen Gesundheitsaumlmtern eine Schluumlsselfunktion zu Entsprechend ihrem geshysetzlichen Auftrag nach dem Infektionsschutzgeshysetz haben Meldepflichtige (zB niedergelassene Aumlrztinnen und Aumlrzte Krankenhaumluser Pflegeeinshyrichtungen) den Gesundheitsaumlmtern den Ausshybruch bestimmter Erkrankungen (zB Masern Mumps Roumlteln) oder das Auftreten bestimmter Erreger mitzuteilen Die Daten der Gesundheitsshyaumlmter werden beim Landesuntersuchungsamt geshybuumlndelt und an das Robert-Koch-Institut (RKI) als nationales Kompetenzzentrum weitergeleitet Im RKI flieszligen sie zB in die Pandemieplanung ein also in Maszlignahmen gegen die groszligraumlumige Ausshybreitung und Weiterverbreitung von Infektionsshykrankheiten

Im Rahmen ihrer Impfberatung nehmen die Geshysundheitsaumlmter Einfluss auf das Impfverhalten der Bevoumllkerung zB bei Schuleingangsuntersuchunshygen Dabei werden die Erziehungsberechtigten auf konkrete Impfluumlcken bei Schulkindern hingewiesen

Neben den Kindern profitiert auch die Elterngeneshyration von den Impfungen ihrer Schuumltzlinge weil in der Bevoumllkerungsgruppe der jungen Erwachseshynen in Deutschland die zurzeit groumlszligte Impfluumlcke zu verzeichnen ist

Dem Landesamt kommt bei den Bemuumlhungen der Gesundheitsaumlmter eine koordinierende und berashytende Funktion zu

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Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
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            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
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              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
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                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
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                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
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Page 31: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Die Staumlndige Impfkommission am Robert Koch-Institut Berlin (STIKO) ist in Deutschland fuumlr die Bewertung von Impfstoffen und Impfempfehlunshygen zustaumlndig Diese beinhalten immer eine medishyzinische Nutzen-Risiko-Abwaumlgung denn Impfshystoffe sind wie alle anderen wirksamen Arzneishymittel auch nicht voumlllig frei von Nebenwirkungen An die Sicherheit von Impfstoffen werden daher bereits im Zulassungsverfahren sehr hohe Anforshyderungen gestellt In seltenen Faumlllen koumlnnen sie dennoch zu Gesundheitsstoumlrungen und Erkranshykungen sogenannten bdquounerwuumlnschten Arzneimitshytelwirkungenldquo fuumlhren Impfreaktionen sind im Allshygemeinen harmlose voruumlbergehende Beschwershyden Sie koumlnnen sich als Lokalreaktion (zB Brenshynen Schmerzen und Roumltung an der Einstichstelle) oder als Allgemeinreaktion (zB leichtes Fieber Abgeschlagenheit grippeartige Beschwerden) aumlushyszligern unter Umstaumlnden auch als milde und komshyplikationslos verlaufende bdquoImitationldquo der Krankshyheit selbst Nur in sehr seltenen Einzelfaumlllen koumlnshynen auch schwere Impfkomplikationen auftreten

Sollte es aber im Ausnahmefall zu einer ernsten gesundheitlichen Schaumldigung kommen sieht das Infektionsschutzgesetz Leistungsanspruumlche vor Wer durch eine von der zustaumlndigen Landesbeshyhoumlrde oumlffentlich empfohlene und in ihrem Bereich vorgenommene Schutzimpfung eine gesundheitlishyche Schaumldigung erleidet erhaumllt wegen der gesundshyheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Schaumldishygung Versorgung wie ein Kriegs- oder Verbrechensshyopfer Die Bearbeitung von Impfschadensfaumlllen ershyfolgt zentral beim Landesamt in Mainz

Gerade Gesundheitsstoumlrungen die in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit einer Impshyfung auftreten werden gelegentlich als Impfschashyden interpretiert obwohl die Impfung nicht urshysaumlchlich dafuumlr ist Auch dies ist im Rahmen des Anerkennungsverfahrens zu pruumlfen Aktuell erhalshyten 155 Berechtigte Rentenleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz wobei es sich ganz uumlbershywiegend um viele Jahre zuruumlck liegende Impfunshygen handelt die mit Impfstoffen wie dem Pockenshyimpfstoff durchgefuumlhrt wurden die heute nicht mehr verwendet werden Das Risiko bei einer

Impfung einen Impfschaden zu erleiden lag in Rheinland-Pfalz in der Vergangenheit bei etwa 1 zu 15 Millionen Diese Zahlen belegen eindrucksvoll wie sicher und gut vertraumlglich die Impfungen sind Im Jahr 2013 sind vier neue Antraumlge auf Anerkenshynung von Impfschadensfolgen gestellt worden

Fachkraumlfte fuumlr die Pflege

Angesichts der steigenden Lebenserwartung sind immer mehr Menschen auf eine qualifizierte Alten-und Krankenpflege angewiesen Zu den Aufgaben des Landesamtes gehoumlrt es an der Gewinnung neuer Fachkraumlfte fuumlr die Pflege mitzuwirken

