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Referent: Rechtsanwalt Theo SanderKanzlei: Prof. Bicanski & Sander, Münster

Die eigene Praxis 2016:Gestaltungschancen optimal nutzen

Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG, Düsseldorf

IWP Institut für Wirtschaft und Praxis Bicanski GmbH, Münster

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© Rechtsanwalt Dipl. Betriebswirt Theo Sander Bad Segeberg, 18. Juni 2016

Ein Selbstcheck

Verfügen Sie über diese Eigenschaften?• Leistungsstärke• Risikobewusstsein• Problemlösungsorientierung• Durchsetzungsvermögen• emotionale Intelligenz• Einfühlungsvermögen• Führungsstärke

Dann sind Sie ..

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Das Wort kommt von Selbst und Ständig!Ein Mensch, der bereit ist, beim Arbeiten nicht auf die Uhr zu schauen,

um nicht 8 Stunden pro Tag für einen anderen arbeiten zu müssen.

… ein potenzieller Selbstständiger

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Angestellt bleiben, selbständig werden?

Quelle: Deutsche Apotheker-und Ärztebank & DocCheck Research: Chance Niederlassung, Online Befragung von 414 angestellten und selbständigen Ärzten, Zahnärzten, Tierärzten und Apothekern, 12. März bis 10. April 2014

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Wunschvorstellung:Weniger Hierarchien, guter Verdienst und möglichst flexible Arbeitszeiten

Ist das in der Niederlassung realisierbar?

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Quelle: Ärztemonitor 2014

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… über Geld darf man sprechen

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Immer wieder zu hören:

Die Arbeit als niedergelassener Kassenarzt im Vergleich zur Anstellung in der Klinik ist finanziell wenig attraktiv.

Stimmt das ?NEIN !

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Quelle: Silvia Löbach, Kienbaum Management Consulting: Vergütungsstudie – Durchschnittliches Gesamtgehalt des Oberarztes in 2014 auf 124.000 €gestiegen, in: Oberarzt heute, Ausgabe 2-2015, 3. Juni 2015

Was verdienen Klinikärzte?

?

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Was verdienen niedergelassene Ärzte ?Hausärztliche Gemeinschaftspraxis, Großstadt im Ruhrgebiet

3 Zulassungen2 Vertragsärztinnen, Gesellschafterinnen 1 angestellte Fachärztin

Praxisöffnungs-zeiten(geteilter Dienst)

Dr. AAlleinstehend 2 Kinder

Dr. BVerheiratet, 4 Kinder

Dr. C

Alleinstehend,1 Kind

Montag 9 4,5 10 5

Dienstag 9 frei 5 9

Mittwoch 5 5 frei 5

Donnerstag 9 10 5 8

Freitag 5 5 5 frei

Sprechzeit gesamt 37 24,5 25 27

Jahresarbeitszeit44 Arbeitswochen

1078 1100 1188

Umsatz: 672.194 €Gewinn: 329.470 €Gewinn je Ärztin: 164.735,00 €

Dr. C. bekommt ein Festgehalt von 5.000 €,

keine umsatzabhängige Vergütung *

• zzgl. AG Nebenkosten

• Extravergütung f. Bereitschafts-dienste

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Privateinahmen57 %

Branche31 %

Einzelpraxis für Gynäkologie 2014

GKV 159.867,01 €

PKV 144.120,00 €

IGEL 68.787,98 €

Praxiseinnahmen gesamt 372.774,99 €

Praxisausgaben 198.920,48 €

Gewinn v. Steuern 173.854,51 €

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Voraussetzung der Leistungserbringung (GKV)

Eintritt in die GKV ambulante Versorgung geht über den Zulassungsausschuss

• Einen Anspruch auf Zulassung haben grds. alle approbierten Ärzte

• … die die im SGB V und in der Ärzte-ZV etc. genannten Voraussetzungen erfüllen.

