Die StaatsverschuldungDie Staatsverschuldungwww.staatsverschuldung.dewww.staatsverschuldung.de

EntwicklungEntwicklung

ÜberblickÜberblick BruttoinlandsproduktBruttoinlandsprodukt (BIP) (BIP)

2.200 Mrd. EUR2.200 Mrd. EUR..

GesamtverschuldungGesamtverschuldung ca. ca. 1.400 Mrd. EUR 1.400 Mrd. EUR = 64%= 64% gemessen am BIP gemessen am BIP (Europäischer Stabilitätspakt: 60%)(Europäischer Stabilitätspakt: 60%)

ca. 18.000 EUR pro Kopfca. 18.000 EUR pro Kopf

Die Die NeuverschuldungNeuverschuldung 2005 ca. 2005 ca. 70 Mrd. EUR70 Mrd. EUR= ca. = ca. 3,2%3,2% gemessen am BIP (Erlaubt: 3%) gemessen am BIP (Erlaubt: 3%)

ÜberblickÜberblick Angestrebt: in einigen Jahren die Einnahmen und Angestrebt: in einigen Jahren die Einnahmen und

Ausgaben ins Gleichgewicht zu bringen Ausgaben ins Gleichgewicht zu bringen ("ausgeglichener Haushalt", ("ausgeglichener Haushalt", "Neuverschuldung Null")"Neuverschuldung Null"). .

jährlichen Staatsausgaben ca. 1000 Mrd. EUR. jährlichen Staatsausgaben ca. 1000 Mrd. EUR.

Neuverschuldung von 69 Mrd. EUR / Jahr Neuverschuldung von 69 Mrd. EUR / Jahr ein ganz wesentlicher Teil der Staatsausgaben wird ein ganz wesentlicher Teil der Staatsausgaben wird

über Schulden bezahlt. über Schulden bezahlt.

gewaltige gewaltige ZinslastZinslast. .

2004: jeden siebten Steuer-Euro für Zinsen! 2004: jeden siebten Steuer-Euro für Zinsen!

Ohne diese Last: Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Ohne diese Last: Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer usw. jeweils um 1/7 niedrigerMineralölsteuer usw. jeweils um 1/7 niedriger

Bund, Länder und KommunenBund, Länder und Kommunen

Staat besteht aus 17000 Haushalten:Staat besteht aus 17000 Haushalten:

Bund, Länder, und kommunale Bund, Länder, und kommunale KörperschaftenKörperschaften

Schuldenverteilung:Schuldenverteilung:

Bund 64%Bund 64% Länder 28%Länder 28% Gemeinden 8%Gemeinden 8%

Verschuldung (Länder)Verschuldung (Länder)

Niedrigste Verschuldung:Niedrigste Verschuldung: Bayern, Baden-Württemberg und Bayern, Baden-Württemberg und

Sachsen Sachsen

Höchste Verschuldung: Höchste Verschuldung: Saarland, Berlin, Hamburg, BremenSaarland, Berlin, Hamburg, Bremen

VergangenheitVergangenheit

Seit den Aufzeichnungen von Seit den Aufzeichnungen von 1955 sind die Schulden immer 1955 sind die Schulden immer nur gestiegennur gestiegen

19551955 HeuteHeute

11 Mrd. 11 Mrd. → → 1487 Mrd 1487 Mrd

EntwicklungEntwicklung

Woher kommt das Geld?Woher kommt das Geld?

Ausland: USAAusland: USA

selbe Entwicklung, wie in selbe Entwicklung, wie in Deutschland Deutschland

mehr als 7.400 Mrd. $mehr als 7.400 Mrd. $

57% des BIP57% des BIP

Ausland: USAAusland: USA

Ausland: EuropaAusland: EuropaÖsterreich 65,2% Österreich 65,2% Finnland 45,1% Finnland 45,1% Belgien 95,5% Belgien 95,5% Frankreich 65,6%Frankreich 65,6%Zypern 71,9% Zypern 71,9% Griechenland 110,5%Griechenland 110,5%Tschechien 37,4% Tschechien 37,4% Ungarn 57,6%Ungarn 57,6%Deutschland 66,0% Deutschland 66,0% Irland 29,9%Irland 29,9%Dänemark 42,7% Dänemark 42,7% Italien 105,8%Italien 105,8%Estland 4,9%Estland 4,9% Litauen 19,7%Litauen 19,7%Spanien 48,9%Spanien 48,9% Luxemburg 7,5% Luxemburg 7,5% Lettland 14,4%Lettland 14,4% Malta 75,0% Malta 75,0% Niederlande 55,7% Niederlande 55,7% Polen 43,6%Polen 43,6%Portugal 61,9% Portugal 61,9% Schweden 51,2% Schweden 51,2% Slowenien 29,4% Slowenien 29,4% Slowakei 43,6% Slowakei 43,6% UK 41,6%UK 41,6%