So wurde zur Steigerung der Zahl der Ausbilshydungsplaumltze im Bereich der Altenpflege und Alshytenpflegehilfe im Jahr 2004 das sogenannte Ausshygleichsverfahren eingefuumlhrt das vom Landesamt durchgefuumlhrt wird Das Grundprinzip hierbei ist dass alle Altenpflegeeinrichtungen im Land unabshyhaumlngig davon ob sie ausbilden oder nicht ihren Beitrag zur Finanzierung der Ausbildungsverguumlshytungen leisten Alle Einrichtungen zahlen in den sogenannten Ausgleichspool ein aus dem die ausshybildenden Einrichtungen die geleisteten Ausbilshydungsverguumltungen ersetzt bekommen Durch dieshyses Verfahren werden Wettbewerbsnachteile fuumlr ausbildende Einrichtungen vermieden da diese durch einen einheitlichen Ausgleichsbetrag pro Tag nicht teurer sind als Einrichtungen die nicht oder nur in geringem Umfang ausbilden und mit ihnen im direkten Wettbewerb stehen

Zu Beginn des Ausgleichsverfahrens im Schuljahr 20042005 befanden sich in Rheinland-Pfalz 1906 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpfleshygeausbildung und weitere 222 Schuumllerinnen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung Im Schuljahr 20132014 umfasst das Ausgleichsvershyfahren 2835 Schuumllerinnen und Schuumller in der Alshytenpflegeausbildung und weitere 890 Schuumllerinshynen und Schuumller in der Altenpflegehilfeausbildung insgesamt also 3725 Personen Damit konnte in den neun Jahren seit Einfuumlhrung des Ausgleichsvershyfahrens in Rheinland-Pfalz eine Steigerung um

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1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
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                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
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Page 32: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

1597 Schuumllerinnen und Schuumller erreicht werden was einem Zuwachs von 75 Prozent entspricht

Das Ausgleichsverfahren erreicht sein Ziel und traumlgt somit zu einer nachhaltigen Verbesserung und Sicherung qualifizierter Pflege in einer alternshyden Gesellschaft bei

Mit der eingeleiteten bdquoFachkraumlfte- und Qualifizieshyrungsoffensive Gesundheitsfachberufe 2012shy2015ldquo will die Landesregierung die Ausbildungsshyzahlen in den staatlich anerkannten Schulen fuumlr Gesundheits- und (Kinder)Krankenpflege steigern Mehr als 3500 Schuumllerinnen und Schuumller besuchshyten im Jahr 2013 die 44 staatlich anerkannten Schulen in der Gesundheits- und (Kinder)Krankenshypflege Insgesamt 1144 Absolventinnen und Abshysolventen beendeten in diesem Jahr erfolgreich ihre dreijaumlhrige Ausbildung mit dem Staatsexashymen 2010 waren es noch 1022 Examina

Das Landesamt stellt als Schulaufsichtsbehoumlrde die Einhaltung des Rahmenlehrplans in der Geshysundheits- und (Kinder)Krankenpflege sicher Die Auszubildenden sollen zu professioneller und quashylitativ hochwertiger Pflege befaumlhigt werden damit der pflegebeduumlrftige Mensch eine an seine Beduumlrfnisse angepasste pflegerische Versorgung erhaumllt die seiner Selbstbestimmung und Wuumlrde gerecht wird

Um dem Fachkraumlftemangel entgegen zu wirken werden qualifizierte Pflegekraumlfte mit einer im Ausland erworbenen Ausbildung in unseren Arshybeitsmarkt integriert Wer in Deutschland als Geshysundheits- und Krankenpflegerin bzw Gesundshyheits- und Krankenpfleger taumltig werden will muss zunaumlchst seine auslaumlndische Krankenpflegeausbilshydung durch das Landesamt anerkennen lassen Liegen keine wesentlichen Unterschiede im Vershygleich zur deutschen Ausbildung in der Gesundshyheits- und Krankenpflege vor wird die Anerkenshynung direkt erteilt Vorhandene Defizite koumlnnen im Rahmen von Eignungs- und Kenntnispruumlfungen (22 Personen in 2013) oder im Rahmen eines Anshypassungslehrgangs (31 Personen in 2013) ausgeshyglichen werden Hiermit wird die Sicherstellung einer Pflege auf qualitativ hohem Niveau gewaumlhrshyleistet Im Jahr 2013 stellten in Rheinland-Pfalz 304 Personen einen Antrag auf Anerkennung ihrer Pflegeausbildung In mehr als der Haumllfte der Faumllle konnte die Gleichwertigkeit des auslaumlndischen Abschlusses mit der deutschen Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflege bescheinigt und die Erlaubnis zur Fuumlhrung der Berufsbezeichnung bdquoGesundheits- und Krankenpflegerinldquo oder bdquoGeshysundheits- und Krankenpflegerldquo ausgestellt wershyden Auf diesem Wege ist die Zahl der Anerkenshynungen von 39 im Jahr 2009 auf 154 im Jahr 2013 gesteigert worden ndash eine erfreuliche Entwicklung

