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Demokratieübungen und Folterwaffen

Von Ralf Josephy

Es gab seit ca. 2001 den Ansatz, regelmäßig in Köln und Bonner Raum Demokratieübungenabzuhalten, um die Integration des BMI im freien Köln und im freien Bonn zu überprüfen.Otto Schily forderte 2003 Wissensmanagement und wissenssoziologische Experimente in

Köln, um das Bundesverwaltungsamt in Köln zu schützen (Ulrich.Zuber@ bva.bund.de).

Bedarf existierte tatsächlich: Es gab und gibt immer wieder Datenschutzgruppen, die demBundesverwaltungsamt den Big Brother Award zukommen lassen, und zwar wegen desAusländerzentralregisters. Otto Schily forderte hier aber den Kampf gegen dieParallelgesellschaften und dazu war ihm das Ausländerzentralregister ein probates Mittel.

Die Situation wurde durch die Konferenz von Ettlingen dramatisch verschärft. Damals ging esdarum, Millimeterwellenwaffen (Thyssen Krupp Einheit Z-Serie) experimentativ zum Einsatzzu bringen. Krupp Atlas Elektronik beschaffte sich von der RWTH Aachen (heute EMF) dieGrundlagenforschung für Nervenstimulationen (Schmerzreizungen) und voice-to-skull

(Mikrowellenhören). Die Forschung an dieser Waffe begann 1999 (Mike Portworsnik, GECompuNet Aachen) und wurde 2003 zum Abschluss gebracht (Helge Dohle Exagon, MichaelKremer, Lean).

Diese Waffen erhielten ein opto-akustisches Verfahren der Fernerkundung auf Terahertzbasis.Sowohl der Verfassungsschutz, die Stadt Köln und das BSI (2005) in Bonn wurde mit dieserTechnologie ausgerüstet. In der ersten Schlacht um das BVA stellte sich heraus, dass dieKölner bei den wissenssoziologischen Experimenten gegen das BVA argumentierten (BarbaraMoritz, Barbara Müller) und u.a. gegen mich als ein führender Kryptoexperte des BVAMikrowellenwaffen von der Stadt Köln eingesetzt wurden.

Ich selber weise gerne darauf, dass Kryptofunktionen sehr viel Datenschutz ermöglichen, aberRot – Grün unter Schröder/Schily setzten damals auf mehr Transparenz im Internet und auf 

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Mikrowellenwaffen. Die Zertifikatsoffensive, die Schröder anregte, floppt bis heute. DieVerantwortung überließ man den CDU Bürgermeister Herrn Schramma.

Während der Jahre 2005 bis 2006 kam es zu einer Überlagerung der wissenssoziologischenExperimente in Köln und dem Einsatz dieser Folterwaffe. Ich bezeichne die

wissenssoziologischen Experimente auch gerne als Kölner Psychose, weil die hierabgesonderten Sachverhalte häufig unrecherchiert sind, einfach nur mündlich weitergetragenwerden und zwar nach einem Prinzip, das man auch „Stille Post“ nennt.

Die Demokratieübungen mit dem Kabinett Merkel I (Müntefering, Steinmeier) waren einefeste Institution, nur Herr Stoiber stolperte über Frau Pauli. Unter Merkel I kam es zu einemRollout dieser Mikrowellenwaffen, und zwar nach Mainz (Rheinland Pfalz). Dieses Systemwurde von Wiesbaden (BKA) wieder abgeräumt. Herr Beck liess damit unter anderemKoblenzer Professoren bedrohen. Dann gab es Einsätze dieses Systems in Pullach (Dr.Munzert berichtet).

Ein System wurde nach Berlin ausgeliefert und eines nach Stuttgart, dass zur FussballWeltmeisterschaft eingesetzt wurde. Ich war damals Freelancer bei Daimler Chrysler und ichhabe u.a. sehr interessiert die Berichterstattung im SWR 3 Land verfolgt. Ich muß allerdingshinzufügen, dass auch Baden – Württemberg mehrere Jahre benötigt hat, um die ThyssenKrupp Millimeterwellentechnologie wieder abzuschaffen.

