Die Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

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DIE THEMENKARRIERE DES

LEISTUNGSSCHUTZRECHTES FÜR

PRESSEVERLAGE

Christopher Buschow (@chrias)

re:publica 13

Berlin, 08. Mai 2013


EIN LEISTUNGSSCHUTZRECHT FÜR PRESSEVERLAGE FUNKTION UND ZIELE

FUNKTION

Leistungsschutzrechte

schützen

• die wirtschaftlichen

Investitionen,

• die technischen,

organisatorischen

und rechtlichen

Leistungen

eines Werkmittlers

ZIELE der Presseverlage (1)

Rechtliche Sanktion von Onlineangeboten mit

illegalen Volltextkopien von journalistischen

Artikeln

Neue Erlösmöglichkeiten durch Lizenzierung

• der Zugänglichmachung von Textausschnitten

(„Snippets“) an verlagsexterne Websites

• der Speicherung und Nutzung von Inhalten durch

Wirtschaftsunternehmen

ZIELE der Presseverlage (2)

Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 2


Türöffner Verriegelung

Döpfner: Spiegel-Interview,

Schlagwortbildung

Keese: Lizenz-

management

Heidelberger

Appell

„Hegemann“-

Gutachten

Neumann Pro-LSR

in Spiegel und WAMS

Appell Delegierten-

versammlung BDZV

Hamburger Erklärung


an EU

Hubert Burda in der FAZ

Döpfner in der FAZ

Zeitungskongress 2009

Bundestagswahl

Koalitionsvertrag

Internetmanifest

2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09

+

-

Gespräch Neumann

ÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTE FRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011

Ausgestaltung Gegenwehr

Anhörung im

BMJ

Krings in der

FAZ

Gegenerklärung der

Verlage

Burda in der FAZ

„Spitzengespräch“ im

Kanzleramt: Neumann +

Verlagsmanager

Leak des

Gesetzesentwurfes

Anhörung im BMJ

BDI-Erklärung

Gründung

von „IGEL“

Wirtschaft vs.

Verlage im

Tagesspiegel

Wirtschaft vs. Verlage

in Die ZEIT

2/10 4/10 6/10 8/10 10/10 12/10 2/11 4/11 6/11

Fürstner:

„Unterstützung der

Koalition“

Verlage: Wettbewerbsbeschwerde

gegen Google



ÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTE FRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011



Schlagwortbildung

Keese: Lizenz-

management

Heidelberger

Appell

„Hegemann“-

Gutachten

Neumann Pro-LSR

in Spiegel und WAMS

Appell Delegierten-

versammlung BDZV



an EU


Döpfner in der FAZ


Bundestagswahl

Koalitionsvertrag

Internetmanifest

2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09

+

-

Thematisierung des

Leistungsschutzrechtes

Öffentliche Appelle

an den Gesetzgeber

Nicht-öffentliche,

politische Maßnahmen

Gespräch Neumann



VORGEHEN I: ÖFFENTLICHE THEMATISIERUNG



Schlagwortbildung

Keese: Lizenz-

management

Heidelberger

Appell

„Hegemann“-

Gutachten

Neumann Pro-LSR

in Spiegel und WAMS

Appell Delegierten-

versammlung BDZV



an EU


Döpfner in der FAZ


Bundestagswahl

Koalitionsvertrag

Internetmanifest

2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09

+

-

Gespräch Neumann


Thematisierung des



an den Gesetzgeber

Nicht-öffentliche,



SCHLAGWORTBILDUNG: MATHIAS DÖPFNER IM SPIEGEL

„Ein gesetzlich zu schaffendes Leistungsschutzrecht muss künftig dafür sorgen,

dass die Mehrfachverwertung professionell erstellter Inhalte auch bezahlt wird.