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ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 33: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

ARBEIT

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Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
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                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
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                              • Ruumlckseite
Page 34: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende

Foumlrderperioden fuumlr die Europaumlischen Strukturshyfonds umfassen regelmaumlszligig einen Zeitraum von sieben Jahren In der Foumlrderperiode des Europaumlishyschen Sozialfonds (ESF) 2007 bis 2013 begann die Foumlrderung der arbeitsmarktpolitischen Projekte in Rheinland-Pfalz nach der Genehmigung des Opeshyrationellen Programms durch die EU im Novemshyber 2008 Fuumlr einige der Foumlrderansaumltze und Proshyjekte reicht sie noch bis in das Jahr 2015 hinein Nachdem die Strukturfondsverordnungen fuumlr die Periode 2014 bis 2020 vom Europaumlischen Parlashyment und dem Rat am 17 Dezember 2013 beshyschlossen wurden ist mit der Genehmigung der neuen Steuerungselemente und der Operationelshylen Programme in Deutschland erst im Laufe des Jahres 2014 zu rechnen

Foumlrderaufgaben aus dem ESF sind in Rheinland-Pfalz der im Landesamt eingesetzten sogenannten Zwischengeschalteten Stelle uumlbertragen Diese ist im Rahmen der Verwaltungs- und Kontrollsysshyteme des ESF zustaumlndig fuumlr die Abwicklung der Projektfoumlrderung auf der operativen Ebene insbeshysondere durch die Antrags- und Berichtspruumlfung der arbeitsmarktpolitischen Projekte Bis Ende des Jahres 2013 wurden Foumlrderungen aus ESF- und arshybeitsmarktpolitischen Mitteln des Landes fuumlr insshygesamt 1764 Projekte bewilligt Fuumlr diese Proshyjekte waren insgesamt 6845 Quartalsberichte (= Zwischenverwendungsnachweise) zu erstellen und zu pruumlfen

Weitere Arbeitsschwerpunkte der Zwischengeshyschalteten Stelle sind die Durchfuumlhrung der Vershywaltungsverfahren im Anschluss an nachgehende Pruumlfungen insbesondere der ESF-Pruumlfbehoumlrde bei den Projekttraumlgern die als Vor-Ort-Kontrollen durchgefuumlhrt werden Aufgabe der Zwischengeshyschalteten Stelle ist es in der Folge die Traumlger uumlber die Pruumlffeststellungen zu informieren sie hinsichtlich der Einhaltung der Vorgaben anzuleishyten und Fehler mit finanziellen Auswirkungen zu korrigieren Bis Ende des Jahres 2013 hat die Pruumlfshybehoumlrde insgesamt 302 Vor-Ort-Kontrollen

durchgefuumlhrt die von der Zwischengeschalteten Stelle abzuwickeln waren Auch die Zwischengeshyschaltete Stelle fuumlhrte gemeinsam mit der Verwalshytungsbehoumlrde des ESF im Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie bis Ende 2013 insgesamt 74 Vor-Ort-Kontrollen durch

Damit war es Ende 2013 moumlglich Erfahrungen fuumlr die auslaufende Foumlrderperiode zusammenzufasshysen und ein vorlaumlufiges Resuumlmee aus Sicht der Zwischengeschalteten Stelle zu ziehen

Wesentliche Herausforderungen fuumlr die Foumlrderpeshyriode 2007 bis 2013 waren

die Entwicklung einer flexiblen und bedarfsorishyentierten Aufbau- und Ablauforganisation der Zwischengeschalteten Stelle

die Einfuumlhrung eines EDV-gestuumltzten Begleitshysystems fuumlr die foumlrdertechnische Abwicklung der Projekte und

die Einhaltung der durch die EU vorgegebenen maximalen Fehlerquote

Nach den verbindlichen Vorgaben fuumlr den ESF sind die Antragspruumlfung (Bewilligungsverfahren) und die Berichtspruumlfung (Verwendungsnachweispruumlshyfung) personell getrennt durchzufuumlhren Die Ausshygestaltung dieser Trennung wurde sowohl von der EU-Kommission im Rahmen einer Kontrolle der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des ESF in Rheinland-Pfalz als auch im Rahmen der Pruumlfunshygen durch den Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz positiv gewuumlrdigt Daher ist die Arbeit der Zwischengeschalteten Stelle auf die Standorte Mainz und Landau verteilt Im Laufe der Foumlrderpeshyriode waren immer wieder Anpassungen der Strukturen der Zwischengeschalteten Stelle an geaumlnderte Foumlrderbereiche erforderlich zuletzt mit der Uumlberfuumlhrung der Foumlrderung der individuellen beruflichen Weiterbildung in den ESF durch die Ausgabe der sogenannten QualiSchecks im Aushygust 2012 Die Zwischengeschaltete Stelle beshygreift sich als lernende Organisation So wurde teamuumlbergreifendes Arbeiten und eine einheitlishy