Zulassung

Zulassung Zulassung

Privat = ÄK

Bedarfsplanung ist nur geändert, nicht

abgeschafft

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� Arztregistereintrag

� Ordnungsgemäßer Antrag (§ 18 Zahn/Ärzte-ZV)

� Keine Ungeeignetheit (§ 20 Zahn/Ärzte-ZV)

� Keine unvereinbare Tätigkeit (§ 20 Zahn/Ärzte-ZV)

� Schwerwiegende persönliche Mängel (§ 21 Zahn/Ärzte-ZV)

Erfüllt man die Voraussetzungen der Zulassung?

Das schleswig-holsteinische Landessozialgericht (LSG) hatte Ende März 2009 zu entscheiden, ab

welchem Umfang ein pathologisches Trinkverhalten als „Trunksucht“ anzusehen ist und unter welchen Umständen dies zur Entziehung der

vertragsärztlichen Zulassung führen kann. LSG SH: (Beschluss vom 30.03.2009, Az.: L 4 B 542/08 KA ER)

Urteilszitat: „… er lud am helllichten Tage vor seinem Domizil Passanten auf ein Gläschen Weißwein ein“

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Wenn gesperrt, … evtl. Job Sharing

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Partner 1Partner

2

Chef

Angestellter

� Wegfall der Beschränkung für den Partner nach 10 Jahren gemeinsamer Tätigkeit

� privilegierte Berücksichtigung des Partners bei Praxisabgabe nach mindestens5-jähriger gemeinsamer Tätigkeit.

� Erstarken bei Gebietsöffnung (Chronologisch)

� Budgetierung: 3% Grenze

� Zulassung des „Job-Sharers“ ist auf die Dauer der gemeinsamen Tätigkeit beschränkt.

� fachgebietsidentität

� Kein Wegfall der Beschränkung für den Angestellten nach 10 Jahren angestellter Tätigkeit

� KEINE Regelung zur privilegierten Berücksichtigung [aber Berücksichtigung über „bisheriger Angestellter“]

� Wegfall der Beschränkung für den Angestellten bei Gebietsöffnung(Chronologisch)

Job Sharing = nur „abgeleitete“ Zulassung

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Unterscheide: Job Sharing vs. Teilzulassung

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Partner A Partner B1/2

Teilversorgungsauftrag gem. § 19 a Ä-ZV

1/2

1/2

� ½ Zulassung kann ausgeschrieben werden� Einzelpraxis kann mit ½ Zulassung geführt werden

� Präsenzzeit 10 Std./Woche� BAG bestehend aus zwei ½ Zulassungen möglich

Ärzte: ... Vollzeit = 20 Std./W – Teilzeit = 10 Std./W

... also Variabilität für weitergehende Tätigkeiten

KLINIK

§ 20 I S.1 ZV-Ä

=

reglementierte Vorgaben für eine Nebentätigkeit

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Praxisübertragung nach dem VSTG

Sozialrecht

Ausschreibung

?

Nicht möglich wenn

Übernehmer:

- Kind, Gatte, Lebenspartner

- bish. Angstellter

- bish. Partner

Kann/soll (gegen Entschädigung)

abgelehnt

werden, wenn aus

Versorgungsgründen

nicht erforderlich

Vertrags -

arzt

§ 103 III a SGB V

Mindestens 3 Jahre (VSTG)

Z.B.:

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Das Modell: „Arztstelle“

= angestellt in Praxis/MVZ

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Das Modell: „Arztstelle“

= angestellt in Praxis/MVZ

§ 103 (4b) SGB V

Verzichtet ein Vertragsarzt in einem Planungsbereich, für den Zulassungs-beschränkungen angeordnet sind, auf seine Zulassung, um bei einem Vertragsarzt als nach § 95 Abs. 9 Satz 1 angestellter Arzt tätig zu werden, so hat der Zulassungsausschuss die Anstellung zu genehmigen, wenn Gründe der vertragsärztlichen Versorgung dem nicht entgegenstehen.