Der Copypreis der Zukunft ist das Copyright. […] Es gibt noch keine konkreten

Vorstellungen. Wichtig ist, dass der Gesetzgeber das Problem erkennt.“

Mathias Döpfner, in: Der Spiegel, Ausgabe 10/2009, S. 88



BEISPIEL: JOURNALISTISCHE BERICHTERSTATTUNG

„Dem durch wolkige Phrasen kaum effektiv und schon gar nicht juristisch zu

befehdenden Raubrittertum im Internet geht es auch um andere mediale

Hervorbringungen als Bücher. So werden die Online-Angebote von etlichen

Tageszeitungen und periodischen Publikumszeitschriften gleichfalls in einem Maß

kopiert und vermarktet, das dem Glauben an die Würde der Urheberschaft Hohn

spricht“

Hendrik Werner, in: Die Welt, Ausgabe 28.04.09, S. 27



VORGEHEN II: NICHT-ÖFFENTLICHE, POLITISCHE MAßNAHMEN



Schlagwortbildung

Keese: Lizenz-

management

Heidelberger

Appell

„Hegemann“-

Gutachten

Neumann Pro-LSR

in Spiegel und WAMS

Appell Delegierten-

versammlung BDZV



an EU


Döpfner in der FAZ


Bundestagswahl

Koalitionsvertrag

Internetmanifest

2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09

+

-

Gespräch Neumann


Thematisierung des



an den Gesetzgeber

Nicht-öffentliche,



BEISPIEL: HINTERZIMMERGESPRÄCHE


„Vertreter der genannten Medien wurden zudem beim Beauftragten der

Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vorstellig, um ihre Vorstellungen über

ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger darzulegen. In diesem Zusammenhang

haben die folgenden Gespräche in den Räumen des Bundeskanzleramtes

stattgefunden:

• Am 16. April 2009 ein Gespräch von Staatsminister Neumann mit dem

Konzerngeschäftsführer der Public Affairs Axel Springer AG, Christoph Keese, und

Dr. Dietrich von Klaeden.

• […]“

Antwort des Bundesministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE

https://netzpolitik.org/wp-upload/KlAnf-Linke-17_11973-RS+Antwort.pdf


MÄRZ BIS MAI 2009

Vorstand Recht

Public-Affairs-Leiter

KGF Public-Affairs

Rechtsanwälte

Arbeitskreis LSR von BDZV/VDZ Axel

Springer

Gruner + Jahr Hubert

Burda Media

Vorstands- vorsitzender

Chefredakteur „FOCUS“

BDZV

VDZ

Spiegel-Verlag

Verlagsleiter

European Newspaper Association

Präsident

Hogan & Hartson

Raue

Präsident

Bundes-regierung

Bundesjustizministerin

Kulturstaats- minister

SPD

Vorsitzender der Medienkommission

Blogosphäre

Diverse Blogs wie carta.info

Bundestag

Wissenschaftlicher Dienst

DJV / ver.di / Gewerk-schaften

„einige Bundestagsabgeordnete“


VORGEHEN III: ÖFFENTLICHE APPELLE AN DEN GESETZGEBER



Schlagwortbildung

Keese: Lizenz-

management

Heidelberger

Appell

„Hegemann“-

Gutachten

Neumann Pro-LSR

in Spiegel und WAMS

Appell Delegierten-

versammlung BDZV



an EU


Döpfner in der FAZ


Bundestagswahl

Koalitionsvertrag

Internetmanifest

2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09

+

-

Gespräch Neumann


Thematisierung des



an den Gesetzgeber

Nicht-öffentliche,



JUNI BIS AUGUST 2009

Arbeitskreis

LSR von

BDZV/VDZ

„Erklärung Hamburger

Verlage zum Schutz

geistigen Eigentums“

Axel

Springer

Gruner

+ Jahr

Spiegel

-Verlag

Bauer

Zeit-

verlag

Ganske

WAZ-

Gruppe

Hubert

Burda

Media

Verlags-

gruppe

Handels-

blatt

dpa

Bremer

Erklärung

ARD

Vorstands- vorsitzender

Vorsitzender

ca. 160

inter-

nationale

Verlage

Google

EU-

Kommission

EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien

Geschäftsführer

Vorstandsvorsitzender

Senior Business Product Manager

Blogosphäre

DJV / ver.di

Justiziar

Internet

Manifest

Bundes

tag

SPD-Kanzlerkandidat




http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Ministerium/koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile

http://www.ijk.hmtm-hannover.de Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 14

„Wir haben‘s

nicht vergessen!“

Angela Merkel, Zeitungskongress 2011

Foto: Armin Linnartz [inspiriert von Sascha Lobo]

(http://commons.wikimedia.org/wiki/File:AM_Juli_2010_-_3zu4.jpg)


VIELEN DANK!

FRAGEN?

DISKUSSION?

http://bit.ly/IXiXcQ

Weiterlesen?




Christopher Buschow

Institut für Journalistik und Kommunikationsforschung (IJK)

Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover (HMTMH)

Expo-Plaza 12

D-30539 Hannover

Telefon 0511-3100-473

Telefax 0511-3100-400

E-Mail [email protected]


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