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che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 35: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

che Entscheidungspraxis fuumlr Landau und Mainz entwickelt und gefestigt Eine gemeinsame Dateishyverwaltung ein einheitlicher Bescheidaufbau geshymeinsame Dienstbesprechungen und Fortbilshydungsveranstaltungen aber auch die Nutzung moderner Kommunikationsmittel sind zwischenshyzeitlich feste Instrumente der Arbeit eine hohe Transparenz der Verfahren nach innen und auszligen ist selbstverstaumlndlich

Dazu beigetragen hat auch das seit Anfang 2009 fuumlr die Abwicklung der Antrags- und Berichtspruumlshyfung der Projekte eingesetzte internetgestuumltzte EDV-Begleitsystem EurekaRLP Rheinland-Pfalz hat damit bereits in der ablaufenden Foumlrderperiode als eines der ersten Bundeslaumlnder eine nahezu vollshystaumlndige elektronische Abwicklung des Foumlrdervershyfahrens vorgegeben Damit verbunden war auch die strenge Umsetzung des Erstattungsprinzips des ESF und eine deutliche Steigerung der Pruumlftiefe (beishyspielsweise betrug die Dichte in der Belegpruumlfung bis Ende 2013 rund 45 Prozent) Waumlhrend in der Vergangenheit Abschlagszahlungen geleistet und eine Endabrechnung erst weit nach Abschluss des Projekts bzw Pruumlfung des Gesamtverwendungsshynachweises erfolgte war fuumlr die auslaufende Foumlrshyderperiode eine Auszahlung der Foumlrdermittel erst nach abgeschlossener Pruumlfung der Berichte ndash aber dann sofort im Anschluss an das abgelaufene Quarshytal moumlglich Zum Ende der Foumlrderperiode sind Proshyjekttraumlger und Verwaltung sehr gut fuumlr weitere Heshyrausforderungen wie sie sich in der naumlchsten Foumlrshyderperiode stellen koumlnnen vorbereitet

Eine wesentliche Zielvorgabe der Foumlrderperiode 2007 bis 2013 war die Einhaltung einer Fehlershyquote unter zwei Prozent bezogen auf die von der ESF-Pruumlfbehoumlrde im Rahmen von Vor-Ort-Konshytrollen gepruumlften Vorhaben fuumlr das jeweilige Beshyzugsjahr Eine Uumlberschreitung dieser Quote kann zur Einstellung der Zahlungen an das Land Rheinshyland-Pfalz durch die Europaumlische Kommission fuumlhshyren Die zu Beginn der Pruumlfungen der ESF-Pruumlfbeshyhoumlrde festgestellten Fehlerquoten von uumlber zwei Prozent konnten im Verlauf der Pruumlfungen auf unter zwei Prozent gesenkt werden So betrug die Ende 2013 festgestellte Fehlerquote 186 Prozent Aufgrund dieser Ergebnisse wird davon ausgeganshygen dass auch die weiteren verbleibenden Pruumlfunshygen der Foumlrderperiode ein vergleichbar positives Ergebnis zeigen werden

Festzuhalten bleibt dass das Foumlrdersystem sich erheblich weiterentwickelt hat und die geschaffeshynen Strukturen auch neuen Herausforderungen Stand halten werden Die neue Foumlrderperiode kann kommen

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Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

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Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

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Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
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                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
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                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
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                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
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Page 36: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Bundespraumlsident Gauck ehrt LGS-Schuumller Urs Fahrsicherheitstraining auf dem Nuumlrburgring

Auftakt der Demografiewoche in Trier Auszeichnung als familienfreundliche Behoumlrde

Ministerpraumlsidentin Dreyer uumlberreicht Landesverdienstorden Einfuumlhrungswoche der Anwaumlrterinnen und Anwaumlrter

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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Page 37: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

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SCHULEN FUumlR

SINNESBEHINDERTE

MENSCHEN

Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
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                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
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Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied

Die Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte wurde 1899 gegruumlndet und ist die einzige Einrichshytung dieser Art in Rheinland-Pfalz Sie betreut lanshydesweit uumlber 800 blinde und sehbehinderte Kinshyder und Jugendliche In der Fruumlhfoumlrderung werden vom Babyalter an derzeit 260 Kinder betreut Anshyschlieszligend ermoumlglicht die begleitende Beratung und Unterstuumltzung durch paumldagogische Fachshykraumlfte fuumlr Blinde und Sehbehinderte mehr als 400 sehgeschaumldigten Schulkindern eine landesweite Beschulung am Wohnort Tendenz steigend Vor diesem Hintergrund verfuumlgen die Mitarbeiterinshynen und Mitarbeiter aus Fruumlhfoumlrderung Kindertashygesstaumltte Schule Abteilung Beratung und Untershystuumltzung sowie dem Internat uumlber langjaumlhrige Ershyfahrungen im Bereich Blinden- und Sehbehindershytenpaumldagogik und Inklusion

