Demokratisierung und Transformation

Die „Wellen der Demokratisierung“ in Europa und Amerika im Vergleich

Forschungsfrage:

Was sind die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Demokratisierung?

Gliederung

1. Theoretische Grundlagen2. 3 Wellen der Demokratisierung3. 3 Phasen der Demokratisierung mit

Fallbeispielen1. Ende des autokratischen Regimes2. Demokratisierung3. Konsolidierung

4. Sonderfälle5. Fazit6. Quellen

• Entwickeln Erklärungskraft, wenn Dysfunktionen des alten und Möglichkeitsbedingungen des neuen Systems heruaszuarbeiten sind.

• Berühmte Vertreter: Talcott Parsons und Niklas Luhmann. Sie sagen: funktionale Differenzierung von gesellschaftlichen Teilsystemen ist notwendig, führt aber auch in die Krise

• Kommunistische Herrschaftseliten verhinderten funktionale Ausdifferenzierung – deshlab später der schnelle Zusammenbruch

• Einflussreichster Strang der Systemtheorien ist die Modernisierungstheorie

• Bessere Wirtschaft = mehr Demokratie

Systemtheorien

• Betonen die sozialen und machtstrukturellen Zwänge im Transformationsprozess

• Strukturalistische Konzepte weisen auf die Machtbeziehungen zwischen Staat und sozialen Klassen hin

• Demokratie wahrscheinlich, wenn die gesellschaftlichen Machtressourcen gleich verteilt sind

• Tatu Vanhanen

Strukturtheorien

Kulturtheorie

Keine kurzfristigen Veränderungen

Einheit von Kirche und Staat behindert DemokratisierungVersagt den demokratischen Strukturen die Legitimität

Gesellschaftliche WerteSoziale TraditionHistorische ErfahrungJe größer das Vertrauen -> desto wahrscheinlicher ist soziale

Kooperation erzeugt Vertrauen

Vertrauen

Kooperation

Akteurstheorie

Subjektive Einschätzung der relevanten Akteure ist wichtigerals Strukturen oder Machtkonstellationen.

Akteurshandeln = Elitenhandeln

Demokratie als Ergebnis von Fehlinterpretationen

Demokratie nur ein mögliches Ergebnis der wechselseitigenHandlungen der Akteure

3 Wellen der Demokratisierung

1. Welle 1828 - 1916z.B. Großbritannien, Frankreich, USA, …

2. Welle 1943 – 1962Indien, Israel, Japan, Westdeutschland, …

3. Welle 1974 - 1991Südeuropa, Lateinamerika, Osteuropa, Asien, Afrika, …

Sprunghafter anstieg der Demokratien

26,9% 1974 auf 61,8% 1991

Die 3 Phasen der Demokratisierung

Ende des autokratischen Regimes

Demokratisierung

Konsolidierung

Fallbeispiel Bulgarien – Gelenkter Systemwechsel

• Fall des Eisernen Vorhangs• Demokratisierungsprozeß beginnt mit dem Sturz von Todor

Schiwkow 1989

• Verfassungsgebende Volksversammlung gab sich 1991 demokratische Verfassung

• Kommunsistische Eliten waren nach wie vor beherrschend

Ende desAutokratischenSystems

Demokratisierung

Konsolidierung • 1999 NATO Beitritt• 2007 Beitritt zur EU

Fallbeispiel Chile – Gelenkter Systemwechsel

• Ab Mitte der ´80er Jahre: verstärkte Opposition Regierung wird zu Reformprozess gezwungen

• 1988 Volksabstimmung ( in Verfassung vorgesehen)mit Mehrheit gegen Pinochet

• 1989 freie Wahlen Aylwin Amtsantritt 11.03.1990

• Einfluss des Alten Regimes in Verfassung gesichert (autoritäre Enklaven)

• Militär behälte unter Pinochet weitgehend seine Autonomie gegenüber der Regierung

• Verfassungsreform 2005

Demokratisierung

Konsolidierung • Stabilisierung der Demokratie

• Aufklärung der Menschenrechtsverletzung

Ende desAutokratischenSystems

Fallbeispiel Argentinien – Regime-Kollaps / von unten erzwungen

• Wirtschaftliche Kriese Anfang der ´80er Jahre

• Niederlage im Falklandkrieg Juli 1982

• Massenproteste führen zur Einleitung der Demokratisierung

• Oktober 1983 Wahl von Alfonsin

• Putschversuche des Militärs 1987 und ´88

• 1989 Vorzeitiger Rücktritt Alfonsins (Wirtschaftskriese)

Demokratisierung

Konsolidierung • Wirtschaftliche Anbindung an den US Dollar

• Wirtschaftliche Kriese zwischen 1998 und 2002 (Rücktritt Fernando de la Rúas)

• Überwindung der Krise unter Néstor Kirchner

Ende desAutokratischenSystems

Fallbeispiel Portugal – von unten erzwungen

• Impuls zum Wandel kam aus den mittleren Offiziersrängen der Armee

• Regime besaß keinen gesellschaftlichen Rückhalt

• Langer Institutionalisierungsprozeß• 1. Phase 1975 –1976• 2.Phase 1976-1982• 1982 Revison der Verfassung

Demokratisierung

Konsolidierung • Regirungsstabilität• Entwicklung von Partein –und Verbändesystem• Integration des Veto-Akteure

Ende desAutokratischenSystems

Fallbeispiel Griechenland – Regime-Kollaps

• Kollaps durch militärische Niederlage• Krise in der Struktur: nicht-hierarchische Militärdiktatur• Legitimitätsproblem ist Ursache• Außenpolitik als Rettungsanker

• Kurzer Institutionalisierungsprozeß• Konstantin Karamanlis – herausragende Führungsfigur des

Regimewechsels

Ende des Aut. Sys.

