Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes ...aquatal im Sportpark Schulweg 5 88693...

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde, Schluss mit „weiter so“ Ja, die Union ist weiterhin mit Abstand die stärkste Kraft im 19. Deutschen Bundestag, zu dessen Wahl die Bundesbürger am 24. Septem- ber aufgerufen waren. 12,4 Prozent Vorsprung vor der SPD sind ein deutlicher Wählerauftrag. Aber machen wir uns nichts vor: Ein Verlust von 8,4 % der Stimmanteile ist trotz des eigentlich zu Buche stehenden Wahlsieges eben auch eine krachende Niederlage. Ein Abgang von Stimmen an die wieder erstarkte FDP war schon fast ein- zukalkulieren. Über eine Million Wähler an die AfD zu verlieren muss jedoch als letzter Schuss vor den Bug des Unions-Dampfers verstanden werden. Ein „weiter so“ darf es nicht geben! Dreiklang der Herausforderungen Die CDU sieht sich also mehreren schweren Auf- gaben gegenüber: 1. Einer hochkomplizierten Koalitionsbildung: Die SPD hatte sich bereits drei Minuten nach der ersten Prognose des Wahlergebnisses aus der Verantwortung gezogen und belei- digt den Schritt in die Opposition angekün- digt. Man darf gespannt sein, ob das Projekt „Jamaika-Koalition“ gelingen kann, in der es entscheidend sein wird, Grundpositionen wie z.B. die Aussetzung des Familiennachzugs gegenüber den Grünen oder den Erhalt der Vorratsdatenspeicherung gegenüber der FDP nicht aufzugeben und schließlich auch die CSU im Boot zu halten. 2. Einer innerparteilichen Inhaltsdebatte: Ziel einer solchen wird es sein, den Wesenskern der CDU wieder herauszustellen bzw. neu zu definieren. Dabei muss auch der konservative Flügel wieder spürbar bedient werden. Es wird unserer CDU gut zu Gesichte stehen, wieder mehr als Mitgliederpartei wahrge- nommen zu werden. Der Mehrwert einer Mitgliedschaft in der CDU sollte darin beste- hen, mit zu gestalten und sich einbringen zu können. Die Erneuerung der CDU wird von der Basis ausgehen. 3. Der personellen Weichenstellung im Hinblick auf die nächsten Bundestagswahlen: Die CDU und damit die Kanzlerin haben noch ein- mal einen Regierungsauftrag erhalten. In Zei- ten von weltweiten Krisen, in denen das Deutschland unter der Kanzlerschaft von An- gela Merkel als Leuchtturm für Demokratie und Freiheit wahrgenommen wird, ist dies auch eine beruhigende Aussicht. Eine Zu- kunftsorientierung unserer Partei bedeutet aber auch, die personellen Entwicklungen nicht nur zuzulassen sondern aktiv zu beför- dern. Es gilt jetzt, die CDU auf die anstehen- de Zeit nach Angela Merkel vorzubereiten. Lothar Riebsamen hat Grund zu feiern Als Würdigung seiner nunmehr acht Jahre wäh- renden soliden Arbeit in Berlin darf Lothar Rieb- samen das Erststimmenergebnis im Wahlkreis Bodensee verstehen. So durfte unser Direktkan- didat neben seinem 60. Geburtstag am Wahltag auch stolze 41,4 % der Erststimmen feiern, mit denen er die politische Konkurrenz auf großem Abstand hielt. Eine gewisse Genugtuung ist schließlich auch das Wahlergebnis der Spitzen- kandidatin der AfD, die in unserem Wahlkreis Di- rektkandidatin war. Sie blieb sogar unter dem Bundesergebnis ihrer Partei. Auch das ist schon eine Aussage für sich. Der Dank gilt all den flei- ßigen Wahlkämpfern, die Stunden ihrer wertvol- len Zeit für einen terminreichen und engagier- ten Wahlkampf im ganzen Bodenseekreis geop- fert haben. Ideenwerkstatt der CDU Bodenseekreis Unsere Partei steht vor großen Aufgaben und muss auch bereit sein, neue Wege zu beschrei- ten. Die CDU Bodenseekreis möchte hier mit gu- tem Beispiel vorangehen und die Chance der in- neren Erneuerung ergreifen. Damit wir in unse- rem Bodenseekreis dem Bürger ein attraktives und lebendiges Angebot bieten aber auch dem zunehmenden Mitgliederschwund entgegentre- ten können, wollen wir uns gemeinsam überle- gen, was wir in unserer Parteiarbeit verändern, modernisieren und verbessern können. Aus die- sem Grund wurde die „Ideenwerkstatt“ aus der Taufe gehoben. Ziel des Prozesses unter Einbin- dung aller Mitglieder soll schließlich unser Bei- trag zur inhaltlichen Positionierung der CDU Deutschlands sein. Wir wollen Politik vor Ort wieder greifbar machen – und zwar ohne Denk- verbote. In diesem Sinne: Machen Sie mit! Herzlichst Ihr Volker Mayer-Lay E 10306 Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Bodensee Ausgabe 5, September/Oktober 2017 Für unser bestes Baden-Württemberg. CDUintern Für Ihr Vertrauen bei der Bundes- tagswahl. Bereits zum dritten Mal haben Sie mich direkt in den Deutschen Bundestag gewählt. Ich werde mich weiterhin engagiert für die Belange unseres Wahlkreises einsetzen. Ihr Lothar Riebsamen MdB und die CDU Kreisverbände Bodenseekreis und Sigmaringen DANKE

