Deutschland, die EU und die WTO im Welthandel fileDeutschland, die EU und die WTO im Welthandel...

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Deutschland, die EU und die WTO im Welthandel Global Economic Governance Das Management der Weltwirtschaft ein Jahr nach dem G8-Gipfel von Heiligendamm Akademie für Politische Bildung Tutzing, 11.-12. Juli 2008 Dr. Alexander Raubold

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Deutschland, die EU und die WTO im Welthandel

Global Economic Governance Das Management der Weltwirtschaft ein Jahr nach dem G8-Gipfel von Heiligendamm

Akademie für Politische Bildung Tutzing, 11.-12. Juli 2008

Dr. Alexander Raubold

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1. Deutschlands Außenhandel

2. Deutschlands Handelspolitik

3. Koordinierung der Handelspolitik

4. WTO

5. Doha Development Agenda

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33

Deutschlands Exporte: seit 1970 verfünfzehnfacht

Deutschlands Außenhandel (Index 1970=100)

0

200

400

600

800

1000

1200

1400

1600

1970

1971

1972

1973

1974

1975

1976

1977

1978

1979

1980

1981

1982

1983

1984

1985

1986

1987

1988

1989

1990

1991

1992

1993

1994

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

2007

Exporte

Importe

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Handelspartner Deutschlands: EU-Staaten dominant

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55

Deutschlands Exportstruktur: Ein Fünftel sind Kraftfahrzeuge

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Bedeutung des Außenhandels für die deutsche Wirtschaft

• Deutschland war 2007 zum fünften Mal in Folge Exportweltmeister.

• Jeder dritte Euro wird im Ausland verdient.

• Jeder fünfte Arbeitsplatz in Deutschland hängt vom Außenhandel ab.

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Trade Policy: dimensions

multilateralmultilateral

unilateralunilateral

HandelsHandels--politikpolitik

bilateral/ bilateral/ regionalregional

Deutschlands Handelspolitik

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Koordinierung der Handelspolitik

• im Ministerium für Wirtschaft uns Technologie (BMWi)

• in der Bundesregierung

• in der EU

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Koordinierung handelspolitischer Positionen: Deutschland, EU, WTO

BMWi

Europäische Kommission

andere EU Staaten

Wirtschafts-verbände

GewerkschaftenNGOs

Andere Ministerien(Landwirtschaft, Finanz,

Arbeit, Verkehr…)

Bundestag

EU

Deutschland

Bundesländer

WTO-VertretungGenf

WTOandere

internationale Organisationen

Multilateral

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1010

BerlinBMWi + Ministerien

GenfWTO

BrüsselArt. 133 Aussch.

Koordinierung/Entscheidungsprozess in der Bundesregierung

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1111

•• Artikel 133 EGArtikel 133 EG--Vertrag:Vertrag:Gemeinsame HandelspolitikGemeinsame Handelspolitik

•• Koordinierung der EUKoordinierung der EU--Position zwischen 27 EUPosition zwischen 27 EU--MitgliedsstaatenMitgliedsstaatenArt. 133 AusschussArt. 133 Ausschuss

• Externe Vertretung durch Europäische Kommission (DG Trade)

• EU-Verhandler: Handelskommissar Peter Mandelson

EU Handelspolitik

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EU organs involved in CCP

Art. 133 Ausschuss

EuropäischeKommissionKommission

Ministerrat

Mitglieds-staaten

EuropäischesParlament

Ausschüsse

EU Organe der Handelspolitik

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The EU in world trade

19% des Welthandels:17,5% des Güterwelthandels, 26% des Welthandels in Dienstleistungen

GrößterExporteur

ZweitgrößterImporteur

Ausländische Direktinvestitionen:EU-25 ist größter Investor und gleichzeitig größter Empfänger von FDI weltweit

Größte

Handelsmacht

Außenhandel der EU

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1414

Wettbewerbsfähige europäische Wirtschaft in einemoffenen Handelssystem basierend auf mulitlateralen

Regeln

Sicherstellen, dass die europäische Wirtschaft offen und wettbewerbsfähig für globale Märkte ist.