Seit dem Jahr 2001 bietet die Landesschule regelshymaumlszligig Schuumllerkurse fuumlr alle sehgeschaumldigten Reshygelschuumllerinnen und -schuumller vom Grundschulalshyter bis zum Abschluss der Sekundarstufe I an Diese Schulkinder besuchen an ihren Wohnorten in Rheinland-Pfalz eine Regel- oder Schwerpunkt-schule Die Kurse sollen den Kontakt zwischen gleichbetroffenen Schuumllerinnen und Schuumllern ershymoumlglichen die bei den Veranstaltungen erleben dass sie nicht alleine mit ihrer Beeintraumlchtigung sind Diese Erfahrungen sind fuumlr den Aufbau eines gesunden Selbstbildes oft sehr entscheidend und im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention bdquogeeignete Maszlignahmen um (die) volle und gleichberechtigte Teilhabe an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichternrdquo

Die Abteilung bdquoBeratung und Unterstuumltzungrdquo bieshytet in Kooperation mit Mitarbeiterinnen und Mitshyarbeitern der Landesschule regelmaumlszligig im Fruumlhshysommer und im Herbst je einen Schuumllerkurs fuumlr Grundschulkinder sowie einen fuumlr Schuumllerinnen und Schuumller der Sekundarstufe I an Ein Kurs daushyert in der Regel von Freitag bis Sonntagnachmitshytag Der Veranstaltungsort wechselt damit die im Suumlden und Westen von Rheinland-Pfalz wohnenshy

den Schulkinder nicht immer in den Norden nach Neuwied fahren muumlssen

Im Mai 2013 fand ein Kurs in der Jugendherberge Traben-Trarbach mit Besuch des Kletterparks bdquoAdshyventure Forestrdquo statt Diese Aktion wurde altersshyuumlbergreifend mit beiden Schuumllergruppen gemeinshysam durchgefuumlhrt Jonas Goumlbel ein Achtklaumlssler der schon an vielen Schuumllerkursen teilgenommen hat berichtete bdquoEs gab unterschiedliche Parcours Jeder kletterte da wo er sich traute Alle Schuumlleshyrinnen und Schuumller zeigten ihren Mut und steigershyten die Schwierigkeit der Parcours Sowohl Kleine als auch Groszlige trauten sich auf die houmlchsten Seilshybahnen und sausten wie Tarzan zwischen den Baumlushymen herrdquo Fuumlr die Grundschuumllerinnen und Grundshyschuumller war das Wichtigste bdquoZum Schluss sind wir noch alle eine Seilbahn uumlber 12 m Houmlhe gefahren Uns allen hat es sehr viel Spaszlig gemachtrdquo

Beim Rahmenprogramm konnten die Kleinen bei einer Schifffahrt mit Rallye die Mosel bei Hochshywasser kennenlernen und so elementare Erfahrunshygen mit Wasser gewinnen Die Groszligen nutzten die Zeit fuumlr Gesellschaftsspiele den Austausch oder um Filme zu schauen Wichtig fuumlr alle war das Erleshyben in einer Gruppe von Gleichbetroffenen

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Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 39: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Im September 2013 wurden die Groszligen zu einem Selbstverteidigungskurs nach Neuwied eingelashyden Die Uumlbernachtung erfolgte in den bereits beshykannten Internatshaumlusern der Workshop fand in der Gymnastikhalle statt Am Freitagabend loshyckerte das bdquoSupertalentrdquo mit Aufgabenstellungen zum Rollenspiel oder Gesangseinlage die Stimshymung auf Der Samstag brachte mit einem Traishyner der schon Erfahrungen im Umgang mit sehshygeschaumldigten Schulkindern besaszlig einen gelungeshynen Workshop zur Selbstverteidigung Der Workshyshopleiter verstand es die Schuumllerinnen und Schuumller zu motivieren und ihnen Erfahrungen zu vermitteln die sie aktiv umsetzen konnten So waren am Abend alle muumlde und koumlrperlich ershyschoumlpft und der Tag klang mit gemeinsamen Spieshylen und Gespraumlchen ruhig aus Am Sonntagmorshygen freuten sich die Schulkinder im hauseigenen Schwimmbad uumlber ein Schwimmerlebnis der beshysonderen Art Mit den baulich klaren sehgeschaumlshydigtengerechten Strukturen und angepassten Spielen konnten sie dem Miteinander im Wasser neue Facetten abgewinnen

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch

Seit nahezu 160 Jahren stellt die Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige in Neuwied die zenshytrale Anlaufstelle fuumlr Kinder und Jugendliche mit Houmlrschaumldigung im noumlrdlichen Rheinland-Pfalz dar

Bereits am 16 November 1854 begann der Taubshystummenlehrer Eduard Guumlnther den Unterricht mit vier Kindern am Lehrerseminar in Neuwied Schnell wuchs diese Zahl auf 23 Kinder in drei Gruppen 1876 wurde ein eigenes Schulgebaumlude bereitgestellt in dem kurze Zeit spaumlter 69 Schuumlleshyrinnen und Schuumller eine schulische Heimat fanshyden Diese Zahl wuchs in der Folgezeit stetig