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Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Parteifreunde,

Schluss mit „weiter so“

Ja, die Union ist weiterhin mit Abstand diestärkste Kraft im 19. Deutschen Bundestag, zudessen Wahl die Bundesbürger am 24. Septem-ber aufgerufen waren. 12,4 Prozent Vorsprungvor der SPD sind ein deutlicher Wählerauftrag.Aber machen wir uns nichts vor: Ein Verlust von8,4 % der Stimmanteile ist trotz des eigentlichzu Buche stehenden Wahlsieges eben auch einekrachende Niederlage. Ein Abgang von Stimmenan die wieder erstarkte FDP war schon fast ein-zukalkulieren. Über eine Million Wähler an dieAfD zu verlieren muss jedoch als letzter Schussvor den Bug des Unions-Dampfers verstandenwerden. Ein „weiter so“ darf es nicht geben!

Dreiklang der HerausforderungenDie CDU sieht sich also mehreren schweren Auf-gaben gegenüber:1. Einer hochkomplizierten Koalitionsbildung:

Die SPD hatte sich bereits drei Minuten nachder ersten Prognose des Wahlergebnissesaus der Verantwortung gezogen und belei-digt den Schritt in die Opposition angekün-digt. Man darf gespannt sein, ob das Projekt„Jamaika-Koalition“ gelingen kann, in der esentscheidend sein wird, Grundpositionen wiez.B. die Aussetzung des Familiennachzugsgegenüber den Grünen oder den Erhalt derVorratsdatenspeicherung gegenüber der FDPnicht aufzugeben und schließlich auch dieCSU im Boot zu halten.

2. Einer innerparteilichen Inhaltsdebatte: Zieleiner solchen wird es sein, den Wesenskern

der CDU wieder herauszustellen bzw. neu zudefinieren. Dabei muss auch der konservativeFlügel wieder spürbar bedient werden. Eswird unserer CDU gut zu Gesichte stehen,wieder mehr als Mitgliederpartei wahrge-nommen zu werden. Der Mehrwert einerMitgliedschaft in der CDU sollte darin beste-hen, mit zu gestalten und sich einbringen zukönnen. Die Erneuerung der CDU wird vonder Basis ausgehen.

3. Der personellen Weichenstellung im Hinblickauf die nächsten Bundestagswahlen: DieCDU und damit die Kanzlerin haben noch ein-mal einen Regierungsauftrag erhalten. In Zei-ten von weltweiten Krisen, in denen dasDeutschland unter der Kanzlerschaft von An-gela Merkel als Leuchtturm für Demokratieund Freiheit wahrgenommen wird, ist diesauch eine beruhigende Aussicht. Eine Zu-kunftsorientierung unserer Partei bedeutetaber auch, die personellen Entwicklungennicht nur zuzulassen sondern aktiv zu beför-dern. Es gilt jetzt, die CDU auf die anstehen-de Zeit nach Angela Merkel vorzubereiten.

Lothar Riebsamen hat Grund zu feiern

Als Würdigung seiner nunmehr acht Jahre wäh-renden soliden Arbeit in Berlin darf Lothar Rieb-samen das Erststimmenergebnis im WahlkreisBodensee verstehen. So durfte unser Direktkan-didat neben seinem 60. Geburtstag am Wahltagauch stolze 41,4 % der Erststimmen feiern, mitdenen er die politische Konkurrenz auf großemAbstand hielt. Eine gewisse Genugtuung istschließlich auch das Wahlergebnis der Spitzen-kandidatin der AfD, die in unserem Wahlkreis Di-

rektkandidatin war. Sie blieb sogar unter demBundesergebnis ihrer Partei. Auch das ist schoneine Aussage für sich. Der Dank gilt all den flei-ßigen Wahlkämpfern, die Stunden ihrer wertvol-len Zeit für einen terminreichen und engagier-ten Wahlkampf im ganzen Bodenseekreis geop-fert haben.