Demokratisierung

Konsolidierung • Konsolidierungsbegriff schwer fassbar• Erste demokratische Wahl 1974• Ab 1981 Mitglied der EU

Fallbeispiel Uruguay – Ausgehandelte Demokratisierung

• September 1981, General Armelino wird Präsident

• 1982 werden Parteien wieder zugelassen

• 1984, 24h Generalstreik Militärregierung bereitet Machtübergabe an Zivielregierung vor

• November 1984: Präsidentschaftswahlen Sanguinetti

• Wirtschaftlicher Aufschwung Uruguays

Demokratisierung

Konsolidierung• 1996 Verfassungsreform zur Demokratischen Stabilisierung

• großes soziales Kapital (Demokratischen Vorgeschichte) Uruguay gilt als die stabilste Demokratie Lateinamerikas

Liberalisierung

Fallbeispiel Spanien – Ausgehandelte Demokratisierung

• 1975: Tod von Diktator Francisco Franco• Keine rascher Regimewechsel, sondern langsamer

Regimewandel• König Juan Carlos wurde von Franco als Nachfolger bestimmt• Von oben durch Regimeeliten eingeleitet, dann zwischen

Regime und Opposition ausgehandelt

Schwieriger Prozeß, weil die alten Eliten noch da warenStarke Regimeopposition, mächtige FrankistenInstitutionalisierung über 4 EtappenWichtiger Faktor: König Juan Carlos

Ende des Aut. Sys.

Demokratisierung

Konsolidierung• Parlamentarisches Regierungssystem mit König als

Staatsoberhaupt

Sonderfall Kuba

Kuba steht vermutlich am Beginn einer demokratischen Transformation:

Erste Anzeichen sind:

•Liberalisierung der Wirtschaft

•Lockerung der Restriktionen gegen Kubaner

•Landreform

Sonderfall Weißrussland

Nach dem Zerfall der UdSSR nur leichte demokratische Tendenzen

Offiziell Wahlen 1994, 2001 und 2006 jedesmal Alexander Lukashenko

Nach Referendum 1996: Beschneidung der Parlamentsmacht zugunsten des Präsidenten

Fazit

Das 20. Jahrhundert kann nicht nur als Jahrhundert der Weltkriege gesehen werden, sondern auch als Jahrhundert der Demokratisierung.

Für den Erfolg einer Demokratie sind 5 Elemente Voraussetzung (Linz)

Vitale und Autonome ZivilgesellschaftLegitime und funktionierende politische GesellschaftVon allen Akteuren akzeptierter RechtsstaatEinen akzeptierten und gut finanzierten StaatsapparatEine marktwirtschaftliche ökonomische Gesellschaft

Quellen

• Mols, Manfred/Lauth, Hans-Joachim/Wagner, Christian (Hrsg.) 2006:Politikwissenschaft: Eine Einführung, Paderborn.

• Merkel, Wolfgang 1999: Systemtransformation, Opladen • Schmidt, Manfred G. 2003: Demokratietheorien, Opladen • Beyme, Klaus von 1994: Systemwechesel in Osteuropa, Frankfurt a.M.• Merkel, Wolfgang/ Puhle, Hans-Jürgen 1999: Von der Diktatur zur Demokratie::

Transformationsbedingungen, Erfolgsbedingungen, Entwicklungspfade, Opladen/Wiesbaden

• Huntington, Samuel P. 1991: The Third Wave. Democratization in the late Twentieth Century, Norman

• O’Donnel, Guillermo A./Schmitter, Philippe C./Whitehead, Laurence(Hg.) 1986: Transitions from Authoritarian Rule, Baltimore, 5 Bände

Sonderfall Weißrussland

President's QuestionsTo move the Independence Day of the Republic of Belarus (Republic Day) to July 3, the day of the liberation of Belarus from Nazi occupants during the Great Patriotic War. 88.18% voted for, 10.46% voted against.To adopt the 1994 Constitution of the Republic of Belarus with amendments and additions (new revision of the Constitution of the Republic of Belarus ) suggested by President of the Republic of Belarus A.G. Lukashenko. 70.45% voted for, 9.39 voted against.Do you favor the free, without any limitations, selling and buying of land? 15.35% voted for, 82.88% voted againstDo you approve the abolition of the death sentence in the Republic of Belarus? 17.93% voted for, 82.88 voted against.

Supreme Council's QuestionsTo adopt the 1994 Constitution of the Republic of Belarus with amendments and additions suggested by the Communist and Agrarian fractions of the Supreme Soviet. 7.93 voted for, 71.2% voted againstDo you favor the suggestion that the leaders of the local organs of the executive power to be elected directly by the residents of the corresponding administrative-territorial unit? 28.14 voted for, 69.92 voted againstDo you agree that financing of all branches of state power has to be carried out in an open and transparent way and only from the state budget? 32.18% voted for, 65.85% voted against.