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Die deutsche Bundesregierung und ihre Digitalpolitik Carl Munkwitz & Johannes Schmidt

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DiedeutscheBundesregierung

undihreDigitalpolitikCarlMunkwitz &

JohannesSchmidt

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Gliederung

1. DiebisherigeDigitalpolitikinDeutschland2. DieDigitaleAgendaderBundesregierung2014– 2017

1. Wasistdas?2. Weristverantwortlich?3. ZentraleHandlungsfelder4. Waswurdebeispielsweiseerreicht?5. Kritik

3. Beispiel:AusbaustatusBreitbandausbauinLeipzig

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Wortanalyse• Wortstamm:“[D]igital”2von27.216

• Wortstamm:„[I]nternet“6von27.216

• Wortstamm:„[W]irtschaft“169von27.216

• Wortstamm:„[W]ettbewerb“44von27.216

• Wortstamm:„[A]rbeit“263von27.216

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Inhaltsanalyse»[M]it demProgramm„InformationsgesellschaftDeutschland2006“denWandelzurInformationsgesellschaftweiteraktivgestalten,umdieChancendermodernenInformations- undKommunikationstechnologienfürWachstumundBeschäftigungauszuschöpfenundallenBürgerinnenundBürgerndieTeilhabeandenneuenMedienzuermöglichenundvorMissbrauchzuschützen;«(Wirtschaftspolitik -FörderungvonZukunftstechnologien)

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Inhaltsanalyse„[D]ie wettbewerbsorientierte

Telekommunikationspolitikfortführen,die

schnelleEinführungvonUMTSunterstützen

unddieEinführungdesdigitalenRundfunks

vorantreiben,damitVerbraucherund

WirtschaftweiterhinvonniedrigenTarifen

undeinerbreitenAngebotspalette

profitierenundneueArbeitsplätze

geschaffenwerden;“(Wirtschaftspolitik-

FörderungvonZukunftstechnologien)

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Inhaltsanalyse„DasUrheberrecht mussauchineinerdigitalenWelteinenangemessenenAusgleichzwischenUrhebernundNutzernsicherstellen.DerfreieZugangzumInternetmussweitestgehenderhaltenbleiben.DerSchutzvorRaubkopienmussverstärktwerden.“(Kultur- undMedienpolitik)

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Wortanalyse• Wortstamm:“[D]igital”3von51.596

• Wortstamm:„[I]nternet“4von51.596

• Wortstamm:„[W]irtschaft“277von51.596

• Wortstamm:„[W]ettbewerb“105von51.596

• Wortstamm:„[A]rbeit“503von51.596

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Inhaltsanalyse„digitale[r]Verbraucherschutz“

„Die RechtsstellungderUrheber im

digitalenZeitaltermussgestärkt

werden“(Kulturpolitik)

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Inhaltsanalyse„ZurVerbesserungder

KommunikationsfähigkeitderBehördenund

OrganisationenmitSicherheitsaufgabenin

Deutschland(BOS)werdenwirdieEinführung

desDigitalfunksinAbstimmungmitden

LändernimRahmendesgewählten

Betreibermodells vorantreiben.“

(Innenpolitik- Sicherheit)

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Inhaltsanalyse„EinemoderneSicherheitsarchitekturmuss

moderneInformationstechnikunterWahrungdes

Datenschutzeskonsequenteinbeziehen.Daher

wollenwirbiometrischeVerfahrenverstärkt

einsetzen(Pässe,Personalausweise,Visa,

Aufenthaltstitel)unddazudasPass- und

Personalausweisgesetznovellieren.Wirwerden

unserelebenswichtigenInformationsinfrastrukturen

schützen und dazu den Nationalen Plan zum Schutz der Infrastrukturen umsetzen. “ (Innenpolitik- Sicherheit)

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InhaltsanalyseAbschnitt– „Clusterbildungund

hochinnovativeLeuchtturmprojekte“:

„Einführung der elektronischen Gesundheitskarte“„DieKoalitionsparteienwerdenzurSicherung

derZukunftdesIndustrie- und

ForschungsstandortsDeutschlandAnreizefür

denAufbaubzw.Ausbaumodernerund

breitbandigerTelekommunikationsnetze

schaffen.“

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Wortanalyse• Wortstamm:“[D]igital”7von42.337

• Wortstamm:„[I]nternet“33von42.337

• Wortstamm:„[W]irtschaft“244von42.337

• Wortstamm:„[W]ettbewerb“91von42.337

• Wortstamm:„[A]rbeit“275von42.337

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Inhaltsanalyse„IneinerGemeinschaftsaktionvon

Filmwirtschaft,Filmförderanstalt(FFA),

BundundLändernsollschrittweisedie

flächendeckendeDigitalisierung derKinos

erfolgen,umdiekulturelleVielfaltin

Deutschlandzuerhalten.

DasnationaleFilmerbe istdauerhaftzu

sichern.“(GeschichteundKultur)

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Inhaltsanalyse„Wirbraucheneinverpflichtendes

Bestätigungsfeldfüralle

VertragsabschlüsseimInternet.Mitdem

verpflichtendenPreisangabefenster können

wirInternetabzockeminimieren.“

(Rahmenbedingungenderdigitalen

Kommunikation)

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InhaltsanalyseAbschnitt zur „Informations- und Mediengesellschaft“ sowie zum „Datenschutz“ (ca. 7 Seiten):„Breitbandversorgung[…]Innovations- undStandortpolitik,

Verwaltungsmodernisierung […] Netzneutralität […] Internetstreifen der Polizei […] E-Government(Datenschutz&Datensparsamkeit)[…]

freiwillige[r]Identitätsnachweismitdemelektronischen

Personalausweis […] DE-Mail […] offene Standards und Open Source Lösungen berücksichtigen […] IT-Sicherheit“„SchnellesInternetfürganzDeutschland“&„Internetsperren“

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Wortanalyse• Wortstamm:“[D]igital”125von63.375

• Wortstamm:„[I]nternet“37von63.375

• Wortstamm:„[W]irtschaft“293von63.375

• Wortstamm:„[W]ettbewerb“103von63.375

• Wortstamm:„[A]rbeit“493von63.375

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InhaltsanalyseKultur,MedienundSport:DigitaleMedien

DigitaleAgendafürDeutschland

• DigitalesWachstumslandNummer1inEuropa

• Digitale Bildung und Forschung –gerechtundinnovativ

• Digitales Leben und Arbeiten –

ChancenundRechtestärken

DigitaleSicherheitundDatenschutz

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Wortanalyse• Wortstamm:“[D]igital”288von70.669

• Wortstamm:„[I]nternet“23von70.669

• Wortstamm:„[W]irtschaft“261von70.669

• Wortstamm:„[W]ettbewerb“86von70.669

• Wortstamm:„[A]rbeit“482von70.669

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Inhaltsanalyse„AndieWeltspitzeimBereichder

digitalenInfrastruktur-Wirbringendie

Gigabit-NetzeinalleRegionen“

„Wirschaffeneinebürgernahe,digitale

Verwaltung“

„WirunterstützenArbeitnehmerinnen

undArbeitnehmerimdigitalenWandel“

„WirförderndigitaleInnovationen“

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Wasistdas?

• Vorgabe von Leitlinien und Grundsätze der Digitalpolitik →

AbleitungvonEntwicklungsmöglichkeiten

• AufbauendaufKoalitionsvertrag2013

• BündelungvonMaßnahmenauf7zentraleHandlungsfelder

• „Hausaufgabenheft“→Absichtserklärungen

• DigitalenWandelbegleitenundmitgestalten

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Weristverantwortlich?

