Demografischer Wandel: Herausforderungen an die … · 2020. 4. 2. · Dezember 2012 16....

16. Abwasserbilanz Brandenburg

Demografischer Wandel:Herausforderungen an die Siedlungswasserwirtschaft

Dr. Oliver Merten

16. Abwasserbilanz Brandenburg10. Dezember 2012 2

Demografische Entwicklung in Deutschland


Prognosen vs. Realität im Land Brandenburg


Vertiefung der regionalen Disparität


Fallbeispiel Landkreis Teltow-Fläming

Bevölkerungsschätzung 2030 gegenüber 2008Landkreise und kreisfreie Städte

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Fallbeispiel Landkreis Teltow-Fläming

Bevölkerungsschätzung 2030 gegenüber 2008Mittelzentren

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Die Position der Landespolitik (2010)


Die Position der Landespolitik (2010)

Eine hochwertige Versorgung mit wichtigen Dienstleistungen soll für die Brandenburgerinnen und Brandenburger in allen Landesteilen dauerhaft zugänglich und bezahlbar bleiben.

[…]

Der Landtag fordert die Landesregierung auf, die Rahmenbedingungen für die öffentliche Daseinsvorsorge mit dem Ziel zu verbessern, die kommunalen Handlungsspielräume zu stärken.


Ansätze auf Bundesebene



Kernaussagen:

Die Auswirkungen der demografischen Entwicklung auf die technischen Systeme der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind mit dem heutigen Stand der Technik beherrschbar. Jedoch können sich die hohen Remanenzkosten zum Teil erheblich auf die Höhe der Gebühren und Preise auswirken.[…]

Zugleich führen die unterauslastungsbedingten Mehrkosten beim Betrieb der Abwasserinfrastruktur zu einer Ausweitung der Schere zwischen Finanzbedarf und politisch durchsetzbaren Gebühren- und/oder Beitragssteigerungen.

[…] eine dezentrale und regional zum Teil kleinteilige Organisationsstruktur kann Innovationen bei der Entwicklung anpassungsfähiger Entsorgungsstrukturen erschweren.



Handlungsansätze:

• Verstärkte Interkommunale Zusammenarbeit• Öffnungsklauseln für regionales Handeln• Alternative Finanzierungsinstrumente• „Demografie-Coaching“; Infrastruktur bedarfsgerecht undeffizient entwickeln

• Bürgerschaftliches Engagement stärken undMitbestimmung ermöglichen


Unterschiedliche Perspektiven


Schlussfolgerungen

• Der bestehende Anpassungsbedarf wird durch die Landesregierung geteilt.

• Die nötigen Anpassungen stehen in vitalem Eigeninteresse der Aufgabenträger und Kommunen ( kommunale Selbstverwaltung).

• Ein Anpassungsprozess muss mittelfristig angelegt werden; kurzfristige und symptomorientierte Strategie reicht nicht aus.

• Die Veränderungen müssen im Wesentlichen von den Akteuren getragen werden. Staatliches Handeln kann diesen Weg flankieren, jedoch nicht dirigierend eingreifen.

• Die gestaltenden Instrumente des MUGV bestehen in der Förderpolitik und (eingeschränkt) im Wasserrecht.


Leitbild-Initiative des MUGV

• Das MUGV initiiert unter Mitwirkung des Innenministeriums einen Leitbildprozess „Zukunft der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Land Brandenburg“.

• Das Ziel des MUGV besteht darin, gemeinsam mit den Aufgabenträgern eine mittelfristig tragfähige Strategie zu entwickeln und hieran die zukünftige Förderpolitik auszurichten.

• Im ersten Quartal 2013 ist hierzu ein Auftakt-workshop vorgesehen. Der Leitbildprozess soll innerhalb eines Jahres zum Abschluss gebracht werden.


Themenfelder

• Regionale Entwicklungsszenarien und deren Auswirkung auf die wirtschaftliche Stabilität und die Gebühren

• Optimierung und Transformation der technischen Infrastruktur als Voraussetzung für Kosten- und Ressourceneinsparungen

• Stärkung der Handlungsfähigkeit durch Optimierung von Organisationsformen und Strukturen

Handlungsebenen des MUGV für die Umsetzung des Leitbildes:

• Finanzierungsstrukturen und Förderinstrumente (zielführende Anreizstrukturen, Hilfe zur Selbsthilfe)

• Ausbau flankierender Maßnahmen (Kennzahlenvergleiche, Beratung)

• Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen


Wie weiter?

Sie sind gefragt!

Vielen Dank!

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