Nach den gravierenden Zerstoumlrungen der bisher genutzten Raumlumlichkeiten im 2 Weltkrieg und den anschlieszligenden Wiederaufbauarbeiten konnte seit 1951 der Unterricht wieder in einem regulaumlren Schulgebaumlude in der Elisabethstraszlige stattfinden Die folgenden Jahre waren dann geshypraumlgt durch einen strukturierten Ausbau des vorshyhandenen Angebots sowohl paumldagogisch als auch raumlumlich Wichtige Meilensteine waren der Bau einer Turnhalle und eines Internatsgebaumludes (1959) der Aufbau einer Abteilung fuumlr schwerhoumlshyrige Schuumllerinnen und Schuumller (1967) die Errichshy

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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

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Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

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  • Inhalt13
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    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
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tung des Kindergartens und der Paumldaudiologishyschen Beratungsstelle (1972) die Intensivierung der Fruumlhfoumlrderung (1991) und die Fertigstellung eines Erweiterungsbaus (1996)

Seit 1990 also lange bevor der Begriff bdquoInklusionldquo gebraumluchlich wurde widmet sich die Landesschule in Neuwied der Beratung und Unterstuumltzung houmlrshygeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumller an Regel-schulen und anderen Foumlrderschulstandorten

Beispielhaft hierfuumlr steht das Neuwieder Kooperashytionsmodell in dem die Landesschule in Neuwied das Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf die IGS in Neuwied und die Heinrich-Heine-Realshyschule plus in Neuwied einen Kooperationsvershybund bilden in dem die inklusive Beschulung houmlrshygeschaumldigter Jugendlicher an weiterfuumlhrenden Reshygelschulen der Leitgedanke ist

Erste Erfahrungen im Bereich der Unterrichtung houmlrgeschaumldigter Gymnasiastinnen und Gymnasishyasten konnten am Wilhelm-Remy-Gymnasium in Bendorf bereits im Schuljahr 20042005 gesamshymelt werden Seitdem ist die Anzahl der gemeinshysam mit der Landesschule betreuten Schuumllerinnen und Schuumller auf mittlerweile elf angewachsen Diese Zusammenarbeit wurde in den Jahren 2011 und 2012 von der Universitaumlt zu Koumlln im Rahmen

einer wissenschaftlichen Studie untersucht und als bdquohellip uumlberaus erfolgreichldquo bewertet (Inklusive Bildung houmlrgeschaumldigter Schuumllerinnen und Schuumlshyler am Wilhelm-Remy-Gymnasium Bendorf Abshyschlussbericht einer empirischen Studie Koumlln im Juni 2013 Seite 18)

Ebenfalls gute Erfolge verzeichnet die Kooperation der Landesschule mit der Heinrich-Heine-Realshyschule plus Mit dem Ziel eines qualifizierten Seshykundarabschlusses I wechselte 2011 der erste houmlrshygeschaumldigte Schuumller in die dortige Klasse 8 Zurzeit besuchen den Unterricht der Heinrich-Heine Realshyschule plus (Bildungsgang Qualifizierter Sekundarshyabschluss I) ein houmlrgeschaumldigter Schuumller in der Klassenstufe 10 und drei houmlrgeschaumldigte Schuumlleshyrinnen und Schuumller in der Klassenstufe 8 Zudem nehmen zwei houmlrgeschaumldigte Schuumllerinnen der Klasse 7 am Fach Franzoumlsisch teil Alle Schuumllerinshynen und Schuumller erhalten daruumlber hinaus einen am Nachmittag an der Landesschule angebotenen Stuumltzunterricht zur intensiveren Foumlrderung

Auch die Kooperation mit der IGS Neuwied wird in Zukunft weiter ausgebaut Vereinbart wurde die Aufnahme houmlrgeschaumldigter Schuumller nach Klasse 4 und nach Klasse 6

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Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

wwwlsjvrlpde wwwlandesamtde

wwwhauptfuersorgestellede wwwlandesjugendamtde

wwwversorgungsamtde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
                            • Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier
                              • Unsere Adressen13
                              • Organigramm13
                              • Impressum13
                              • Ruumlckseite
Page 41: DAS LANDESAMT FÜR SOZIALES, JUGEND UND VERSORGUNG … · Aus 5 mach 1 7 Das Landesamt in Zahlen 8 Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an 8 Besuch aus Nah und Fern 9

Neues Leitungsteam fuumlr die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Trier

Der September 2013 hatte es fuumlr die Wilhelm Hushybert Cuumlppers-Schule in sich

