Der lange Marsch in eine neue Praxis
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Schlüsselstellen für eine erfolgreiche Parteireform
Georg Hubmann
9.-11.3. 2012
ParteidemokratieParteidemokratie
Struktur des BeitragsStruktur des Beitrags
• Ziele – Stolpersteine in der Umsetzung von Parteireformen finden
– Besonderer Blick auf Versuche die Partei zu demokratisieren
• Analyse und Daten– Befragungen (1980, 1986, 2010)
– Reformpapiere (1986, 1992, morgen.rot)
Ausgangspunkte Ausgangspunkte
• Parteireformprozesse starten– nach Wahlniederlagen
– mit Personalwechseln
• Mitgliederentwicklung, Befragungen und Wahlergebnisse
19,7%16%16,5%Rücklauf
1979: 41,6%; 1985: 38%; 1991: 31,4%; 1997: 27%; 2003: 38,3%; 2009: 24,9%
Wahlergebnis
41.631101.196103.600Mitgliederzahl
201019871980
Anhaltende KritikAnhaltende Kritik
• Kritik in allen Befragungen– Rolle der Mitglieder– Demokratie, Mitbestimmung in der Partei– PE FunktionärInnen, MitarbeiterInnen– Offenheit und Kontakt zu BürgerInnen– Inhaltlicher Diskurs und Meinungsbildung
• Die Inhalte der Kritik sind seit 30 Jahren konstant !
BedBedüürfnisserfnisse
• Was sind die Bedürfnisse?– Mitglieder:
• Informationsfluss• Mitbestimmung bei inhaltlichen Fragen• Wertschätzung, persönlicher Kontakt• Zusammenarbeit mit anderen Bewegungen• Sich engagieren können
– FunktionärInnen• Neue MitarbeiterInnen• Erfolg bei Wahlen, Veranstaltungen• Sicherheit (persönlich, strukturell)• Anerkennung
ReformansReformansäätzetze
Projektorientiertes Arbeiten vor Ort
Politische Foren
Wissenschaft und Politik vernetzen
LPV aufwerten (GO)
OP stärken (OPG, Projekttopf
morgen.rot
Offene Symposien
Zukunftswerkstätten mit NGOs
Themensektionen
ExpertInnenpool
Gremien Nichtgewählte Fktiseinbinden
Vorwahlen
Reform 1992
Mitarbeit auf Zeit
Befragungen, Informationsveranstaltungen
Versammlungen mit MandatarInnen
Jährlich eine inhaltliche VA (O;B;L)
Mitglieder in Ausschusssitzungen
Regelmäßige MGL Befragungen
Reform 1988
BürgerInnen-beteiligung
Inhaltliche Positionierung
Gremien und Mitbestimmung
StolpersteineStolpersteine
• Zeit und Durchhaltevermögen– Langfristige Planung– Öffentlichkeit
• Konkrete Umsetzung– Ideenlosigkeit, Innovationskraft der Organisation
• Machtverhältnisse– Aufwand vs. Macht; FunktionärInnen vs. Mitglieder
• Konstanz in der Führung– Ziele für die Organisation vs. Personalwechsel
SpannungsfeldSpannungsfeld
• Veränderungen in der Partei stehen im Spannungsfeld von:
SPÖ
Organisationskultur
Parteistrukturen
Öffentlichkeit
•Mitglieder
•FunktionärInnen
•Führung
•Orte
•Bezirke
•Land
•Bund
morgen.rotmorgen.rot
• Strukturen entwickeln– Ortsparteigespräche, strategische Beratung, Daten sammeln
• Kultur ändern– Service und Anerkennung für Ehrenamtliche, Diskussionsforen, Beteiligung als Schwerpunkt, Geschäftsordnungen für Gremien
• Langfristig Planen– Ziele und Maßnahmenkatalog, Organisations-und Personalentwicklung mit eigener Kontrolle
• Öffentlichkeitsarbeit– Mitmach Partei, Beteiligung = Stärkung der Demokratie
Parteidemokratie Parteidemokratie lebenleben
• Führung– Beteiligung zulassen
– Strukturen schaffen
• FunktionärInnen– Ideen weitertragen
– Strukturen stärken und beleben
– Handeln hinterfragen - Kulturen ändern
• Mitglieder– Beteiligung fordern
– Möglichkeiten wahrnehmen
ParteireformenParteireformen
Thesen für den Erfolg
• Die Meisten ziehen an einem Strang
• Beteiligung ermöglichen
• Verantwortung wahrnehmen
• Gewohnheiten über Bord werfen
• Ehrlichkeit, Offenheit, Menschlichkeit
• Ein ständiger Prozess – niemals aufhören