Die neuen Förderungsrichtlinien – Auswirkung auf die ... · 2 Jahre bis 31.12.2008 (Amt der...

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05.02.2007 DER SPEZIALIST FÜR PUBLIC CONSULTING1

Die neuen Förderungsrichtlinien –Auswirkung auf die Projektsumsetzung

und auf die Förderungsabwicklung

Graz, 13.11.2006

Kommunalkredit Public Consulting GmbH

Johannes Laber

DER SPEZIALIST FÜR PUBLIC CONSULTING


Vortragsübersicht

• Digitaler Leitungskataster• Anpassungen der Gelben Linie• Adaptierung der Einzelanlagenkriterien• Anpassungen beim Förderwerber• Weitere Neuigkeiten der Bundesförderung

(Technische Richtlinien, KLR etc.)

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Digitaler Leitungskataster (1)


Umfang des Katasters (Mindestanforderung)in Anlehnung an ÖWAV-Regelblatt 21- Grunddaten (Material, Dimension, Lage)

- Zustandsdaten und Zustandsbewertung (nicht älter als 10 Jahre!)

- Bemessungsdaten (Durchfluss, Förderleistung)

- Betriebsdaten (Wartungsart, -intervalle, -vorschriften)


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Förderungsausmaß

- Pauschalförderung von EUR 2 pro lfm, jedoch max. 50% der vorgelegten Firmenrechnungen

- Förderung außerhalb des Prozentförderregimes ⇒Kosten nicht in Gesamtkostenermittlung

- Software förderfähig, Hardware nicht

- keine rückwirkende Förderung möglichkeine VorleistungenFirmenrechnungen nach Eingang Land



Abwicklung und Unterlagen für Kataster

• Formblätter wurden adaptiert

• eigener Bauabschnitt oder gemeinsam mit Baumaßnahme

• Einreichung mit Technischem Kurzbericht

• Endabrechnung mit Übersichtsplan und Kataster in digitaler Form


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Adaptierte Formblätter


Katalog AbwasserableitungsanlagenA1 Abwasserableitungsanlagen beantragt ausgeführt

Punkt Länge spez. Kosten Kosten Punkt Länge spez.

Kosten Kosten

Bezeichnung von bis [m] [EUR] [EUR] von bis [m] [EUR] [EUR]

0 00 00 00 00 00 00 00 00 00 00 00 00 00 0

Summe innerhalb der Gelben Linie: 0 0Summe außerhalb der Gelben Linie: 0 0

Summe förderfähige Investitionskosten Abwasserableitungsanlagen (A1): 0 0

A3 NebenkostenEntschädigungen:

Planung, Bauaufsicht:Unvorhergesehenes und Rundung (max. 5 % der Gesamtkosten):

Summe förderfähige Kosten (A3): 0 0

A4 LeitungskatasterLeitungskataster - Kanal 75.360Leitungskataster - Wasser

Summe förderfähige Kosten (A4): 75.360 0

A5 Summe förderfähige Kosten bei Abwasserableitungsanlagen (A1+A3+A4) 75.360 Endabrechnungskosten: 0

Länge [m]Länge [m]12.580

DNAnzahlAR

A-C

ode1)

Err.

od. S

an.2)

inn.

/auß

. GL3)

Kate

gorie

4)

DNAnzahl


• Daten automatisch übernommen

5 Förderungsausmaß (Kosten exkl. USt)Beantragte förderfähige Gesamtkosten EUR

Kosten ohne Leitungskataster (Basis Fördersatz) EUR

Beantragter Fördersatz % entspricht Förderbarwert EUR

Beantragte Pauschalförderung EURerrichteter Schmutz-, Misch-, 1

Regenwasser- und ff. Hausanschlusskanal < DN 500 lfm x 14 Euro = EURerrichteter Schmutz-, Mischwasserkanal >= DN 500 lfm x 27 Euro = EUR

errichteter Regenwasserkanal >= DN 500 lfm x 19 Euro = EUR

Ausbaugröße der errichteten ARA EW EURbei Erweiterungen: Ausbaugröße des Bestandes EW

Summe der Pauschalförderung (max. 20% der Kosten ohne Leitungskataster) EUR

Verpflichtung, 5 Jahre keine Einbauten zuzulassenlfm x 2 Euro = EUR

Leitungskataster (max. 50% der Firmenrechnungen) lfm x 2 Euro = EUR25160

Gesamtförderbarwert EUR

0

0

0

25.160

0

00

0,00

0

0

0 0

12.580 25.160

75.360

0

0

- nein - ja


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Digitaler Leitungskataster (7)• Rechnungszusammenstellung


• Seit 1.1.2005 – Anschluss mit Spitze möglich, wenn getrennte GL nachweislich vorgesehen war

- "frühere Variantenuntersuchung":Variantenuntersuchung, die Basis für Festlegung der "Haupt"-GL war

- "nachweislich": Kopie der alten Variantenuntersuchung als Beilage zum Förderungsansuchen

- "vorgesehen": frühere Variantenuntersuchung weist Gruppenkläranlage für mehr als 4 Objekte als volkswirtschaftlich beste Lösung aus

Anpassungen der Gelben Linie (1)

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• Anschluss von Randgebieten mit Spitzenförderung durch Novelle 2006 erleichtert


"nachweislich":- Vergleichsrechnung mit

Verhältnissen und Kosten zum Zeitpunkt der Festlegung der GL

- Ergebnis: früher eigene Kläranlage als günstigste Variante eigene GL möglich

- Aktuelle Berechnung: Anschluss günstigste Lösung

eigene GL dennoch möglich


• GL kann weiter verkleinert werden

- Bisher: Landwirtschaftliche Verwertung (Ausbringung)


- Neu: Herausnahme von Einzelanlagen

- Erstreckung der Fristen um 2 Jahre bis 31.12.2008(Amt der Landesregierung)

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Adaptierung Einzelanlagenkriterien (1)

- weiters: Physische Person – Objekt ist einHauptwohnsitz (auch Mieter !)