Ideenwerkstatt der CDUBodenseekreis

Unsere Partei steht vor großen Aufgaben undmuss auch bereit sein, neue Wege zu beschrei-ten. Die CDU Bodenseekreis möchte hier mit gu-tem Beispiel vorangehen und die Chance der in-neren Erneuerung ergreifen. Damit wir in unse-rem Bodenseekreis dem Bürger ein attraktivesund lebendiges Angebot bieten aber auch demzunehmenden Mitgliederschwund entgegentre-ten können, wollen wir uns gemeinsam überle-gen, was wir in unserer Parteiarbeit verändern,modernisieren und verbessern können. Aus die-sem Grund wurde die „Ideenwerkstatt“ aus derTaufe gehoben. Ziel des Prozesses unter Einbin-dung aller Mitglieder soll schließlich unser Bei-trag zur inhaltlichen Positionierung der CDUDeutschlands sein. Wir wollen Politik vor Ortwieder greifbar machen – und zwar ohne Denk-verbote.

In diesem Sinne: Machen Sie mit!

Herzlichst Ihr

Volker Mayer-Lay

E 10306

Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes BodenseeAusgabe 5, September/Oktober 2017

Für unser bestes Baden-Württemberg.

CDUintern

Für Ihr Vertrauen bei der Bundes-tagswahl. Bereits zum dritten Malhaben Sie mich direkt in den Deutschen Bundestag gewählt.Ich werde mich weiterhin engagiert für die Belange unseresWahlkreises einsetzen.

Ihr Lothar Riebsamen MdB und die CDU KreisverbändeBodenseekreis und Sigmaringen

DANKE

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thar Riebsamen, der um Stimmen für sich und An-gela Merkel für die Bundestagswahl am 24. Sep-tember warb, gab an jedem Halt Informationen zuThemenschwerpunkten wir Verkehr, Pflege oderFinanzen.

Aber auch die Schuldentilgung in Zeiten vonHaushaltsüberschüssen war Thema oder das Ge-lingen von Integration. Zur B30 Umfahrung Mek-kenbeuren war Riebsamen über die Einigkeit derRegion erfreut und hofft nun wie die Meckenbe-urer auf eine schnelle Planung von Seiten des Re-gierungspräsidiums. Riebsamen schaute sich auf

der Strecke einige deraktuellen Großbaustel-len in Meckenbeurenan und informierte sichüber die aktuellen Stra-ßenbaustellen. Bereitsam Vormittag war er zuGast bei der Eröffnungdes Lückenschlussesder Daimlerstraße imGewerbegebiet Ehrlo-sen. Daniela Dietrich

führte die Route vom Bahnhof, zumFeuerwehrhaus nach Liebenau überObermeckenbeuren zum Recycling-hof. Anschließend weiter den Fun-kenweg entlang bis zur Südumfah-rung Kehlen und über Sammletsho-fen nach Brochenzell zur Baustelleder Anschlussunterbringung. An-schließend kehrten die Radfahrer zuAbschlussgesprächen und zur Stär-kung ins Wirtshaus Schloss ein, woder Abend gemütlich Ausklang. Lo-

CDU Meckenbeuren

Gerät die Welt aus den Fugen?

„Gerät die Welt aus den Fugen?“ so titelte dieVeranstaltung der CDU Meckenbeuren mit Bun-destagsabgeordnetem Lothar Riebsamen, der sichfür seine 3. Legislaturperiode im deutschen Bun-destag bewirbt.

Am frühen Freitag Abend begrüßte CDU Orts-vorsitzende Angela Stofner alle Anwesenden inden Lebensräumen für Jung und Alt in Meckenbe-uren. Die liebevoll dekorierten Tische boten denInteressenten allerhand Informationsmaterial.Angefangen von Flyern zur Berufs- und Ausbil-dungsbörse, Angela Merkel und Lothar Riebsamenüber Riebsamen-Spätzle bis hin zu kühlen Geträn-

ken, die man an diesemwarmen Tag sehr gut ge-brauchen konnte.