Am 20 September 2013 wurde im Rahmen einer durch Schulkinder und Lehrkraumlfte liebevoll und abwechslungsreich gestalteten Feierstunde Ulrike Moog offiziell in ihr Amt als Schulleiterin eingeshyfuumlhrt und ihr durch Alexandra Forster von der Schulaufsicht die Ernennungsurkunde uumlberreicht Aber damit nicht genug ndash gleichzeitig konnten Mishychael Eicker als neuer stellvertretender Schulleiter und Nathalie Kruumltten als kommissarische zweite stellvertretende Schulleiterin begruumlszligt werden Nach etlichen Jahren des Wechsels und der Vashykanzen zeigte sich damit das Schulleitungsteam wieder komplett ndash und die Wilhelm Hubert Cuumlpshypers-Schule ndash mit den Worten von Werner Kegshygenhoff bei der offiziellen Begruumlszligung ndash bdquomit dem neuen Fuumlhrungstrio gut aufgestelltldquo

Abgerundet wurde das Wochenende durch ein geshylungenes Sommerfest am Folgetag Bei Sonnenshyschein und guter Stimmung stand hier die Feier zum 25jaumlhrigen Bestehen des Schulgebaumludes am Trimmelter Hof im Mittelpunkt

Im April 1988 war das damals neu erbaute Schulshygebaumlude bezogen worden und hatte das Schulgeshybaumlude in der Kaiserstraszlige abgeloumlst das die 1879

als bdquoProvinzial-Taubstummenanstalt Trierldquo geshygruumlndete Schule uumlber 100 Jahre lang beherbergt hatte Im neuen Gebaumlude fanden wichtige Entshywicklungen der Houmlrgeschaumldigtenpaumldagogik ihre raumlumlichen Voraussetzungen ua

Klassen- und Fachraumlume die baulich und techshynisch auf die Beduumlrfnisse eines qualifizierten differenzierten Unterrichtsangebots fuumlr houmlrgeshyschaumldigte Schulkinder ausgerichtet waren

das angegliederte Internat das eine enge Koshyoperation ermoumlglichte

Houmlrpruumlfraumlume fuumlr die Beratungsstelle fuumlr Paumldashygogische Audiologie die 1984 noch im alten Gebaumlude eroumlffnet worden war und

eine Mensa mit eigener Kuumlche fuumlr den Ganzshytagsbetrieb und das Internat

2013 ndash 25 Jahre spaumlter ndash merkt man nicht nur dem Schulgebaumlude sein Alter nicht an Gerade in der bunten Gestaltung der Feierlichkeiten praumlsenshytierte sich die Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule mit ihren 142 Schuumllerinnen und Schuumllern als moshydernes Kompetenz- und Bildungs-Zentrum fuumlr Kinder Jugendliche und junge Erwachsene mit Houmlrstoumlrungen sowie deren Familien Dazu trugen viele etwas bei

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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

gemeinsame Ausstellungen der Beratungsstelle fuumlr Paumldagogische Audiologie mit Akustikern und

Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

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Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

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Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

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Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

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  • Bilder des Jahres13
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    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
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der Grundschul-Gebaumlrden-Chor der das Publishykum begeisterte

die Grundschul-Gebaumlrden-AG mit einer Mitshymachausstellung

die Theater-AG die eine erste Szene aus Goeshythes Faust praumlsentierte mit einer gemischten Truppe aus Schulkindern aller Bildungsgaumlnge ab Klasse 8

Verkauf des Fairtrade-Teams der Schule

Ausstellungen der vielfaumlltigen AGs des Intershynats

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Staumlnde anderer Institutionen die ebenfalls mit Menschen mit Houmlrschaumldigung arbeiten (ua Gehoumlrlosengemeinde Houmlrbiz Integrationsshyfachdienst) und mit denen wir enge Kooperashytionen pflegen

Auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bleibt es unsere Herausforderung die houmlrgeschaumldigtenshypaumldagogischen Angebote zur Praumlvention Foumlrdeshyrung und Bildung Unterstuumltzung und Beratung gemeinsam mit vielfaumlltigen Kooperationspartnern weiter zu entwickeln um individuelle Wege zu einer selbstbestimmten Teilhabe an der Gesellshyschaft unter der Bedingung einer Houmlrstoumlrung zu unterstuumltzen

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Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

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Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Elisabethstraszlige 4648 56564 Neuwied Telefon 02631 3426-0 Telefax 02631 3426-150 zentralelgs-neuwiedlsjvrlpde

Wilhelm Hubert Cuumlppers-Schule Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Am Trimmelter Hof 201 54296 Trier Telefon 0651 91035-0 Telefax 0651 91035-34 whc-schulewhcslsjvrlpde

Internetadressen wwwlsjvde

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IMPRESSUM

Herausgegeben vom Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung Das Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung ist nach ISO 9001 2008 zertifiziert

Gesamtleitung Werner Keggenhoff

Redaktionsteam Matthias Bolch Peter Bodenbach Markus Hartel Silvia Kitzinger Andreas Krieger Monika Mintgen Florian Reinert Astrid Spannagel

Satz Martina Glaszlig

Fotos und Abbildungen Titelbild Novemberbild des Kalenders bdquoBehinderte Menschen malenldquo 1984

14jaumlhrige Schuumllerin der Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Trier Seite 3 Ministerium fuumlr Soziales Arbeit Gesundheit und Demografie