Ausland: EuropaAusland: Europa

AAllelle größeren europäischen Länder größeren europäischen Länder haben viel zu hohe Schulden! haben viel zu hohe Schulden!

werden die Maastricht-Kriterien werden die Maastricht-Kriterien ernst ernst genommen?genommen?

zudem wurden die zudem wurden die AnforderungenAnforderungen an an die die Haushaltsdiziplin Haushaltsdiziplin aufgeweichtaufgeweicht

jahrelangejahrelange ÜberschreitungenÜberschreitungen der der 3%-Grenze 3%-Grenze zulässigzulässig

UrsachenUrsachen1. 1. GrundlegendeGrundlegende Ursache: Ursache: der Staat gibt der Staat gibt mehr Geld aus als er einnimmt.mehr Geld aus als er einnimmt.

Dabei gilt wie für jedes Unternehmen + Privathaushalt: Dabei gilt wie für jedes Unternehmen + Privathaushalt: Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht übersteigen. Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht übersteigen.

2. 2. ZinseszinseffektZinseszinseffekt. . Eine Schuld von 100 EUR mit 7%, nie bedient = in Eine Schuld von 100 EUR mit 7%, nie bedient = in 50 Jahren 2950 EUR und in 137 Jahren 1 Mio. EUR!50 Jahren 2950 EUR und in 137 Jahren 1 Mio. EUR!

3. seit Jahrzehnten wurde3. seit Jahrzehnten wurde nie getilgt nie getilgtUnternehmen und Privatleute machen auch Schulden, Unternehmen und Privatleute machen auch Schulden, aber entweder tilgen sie diese, oder sie kommen in aber entweder tilgen sie diese, oder sie kommen in dieselben Schwierigkeiten.dieselben Schwierigkeiten.

Eine verhängnisvolle Rolle spielt in diesem Eine verhängnisvolle Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Grundgesetz-Vorschrift.Zusammenhang die Grundgesetz-Vorschrift.

Grundgesetz-VorschriftGrundgesetz-Vorschrift„„Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten; Ausnahmen sind nur Investitionen nicht überschreiten; Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts.“gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts.“

erlaubt Schulden erlaubt Schulden bis zur Höhe der Investitionen bis zur Höhe der Investitionen bei schwacher Konjunktur.bei schwacher Konjunktur.

Sie muss dringend geändert werden. Sie muss dringend geändert werden.

Wir leben heute mit Schulden die vor Jahrzehnten Wir leben heute mit Schulden die vor Jahrzehnten entstanden sind!entstanden sind!

Die Ausnahmeregelung öffnet ein Hintertürchen!Die Ausnahmeregelung öffnet ein Hintertürchen!

Es fehlt die Ergänzung wann die Schulden zurückgezahlt Es fehlt die Ergänzung wann die Schulden zurückgezahlt werden müssen.werden müssen.

Untätigkeit der BürgerUntätigkeit der Bürger

Die Bürger Die Bürger unterschätzen die Bedrohungunterschätzen die Bedrohung. .

Tilgung der Schulden ist Tilgung der Schulden ist nicht nicht PrimärwunschPrimärwunsch der Menschen der Menschen (Arbeitslosigkeit, Renten, etc.)(Arbeitslosigkeit, Renten, etc.)

Blindes VertrauenBlindes Vertrauen in Experten in Experten „[…] Sie „[…] Sie sollte es gelassen hinnehmen, wenn sie in sollte es gelassen hinnehmen, wenn sie in diesem Jahr mehr Schulden aufnimmt als diesem Jahr mehr Schulden aufnimmt als ursprünglich geplant.[…]."ursprünglich geplant.[…]."

So geht es seit Jahrzehnten. So geht es seit Jahrzehnten. Die Experten haben den Wagen gegen Die Experten haben den Wagen gegen

die Wand gefahren.die Wand gefahren.