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� Verzichtserklärung und Übernahme� Anstellung tatsächlich ausüben für gewisse

Dauer � Drittwiderspruch unzulässig � Austauschbarkeit des „Angestellten“

Senior Praxis

Arztstelle = Angestellter Arzt

Angestellter Arzt

Au

ssch

eid

en

Geldzahlung

• MVZ oder Vertragsarzt

Planungsbereich

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Geldzahlung

• Vertragsarzt (oder MVZ)

PlanungsbereichBundessozialgericht - B 6 KA 21/15 R -

SeniorDie zu fordernde Absicht des (ehemaligen) Vertragsarztes, im MVZ tätig zu werden, wird sich - wie der Senat für die Zukunft klarstellt - grundsätzlich auf eine Tätigkeitsdauer im MVZ von drei Jahren beziehen müssen, wobei die schrittweise Reduzierung des Tätigkeitsumfangs um ¼ Stelle in Abständen von einem Jahr unschädlich ist.

3 Jahre

Jahr 2 3/4

Jahr 3 1/2

Jahr 1 1/1

Neu Mai 2016

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Reaktivierung der Anstellung zur Vertragsarztzulassung

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Arztstelle

Angestellter Arzt

MVZ oder Vertragsarzt

Vertragsarzt

Das ist aber technisch keine „Ausschreibung“ wenn der bisherige Angestellte die Zulassung „übernimmt“

Die Angestelltenzulassung kann später wieder aufgewertet werden

Wer darauf spekuliert, der muss sich das

sichern !

Den Antrag stellt der Arbeitgeber

!

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Arztstelle

Angestellter Arzt


Die Angestelltenzulassung kann später wieder aufgewertet werden

„Falls ……………, ist der Vertragsarzt nach schriftlicher Aufforderung durch den Angestellten, verpflichtet,

innerhalb von vierzehn Tagen beim ZA gemäß § 95 Abs. 2 Satz 8 Halbsatz 2 in Verbindung mit § 95 Abs. 9 b SGB V,

unter Verzicht auf die Durchführung eines Nachbesetzungsverfahrens, zugunsten des Angestellten einen Um(Auf)wertungsantrag bzgl. der einschlägigen

Arztstelle, in eine Zulassung zu stellen, so dass der Angestellte (wieder) bzw. erstmalig Inhaber dieser

(entstehenden) Zulassung wird.“

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Arztstelle

Angestellter Arzt


Insgesamt gibt es ca. 5073 niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten in Schleswig-Holstein. Ein schon in den vergangenen Jahren erkennbarer Trend hat sich weiter fortgesetzt: Es gibt immer mehr angestellte Ärzte in der

Niederlassung. Ihre Zahl wuchs innerhalb eines Jahres von 689 auf 861.

Aber:Aus angestellten Ärzten werden später oft Praxisinhaber.

Unter den in 2015 neu niedergelassenen Ärzten (401) waren 66, die zuvor im Angestelltenverhältnis in der ambulanten Versorgung gearbeitet hatten.

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… auf mehreren Schultern

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Entlastungs[Sicherstellungs]-assistent(in)

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Antrag auf Genehmigung zur Beschäftigung einesSicherstellungsassistenten im Rahmen der Elternzeit

Erklärung1. Hiermit erklärt der Unterzeichner, dass die beantr agte Assistenz im Rahmen der

Elternzeit durchgeführt wird.

� Es wurden noch keine Zeiten im Rahmen der Elternzeit genommen.� Es wurden bereits Zeiten im Rahmen der Elternzeit genommen:

vom bis von welchem Elternteil (Mutter/Vater)vom bis von welchem Elternteil (Mutter/Vater)

Zutreffendes bitte ankreuzen.Antragsmuster

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Entlastungs[Sicherstellungs]-assistentin:

§ 32 ZV Ä dient einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Um Vertrags(zahn)ärzten und Vertrags(zahn)ärztinnen auch nach der Geburt eine bessere an den jeweiligen Bedürfnissen und Er-fordernissen ausgerichtete Balance zwischen ihrer freiberuflichen Tätigkeit und ihrer Familie zu ermöglichen,

� Es wird die Möglichkeit für die Beschäftigung eines Entlastungs-assistenten für die Erziehung von Kindern für bis zu 36 Monategeschaffen.