Bundesregierung:

• Bundesinnenministerium(ThomasdeMaizière,CDU)

• BundesministeriumfürVerkehrunddigitaleInfrastruktur(Alexander

Dobrindt,CSU)

• BundesministeriumfürWirtschaftundEnergie(SigmarGabriel,SPD)

Bundestag:AusschussDigitaleAgenda

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ZentraleHandlungsfelder

• DigitaleInfrastrukturen(z.B.:DigitalerZugangfürländlicheGebiete,50MBit/sfürjeden)

• DigitaleWirtschaftunddigitalesArbeiten(z.B.:„DiegezielteUnterstützung

vonGründerinnen“)

• InnovativerStaat(z.B.:InternetbasierteVerwaltung,SichereRegierungskommunikation)

• DigitaleLebenswelteninderGesellschaftgestalten(z.B.:DigitaleMedienkompetenz,demokratischeTeilhabeimInternet)

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ZentraleHandlungsfelder

• Bildung,Forschung,Wissenschaft,KulturundMedien(z.B.:

WeiterentwicklungderInformationsinfrastrukturen)

• Sicherheit,SchutzundVertrauenfürGesellschaftundWirtschaft

(Datenschutz,Verbraucherschutz,VerbesserungderAuswertungvonDaten

beiVerfassungsschutz)

• EuropäischeundinternationaleDimension(z.B.:Europäischeund

internationaleEinbettung)

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Waswurdebeispielsweiseerreicht?

• GesetzzurErleichterungdesAusbausdigitalerHochgeschwindigkeitsnetze

(DigiNetzG)

• „Massiver“AusbaudesINVEST-ProgrammsfürStartUps

• AbschaffungderStörerhaftung

• RegierungsprogrammDigitaleVerwaltung2020

• „FSJDigital“,„DigitalesEhrenamt“

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Waswurdebeispielsweiseerreicht?

• Fördermittel„ForschungzurdigitalenHochschulbildung“

• DE-Mail(VerschlüsselungsstandortNr.1)

• MehrBefugnissefürVerfassungsschutz

• „Roam likeathome“

• G7-WissenschaftsministertreffenzumBereichOpenData

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Kritik

• VerteilteZuständigkeit(aufdreiMinisterien)

• zuwenigFinanzmittel

• wenigKriterien,„LeereWorthülsen“

• KonfliktzwischenFeldern(z.B.:VerschlüsselungundErweiterungder

RechtedesVerfassungsschutzes)

• zuspät,zuwenigvisionär, „BestandsaufnahmebestehenderProbleme“

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Kritik

• fastkeinezeitlicheZeitrahmen

• Beispiel:50MBit/simDownloadfürJEDENHaushaltbisAnfang2018

→Wasistdarausgeworden?

AusbaustatuskartederTelekom

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Erinnerung„AndieWeltspitzeimBereichder

digitalenInfrastruktur-Wirbringendie

Gigabit-NetzeinalleRegionen“

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Erinnerung„WirgestaltendenWegindieGigabit-Gesellschaft

mithöchsterPriorität.Deshalbwollenwirden

flächendeckendenAusbaumitGigabit-Netzenbis

2025erreichen“

„Wirgehenvoneinemöffentlichen

FinanzierungsbedarfvonzehnbiszwölfMilliarden

EuroindieserLegislaturperiodeaus,diewirin

einemGigabitinvestitsonsfonds verlässlich

bereitstellen.“

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Inhaltsanalyse

• EinflächendeckenderGlasfaserausbauFiberto the Home(FttH) in Deutschland erfordert Investitionen in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro

TÜVRheinlandConsulting:SzenarienundKostenfüreinekosteneffizienteflächendeckendeVersorgungderbislangnochnichtmitmindestens50Mbit/sversorgtenRegionen,Dezember/2013,sowieWIK:ImplikationeneinesflächendeckendenGlasfaserausbausundseinSubventionsbedarfWIKDiskussionsbeiträgeNr.359,Oktober2011.