Riemannhaus

- aber: phys/jur. Person für Eigenbedarf allein mit Sockelförderung

- Regelungen bei KABA>50 EW und bei EWVA unverändert

- eigene Ver- oder Entsorgungsanlage

- Anschluss mit >1 km Leitung

- neu: Anschluss >1km von Objekten <50 EW60 ist keine Einzelanlage


Schematische Darstellung der Einzelanlagenförderung

Adaptierung Einzelanlagenkriterien (2)

> 1.000m, > 50 EW

eigene ARA, < 50 EW (PKAB)

< 1.000m

eigene ARA, >50 EW (KABA)

Gemeinde - ARA

Anschluss als Einzelanlage (KABA)

Kläranlage

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- BISHER: alleinige Antragstellung nur für Einzelanlagen

- NEU: auch 8%-ABA Förderung bzw. 15%-WVA Förderung zzgl. Pauschalen (wenn Einzelanlagenbedingungen nicht erfüllt)

- Zustimmung der Gemeinde erforderlich

- Vereinfachte Abwicklung wie Pauschalanlagen• Auszahlung als einmaliger IZ nach Endabrechnung• Vorlage KPC nach Kollaudierung• Vereinfachte Kollaudierungsniederschrift

Antragstellung durch physische oder juristische Personen


Beispiele

Anschluss jetzt auch ohne Gemeinde möglich

– Sockelförderung für phys. Person

getrennte GL als Anschlussan bestehende GL (akt. VU)

getrennte Gelbe LinieGemeinde - ARA

Verkleinerung GL, da Einzelanlage

Kläranlage

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Weitere Themen der Bundesförderung


Technische Richtlinien 2006

• Für ab 01.09.2006 beim Land eingereichte Anträge

• Variantenuntersuchung- Transparentere

Variantenauswahl - volkswirtschaftlich günstigste

Lösung bleibt- bauabschnittsweise zu

aktualisieren

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Mehrstufiger Planungsprozess erhöht Transparenz der Variantenauswahl

BewertungBewertung

Datenlage und Verringerungder Datenunsicherheit

Datenlage und Verringerungder Datenunsicherheit

Vorselektion nicht genehmigungsfähiger Varianten

Vorselektion nicht genehmigungsfähiger Varianten

BewertungskriterienBewertungskriterien

Generierung der Varianten Generierung der Varianten

EntscheidungEntscheidung


Weitere Änderungen in den TRL 2006

• Begriffsbestimmungen herausgenommen

• Kosten und Leistungsrechnung (KLR) - verpflichtende Vorlage eines Formblattes an KPC

- Ansuchenformblatt Punkt 4 angepasst

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Ansuchenformblatt – Punkt 4

4 Kostendaten pro beteiligter Gemeinde 1

GemeindeGemeindekennziffer

Jahr des aktuellsten RechnungsabschlussesBetriebskosten in diesem Jahr EURKapitalkosten in diesem Jahr EUR % % %

Summe Jahreskosten EURlaufende Einnahmen (Benützungsgebühren) EUR

laufende Zuschüsse EURlaufende Einnahmen von Dritten EUR

einmalige Einnahmen (Anschlussgebühren) verteilt EUReinmalige Zuschüsse (Investkostenzuschüsse) verteilt EUR

verrechnete Abwassermenge i. d. Jahr m³Entsorgungsgrad durch öffentl. Netz i. d. Gemeinde %

0

Sektoren

Kom

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al

Indu

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Land

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unterstützt Gemeinden z.B. Gebührenkalkulation

Leitfaden Gemeindebund

Allg. Fördervoraus-setzung seit 1.11.2001

Vorlage BAB an KPC aufgrund TRL 2006

Kosten- und Leistungs-rechnung

KLR bereits vorgegeben

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Leitfaden des Gemeindebundes hilft bei der Einführung der KLR

• für Gemeinden, Verbände

• auf Siedlungswasserwirtschaft abgestimmt

• hoher Praxisbezug

• auf KPC–Homepage downloadbar


Neuer Angebots-hauptteil

WKÖ Geschäftsstelle Bau

ab 01.01.2007 verpflichtend

Bauaufträge > EUR 300.000,-

LB-SW Version 05

LB-SW Version 05 ist bereits erhältlich

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Fristen - Zusammenfassung

verpflichtende Anwendung01.09.06TRL 2006

Eingang beim Amt der LR31.12.08• Änderung GL

rückwirkend auf Verträge ab Datum01.09.05• EUR 2 nicht in 20%-Deckel

rückwirkend für Maßn. ab Datum01.01.05• Naturkatastrophen

ab Datum Vorlage BAB mit EA bei LR Weiterleitung KPC01.09.06• BAB (KLR)

Verpflichtende Anwendung für Veröffentlichungen ab Datum01.01.07LB-SW Version 05

verpflichtende Anwendung01.10.06FRL 1999 idF 2006

rückwirkend auf Verträge ab Datum01.09.05• EUR 2 für WL

ErklärungDatumTitel


Weitere Informationen

• Kundenbefragungsbogen- mit Endabrechnungsfeststellung

- rd. 20 Fragen zur Zufriedenheit mit Abwicklung

- rd. 3 Minuten - http://www.publicconsulting.at/de/portal/umfrage/?id=11111

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www.publicconsulting.at

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