BevölkerungsentwicklungBevölkerungsentwicklung

Geburtenrate zu niedrigGeburtenrate zu niedrig Immer weniger junge Steuerzahler Immer weniger junge Steuerzahler

müssen immer mehr Pensionäre müssen immer mehr Pensionäre bezahlenbezahlen

der Generationenvertrag der Generationenvertrag funktioniert nicht mehr funktioniert nicht mehr (Geburtenrate)(Geburtenrate)

Folglich werden die Kinder pro Kopf Folglich werden die Kinder pro Kopf mehr Schulden haben als wir!mehr Schulden haben als wir!

FolgenFolgen Reformstau:Reformstau: Deutschland heute. Deutschland heute. Der geschwächte Staat:Der geschwächte Staat: Italien in den Italien in den

80er Jahren. 80er Jahren. Finanzkrise:Finanzkrise: Argentinien 2001/2002. Argentinien 2001/2002. Wirtschaftskrise:Wirtschaftskrise: Deutschland Ende der Deutschland Ende der

20er Jahre. 20er Jahre. Staatskrise:Staatskrise: Deutschland Anfang der 30er Deutschland Anfang der 30er

Jahre, Russland Mitte der 90er Jahre. Jahre, Russland Mitte der 90er Jahre. Es soll nicht behauptet werden, dass Es soll nicht behauptet werden, dass

Staatsverschuldung geradewegs in die Staatsverschuldung geradewegs in die Staatskrise führt. Staatskrise führt.

Auch waren viele andere Faktoren beteiligt.Auch waren viele andere Faktoren beteiligt. Aber Staatsverschuldung Aber Staatsverschuldung begünstigtbegünstigt derartige derartige

Entwicklungen. Entwicklungen.

SpiralwirkungSpiralwirkung

Durch die zu zahlenden Zinsen Durch die zu zahlenden Zinsen steigt die Neuverschuldung steigt die Neuverschuldung jedes Jahr an.jedes Jahr an.

Kredite müssen aufgenommen Kredite müssen aufgenommen werden um Zinsen zu zahlenwerden um Zinsen zu zahlen

TeufelskreisTeufelskreis

Neuverschuldung (Zinsen)Neuverschuldung (Zinsen)

EU-Stabilitätspakt EU-Stabilitätspakt

Gesamtverschuldung maximal Gesamtverschuldung maximal 60% des Bruttoinlandsprodukts60% des Bruttoinlandsprodukts

Neuverschuldung maximal 3% Neuverschuldung maximal 3% des BIPdes BIP

Bei drohendem Verstoß Bei drohendem Verstoß Abmahnung ("Blauer Brief") aus Abmahnung ("Blauer Brief") aus BrüsselBrüssel

Bei Verstoß eventuell Geldstrafe Bei Verstoß eventuell Geldstrafe bis 0,5% des BIPbis 0,5% des BIP

Hans EichelHans Eichel

AlternativenAlternativen

Weiter wie bisher Weiter wie bisher Totaler Kreditstopp Totaler Kreditstopp Neuverschuldung Null Neuverschuldung Null Neuverschuldung in Höhe des Neuverschuldung in Höhe des

Wirtschaftswachstums Wirtschaftswachstums Neuverschuldung Null innerhalb Neuverschuldung Null innerhalb

von 1 Wahlperiode als einzige von 1 Wahlperiode als einzige brauchbare Alternativebrauchbare Alternative

Was können wir tun?Was können wir tun? Am wichtigsten: Wir müssen bei uns selbst Am wichtigsten: Wir müssen bei uns selbst

anfangen. anfangen. Wir müssen verstehen, was da vor sich geht. Wir müssen verstehen, was da vor sich geht. Auch wenn die Neuverschuldung in manchen Jahren Auch wenn die Neuverschuldung in manchen Jahren

sinkt, ist das doch eine Erhöhung der sinkt, ist das doch eine Erhöhung der Gesamtverschuldung. Gesamtverschuldung.

eigenen Ansprüche an den Staat herunterschrauben eigenen Ansprüche an den Staat herunterschrauben Wir müssen uns gegen Vorhaben wenden, wenn sie Wir müssen uns gegen Vorhaben wenden, wenn sie

den Staat Geld kosten den Staat Geld kosten Wir müssen Steuererhöhungen akzeptieren Wir müssen Steuererhöhungen akzeptieren andere darauf aufmerksam machen, wie ernst das andere darauf aufmerksam machen, wie ernst das

Problem istProblem ist Wir können teilnehmen an Mailaktionen Wir können teilnehmen an Mailaktionen Wir müssen Politiker danach beurteilen, ob sie die Wir müssen Politiker danach beurteilen, ob sie die

Gesamtverschuldung erhöht oder verringert haben. Gesamtverschuldung erhöht oder verringert haben.