Lothar Riebsamen be-gann mit einem Umriss derUnruhen in der ganzenWelt. Vom Nahen Osten,Nordkorea, dem Brexit unddem Arabischen Frühling,der sich nicht für alle Staa-ten so positiv entwickelthätte, wie erhofft. Auch mitEurokriese und dem star-ken Flüchtlingsstrom derletzten Jahre, musste sichdie Bundesregierung in derletzten Legislaturperiodeauseinandersetzen.

Riebsamen hob hervor, dass „der besonneneUmgang mit unvorhersehbaren Kriesen eine gute

Regierung ausmachen und nicht nurein schön klingendes Wahlpro-gramm.“

Und natürlich war Riebsamen auchgekommen, um Werbung für sichselbst und die Errungenschaften derCDU zu machen.

Riebsamens Forderungen für dienächsten 4 Jahre sind die Planunengzur B30 Umfahrung Meckenbeurenund die Umfahrung Hagnau voranzu-treiben und die Elekrifizierung derSüdbahn. Er möchte sich weiter für ei-nen besseren Ausbau und den Büro-kratieabbau in der Pflege engagieren,

wie bereits die vergangenen 8 Jahre im Gesund-heitsausschuss des Bundestages.

Die Fragen zur Rente, Digitalisierung oderSchuldentilgung beantwortete MdB Lothar Rieb-samen ausführlich, wie auch zahlreiche andereFragen. Moderiert wurde der Abend von MarkusMüller, der gewohnt souverän durch die von Ihmvorbereiteten Themenblöcke aus allen Bereichenwie Wirtschaft, Jugend, Energie und vieles mehrführte. CDU Ortsvorsitzende Angela Stofner be-dankte sich bei Riebsamen und Müller, sowie denBesuchern für den tollen Abend und hofft auf eingutes Wahlergebnis für Lothar Riebsamen und dieCDU am 24. September.

In den anschließenden Gesprächen, stand MdBLothar Riebsamen den Anwesenden noch zumpersönlichen Gespräch zur Verfügung, bevor ersich auf den Heimweg machte. Daniela Dietrich

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Aus den Ortsverbänden

Mit dem Rad auf Erkundungstour

Dem Wetter trotzend fuhr die CDU Meckenbeuren mit ihremBundestagsabgeordnetem Lothar Riebsamen mit den Fahrräderndurch die Gemeinde. Um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben,Fragen zu stellen und sich über speziellen Themen zu informieren,

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dessen Grundstück und mit dessen Engagementviele Jahre das Grillfest stattfinden konnte, wurdean diesem Abend als Ehrengast eine Bildercollagemit Bildern der letzten Jahre sowie eine Dankes-medaille der CDU übergeben

Die nächsten Termine nach der Bundestagswahlam 24.09.2017 sind die Jahreshauptversammlungdes CDU-Ortsverbandes Ailingen am 19.10.2017sowie die Waldweihnacht am 16.12.2017.

Diane Harting

reiche CDU-Mitglieder mit ihren Familien sowieinteressierte Mitbürger/innen die Gelegenheitzum Austausch untereinander und mit dem Bun-destagsabgeordneten Lothar Riebsamen genutzt.Er erinnerte in einer kurzen Rede an die Leistun-gen der vergangenen Legislaturperiode und lobteKanzlerin Angela Merkel für die souveräne Bewäl-tigung vieler ungeplanter Ereignisse und Krisen.Eine gute Regierung messe sich nicht an einem

Regierungsprogramm, dasabgearbeitet werde, son-dern an der Bewältigungvon Krisen. Er schwörtedie anwesenden Mitglie-der auf den Endspurt imWahlkampf ein.

Pascal Salomon, Orts-vorsitzender, dankte Lo-thar Riebsamen für dieVerbundenheit zum Orts-verband Ailingen und sei-ne jährliche Anwesenheit,nicht nur in Wahlkampf-zeiten, beim Grillfest derCDU-Ailingen

Erich Laubenberger, auf

Ailinger laden ein zum Grillfest Am 09. September 2017 fand zum ersten Mal dastraditionelle Grillfest des CDU-Ortsverbandes Ai-lingen auf dem Hof der Familie Wieland statt.Obwohl das Wetter leider nicht mitgespielt hat,haben u.a. Ulrich Müller, Minister a.D. sowie zahl-

CDU Ortsverband Langnau/LaimnauLothar Riebsamen besuchtden neuen Dorfladen in Hiltensweiler

Zusammen mit Lothar Riebsamen hat die Vor-standschaft des CDU Ortsverbandes Langnau /Laimnau im Rahmen des Bundestagswahlkampfesauch knapp 400 Haustüren im Argental besucht.