Demokratieübungen wurden in Köln gerne zur Fußballsaison abgehalten, und zwar fanden siein den Jahren 2006 (WM), 2008 (EM) und 2010 (WM) statt. Die Verantwortlichkeiten unddie Szenarien wechselten. Nachdem die Stadt Köln sich eine Zeitlang mit der StadtDüsseldorf, dem Verfassungsschutz und dem BSI elektronisch verprügelte, entschied mansich in dem Zeitraum Ende 2008 zum Ende Jahr 2009 zur Abrüstung.

Erst 2010 sollte wieder ein Szenario herbeiregiert werden (OB Roters), mit dem die StadtKöln den Verfassungschutz bekämpft. Man muss hinzufügen, dass während dieser ZeitPersonen im Bundesverwaltungsamt meistens elektronische Opfer waren (Andrea.Kern@bva.bund.de).

Im Jahr 2010 war ich Assistent an der Kölner FH (Lehrstuhl Herr Prof. Meyer). DieProfessoren von der FH ließen sich zumeist von der SPD einspannen, um den Kampf gegenden Verfassungsschutz zu gewinnen. Die Universität Köln lehnt(e) Demokratieübungen auf der Basis von Folterwaffen (Millimeterwellenwaffen, opto-akustische Fernerkundung) strikt

ab. Die Universität Köln hatte in der ersten Lagebesprechung 2003 mit demVerfassungsschutz und SPD Vertretern der Stadt Köln sich kategorisch geweigert, an diesensogenannten Demokratieübungen teilzunehmen. Während der Demokratieübung 2010 wurdeich – obwohl in der Josephy Tradition stehend - vom Verfassungsschutz verfolgt!

Was heißt das bzw. sind sogenannte Demokratieübungen?

In Demokratieübungen wird der Rechtsstaat für bestimmte Opfer abgeschafft und dem BMIwird erlaubt, Personen mit der Thyssen Krupp Einheit Z106 politisch zu verhören. Ich habemich im letzten Jahr erneut als Popperianer geoutet, der die Demokratieübungen für einepolitisch obskure Idee hält und als Diplom Informatiker zu der Uni Köln (z.B. Prof Speckenmeyer) hält und fordert, dass die dort eingesetzten Folterwaffen (Millimeterwaffen)in Deutschland abgerüstet werden.

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In der diesjährigen Demokratieübung mit dem Standort BSI / Bonn wurde ein einfachesEvaluationsverfahren gewählt, in dem mehrere hundert Polizisten und BMI Mitarbeiterdurchgeschleußt wurden. Die Bundesstaatsanwältin trug das Verfahren nicht mit, so dassBKA hier auf eigene Faust operierte. In den mir vorgelegten Meßreihen durfte ich gegenüberden teilnehmenden Polizisten Folgendes darlegen: Über Mikrowellenhören können keine

semantischen Informationen übertragen werden (Chomsky).

Was heißt das?

Die Mikrowellenstimme ist immer gleich, es können keine identifizierenden oderauthentifizierenden Merkmale mitgegeben werden. Erst ein zusätzlicher Telefonanruf odereine Email mit Digitalfoto ermöglichen eine parallele Identifizierung.

In diesem Jahr kam vom Verfassungsschutz ein zwei Punkte Meßverfahren zum Einsatz, soder Sender der Mikrowellenanlage und der Empfänger – in dem Fall also ich – gleichzeitig

belauscht wurde, so dass die Polizisten dieses Jahr dienstrechtlich in die Schranken verwiesenwerden konnten. Mikrowellenprügel und Mikrowellenstimmen dringen in die Wohnung ein,ohne dass die Beamten sich berechtigen. Das erfüllt den Tatbestand des Hausfriedensbruch.

Mit der Bundesstaatsanwältin wurde erwogen, die Strahlenschutzverordnung gegenMillimeterwellenwaffen anzupassen, so dass deren Einsatz strafbar wird. Das Vorhabenscheiterte an Kraft / Röttgen. Es fanden wieder politische Verhöre statt. Entsprechend derFDP Tagung letztes Jahr in Köln bezeichne ich die Vorgehensweise des BKA als GESTAPO2.0 Verfahren.

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