Realen Marktzugang imAusland sicherstellen

Unterstützung des multilateralenHandelssystems als first-best Lösung

Förderung europäischerWerteDemokratie, Rechtssystem, Umweltschutz, nachhaltigeEntwicklung, soziale Rechte

Prinzipien der EU Handelspolitik

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1515

Role der WTO

• Regulierungsbereiche:• Güterhandel (GATT)• Dienstleistungshandel (GATS)• Geistige Eigentumsrechte (TRIPS)

• Fakten:• 1995 gegründet• 152 Mitglieder

• Aufgaben: • Sicherstellen eines freien und fairen Welthandels• Überprüfung nationaler Handelspolitiken• Liberalisierung des Welthandels in Handelsrunden• Bindende Streitschlichtung• Technische Hilfestellung für Entwicklungsländer

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1616

Rolle der WTO

• Grundprinzip: Nichtdiskriminierung

Meistbegünstigung: Allen WTO-Mitgliedern müssen die gleichen Vorteile und Vergünstigungen eingeräumt werden.

Inländerbehandlung: Inländische und ausländische Anbieter müssen gleich behandelt werden.

• Ausnahmen: - Schutzmassnahmen- Antidumping- Regionalabkommen- Sonderregeln für Entwicklungsländer

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Uruguay-Round40 %4 %123

1986-94Tokyo-Round

34 %6,40 %1021973-79Kennedy-Round

35 %10 %621964-67Dillon-Round

7 %15 %261961/62Geneva-Round

2 %23 %261956Torquay-Round

3 %25 %381950-51Annecy-Round

2 %20 %131949

35 %40 %231947

DurchschnittlicheZollreduktion

DurchschnittlichesZollniveau

Mitglieder desGATTJahr und Name der GATT Runde

Zollabbau in Welthandelsrunden: Eine Erfolgsstory

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Themen der Doha-Runde (DDA)

• Landwirtschaft: Weitere Liberalisierung

• NAMA (Industriegüter): Umfassender Abbau der Zölle und nicht-tarifären Handelshemmnisse

• Dienstleistungen: Weitere Liberalisierung und Bindung

• Umwelt: Vermeidung von Konflikten zwischen Handels- und Umweltvorschriften, Handelsliberalisierung von Umweltgütern

• Entwicklung: Verstärkte Einbindung der Entwicklungsländer in den Welthandel

Single Undertaking

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DDA Agrar-Verhandlungen

MarktzugangMarktzugang Interne StützungInterne Stützung

ExportwettbewerbExportwettbewerb

AgrarVerhandlungen

AgrarVerhandlungen

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NAMA

• Zollreduktion nach Schweizer Formel

• Flexibilitäten für Entwicklungsländer (Antikonzentrationsklausel)

• Ausnahmen für neue WTO-Mitglieder (RAMs)

• Sektorabkommen

• Nicht-tarifäre Handelshemmnisse (NTBs)

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Dienstleistungen

• Sektoraler Ansatz: GATS Verpflichtungslisten

• Request-offer Verfahren

• Verhandlungsziele aus deutscher Sicht:• Bindung bestehenden Marktzugangs• neuer Marktzugang

• Deutsche Interessen:• offensiv: Finanzen, Bau, Telekom, Logistik• defensiv: Modus 4, Bildung, audiovisuelle DL

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Etappen der Doha - Runde

2001 – Ministerkonferenz Doha

2003 – Ministerkonferenz Cancún

2004 – „Juli–Paket“ Genf

2005 – Ministerkonferenz Hongkong

2007 – Januar Wiederaufnahme der Verhandlungen (nach Aussetzen im Juli 2006)

2008 – Vorlage von Verhandlungspapierenab 21. Juli Ministerkonferenz in GenfJahresende: Abschluss?

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• Zölle deutlich reduzieren.

• Handelsverzerrungen abbauen.

• Entwicklungsländer in Weltwirtschaft integrieren.

• multilaterales Handeslsystem / WTO stärken.

• Nahrungsmittelkrise abschwächen.

• positiven Beitrag für Umweltschutz leisten.

• Weltwirtschaft einen Wachstumsimplus geben.

Ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde kann…