� Dieser Zeitraum muss nicht zusammenhängend genommen werden.

� Weiterhin wird, auch in Anlehnung an das Pflegezeitgesetz, dieBeschäftigung eines Entlastungsassistenten für die Pflege vonAngehörigen für sechs Monate eröffnet.

� Die Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen erhalten zudem dieMöglichkeit, die jeweiligen Zeiträume zu verlängern.

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Gruppenpraxen

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PraxisBAG/Praxis-

gemeinschaftoder MVZ

Einzelpraxis Gruppenpraxis MVZ

Nur für Ärzte zulässig

Nur für Ärzte zulässig

Kann von� Ärzten� Kliniken

gegründet werden

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Die Berufsausübungsgemeinschaft (Gemeinschaftspraxis)

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Berufsausübungsgemeinschaft

ein Auftritt ggü. K(Z)V und Patienten

-Ein Behandlungsvertrag

-Eine Abrechnung mit der K(Z)V

� Gemeinsame Ausübung der Tätigkeit

� getrennte vertragsärztliche Zulassungen

� Gemeinsame Nutzung von Geräten, Räumen und Personal

� Gesamtschuldnerische Haftung� Gewinnverteilung gem. privat

autonomer Regelung

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Berufsausübungsgemeinschaft

Anteil an der Gesellschaft : ein Einkauf ist nicht zwingend notwendig

Heute ist maßgeblich die Entscheidung des BSG vom 23.06.2010

„alle Partner müssen beruflich und persönlich selbstständig und gemeinschaftlich tätig seien, das wirtschaftliche Risiko der Praxis mittragen und am (immateriellen) Wert der Praxis beteiligt seien.

Wer bin ich

• Partner• Angestellter• „freier“ Mitarbeiter

?

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Weitere Aspekte einer BAG:

Zulässig, wenn vertraglich vereinbart:

Hinauskündigung eines Partners

• Wenn Kennenlernzeit vereinbart

• (max. 3 Jahre) BGH 2007

Vereinbarung eines Zulassungsverzichtes

• Wenn Kennenlernzeit vereinbart

• (max. 2 Jahre) BGH 2002

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Die Praxisgemeinschaft

= Organisationsgemeinschaft

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Praxisgemeinschaft

In dieser Gesellschaft werden:• Investitionsgüter

erworben, • Räume gemietet, • Personal angestellt jeweils eigener Auftritt

ggü. KV und Patienten

- eigener Behandlungsvertrag

- eigene Abrechnung

Überlassung

Gesellschaftszweck:• Getrennte Ausübung der

Tätigkeit • getrennte vertragsärztliche

Zulassungen• Gemeinsame Nutzung von

Geräten, Räumen und Personal• Keine Gesamtschuldnerische

Haftung für Arzthaftung• keine Gewinnverteilung

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MVZ

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M V Z T r ä g e r g e s e l l s c h a f t

Konkrete Behandler

Gründer/BetreiberZugelassene Ärzte/Zahnärzte/Psychoth.Zugelassene Krankenhäusergemeinnützige Trägerorganisationen (z.B. im Bereich der Dialyse)

KV

Fachübergreifend weggefallenseit VSTG August 2015

„Der ärztliche Leiter muss in dem medizinischen Versorgungszentrum selbst als angestellter Arzt oder als Vertragsarzt tätig sein; er ist in medizinischen Fragen weisungsfrei.“

Abrechnung

1 2 3 4

1 x Gründer =

ausreichend

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„Ich kam verwirrt, ich gehe verwirrt, aber auf höherem Niveau“

Prof. Bicanski & Sander

Heidegrund 41, 48159 Münster

www.iwp.de

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Danke für Ihre Ausdauer !

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