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Inhaltsanalyse

• Verfügbarkeit:DeutschlandhatkeinschnellesInternet.Aktuellkönnenmobil96ProzentderHaushalteaufLTEmitmindestens2Mbit/szugreifen,allerdingsstehenmindestens16Mbit/snur6ProzentzurVerfügung.

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Inhaltsanalyse• Verfügbarkeit:DiedurchschnittlicheÜbertragungsgeschwindigkeitinDeutschlandbetrugimzweitenQuartal2015rund10,7Mbit/s,dieSpitzenübertragungsratenlagenbei46,8Mbit/s.

7Südkorea:23,1bzw.83,3Mbit/s,Japan16,4bzw.75,1Mbit/s,Niederlande15,2bzw.60,9Mbit/s,Schweiz:15,5bzw.59,4Mbit/s,Singapur12,7bzw.108,3Mbit/s(Quelle:OECDBroadbandPortal,Stand:12/2014,sowie17.TK-Marktanalyse2015vonVATM/DialogConsult).

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Inhaltsanalyse

• Verfügbarkeit:Nuretwa15ProzentdergenutztenInternetzugängeerreicheninDeutschlandÜbertragungsratenvonmehrals15Mbit/s.5

5IndenUSAsindes21%,imVereinigtenKönigreich23%,indenNiederlanden32%,inderSchweiz34%,inJapan38%undinSüdkorea53%;(BezogenaufdasContentDeliveryNetworkvonAKAMAI,Quelle:AkamaiStateof the InternetQ22015Report.)

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Inhaltsanalyse

• Verfügbarkeit:Lediglichfür7ProzentderHaushaltestehteinGlasfaseranschlusszurVerfügungundnurgut1ProzentderBreitbandkundennutztinDeutschlandeinensolchenAnschluss.6

6IndenUSAwarenes9%,indenNiederlanden10%,inderSchweizca.12%,inDänemarkgut21%,inSpanien12%,inSchweden44%,inSüdkorea68%undinJapanetwa73%(Quelle:OECDBroadbandPortal,Stand:12/2014,sowie17.TK-Marktanalyse2015vonVATM/DialogConsult).

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Inhaltsanalyse• Verfügbarkeit:AdäquateAngebotefürgewerblicheNutzer,insbesondereerschwinglicheGigabitanschlüssefürkleineundmittlereUnternehmen,sindoftmalsgarnichtvorhanden.NurgroßeUnternehmenkönnensicheigeneGlasfaseranbindungenleisten.AndereStaatensindunshierdeutlichvoraus.

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Inhaltsanalyse

StandEnde2017haben4von5Haushaltenbzw.80,4%derHaushalteinDeutschlandZugangzuHochgeschwindigkeitsnetzenmitBandbreiten≥50Mbit/s.

BerichtzumBreitbandatlasEnde2017imAuftragdesBundesministeriumsfürVerkehrunddigitaleInfrastruktur(BMVI)

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Inhaltsanalyse

Fixedbroadbandsubscriptionsper100inhabitants,perspeedtiers,December2016Notes: In Korea, 96.2% of subscriptions have a speed above 50 Mbps. Mbps=megabitspersecond;kbps=kilobitspersecond.Source:OECD,“Broadbanddatabase”,OECDTelecommunicationsandInternetStatistics(database),www.oecd.org/sti/broadband/oecdbroadbandportal.htm(accessedJuly2017).

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Inhaltsanalyse

Akamai’saveragespeed,Q12016Source:Akamai(2016),“Akamai’sstateoftheInternetreport:Q12016report”,www.akamai.com/us/en/multimedia/documents/state-of-the-internet/akamai-state-of-the-internet-report-q1-2016.pdf.