Einen kurzen Abstecher machte das Team um denBundestagsabgeordneten dann auch im neuen Dorf-laden und Dorftreff in Hiltensweiler. Hier brachte Lo-thar Riebsamen nicht nur Spätzle und Prospekte fürdie Verkäuferinnen und Besucher mit, er wurde auchaus erster Hand von Leiterin Monika Emser über dieStrategie und das Sortiment des im Frühjahr 2017 er-öffneten Gemischtwarenanbieters mit Dorfcafe in-formiert. Alles in allem zeigte sich Riebsamen vonder Einrichtung sehr beeindruckt: „Großartig, washier geschaffen wurde, machen Sie weiter so!“ laute-te sein Fazit. Manfred Ehrle

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Aus den Ortsverbänden

Monika Emser (rechts) führt Lothar Riebsamen durch den neuen Dorfladen

Das Langnauer Team mit Lothar Riebsamen beim Haustürwahlkampf

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Zum wiederholten Male hat die CDU Tettnangmit 10 Helfern am Dienstag, 8.August, für 30 Feri-enbetreuungskinder einen Tag mit Kochen, Bak-ken und Spaß bei Spiele und Sport gestaltet.

Vom Treffpunkt vor dem Rathaus ging es zu-nächst auf den Markt zum Einkaufen für den reich-haltigen Speiseplan. Während eine Gruppe in derBackstube von Bäckermeister Georg Haug in derObermühle Brezeln rollte, schnitten, raspeltenund brutzelten die anderen in der Küche der Real-schule Salate, Gemüseauflauf und Fleischspieße.Bei Sport und Spiel konnten sich die Kinder an-schließend unter der Anleitung von Markus Eserrichtig austoben.

Und damit der schöne Tag in guter Erinnerungbleibt, gab es für jeden Teilnehmer zum Nachko-chen ein kleines Kochbüchlein mit den Rezeptender zubereiteten Speisen. <<<

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Aus den Ortsverbänden

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Frischgebackene junge Tettnanger Köche und Bäcker

LandesparteitagReutlingen

Zum 71 Landesparteitag der CDU Baden-Würt-temberg am 09. September waren die Delegiertender CDU Bodenseekreis nachReutlingen gefahren,wo auch Bundeskanzlerin Angela Merkel kurz vorder Wahl den Endspurt einläutete. Der wiederge-wählte CDU Landesvorsitzende Thomas Stroblschwor seine Truppe nochmal ein und auch Fi-nanzminister Wolfgang Schäuble machte den De-legierten Mut. Er steht auf dem ersten Platz derBadem-Württembergischen CDU Landesliste, wo-bei anzunehmen ist, dass er sein Direktmandatverteidigen wird.

Die Christdemokraten im Bodenseekreis blickenbereits jetzt auf einen engagierten Wahlkampf fürden Abgeordneten Lothar Riebsamen zurück undläuten nun den Endspurt bis zum 24. Septemberein.

v. li.: Sylvia Zwisler, CDU Kreisvorsitzender Volker Mayer-Lay, Dr. Jörg Frankenreiter, Susanne Schwade-rer, Franz Jehle, Martina Mohr, Wilfried Jerg.

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Tettnang – Die Junge Union (JU)Tettnang-Meckenbeuren hat nacheiner intensiven Planungs- und Erar-beitungsphase nun die Gesprächemit der Stadt Tettnang und dem Ju-gendhaus aufgenommen, um das Jugendprojekt„ParTTy Bus“ umzusetzen. „Wir planen schon seitLängerem den Party Bus in Tettnang wiederzube-leben. Das frühere Erfolgsprojekt soll dieses mal,langfristig in der Montfortstadt etabliert werden.Die vielen positiven Resonanzen und dahingehen-den Wünsche der jungen Bevölkerung geben unsden nötigen Auftrag und das Bestreben unserKonzept „ParTTy Bus“ baldmöglichst zu realisie-ren.“, erläutert der JU Vorsitzende Daniel Funke.

Das Konzept ist jugendfreundlich und simpel:

Für wenig Geld fahren Jugendlicheund junge Erwachsene gemeinsammit einem Bus zu einer Partyveran-staltung in der näheren Umgebungund später wieder nach Hause. Dabei

stehen Sicherheit und der ökologische Vorteil inKombination mit Gemeinschaft im Fokus. Finan-ziert wird das Ganze durch die günstigen Fahrprei-se und wenn möglich, durch die finanzielle Unter-stützung seitens der Stadt, welcher dann auchweitestgehend die Organisation, flankiert von derJU, zuteil wird. Letzteres gilt für die JU als überle-bensnotwendige Basis und ist Garant für einenachhaltige Entwicklungs- und Bestandsgarantiedieses Projektes.