Ministerium fuumlr Integration Familie Kinder Jugend und Frauen Seite 5 Mitte links copy Uwe Feuerbach Seite 10 copy michaeljung ndash Fotoliacom Seite 12 copy Monkey Business ndash Fotoliacom Seite 20 copy ArTo ndash Fotoliacom Seite 21 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 31 copy Jenny Sturm ndash Fotoliacom Seite 35 oben rechts copy auto motor sport ndash fahrsicherheitszentrum nuumlrburgring Seite 35 Mitte rechts copy berufundfamilie gGmbH Seite 35 unten links copy Angela Monecke

Uumlbrige Bilder Landesamt fuumlr Soziales Jugend und Versorgung

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Diese Druckschrift wird im Rahmen der Oumlffentlichkeitsarbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz herausgegeben Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern im Zeitraum von sechs Monaten vor einer Wahl zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt fuumlr Landtags- Bundestags- Kommunal- und Europawahlen Missbraumluchlich ist waumlhrend dieser Zeit insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen an Informationsstaumlnden der Parteien sowie das Einlegen Aufdrushycken und Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel Untersagt ist gleichfalls die Weishytergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die Druckschrift nicht in einer Weise verwendet werden die als Parteinahme der Landesregieshyrung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden koumlnnte Den Parteien ist gestattet die Druckschrift zur Unterrichtung ihrer eigenen Mitglieder zu verwenden

Rheinallee 97-101 55118 Mainz

Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310

poststelle-mzlsjvrlpde wwwlsjvrlpde

  • Deckblatt13
  • Vorwort13
  • Geleitwort
  • Inhalt13
  • Bilder des Jahres13
  • Moderne Verwaltung13
    • Aus 5 mach 113
    • Das Landesamt in Zahlen13
    • Auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommt es an13
    • Besuch aus Nah und Fern13
      • Kinder Jugend und Familie13
        • Kindertagesstaumltten13
        • Gemeinsame Zentrale Adoptionsstelle13Rheinland-Pfalz und Hessen
        • 5 Jahre Landeskinderschutzgesetz
          • Soziales13
            • Unsere Aufgaben als Integrationsamt
            • Bauen fuumlr behinderte Menschen
            • Wir foumlrdern Frauenprojekte
            • Die Beratungs- und Pruumlfbehoumlrde nach dem Landesgesetz uumlber Wohnformen und Teilhabe
              • Versorgung13
                • Feststellungsverfahren nach dem SGB IX
                • Neues im Uumlberblick
                • Hilfe fuumlr Opfer von Gewalttaten
                  • Gesundheit13
                    • Arzneimittelsicherheit
                    • Vorbeugen und Bekaumlmpfen von Infektionskrankheiten
                    • Fachkraumlfte fuumlr die Pflege
                      • Arbeit13
                        • Der Europaumlische Sozialfonds ndash eine Foumlrderperiode geht zu Ende
                          • Bilder des Jahres13
                          • Schulen fuumlr sinnesbehinderte Menschen13
                            • Das Schuumllerkurssystem an der Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Neuwied
                            • Landesschule fuumlr Gehoumlrlose und Schwerhoumlrige Neuwied ndash Inklusion ganz praktisch
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UNSERE ADRESSEN

Dienstsitz Mainz-Rheinallee Rheinallee 97-101 55118 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-310 poststelle-mzlsjvrlpde

Koblenz Baedekerstraszlige 2-20 56073 Koblenz Telefon 0261 4041-0 oder -1 Telefax 0261 4041-407 poststelle-kolsjvrlpde

Landau Reiterstraszlige 16 76829 Landau i d Pf Telefon 06341 26-1 Telefax 06341 26-287 poststelle-ldlsjvrlpde

Mainz-Schieszliggartenstraszlige Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-444 poststelle-mzlsjvrlpde

Trier Moltkestraszlige 19 54292 Trier Telefon 0651 1447-0 Telefax 0651 27544 poststelle-trlsjvrlpde

Sozialpaumldagogisches Fortbildungszentrum Hartmuumlhlenweg 8 55122 Mainz Telefon 06131 967-0 Telefax 06131 967-142 poststellespfzlsjvrlpde

Landespruumlfdienst der Krankenshyund Pflegeversicherung Rheinland-Pfalz Mittlere Bleiche 53-57 55116 Mainz Telefon 06131 497-3870 Telefax 06131 497-3899 landespruefdienstrlplsjvrlpde

Landespruumlfungsamt fuumlr Studie-rende der Medizin und Pharmazie Landespruumlfungsamt fuumlr Psychotherapie Schieszliggartenstraszlige 6 55116 Mainz Telefon 06131 16-0 Telefax 06131 16-2015 beichtnorbertlsjvrlpde

Landesschule fuumlr Blinde und Sehbehinderte Feldkircher Straszlige 100 56567 Neuwied Telefon 02631 970-0 Telefax 02631 970-180 blindenschule-neuwied lbs-neuwiedlsjvrlpde

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