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InhaltsanalyseI. MeilensteinederDigitalenAgenda2014–2017

II. HerausragendeMaßnahmeninder18.

Legislaturperiode

III. Herausforderungenfürdie19.

Legislaturperiode

IV. Maßnahmeninder18.Legislaturperiode

(ca.120MaßnahmenohneBewertung)

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InhaltsanalyseHerausragendeMaßnahmeninder18.

Legislaturperiode-Teilhabeermöglichen

DieBundesregierunghatsichzumZielgesetzt,

dassbisEnde2018eineflächendeckende

Breitbandinfrastrukturmiteiner

Downloadgeschwindigkeitvonmindestens50

Mbit/sentsteht.

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InhaltsanalyseHerausragendeMaßnahmeninder18.

Legislaturperiode-Teilhabeermöglichen:

MiteinemFördervolumenvon4MilliardenEuro

flankierenwirdenBreitbandausbaudort,woer

privatnichtrealisiertwird.Bislangwurdenknapp

340FörderbescheidemiteinemFördervolumen

von2,3MilliardenEuroerteiltunddamit

InvestitioneninHöhevon5,2MilliardenEuro

ausgelöst.

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InhaltsanalyseHerausragendeMaßnahmeninder18.

Legislaturperiode-Teilhabeermöglichen:

94ProzentderFördermittelfließenunmittelbarin

denGlasfaserausbau.Ende2016hattenbereits75

ProzentderHaushalteZugangzuBandbreitenvon

mindestens50Mbit/s.

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GrundsätzeZugangundTeilhabe:

EinleistungsstarkesundoffenesInterneteröffnet

flächendeckenddenZugangzurdigitalenWelt.

Medien- undTechnologiekompetenzschaffendie

VoraussetzungfürdenselbstbestimmtenUmgang

mitdendigitalenTechnologien.

Digitale Agenda 2014 – 2017

Digitale Agenda 2014 – 2017

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GrundsätzeVertrauenundSicherheit:

ITisteinfach,transparentundsicherzunutzen.

(LückenloseStrafverfolgung/Kompetenz-Erweiterungder

Nachrichtendienstevs.VollständigeAnonymisierung/

Verschlüsselung)

Digitale Agenda 2014 – 2017

Digitale Agenda 2014 – 2017

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GrundsätzeWachstumundBeschäftigung:

DigitaleWertschöpfungundVernetzungschaffen

WachstumundgebenImpulsefürgutesArbeiten

inderdigitalenWelt.

Digitale Agenda 2014 – 2017

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Risiken&Gefahren• BigData:

VorhersagenüberGewohnheitenund

Handlungsweisen– Beeinträchtigungvon

HandlungsfreitundPrivatsphäre

• Cyber-Kriminalität:

E-CommerceundBankgeschäfte

• Cyber-Spionageund-Angriffe:

Wirtschaft,Bürger,Staat;SensibleInfrastruktur

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Risiken&Gefahren• BigData:

VorhersagenüberGewohnheitenund

Handlungsweisen– Beeinträchtigungvon

HandlungsfreitundPrivatsphäre

• Cyber-Kriminalität:

E-CommerceundBankgeschäfte

• Cyber-Spionageund-Angriffe:

Wirtschaft,Bürger,Staat;SensibleInfrastruktur

Digitale Agenda 2014 – 2017

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Arbeit(?!)„ZurZukunftderArbeithatdieDigitaleAgendanichtszusagen“:

»Knapp2000handverlesenePersonenausderIT-BranchewurdenfüreinePEW-StudiezurZukunftderArbeitangesichtsvonAutomatisierungund„KünstlicherIntelligenz“befragt.Siemachtdeutlich,dassderWandelderArbeitsweltdurchdieDigitalisierungunddamitauchderWandelderGesellschaftvoranschreitet– mitgewisserWahrscheinlichkeitsogarindrastischerForm.DiejüngstverkündeteDigitaleAgendaderBundesregierunghatdazunichtszusagen.«

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Arbeit(?!)„ZurZukunftderArbeithatdieDigitale