Zur Erinnerung: Der Tettnanger Party Bus wurde

damals, Anfang der 2000er Jahre, vom Jugendge-meinderat organisiert. Mit dessen Zusammen-bruch 2011, ist letztendlich auch der Party Busaufgrund der fehlenden Organisation gestorben.Andere Gemeinden wie Langenargen, Kressbronnund Eriskirch haben dieses Modell übernommen,verbessert und feiern mit dem „LaKE-Line“ PartyBus dieses Jahr ihr zehn jähriges Jubiläum.

Vorsitzender Daniel Funke ergänzt: „Dieses Jubi-läum spiegelt den konstanten Erfolg, die hoheNachfrage der Jugend und die Bewährung diesesVorhabens wider, weshalb es jetzt an der Zeit wä-re, den Kreis zu schließen und den Party Bus inTettnang wieder rollen zu lassen.“ <<<

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Junge Union

Junge Union will „ParTTy Bus“ verwirklichenErste Gespräche, Konzepte und Logoentwürfe verliefen konstruktiv

Andreas Leuthold, Daniel Funke, Oliver Merath, Marco Lang, Magnus Baumann und Adrian Rehm (vonlinks hinten nach rechts vorne) werben für den „ParTTy Bus“ und die Hopfenlinie in Tettnang.

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„Wenn wir in unserer Nachbarschaft mehr Stabi-lität wollen, müssen wir den Ländern auf demWestbalkan eine glaubwürdige Beitrittsperspekti-ve bieten.“ So formulierte es Jean-Claude Junckerbei seiner Rede zur Lage der Union am 13. Sep-tember 2017 im Plenum in Straßburg. Diese Aus-sage kann ich prinzipiell nur unterstützen. Aller-dings sehe ich in naher Zukunft keine EU-Erweite-rung, da keiner der momentanen Kandidaten füreinen Beitritt bereit ist. Dies zeigt sich auch anden sehr schleppend vorangehenden Beitrittsver-handlungen mit der EU.

Als Mitglied in der Mazedonien-Delegation hierim Europäischen Parlament verfolge ich mit gro-ßem Interesse die politischen Entwicklungen aufdem Balkan. Gerade im Sinne der Sicherheit inner-halb Europas und der politischen Verantwortungder EU sollten die sechs Westbalkanländer Alba-nien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedo-nien, Montenegro und Serbien eines Tages in dieeuropäische Staatengemeinschaft aufgenommenwerden.

Diese sechs Länder sind seit Mitte des letztenJahrzehnts zusammen mit Moldawien Mitgliederdes CEFTA-Abkommens, des mitteleuropäischenFreihandelsabkommens. Die Mitgliedschaft giltals Vorstufe zu einem EU-Beitritt. Ebenso sind alle

Länder potentielle EU-Beitrittskandidaten. Aller-dings geriet die Zusammenarbeit in den letztenJahren aufgrund mangelnden Erfolgs ins Stocken.Ebenso bringen die ethnischen Feindschaftennach der gewaltsamen Auflösung Jugoslawiensdie Staaten noch zwei Jahrzehnte später nicht wei-ter in Richtung einer tiefergehenden Integration,

geschweige denn in Richtung EU-Beitritt. Die EU-Unterstützung ist für die Staats- und Regierungs-chefs der westlichen Balkanstaaten aber weiterhinwichtig. Zusammen mit Österreich, Italien undFrankreich versucht Deutschland bereits seit 2014in der sogenannten „Berlin-Prozess“-Initiative ei-ne Wirtschaftszone mit Schaffung einer Zollunioninnerhalb der sechs Westbalkanstaaten voranzu-bringen. Durch eine zukunftsträchtige regionaleIntegration kann auch der Schritt in die EU späterschneller vollzogen werden.

Dies wurde auch beim Westbalkangipfel MitteJuli diesen Jahres im italienischen Triest erneut be-tont. Unter dem Vorsitz von EU-Erweiterungs-kommissar Johannes Hahn trafen sich Staatschefs,Minister und hochrangige Vertreter aus der EU,deren Mitgliedstaaten und den Balkanstaaten undbeschlossen Maßnahmen zur Zusammenführungvon Infrastruktur, Wirtschaft und Menschen.

