Die österreichische Bundespolizei heute

Seminar Rechtsentwicklungen - Justizgeschichte -Polizei Nummer

228.036SS 2011

Ao.Univ.-Prof. Dr.iur.Gebhardt Helmut

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EinteilungPolizei im formellen Sinn

◦Abwehr von Gefahren durch staatliche Befehls- und Zwangsgewalt

Polizei im organisatorischen Sinn◦Behörden und Organe, die mit Aufgaben

polizeilichen Charakters betraut sind und vom Gesetzgeber als solche bezeichnet werden

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Verwaltungspolizei vs Sicherheitspolizei

Sicherheitspolizei◦Abwehr allgemeiner Gefahren, die nicht

bereichsspezifisch sind

Verwaltungspolizei◦Polizei auf den allgemeinen

Verwaltungsgebieten, Adhäsionsprinzip (=folgt jener Sachmaterie deren Gefahren es abzuwenden gilt)

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Weitere UnterscheidungÖrtlich

◦Sogenannte Stadtpolizei (zB Kapfenberg) – nur im örtlichen Wirkungsbereich, vom LG geregelt „Spielzeug des Bürgermeisters“

Staatlich◦Vollziehung und Gesetzgebung ausschließliche

Bundeszuständigkeit BUNDESPOLIZEI

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SPG Novelle 2005BGBl I 151/2004Auflösung der GendarmerieEinheitlicher Wachkörper Bundespolizei

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Organisation (4 Abs 1 SPG,

78a B-VG)BMI

Sicherheitsdirektionen zugeordnetBezirksverwaltungsbehörden

Bundespolizeidirektionen

Bundespolizei organisatorisch selbständig den Sicherheitsbehörden beigegeben

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Struktur§ 10 (1) SPG

„Für jedes Bundesland ist ein Landespolizeikommando, dem Bezirks- und Stadtpolizeikommanden sowie deren Polizeiinspektionen untergeordnet sind, eingerichtet.“

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SicherheitsdirektionenPro Bundesland eine Sicherheitsdirektion

9 in Österreich, Sitz Landeshauptstadt

Sicherheitsdirektor, ihm unterstellt LPK

Bestellung durch BMI und LH

Versehung des Exekutivdienstes

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SicherheitsdirektionenAngelegenheiten ihres internen Dienstes

Personelle Angelegenheiten der Bundespolizeidirektionen, aber Übertragung an BPD durch BMI zulässig

BMISicherheitsdirektorLH

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Landespolizeikommando9 LPK zB „für Steiermark“

Kompetenzen gemäß §10 SPG

Direkt dem BMI unterstellt

Höchstrangige Organisationseinheiten

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Landespolizeikommando II Die Angelegenheiten des inneren Dienstes, insbesondere

die Festlegung und Errichtung von Dienststellen und Organisationseinheiten, ihre Systemisierung einschließlich die leistungsorientierte Steuerung des Exekutivdienstes,

die Organisation und Führung des allgemeinen Streifen- und Überwachungsdienstes,

auf der Grundlage behördlicher Aufträge oder sonstiger übertragener Aufgaben die Durchführung von Schwerpunkt- und Sondereinsätzen sowie sonstiger Überwachungsmaßnahmen,

die Festlegung der Dienstzeit,

die Mitwirkung an der Aus- und Fortbildung,

die personellen und dienstrechtlichen Angelegenheiten und

die Angelegenheiten des Budgets, der Logistik und Infrastruktur

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StadtpolizeikommandoDem LPK und der BPD unterstellt

In 13 (Statutar)städten (zB Graz, Leoben)

14 in Wien, daher 27 österreichweit

Ihnen untergeordnet Polizeiinspektionen

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BezirkspolizeikommandoIn 83 von 84 Bezirken (außer Wien), den

LPK untergeordnet

Nachfolger der Bezirksgendarmeriekommanden

Bundesgendarmerie & Bundessicherheitswachskorps & Kriminalbeamtenkorps

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PolizeiinspektionenHerzstück der Polizei, „Wachstuben“

Direkte Ansprechstation für die Bürger

903 in Österreich, dazu 35 Autobahnpolizeiinspektionen, 15 Verkehrsinspektionen, 60 Grenzpolizeiinspektionen

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AlpinpolizeiErhebung von Alpinunfällen

Unfallursachenforschung, Gerichtsgutachten

Fahndungen, Rettungen etc. im alpinen Gelände

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EKO CobraElite- und ParadeeinheitSondereinheitenVO des SPG (§5)

Geiselnahmen, Terroranschläge, Sicherung von Botschaften, Sky-Marshalls etc.

Strengstes Auswahlverfahren

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EKO Cobra OrgaHauptsitz Wr. Neustadt (Admistration und

Ausbildung)

Wien, Graz, Linz, Innsbruck und zusätzlich Klagenfurt, Salzburg, Feldkirch

Innerhalb von 70 Minuten kann jeder Punkt in Österreich erreicht werden

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Einsatzabteilung KranichSpezialeinheit zur Sicherung des

Flughafens Schwechat

Gründung 1980 aus Flughafenpolizei

10 km² großes Areal

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WEGAWiener Einsatzgruppe Alarmabteilung

Sondereinheit direkt für Wien, LPK Wien (Abteilung Sondereinheiten) unterstellt

Nur operative Einsätze

Einsätze, bei denen mit Widerstand gerechnet werden muss

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SonstigeEntminungs- und Entschärfungsdienst,

Flugpolizei, Verkehrspolizei

BA/LA für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung

Sondereinheit für Observation

BA für Korruptionsprävention und -bekämpfung

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UniformierungAuf dunkelblau geändert (europäischer

Standard)

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FahrzeugeBlau-rot-silber, Kennzeichen BPSilbener Adler

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