Agendanichtszusagen“:Pew ResearchCenter,August2014;AI,Robotics,and the Futureof Jobs;Available at:http://www.pewinternet.org/2014/08/06/future-of-Jobs

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Arbeit(?!)ArbeitinderdigitalenWeltgestalten:

„DiefortschreitendeDigitalisierungschafftneue

TätigkeitsfelderundbietetChancenfür

Beschäftigung.SieermöglichtArbeitnehmerinnen

undArbeitnehmernflexiblereund

familienfreundlichereArbeitsformen.“

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Arbeit(?!)ArbeitinderdigitalenWeltgestalten:

„DieQualifizierungvonBeschäftigtenund

ArbeitssuchendenmussandieAnforderungen

derDigitalisierung,wiebeispielsweiseimmer

kürzereEntwicklungszyklen,angepasstwerden.

FachkräftesindeinewichtigeGrundlagefür

Wachstum,InnovationundWohlstand.“

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Arbeit(?!)ArbeitinderdigitalenWeltgestalten:

„DerdemografischeWandelberührtunmittelbar

dasArbeitskräfteangebotunddamitdie

LeistungsfähigkeitderdeutschenWirtschaft

ebensowiediederSozialsysteme.Bis2030droht

inDeutschlandeinRückgangderZahlder

ErwerbspersoneninMillionenhöhe.Geradeinder

IT Branchesindbereitsheute Engpässespürbar.“

Digitale Agenda 2014 – 2017

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Arbeit(?!)SigmarGabriel:„EsistnichtunserAnspruchauf

alleFragenderDigitalenAgendadierichtigen

Antwortengegebenzuhaben,nochnichteinmal

überhauptaufallesAntwortenzuhaben.“

(https://www.vorwaerts.de/artikel/36-seitige-hausaufgabenheft-

bundesregierung)

Digitale Agenda 2014 – 2017

Digitale Agenda 2014 – 2017

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DiskussionDigitale Agenda 2014 – 2017

Digitale Agenda 2014 – 2017

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Quellen

• https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Digitale-Welt/digitale-

agenda.html

• https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschuss_Digitale_Agenda

• DigitaleAgenda2014-2017

• Legislaturbericht DigitaleAgenda

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Quellen

• https://netzpolitik.org/2017/digitale-agenda-im-bundestag-sie-muessen-fuer-jeden-dankbar-sein-der-da-ist/

• https://netzpolitik.org/2016/breitbandausbau-bald-mehr-digitale-strategien-als-anschluesse/

• https://www.telekom.de/breitbandausbau-deutschland

• https://netzpolitik.org/2014/kommentar-zur-zukunft-der-arbeit-hat-die-digitale-agenda-nichts-zu-sagen/

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Quellen

• https://www.heise.de/newsticker/meldung/Zehn-Jahre-Dotcom-Bust-Als-die-Blase-platzte-951796.html

• https://www.digitale-agenda.de/Content/DE/_Anlagen/2014/08/2014-08-20-digitale-agenda.pdf?__blob=publicationFile&v=6

• https://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile&v=2

• https://www.nachhaltigkeit.info/media/1248173898php7wc9Pc.pdf

• http://www.kas.de/upload/ACDP/CDU/Koalitionsvertraege/Koalitionsvertrag2009.pdf

• http://www.oecd.org/sti/broadband/broadband-statistics/

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Quellen

• https://www.cdu.de/sites/default/files/media/dokumente/koalitionsvertrag.pdf

• https://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2018/03/2018-03-14-koalitionsvertrag.pdf;jsessionid=1AFF8785D2935CA75AF2E5C665993EDB.s2t2?__blob=publicationFile&v=5

• https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digitale-Welt/digitale-strategie-2025.pdf?__blob=publicationFile&v=8

• https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/Digitales/bericht-zum-breitbandatlas-ende-2017-ergebnisse.pdf?__blob=publicationFile