Um die Stabilität in Europa nicht zu gefährdenund die Balkanstaaten nicht zu verlieren, sind diejüngsten Entwicklungen sehr positiv zu sehen.Dem müssen nun aber Taten folgen. Auf losen Ver-sprechungen und Absichtserklärungen sollte mansich nicht ausruhen. Realistisch betrachtet wirddies aufgrund der bisherigen Erfahrungen einlangwieriger und schwieriger Prozess werden.Nichtsdestotrotz muss den sechs Balkanstaatenwieder eine glaubwürdige Beitrittsperspektiveeingeräumt und die demokratischen Kräfte der Zi-vilgesellschaft gestärkt werden. Dies dürfte auchderen Bemühungen Auftrieb geben, ihre Anstren-gungen in Richtung EU zu verstärken. <<<

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Unser Abgeordneter

Norbert Lins MdEP

Gemeinsamer Wirtschaftsraum auf dem Westbalkan als Vorstufe eines EU-Beitritts?

Quelle: ©EU/AP

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Lothar Riebsamen MdB

Danke für das VertrauenDie Wählerinnen und Wähler haben entschieden. Mit 41,4 % wurde ich wie-

der zum direkten Abgeordneten für den Wahlkreis Bodensee gewählt. DiesesErgebnis ist ernüchternd, gerade im Hinblick auf die herben Verluste, die wirerleiden mussten. Dennoch werde ich in den kommenden Jahren Ansprech-partner für die Bodenseeregion sein, um die Probleme im Bereich Infrastruk-tur anzupacken und die Pflege in unserem Land zu verbessern. Das Ergebnisder CDU auf Bundesebene ist deprimierend, da unsere großen Erfolge, die wirin den vergangenen Jahren für Deutschland erreicht haben, nicht belohnt wur-den. Klar war uns allerdings auch, dass das Ergebnis von 2013 nicht zu errei-chen ist, wenn die FDP wieder in den Bundestag einzieht. Doch die Tatsache,dass Rechtpopulisten mit der sogenannten „Alternative für Deutschland“ mit12,6 % erstmals in den Bundestag einziehen und die Linke zulegen konnte, istnoch bitterer. Unsere Aufgabe muss es in den kommenden Jahren sein, die ra-dikalen Kräfte mit einer engagierten Sachpolitik zu entlarven. Aber nicht nurdie Politik muss ihren Anteil dazu beitragen, sondern auch Medien und Zivil-gesellschaft. Wir alle haben eine große Verantwortung rechts- wie auch links-extreme Gruppen in Deutschland den Nährboden zu entziehen.

Dank an WahlkämpferDie vergangenen Wochen des Wahlkampfes waren eine intensive Zeit. Mehr

als 200 Termine im Wahlkreis, Podiumsdiskussionen, Haustürbesuche undzahlreiche Gespräche auf den Märkten unserer Städte und Gemeinden habeich absolviert. Und es macht Spaß mit den vielen Bürgerinnen und Bürgern insGespräch zu kommen. Doch eine besondere Freude macht es mit einem groß-artigen Team im Wahlkampf unterwegs zu sein. Den vielen Parteifreundinnenund –freunden, die sich mit großem Elan am Wahlkampf beteiligt haben, ge-bührt deshalb mein herzlichster Dank. Ich sage allen Mitglieder in den vielenOrtsverbänden des Wahlkreises, die bis zuletzt um jede Stimme gekämpft ha-ben, Danke. Es ist unbestritten, dass unsere Demokratie ohne ein solches gro-ßes ehrenamtliches Engagement nicht funktionieren könnte.

Rot-Rot-Grün verhindertDas Ziel Rot-Rot-Grün auf Bundesebene zu verhindern haben wir erreicht.

Auch die Tatsache, dass die SPD, unter ihrem vermeintliche Heilsbringer Mar-tin Schulz, so viel Stimmen eingebüßt hat, ist eine deutliche Absage der Wäh-lerinnen und Wähler an ein Links-Bündnis. Ebenso zeigt sich, dass der aggres-sive Wahlkampf der Sozialdemokraten keinen Wiederhall in der Bevölkerungfindet.

Wir wollen anpackenAls stärkste Kraft ha-

ben wir einen Regie-rungsauftrag und unserWahlziel klar erreicht,denn ohne die Beteili-gung der Union wird kei-ne neue Bundesregie-rung gebildet werdenkönnen. In den kommen-den Wochen stehenschwierige Beratungenan, in denen wir eine kla-re Linie verfolgen wer-den. Wie im Wahlkampf

angekündigt, werden wir mit allen Parteien, mit Ausnahme der Linken und derAfD, sprechen. Dass die SPD schon kurz nach Schließung der Wahllokale ange-kündigt hat in die Opposition gehen zu wollen ist auf der einen Seite nachvoll-ziehbar, auf der anderen aber eine bespiellose Respektlosigkeit gegenüberden Wählerinnen und Wählern. Eine Partei, die sich Volkspartei nennt, darfsich nicht einer möglichen Regierungsbildung von vornherein entziehen. Folg-lich werden wir in den nächsten Wochen Sondierungsgespräche mit FDP undGrünen führen und alles daran setzen, dass Deutschland bald eine stabile Re-gierung unter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bekommt. Das Regierungs-programm, das unseren Wahlkampf bestimmt hat, bietet dafür eine gute Dis-kussionsgrundlage. Wir werden deutlich machen, dass einige Punkte nichtverhandelbar sind. So wie wir unsere Wahlversprechen nach der Bundestags-wahl 2013 gehalten haben, werden wir es auch nach dieser Wahl halten. Eswird mit uns auch in den kommenden Jahren keine Steuererhöhungen geben.Ganz im Gegenteil, wir werden die kleinen und mittleren Einkommen deutlichentlasten und gleichzeitig einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorweisen.Die Verhandlungen werden nicht einfach, aber ich bin, wie unsere Bundes-kanzlerin, ein von Haus aus zuversichtlicher Mensch. <<<

Seite 7Bodensee | 5/2017

Unser Abgeordneter

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WANNWASWO …

Hinter den Kulissen der LandshutDer Stadtverband der CDU Friedrichs-hafen lädt ein zu einer Besichtigungder Landshut im Dornier MuseumFriedrichshafen

am Freitag, 27, Oktober 2017, 17 UhrTreffpunkt: Eingang Dornier Museum

Freuen Sie sich auf Informationen auserster Hand von David Dornier.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um eine Anmeldung unterEmail [email protected] oder Telefon 07541/380914. Die Veranstaltung ist kostenlos.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Termine CDU Bodenseekreis

Donnerstag, 12. Oktober 2017, 18.00 UhrCDU BodenseekreisZukunftswerkstatt der CDU Bodenseekreis im Ho-tel Maier in Friedrichshafen – Fischbach. Infos beiD. Enzensperger

Donnerstag, 12. Oktober 2017, 19.00 UhrCDU Friedrichshafen„Situation der Kinderbetreuung in der Stadt“ – In-formation und Austausch mit Bürgermeister An-dreas Köster im „Cafe am Rathaus“. Infos bei B.Künze.

Donnerstag, 19. Oktober 2017, 19.30 UhrCDU AilingenJahreshauptversammlung der CDU Ailingen. Infosbei P. Salomon

Freitag, 20. Oktober 2017, 19.00 UhrCDU OwingenMitgliederversammlung mit Neuwahlen

Montag, 30. Oktober 2017, 19.00 UhrCDU MeckenbeurenJahreshauptversammlung mit Neuwahlen im Re-staurant „Leone“ in Meckenbeuren-Buch. Infos beiD. Dietrich

Dienstag, 28. November 2017, 20.00 UhrCDU TettnangCDU- Bürgerstammtisch im „Stadtcafe“ in Tettnang. Thema :“Kirche trifft Politik- Wie poli-tisch darf Kirche sein?“ mit Prälat Rudolf Hag-mann. Infos bei S. Zwisler

Donnerstag, 7. Dezember 2017, 8.00 UhrCDU BodenseekreisFahrt zum Landtag und Besuch des Weihnachts-marktes in Stuttgart mit den Abgeordneten KlausBurger und August Schuler. Infos bei U. Müller.

Samstag, 16. Dezember 2017, 17.00 UhrCDU AilingenCDU – Waldweihnacht auf dem HorachInfos bei P. Salomon.

Termine CDU BezirksverbandFr, 13. Oktober und Sa, 14. Oktober 201717.00 Uhr, Geislingen / BalingenBezirksparteitag mit Wahlen zum Bezirksvorstand

Termin CDU Landesverband

Bundesparteitag 2017entfällt.

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UM Herausgeber:

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Bezugspreis: CDUintern ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Bodensee. Es erscheint 2-monatlich und wird allen Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft ohne besondere Bezugsgebühr geliefert.

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für das nächste CDUintern ist:Freitag, 29. November 2017

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